HE:Kassel/2010-06-08 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Anwesende Piraten: 10, Vorstand: 4 (vollständig beschlussfähig), Prototokollführer: Andreas

Berichte aus den Projektgruppen

• PG Kommunalwahl: Es gab eine Telko am 07.06.10 mit ca. 10 Piraten, wo beschlossen wurde, das ein Pad mit entsteht um Aufgaben und Termine zu besprechen, am 20.06.10 soll ein Kommunalwahlworkshop stattfinden mit Formalien/Ablauf PG Frankfurt Saalbau mit besseren Kontakt zu Bewerbern mit anderen Wahllisten der Kreisverbände

Berichte aus den Arbeitsgruppen

• AG Presse: Mehr Öffentlichkeitsarbeit, Eintrag der Piraten über HNA Wiki (Raphael)
• AG Wirtschaft: Es gab diverse Vorschläge das Geldsystem zu ändern
• AG Psyche: wurde erst neu gegründet von 1-2 Personen, die aktiv sind
• AG Gesundheit: nur wenige Fachleute anwesend
• AG Bildung: keine Neuigkeit

Kontakt Kommunalpolitik

• Einladung Freier Wähler durch Swen zur Vorstellung bei den Piraten, ob Schnittpunkte gibt
• Oberbürgermeisterkandidat Böttinghaus einladen ein Bild machen, einstimmig mit 10 Stimmen beschlossen

Hochschulgruppe

• Die Hochschulpiraten haben eine eigene Flagge nur mit Logo beschafft
• Stupasitzung am 16.06.10 in Witzenhausen, Themengebiete: Twitterverbot, Wem gehört das Pie?, geistiges Eigentum abschaffen, Urheberecht usw. Infos folgen über Liste

Kommunalpolitik

• Besuch Bürgermeister Kassel Calden Herr Dinges, nach positivem Gespräch, wurden folgende Infomationen besprochen:

Ausbau FH Kassel Calden kostet insgesamt ca. 520 Mio Euro, die Startbahn ist zu kurz, eine Verlängerung in eine Richtung kostet ca. 30 Mio Euro, hinzu kommt der Ausbau der Bundesstraße Wie werden Entscheidungen getroffen? Wie werden Mittel verteilt? Ein Zuschuss vom Land erfolgt mit 30-50% z.B. durch Straßenbau, so bekommen einige Kommunen mehr Geld durch Mehrausbau, andere bleiben auf der Strecke. Dinges schlägt vor Gremien zu schaffen mit einem neuen Gesetz zur Stärkung schwächerer Gemeinden und auf Umverteilung

• Antrag leerstehende Bürgerhäuser für öffentliche Zwecke nutzen (Wiki Kai)

Webseite

• Umzug auf Hessenserver, Überarbeitung wurde komplett fertig gestellt, muß nur noch online geschaltet werden (Micha), Benutzerrechte vergeben, kurz in Drupal einweisen,
• Beschluss: Übernahme der Domains piratenpartei-kassel.de und piraten-kassel.de

sofort übernehmen, einstimmig mit 10 Stimmen entschieden Account bei prosite.de (0,97€/Monat) anlegen mit div. Features wie z.B. Mailingliste usw. Beschluss Domains übernehmen vom Server von Enno einstimmig mit 10 Stimmen beschlossen

Liquid Feedback

• Testphase über Göttinger Server möglich, Hessen will eigenständig in 2-3 Monaten einen Testserver starten

Demos

• Demo Zukunftsperspektiven erkämpfen findet am 09.06.10 statt für ein besseres Bildungssystem, eingeladen sind Schüler, Studenten und Auszubildende, Start ab 10 Uhr Hörsaal 1 Uni Hopla
• Frage der Unterstützung zur Demo in Berlin "Freiheit statt Angst" am 11.09.10, den Aufruf der Unterstützung mit auf Webseite einbinden

Demos

• Am kommenden Wochenende findet ein Bildungsfestival in Kassel statt:

Beschluss einstimmig mit 10 Stimmen: Ideelle Unterstützung begrüßenswert

ACTA Infostand

• Infostand zum Thema ACTA findet am 26.06.10 von 10-22 Uhr auf der Treppenstraße statt, Absprachen zum Thema mit Stefan Urbach Pad eröffnen mit Ideen durch Swen, Link ACTA (Volker)

Open Mind 2010

• Treffen der Piraten ähnlich wie Marina als philosophischer Hintergrund, erwartet ca. 100 Leute in Kassel vom 02.10.-03.10.10

Zissel

• Wasserumzug Zissel in Kooperation mit den Gosslarer Piraten: stellen für uns 3 Boote zur Verfügung, eine Slip-in Anlage ist notwendig, Piratenwagenumbau Finanzen über LV Hessen beantragen, Beschluss: Orga Wasserumzug einstimmig mit 10 Stimmen, ein Pad zur Sammlung von Ideen für Aktionen und Bootdeko wird gestartet, Paderborner und Göttinger mit einladen !