HE:Kassel/2010-02-09 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Protokoll der Piratenpartei KV Kassel, den 09.02.2010

Anwesende Piraten & Gäste: 12, Vorstand: 4 komplett, Prototokollführer: Andreas

Berichte aus den Projektgruppen

• AG Bildung: noch in Gründung, Diskussion: Homeschooling vs. Schulrecht

auch Landes AG Bildung soll gegründet werden

• AG Grundeinkommen: möchten sich treffen

Hochschulgruppe

• Hochschulwahl erfolgreich verlaufen. Piraten erhalten 2 Sitze nach

erneuter Auszählung (ursprünglich waren es 3). Momentan sind Koalitionsverhandlungen im Gespräch, Absprachen mit Grünen, Jusos, RAL über einheitliche Programminhalte, wie z.B. Tranparenz und Datenschutz. Am Mittwoch findet ein Treffen mit Jusos, Grüne und Piraten statt, am Freitag Jusos, Piraten und kleinere Hochschulgruppen. Eine alternative Möglichkeit statt Koalitionsbildung, Bildung wechselnder Mehrheiten

Vorständetreffen (MARINA)

• angemeldet haben sich ca.100 Leute, davon sind 10 von der AG Wirtschaft

Übernachtung und Veranstaltungsort in der Jugendherberge Kassel weitere Übernachtungsmöglichkeiten:KÖ78 Hotel Es stehen 3 große Räume zur Verfügung Samstag erfolgt Umbau in 2 getrennte Räume Freitag 12.02: Ankunft, Abends: Kneipen evtl. Bergpark Samstag 13.02: Kennenlernen, Wahlkampfpläne, Präsentationen, Feedback, später Cuba Club Piratenfeier Sonntag 14.02: Wahlkampf NRW, Pressekonferenz, Sepulkralmuseum/Bergpark Ausführlicher Tagesplan im Wiki Kassel Organisation Jugendherberge immer 4-5 Kasseler Piraten anwesend für Kasse, Aufbau, Umräumen, Koordinationshelfer, Fotos, Medien Einteilung erfolgt von Volker über Wiki

Kreisparteitag

• Termine zur Auswahl: 13.03.10 im Philip-Scheidemannhaus (entfällt zu früh)

20.03.10 im Schlachthof oder 17.04.10 im Philip-Scheidemannhaus Nach Abstimmung: 2 Personen für 20.03./6 Personen für 20.04.10/Rest Enthaltung Beschluß: 20.04.

• Folgende Aufgaben werden übernommen:

Einladungsbriefe schreiben und verschicken bis 01.03.10 (Volker/Andreas) Satzungsänderungsanträge vorstellen (Florian) Programmanträge (Jochen) Organisation (Swen/Volker) Ausführliche Geschäftsordnung neu gestalten (Swen/Florian) Akkreditierung/Anträge annehmen (Andreas)

• Zweiter Kreisparteitag ist für Oktober/November geplant

Liquid Democracy

• Florian stellte uns kurz Liquid Democracy vor

Mischung aus Parlamentarischer und Basisdemokratischer Demokratie, wo sich verschiedene Gruppen mit gleichen Meinungsbildern zusammen einbringen können, selbst oder andere bestimmen lassen. Ist es möglich Liquid Democracy im Kreisverband Kassel einzusetzen? In Berlin und Hessen wird ein solches System erprobt. Soll solch ein Meinungsbildsystemtool auch für den KV Kassel online erschaffen werden? Laut Abstimmung alle dafür !

Komunalpolitik

• 3 Anfragen sollen gestartet werden zu folgenden Themen:

1.)Arbeitsamt Taxifahrten: Zahlt die ARGE Taxifahrten? (Dirk) Abstimmung: 3 dafür, 1 dagegen, 6 Enthaltungen 2.)Ampelkameras: Dienen Ampelkameras der Steuerung von Verkehrsüberwachung? (Dirk) Abstimmung: 9 dafür, 1 Enthaltung 3.)Sittenwidrige Löhne: Gibt es immer mehr sittenwidrige Löhne in verschiedenen Branchen? (Anfrage kam über Mailingliste, Rücksprache erforderlich) Ziel der Anfragen: Mehr Öffentlichkeitsarbeit/Presse sowie Gegenvorschläge erarbeiten

Telko

• Am 10.02.10: Anträge aus Kassel an den LV Hessen: mehr (bzw. neuen) Serverplatz für Hochschulgruppe/Kreisverband

Homepage KV Kassel

• wird von Volker überarbeitet: Text ändern, Verlinkung Wiki überprüfen

Wahlkampfunterstützung Landtagswahl NRW Höxter/Warburg

• Kontakt von NRW wurde an KV Kassel zwecks Unterstützung aufgenommen.

Da nur 1 Pirat in Höxter zur Verfügung steht, sind Infostände vor der Wahl durch Kasseler Piraten vorgesehen. Anmeldung erfolgt über Pirat aus Höxter. Infomaterialien werden vom LV NRW gestellt. Ein paar Plakate können noch von Kassel gesponsert werden