NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-04-12 - Protokoll

Organisation

• Datum: Di. 12.04.2011, 18:45 Uhr - 19:30
  
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen
  

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Teukan
• Upuetz
• Henne

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Guntfred
• GinNtonic

Protokoll

• Teukan wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Berichte

Offene Bücherregale

Guntfred hat wieder an einem Treffen der Bookcrosser teilgenommen. Mario Wagner vom IG Portal hat nach Einladung wieder nicht an dem Treffen teilgenommen. Nach 2 Einladungen wird jetzt nicht mehr versucht Kontakt in die Richtung aufzubauen.

Stolberg gegen Nazis

Upuetz, Ugath und Ognin haben an der Demo teilgenommen und die Piratenpartei repräsentiert.

Bericht Bürosuche

Guntfred und Upuetz haben sich ein weiteres Büro in der Steinkaulstrasse angeguckt. Das Büro ist ziemlich alt, eher billig von der Einrichtung. Der Vermieter hat sich sehr zuvorkommend gezeigt und wär bereit Umbaumassnahmen zu unterstützen. Die Miete liegt bei ca. 250 Euro Kaltmiete.

Treffen mit Herrn Ferner

Ravenent hat mit Herrn Ferner Kontakt aufgenommen. Herr Ferner hat signalisiert uns aussergerichtlich und kostenlos zu unterstützen. Er würde uns bei den Verhandlungen mit der Stadt behilflich sein. Es wird ein Termin mit Herrn Ferner in seiner Kanzlei vereinbart. Ravenent vereinbart einen Termin.

Weiteres Vorgehen Bürgerhaushalt

Ravenent hat von FDP, Linke und FWG Zusagen für das Treffen bekommen. Nach Rücksprache mit der SPD wird über den Verteiler der SPD auch nochmal auf das Treffen aufmerksam gemacht.

Infostand 1.Mai/Bürgerhaushalt/108e

Es wird geplant einen Infostand am 01.Mai zu machen. Ralf Woelk (ralf.woelk@dgb.de)ist Ansprechpartner beim DGB und es wird versucht bei dem Umzug einen Stand zu bekommen. Ravenent nimmt Kontakt zu Ralf Woelk auf. Teukan überprüft die Garage, ob noch Materialien zu 108e vorhanden sind.

Pressemitteilung

http://pad.piraten-aachen.de/Halbzeit Pressemitteilung zur Forderung nach Haushaltstreffen wird vorbereitet.

Es werden 2 PMs zum Bürgerhaushalt für eine positive und negative Entwicklung vorbereitet.

Was aufs Blog?

• Bürosuche/Haushaltsrede/Bürgerhaushalt

Ratsanfrage

• Wann ist einjähriges Bewohnerparken Blücherplatz - Ratsanfrage, was hats gebracht

Die Ratsanfragen werden auf nächste Woche vertagt und jeder soll sich Gedanken dazu machen.

Fahrräder in Aachen

In der nächsten Sitzung des Mobilitätsausschuss 19.05.2011 wird die Thematik des Elektrofahrräder behandelt.

Aufnahme in den AK Kommunalpolitik

Guntfred beantragt die Aufnahme in den AK Kommunalpolitik Aachen. Es wird einstimmig zugestimmt.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 19.04.2011, 20:30 Uhr
• Ort: Restaurant Parapluie, Jülicherstrasse 97, Aachen
• Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Ravenent 20:27, 12. Apr. 2011 (CEST)