NRW:2009-12-11 - Protokoll Arbeitskreis Landespolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort:      NRW-Mumble
Datum:    11.12.2009
Uhrzeit:  18:00 Uhr - 19:03 Uhr

Anwesend

• Ralf Gloerfeld (AK Transparenz vs. Datenschutz)
• Annette (AK Bildungspolitik)
• hpweyer (AK Arbeit und Soziales)
• BrittaS (AK Gesundheit)
• Till (AK Innenpolitik)
• Lechimp
• pat-pirat
• Teiler Döhrden (AK Innenpolitik)
• Andi (AK Drogenpolitik)
• Eiself (AK Wirtschaft und Finanzen)

Abwesend

• danebod (AK Umwelt)
• Martin Hoff (AK Wirtschaft und Finanzen)
• Fizz (AK Arbeit+Soziales)
• Logos (AK Verbraucherschutz)
• Rya (AK Bildungspolitik) (entschuldigt)

• Daniel Düngel (AK Gesundheit)

• Schwarzbart (AK Kultur)

Berichte aus den Arbeitskreisen

• AK Arbeit und Soziales:
  • Nichts über den Wochenbericht hinausgehendes.
  • nächstes Treffen am 19.12 Abend im Mumble, am 20.12 sind alle vor Ort.
• AK Verbraucherschutz:
  • Treffen mit dem Verbraucherschutz NRW am 22.01.. Logos hat das klargemacht.
  • Sind dabei ein paar Sachen zu bearbeiten.
• AK Wirtschaft und Finanzen:
  • Teiler: Es gab eine Doodle-Abstimmung, bei der sich auf Schwerpunktsthemen geeinigt wurde. Meiste Stimmen bekam die Rekommunalisierung von Stromversorgung, etc.
  • Teiler: "Kritische Themen" werden nicht weiterverfolgt werden.
  • Arbeitstreffen gestern Abend. Erste Schlagpunkte vereinbart. Mehrere Arbeitstreffen im Laufe der nächsten Woche.
  • Protokoll und Wochenbericht konnten nicht verschickt werden, gestern dauerte es bis 2 Uhr.
  • Ralf: Wo hat der Termin gestern stattgefunden. Ich hab verzweifelt gesucht.
    • Eiself: Düsseldorf
    • Ralf: Hab den Ort nicht gefunden.
    • Eiself: Tut uns leid.
    • Ralf: Bitte Termine ins Wiki stellen!
    • Eiself: Wird gemacht. Martin Hoff ist zuständig.
• AK Innenpolitik:
  • Update kam über die Liste. Seitdem nicht viel neues. Verschiedene Zuständigkeiten für Themen wurden verteilt. Vereins-, Versammlungs- und Waffenrecht sind noch nicht besetzt. Vereins- und Versammlungsrecht sind noch interessant.
  • Termine stehen im Wiki.
  • Teiler: Bin im Kontakt mit Kollegem aus Münster wegen Landesmedienrecht. Melde mich, wenn sich etwas ergibt. Der AK Kultur wurde auch informiert.
• AK Bildung:
  • Programmentwürfe
  • Protokoll
  • Vor dem 20.12 wird es ein weiteres Mumble-Treffen geben. Termin wird gedoodelt.
• AK Umwelt:
  • nicht da
• AK Transparenz vs Datenschutz:
  • Arbeitet gerade nur in anderen AKs
• AK Drogenpolitik:
  • Nicht viel neues seit dem Bericht.
  • Ergebnisse werden bis zum 20.12 vorliegen.
  • Mumble-Treffen jeden Montag, nächstes Live-Treffen am 19.12.
• AK Gesundheit:
  • Zwei Treffen diese Woche. Ausführliche Diskussion über ein Konzept und ob eines gebraucht wird. Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit an das Konzept gestellt. Vier Bereiche wurden ausgewählt.
  • Bis zum 20.12 wird es etwas geben.
  • Treffen am Dienstag und am 19.12

weiteres Vorgehen

• Arbeitstreffen am 20.12 besprochen
• Alle Teilnehmer sollen sich ins Doodle eintragen!

Aufgaben

• Lechimp sucht Verstärkung für den AK Innenpolitik.

Nächste Sitzung

Freitag, den 18.12.2009 um 18.00 Uhr im Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Benutzer:Lechimp