NRW:2009-11-04 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

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Vorläufiges Protokoll

Treffen im Konferenzraum des Piratenbüros in Münster, Johann-Krane-Weg 37

Anwesend:

  • Marco Langenfeld
  • Markus Barenhoff
  • Joachim Hillen
  • Niels-Arne Münck
  • Philip Brechler
  • Nicolas James Artley
  • Adrian Ziomek (als Gast)

Tagesordnung

  • Öffentlicher Teil
    • Wahl des Schriftführers
    • Wahl des Versammlungsleiters
    • Letztes Protokoll
    • Antrag zur Transparenz in kommunalen Gremien
    • Wahl der Ausschussmitglieder
    • Kommunalpolitisches Treffen
    • Freifunk
    • Beitrag auf der Homepage
    • Sonstiges
    • Protokoll
    • Nächstes Treffen

Wahl des Schriftführers

Philip schlägt sich selbst vor. Einstimmig.

Wahl des Versammlungsleiters

Philip schlägt Markus vor. Einstimmig angenommen

Letztes Protokoll

Öffentliches Protokoll vom letzten Mal angenommen

Antrag zur Transparenz in kommunalen Gremien

Adrian stellt den Inhalt seines Antrags vor. Es geht um die Offenlegung von Bezügen aus politischen Tätigkeiten und darum offenzulegen warum er in einem Ausschuss ist. Außerdem soll in jedem Aufsichtsrat mindestens ein Mitglied Bilanzkenntnisse vorlegen. Philip schlägt vor damit auf die anderen Parteien zuzugehen. Markus hat Bedenken was die Offenlegung von Qualifikationen angeht, findet aber die Offenlegung der Bezüge geht. Adrian legt seine Erfahrungen mit der CDU dar und möchte eine Verbesserung des Status Quo. Niels schlägt vor das die Mitglieder von Ausschüssen zum Bilanzen lesen geschult werden sollen. Markus hat Bedenken das dies zu bürokratisch ist. Markus schlägt vor auf die anderen Parteien zuzugehen und dann selbst seine Bezüge offenzulegen. Adrian: Wenn die sechser Riege es macht dann machen es die anderen auch. Niels: Es ist nichts dagegen zu sein wenn ein Mitglied Bilanzkenntnisse haben muss. Markus hat Probleme den Antrag richtig zu formulieren. Es gibt Diskussionen darüber welche Qualifikationen gebraucht wird. Markus möchte auf die Selbstregulierung setzen. Es gibt Diskussionen ob wir fordern sollen das ein Mitglied immer Rechnungslegungskenntnisse haben. Markus fordert ein Meinungsbild über den Punkt zu Rechnungslegungskenntnissen. Keine Mehrheit. Markus formuliert einen Antrag auf einen Arbeitsauftrag:

Die Piraten streben an auf Basis des Antrags von Adrian Ziomek eine Mehrheit im Rat zu organisieren um:

  1. Für die Veröffentlichung der Bezüge der Ratsmitglieder die sich aus ihrer politischen Arbeit ergeben im Ratsinformationssystem zu sorgen
  2. Die Ausschussmitglieder zu Verpflichten ihre fachliche Eignung für ihre Ausschusstätigkeit im Ratsinformationssystem zu veröffentlichen

Einstimmig angenommen.

Wahl der Ausschussmitglieder

Marco erklärt wie die Ausschüsse besetzt werden. Es geht um das Mitglied im Werksauschuss der citeq. Philip wird vorgeschlagen. Einstimmig gewählt. Wir wurden gefragt ob wir noch einen zweiten Platz haben wollen. Nicolas James würde das Angebot gerne annehmen. Einstimmig gewählt.

Kommunalpolitisches Treffen

Markus informiert uns über das kommunalpolitisches Treffen Morgen um 19:00. Er verliest die Email von Fukami dazu. Markus wird einen kurze Einführung zum Stand in Münster geben.

Freifunk

Marco schlägt vor das Thema wieder in Betracht zu ziehen. Er denkt nicht das die Stadt das offiziell machen würde und man das eventuell auf private Initiative zu machen. Markus erklärt Freifunk und die verbundenen Probleme. Nicolas James fragt sich ob wir uns darauf konzentrieren sollten und ob man sich nicht eher auf ein komplettes "digitales Münster" konzentrieren sollten, man sollte sich überlegen wie wir uns längerfristig positionieren. Markus berichtet vom treffen mit dem Bürgernetz e.V. und möchte in näherer Zukunft, wenn der Rat sich eingearbeitet hat, ein "Kongress" mit allen Vereinen und Institutionen die mit dem digitalen Münster einberufen um dann konkrete Konzepte zu erarbeiten. Philip schlägt vor auch mit den anderen Parteien zu reden. Marco meint das ein Termin Anfang nächsten Jahres eventuell zu spät ist. Markus schlägt vor 2 bis 2 1/2 Monate vor dem Kongress einen Call for Papers zu machen. Nicolas kümmert sich um Geschäftszahlen der Vereine. Markus schlägt vor eine Zielvorgabe zu beschließen einen Kongress im März-April zu organisieren und einen Arbeitsauftrag an Nicolas James zu geben sich über die anderen Vereine zu informieren und zum übernächsten Mal ein grobes Konzept für einen solchen Kongress zu erarbeiten. Einstimmig angenommen.

Beitrag auf der Homepage

Philip würde gerne einen Beitrag auf der Homepage über dieses Treffen haben. Markus macht es.

Sonstiges

Markus berichtet über die Idee einer Bürgersprechstunde hier im Büro. Er schlägt vor so etwas einzurichten und das über den AK Kommunal zu regeln. Joachim gibt zu bedenken das es beim Stammtisch eine echte Hemmschwelle geben könnte. Nicolas James meint das Struktur dafür benötigt werden könnte. Niels schlägt vor eine Telefonnummer einzurichten. Wird von Markus gemacht. Philip möchte gerne das die Sprecher die kommunal@piraten-muenster.de Adresse lesen und übernehmen. Markus macht es, da Matthias nicht da ist. Nicolas James möchte gerne ein Seminar zum Thema "Politische Pressearbeit" geben. Wird gerne angenommen.

Nichtöffentliches Protokoll

Marco schlägt vor das Protokoll vom letzten mal komplett öffentlich zu machen. Einstimmig angenommen

Nächstes Treffen

Freitag, 20.11.2009 im Piratenbüro Münster.

Ende des Treffens um 21:15 Uhr.

Protokoll geschrieben von Plaetzchen Gegengezeichnet von ?