BY:Bezirksverband Oberbayern/PirateCamp/Kommunalpolitik2

Punkt 5: Kommunalpolitik

Google-Analytics auf Kommunaler ebene auf den Stadtwebseiten hinweisen, Datenschutzbeauftragter hat dies bemängelt und aufgefordert, dies zu entfernen.

Der einfache Weg, Kommunalpolitik zu machen, ist es aufmerksam die Lokalzeitung durchzulesen und per Leserbrief draufzuhauen.

Freising hält sich eher aus Kommuinalpolitik heraus. Von den Bürgern an Infoständen wird dies in erster Linie Positiv gesehen.

Gründung eines Teams zur Förderung des Bekanntheitsgrades auf dem Land in Oberbayern.

In Weilheim ist es schwierig an Infoständen teilzunehmen, da kaum Interesse da ist.

Archiv der Bayerischen Volksmusik soll frei werden

Ergebnisse aus dem workshop 'Kommunalpolitik München':

   * Themensammlung

   * Kameraüberwachung 

   * öffentlich/privat Überwachung des öffentlichen Raumes

   * Statistiken von der Stadt erfragen (Wirksamkeit, z.B. Vandalismus)

   * Informationsfreiheitssatzung (Warum sind städtische Unternehmen nicht auskunftspflichtig)

   * Olympia Bewerbung (Maßnahmen die Stadt München betreffen, Radhalle...)

   * ÖPNV (Verkehrsplanung, Ausbau, U-Bahn TV?, Fahrgast Beirat...)

   * Themen die eher in die AG Öffentlichkeistarbeit gehören(?)

   * CC Liedgut für Kindergärten

   * Schüler Datenbank

   * Weitere Vorgehensweise

   * Einladung zur nächsten AG Kommunalpolitik

   * Vostellung der potentiellen Themen am Stammtisch

   * 1. Treffen in 2011 veranstalten und 

   *    Themen auf Resonanz prüfen bzw. neue Themen aufnehmen

   *    für die Themen jeweils einen/mehrere Kümmerer finden

   *    Ergebnisse zu den Themen im wiki festhalten