BY:Wahl2013/Formalia/Wahlverfahren Alternative1

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Wahlverfahren

Aufstellungsversammlung zur Landesliste Bayern (BTW 2013)

Alternativ-Vorschläge in rot von Michael Ceglar

Sinn und Zweck

Dieser Text beschreibt einen alternativen Vorschlag (zu dem des Orga-Teams) zum Versammlungsablauf der Aufstellungsversammlung für die Bundestagsliste im Landesverband Bayern. Er ist ein Vorschlag und keine Beschlusslage der Partei. Der Vorschlag Des Orga-Teams ist hier: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Wahl2013/Wahlverfahren

Wie geht es mit diesem Vorschlag weiter?

• Für Fragen und Diskussion bieten wir ein Mumble an: Sonntag, 24.06.2012 um 21h. Raum Bayern > Argbeitsgruppen > Aufstellungsversammlung.
• Je nachdem, wie die Diskussion verläuft, erlaube ich mir auf dem LPT eine alternativen Entwurf zur Satzungsänderung einzubringen.

Grundgedanken

Ziele:

1. Wichtigstes Ziel ist es, die Aufstellung so zu organisieren, daß wir eine Fraktion im Bundestag bekommen, die eine hinreichende Diversität bezügl. Region, Geschlecht und politischer Kompetenz (Themenabdeckung) besitzt.
2. Gemäß 1. ist es daher wichtig, die aktuelle Situation zu berücksichtigen. Der Vorschlag gilt also auch auschließlich für die BTW 2013.
3. Wir wollen eine hervorragenden Wahlkmapf machen und wünschen uns daher
   1. soviele geeignete Kandiaten wie möglich.
   2. die Möglichkeit ungeeignete Kandiaten von der Liste fernzuhalten.
4. Es soll eine Abstimmung stattfinden, die in geeigneter Weise die Chancen der Bewerber aufzeigt.
5. Die Vorschriften sollen einfach, demokratisch und gesetzeskonform sein.

Prinzipieller Ablauf der Versammlung

1. Versammlungseröffnung
   1. es wird eine Geschäftsordnung beschlossen
   2. Vertrauenspersonen (Gesetzlich notwendig, Vertretungsberchtigt gegenüber Landeswahlleiter) und Versammlungsleitung werden bestimmt
   3. Kandidatenliste wird geschlossen
   4. Kandidaten werden per Zufall sortiert (Los, ggf. schon vor Versammlungsbeginn)
2. Vorstellung der Kandidaten
   1. Es wird ein geheimer Stimmungstest durchgeführt. Der Stimmungtest erlaubt jedem Piraten bei jedem Kandidaten festzuhalten, in welchem Bereich er kandidieren sollte:
   2. Platz 1-8 (gute Chance in den Bundestag zu kommen)
   3. Platz 9-20 (geringe Chance aber Möglichkeit in den Bundestag zu kommen)
   4. Platz 21-x (kaum oder keine Chancen in den Bundestag zu kommen)
   5. Nicht auf die Liste (soll gar nicht kandidieren)
3. Kandidatenvorstellung beginnt schon während der Auszählung des Stimmungstests
   1. Bewerber sollen in 3 Minuten sich und ihr Programm vorstellen, höchstens jedoch 10 Minuten Redezeit - keine Nachfragen erlaubt.
   2. Ergebnisse des Stimmungstest werden öffentlich vorgestellt sobald verfügbar
4. Listengröße (Vorwahl?)
   1. Es gibt einen Wahlgang in dem die Anzahl der zu besetzenden Plätze bestimmt wird: mindestens 30 Plätze, höchstens Anzahl der Kandiaten abzügl 25%. Abgestimmt wird nach dem unten beschriebenen Verfahren.
   2. Ein Vorwahl ist eigentlich unnötig. Man kann natürlich nach der Vorstellung der Kandidaten das Verfahren des Stimmungstests nochmals aber verbindlich durchführen. (z.B. Ausschluß der Bewerber die eine Mehrheit bei "Nicht auf die Liste" haben und Ausschluß der Bewerber, die im Bereich 21-x die Mehrheit haben von der Wahl um die Plätze 1-8). Wird eine Vorwahl durchgeführt, dann ist sie vor der Bestimmung der Anzahl der Listenplätze durchzuführen.
5. Bestimmung (inklusive Reihenfolge) der Listenkandidaten
   1. Die ersten 8 Plätze werden nach Regionalproporz vergeben. Aus jedem Bezirk sollen je einer unter die ersten 8 Plätze gewählt werden. Die ersten 8 PLätze werden einzeln besetzt. Erhält kein Bewerber die absolute Mehrheit wird eine Stichwahl durchgeführt. Wenn es mehr als 10 Bewerber im 1. Wahlgang gab, wird die Stichwahl mit den 4 besten Bewerbern aus dem vorhergehenden Wahldurchgang durchgeführt. Bei 10 oder weniger Bewerbern wird die Stichwahl mit den 2 besten Bewerbern aus dem vorhergehenden Wahldurchgang durchgeführt. Für die anderen Bereiche (9-20 und 21-x) wird ein Listenwahlverfahren verwendet.
   2. Jeder hat soviele Stimmen wie Plätze vergeben werden.
   3. Die Kandidaten können sich nochmal 1 Minute vorstellen
   4. Es gibt eine gemeinsame Fragerunde, bei der Piraten ihre Aktreditierungsnummer in die Urne einwerfen können. Aus dieser werden zu Beginn so viele Frager gelost wie Kandidaten vorhanden sind. Auf Wunsch der Versammlung werden weitere Frager ausgelost. Der Frager hat 30 Sekunden zum Stellen seiner Frage, der Kandidat 60 Sekunden zum Antworten.
   5. Nach der Fragerunde wird wie unter Wahlverfahren beschrieben gewählt
   6. Nach jedem Wahlgang werden die Kandidaten aus der Kandidatenliste (oder Reihenfolge-Liste wenn Vorwahl) gestrichen, welche gewählt worden. Die neue Reihenfolge ergibt sich aus den übrigen Kandidaten auf der Liste.
   7. Sind nach diesem Wahlgang noch Margen (siehe 3.3) unbesetzt, gehe zu 4.1.
6. Listenbestätigung
   1. Es gibt noch einen geheimen Wahlgang, auf den alle Piraten abstimmen können ob sie die gesamte Liste bestätigen möchten oder nicht.
   2. Wenn diese Abstimmung fehlschlägt, gehe zu 2.1
7. Schließe die Veranstaltung und feiere eine Party

Wahlverfahren Reihenfolge Kandidaten

Die ersten 8 Plätze werden nach Regionalproporz vergeben. Aus jedem Bezirk (7 Regierungsbezirke + München) sollen je einer unter die ersten 8 Plätze gewählt werden. Die ersten 8 Plätze werden einzeln besetzt. Erhält kein Bewerber die absolute Mehrheit wird eine Stichwahl durchgeführt. Wenn es mehr als 10 Bewerber im 1. Wahlgang gab, wird die Stichwahl mit den 4 besten Bewerbern aus dem vorhergehenden Wahldurchgang durchgeführt. Bei 10 oder weniger Bewerbern wird die Stichwahl mit den 2 besten Bewerbern aus dem vorhergehenden Wahldurchgang durchgeführt.

Für die beiden Bereich 9-20 und 21-x wird eine Listenwahl wie folgt durchgeführt: Jedes stimmberechtigte Mitglied bekommt genau so viele Stimmen wie Plätze zur Verfügung stehen. Eine Stimmmenakkumulation ist nicht erlaubt. Die Kandidaten werden dann nach der Anzahl der erreichten Stimmen sortiert. Bei Stimmengleichheit entscheidet eine Stichwahl, bei dortiger Stimmengleichheit das Los. In der Vorwahl entscheidet nur das Los. Jeder Bewerber benötigt jedoch immer die absolute Mehrheit. Haben weniger Bewerber die absolute Mehrheit als es zu besetzende Sitz gab, so werden die weiter unbesetzten Plätze mit dem letzte Wahlgang gewählt. Die vorher durchgefallenen Bewerber können sich nochmal bewerben. Sind am Ende noch Plätze unbesetzt wird bestimmt, ob diese duch letztmaligen Wahlgang mit den verbleibenden Bewerbern besetzt werden sollen oder unbesetzt bleiben. (Man könnte auch Bewerber mit wengier als der absoluten Mehrheit zulassen, muß dann aber entsprechend der Gesamtlistenbestätigung nochmal durch absolute Mehrheit bestätigen, daß diese gewählt sind)

Wahlverfahren Anzahl Plätze

Der Bereich zwischen der Mindest- und der Höchstzahl der Plätze wird in zwei Bereiche unterteilt. Zwischen den beiden Bereichen wird abgestimmt. Der gewählte Bereich wird wiederum in zwei Bereiche unterteilt. Zwischen den beiden Bereichen wird wider abgestimmt. usw. bis nur noch eine Zahl ausgewählt wurde. Bei 2^n Plätzen sind es n Abstimmungen. Weil man das nicht schriftlich machen muß geht das fix.
Beispiel:
Mindestzahl 30 Höchstzahl 55
Abstimmung:
30-42 oder 43-55: Ergebnis 43-55
43-49 oder 50-55: Ergebnis 43-49
43-45 oder 46-49: Ergebnis 46-49
46-47 oder 48-49: Ergebnis 46-47
46 oder 47  : Ergebnis 46
Hinweis: bei ungeraden Zahlen ist es egal ob man die mittlere Zahl oben oder unten zuordnet.
Man hätte im 3. Durchgang auch 43-45 nehmen können und dann entweder 43 oder 44-45, oder auch 43-44 oder 45 abstimmen können. Damit es keinen Streit gibt, kann man ja festlegen, daß sie immer dem unteren Bereich zugeorndet wird. So oder so kommt eh raus, was die Leute wollen.

Empfehlungen

Es gibt Dinge, die man wegen des Wahlgesetzes nicht konkret regeln oder vorschreiben kann.
Man kann aber vor dem 1. Wahlvorgang Empfehlungen abgeben, die unsere Ziele unterstützen.

1. Es wird empfohlen unter den ersten 10 Kandidaten nach Möglichkeit 5 Frauen und 5 Männer zu wählen.
2. Es wird empfohlen auf den aussichtsreichen Plätzen bevorzugt Direktkandidaten zu wählen.
3. Es wird empfohlen kompetente Bewerber für alle wichtige Themenbereiche zu wählen, so daß sich eine möglichst große Kompetentvielfalt in der Fraktion ergibt.

Beispiele Versammlungsablauf

Beispiel

Rahmenparameter: Es gibt 92 Kandidaten zur Versammlung. Keine Vorwahl

1. Die Versammlung wird eröffnet, der Formalfoo abgehandelt. (20 Min)
2. Kandidatenliste wird geschlossen, Kandidaten losen ihren Platz bei der Vorstellung (10 Min)
3. Es wird der geheime Stimmungstest wird durchgeführt. (5 Min).
4. Die Kandidatenvorstellung beginnt, es stellen sich die ersten 10 Kandidaten vor (31 Min).
5. Das Ergebnis des Stimmungstest wird vorgestellt. (5 Min), aufgrund dessen ziehen 20 Kandidaten zurück (Einer hat sich bereits vorgestellt)
6. Es stellen sich die restlichen 63 Kandidaten vor (196 Min)
7. Der Wahlgang zum Bestimmen der Listenplätze wird durchgeführt.
8. 73 - 18 (25% gerundet) = 55 max. 30 min. Ergebnis: 45 Plätze (10 Minuten)
9. Die Wahl um Platz 1 beginnt mit 30 Kandidaten
10. Die Empfehlugnen sind vorzulesen (3 Min)
11. Die ersten 30 Kandidaten können sich nochmal kurzvorstellen. (30 Min)
12. Es werden 30 Fragende gelost. (30 min).
13. Der Wahlgang wird durchgeführt (5 Min)
14. Während der Auszählung können sich weitere Kandidaten vorstellen (10 Min).
15. Bevorzugt werden solche die für einen Platz kandidieren wollen, dessen Abstimmung näher ist, z.B. für Platz 2.
16. Das Ergebnis des Wahlgangs wird vorgestellt (1 Min)
17. Platz 2 wird gewählt. Alle Kandidaten haben sich vorgestellt.
18. Wegen des Regionalproporz fallen einige Kandiaten weg.
19. Der Wahlgang wird durchgeführt (5 Min)
20. Während der Auszählung können sich weitere Kandidaten vorstellen (10 Min).
21. entsprechende Platz 3-8 (90 Min.)
22. Plätze 9-20 sind an der Reihe. 50 Kandidaten
23. Kandidaten, sich noch nicht vorstellen konnten können das jetzt. (20 Min)
24. Die Versammlung belässt es bei 28 Fragen und Antworten (30 min)
25. Der Wahlgang wird durchgeführt.
26. Pause bis Ende der Auszählung (30 min)
27. 9 Kandidaten haben die absolute Mehrheit.
28. Plätze 18-45 sind an der Reihe. 38 Kandidaten (einige sind ausgestiegen)
29. Der Wahlgang wird durchgeführt und ausgezählt. (30 min).
30. 17 Kandidaten haben die absolute Mehrheit.
31. Es wird abgestimmt ob noch eine Wahl für die Plätze 36-45 drchgeführt wird-> ja?
32. Es gibt noch eine Listenwahl 36-45 (25 min)
33. Es gibt noch 5 Kandiaten mit absoluter Mehrheit.
34. Liste mit 40 Kandiaten.
35. Nochmal abstimmen? ja? noch ein Wahlgang -> nein? ende
36. Die Liste wird in geheimer Wahl bestätigt (15 Min)
37. Die Versammlung wird mit Dank geschlossen (10 min)

Ergibt eine Gesamtdauer von 621 Minuten. Also ca. 10 h 21 min

Anmerkungen zu den Unterschieden zum Orga-Team Vorschag

1. Ziele
   1. Mir war es wichtig nochmal die Ziele klar herauszustellen, damit nicht Sekundärziele überbewertet werden. Zukunftsicherheit ist keine Ziel. Niemand weiß was in 4 jahren ist. Diese Zukunftsicherheit ist also bestenfalls eine Phrase, die bestenfalls nix bedeutet oder schlechtestenfalls dazu geeignet, Dinge auszuschließen, die wir in der konkreten Situation brauchen, weil sie schlecht "allgmein" geregelt werden können.
   2. Das Wahlverfahren des Orga-Teams soll so sein, daß man z.B. regionale Minderheiten nicht wegstimmen kann. Stimmt das? Ich setze da lieber auf Regionalproporz.
2. Stimmungstest
   1. Das Verfahren des Orga-Teams ist völlig ungeeignet einem Kandidaten zu vermitteln, wie seine Chancen stehen. Selbst eine relativ schlecht aussehende Bewertung, kann die eines sehr guten Kandidaten sein, der nur deswegen viele Gegenstimmen hat, weil er mit seiner Meinung polarisiert, aber vielleicht gerade deswegen auf Platz 1 51% bekommt.
   2. Insbesondern krankt das Verfahren daran, daß es nicht frägt, für welchen Bereich man bereit ist, dem Kandiaten die Stimme zugeben. Es gibt Kandiaten, denen ich die Stimme nie für Platz 1, aber sehr wohl für Platz 30 geben würde.
   3. Da die Ergebnisse beliebig interpretierbar sind, glaube ich nicht, daß nach dem Verfahren des Orga-Teams einen nennenswert Zahl Kandiaten zurückzieht.
3. Listengröße
   1. Mein Verfahren ist schneller und vor allem besser, weil es eine Platzzahl mit absoluter Mehrheit bestimmt, während das Verfahren des Orga-Teams eine Mehrheit konstruiert.
   2. Insbesondere weiß man bei meinem Verfahren jederzeit, wofür man abstimmt.
4. Bestimmung der Kandidaten un deren Reihenfolge.
   1. Nach den Umfragen, die nun seit Monaten stbail sind, können wir hoffen ca. 8 Sitze zu bekommen.
   2. Das deckt sich günstigerweise damit, daß wir 8 Bezirke haben.
   3. Also ist für die ersten 8 Plätze eine Einzelwahl optimal, weil wir gezielt unsere später Fraktion zusammenstellen können.
5. Unterstützerunterschriften?
   1. Zuletzt wurde im Orga-Team noch andiskutiert Unterstützerunterschriften zu verlangen.
   2. Ich lehne das ab. Wir haben ja genügend Diektkandidaten, die ausreichend legitimiert sind. Sie haben ja meist schon 50 oder mehr echt Stimmen für ihre Wahl von der Basis bekommen. Das genügt völlig.
   3. Können die Unterschriften vorher gesammelt werden, da lassen die Direktkanditatnen sich die eh bei ihrer Auftellung, was nur zusätzlicher AUfwand ist.
   4. Können die Unterschriften nur bei der Aufstellungsversammlung abgegeben werden, sind die im Vorteil die nicht weit entfernt wohnen und dementsprechend ihrer Basis besser mobilisieren können.
   5. Um einem Mißverständnis vorzubeugen: Man kann natürlich auch allseits bekannte Piraten, die sich durch ihre bisherigen Beiträge positive legitimiert haben wählen, aber man sollte sie i.d.R. nicht vorne hinwählen. Gerade von den Spitzenkandidaten erwarte ich, daß sie eine Direktkandiatur mit der damit verbundenen Wahlkampfmaloche übernehmen.