BY:Rosenheim/Kreisverband/Protokoll/2013-11-06

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Protokoll vom 2. Kreisparteitag KV Rosenheim

Datum: 06.11.13 Ort: Weinhaus zum Santa, Rosenheim Beginn: 20.20 Uhr Ende: 22 Uhr

Akkreditierte Teilnehmer

  1. Florian Schneider
  2. Andreas Miesauer
  3. Hartmut Ernst
  4. Imke Arbinger
  5. Holger –Erhard Meier
  6. Olaf Konstantin Krueger
  7. Bernhard Häusler
  8. Andreas Stürzl
  9. Gunthard Anderer
  10. Michael Bachinger


TOP 1 Begrüßung der anwesenden Mitglieder

Holger begrüsst die anwesenden Mitglieder und spricht noch einmal Dank für die Leistungen im Wahlkampf aus.


TOP 2 Organisatorisches

2.1 Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht und dass während der Sitzung Bild- und Ton-Aufnahmen gestattet sind

Einstimmig wird beschlossen, dass Gäste willkommen und Aufnahmen/Mitschnitte erlaubt sind.

2.2 Für den Kreisparteitag werden die Ämter wie folgt von der Versammlung besetzt:

Wahlleiter:
Andreas Stürzl einstimmig gewählt

Versammlungsleiter:
Prof. Dr. Hartmut Ernst einstimmig gewählt

Protokoll:
Andreas Miesauer einstimmig gewählt

Wahlhelfer:
Imke Arbinger und Gunthard Anderer einstimmig gewählt

TOP 3 Änderungsantrag zur Geschäftsordnung

§3 Beschlussfähigkeit

  • Alt: Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Es ist eine Anwesenheitsliste zu führen. Die Beschlussfähigkeit wird zu Beginn der Versammlung festgestellt und besteht solange, bis das Gegenteil auf Antrag festgestellt worden ist.
  • Neu: Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Es ist eine Anwesenheitsliste zu führen. Die Beschlussfähigkeit wird zu Beginn der Versammlung festgestellt und besteht solange, bis das Gegenteil auf Antrag festgestellt worden ist.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Top 7 Informationen über die Kommunalwahlen 2014 wird vorgezogen (einstimmig)

Holger gibt Informationen und berichtet über aktuellen Stand.

TOP 5 Sonstige Programmanträge

  1. S00001

 Dafür 8  Dagegen 0  Enthaltungen

  1. S00002 Modul 1 (eigener Bürgermeisterkand.)

 Dafür 10  Dagegen 0  Enthaltungen 0

  1. S00002 Modul 2 (Büpf)

 Dafür 1  Dagegen 9  Enthaltungen

  1. S00003 Modul 1 (Kein Kandidat für Kreis?)

 Dafür 10  Dagegen 0  Enthaltungen 0

  1. S00003 Modul 2 (geeigneten Kandidat unterstützen)

 Dafür 3  Dagegen 7  Enthaltungen 0


-1 Pirat verlässt die Versammlung, 9 übrig.

TOP 5 Weitere Anträge

- TOP 5 Abstimmung Anträge P0001 in Module eingeteilt nach einstimmiger Zustimmung:

  1. Modul 1 (Autarke Kommunen)

 Dafür 2  Dagegen 6  Enthaltungen 1 abgelehnt

  1. Modul 2 (Direkte Demokratie)

 Dafür 4  Dagegen 4  Enthaltungen 1 abgelehnt

  1. Modul 3 (Transparenz)

 Dafür 3  Dagegen 5  Enthaltungen 1 abgelehnt

  1. Folgende Module werden Komplett in einem Rutsch

Modul 4 (Verkehrsinfrastruktur) Modul 5 (Stadtentwicklung) Modul 6 (Bürgerhaushalt) Modul 7 (Selbstbestimmung) Modul 8 (Unternehmen stärken) Modul 9 (Kunst und Kultur)  Dafür 2  Dagegen 7  Enthaltungen 0

  1. Modul 4-9 abgelehnt


TOP 6 Sonstiges

Wahl eines neuen Pol. Gef da Olaf Krüger zurückgetreten ist:

Keine Wahl eines neuen Politischen Geschäftsführers möglich aus Ermangelung eines Kandidaten. Damit gibt es vorerst keinen Pol. Gef. im LKR Ro mehr.


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