BW:Bezirksverband Karlsruhe/Nordbadentreffen 2012/FinanzenSteuern

Finanzen und Steuern

• Haushaltsplan
• Gewerbesteuer Hebelsatz, etc
• Joint Ventures
• Home Office

Protokoll

Kernaussagen

• Schuldenabbau
• Kein Sparen an Bildung und Straßen
• Einsparungen an Prestigeobjekten (z. B. Schlösser)
• Geld in sinnvolle Projekte investieren
• Sparen kann auch bedeuten, jetzt zu investieren, statt in 5 Jahren das 10fache zu zahlen
• Keine ÖPP- (öffentliche Private-Partnerschaften) Maßnahmen eingehen für Kernaufgaben (z. B. Wasserwerke, Stadtwerke, Netze etc.)
• Durch Effektivität, frühzeitige Investitionen… sparen
• Undogmatische Investitionen und nicht an alten Verfahren haften

Optionen/Fakten

• Große Städte sind überschuldet, kleine Kommunen klamm
• Wenige Kommunen mit hohen Steuereinnahmen
• Aufgaben wurden vom Bund und den Ländern an Kommunen abgegeben, ohne dass ein Finanzausgleich stattfand

--> PDF-Datei: Datei:NBT12-1 Finanzen+kommunale Wirtschaft.pdf