AG Kommunalpolitik München/2013-02-01 Protokoll

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	Ausführliche Beschreibung: Besser Benennung der Seite "2013-02-01 - Protokoll AG Kommunalpolitik München" und benutzen der Vorlage:Protokoll mit Effekt: gut Aussehen und Protokoll automatisch
	(Anmerkung: idR wird mit dieser Vorlage die Arbeit an Wikigärtner delegiert, Diskussion ist daher zumeist überflüssig, da diese für ihren Bereich selbstverantwortlich das Wiki aufräumen. Solltest du dennoch Diskussionsbedarf zu diesem Mangel-Bericht haben, so kannst du deine Anmerkungen selbstverständlich auf der Diskussions-Seite dieser Seite hinterlassen. Es spricht natürlich nichts dagegen, wenn Du die Mängel beseitigst und dann diese Vorlage entfernst.

Teilnehmer:

anwesend

• • Peter
  • Ali
  • Thomas
  • Gabi
  • Holger
  • Andreas

abwesend

• • Du?

Tagesordnung

• Wahlprogramm
  • Wohnungsproblematik
  • ÖPNV
    • 2. Stammstrecke
    • ÖPNV soll ausgebaut werden, da IV ohnehin zurückgeht
    • Welche Verkehrsmittel werden bevorzugt
    • Es fehlt ein Ringverkehr / Netzverkehr
    • Fahrscheinloser Nahverkehr?
      • Ticket für die Meisterschüler
      • Finanzierung würde über Gebühr geregelt werden
      • Kapazität ist derzeit nicht ausreichend, Ausbau wäre erforderlich
      • Verlängerung nach Pasing?
      • Förderung von Car-Sharing
  • Transparenz
  • Bürgerbeteiligung
  • Haushalt
  • Stadtqualität
  • Olympia 2022
    • Position erscheint sinnvoll, Abstimmung auf der KV erforderlich
  • Migration
    • Ali organisiert Themen
  • Wählerströmung Piraten hatten zulauf von jungen Nichtwählern
    • Backstage, Kunstpark Ost, Glockenbach
  • Keine geschlossene Jungenhilfeeinrichtungen in der Stadt
  • Krankhausproblematik, Kommunale Pflicht??
  • Einrichtung einer 24/7 Kita als Modellversuch

Aktuelles

• • Kommunale Leuchtturmthemen für Interview
    • Wohnungspolitik

- siehe Positionspapier von der letzten KV

• • • Radwege

- keine Position, aktuelle Schilderentfernung durch Blume-Bayerle - weiterer Ausbau

• • • Barrierefreiheit (ÖPNV / Wohnungswesen)
    • Stammstrecke

- Siehe Positionspapier

• • • Personalpolitisch (Stadt München)
    • Neubebauung des Paulanergeländes

- derzeit wird Bebauung entworfen - Wohnraum für ca. 3-4000 Menschen, sehr viel - ÖPNV nicht ausreichend - Südring würde Entlastung bringen

• • • Sambergerschule (Solln) wurde Hallenbad geschlossen, wegen nicht erfolgter Sanierung
    • Keine Neubauten von Bezirkssportanlagen

- keine Position

• • • Neubebauung des Geländes Domagkstr.
    • Harthof / Neuherbergstrasse Doppelhäuser stehen zur Sanierung leer
    • Leerstehende Gebäude der DB (Bundeseigentum)
    • Wertigkeit von städtischen Angestellten (Erzieher u.ä)
    • Outsourcing von städtischen Aufgaben
    • ÖPNV muss ausgebaut werden
    • Deutsches Theater (sollte seit 2 Jahren fertig sein)
    • Haidhausen: Umstrukturierung des Wannenbads in der Schlossstrasse sorgt für Ärger

- wurde lange an Künstler vermietet - jetzt alle gekündigt - soll für Ableger der VHS zur Verfügung gestellt werden - evtl. Jugendzentrum (fehlt ohnehin)

• • • Jugendzentren werden durch Kreisjungendring betrieben, Finanzierung durch LH
    • Gasteig - Neubau Konzertsall
    • Finanzierung der Museen, schlechter Zustand der Museen, dadurch Leihgaben gefährdet
    • Eintritt Musseen, einheitliche Eintrittskarte (wäre cool)

- keine Position

• • • Kombiticket für Tierpark

- keine Position

• • • geplantes Parkhaus für Tierpark bei Gaststätte Siebenbrunn

- wurde Bezirksausschuss abgelehnt, allerdings vom falschen (19)

• • • Urteil zum Staubschutz

- Betroffen Landshuter Allee - Messwertüberschreitung wurde bestätigt

• • • ZIE-M

• • • Öffentliche Toiletten

• • Anfrage an LH wg. Anteil von Leiharbeitern in städtischen Unternehmen (Anfrage an Personalrat)

Programatisch

• • Weiterführung der Wahlkampfthemen
    • Einbindung des S-Bahntunnel-Themas

Thema brennt,wird von Zeil (FDP) hochgekocht

• • • Notwendigkeit ÖPNV-Ausbau / fahrscheinloser ÖPNV
    • Sinnvolle Schwerpunkte ÖPNV-Ausbau
    • Thema Barrierefreiheit / Platzangebot im ÖPNV

• • Zusammenfassung der Wahlprogramme der anderen Parteien

Organisatorisch

• • Pflege von Wiki und Pads
  • Abonnements der Mailingliste
  • Bearbeitung der Programmpunkte
  • Pflege von Terminen
  • Linksammlung

Termine

• • 23.11.12 11:00 Uhr Handel mit gebrauchten Computerprogrammen (Presseclub)
  • Termine der Bezirksausschüsse: http://www.muenchen.info/ba/index.html

Nächstes Treffen:

Freitag, 14.12.2012 17:00 Uhr in der S71