AG Kommunalpolitik München/2012-08-10 Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer:
Weiterführung der Themenbereiche
https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
vertagt
Befüllung der Themenbereiche mit konkreten Positionen
https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
Thomas weist auf Wikipedia, mit weitführenden Informationen zur Verwaltungsstruktur in München hin
Vernetzung
Zusammenarbeit mit München-Land und anderen kommunalen Gruppen
Kontaktaufnahme mit http://www.bkpv.de/
Dietmar nimmt Kontakt auf
Verkehrskonzept Münchner Norden
Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Guachten befinden sich im Pad
Positionen sollten bis 31.08 erarbeitet sein
Variante 3 wir favorisiert, das sie ohne Tunnel auskommt und von den Unterhaltskosten her günstiger erscheint
Soziales
Hintergründe zur Sportförderung
https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung
(Thomas trägt es ins Pad ein)
vertagt
Positionspapier zur Wohnungspolitik
https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung
Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung
Erhöhung der Bestandsschutzregelung (derzeit 10 Jahre) als Mittel gegen Gentrifizierung
wird positiv aufgefasst und soll in der nächste Sitzung erneut angesprochen werden
Transparenz und Bürgerbeteiligung
IFS / Transparenzgesetz=
Das Thema IFS und Transparenzgesetz sollte ein einheitlichen Thema für ganz Bayern sein, wir werden uns bemühen uns mit den anderen Kommunen entsprechend zu vernetzen.
vertagt
Meta
Es sollen Inforamationen zu den einzelnen Referaten der LH München gesammelt werden. Augenmerk liegt hier auf der Informationsübersicht (Organisation, Schwerpunktaufgaben, Finanzen...)
Die Informationen werden im Pad zum Rathaus gesammelt:
https://muc-kompol.piratenpad.de/muc-rathaus
vertagt
Durchführung der Sicherheitskonferenz in München
Erstellen eines Positionspapiers zur Einreichung beim nächsten KPT
vertagt
Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel
https://ds-nds.piratenpad.de/1
vertagt
Position zur Stadtentwicklungt
vertagt, Teilnahme von Hege wäre schick
Nächstes Treffen:
Freitag, 17.08.2012 in der S71
