AG Kommunalpolitik München/2012-08-03 Protokoll

Teilnehmer:=

• Dietmar
• Karol
• Ali
• Thomas
• Carl-Heinz
• Birgit
• Gabi
• Peter
• Olaf

Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen

Soziales

Hintergründe zur Sportförderung https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung
(Thomas trägt es ins Pad ein)

Ali schlägt Trennung von Bildung und Sport vor, als eigenes Sportreferat
Evt. Umzug zu anderem Referat, z.B. Gesundheit
Überfüllung der Bezirkssportanlagen, Neubauten sind nicht vorgesehen
Auf jede Bezirkssportanlage kommen mehrere Vereine und weitere Institutionen (z.B. die VHS)
Evtl. Einführung eines Sportstättenmanagements?

Sozialreferat (Ali):

Problem Sozialbürgerhäuser, Anliegen werden zu langsam bearbeitet, zu aufgeblähte Verwaltung
Hilfegesuche dauern teils über 2 Monate
Lösung: Aufstockung von Personal, Abbau von Verwaltung, vereinfachung von Prozessen

Einführung einer Taskforce für dringenden Handlungsbedarf bei Kindern/Jugendlichen

Freier Eintritt für Kinder bei staatlicher Förderung

evtl. Erweiterung des Ferienpasses, Thema der AG Familienpolitik
AG Familienpolitik erarbeitet Positionspapier, wir hängen uns je nach Inhalt an

Positionspapier zur Wohnungspolitik

https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung Problem der immer älteren Bewohner von Bestandswohnung Evtl. Plenum zur Stadtentwicklung / Soziologie / Baurecht / Stadtwohnung? Wir versuchen Experten für ein intressantens Plenum einzusammeln.

Gabi hält ein Referat zum Thema Barrierefreiheit von Wohnraum / Bestandswohnungen
Folien sind unter Datei:Barrierefrei in Muenchen.pdf verfügbar
Anteil von WG wäre noch intressant

Transparenz und Bürgerbeteiligung

Bürgerentscheide auf Bezirksausschussebene
Möglch aber überflüssig, Entscheidung bindet zwar den Bezirksausschuss, aber der ist ohnehin nur Vorschlagsberechtigt.

IFS / Transparenzgesetz

Das Thema IFS und Transparenzgesetz sollte ein einheitlichen Thema für ganz Bayern sein, wir werden uns bemühen uns mit den anderen Kommunen entsprechend zu vernetzen.

Meta

Es sollen Inforamationen zu den einzelnen Referaten der LH München gesammelt werden. Augenmerk liegt hier auf der Informationsübersicht (Organisation, Schwerpunktaufgaben, Finanzen...)

in Bearbeitung

Die Informationen werden im Pad zum Rathaus gesammelt:
https://muc-kompol.piratenpad.de/muc-rathaus

Durchführung der Sicherheitskonferenz in München

Erstellen eines Positionspapiers zur Einreichung beim nächsten KPT
vertagt

Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel

https://ds-nds.piratenpad.de/1 vertagt

Verkehrskonzept Münchner Norden

Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Guachten befinden sich im Pad

vertagt

Position zur Stadtentwicklungt

vertagt

Probleme in Taufkirchen

In Taufkirchen scheint es massive Probleme in der Verwaltung zu geben, wir würden uns über einen Bericht eines direkt Betroffenen freuen.

Nächstes Treffen:

Freitag, 10.08.2012 in der S71