BY:AG Kommunalpolitik München/2010-10-13 Protokoll

7. Treffen am 13.10.2010 7 Teilnehmer

TOP 1: Was fehlt noch für die KV Gründung

• Wahlurnen -> Christian K. fragt auf ML OBB
• Wahlzettel -> Druckt Markus H.
• Presseverantwortlicher/PMs versenden -> Alex P. macht AP für Presse vor Ort und verschickt PMs
• Presseausweise -> Noch offen
• Streaming -> Holger
• Einladungen an andere Parteien -> Martin K.
• Einladungen an andere Organisationen
  • Einladungsschreiben wird in Pad erstellt (http://muc.piratenpad.de/3)
  • CCC -> Holger
  • Transparency International -> Christian K.
  • Bündnis Informationsfreiheitssatzung -> Vali
  • Amnesty -> Niemand hatte eine Kontakt
  • Attac -> Mike GH
  • Copirates -> Michele M.

TOP 2: Kommunale Themensuche

Olympia 2018

• Erstellung eines Positionspapiers zu Olympia 2018
  • Festellung neutraler Haltung gegenüber Gesamtprojekt
  • Forderung nach Transparenz bei allen Vergabeprozessen und Überwachung selbiger in einem Watchblog der Münchner Piraten
  • Aufbereitung von allen verfügbaren Informationen für Bürger in Watchblog, Nennung von Widerspruchsfristen, etc.
  • Pad: http://muc.piratenpad.de/4 -> Christian K.

Informationsfreiheitssatzung

• Positionspapier in dem wir uns zu den Zielen des Bündnis bekennen und diese in München anstreben
• Keine Verantwortliche

Hochschulgruppe

• Vorbereitung/Teilnahme an einem "Studentenfrühstück"
• Michele M.

Kommunaler Abmahnwahn (Causa Karl Valentin)

• Unterschriftensammlung gegen Abmahnungen
• Michele M. macht was auf dem Piratencamp

Videoüberwachung

• Meldung widerrechtlicher Kameras an Landesdatenschutzbeauftragten
• Unverschlüsseltes Kamerasignal pressewirksam mitschneiden

Opt-Out-Day

• Wenig Bewusstsein in der Bevölkerung zum Thema kommunaler Adresshandel
• Sollte regelmäßige Aktion sein
• Auslegen der Formulare bei allen Infoständen

CSD-Vorbereitung

• Sollte so früh wie möglich beginnen

TOP 3: Website für München

• Keine Diskussionsseite
• Richtet sich an Interessentinnen, nicht an Piratinnen (zumindest primär)
• Dient dazu die Piraten in München bekannt zu machen
• Vielleicht mit Watchblog/portal für München verbinden

TOP 4: Munich Open Government Day (MogDy)

• Beim #bcmuc hat Christian an einer Session des Projektleiters teilgenommen
• Ziel des Projektes ist es die Bürgerbeteiligung an den kommunalen Prozessen zu verbessern
• Zum 1.11. wird eine Webseite live geschaltet, auf der die Bürger Ideen für Anwendungen und APIs einstellen können, die auf die Daten der Stadt zugreifen
• Abstimmung über die Ideen geschieht basisdemokratisch mit Adhocracy
• Beste 4 Ideen werden im Stadtrat vorgestellt
• Möglichkeit für die PIRATEN sich einen Namen im Bereich transparente Stadt zu machen
• Projektleiter wirkte ggü. anwesenden Piraten sehr aufgeschlossen
• Weitere Informationen bis zum 1.11. unter http://mogdy.wikidot.com/ (Inoffizielle offizielle Projektseite)

TOP 5: Nächste Sitzungen

• Die nächste Sitzung ist am 27. Oktober um 19:30
• Ort wird noch bekannt gegeben