2012-12-16 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Münster

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Mitgliederversammlung des Kreisverband Münster
Wann: 16.12.2012 13:30 - ~17:15
Wo: 48155 Münster, Dortmunder Straße/Hansaring, Watusi Bar

Vorläufige Tagesordnung

1. Akkreditierung
2. Begrüßung
3. Abstimmen über Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnung/Streaming
4. Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
5. Wahl eines Versammlungsleiters
6. Wahl eines Wahlleiters
7. Wahl eines Protokollanten
8. Vorschläge einer Geschäftsordnung
9. Satzungsänderungsanträge
   1. Postennachwahl innerhalb einer Amtszeit ermöglichen
   2. Amtszeiten bei nachbesetzten Posten mit Amtszeit bestehender Ämter harmonisieren
10. Rücktritt von 2 Beisitzern
    1. Mögliche Nachwahl von 2 Beisitzern
    2. Bewerberinnen* / Vorstellung / Wahl
11. Satzungsänderungsanträge
    1. Wahl und Besetzung von Fachsprecherinnen*
12. Richtlinien für Fachsprecherinnen*
    1. wie vom Vorstand beschlossen
    2. Alternativen
13. Fachsprecherinnen*
    1. Vorschlag des Vorstands
       1. bestätigen
       2. ablehnen
    2. Weitere Bewerbungen
14. Weitere Anträge
    1. Satzung
    2. Wahlprogramm
    3. Positionspapiere
15. Sonstiges

Protokoll

Akkreditierung

• Gegen 14 Uhr abgeschlossen
• 12 Piraten akkreditiert
• KMV beginnt

4 weitere Piraten im Laufe der KMV nachakkreditiert.

Begrüßung

Sebastian Kroos spricht ein paar Worte

Wahl des Versammlungsleiters

• Thomas Glatzel stellt sich vor
  • mit großer Mehrheit gewählt

Abstimmen über Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnung/Streaming

• mit großer Mehrheit angenommen

Hinweis: Nach Satzung sind auch Nicht-Mitglieder des KV bei der KMV stimmberechtigt

Frage nach ordnungsgemäßer Einladung

Sebastian bestätigt ordnungsgemäße Einladung (Die Versammlung äussert keine Bedenken.)

Wahl eines Wahlleiters

• Pia Hermanns stellt sich vor
  • mit großer Mehrheit gewählt
• Pascal Powroznik und Christopher Lang werden von Pia zu Wahlhelfern benannt

Wahl eines Protokollanten

• René Rottmann stellt sich vor
  • mit großer Mehrheit gewählt

Wahl einer Wahlordnung

• Wahlordnung vom letzten KMV wird von Pascal vorgestellt
• Die Versammlung hat keine Fragen
  • Wahlordnung wird von der KMV angenommen

Vorschläge einer Geschäftsordnung

Simon Schneider wünscht sich, dass der Vorstand eine GO zur nächsten KMV erstellt.

Satzungsänderungsanträge

Postennachwahl innerhalb einer Amtszeit ermöglichen

• Sebastian stellt den Antrag vor
  • Diskussion über den Antrag mit positivem Ausgang.
  • Pascal wünscht sich diesen und folgende SÄA vorgelesen, wenn sie nicht vorliegen.
• Thomas liest den SÄA vor
• Der SÄA wird mit 2/3 Mehrheit angenommen

Pascal befragt den Vorstand, wo die aktuelle, verbindliche Version der Satzung steht.
Sebastian erklärt das Wiki für verbindlich.

Rücktritt von 2 Beisitzern

• Sebastian berichtet über den Umstand.
• Die KMV möchte gerne 2 neue Beisitzer wählen um den Vorstand wieder zu vervollständigen.

Bewerberinnen* / Vorstellung

• Manuel Clemens und Sasa Raber stellen sich als Kandidaten vor
• Pascal weißt auf das aktuelle Wahlsystem hin.
• Frage an beide Kandidaten: In anderen Parteien aktiv gewesen?
  • Sasa: Nein.
  • Manuel: Ja, FDP. Ist enttäuscht worden, da keine Einflussmöglichkeiten. Nach kurzer Mitgliedschaft wieder ausgetreten.
• Frage: Habt und wollt ihr Zeit investieren?
  • Sasa: Ja.
  • Manuel: Ja.
• Frage an Sasa: Was sind deine Kompetenzen und Prioritäten?
  • Sasa: Prioritäten: Hat sich in anderen Bereichen zurückgezogen. AK Kommunal und Vorstandsarbeit stehen, bei erfolgreicher Wahl, ab jetzt im Vordergrund. Kompetenzen: Vor allem soziale Kompetenzen, u.a. Pressearbeit
• Frage an Sasa: Wieso Kompetenz in der Pressearbeit?
  • Ausbildung in dem Bereich und Erfahrung in dem Bereich. U.a. SG Presse.
• Frage an Manuel: Warum hast du bei der letzten KMV eine Kandidatur angekündigt und sie zurück getreten um für den pol GF zu kandidieren?
  • Hat seinen Fokus auf die Kandidatur zum polGF gelegt. Möchte jetzt aber für den Beisitzer kandidieren.
• Frage an Manuel: Was sind deine Kompetenzen?
  • Inhaltliche und strukturelle Arbeit

Wahl der Beisitzer

• Erklärung des Wahlsystems durch die Wahlleiterin

Antrag auf Entziehung des Wahlrechts von Nicht-Mitgliedern nach Satzung
Angenommen

• Wahlgang wird eröffnet und um 14:48 geschlossen.
• Öffentliche Auszählung bis 14:53

Ergebnis:

13 Stimmzettel, alle gültig
Es werden 7 Zustimmungen benötigt
Manuel: 9 Zustimmungen 3 Gegenstimmen 1 Enthaltung
Sasa: 10 Zustimmungen 3 Gegenstimmen 0 Enthaltungen

• Manuel und Sasa haben die Wahl angenommen.

SÄA Wahl und Besetzung von Fachsprecherinnen*

• Sebastian stellt den SÄA vor
• Es gibt Verständnisfragen, die Sebastian beantwortet
• Diskussion über den Sinn des Antrags

Frage an die KMV, ob Gäste ihr Stimmrecht wieder erhalten sollen
Die Mitglieder des KV lehnen den Antrag ab

• Verlesung der Stellen, die geändert werden sollen
• Abstimmung über das Wahlverfahren

Soll der Versammlungsleiter ab jetzt Enthaltungen mit abgfragen?
Deutlich angenommen

Abstimmung über den SÄA der FachsprecherInnen
9 Zustimmungen 3 Ablehungen 4 Enthaltungen
SÄA mit 2/3-Mehrheit angenommen

Richtlinien für Fachsprecherinnen*

• wie vom Vorstand beschlossen
  • Markus Rosenfeld stellt den Antrag vor und liest die Änderungen vor.
  • Diskussion über den Antrag
  • Diskussion, ob neue SÄA auf der KMV eingereicht werden dürfen
  • Frage soll von der KMV beantwortet werden

11 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 2 Enthaltungen

• Alternativen
  • Alternative 0
    • Birgit stellt ihre Alternative vor. Fachsprecher abschaffen
  • Diskussion ob FachsprecherInnen sinnvoll sind

Meinungsbild, ob die KMV Fachsprecher haben will
Deutlich positiv

GO-Antrag auf Änderung der TO ob die KMV über die Wahl der Fachsprecher entscheiden möchte
Angenommen

Einschub

GO-Antrag auf Änderung TO ob SÄA ob FachsprecherInnen behalten oder abgeschafft werden sollen jetzt behandelt werden soll
Angenommen

Abstimmung über den SÄA, ob Fachsprecher behalten oder abgeschafft werden sollen
Antrag auf geheime Abstimmung. Nach GO muss nun geheim abgestimmt werden.

Erklärung des Wahlsystems durch die Wahlleiterin

Ergebnis: 4 Zustimmungen und 10 Ablehnungen bei 14 abgegebenen und gültigen Stimmzetteln

Einschub Ende

• • Alternative 1
    • Peter stellt die Alternative vor und zieht sie nach Vorstellung der Alternative 4 zurück
  • Alternative 2
    • Martin stellt die Alternative vor. Keine Richtlinen, sondern einen Kodex, da es kein Amt ist.
  • Alternative 3
    • Antragsteller nicht da. Markus übernimmt den Antrag und stellt liest ihn vor.
  • Alternative 4
    • wie Alternative 1, bloß mir Streichung des überwiegend, bei "überwiegend kommunalpolitischen Bezug" von Pascal eingebracht
  • Alternative 5
    • Der Status Quo
  • Alternative 6
    • Keine Richtlinen

• Erklärung des Wahlsystems durch die Wahlleiterin

Geheime Wahl
14 Wahlzettel, davon 13 gültig, 1 ungültig
Ergebnisse:
Alternative 2: 3 Zustimmungen 8 Ablehnungen
Alternative 3: 0 Zustimmungen 11 Ablehnungen
Alternative 4: 4 Zustimmungen 7 Ablehnungen
Alternative 5: 7 Zustimmungen 4 Ablehnungen 
Alternative 6: 5 Zustimmungen 7 Ablehnungen

• • Der Status Quo hat Bestand

GO-Antrag auf Meinungsbild, ob Rest der TO vertagt werden soll
Mit großer Mehrheit angenommen.

GO-Antrag auf Änderung der TO auf Streichung der sämtlichen noch ausstehenden TO-Punkte
Angenommen

Ende gegen 17:15

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: René Rottmann
Protokoll abgezeichnet von: