NRW:2009-12-30 - Protokoll Arbeitskreis Landespolitik

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Eckdaten

Ort:      NRW-Mumble
Datum:    30.12.2009
Uhrzeit:  18:05 Uhr - 18:50 Uhr

Anwesend

• RicoB CB (AG Bauen und Verkehr-Bund)
• ThomasG (AG Bauen und Verkehr-Bund)
• Ergonaut (AK Bildungspolitik)
• Danebod (AK Umwelt)
• Eiself (AK Wirtschaft und Finanzen)
• Teiler (Medienpolitik)
• HP. Weyer (AK Arbeit und Soziales)
• Logos (AK Verbraucherschutz)
• Rya (AK Bildungspolitik)
• Timo Zoske (später)

Berichte der Arbeitsgruppen

• AK Umwelt:
  • Es werden noch Sachen bis Sonntag erarbeitet. Der AK besteht nur aus drei Personen und ist deshalb überlastet.

• AK Medienpolitik:
  • Teiler arbeitet zusammen mit Markus Kompa an Medienpolitik. Sie haben die Forderung von Schwarzbart nach einer direkten Wahl der Rundfunkräte aufgenommen und etwas abgewandelt. Sie wollen fordern, dass im WDR Gesetz als gesellschaftrelevante Gruppe auch der CCC oder Schülervertretung oder ASTA aufgenommen werden.

• AK Verbraucherschutz:
  • Das Programm ist weitgehend fertig.

• AK Wirtschaft und Finanzen:
  • An den Feiertagen wurde nicht gearbeitet. An Neujahr soll die Arbeit fortgeführt werden, so dass Sonntag etwas präsentiert werden kann.

• AK Arbeit und Soziales:
  • An den Feiertagen haben nur Personen in Einzelarbeit gearbeitet. Die Feinabstimmung erfolgt bis Sonntag und wird dann präsentiert.

• AK Bildungspolitik:
  • Bezüglich von diversen strittigen Punkten wurde auf der Mailingliste diskutiert (Erwachsenenbildung und Screening). Dies ist noch nicht eingearbeitet. Zu den strittigen Punkten fehlen die Alternativmodule. Wegen der Abwesenheit einiger Mitglieder werden diese Punkte am Sonntag eingefügt.

• AG Bauen und Verkehr:
  • Thesenpapier zum kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr wird kurz vorgestellt. Dieses wird als sehr professionell ausgearbeitet empfunden.
  • Modellversuch soll ausgearbeitet werden. (Hiermit wird sich der zu gründende AK Bauen und Verkehr beschäftigen. Da dieser aber für die Implementierung ins Wahlprogramm zu spät gegründet wird, setzt sich der AK Wirtschaft und Finanzen damit auseinander.)
  • Link zum Thesenpapier

Sonstiges

• Ralf Gloerfeld arbeitet an der Beseitigung der Probleme mit dem Wiki. Derzeit läuft das Wiki aber eher unrund. Es ist unklar, wie die Arbeit Sonntag mit dem Wiki funktionieren soll.

• Es gibt derzeit keinen Plan B. Frank (Eiself) formuliert eine Mail, so dass alle AKs sich überlegen können, wie sie die Datei am Sonntag zusätzlich vorhanden haben (als pdf schicken oder auf dem Stick verfügbar haben).