Zukunftsministerium

Status Quo

Seit einigen Jahrzehnten vollzieht sich eine Transformation unserer Gesellschaft hin zur so genannten Informationsgesellschaft. Vielen erscheint dieser häufig verwendete Begriff eher als hohle Phrase, insbesondere, wenn er von Politikern verwendet wird.

Mittlerweile lebt aber ein sehr grosser Teil der Menschen in und von der Informationsgesellschaft, doch für die grosse Politik ist sie nach wie vor eine Randnotiz.

Wir haben in Deutschland vierzehn Bundesministerien, darunter eines für Ernährung, eines für Umwelt, eines für Gesundheit, eins für Arbeit und Soziales, eines für Familie, eines für Bildung und Forschung, ein weiteres für Verkehr und Bau, und zu dem für Wirtschaft und Technologie gibt es noch eines für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Dann haben wir noch die Ministerien für Inneres, Auswärtiges, Justiz, Finanzen und Verteidigung, die sich mehr mit dem Staat selbst beschäftigen oder ihn vertreten.

Wo findet sich nun unsere Informationsgesellschaft wieder? Da gibt es die Abteilung VI (14 von 150 Referaten) im Ministerium für Wirtschaft und Technologie, die sich mit Kommunikations- und Postpolitik befasst, sowie die unterstellte Netzagentur.

Das Thema “Informationsgesellschaft” findet sich auf der Website als einer von fünf Unterpunkten zum Thema “Technologie”, das eines von acht Themen ist.

“Informationsgesellschaft” ist also einer von 58 Unterpunkten, mit denen sich das Ministerium befasst.

Das Bundesministerium des Inneren ist verantwortlich für die Koordinierung der IT innerhalb der Bundesverwaltung (IT-Direktor mit 7 Referaten) sowie Datenschutz und Informationsfreiheit. (Beauftragter mit 8 Referaten)

Der IT-Direktor im BMI ist der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, der den Rat der IT-Beauftragten aus allen Ministerien und einigen Ämtern koordiniert.

Daneben gibt es noch eine “Deutschland-Online Staatssekretärsrunde” des Bundes und der Länder, die die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen automatisieren soll.

Ein neues Zukunftsministerium

Verschiedene Ministerien, insbesondere das Ministerium für Forschung und Bildunf, zum Teil aber auf das Ministerium für Wirtschaft und Technologie, bezeichnen sich gern als Zukunftsministerium.

Die Zukunft Deutschlands wird sich aber nicht im Bereich materialler Güter entscheiden, sondern über eine erfolgreiche Entwicklung des vierten Sektors, in der Gestaltung der Informationsgesellschaft.

In folgenden wird der Kern eines solchen Ministeriums skizziert, das zunächst diejenigen vorhandenen Abteilungen und Referate bündeln soll, die in diesem Bereich bereits über Kompetenzen verfügt.