Wasserwirtschaft in Deutschland

Abkürzung: WWD

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Allgemeines

Anlass

Jedes Jahr am 22. März ist WeltWasserTag

In den vergangenen Wochen erreichten mich über diverse Medien Aufrufe, mich der EU-Bürgerinitiative anzuschliessen und zu unterschreiben.

Ich stehe dieser Initiative sehr gespalten gegenüber.

Im Jahr 2000 wurden die Millenniums-Ziele formuliert. In der Folge wurden auch in Deutschland Menschen in abgelegenen Regionen zwangsweise an Trinkwasserleitungen angeschlossen. Für diese Dienstleistung, die sie gar nicht brauchen - weil sie das Wasser, das sie vor Ort vorfinden - selbst aufbereiten, müssen sie nach der Größe Ihrer Grundstücksfläche einen Beitrag zahlen.

Auch für mich steht fest, dass Wasser nicht in die Hände von Konzernen gehört. Jedoch auch bei öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind sie oft nicht gut aufgehoben. Per hoheitlich begründetem und durchgesetztem Anschluss- und Benutzungszwang sprechen sie den Menschen, die dazu in der Lage wären, das Recht auf Selbstversorgung ab.

Besonders gravierend wirkt sich das wegen der hohen Kosten beim Abwasser aus.

Aus Anlass der diesjährigen Weltwassertages bekam ich eine Mail aus Brandenburg.

Auszug

Die Landesregierung Brandenburg hält an dem Irrweg der flächendeckenden Kanalerschließung des Landes fest. Jetzt sind mit den restlichen 20% (oder schon weniger?) die kleinsten Dörfer und Splittersiedlungen "dran" und die Mehrheit der Bürger hält - das hat die Propaganda geschafft - den Kanal für den Inbegriff des Fortschritts auf dem Lande. Von Rückbau (Stichworte "demographischer Wandel" uind "Landflucht"), den viele Fachleute vor Jahren noch gefordert haben, ist heute nicht mehr die Rede. Es ist wie auf der Titanic - die Kapelle spielt bis zum Schluß.

Und ich weiß von ähnlichen Fällen aus anderen Bundesländern. Es ist nicht nur die Abwanderung oder die fehlenden Arbeitsplätze - oft sind es diese Infrastrukturmaßnahmen, die den Landbewohnern zu schaffen machen.

Ziel

Ich möchte im Februar oder März ein großes Mumble organisieren. Ich würde dazu (kritische) Fachleute einladen und brauche technische Unterstützung in der Nähe derer Wohnorte.

Warum gerade ich?

Mein persönliches Interesse an diesem Thema begann im Jahr 2004. In unserer kleinen Gemeinde sollte Kanalisation gebaut werden, um die Klär- und Sammelgruben abzulösen und das Abwasser in das Klärwerk der nächsten Kleinstadt zu leiten. Die Einwohner sorgten sich um die hohen Kosten, die erwartet wurden. 2 Jahre Bautätigkeit würden in unserem kleinen Dorf zu Behinderungen führen. Teilweise hatten wir noch keine befestigten Straßen und rechneten deshalb mit Folgekosten. Wir gründeten eine Arbeitsgemeinschaft Abwasser, die Gemeinde fasste - nach einer Einwohnerbefragung - den Beschluss, dass kein zentraler Kanal gebaut werden solle. Der Beschluss wurde an den Zweckverband weitergeleitet und weder vom ZV noch von der Kommunalaufsicht beanstandet.

Im Mai 2012 wurde jedoch mit dem Bau begonnen, die Gemeindevertretung hat auf Veranlassung der Behörden der Baumaßnahme zugestimmt.

Was in der Zwischenzeit geschah, veranlasste mich dazu, nach den Hintergründen zu forschen.

Hier meine ersten Gehversuche

Es begann nach der Wende in den Neuen Bundesländern. Die Gründung von "infraneu"[1] sollte den Ausbau der Infrastrukturen fördern. Ein Blick auf die Beteiligten sagt alles. Die einschlägigen Wirtschaftsverbände sind traulich versammelt.
Wie immer, wenn "Hilfe und Unterstützung" versprochen wird, geht es vor allem um eines: Gewinne.
Und so hat man längst auch die ländlichen Räume der alten Bundesländer entdeckt. Die staatliche "Pflicht zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge" ebnet die Wege durch Gesetze und Verordnungen.

In den Bundesländern beruft man sich gern auf Vorgaben der EU. Das ist schlichtweg falsch [2], wird aber immer und ständig - auch von den Medien - wiederholt, sodass sich diese Ansicht weit verbreiten konnte.

Hier stelle ich nach und nach zusammen, was mir im Lauf der Jahre aufgefallen ist. Ich vermeide Verlinkungen zu zwecks "Meinungsbildung" in Auftrag gegebenen Publikationen öffentlicher Stellen (ausser, um auf Missstände hinzuweisen), sondern bevorzuge solche von Einzelpersonen, die sich aus eigenem Antrieb und auf eigene Kosten mit dem Thema auseinandergesetzt haben.

Wer sich beteiligen möchte, überdenke bitte sein Wissen darüber. Es geht mir nicht darum, die offizielle Sichtweise darzustellen, sonderen eher um - unabhängige, auch wissenschaftliche - Hintergründe.

Aufruf an Bürgerinitiativen

Herzlich eingeladen sind Menschen, die lange an der Seite von Bürgern an diesem Thema "ackern". Die hinter die Oberfläche sehen und sich nicht an einzelnen Symptomen festhalten, wie z.B. dem Anschluss-und Benutzungszwang, Privatisierungen oder hohen Gebühren.

[1] Die Suchmaschine kennt den alten Namen noch: "Hauptverband für den Ausbau der Infrastrukturen in den Neuen Bundesländern". Mit dem Zusatz "und Nachhaltigkeit" wurde vor (gefühlten) 3 Jahren versucht, dem Ganzen einen freundlicheren Anstrich zu geben.

[2] Fehlinterpretation

Meine Wasser-Seite

Erstellt von MGrie

Schnittpunkte mit den Grundsätzen der Piratenpartei

• Freiheit
• Eigenverantwortung
• Wirtschaftlichkeit
• Bürgerbeteiligung
• Transparenz von Verwaltungshandeln

Wasserwirtschaft in anderen Ländern

Dänemark

• über Dänemark bei wikipedia

http://www.wsb-clean.de/internationale-reinigungsleistung/strengste-vorgaben-in-europa.html

Aus den Medien

Abwassergebühren - Wenn Privatkunden für Industrieunternehmen zahlen sollen Escher, 27.9.2012

Ärger mit dem Abwasserverband Escher, 23.8.2012

Teures Wasser: Wenn Trinkwasser kaum noch zu bezahlen ist Escher, 3.5.2012

Wasserwirtschaft in Deutschland - Diskussion

Die Wasserwirtschaft ist geprägt von einer umfangreichen Gesetzgebung. Brüssel, Berlin(Dessau-Rosslau) und die Länder bestimmen über die Art und Weise der Ver- und Entsorgung.

Durch die Art der Subventionierung wird Einfluss darauf genommen, ob neue Anlagen zentral oder dezentral geplant werden.

Welche Situation haben wir in den Bundesländern?

Bitte tragt hier ein, wie sich die Situation bei Euch darstellt

Schleswig-Holstein

• Hier schlägt man sich (noch immer?) mit der Dichtheitsprüfung herum

Hamburg

• Unser Wasser Hamburg

Niedersachsen

• Zum Beispiel Avendshausen

Bremen

• .......

Nordrhein-Westfalen

• Jahrelanger Rechtstreit in Welver

Offener Brief von Paul Jockel, September 2006

Überlegungen von Paul Jockel, September 2006

Hessen

Viele dieser Zeitungsartikel sind nicht mehr verlinkt. Vielleicht weiß jemand, was daraus geworden ist.

Rheinland-Pfalz

• .........

Baden-Württemberg

Aulendorf

Die Häuser stehen teilweise seit 70 Jahren, heute bekommen die Eigentümer Bescheide über mehrere Tausend Euro für ihren Wasseranschluss.

Schwäbische Zeitung, 23. November 2012

Stadt Aulendorf, Wasserversorgungssatzung

• Wasserversorgungsbescheid Seite 1

• Wasserversorgungsbescheid Seite 2

Bayern

• Aktionsbündnis für dezentrale Abwasserbehandlung

Hier ein Bespiel aus Frankenhofen, einem zu Bad Wörishofen gehörenden Ortsteil. Es war nichts zu ändern, man fügte sich.

Saarland

• Vortrag von Frau Prof. Ankea Siegl

Berlin

• Berlin ist groß genug für mindestens 2 Bürgerinitiativen:

*Wassertisch

*Wasserbürger

18.Januar 2013, Über den Abschlussbericht des Sonderausschusses

Brandenburg

Die Situation kann in Vorfällen wie diesen gipfeln: Eine Frau hat seit Jahren eine gute eigene Anlage, lange, bevor irgendwer an die Kanalisation ihrer kleinen Gemeinde gedacht hat. Sie verwendet das sehr gut gereinigte Wasser für ihren Garten, wo evtl. noch enthaltene "Düngestoffe" von den Pflanzen aufgenommen werden. Durch die derzeitige Gesetzeslage fühlen Kommunen sich berechtigt, per Polizeieinsatz[3] den Anschluss- und Benutzungszwang[4] durchzusetzen.

[3] Der Fall Briesensee(zum Video)

[4] Gemeindeordnung, § 12

wiederholtes Schreiben zur Petition an den Bundestag

Mecklenburg-Vorpommern

• Welche Folgen hat das für die Bevölkerung?
• Wer entscheidet über Investitionen?

Sachsen

• Trossin - die unendliche Geschichte

Sachsen-Anhalt

Petition an den Landtag Sachsen-Anhalt, Januar 2007

Antwort des Petitionsausschusses Sachsen-Anhalt, Januar 2007

Auszug aus dem Jahresbericht 2004 (Sanierungshilfen)

Das Initiativen-Netzwerk Land Sachsen-Anhalt

• Die bemerkenswerte Allianz: Der AZV Hettstedt, die Kommunalaufsicht und der Petitionsausschuß

Thüringen

• .........