Wasserwirtschaft in Deutschland

Abkürzung: WWD

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Allgemeines

Anlass

Zur Wasserwirtschaft gehört auch der Ausbau der Abwasser-Infrastruktur.

Mein persönliches Interesse an diesem Thema begann im Jahr 2004. In unserer kleinen Gemeinde sollte Kanalisation gebaut werden, um die Klär- und Sammelgruben abzulösen und das Abwasser in das Klärwerk der nächsten Kleinstadt zu leiten. Die Einwohner sorgten sich um die hohen Kosten, die erwartet wurden. 2 Jahre Bautätigkeit würden in unserem kleinen Dorf zu Behinderungen führen. Teilweise hatten wir noch keine befestigten Straßen und rechneten deshalb mit Folgekosten. Wir gründeten eine Arbeitsgemeinschaft Abwasser, die Gemeinde fasste - nach einer Einwohnerbefragung - den Beschluss, dass kein zentraler Kanal gebaut werden solle. Der Beschluss wurde an den Zweckverband weitergeleitet und weder vom ZV noch von der Kommunalaufsicht beanstandet.

Im Mai 2012 wurde jedoch mit dem Bau begonnen, die Gemeindevertretung hat auf Veranlassung der Behörden der Baumaßnahme zugestimmt.

Was in der Zwischenzeit geschah, veranlasste mich dazu, nach den Hintergründen zu forschen.

Es begann nach der Wende in den Neuen Bundesländern. Die Gründung von "infraneu"[1] sollte den Ausbau der Infrastrukturen fördern. Ein Blick auf die Beteiligten sagt alles. Die einschlägigen Wirtschaftsverbände sind traulich versammelt.
Wie immer, wenn "Hilfe und Unterstützung" versprochen wird, geht es vor allem um eines: Gewinne.
Und so hat man längst auch die ländlichen Räume der alten Bundesländer entdeckt. Die staatliche "Pflicht zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge" ebnet die Wege durch Gesetze und Verordnungen.

In den Bundesländern beruft man sich gern auf Vorgaben der EU. Das ist schlichtweg falsch [2], wird aber immer und ständig - auch von den Medien - wiederholt, sodass sich diese Ansicht weit verbreiten konnte.

Die Situation kann dann in Vorfällen wie diesen gipfeln: Eine Frau hat seit Jahren eine gute eigene Anlage, lange, bevor irgendwer an die Kanalisation ihrer kleinen Gemeinde gedacht hat. Sie verwendet das sehr gut gereinigte Wasser für ihren Garten, wo evtl. noch enthaltene "Düngestoffe" von den Pflanzen aufgenommen werden. Durch die derzeitige Gesetzeslage fühlen Kommunen sich berechtigt, per Polizeieinsatz[3] den Anschluss- und Benutzungszwang[4] durchzusetzen.

Hier stelle ich nach und nach zusammen, was mir im Lauf der Jahre aufgefallen ist. Ich vermeide Verlinkungen zu zwecks "Meinungsbildung" in Auftrag gegebenen Publikationen öffentlicher Stellen (ausser, um auf Missstände hinzuweisen), sondern bevorzuge solche von Einzelpersonen, die sich aus eigenem Antrieb und auf eigene Kosten mit dem Thema auseinandergesetzt haben.

Wer sich beteiligen möchte, überdenke bitte sein Wissen darüber. Es geht mir nicht darum, die offizielle Sichtweise darzustellen, sonderen eher um Hintergründe.

Herzlich eingeladen sind Menschen, die lange an der Seite von Bürgern an diesem Thema "ackern". Die hinter die Oberfläche sehen und sich nicht an einzelnen Symptomen festhalten, wie z.B. dem Anschluss-und Benutzungszwang, Privatisierungen oder hohen Gebühren.

[1] Die Suchmaschine kennt den alten Namen noch: "Hauptverband für den Ausbau der Infrastrukturen in den Neuen Bundesländern". Mit dem Zusatz "und Nachhaltigkeit" wurde vor (gefühlten) 3 Jahren versucht, dem Ganzen einen freundlicheren Anstrich zu geben.

[2] Fehlinterpretation

[3] Der Fall Briesensee(zum Video)

[4] für M-V: Gemeindeordnung, § 15
für Brandenburg: Gemeindeordnung, § 12

Meine Wasser-Seite

Erstellt von MGrie

Beispiele aus den Bundesländern

Baden-Württemberg

Aulendorf

Die Häuser stehen teilweise seit 70 Jahren, heute bekommen die Eigentümer Bescheide über mehrere Tausend Euro für ihren Wasseranschluss.

Schwäbische Zeitung, 23. November 2012

Stadt Aulendorf, Wasserversorgungssatzung

• Wasserversorgungsbescheid Seite 1

• Wasserversorgungsbescheid Seite 2

Schnittpunkte mit den Grundsätzen der Piratenpartei

• Freiheit
• Eigenverantwortung
• Wirtschaftlichkeit
• Bürgerbeteiligung
• Transparenz von Verwaltungshandeln

Wasserwirtschaft in anderen Ländern

Dänemark

• über Dänemark bei wikipedia

http://www.wsb-clean.de/internationale-reinigungsleistung/strengste-vorgaben-in-europa.html

Verweise

Abwassergebühren - Wenn Privatkunden für Industrieunternehmen zahlen sollen Escher, 27.9.2012

Ärger mit dem Abwasserverband Escher, 23.8.2012

Teures Wasser: Wenn Trinkwasser kaum noch zu bezahlen ist Escher, 3.5.2012

Wasserwirtschaft in Deutschland - Diskussion

Die Wasserwirtschaft ist geprägt von einer umfangreichen Gesetzgebung. Brüssel, Berlin(Dessau-Rosslau) und die Länder bestimmen über die Art und Weise der Ver- und Entsorgung.

Durch die Art der Subventionierung wird Einfluss darauf genommen, ob neue Anlagen zentral oder dezentral geplant werden.

Welche Situation haben wir in den Bundesländern?

Schleswig-Holstein

• Welche Folgen hat das für die Bevölkerung?
• Wer entscheidet über Investitionen?

Hamburg

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Niedersachsen

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Bremen

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• Wer entscheidet über Investitionen?

Nordrhein-Westfalen

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Hessen

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Rheinland-Pfalz

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Baden-Württemberg

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Bayern

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Saarland

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Berlin

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Brandenburg

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Mecklenburg-Vorpommern

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Sachsen

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Sachsen-Anhalt

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Thüringen

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