Wahlen/Europa/2019

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Allgemeines

Team zur Vorbereitung der Europawahl

SGEU19 - Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019

Derzeit sucht die Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 Wahlkampfplaner.

Internationale Koordination zusammen mit den Beauftragten für die Europa-Wahlen

-->Zu den Treffen des Teams für EUWahl 2019

Keine Sperrklausel

Voraussichtlich wird 2019 wieder ohne Sperrklausel gewählt, so dass jede Stimme für uns zählt (1 Sitz ab ca. 0,6% der Stimmen, siehe Ergebnisse von 2014, 2 Sitze ab ca. 1,9%). Eine EU-weit verpflichtende Sperrklausel ist erst zur Europawahl 2024 beschlossen worden. Ob der Bundestag dennoch eine verfrühte Umsetzung versucht, ist noch offen, der Versuch würde aber voraussichtlich wieder vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.

Kandidaten

  1. Patrick Breyer, Experte für Datenschutz, Regionale Zuständigkeit: SH, HH
  2. Gilles Bordelais, Experte für Demokratie, Transparenz, Beteiligung auf EU-Ebene, Regionale Zuständigkeit: Brüssel, Köln, Paris
  3. Sabine Martiny, Expertin für Bildung und Diditalisierung der gesamten Bildung, Regionale Zuständigkeit: NRW, zusätzlich Niedersachsen
  4. Björn Semrau, Experte für Außen- und Sicherheitspolitik. Verteidigung, Entwicklung, Regionale Zuständigkeit: He, BY, BWB, Rheinland-Pfalz
  5. Franz Josef Schmitt, Experte für Wissenschaft, Bildungspolitik, Digitalisierung, als Hobby: Wirtschaft, Regionale Zuständigkeit: B, Sachsen Anhalt
  6. Alexander Spies, Experte für Europäische Integration, Menschenrechte, Sozialpolitik, Migration, Friedens- und Sicherheitspolitik, Regionale Zuständigkeit: B, Bbg
  7. Gregory Engels, Experte für Digitalisierung, Wirtschafts- und Handelspolitik Regionale Zuständigkeit: He
  8. Frank Herrmann, Experte für Innenpolitik, europäische Polizeiarbeit, Regionale Zuständigkeit: NRW, RLP
  9. Manfred Schramm, Experte für Familien- und Bildungspolitik, Sport, Regionale Zuständigkeit: Grenzregion Niederlande NRW und südwestliches Niedersachsen

Kandidatenvorstellung auf der Homepage

Unterstützerunterschriften

Damit unsere Bundesliste zur Europawahl zugelassen wird, müssen wir 4.000 Unterstützerunterschriften (UUen) sammeln (plus Puffer). Die Frist endet Anfang 2019, jedoch sollten die Unterschriften witterungsbedingt im Sommer/Herbst 2018 gesammelt werden.

Formulare

Unterstützerunterschriften von EU-Ausländern mit Wohnsitz in Deutschland sind nur gültig, wenn sie zusätzlich dieses Formular ausfüllen.

Tipps zum Unterschriftensammeln siehe HowTo_Unterschriftensammeln.

Alle UU müssen formell mit der Bescheinigung (sowie der Erklärung für Unionsbürger für EU-Ausländern mit Wohnsitz in Deutschland) zentral an den Wahlleiter übergeben werden. UUen müssen beim Wahlleiter mit einer Bescheinigung des Wahlrechts eingereicht werden. Die Bescheinigung wird jeweils von der Gemeinde ausgestellt, in der die betreffende Person wahlberechtigt ist.
UUs müssen also dezentral bestätigt werden.

Es wäre toll wenn du deine/die Bestätigung(en) einholst <3.

Unbestätigte Unterstützerunterschriften schicke bitte so schnell wie möglich zurücksenden an die Geschäftstelle deines Landesverbands.
Bestätigte Unterstützerunterschriften schicke bitte an die Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland, Pflug­straße 9a, 10115 Ber­lin.

Prozess

Die Bundesgeschäftsstelle (BGS) hat den folgenden Prozess definiert:

Prozess Unterstützungsunterschriften für Landesverbände und die BGS
  1. Die bestätigten Unterstützungsunterschriften werden in der BGS, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin gesammelt.
  2. In welchem Rhythmus Landesverbände (LV) bestätigte Unterstützungsunterschriften an die BGS senden, ist (aktuell) noch ganz den LVen überlassen.
  3. Die Bestätigungen der Gemeinden sollen soweit wie nur irgendwie möglich in den LVen eingeholt werden. Nur in seltenen Einzelfällen kann die BGS Bestätigungen der Gemeinden veranlassen.
  4. Jeder LV nennt der BGS (also Gabriele) einen Ansprechpartner, der für den Prozess des Unterstützungsunterschriftensammelns hauptverantwortlich ist. Wird keiner genannt, nimmt die BGS automatisch den Vorstand in die Pflicht ;)
  5. Jeder LV (bzw. der oben angesprochene Verantwortliche) nennt möglichst an bgs(at)piratenpartei.de und cc: gabriele.biwanke-wenzel(at)piratenpartei.de jeden Freitag die Gesamtzahl der im LV vorliegenden Unterstützungsunterschriften - aufgeteilt in unbestätigte und bestätigte UUen. Diese Zahlen werden dann u.a. angezeigten den Balken füllen und zur Motivation beitragen. Jedes auch noch so kleine Wachstum des Balkens ist förderlich!
  6. Jeder LV organisiert das Einholen fehlender Bescheinigungen des Wahlrechts selbst, ggf. über Verantwortliche in Kreisen oder Bezirken.
  7. Die Eintragung in diesen Balken nimmt nur die BGS anhand der übermittelten Zahlen vor. Bitte berücksichtigt das, sonst bekommen wir ein heilloses Durcheinander, das zum Schluss sogar zu echten Problemen bei falschen Zahlen führen kann.

Stand

Unterstützerunterschriften in der Bundesgeschäftsstelle (aktualisiert: 14.11.2018, bearbeiten) (Deadline: 31.12.2018)
44.78 % 74.4 %
1791 bestätigt 1185 unbestätigt 2976 von 4000 gesammelt

Stand LGS BW:


Unterstützerunterschriften in der Landesgeschäftsstelle Baden-Württemberg (aktualisiert: 14.11.2018, bearbeiten) (Deadline: 27.11.2018)
0 % 0.2 %
0 bestätigt 9 unbestätigt 9 von 4500 gesammelt


Aktion AlleAnBord zur Unterschriftensammlung

Terminkalender

Öffentliche Termine/Auftritte zur Europawahl hier eintragen: Europawahl 2019/Kalender

Wahlprogramm

Wahlkampfthemen

Zur Basisbeteiligung an der Planung des Europawahlkampfs 2019 soll eine Limesurvey-Umfrage gestartet werden. Hier sammeln wir Ideen/Vorschläge, die abgefragt werden könnten: Wahlen/Europa/2019/Umfrage

Roadmap

Wahlkampfplakate und Flyer

Sendezeiten der Wahlwerbespots

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