Wahlen/Bund/2013
Wahl zum 18. Deutschen Bundestag
Das Grundgesetz gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl stattfinden muss (Artikel 39 Absatz 1 Grundgesetz).
Danach findet eine Neuwahl frühestens sechsundvierzig und spätestens achtundvierzig Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Kommt es zu einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Bundestages, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösungsentscheidung stattfinden.
Die Wahlperiode des 17. Deutschen Bundestages hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 2009 begonnen. Frühester Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wäre - sofern es nicht zu einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages kommt - somit Mittwoch, der 28. August 2013, der späteste Termin Sonntag, der 27. Oktober 2013.
Etwa ein Dreivierteljahr vor der Wahl legt der Bundespräsident in Abstimmung mit der Bundesregierung innerhalb der oben genannten Zeitspanne den Tag der Bundestagswahl fest. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein (§ 16 Bundeswahlgesetz). Da grundsätzlich die Termine für Bundestagswahlen nicht mit Hauptferienzeiten kollidieren sollen, wird der Wahltag wahrscheinlich nicht vor Sonntag, dem 8. September 2013 liegen.
Unabhängig vom Wahltermin dürfen die Wahlen für die Vertreterversammlungen frühestens 29 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Bundestages stattfinden, für die kommende Bundestagswahl grundsätzlich seit dem 28. März 2012. Die Wahlen für die Bewerber selbst dürfen frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden, also somit ab dem 28. Juni 2012 (§ 21 Absatz 3 Satz 3 Bundeswahlgesetz). ©2012 Der Bundeswahlleiter
Die Bundestagswahl 2013 findet also voraussichtlich am 15. oder 22. September 2013 statt[1]. Rechtlich möglich wären allerdings auch der 1., 8., 29. September, 3. (Tag der Deutschen Einheit), 6., 13., 20. oder der 27. Oktober 2013[2].
Inhaltsverzeichnis
Aufstellung von Wahlvorschlägen
Aufstellung von Wahlvorschlägen ist möglich ab 28. Juni 2012.
- Liste der /Aufstellungsversammlungen
Kreiswahlvorschläge
Landeslisten
Kandidaten nach Bundesländern
- Baden-Württemberg: Direktkandidaten - Landesliste - Kandidatenfragen
- Bayern: Landesliste - Kandidatengrill
- Berlin:
- Brandenburg:
- Bremen:
- Hamburg:
- Hessen:
- Mecklenburg-Vorpommern: Direktkandidatur - Landesliste - Kandidatenfragen
- Niedersachsen:
- NRW:
- Rheinland-Pfalz
- Saarland:
- Sachsen:
- Sachsen-Anhalt: Direktkandidaten - Landesliste
- Schleswig-Holstein:
- Thüringen:
Wahlprogramm
Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm ist eine Übersicht über die ersten Beschlüsse zum Wahlprogramm vom BPT11.2
Projektgruppe "Bundestagswahl" des Bundesvorstands
Die Seite der Projektgruppe, mit Ansprechpartnern der Landesverbände und HowTos und Infos zu administrativen Fragen findet sich unter Wahlen/DE-BTW.
- ↑ wahlrecht.de Wahltermine in Deutschland
- ↑ Art. 39 GG i.V.m. § 16 BWahlG.
- GG § art_39 i.V.m. BWahlG § __16 (Links zu den Volltexten)
