Insgesamt gibt es in Deutschland deutlich über 30 verschiedene Wahlen und ca. ebensoviele Möglichkeiten sich an Abstimmungen zu beteiligen, oder diese herbeizuführen (sog. Elemente der direkten Demokratie, also: Volksbegehren, Volksentscheid bzw. Bürgerbegehren, Bürgerentscheid).

Jede Wahl/Abstimmung folgt dabei eigenen Regeln entsprechend ihrem Wirkungskreis (Europa/Bund/Länder/Gemeinden) richten. Daher folgt auch die Einordnung hier nach diesem System.

Bevorstehende Termine:

2009

Landtagswahlen Thüringen: Juli-September
Bundestagswahlen: 27. September; Die Piratenpartei hat begonnen Unterschriften für die Bundestagswahl 2009 zu sammeln.
Landtagswahlen Brandenburg: Herbst
Landtagswahlen Saarland: Herbst
Landtagswahlen Sachsen: Die Piratenpartei wird voraussichtlich die Wahlzulassung schaffen.
Kommunalwahlen NRW: Die PIRATEN planen an den Kommunalwahlen in NRW im Herbst teilzunehmen.
Landtagswahlen Schleswig-Holstein: Neuwahl des Landtags.

Vergangene Termine:

2009

Landtagswahlen Hessen: Der Landesverband Hessen hat an den Landtagswahlen am 18. Januar 2009 teilgenommen.
Europawahlen: Die Piratenpartei hat bei der Europawahl 2009 0,9% erreicht.

2008

Wahlen in Hamburg: Der Landesverband Hamburg hat bei den Wahlen zur Bürgerschaft am 24.2.2008 0,2% der Stimmen erhalten.
Landtagswahlen Niedersachen: Der Landesverband Niedersachsen konnte leider nicht die benötigten 2000 Unterstützerunterschriften zusammentragen und konnte deshalb nicht zu den Wahlen am 27.01.2008 antreten.
Landtagswahlen Hessen: Der Landesverband Hessen hat an den Landtagswahlen in Hessen am 27.01.2008 teilgenommen und 0,3% der abgegebenen Stimmen erhalten.
Landtagswahlen Bayern: Der Landesverband Bayern konnte die nötigen Unterschriften für die Teilnahme an den Landtagswahlen nicht erfolgreich sammeln.

Inhaltsverzeichnis

1 Wahlen allgemein
2 Elemente der direkten Demokratie allgemein
3 Europaebene
- 3.1 Wahlen
- 3.2 Elemente der direkten Demokratie
4 Bundesebene
- 4.1 Wahlen
- 4.2 Elemente der direkten Demokratie
5 Länderebene
6 Hinweise und Links

Wahlen allgemein

Die Teilnahme an Wahlen ist eines der operativen Ziele der Piratenpartei. Um an den Wahlen in Deutschland teilnehmen zu können, bedarf es einer Wahlzulassung, für die jeweils eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt werden muss.

Hier werden nur zukünftige Wahlen behandelt. Vergangene Wahlen werden dann in der Kategorie:Wahl gesammelt.

Elemente der direkten Demokratie allgemein

Bei den Elementen der direkten Demokratie handelt es sich im wesentlichen um Abstimmungen der wahlberechtigten Bürger über konkrete Gesetzesvorschläge.

Mit wenigen Ausnahmen müssen zunächst Unterschriften gesammelt werden, damit eine Frage überhaupt dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden kann. Auf Landesebene ist der erste Schritt (Unterschriften sammeln) in der Regel das Volksbegehren und der zweite Schritt (Abstimmung) der Volksentscheid. Auf Kommunaler Ebene heißen diese beiden Schritte Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.

Einen Überblick über aktuelle Volksbegehren kann man hier finden.

Europaebene

Wahlen

Die nächsten Wahlen zum Europaparlament ( Europawahlen) finden je nach Staat zwischen dem 4 und 7. Juni 2009 statt. In Deutschland ist die Wahl am Sonntag, dem 7. Juni.

Die Piratenpartei hat für die Europawahl 2009 eine Bundesliste aufgestellt und begonnen Unterstützerunterschriften zu sammeln.

Elemente der direkten Demokratie

Bundesebene

Wahlen

Die nächsten Bundestagswahlen finden voraussichtlich am 27. September 2009 statt.

Informationen werden im Wiki unter Bundestagswahl zusammengetragen

Elemente der direkten Demokratie

Auf Bundesebene hat die direkte Demokratie so gut wie keine Relevanz, da es mit nur einige wenigen Ausnahmen (z.B. Zusammenführung von Bundesländern) keine Volksbegehren und -abstimmungen gibt.

Länderebene

Auf Länderebene wird immer eine Landesvertretung gewählt und je nach Land Vertreter der verschiedenen Untergliederungen. Elemente der direkten Demokratie sind auf Länderebene in der regel Volksentscheide und auf Kommunalebene Bürgerentscheide. Diese müssen durch ein entsprechendes Begehren (Unterschriftensammeln) vorbereitet werden. Dafür gibt es je nach Bundesland unterschiedliche Regeln. So darf die Unterschriftensammlung in einigen Bundesländern nicht auf der Straße sondern nur in Amtsstuben durchgeführt werden.

Da die weitere Untergliederung der Länder und deren Gesetzgebung Ländersache ist, werden die jeweiligen Fragen bei dem jeweiligen Bundesland behandelt.

Baden-Württemberg

Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters [1]

Wahlen

Landtagswahlen

voraussichtlich Frühjahr 2011

Kommunalwahlen

voraussichtlich Frühjahr 2009

Elemente der direkten Demokratie

Volksbegehren und Volksabstimmungen

Betreffen die Landespolitik

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Betreffen die Kommunalpolitik

Bayern

Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[2]

Wahlen

Landtagswahlen

Informationen allgemein[3]

Dem Landesverband Bayern ist es leider nicht gelungen genügend Unterschriften für die Teilnahme an den Landtagswahlen in Bayern am 28.9.2008 zu sammeln.

Informationen des Landesverbandes Bayern zur Zulassung zu den Landtagswahlen.

Bezirkswahlen

Kommunalwahlen

Informationen[4]

Die nächsten Kommunalwahlen finden am 2.3.2008 statt. Alle Informationen mit Terminen und Fristen dazu hier[5]

Elemente der direkten Demokratie

Volksbegehren und Volksentscheide

Betreffen die Landespolitik

Informationen[6]

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Betreffen die Kommunalpolitik

Berlin

Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[7]

Wahlen

Wahlkreislisten mussten von mindestens 100 Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises, Landeslisten von mindestens 1000 Wahlberechtigten unterzeichnet worden sein. [12]

Der am 21. Oktober gegründete Landesverband hat mehr als die 1000 benötigten Unterschriften gesammelt und wurde nach bereits vorher erteilter vorbehaltlicher Zulassung damit am 25. Januar 2008 endgültig zugelassen.

Die PIRATEN haben 0,2% der abgegebenen Stimmen erhalten.[13]

Bezirksversammlung

Finden am 24.2.2008 gemeinsam mit den Bürgerschaftswahlen statt. Am 1. Januar 2008 ist Einreichschluss für Beteiligungsanzeigen von Wählervereinigungen und "neuen" Parteien, also auch für die Piraten. Wahlkreislisten müssen von mindestens 50 Wahlberechtigten des Wahlkreises, Bezirkslisten von mindestens 200 Wahlberechtigten des Bezirks unterzeichnet sein.[14]

Wegen Personalmangels wird seitens der PIRATEN von der Teilnahme an diesen Wahlen abgesehenft:2905.

Elemente der direkten Demokratie

Volksabstimmung

Volksentscheid

Am Sonntag den 14. Oktober 2007 fand der Volksentscheid [15]: „Hamburg stärkt den Volksentscheid – Mehr Demokratie“ statt. Ankündigung, Geseztestext und Begründung können hier [16] eingesehen werden.

Der sich in der Gründung befindende Landesverband hatte diesen Volksentscheid unterstützt.

Der Volksentscheid war aber wegen zu geringer Beteiligung nicht erfolgreich.

Hessen

Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[17]

Wahlen

Landtagswahlen

Informationen zu den hessischen Landtagswahlen im allgemeinen gibt es hier.

Die Landtagswahlen in Hessen am 27.1.2008 waren die ersten Wahlen an der die deutsche Piratenpartei teilnahm und die zweite weltweit. Der hessische Landesverband der Piratenpartei erreichte bei dieser Premiere 0,3%. Das amtliche Endergebnis findet sich hier. Die nächsten Landtagswahlen in Hessen finden - da sich die Parteien auf keine Koalition einigen konnten - bereits am 18. Januar 2009 statt, die Piratenpartei konnte die nötigen Unterschriften erfolgreich sammeln & wird wieder daran teilnehmen.

Kommunalwahlen und allgemeine Kommunalwahlen

Informationen[18] Nächste Kommunalwahlen Frühjahr 2011.

Bürgermeister- und Landratswahl

Informationen[19]

Ausländerbeiratswahl

Informationen[20]

Elemente der direkten Demokratie

Vorlksabstimmung

Informationen[21]

Volksbegehren/Volksentscheid

Informationen[22]

Bürgerbegehren/Bürgerentscheid

Informationen [23]

Mecklenburg-Vorpommern

Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[24]

Wahlen

Landtagswahlen

Herbst 2011

Kommunalwahlen

Frühjahr 2009

Elemente der direkten Demokratie

Niedersachsen

Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[25]

Wahlen

Wahl zum Niedersächsischen Landtag

Allgemeine Informationen dazu finden sich hier

Die letzte Landtagswahl in Niedersachsen findet am 27. Januar 2008 statt.

Informationen des Landesverbandes Niedersachsen zu dieser Landtagswahl.

Leider konnte der Landesverband Niedersachsen bis zum Stichtag nicht die benötigten 2000 Unterstützer-Unterschriften beibringen und konnte deshalb nicht zu den Landtagswahlen antreten.

Die nächsten Landtagswahlen werden voraussichtlich im Jahr 2013 stattfinden.

Kommunalwahlen

Informationen[26] Herbst 2011

Elemente der direkten Demokratie

Volksinitiative (§§ 3 bis 11 NVAbstG)

Informationen[27]

Volksbegehren (§§ 12 bis 23 NVAbstG)

Informationen[28]

Volksentscheid (§§ 24 bis 35 NVAbstG)

Informationen[29]

NRW

Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[30]

Wahlen

Landtagswahlen

Frühjahr 2010

Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen werden im Herbst 2009 stattfinden. Die Piratenpartei möchte in Folgenden Kommunen antreten:

Aachen
Bonn
Münster[31]

Direktwahl der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten

Finden gemeinsam mit den Kommunalwahlen Herbst 2009 statt. Informationen[32]

Elemente der direkten Demokratie

Bürgerbegehren/Bürgerentscheid

Informationen[33]

Volksinitiative

Informationen zu Voraussetzungen, Verfahren und Kosten[34]

Volksbegehren

Informationen zu Voraussetzungen, Verfahren und Kosten[35]

Volksentscheid

Elemente der direkten Demokratie

Hinweise und Links

Die Wahltermine hier dienen nur zur schnellen Orientierung. Die offizielle Tabelle des Bundeswahlleiters findet sich hier[43] .