Neue Horizonte - Leinen Los - Grundsatzprogramm 2017

Total Digital 2017

Inhaltsverzeichnis

1 Unsere Ziele
- 1.1 Grundsatzprogramm 2017
2 Vorgehen
3 HowTo Wahlprogramm
4 Zeitplan
5 Termine / Sitzungspad / Mailingliste
6 Mitarbeit
- 6.1 Arbeitspads für Themenbereiche
- 6.2 How To Wahlprogramm
7 Was bisher geschah
- 7.1 Protokolle
- 7.2 Aufzeichnungen
8 Nützliche Links
- 8.1 WP2017 - Leinen Los NRW

Unsere Ziele

Grundsatzprogramm 2017

Überarbeitung unseres Grundsatzprogramms von 2013, für die Bundestagswahl in 2017.

Dieses neue Grundsatzprogramms für 2017, soll auf dem BPT im ersten Halbjahr 2016 zur Abstimmung gestellt werden.

Vorgehen

Wir wollen einen Schulterschlussantrag erarbeiten. Das heißt:

- Er wird modular aufgebaut sein

- die Anträge folgen einheitlichen Richtlinen (Verständlichkeit & Sprache, siehe dazu How2Wahlprogramm

- Es wird ein Konsens angestrebt, man schaut gegenseitig was die anderen so machen.

Es ist von einem herkömmlichen Sammelantrag zu unterscheiden, da in der Endphase alle Anträge gemeinsam bearbeitet werden.

Vorgehensweise zur Überarbeitung des Grundsatzprogramms von 2013:

1. Was kann übernommen werden, insbesondere unter dem Blickwinkel der Wählerinteressen.

2. Was kann weg

3. Was muss überarbeitet werden

4. Was gehört in einen anderen Themenbereich?

Das dann bitte dahin verschieben und einen entsprechenden Hinweis am Ursprung hinterlassen! -> https://wp2017.piratenpad.de/

z.B. Welche sind unsere potentiellen Wähler?

5. regelmäßige "Verständlichkeitsprüfung" der Texte durch Nicht-Themenspezialisten

Hinweis: Netzpolitik, Transparenz, Datenschutz, Bürgerbeteiligung, soll als Roter Faden dienen und sich möglichst durch alle Themenbereiche ziehen.

(aus BuVor Pressemeldung vom 2.06.2015: "Die Piratenpartei wird dem Wunsch der Mitglieder entsprechen und die Kernthemenblöcke «Privatsphäre und Datenschutz», «Transparenz im Staatswesen» und «Mehr Demokratie wagen» zu klaren Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit machen")

HowTo Wahlprogramm

Hier findet Ihr Information dazu, wie man einen Antrag für ein Wahlprogramm gestalten sollte,

Ein Wahlprogramm muss sich an der Zielgruppe Orientieren, sprich dem Wähler und den Jornalisten.

How2Wahlprogramm

Zeitplan

BPT 2016.1 vom 20.-21.02.2016 in Lampertsheim (Hessen).

Antrageeinreichung 4 Wochen vorher -> 22.01.2016.

->Antrag Leinen Los, Finalisierung bis Ende des Jahres

Planung für die nächsten Monate

Oktober: Konsoldieurng in den Themenbereichen
November: Abstimmung einzelner Themenbereiche wegen Überschneidungen, Dopplungen
Dezember: Überarbeitung der nicht besetzten Themenbereiche wegen Überschneidungen, Dopplungen und Aktualität
Ende Dezember: Inhaltliche Diskussion in großer Runde, möglichst im Dicken Engel mit Moderation
Januar: Feinschliff und Antragseinreichung

Termine / Sitzungspad / Mailingliste

Termine

Nächste Mumble-Sitzung:

--> Mittwoch, den 18.11.2015 um 21:00 Uhr

auf dem NRW-Mumble Server, im Raum "Wahlprogramm Leinen Los"

Für die Orgasitzungen und den Austausch zwischen den Themenbereichen, wurde mehrheitlich der 14-tägige Mittwochstermin um 21:00 Uhr bevorzugt.
Die Arbeitssitzungen der Themenbereiche finden nach eigenem Geschmack statt.
Die Themenübergreifenden Sitzungen werden separat vereinbart

Sitzungspad

Aktuelles Arbeitpad

Mailingliste

Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de

Anmelden an der ML hier: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm

Mitarbeit

Jeder der möchte, kann mitarbeiten.

Es gibt eine nach Themenbereiche gegliederte Teamliste

-> Bitte tragt euch hier ein. <-

Aktuell in der Teamliste noch unbesetzte Themenbereiche

- Bildung und Forschung

- Internet & Netzpolitik und Artverwandtes

- Umwelt und Verbraucherschutz

Arbeitspads für Themenbereiche

Es werden für alle Themenbereiche noch Mitstreiter gesucht.

1 Freiheit und Grundrechte -> Mitarbeit erwünscht

Privatsphäre wahren, Datenschutz und inforamtionelle Selbstbestimmung stärken
Überwachung
Asyl
ILA - International Liberty Agreement
Stärkung der Rechts Prostituierter
Piraten für Fanrechte
Position der Piratenpartei zu Pyrotechnik

2 Demokratie wagen -> Mitarbeit erwünscht

Wahlrecht
Bürgerbeteiligung
Mitbestimmung
Einführung bundesweiter Volksentscheide

3 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes -> Unbesetzt

Netzneutralität stärken und gesetzlich verankern
Urheberrecht
Infrastruktur
Schutz der Freiheit und Privatsphäre im Internet
Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten

4 Bildung und Forschung -> Unbesetzt

Präambel
Finanzierung der Bildung
Frühkindliche Bildung
Schule
Berufsschule und Duale Ausbildung
Hochschule
Erwachsenenbildung
UER (open Educational Ressources)
Kirche und Bildung
(Vor)schulische, berufliche und akademische Bildung
Freier Zugang zu Ergebnissen wissenschaftlicher Forschung
Open Access in der Entwicklungspolitik
Patente und Markenrecht

5 Umwelt und Verbraucherschutz -> Mitarbeit erwünscht

Nachhaltigkeit
Energieversorgung
Klimawanddel
Einführung eines Umweltgesetzbuches udn Abschaffung des Bergrechts
Wasserwirtschaft
Bauen und Verkehr
Landwirtschaft
Tierschutz
Verbraucherschutz

6 Kunst und Kultur -> Mitarbeit erwünscht

7 Arbeit und Soziales -> Mitarbeit erwünscht

Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn
Bedingungsloses Grundeinkommen und Schritte dorthin
Änderung der Sozialgesetzgebung zum Arbeitsmarkt (SGB II, SGB III und SGB IV)
Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV(§§31, 32 SGB II, § 39a SGB XII)
Stärkung der Arbeitnehmerrechte
Alterssicherung
Menschen mit Behinderungen
Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn

8 Familie und Gesellschaft -> Mitarbeit erwünscht

Präambel
Frei Selbstbestimmung des Zusammenlebens
Andere Lebenspartnerschaften
Kinderwünsche auch in nicht klassischen Familienbildern realisieren
Familienförderung dort, wo Kinder sind!
Kostenfreie und flexible Betreuungs- und Bildungsangebote
Migration und Inklusion

9 Gesundheitspolitik -> Mitarbeit erwünscht

Transparenz im Gesundheitswesen
Patientenvertretugn stärken
Überversorgung abbauen
Unterversorgung vermeiden
Fehlversorung beenden
Stärktung der Versorgungsforschung
Gesundheitliche Bildung
Finanzierung
Vergütungssysteme überprüfen
Notfallmedizin
Elektronische Gesundheitskarte
Rezeptfreie Abgabe der "Pille danach"
Pflegequalität und Pflegesicherheit
Fortbildungspflicht in der Pflege
Drogen- und Suchtpolitik
Psyche

10 Europa -> Mitarbeit erwünscht

Vision für Europa
Meinung zur Fiskalunion
Zeitumstellung

11 Außen- und Sicherheitspolitik -> Mitarbeit erwünscht

Außen- und sicherheitspolitisches Programm
Transparente Außenpoliti
Piraten gegen Cyberwar
Global Meschenrechte stärken
Die Vereinten Natioen(UN)
Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle

12 Wirtschaft und Finanzen -> Mitarbeit erwünscht

Präambel
Wirtschaftspolitik
Ökologie
Verbraucherschutz
Arbeitsmarkt
Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärtzekammern)
Globalisierung