TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2023.1

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Sie sind hier: Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2023.1

Kreisparteitag 2023.1

Twitter-Hashtag: #kptef

Live-Protokoll (folgt)

Protokoll

Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: Protokoll

Termin

  • Sonntag, 22.10.2023, ab ca. 12:00 Uhr

Fristen

  • Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT
  • Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT
  • Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT

Location

  • Wir veranstalten unsren KPT im Cafe B

Wer kommt alles

  • Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter: Teilnehmer.
  • Markus
  • Erik

Hygienekonzept

  • nach aktuellen Stand nicht notwendig
  • weiterhin gilt: Mit Erkältungssymptomen bitten wir vom Besuch der Veranstaltung abzusehen!

Anträge an den KPT

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA 001
    • Update zur aktuellen Bundessatzung § 15 (1)
    • Der Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 12. Juni 2022.
    • soll durch den Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 25. Juni 2023.
    • ersetzt werden.
    • Begründung: Einpflegen aktuellen Stand - Formalia
    • Antragsteller: Falko Windisch
    • Datum: 23.09.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • SÄA 002

Programmanträge

    • 2.4
      • Im Titel wird „und andere Selbstvertretungen“ hinzugefügt
      • Der Text wird ergänzt: Gleiches gilt für andere Formen der selbstorganisierten Vertretung von Bevölkerungsgruppen.
    • 2.5
      • Der Text wird ergänzt: Die Bildung neuer Ortsteile (außer bei Eingemeindungen) lehnen wir dagegen ab, da sie zu Unübersichtlichkeit, Ungerechtigkeiten und höheren Kosten führt. Vielmehr sollten vor allem die kleinen Ortsteile mit weniger als 2000 Einwohnern ermutigt werden, die Möglichkeit der gemeinsamen Ortsteilverfassung mit benachbarten Ortsteilen zu nutzen.
    • 3.1
      • Der Satz „Um Kapazitätsengpässe ausgleichen zu können und allen Schülern eine freiere Wahl der Bildungseinrichtung zu ermöglichen, fordern wir die Aufhebung der Schuleinzugsgebiete in Erfurt.“ wird gestrichen.
    • 3.3
      • Satz 1 wird ersetzt:
      • Alt: Wir fordern den weiteren Ausbau des städtischen Kita-Angebotes, um den die Verwirklichung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz in Erfurt sicherzustellen.
      • Neu: Wir fordern die weitere Sanierung der städtischen Kindergärten, sowie Neubau um eine bessere Erreichbarkeit in allen Stadtteilen und Ersatz für veraltete Objekte herzustellen.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 002
    • Antrag Verkehr
      • 4.3. wird gestrichen (Forderungen in 4.3 neu übernommen)
      • alt 4.4 (neu 4.3)
      • Der Titel wird zu „Rad- und Fußverkehr“ geändert
      • Der Text wird ergänzt: Alle Teile der Stadt sollen über barrierefreie Fußwege gut erreichbar sein. Bei den Schaltungen der Verkehrsleitsysteme soll auf den Vorrang von ÖPNV, Fußgängern und Radfahrern vor dem Autoverkehr geachtet werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Wir setzen uns für moderne, energiesparende Straßenbeleuchtungs- und Verkehrsleitsysteme ein, die durch intelligentes Abschalten die Lichtverschmutzung reduzieren.
      • 4.4 (neu)
      • Titel: „Straßenverkehr“
      • Text: Wir möchten in Erfurt eine autoarme Innenstadt (d.h. nur Anwohner- und Lieferverkehr) verwirklichen, die mindestens den Bereich der heutigen 'Begegnungszone' umfasst und nach Möglichkeit vergrößert werden soll. Anwohnerparken soll darin vorrangig zentralisiert stattfinden. Die innenstadtnahen Stadtteile sollen zu reinen Anwohnerparkzonen werden. Es soll nach einem geeigneten Ort für den Test eines Superblocks in Erfurt gesucht werden. Car-Sharing soll gefördert werden. Elektromobilität ist dabei gegenüber Verbrenner-Fahrzeugen vorzuziehen. Gleiches gilt für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Betriebe. Die Infrastruktur für batterieelektrische Fahrzeuge ist weiter auszubauen. Erfurt soll sich den Möglichkeiten des autonomen Fahrens öffnen.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 003
    • Neuer Programmpunkt Energie
      • 4.6 (neu), neuer Punkt wird eingefügt, die Nummerierung der nachfolgenden Punkte wird angepasst.
      • Titel: „Energie“
      • Text: Wir fordern die weitestmögliche Absenkung von bürokratischen Hürden für Photovoltaikanlagen an allen Gebäuden in der Stadt Erfurt. Wir wollen darauf hinwirken, dass die Stadtwerke Kooperationen mit großen Gebäudeeigentümern in Erfurt, vorrangig der Stadtverwaltung, der KoWo und den Wohnungsgenossenschaften zur Installation von Photovoltaikanlagen an ihren Gebäuden eingeht. Auf den landwirtschaftlichen Flächen in den Ortsteilen Erfurts sollen Projekte zur Agriphotovoltaik gefördert werden. Windkraftanlagen sollen an dafür geeigneten Standorten installiert werden, bei großen Anlagen sollen die umliegenden Anwohner am Gewinn beteiligt werden, vorzugsweise über Nachlasse beim Strompreis. Wir unterstützen alle Bemühungen der Stadtwerke zur Wärmewende. Zusätzlich sollen Gebäudeeigentümer bei der Installation moderner Wärmeversorgung mit Wärmepumpen unterstützt werden. Wir wollen Kooperationen zur Nahwärme-Versorgung in Erfurt fördern.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 004
    • Neuer Programmpunkt Wirtschaft
      • 4.7 (neu), neuer Punkt wird eingefügt, die Nummerierung der nachfolgenden Punkte wird angepasst.
      • Titel: „Wirtschaft“
      • Text: Wir fordern, dass die städtischen Unternehmen der Daseinsvorsorge keine Gewinnabführungen mehr an den städtischen Haushalt leisten müssen. Sie sollen vorrangig kostendeckend arbeiten und mögliche Gewinne zur Investition in die Modernisierung ihres Angebots nutzen.

Neuansiedlungen von Unternehmen sollen vorrangig auf Brachflächen geschehen und möglichst wenig Neuversiegelung von Boden, vor allem Ackerland, verursachen. Die Ansiedlungsstrategie der Stadt soll sich auf Unternehmen der Zukunftstechnologie konzentrieren, um nachhaltige, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Die Ansiedlung weiterer Logistikzentren soll nur unter strengen Auflagen möglich sein, unter anderem der Direktanbindung an den Bahn-Güterverkehr.

    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 005
    • Erweiterung und Verschiebung Programmpunkt Überwachung
    • 4.7 (alt)
      • Der Punkt wird neu 1.5
      • Der Titel wird zu „Gegen Überwachung“ geändert
      • Vor dem Text wird eingefügt: Wir wenden uns gegen alle Versuche der Überwachung der Bürger der Stadt Erfurt. Dies beinhaltet das Tracking von Internetaktivitäten durch die Webangebote der Stadt, die Verfolgung über Smartphones, wie auch Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Auf den Internetauftritten der Stadt soll es kein Tracking, v.a. Nicht durch kommerzielle Drittanbieter geben. Bei App-Angeboten der Stadt oder ihrer Betriebe soll stets die datenschutzfreundlichste Möglichkeit gewählt werden.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 006

Sonstige Anträge

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

  • SA 001


Orga

  • zuständig: Vorstand

Versammlungsämter

  • Versammlungsleiter
    • Du?
  • Wahlleiter
    • Du?
  • Wahlhelfer
    • Du?
  • Protokoll
    • Du?
  • Kassenprüfer
    • Du?

Budget

  • Für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von 200,00 € beschlossen. BeschlussNr: 11/2023

Tagesordnung

Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: Tagesordnung

Kandidaten

Bürokratie

Aktuelle Satzung

Geschäfts- und Wahlordnung

Presse

  • Pressemappe & Pressebetreuung
    •  ?

Gegenstände

  • Beamer
  • Drucker + Papier
  • Laptop

Catering

  • Catering? - Details werden noch bekannt gegeben
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2023.1&oldid=2659168“