Stammtisch Buxtehude/Protokolle/2010-07-21

Protokoll vom 21.07.2010

Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Rasa Sayang, Schützenhofweg 2, 21614 Buxtehude
Protokoll: Andreas

Tagesordnung

1. Begrüßung, Protokollführer bestimmen
2. Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen:
3. Bericht des KV-Vorstand über getane Arbeit
   1. Status und Planung der Informationsveranstaltungen
   2. aktueller Stand Kontoeröffnung
4. Innerparteilicher Bericht
5. Themen auf Bundesebene
   1. Liquid Feedback - einstweilige Anordnung
   2. Liquid Feedback - Workshop
   3. Bundesvorstandsnetz seedete Titel von Bushido - Mahnung
   4. Freiheit statt Angst - es gbt viel zu tun
6. Themen auf Landesebene
7. Verschiedenes
   1. Timeline bis zur Kommunalwahl 2011
   2. Lager des Kreisverbandes
8. Ende des offiziellen Teils, Stammtisch! Diskussion, etc.

TOP 1: Begrüßung

Der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr. Andreas ist Protokollführer

TOP 2: nachträgliche, dringende Tagesordnungsergänzungen

- nichts

TOP 3: Bericht des KV-Vorstands über getane Arbeit

Status und Planung der Informationsveranstaltungen

- kein neuerer Status, Punkte wurden noch etwas detaillierter ausgearbeitet

aktueller Stand Kontoeröffnung

- Andi: an den LV-Schatzmeister treten, Rechenschaftsbericht weitergeben, nach Banken, genauer GLS fragen, Alternativen suchen

TOP 4: Innerparteilicher Bericht

-starke Schwankungen in der aktiven NDS-Liste, teilweise kann man gute Unterhaltungen führen, teilweise driftet es wieder schnell ins Bodenlose ab

TOP 5 - Themen auf Bundesebene

Liquid Feedback - einstweilige Anordnung

Liquid Feedback als Meinungsbildungstool beim BPT verabschiedet, allerdings nutzen weniger als 10% das Tool in Niedersachsen,
- Bodo Thiesen hatte eine einstweilige Verfügung erstellt dass die personenbezogenen Daten an LV Berlin gegeben werden. -> Einspruch duch den Bundesvorstand.. siehe: MailingListe oder Wiki-Seite des Bundesschiedsgericht
Kritik von Niklas an unterschiedlichen Beitrittsanträgen in den Landesverbänden in denen teils opt-in, opt-out oder gar nichts eingetragen wird um personenbezogene Daten zu verwenden oder nicht zu verwenden

Liquid Feedback - Workshop

- Möglichkeit einen Workshop zu organisieren um den Liquid-Feedback und dessen Seite zu verbessern
- Nutzung der Liquid-Feedback Seite zur Vorbereitung der Parteitage
OT: dezentrale Wahlen über das Internet zum Beispiel über Zugangstoken, die als Pools an die Landesverbäne und Kreisverbände vergeben werden

Bundesvorstandsnetz seedete Titel von Bushido - Mahnung

- Klärung der Hintergründe: 31.3.09 wurde ein Bushido-Titel geseedet „Alles wird gut“, woraufhin eine Abmahnung von Bushidos Kanzlei an die PP verschickt wurde, allerdings speziell an Nicole Hornung (an sie war der Internetzugang angemeldet)
Frage: ist die Abmahnung nun an sie oder an die Partei gegangen?
- Die Abmahnung wurde von der AG Recht als „ernstzunehmen“ angesehen
- Vorstandssitzung: es wurde geklärt was nun geschehen wird: sollte man die Abmahnung medial nutzen? Was geschieht mit den formalen Mängeln? (Frist ist der 23.7.) gab es in der Bundesgeschäftsstelle zu diesen Zeitpunkt eine feste oder eine dynamische IP-Adresse?

Freiheit statt Angst - es gbt viel zu tun

Wer kommt mit?
- Andi, Niklas, Nick, Arne (noch nicht fest zugesagt)

TOP 6: Themen auf Landesebene

(Sommerloch)

TOP 7: Verschiedenes

Timeline bis zur Kommunalwahl 2011

Termin wird durch den Landeswahlleiter verkündet, Unterschriften zur Zulassung müssen min. 90 Tage vorher eingereicht weden
Aufstellung der Positionen: Unterstützungsunterschriften werden für die jeweilige Person benötigt

Lager des Kreisverbandes

- Andi hat sich bereiterklärt die eingelagerten Gegenstände bei sich einzulagern