Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

• RP:2010-09-19 - 41. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LVOR möge folgenden Antrag an den Bund … Der LVOR möge folgenden Antrag an den Bundesvorstand stellen:</br></br>"Antrag an den Buvo zum Schutz der Grundwerte:</br></br>Antrag</br>Der Bundesvorstand möge den Antrag http://wiki.piratenpartei.de/2010-09-23_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge#Archivierung_aller_.C3.B6ffentlichen_Mailinglisten ablehnen und zur Entscheidung auf den Bundesparteitag verweisen.</br></br>Begründung</br>Die Partei ist angetreten, um um den Datenschutz und die Informationelle Selbstbestimmung zu schützen und zu stärken. Transparenz fordern wir nur für den Staat, nicht jedoch für den einzelnen Bürger.</br></br>Zitat aus unserem Parteiprogramm</br>https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Privatsph.C3.A4re_und_Datenschutz</br></br>"Das Recht auf Wahrung der Privatsphäre ist ein unabdingbares Fundament einer demokratischen Gesellschaft. Die Meinungsfreiheit und das Recht auf persönliche Entfaltung sind ohne diese Voraussetzung nicht zu verwirklichen."</br></br>"Informationelle Selbstbestimmung</br> </br>Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss gestärkt werden."</br></br>Der Antrag widerspricht somit grundlegenden Zielen aus unserem Parteiprogramm und sollte daher nur durch den Bundesparteitag als dem dafür zuständigen Gremium entschieden werden. Mit der Umsetzung des Antrags würden Fakten geschaffen, die bei einer gegenteiligen Entscheidung des Bundesparteitags nicht mehr reversibel sind."desparteitags nicht mehr reversibel sind.")

• RP:2010-09-19 - 41. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + ("Der Landesvorstand distanziert sich vom V … "Der Landesvorstand distanziert sich vom Vorgehen der Bundespressestelle, Pressemitteilungen zu veröffentlichen, für die keine bundesweite Beschlusslage besteht. Wir fordern den Bundesvorstand auf, bei Pressemitteilungen mehr Sorgfalt walten zu lassen und keine Pressemitteilungen ohne entsprechende Beschlusslage zu versenden. Insbesondere fordern wir den Bundesvorstand auf, Liquid Feedback nicht zur inhaltlichen Legitimation von Pressemitteilungen heranzuziehen, sondern dazu lediglich auf offizielle programmatische Beschlüsse zurückzugreifen."</br>[1] http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100915-Piratenpartei-ruft-zur-Anti-Atom-Demo-auf</br></br>Begründung:</br>Die Bundespressestelle hat am 15.9. eine PM des Landesverbandes Berlin versandt, in der sie zum Anti-Atom-Protest aufruft. Darin beruft sie sich auf einen nicht-existenten angeblichen Beschluss des Bundesparteitags 2008 und führt außerdem eine Legitimation aus Liquid Feedback heraus an. Der Versand der genannten Pressemitteilung ist allerdings nicht von der Beschlusslage der Partei gedeckt. von der Beschlusslage der Partei gedeckt.)