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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-04/01
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt die vom Landesverband gehaltene Domain "strandgut-sh.de" zur Verwendung eines Piraten freizugeben.
- Begründung
- Diese Domain wurde im Wahlkampf gebucht, jedoch nie genutzt. Der Pirat möchte sie nun in eigener Verantwortung nutzen, was wir nicht blockieren sollten.
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-04)
- Dafür
- Torsten,FrankW,Arne,FrankB, Michael, Stefan,Sven, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-04/02
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt, dass der Landesverband das Online-Angebot der Kieler Nachrichten für ein Jahr abonniert.
- Begründung
- Derzeit bin ich von Artikeln über die Piraten abgeschnitten. Das Abo kostet 7,99 für einen Monat, 6,99 pro Monat bei Abo für ein Jahr und 5,99 bei Abo über zwei Jahre.
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-04)
- Dafür
- Torsten,FrankW,Arne,FrankB, Heiko,Michael, Stefan,Sven, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-06/04
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen
- Pirat#1085
- Pirat#1086
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-13)
- Dafür
- Heiko,Arne, FrankW, Stefan, Sven, Torsten, Marcel, FrankB, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/01
- Antragsteller
- Thomas Wilken
- Text
- Es wird beantragt, 300€ für eine 2. tägige Wahlkampfveranstaltung der Piraten des Kreises Segeberg zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Am 27. 04 und 28.04.13 findet auf dem gesamten Landesturnierplatz in Bad Segeberg die sogenannte RegioSchau statt. Die Segeberger Kreispiraten haben auf dem 4. Kreiststammtisch einstimmig beschlossen, diese 2 tägige Schau als zentrale Wahlkampfveranstaltung kurz vor der Kreistagswahl mit einem Stand durchzuführen. Als Standgebühren für 25 qm für 2 Tage inkl. Strom und Nebenkosten konnte ich mit dem Veranstalter einen Festpreis in Höhe von 300€ vereinbaren. Wir werden einen Stand direkt neben dem Festzelt haben, eine gute Frequentierung scheint gesichert. Diese vergleichbar hohe Summe scheint uns aber sachgerecht und wird bei der weiteren Planung unseres Wahlkampfesbudget virtuell berücksichtig. Petitum: Die Kreispiraten bitten den Vorstand, uns diese Summe zur Verfügung zu stellen. Thomas Wilken
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-09)
- Dafür
- Arne, Sven, Michael, FrankB,FrankW,Heiko,Marcel,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/02
- Antragsteller
- Oliver Grube
- Text
- Es wird beantragt eine eigene Unterseite mit Werbung und Materialien zur geplanten Demo in Kiel zum #idp13 auf dem Landesportal einzurichten. Der Link wäre dann http://landesportal.piratenpartei-sh.de/idp13 oder http://pir.at/demo
- Begründung
- Als Eigentümer des Landesportals wird hiermit der Vorstand formal gebeten, diesem Anliegen zu zustimmen und den Gestaltern (u.a. Oliver Grube, Michael Mette, Frank Walle, Jens Kramer und Susanne Richter-Hansen) im Rahmen der Demo freie Hand in Bezug auf den Inhalt zu lassen. Alle anderen Seiten/Banner sollten dann auf diese Seite für mehr Informationen verlinken.
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-07)
- Dafür
- Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW,Stefan,Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/03
- Antragsteller
- Oliver Grube
- Text
- Es wird beantragt für den Landesverband und auf Rechnung des selben zwei Megafone anzuschaffen, damit Piratenveranstaltungen mehr Aufmerksamkeit bekommen können und kleinere Reden in der Öffentlichkeit möglich sind.
- Begründung
- Wir haben kein Megafon, könnten aber sehr wohl welche brauchen - zum Beispiel für die IDP13 Demo. Zwei, weil eines immer auch kaputt gehen kann bzw. auch 2 Sprecher oder 2 Veranstaltungen parallel bedienbar sind. Die maximalen Anschaffungskosten sind mit 165,-€ zu veranschlagen, da ein billiges Baumarktgerät in den geplanten Einsatzszenarien nur temporär Überlebenschancen hätte. z.B. http://www.amazon.de/Auna-Megaphon-160W-Handmikrofon-Tragegurt/dp/B001U1PQ3E/ref=pd_cp_ce_0
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-07)
- Dafür
- Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankW, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan,Heiko
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: In der Hoffung, dass sie noch ganz oft gebraucht werden. ;-)
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/04
- Antragsteller
- Malte Seidler
- Text
- Es wird beantragt Malte Seidler die Fahrtkosten in Höhe von 150 Euro für die Fahrt zum Barcamp der SG Gestaltung zu erstatten.
- Begründung
- Aus persönlichen Gründen würde ich nur an dem ersten Tag teilnehmen. Die Kosten setzen sich folgendermassen zusammen: 2 Bahnfahrten (Preis jeweils 95 Euro - 25% Bahncardermässigung) + etwas Geld für Nahverkehrsmittel. Ich würde den Besuch nutzen um Kontakte herzustellen und Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in der Zukunft zu klären. Die Gestaltung der Wahlkampfmittel hängt in SH traditionellerweise an sehr wenigen Personen. Ich halte eine bundesweite Vernetzung für sinnvoll um Kräfte aus dem Bund zu nutzen, so dass uns mehr Zeit für politische Arbeit bleibt. Schon im Wahlkampf 2012 musste man Hilfe aus Berlin annehmen weil die Leute in SH nicht alles alleine schafften. Wenn das klappt mit dem Beschluss wäre es sehr gut wenn mir jemand bis Freitag Nacht das Geld in Bar geben könnte. Ein Auslegen der Kosten ist sonst für mich schwierig. Ich akzeptiere eure Entscheidung egal wie sie ausfällt.
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-02-07)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Sven, Marcel, FrankW
- Enthaltung
- Torsten,Arne, Michael
- Nicht abgestimmt
- Stefan,Heiko,FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Um nur einen der beiden Tage zu besuchen, finde ich die Kosten zu hoch.
Torsten: Ich bin nicht tief genug in den Thema drin, um den Kosten/Nutzen-Faktor ausreichend einschätzen zu können.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-12/01
- Antragsteller
- Marcel L.
- Text
- Es wird beantragt Pirat #1072 von seiner Beauftragung zu entbinden.
- Begründung
- Die von Pirat #1072 auf der Diskursliste getätigten Äußerungen über das Jobcenter enthalten Relativierungen des Holocausts und verharmlosen das Leid von Millionen Opfern. Gleichzeitig werden die im Jobcenter tätigen Menschen aufs tiefste beleidigt. Ein Beauftragter der die Grundsätze der Piratenpartei so massiv verletzt, ist nicht akzeptabel.
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-13)
- Dafür
- Marcel,Arne, Michael, FrankW,Heiko,Torsten,Sven,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/01
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt 2500 Flyer zum Preis von 70,66 zu bestellen.
- Begründung
- Es wird Material für die Demo und im Vorlauf zum IDP 2013 benötigt. Der bestehenende Flyer "Gesetze" ist soweit umgearbeitet und soll im Vorlauf und am Tag der Demo verteilt werden. Durch einen zusätzlichen Aufkleber kann er auch speziell für den 23.02. angepasst werden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-13)
- Dafür
- FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/02
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1087
- Pirat#1088
- Pirat#1090
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-20)
- Dafür
- Stefan, Torsten, FrankW, FrankB,Heiko, Michael,Arne, Marcel, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/03
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen
- Pirat#1089
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-20)
- Dafür
- Stefan,Sven,Heiko, FrankB, Michael
- Dagegen
- FrankW
- Enthaltung
- Arne,Marcel,Torsten
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-23/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen
- Pirat#1091
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-28)
- Dafür
- Heiko, Michael, Torsten, Stefanl, FrankB, FrankW,Sven,Arne, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-26/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen ...
- Pirat#1092
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-02)
- Dafür
- Heiko,FrankW,Arne, Michael, Sven, FrankB, Stefan, Marcel, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-28/01
- Antragsteller
- Marcel (stellvertretend für den Vorstand)
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass beim Schiedsgericht des Landesverbands Schleswig-Holstein ein Parteiausschlussverfahren nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, i.V.m. § 6 I, II der Bundessatzung, gegen Pirat#1095 beantragt wird.
- Begründung
- Die öffentliche Begründung entfällt, um keinerlei Hinweise auf die betreffende Person zu geben.
- Ergebnis
- angenommen (2013-02-28)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Die Abstimmung erfolgte auf der internen Mailingliste.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-01/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt die Kosten für die Marina Kassel in Höhe von bis zu 750€ für 5 Personen (Franc Meyn, Sven, Marcel, Stefan, FrankW) zu übernehmen.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-01)
- Dafür
- Sven, FrankW, Stefan, Marcel, Torsten, FrankB, Heiko
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael, Arne
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-02/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...
- Pirat#1093
- Pirat#1094
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-06)
- Dafür
- Heiko, Michael, Stefan,Arne,Torsten,FrankW,FrankB, Marcel, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-04/01
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt den Piraten Datenritter mit der Aufnahme von Kandidaten-Interviews zur BTW 2013 zu beauftragen.
- Begründung
- Es sollen alle Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 interviewt werden, um vorab allen Kandidaten und Mitgliedern die Möglichkeit zu mehr Information zu geben. Durch eine Beauftragung stellen wir sicher das die Interviews unabhängig von finanziellen Gegebenheiten aufgenommen werden können.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-05)
- Dafür
- FrankW,Marcel, FrankB,Torsten, Michael, Sven, Arne, Stefan,Heiko
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-04/02
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Es wird beantragt Marcel Louwers zu bevollmächtigen den Vorstand im Parteiausschlussverfahren gegen Pirat#1095 zu vertreten.
- Begründung
- Es wurde intern zwar bereits festgelegt, aber dieser Beschluss soll auch formal nach außen und für das Landesschiedsgericht anzeigen, dass Marcel mit der Vertretung des Vorstands bevollmächtigt ist.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-06)
- Dafür
- Sven, FrankW, Marcel, FrankB,Torsten ,Arne, Stefan,Heiko, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-05/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Bestellung von 15.000 Wasseraktionspostkarten für 87,13€.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-05)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-05/02
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Übernahme der Raumkosten für die Gebietsversammlung Pinneberg am 09.03.2013 in Höhe von 50€.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-05)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-06/01
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Es wird beantragt die Norderstedter Piraten für eine Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.
- Begründung
- Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-06)
- Dafür
- Sven, Marcel ,Arne, FrankB,Heiko
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW,Stefan,Michael,Torsten
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-06/02
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1096
- Pirat#1097
- Pirat#1098
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-06)
- Dafür
- Heiko,Sven,Stefan, FrankB,FrankW,Arne, Michael, Marcel,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-07/01
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt die o.a. Aufstellungsversammlung zu annulieren.
- Begründung
- Es wurde während der Veranstaltung ein Bewerber von der Liste gelöscht ohne das sein Einverständnis eingeholt wurde. Dies macht die Veranstaltung anfechtbar. Grundsätzlich sollte man überlegen die AV auf der schon geplanten Veranstaltung am 10.03. zu wiederholen oder einen entsprechend kurzfristigen Termin zu finden.
- Ergebnis
- zurückgezogen
- Dafür
- FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Ich werde mich nach dem Votum des Kieler Stammtisches unter Einbeziehung der Listenkandidaten und Verwaltungspiraten richten. FrankW.: Nach Klärung der Situation in Kiel ziehe ich in Absprache mit meinen Kollegen den Antrag zurück.
- Umsetzungsverantwortlich
- Piraten Kiel
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-08/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen:
- Pirat#1099
- Pirat#1100
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-15)
- Dafür
- Heiko,Arne, Michael,FrankW, Stefan, Torsten, FrankB, Sven, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-11/01
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Es wird beantragt die Plöner Piraten und erneut die Steinburger Piraten zu einer Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.
- Begründung
- Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich. (oder mindestens 10 Mitglieder des Kreises)
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-11)
- Dafür
- Sven,Torsten, Stefan, FrankW,Arne,Heiko, Marcel, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-11/02
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1101
- Pirat#1102
- Pirat#1103
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-15)
- Dafür
- Heiko,Arne, Michael, FrankW, Stefan,Torsten,Sven, Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-12/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt bei dem Dienstleister von Piraten-Streaming (streamservices.de) eine Streaming Jahresflat für 150,-€ jährlich zu buchen.
- Begründung
- Es gibt zwar auch stundenbasierte Abrechnung oder Tagesflats, allerdings muss sich so nicht bei jedem Event um die Bezahlung gekümmert werden und auch für Gebietsversammlungen ist nur eine geringe Hürde für das zur Verfügung stellen von Streams. Zusätzlich sollten wir einen Streamingkoffer einrichten, damit wir ein fertiges Paket haben (da kommt gleich noch ein weiterer Antrag), welches man innerhalb des Landesverbandes verleihen kann, um auch das Streaming generell mehr zu fördern.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-12)
- Dafür
- Sven, FrankW (telefonisch), Torsten (telefonisch), Stefan (telefonisch), Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-15/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen
- Pirat#1104
- Pirat#1105
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-27)
- Dafür
- Heiko,Arne,FrankW, Michael, Marcel,Sven,FrankB,Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-15/02
- Antragsteller
- Arne
- Text
- Es wird beantragt, gemäß den Wahlen der Gebietsversammlung Pinneberg, Hans vom Schloß und Kathrin Jasper als Pressepiraten, Hans Heinrich Piepgras als Verwaltungspiraten sowie Andreas Kieslich als Finanzpiraten für den Kreis Pinneberg zu beauftragen.
- Begründung
- Auf der Gebietsversammlung Pinneberg am Samstag, den 09.03. wurden diese Personen gewählt und sollten daher nun von uns beauftragt werden. Quelle: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/pinneberg/2013/03/kommunalwahl-sh-2013-aufstellungsversammlung-der-piraten-im-kreis-pinneberg/
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-20)
- Dafür
- Arne,Heiko,FrankW, Marcel, Stefan,Sven,Michael,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-17/01
- Antragsteller
- Sven77, FrankW
- Text
- Bewirtung der Helfer (7 Leute) nach dem Abbau zur Aufstellungsversammlung im Restaurant. Gesamtkosten 124,20€.
- Begründung
- Eine Anerkennung an die wenigen die bis zum Ende geblieben sind. Einzelbeschlüsse sind bis 100€ können von einem Vorstandsmitglied freigegeben werden. Deshalb sind hier FrankW und Sven77 als Antragsteller aufgeführt, da jeder die Hälfte der Leute (bzw 3 zu 4) eingeladen hat.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-17)
- Dafür
- Sven,FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-20/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat#1106
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-27)
- Dafür
- Heiko,FrankW,Arne,Sven,FrankB, Michael,Stefan,Marcel, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-22/01
- Antragsteller
- Sven Seele und Oliver Lichtfuß
- Text
- Es wird beantragt für ein Pressegespräch in Kiel die Kosten in Höhe von maximal 20 € für die Bewirtung der Journalisten zu übernehmen.
- Begründung
- Wir haben die Journalisten in Kiel zu einem Pressegespräch mit Heiko Schulze und Patrick Ratzmann eingeladen. Das Thema wird die Bundestagswahl in SH und Kiel sein. Das Gespräch findet am Mittwoch, 27. März 2013, um 16 Uhr in der Landesgeschäftsstelle statt.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-25)
- Dafür
- Michael,FrankW,Sven,Heiko,FrankB,Stefan,Marcel, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Arne
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Dafür brauchen wir eigentlich keinen Beschluss, da ich das als GenSek auch so auslegen kann.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-23/01
- Antragsteller
- Marcel
- Text
- Es wird beantragt, den durch die Gebietsversammlung vom 10.3.2013 gewählten Ramon Weinhold als Pressepiraten zu beauftragen.
- Begründung
- siehe Wahl vom 10.3.2013 (https://kreispiraten.piratenpad.de/GVSE132)
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-24)
- Dafür
- Marcel, Michael,FrankW,FrankB,Arne,Heiko,Sven, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-24/01
- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt gemäß den Wahlen der Gebietsversammlung Steinburg Dr. Tom-Michael Voigt zum Verwaltungspirat, Harro Burghold zum Finanzpirat und Dr. Siegfried Hansen zum Pressepirat zu beauftragen.
- Begründung
- Auf der Gebietsversammlung vom 23.2.2013 wurden die Personen gewählt, Protokoll ist dem Vorstand bekannt. Darum sollten die Personen beauftragt werden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-26)
- Dafür
- FrankB,Sven,Heiko,Stefan,Marcel, Torsten, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW,Michael
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-25/01
- Antragsteller
- Oliver Grube
- Text
- Es wird beantragt, die ML Diskurs für mind. 2 Wochen auf "moderiert" zu stellen, um Verstöße gegen Satz 3 der Mailinglistenregeln im Vorfeld zu filtern.
- Begründung
- Wir sind für Meinungsfreiheit. Aber die ML gehört uns. Wer sich nicht an die Regeln halten möchte, darf gerne seine eigene Liste auf machen. Verstöße gegen Satz 3 der ML-Regeln lassen sich in einigen Beispielen erkennen; es erscheint müßig sie individuell auszuführen.
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-03-30)
- Dafür
- Stefan, FrankB,
- Dagegen
- Sven, Torsten, Heiko, Arne,FrankW
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael,Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Stefan: Mein ja, ist ein ja aber. Grundsätzlich bin ich gegen eine Moderation der ML. Derzeit sehe ich aber kaum andere Möglichkeiten, lasse mich aber gern überzeugen um meine Meinung zu ändern. Ich weiss, das auch bereits mind. ein anderer LV zu diesem Mittel greifen musste, was ich bedauerlich finde. FrankB: Ich bin grundsätzlich für eine freie Meinungsäußerung. So wie die Ml momentan von Einzelnen genutzt wird, trotz wiederholten Anmahnungen die ML-Regeln zu beachten, geht es wohl nicht anders. Leider. Sven: Dieses Mittel ist sehr arbeitsaufwendig und sollte nur in extremen Fällen genutzt werden. Ein extremer Fall ist, wenn jemand immer wieder mit neuen Accounts kommt, um eine Sperre zu umgehen. Ansonsten müssen jetzt dringend einzelne Maßnahmen getroffen werden. Leider kommt derzeit sehr viel zusammen und dadurch verzögert es sich. Wir sind aber dran, wenn wir nicht wie ich gerade auch mal der normalen Arbeit nachgehen müssen. Arne: Siehe Svens Anmerkung. Torsten: Was Sven sagt. FrankW: Ja, die Listen gehören uns! Das ist richtig und soll bitte auch so bleiben. Wir müssen schneller dafür sorgen das Trolle zeitweise oder permanent gesperrt werden, wenn diese die Listen für ihre privaten Probleme missbrauchen. Insofern bin ich gegen eine generelle Eingrenzung der Kommunikationsmöglichkeiten, aber für ein schnelleres Durchgreifen des Hausrechts auf allen Listen. Hierbei kann aber nicht nur der Vorstand gefragt sein. Alle aufgerufen entsprechend zu handeln und sich gegen solche Missbräuche zu stellen, ggf. mit entsprechenden Anträgen.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-26/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgednes Mitglied aufzunehmen
- Pirat#1107
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-30)
- Dafür
- Heiko,Marcel, Michael, Torsten, Stefan, Sven,FrankB,Arne,FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-26/02
- Antragsteller
- Pirat#1111
- Text
- Ich beantrage daher eine Sperrung von Pirat#1109 und weise auf dessen dem LaVo bekannte Vorgeschichte hin.
- Begründung
- Direkte Beleidigung eines anderen Benutzers und Verstoß gegen die geltenden ML-Regeln.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-27)
- Dafür
- Michael (per Email), FrankW (per Email), Marcel (per Email), Torsten (per Email), Sven, FrankB, Stefan (per Email), Arne (per Email)
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Wir haben die Dauer, die im Antrag nicht gefordert wurde, auf 4 Wochen festgelegt.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-27/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Ich beantrage die Sperrung von Pirat#1110 auf allen Mailinglisten des Landesverbandes Schleswig-Holstein für 4 Wochen.
- Begründung
- Die Nutzung des Hausrechts soll die Ordnung wieder herstellen, welche durch Pirat#1110 massiv gestört wurde. Bei Einwilligung von Pirat#1110 kann der Antrag ungekürzt veröffentlicht werden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-27)
- Dafür
- Sven (per Mail), Michael (per Mail), FrankW (per Mail), Torsten (per Mail), Marcel (per Mail), Heiko (telefonisch),FrankB, Stefan (per Mail), Arne (per Mail)
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-29/01
Umlaufbeschluss - Keine Entsendung von Verwaltungsratsmitgliedern für die Gründung des Vereins "Parteinahe Stiftung" |
NR: 2013-03-29/01 |
- Antragsteller
- Henry
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, keine Mitglieder für den Verwaltungsrats der/des zu gründenden Stiftung/Vereins zu benennen/entsenden, die am 6. April in Frankfurt stattfinden soll.
- Begründung
- Siehe gleichlautende Anträge im [LV Sachsen] und [LV Berlin].
Antragsbegründung
12 Tage vor der Gründung eines Vereins mit der Bitte um Entsendung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat an uns heranzutreten, ist für uns zu kurzfristig. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, das Ort und Zeitpunkt der Gründungsversammlung spätestens seit dem 26. Februar feststehen. Wichtig wäre gewesen, eine offene Diskussion mit allen Mitgliedern und Interessierten in Berlin zu diesem Thema zu führen, ob wir einen Verein/Stiftung unterstützen, bzw. ob wir jemanden für einen Verwaltungsrat vorschlagen. Hierfür sind 12 Tage aber nicht ausreichend. Aber selbst wenn es uns gelungen wäre, in 12 Tagen einen Diskussionsprozess zu imitieren und ein Meinungsbild in Form einer Umfrage zu erstellen, einen Ausschreibung anzufertigen und eine Beauftragung zu vergeben, wäre dies nur eine vorrübergehende Aussage gewesen. Den eines ist sicher: die offizielle Anerkennung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland durch den Landesverband Berlin bedarf eines Mehrheitsbeschlusses der Landesmitgliederversammlung. Den dafür nötigen Entscheidungsfindungsprozess können wir gerne unterstützen und fördern. Wir können und wollen ihm aber nicht durch die Schaffung von Fakten vorgreifen und durch die Entsendung von Verwaltungsrats-Mitgliedern vollendete Tatsachen schaffen.
Ergänzend zur Begründung, weil es so schön auf den Punkt gebracht ist, eine Stellungnahme von Tirsales: "Gerade bei der Gründung einer parteinahen Stiftung muss man dafür Sorge tragen, dass alle Prozesse transparent und sauber ablaufen. Polit. Stiftungen sind traditionell ein Hort der Intransparenz und wir hatten aus gutem Grund gegen diese Quer- finanzierungen geklagt ... Dass die Vorbereitung der Gründung an allen Parteigremien (und an der ganzen Partei) vorbei gelaufen ist, lässt mich hier wenig gutes erwarten...
Meiner Meinung nach wäre hier eigentlich ein Bundesparteitag gefragt, der sich mit der Stiftung beschäftigt und gegebenenfalls die parteinähe beschließt."
- Ergebnis
- zurückgezogen
- Dafür
- -
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Zurückgezogen, da Torsten freundlicherweise einen gleichlautenden Antrag gestellt hat.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-29/02
Umlaufbeschluss - Keine Entsendung von Verwaltungsratsmitgliedern für die Gründung des Vereins "Parteinahe Stiftung" |
NR: 2013-03-29/02 |
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, keine Mitglieder für den Verwaltungsrats der/des zu gründenden Stiftung/Vereins zu benennen/entsenden, die am 6. April in Frankfurt stattfinden soll.
- Begründung
- Ich übernehme die Begründung der gleichen Anträge aus Berlin und Sachsen: 12 Tage vor der Gründung eines Vereins mit der Bitte um Entsendung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat an uns heranzutreten, ist für uns zu kurzfristig. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, das Ort und Zeitpunkt der Gründungsversammlung spätestens seit dem 26. Februar feststehen. Wichtig wäre gewesen, eine offene Diskussion mit allen Mitgliedern und Interessierten in SH zu diesem Thema zu führen, ob wir einen Verein/Stiftung unterstützen, bzw. ob wir jemanden für einen Verwaltungsrat vorschlagen. Hierfür sind 12 Tage aber nicht ausreichend. Aber selbst wenn es uns gelungen wäre, in 12 Tagen einen Diskussionsprozess zu imitieren und ein Meinungsbild in Form einer Umfrage zu erstellen, einen Ausschreibung anzufertigen und eine Beauftragung zu vergeben, wäre dies nur eine vorübergehende Aussage gewesen. Den eines ist sicher: die offizielle Anerkennung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland durch den Landesverband Schleswig-Holstein bedarf eines Mehrheitsbeschlusses des Landesparteitags. Den dafür nötigen Entscheidungsfindungsprozess können wir gerne unterstützen und fördern. Wir können und wollen ihm aber nicht durch die Schaffung von Fakten vorgreifen und durch die Entsendung von Verwaltungsrats-Mitgliedern vollendete Tatsachen schaffen. Ergänzend zur Begründung, weil es so schön auf den Punkt gebracht ist, eine Stellungnahme von Tirsales: "Gerade bei der Gründung einer parteinahen Stiftung muss man dafür Sorge tragen, dass alle Prozesse transparent und sauber ablaufen. Polit. Stiftungen sind traditionell ein Hort der Intransparenz und wir hatten aus gutem Grund gegen diese Quer- finanzierungen geklagt ... Dass die Vorbereitung der Gründung an allen Parteigremien (und an der ganzen Partei) vorbei gelaufen ist, lässt mich hier wenig gutes erwarten... Meiner Meinung nach wäre hier eigentlich ein Bundesparteitag gefragt, der sich mit der Stiftung beschäftigt und gegebenenfalls die parteinähe beschließt."
- Ergebnis
- angenommen (2013-03-29)
- Dafür
- Torsten,FrankW,FrankB,Arne, Michael, Stefan,Heiko, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Marcel
- Umsetzungsverantwortlich
- Niemand
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-02/01
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt die Reisekosten (Bahn/Hotel) zum Verwaltungstreffen in Berlin für den Schatzmeister in Höhe von ca. 200,00 Euro zu übernehmen.
- Begründung
- Das Verwaltungstreffen findet 2x jährlich statt, an dem wichtig Punkte der GenSeks und Schatzmeister besprochen werden. http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2013.01
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-03)
- Dafür
- Stefan,FrankW, Michael, FrankB, Sven, Arne,Heiko,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Marcel
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-07/01
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt weitere 12.000 Kabelbinder Größe: 4,8 x 360 mm
- Begründung
- Menge reicht nicht aus - wir müssen noch wesentlich mehr Kreise bestücken.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-07)
- Dafür
- FrankW, Torsten, Sven, Michael,Heiko, Marcel, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan,FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-07/02
- Antragsteller
- diverse
- Text
- Wir beantragen, den Wahlvorschlag, resultierend aus der Aufstellungsversammlung vom 21.03.2013 der Piraten der Norderstedter Wahlkreise, im Namen der Piratenpartei NICHT an die Wahlleitung weiter zu geben. Dieser Antrag wird ebenfalls indirekt durch den offenen Brief Jungen Piraten* Schleswig-Holstein unterstützt.
- Begründung
- Es ist auch eine Aufgabe des Vorstands, potentiell parteischädigendes
Verhalten zu erkennen und - auch vorsorglich - entsprechende Maßnahmen
zu ergreifen, damit ein möglicher Schaden von der Partei abgewendet
werden kann.
Wir sind der Meinung, dass es sich bei den beiden GO-Anträgen, die das
Rederecht zum Kandidatengrillen massiv einschränkten, um
Verhaltensweisen handelte, welche - gerade unter Berücksichtigung der
bisher gemachten Erfahrungen - durch die Piratenpartei nicht akzeptiert
oder toleriert werden dürfen.
Ein Kandidat ist bereits in der Vergangenheit durch fragwürdige
Äußerungen - "sozialschmarotzende Balkanesen" - aufgefallen und ist
deshalb nach massivem Druck von der Kreisliste zurückgetreten.
Gesprächsangebote und Lösungsvorschläge wurden - leider nicht nur von
Ihm - ausgeschlagen oder ignoriert.
Die Piraten aus Norderstedt hatten beim letzten Gespräch zugestimmt, die
Liste komplett zurück zu ziehen, wenn die fragwürdigen Kandidaten nicht
freiwillig verzichten. Der hierfür vorgesehene Zeitpunkt ist am 5.4.2013
um 12 Uhr abgelaufen.
- Offener Brief:
______________________________________________________________ Unterstützer des Antrags / Mitantragssteller:- CaptainCrunch
- OLGR
- Dennis Boysen
- Pasquale Moritz
- Till Mertens
- Mike Weber
- Ludwig Lubda
- Ingo Kümmel
- Samuel Brinkmann (Junger Pirat)
- Markus Spiering
- Toni Köppen
- Thomas Wilken
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-08)
- Dafür
- Sven, FrankW, Arne, Torsten, Heiko, Michael, Marcel, Stefan, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-08/01
Umlaufbeschluss - Handlungsvollmacht und Rechtsberatungskosten im Fall "Norderstedter Wahlvorschläge" |
NR: 2013-04-08/01 |
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Ich beantrage, dass der Vorstand mir Handlungsvollmacht im Fall "Norderstedter Wahlvorschläge" erteilt und zusätzlich die finanziellen Mittel für eine ordentliche Rechtsberatung in Höhe von bis zu 1.000€ bewilligt.
- Begründung
- Aufgrund der Einreichungsfrist könnte hier schnelles Handeln erforderlich sein, da u.U. auch ein Eilverfahren angestrengt werden wird. Die finanziellen Mittel würden vorerst nur für eine Erstberatung angezogen werden und weitere nur, wenn die Aussichten auf Erfolg gegeben sind und entsprechend vom Gegner übernommen werden müssten. In anderen Fälle würde ich natürlich erneut das Votum des Vorstands einholen.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-08)
- Dafür
- Sven, Stefan (per SMS), Michael (per SMS), Heiko (per SMS), FrankW (per SMS), Torsten (per SMS), Arne (telefonisch), Marcel, FrankB,
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-09/01
Umlaufbeschluss - Fahrtkostenzuschuss für Kandidaten zum Kandidaten/Fraktion/Vorstands Treffen |
NR: 2013-04-09/01 |
- Antragsteller
- Marcel
- Text
- Es wird beantragt ein Budget von 200€ insgesamt für Fahrtkostenzuschüsse für die Kandidaten zum Kandidaten/Fraktions/Vorstandstreffen zu bewilligen. Die Vergabe der Zuschüsse erfolgt nach Bedarf in Höhe und Zeitpunkt.
- Begründung
- Das Treffen und die geschlossene Teilnahme ist wichtig und sollte es der Partei auch "teuer" sein.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-09)
- Dafür
- Marcel, Sven,FrankW, Heiko,Stefan, Michael,Arne,FrankB,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Ggf. müssen wir nachlegen.
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-11/01
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt die Reisekosten bis zu einer Höhe von 200€ für einen Piraten aus Nds nach Berlin zu übernehmen.
- Begründung
- Der Pirat aus Nds wird für uns an einer Schulung zum Thema Fundraising teilnehmen. Später soll er und andere im Nordverbund das Thema Spenden bearbeiten und konkret umsetzen. Dazu müssen die Personen auch entsprechend geschult werden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-11)
- Dafür
- FrankW, Michael, Marcel, Torsten, Stefan,Heiko, Sven, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- ,Arne
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle, Stefan Bartels
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-13/01
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Es wird beantragt, dass der Landesverband alle für die Erteilung von Sondernutzungsgenehmigungen (Plakatierung und Infostände) anfallenden Verwaltungsgebühren bezahlt.
- Begründung
- Ich habe es absichtlich auf Verwaltungsgebühren eingegrenzt, da in Wahlkampfzeiten keine Sondernutzungsgebühren anfallen dürfen, aber Verwaltungsgebühren für die Erteilung von Genehmigungen.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-13)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Arne, Marcel, Stefan, Michael, Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-13/02
- Antragsteller
- Arne
- Text
- Hiermit beantrage ich eine Sperre des Pirat#1118 für die Diskursliste von 4 Wochen.
- Begründung
- Meiner Ansicht nach hat der Benutzer mit dem unten aufgeführten Beitrag gegen folgende Regeln verstoßen:
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
- Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
- Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten - Ergebnis
- angenommen (2013-04-11)
- Dafür
- Arne, FrankW, Torsten, Marcel, FrankB, Heiko, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan, Michael
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-14/01
- Antragsteller
- Michael
- Text
- Ich beantrage, dass der Termin für den LPT132 um eine Woche nach hinten verlegt wird, mithin auf den 22. und 23.06.2013.
- Begründung
- Meine Tante Agnes aus Paderborn kommt am 18.06. zu Besuch und dann wäre ich gern noch im Vorstand, um damit angeben zu können. Außerdem: In HU und im Kiek In ist unser geplanter Termin (15. und 16.06.13) nicht frei. Im Kiek In ist aber das Wochendee danach frei. Ich habe diesen Termin für uns geblockt. Die Option geht bis zum 22.04.13. Ich kann nirgends im LV erkennen, dass sich um die Ausschreibung, die noch bis zum 29.04.13 läuft, bemüht wird. Wenn wir das Ende der Ausschreibung abwarten, ohne etwas zu unternehmen, finden wir für den Juni möglicherweise nichts bezahlbares mehr.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-12)
- Dafür
- Michael, Sven, Torsten, Heiko, FrankB, Stefan, FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Arne
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-15/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Ich beantrage Pirat#1133 mit dem Schiedsgerichtsverfahren "Anfechtung AVSH13" zu Beratungszwecken vertraut zu machen und bei Zustimmung durch Pirat#1133 auch als Verfahrensbeistand zu benennen. Eine aktuelle DSV liegt vor und er ist als Jurist auch an die Schweigepflicht gebunden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-15)
- Dafür
- Sven, Michael (per SMS), Stefan (per SMS), Marcel (per SMS), FrankW (per SMS)
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,Torsten,FrankB,Arne