Antragsteller: Joachim
Text: Es wird beantragt, die Raummiete vom 3. und 4.Januar 2019 im Kultur- und Kommunikationszentrum Die Pumpe e.V., Haßstr. 22, 24103 Kiel von 62,50€( 5 Stunden / Stundensatz von 12,50€ ) dem LV Schleswig-Holstein als Wahlkampfkosten zu erstatten.
Begründung: Michael Ebner und Patrick Breyer, sowie ein Videoteam, haben hier 2 Tage Wahlkampfvorbereitungen für den Europawahlkampf durchgeführt. Da der Wahlkampf von der Bundespartei koordiniert wird, ist diese Vorbereitung bundesweit allfällig und keine Veranstaltung der Schleswig-Holsteiner Piraten.
Ergebnis: angenommen (10.01.2019)
Dafür: Joachim, Thomas, Katharina, Mark, Andreas
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-28/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds

NR: 2018-12-28/01

Antragsteller: Katharina
Text: Es wird beantragt, #1315 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (10.01.2019)
Dafür: Mark, Thomas, Andreas, Katharina, Joachim
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-12/01

Umlaufbeschluss - Nutzung des Bundes-Redmine durch die Mitgliederverwaltung LV SH

NR: 2018-12-12/01

Antragsteller: Katharina
Text: Es wird beantragt, dass der LV SH in Zukunft das BundesRedmine nutzt, um die Tickets in der LV SH Mitgliederverwaltung zu bearbeiten.
Begründung: Wir haben in unserem Vorstand keinen Generalsekretär, der sich 'hauptberuflich' um die Mitgliederverwaltung kümmern könnte. Diese Tätigkeit ist derzeit der Schatzmeisterin und i. V. dem 1V auferlegt. Da wir im letzten Vorstand sogar nur zu dritt waren, haben wir dort beschlossen, die Mitgliederverwaltung an den Bund abzugeben. Aus diesem Beschluss folgt also, dass es nur sinnvoll sein kann, das BundesRedmine mit zu nutzen. Dies dient dazu die Strukturen effizienter zu nutzen und zu verschlanken und ehrenamtliche Arbeitskraft zu sparen. Der Versand von verschlüsselten Emails mit Mitgliedsdaten entfällt vollständig, da keine Emails der Mitgliederverwaltung mehr vom Bund an den LV SH und umgekehrt versendet werden müssen. Die Tickets werden innerhalb des Redmines vom Bund an den LV verschoben und verlassen das Ticket-System nicht. In Krankheits- und Urlaubsfällen kann die SG Mitglieder beim Bearbeiten der Tickets unterstützen, sollte dieses gewünscht sein. Folgende LV sind schon dabei und jeder LV, der mitmacht, macht die Arbeit einfacher und sicherer – BY, BW, HE, HH, TH, SA, NRW, HB und SN
Ergebnis: angenommen (13.12.2018)
Dafür: Katharina, Joachim, Thomas, Mark
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Andreas
Umsetzungsverantwortlich: Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-10/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds

NR: 2018-12-10/01

Antragsteller: Katharina
Text: Es wird beantragt, #1314 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (27.12.2018)
Dafür: Katharina, Joachim, Thomas, Mark, Andreas
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-11-22/01

Umlaufbeschluss - Abgabe der Mitgliederverwaltung des LV an die Bundesgliederung

NR: 2018-11-22/01

Antragsteller: Katharina i. A. von Petra Stoll (GenSek Bund)
Text: Es wird beantragt, die Mitgliederverwaltung des LV SH an die Bundesgliederung abzugeben.
Begründung: Die Generalsekretärin Petra Stoll bat auf dem BPT 18.2 darum, dass die Landesverbände und konkret auch der LV SH die Verwaltung der Mitglieder (Neuaufnahme, Austritt/Ausschluss, Einzug der Mitgliedsbeiträge, Stammdatenerfassung etc.) an den Bund abtrete. Dies diene der Effizienz. Der Vorstand des LV SH würde natürlich weiterhin alle Redmine-Aktivitäten für die in seiner Zuständigkeit liegende "Rate" er- bzw. behalten. https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliederverwaltung
Ergebnis: angenommen (24.11.2018)
Dafür: Katharina, Volker, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-09-22/02

Umlaufbeschluss - Abschaltung ungenutzte Mailinglisten

NR: 2018-09-22/02

Antragsteller: Thomas Hooge
Text: Es wird beantragt die ungenutzten Mailinglisten unverzüglich abzuschalten. Ungenutzt bedeutet, daß dieses Jahr noch keine Mail über die Liste gelaufen ist. Im Einzelnen sind das die Listen: AG-Kommunalpolitik, Ag-Bildung, AG-Gesundheit, AG-Tierschutz, AG-Verbraucherschutz, AG-WiFi, Ag1, Ag2, Ag3, Ag4, Ag5, Ag6, Ag7, Atomausstieg, Diskurs, Fraktion, Kokosh, Oeffentlichkeitsarbeit, Orakel, Programm2017, RD-ECK.Vorstand, sh.verwaltung, Team.technik, Twitter, vorstand.intern, Ltw17-kandidaten
Begründung: Es gibt bereits einen allgemeinen Beschluß, der jetzt mit Leben gefüllt werden soll: https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2015-10-11/01 Dieses ist der erste Schritt.
Ergebnis: angenommen (17.10.2018)
Dafür: Volker, Fritzi, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-09-22/01

Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für die Velogrid-VMs

NR: 2018-09-22/01

Antragsteller: Thomas Hooge
Text: Es wird beantragt einen dedizierten Server anzumieten, der die bisher bei Velogrid gehostetet virtuellen Maschinen (VMs) übernimmt. Laufende Kosten je Monat: 39,95 EUR. Ergänzung: Um einen fließenden Umzug zu gewährleisten müssen die Velogrid-VMs für eine Übergangszeit (ca. 2 Monate) parallel angemietet bleiben. Das bedeutet Kosten von einmalig ca. 100 EUR.
Begründung: - Die Ressourcen der VMs sind nicht mehr ausreichend - Es wird dringend Backupspeicher benötigt - Erhöhung des Datensicherheitsniveaus der Mailboxen - Besseres Zusammenspiel mit dem bereits vorhandenen dedizierten Servers ("z3") - Es gibt eine geringfügige Kostenersparnis (ca. 10 EUR/Mo)
Ergebnis: angenommen (17.10.2018)
Dafür: Volker, Fritzi, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-08-28/01

Umlaufbeschluss - Schatzmeisteraufgaben an Bund abgeben

NR: 2018-08-28/01

Antragsteller

Katharina Oldenburg

Text

Es wird beantragt, das Angebot der Bundesbuchhaltung, "Schatzmeister, die sich von den Anforderungen an den gemeinsamen Rechenschaftsbericht nach den Vorgaben des PartG überfordert fühlen, können Hilfe gegen Entgelt vom Bundesschatzmeisterteam erhalten.", anzunehmen und somit die Buchhaltung des LV SH im Rahmen von einer Stunde pro Quartal kostenlos und weiterer Arbeitsaufwände gegen Entgelt von 25 € stündlich zu übernehmen. Hierfür wird gemäß der Seite http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Buchhaltung ein Auftrag erstellt, dem die geschätzten Aufwände an Zeit und Inhalt zu entnehmen sein werden. Weiterhin wird nun in der Folge beantragt, der Bitte um Übernahme der Buchhaltung an schatzmeister@piratenpartei.de folgenden Text hinzuzufügen: __________ __________ Hiermit erteilen wir dem Bundesschatzmeisterteam den verbindlichen Auftrag, unsere Buchungen in dem parteieigenen Buchhaltungsprogramm (derzeit Sage) einzubuchen.

- Verantwortlicher Schatzmeister ist: Katharina Oldenburg
- Email: schatzmeisterin@piratenpartei-sh.de

Die Bundesbuchhaltung wird uns monatlich eine Rechnung anhand des Zeitaufwands erstellen. Dieser Betrag wird als Zuschuss von/an Gliederung gebucht und ist zweckgebunden für die Bezahlung von Buchhalter*innen.

- Das Aufkommen an zu buchenden Posten und die Anzahl der aktiven und passiven Mitglieder im Landesverband ist mit 364 überschaubar, die eingehenden Rechnungen hauptsächlich gleichartig und die Mitgliedsbeitragszahlungen werden größtenteils sowieso schon über den Bundesverband abgewickelt.
- Wir haben als Landesverband ein Bankkonto, dem ein Unterkonto für den KV Kiel angehört. Dieses wird derzeit auch über die Schatzmeisterin des LV verwaltet, da dem KV Kiel zum jetzigen Zeitpunkt zwei Vorstandsmitglieder fehlen.
- Dem LV-Konto entstehen im Schnitt sechs bis acht Buchungen pro Monat (davon drei regelmäßige Rechnungen), im KV-Konto im Schnitt eine bis zwei.
- Der LV führt eine Barkasse und hat zusätzlich kommissarisch derzeit die des KVs Kiel in seiner Obhut.
- Eine Geschäftsstelle existiert nicht mehr, wir haben ein Postfach in Kiel und als ladungsfähige Anschrift die BGS angegeben.
- In der Regel veranstaltet der LV SH einen bis zwei Parteitage jährlich.
- Die Unterlagen werden dem Bundesschatzmeisterteam wenn gewünscht monatlich, ansonsten quartalsweise eingescannt zur Verfügung gestellt.
- Die Zahl der Buchungen aus dem Vorjahr können nicht sicher angegeben werden. In 2017 hatten wir bis inkl. Mai noch Piraten im Landtag und die Geschäftsstelle, sodass die Zahl der Buchungen auch nicht aussagekräftig wäre.

Hinweis: Seit dem Wechsel des LV-Vorstands im Sommer 2017 sind kaum Buchungen vorgenommen worden. Die Arbeit am Rechenschaftsbericht wurde noch nicht begonnen.

Begründung

Die Schatzmeisterin, gleichzeitig Antragstellerin, kann aufgrund verschiedener Gründe die Buchhaltung nicht zuverlässig übernehmen, sodass gewährleistet wäre, z. B. den Rechenschaftsbericht rechtzeitig und vollständig abzulegen oder auch nur die Beitragszahlungen verlässlich einsehen zu können und Spendenbescheinigungen zu erstellen. Dies sind neben gesundheitlichen Problemen und nicht vorhersehbarer Verschlechterung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes auch technische Schwierigkeiten wie generell kein zuverlässiges Internet am Wohnort, kein zuverlässiger Zugang zu PRM und Sage (obwohl das schon besser geworden ist) und jetzt kommissarischer Vorstandstätigkeit für den sich (vermutlich) in Auflösung befindlichen KVs Kiel, für den keine aussagekräftige Übergabe der Schatzmeisterunterlagen stattgefunden hat.

Ergebnis

angenommen (29.08.2018)

Dafür

Katharina, Fritzi, Volker

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-06-09/01

Umlaufbeschluss - Anfechtung Ablehnung der VI Windenergie und Beteiligung an Kostenübernahme im Verlustfall

NR: 2018-06-09/01

Antragsteller: Katharina Oldenburg im Auftrag von Patrick Breyer
Text: Es wird beantragt, dass der LV SH seine Zustimmung zum Anfechtungsverfahren der Ablehnung der VI Windenergie gibt und im Verlustfall 1/3 der Kosten zu tragen. (Schätzung 1.363,23 € durch drei Bündnispartner, das wären ca. 450 Euro, Abzug einer zugesagten Spende von 225 €, es würden also etwa 225 € im Raum stehen.)
Begründung: Die von uns mitgetragene Volksinitiative zur Mitbestimmung an der Windenergieplanung (http://vi-mitbestimmung) deswegen abgelehnt worden, weil nur 19.700 der über 22.000 Unterschriften gültig gewesen sein sollen. Eine Akteneinsicht vor Ort hat aber diverse Auszählungs- und Dokumentationsfehler ergeben, die es möglich erscheinen lassen, dass bei korrekter Auszählung genügend gültige Unterschriften dabei sind (siehe unten). Die Vertrauenspersonen der VI wollen deswegen die Ablehnung anfechten und eine korrekte Neuauszählung verlangen. Das Kostenrisiko für die Klage im worst case wird 1.363,23 Euro geschätzt, die unter den Bündnispartnern aufgeteilt werden sollen. Davon soll die Piratenpartei 1/3 übernehmen, das wären ca. 450 Euro. Ich biete an, im Verlustfall 225 Euro zu spenden, so dass die verbleibende Summe tragbar sein sollte. [...] Aus Fristgründen brauchen wir bis zum Wochenende grünes Licht. Die Einreichung muss bereits nächste Woche erfolgen. Deswegen wäre ein Umlaufbeschluss wichtig.
Ergebnis: angenommen (09.06.2018)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-10-09/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-10-09/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1313 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-10-10)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-28/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-28/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1312 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Katharina, Fritzi, Volker
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-25/01

Umlaufbeschluss - Finanzierung des Bundespressesprechers

NR: 2017-09-25/01

Antragsteller: i.A. Patrick Schiffer
Text: Hiermit beantrage ich 800€ zur Bereitstellung für die Weiterbeschäftigung von Pascal Hesse bis Ende des Jahres 2017. Bitte diskutiert diesen Antrag in euren Gremien und holt mich gerne in den nicht-öffentlichen Bereich eurer Sitzung, falls Fragen zu beantworten sind. Ihr könnt mich gerne auch direkt ansprechen.
Begründung: der Schatzmeisterclub hatte letztes Jahr im Rahmen der Verhandlungen über die Grundversorgung des Bundes für das Budget der Bundes-Presse, was ich mit meinem Konzept Ende November 2016 eingereicht hatte, Mittel für die Beschäftigung eines Pressesprechers bereitgestellt. Daraufhin hat der Bundesvorstand den erfahrenen und engagierten Journalisten Pascal Hesse eingestellt, den womöglich die meisten von euch mittlerweile kennen und schätzen gelernt haben. Da die Budgetverhandlungen für das Jahr 2018 mit dem Schatzmeisterclub aber erst Ende des Jahres stattfinden werden, ist eine Finanzierungslücke enstanden. Um diese Überbrückung der Arbeit von Pascal bis Ende des Jahres weiter finanzieren zu können und Kontinuität im Sinne der Bundespartei und der Länder gewährleisten zu können (unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl und dem Bundesparteitag), bitte ich euch um eure Unterstützung. Mein Wunsch ist es, Pascal möglichst bis dahin zu halten, um in der Zwischenzeit die Arbeit mit ihm fortzusetzen und Kontinuität beibehalten zu können, damit auch der zukünftige Bundesvorstand und auch die Landesverbände von seiner wichtigen Arbeit profitieren können. Um Pascal Hesse bis einschließlich Dezember 2017 weiter beschäftigen zu können, braucht der Bundesverband von jedem der 16 Landesverbände einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 800€.
Ergebnis: angenommen (28.09.2017)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-21/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-21/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1311 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-04/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-04/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1309 (mit ermäßigtem Beitrag) und #1310 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (06.09.2017)
Dafür: Katharina, Volker, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-22/01

Umlaufbeschluss - Beauftragter Presse

NR: 2017-07-22/01

Antragsteller: Volker Widor
Text: Es wird beantragt Arne Wulf als Pressebeauftragten zu benennen.
Begründung: Arne war in der Vergangenheit als Vorstandsmitglied für die Presse verantwortlich und hat sich bereit erklärt, den neuen Vorstand als Beauftragter für Presse zu unterstützen.
Ergebnis: angenommen (22.07.2017)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-20/01

Umlaufbeschluss - Nachsendeservice LGS zu Postfach

NR: 2017-07-20/01

Antragsteller: Volker Widor
Text: Es wird beantrag, einen Nachsendeauftrag für die LGS an das neue Postfach 6061, 24121 Kiel zum Kostenfaktor von 70,- Euro (24 Monate) zu beschließen.
Begründung: Die LGS ist zu Monatsende gekündigt, das Postfach ist eingerichtet und die Post muss weiterhin zugestellt werden. Hierfür ist ein Nachsendeservice nötig, bis die neue Anschrift bei Allen bekannt ist.
Ergebnis: angenommen (20.07.2017)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Volker i. V. Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-16/02

Umlaufbeschluss - Beauftrag für das "Generalsekretariat"

NR: 2017-07-16/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Sven Stückelschweiger als "Generalsekretär" (natürlich nicht Mitglied des Vorstandes) zu beauftragen, und mit folgenden Kompetenzen und Arbeitsaufträgen zur eigenverantwortlichen Bearbeitung zu betrauen: - Zugriff auf die Mitgliedsdaten des Landesverbandes - Bearbeitung der Mitgliedsanträge (Erstellung der entsprechenden Beschlüsse und Eintragung im CRM des Bundes) - Bearbeitung von Austritten - Bearbeitung von Stammdatenänderungen - Befugnis zur Entscheidung über Beitragsminderungen (auch rückwirkende) - Durchführung von Mahnläufen (inkl. eines Angebots des Vergleichs durch rückwirkende Beitragsreduzierungen) und Vorbereitung einer Streichung von beitragsrückständigen Mitgliedern - Vorbereitung und Durchführung zur Teilnahme am zentralen Mahnwesen des Bundes (nach mehreren eigenen Mahnläufen zur Durchführung der Streichung) - Vorbereitung und Durchführung der Eingliederung der Mitgliederverwaltung in die SG Mitglieder des Bundesverbandes - Unterstützung bei der Bearbeitung des Maileingangs an den Vorstand, sowie die Geschäftsstelle
Begründung: Ich bin bereit die Mitgliederverwaltung vorerst weiterzuführen, noch einmal einen "Frühjahrsputz" zu machen und dann die Mitgliederverwaltung in die SG Mitglieder des Bundes zu integrieren. Zudem noch in der Übergangsphase für die Bearbeitung der sonstigen Tickets im Redmine zur Verfügung zu stehen. Ziel sollte es aber langfristig sein, weitere dafür zu gewinnen, um mir die Möglichkeit zu eröffnen mich aus diesem Bereich zurückzuziehen.
Ergebnis: angenommen (19.07.2017)
Dafür: Friederike, Volker, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-15/01

Umlaufbeschluss - Beauftragter IT

NR: 2017-07-15/01

Antragsteller: la_corneja
Text: Es wird beantragt Thomas Hooge als Beauftragten für die IT des LV SH zu benennen.
Begründung: Er kann das. Und will es glücklicherweise auch.
Ergebnis: angenommen (19.07.2017)
Dafür: Friederike, Volker, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-14/01

Umlaufbeschluss - Reisekostenbudget für die Unterschriftensammlung

NR: 2017-07-14/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt ein Budget für Reisekosten für das Sammeln von Unterschriften BTW17 i.H.v. 1.000 € bereit zu stellen. Spenden erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Kathie, Cord, Arne, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Stefan

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-07/01

Umlaufbeschluss - Wechsel der Gliederung

NR: 2017-07-07/01

Antragsteller: Stefan Bartels
Text: Ich beantrage dem KV Kiel als Mitglied ausgetragen zu werden und künftig als Mitglied des vKV Segeberg geführt zu werden.
Begründung: Dieses assoziale Verhalten des KV Kiel kotzt mich einfach nur an "Ich möchte das Geld lieber für den Kommunalwahlkampf haben, daher lieber LV zahle das bitte auf Kosten der anderen Kreise, die kein eigenes Geld haben" Der KV Kiel hat 1. Die LGS jahrelang kostenfrei mit genutzt 2. Ohne zu fragen seine Buch- und Kontoführung aus Bequemlichkeit mal eben so (ebenfalls Kostenfrei) auf den LV übertragen 3. keinen einzigen Cent in den LTW investiert es tut mir Leid, aber das ist einfach nur assozial und hat mit Solidarität innerhalb der Partei rein gar nichts mehr zu tun! Aus diesen Gründen beantrage Ich meine Mitgliedschaft zukünftig nur noch als LV Mitglied zu behandeln, da ich nicht bereit bin auch nur einen einzigen Cent meiner Mitgliedsbeiträge an diesen KV zu zahlen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Kathie, Toni, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: Stefan
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Arne
Anmerkungen zur Entscheidung: Stefan: natürlich enthalte ich mich als selbst Betroffener Sven: Ein Gliederungswechsel steht jedem Mitglied frei, wenn es dafür Gründe gibt. Es wurden ausreichend, wenn auch sehr subjektiv, begründet. Kathie: Was Sven sagt

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-22/01

Umlaufbeschluss - Postfach Landesverband

NR: 2017-06-22/01

Antragsteller: Toni Köppen
Text: Es wird beantragt ein Postfach für den Landesverband bei der Deutschen Post in Kiel einzurichten. Die Kosten betragen 20,-€ jährlich, einschließlich 3 Schlüssel (Mehrschlüssel bis maximal 5 liegen bei 7,-€/Stück)
Begründung: Mit Auflösung der LGS benötigen wir eine dauerhafte und ungebundene Postadresse, daher bietet es sich an ein Postfach zu eröffnen. Die Kieler Piraten werden beauftragt, sich um ein solches Postfach zu bemühen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Toni, Arne, Sven, Kathie
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Stefan, Cord
Umsetzungsverantwortlich: KV Kiel

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-21/04

Umlaufbeschluss - Postsendung Unterstützungsunterschriften

NR: 2017-06-21/04

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt, 800 Euro Budget für eine Postsendung für Unterstützungsunterschriften an sämtliche Mitglieder bereitzustellen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Kathie, Sven, Toni, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang,Stefan,
Anmerkungen zur Entscheidung: Auf "angenommen" gesetzt, da 4/7 Zustimmung (alter Vorstand)

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-21/01

Umlaufbeschluss - Budget für die Postsendung an alle Mitglieder

NR: 2017-06-21/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt, 800 Euro Budget für eine Postsendung für Unterstützungsunterschriften an sämtliche Mitglieder bereitzustellen.
Ergebnis: zurückgezogen
Dafür: Kathie, Sven, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Doppelter Antrag: siehe NR: 2017-06-21/04

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-05/01

Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für LGSt

NR: 2017-06-05/01

Antragsteller: Henry
Text: Es wird beantragt, einen Server anzumieten, der die Systeme Redmine und Discourse übernimmt. Preis pro Monat: 27,99€ Bitte asap entscheiden, damit ggf. ein Umzug der Dienste noch bis Ende Juni umgesetzt werden kann.
Begründung: Die Maschine, die bisher in der LGSt läuft, kann aus Gründen dort nicht länger bleiben. Es gibt auch keine sinnvolle Möglichkeit diese Maschine auf Dauer woanders zu betreiben. Und zu guter Letzt: sie hat ihren Ruhestand verdient. Für Basisinstallation und Wartung der Dienste ist derzeit hinreichend Manpower da.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Kathie, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Toni, Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Henry

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-29/02

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-29/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt in der Geschäftsordnung unter "Sonstiges" den Punkt 1 (Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.) zu streichen.
Begründung: Da es die Aufnahme derzeit zu sehr verzögert, wird dieser Satz gestrichen und die Aufnahme von Mitgliedern unterliegt auch bei Umlaufbeschlüssen den normalen Regeln (ab 4 Ja-Stimmen ist der Antrag angenommen - auch im Umlauf).
Ergebnis: angenommen
Dafür: Toni, Cord, Kathie, Sven, Arne, Wolfgang
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-24/01

Umlaufbeschluss - Neuer Mitgliedsantrag

NR: 2017-05-24/01

Antragsteller: Annette
Text: Es wird beantragt, #1308 als Mitglied mit vermindertem Beitrag, 12€, aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Cord, Kathie, Arne, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/03

Umlaufbeschluss - Wahlkreisversammlungen

NR: 2017-05-22/03

Antragsteller: Sven77
Text: Der Vorstand beauftragt Sven Stückelschweiger damit, sich um die Aufstellungsversammlungen der fehlenden Wahlkreise zu kümmern. Hierzu sollen aktiv Leute angesprechen werden, um möglichst viele Wahlkreise zu besetzen. Die Einladungen kann er selbstständig durchführen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/02

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-22/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt in der Geschäftsordnung den Punkt 2 unter Sonstiges wie folgt zu ändern. Vorheriger Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden." Neuer Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden. Zusätzlich wird die SG Mitgliederbetreuung der Bundesmitgliederverwaltung legitimiert, dort eingehende Anträge auf Beitragsminderung zu bescheiden, wenn es sich nicht um längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen handelt."
Begründung: Anstelle des folgenden Antrags: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/01
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/01

Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

NR: 2017-05-22/01

Antragsteller: Annette
Text: Der Landesvorstand Schleswig-Holstein möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.
Begründung: Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert. #####################
Ergebnis: abgelehnt (2017-05-22)
Dafür: -
Dagegen: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Grundsätzlich bin ich zwar dafür, aber ich würde das lieber in die Geschäftsordnung schreiben wollen, da dort auch bereits vermerkt ist, dass der Schatzmeister und GenSek diese Entscheidung alleine treffen können. (Alternativantrag: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/02 )
Umsetzungsverantwortlich: SG Mitgliederbetreuung

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-21/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-21/01

Antragsteller: Annette
Text: Es wird beantragt #1305, #1306 und #1307 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-19/01

Umlaufbeschluss - Fotograf AV

NR: 2017-05-19/01

Antragsteller: Toni Köppen
Text: Es wird beantragt auf der AV von den Kandidaten einheitliche Bilder vor Ort machen zu lassen. Hierfür würde uns eine Visagistin zur Verfügung stehen die zum Selbstkostenpreis von 100,-€ im Zeitraum von 15-17 Uhr maximal 15 Personen bearbeiten würde.
Begründung: Wir sollten direkt auf der AV Kandidatenbilder machen, auch um ein einheitlichen Stil der Bilder zu haben. Das spart Zeit und Aufwand, da wir den Bildern nicht hinterher laufen müssen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-19)
Dafür: Wolfgang, Kathie, Arne, Cord, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan, Sven

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-15/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-15/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt #1303 und #1304 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan und Annette

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-14/01

Umlaufbeschluss - Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2017-04-14/01

Antragsteller: Arne
Text: Es wird beantragt #1302 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-10/01

Umlaufbeschluss - Papierplakate

NR: 2017-04-10/01

Antragsteller: Cord Böge
Text: Es wird beantragt 150 Papierplakate mit dem Totenkopfmotiv zu bestellen.Preis incl 24 Std Zuschlag. Preis ca. 150 Euro (100 Stück kosten ca. 15 Euro weniger).
Begründung: Notwendig ist diese Bestellung um in Hennstedt-Ulzburg und Harrisllee zu plakatieren. Sven Bielawa klebt lieber mit Kleister als wie vorgesehen die Hohlkammerplakate an Stellwände. A1 aus Kostengründen und weil wir den Rest verschenken können. Wir brauchen die bis Do. deshalb express.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Cord, Toni, Wolfgang, Kathie, Stefan
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Sven, Arne
Umsetzungsverantwortlich: Cord

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-04/02

Umlaufbeschluss - AV zur BTW17

NR: 2017-04-04/02

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt eine AV zur BTW zum frühest möglichen Termin (derzeit wäre das der 23.04.2017) zu veranstalten.
Begründung: Die Gründe hierfür habe ich zu genüge benannt. Voraussetzung hierfür ist natürlich, das wir Räumlichkeiten haben und Orginasatoren hierfür finden. Dieses habe ich bereits angeleiert bzw. kümmere mich darum, wenn der Antrag beschlossen ist. Wird eines von beiden nicht gefunden ist der Antrag hinfällig!
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: Stefan, Sven
Dagegen: Wolfgang
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Andreas, Kathie, Arne, Cord
Anmerkungen zur Entscheidung: Durch Fristablauf, mangels Beteiligung abgelehnt

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-04/01

Umlaufbeschluss - Reisekosten LTW

NR: 2017-04-04/01

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt ein Budget für Reisekosten zur LTW17 i.H.v. 2.000 € bereit zu stellen. Abrechnungen für diese Reisekosten haben bis zum 07.06.2017 (1 Monat nach der LTW) zu erfolgen. Später eingehende RK-Abrechnungen können nicht mehr berücksichtigt werden. Spenden erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Stefan, Sven, Cord, Toni, Kathie, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-03-28/01

Umlaufbeschluss - Schloss LGS

NR: 2017-03-28/01

Antragsteller: Cord
Text: Es wird beantragt ein neues elektronisches Schloo für die LGS anzuschaffen
Begründung: Das Alte war irreparabel verschlissen, der für die Bedienung wichtige Deckel ist abgefallen. Eine Ersatzteillieferung dauert nach Auskunft von Schlüsseldienst Markowski 14 Tage . Alternativ auf Schlüssel und Schloss umzusteigen Kosten ca. 80 Euro. Das das Ersatzteil die Hälfte des Listenpreises Kostet, ca. 230 Euro, habe ich nach Rücksprache mit Wolfgang, Toni und Kathie sofort ein Neues im Baumarkt für 299,-- Euro besorgt und eingebau. Dasd schloss ist eine neuere Version des alten , die Software und auch die Codes sind weiterzuverwenden, und bereits einprogrammiert.
Ergebnis: angenommen (28.01.2017)
Dafür: Wolfgang, Toni, Kathie, Cord
Dagegen: Stefan
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Sven, Arne
Umsetzungsverantwortlich: Cord

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-03-20/02

Umlaufbeschluss - Wahlprogrammw

NR: 2017-03-20/02

Antragsteller: Toni Köppen
Text: Es wird beantragt ...unser Wahlprogramm in einer Auflage von 600 Stück drucken zu lassen. Format Din A5 Hochformat, Umschlag 4/4 farbig, Inhalt 1/1 farbig schwarz, Papier außen 120g/m2 und innen 80g/m2. Verarbeitung: mit 2 Klammern im Rücken geheftet, 1x seitlich beschnitten. Die Kosten belaufen sich auf 724,05€ netto/861,62€ brutto
Begründung: Wir müssen unseren Piraten/Wählern/Vereinen/Verbänden/Journalisten ein Gesamtprogramm an die Hand geben und bereitstellen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Toni, Cord, Wolfgang, Kathie
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan, Sven, Arne

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