Antragsteller: Joachim
Text: Es wird beantragt, die Raummiete vom 3. und 4.Januar 2019 im Kultur- und Kommunikationszentrum Die Pumpe e.V., Haßstr. 22, 24103 Kiel von 62,50€( 5 Stunden / Stundensatz von 12,50€ ) dem LV Schleswig-Holstein als Wahlkampfkosten zu erstatten.
Begründung: Michael Ebner und Patrick Breyer, sowie ein Videoteam, haben hier 2 Tage Wahlkampfvorbereitungen für den Europawahlkampf durchgeführt. Da der Wahlkampf von der Bundespartei koordiniert wird, ist diese Vorbereitung bundesweit allfällig und keine Veranstaltung der Schleswig-Holsteiner Piraten.
Ergebnis: angenommen (10.01.2019)
Dafür: Joachim, Thomas, Katharina, Mark, Andreas
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-28/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds

NR: 2018-12-28/01

Antragsteller: Katharina
Text: Es wird beantragt, #1315 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (10.01.2019)
Dafür: Mark, Thomas, Andreas, Katharina, Joachim
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-12/01

Umlaufbeschluss - Nutzung des Bundes-Redmine durch die Mitgliederverwaltung LV SH

NR: 2018-12-12/01

Antragsteller: Katharina
Text: Es wird beantragt, dass der LV SH in Zukunft das BundesRedmine nutzt, um die Tickets in der LV SH Mitgliederverwaltung zu bearbeiten.
Begründung: Wir haben in unserem Vorstand keinen Generalsekretär, der sich 'hauptberuflich' um die Mitgliederverwaltung kümmern könnte. Diese Tätigkeit ist derzeit der Schatzmeisterin und i. V. dem 1V auferlegt. Da wir im letzten Vorstand sogar nur zu dritt waren, haben wir dort beschlossen, die Mitgliederverwaltung an den Bund abzugeben. Aus diesem Beschluss folgt also, dass es nur sinnvoll sein kann, das BundesRedmine mit zu nutzen. Dies dient dazu die Strukturen effizienter zu nutzen und zu verschlanken und ehrenamtliche Arbeitskraft zu sparen. Der Versand von verschlüsselten Emails mit Mitgliedsdaten entfällt vollständig, da keine Emails der Mitgliederverwaltung mehr vom Bund an den LV SH und umgekehrt versendet werden müssen. Die Tickets werden innerhalb des Redmines vom Bund an den LV verschoben und verlassen das Ticket-System nicht. In Krankheits- und Urlaubsfällen kann die SG Mitglieder beim Bearbeiten der Tickets unterstützen, sollte dieses gewünscht sein. Folgende LV sind schon dabei und jeder LV, der mitmacht, macht die Arbeit einfacher und sicherer – BY, BW, HE, HH, TH, SA, NRW, HB und SN
Ergebnis: angenommen (13.12.2018)
Dafür: Katharina, Joachim, Thomas, Mark
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Andreas
Umsetzungsverantwortlich: Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-10/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds

NR: 2018-12-10/01

Antragsteller: Katharina
Text: Es wird beantragt, #1314 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (27.12.2018)
Dafür: Katharina, Joachim, Thomas, Mark, Andreas
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-11-22/01

Umlaufbeschluss - Abgabe der Mitgliederverwaltung des LV an die Bundesgliederung

NR: 2018-11-22/01

Antragsteller: Katharina i. A. von Petra Stoll (GenSek Bund)
Text: Es wird beantragt, die Mitgliederverwaltung des LV SH an die Bundesgliederung abzugeben.
Begründung: Die Generalsekretärin Petra Stoll bat auf dem BPT 18.2 darum, dass die Landesverbände und konkret auch der LV SH die Verwaltung der Mitglieder (Neuaufnahme, Austritt/Ausschluss, Einzug der Mitgliedsbeiträge, Stammdatenerfassung etc.) an den Bund abtrete. Dies diene der Effizienz. Der Vorstand des LV SH würde natürlich weiterhin alle Redmine-Aktivitäten für die in seiner Zuständigkeit liegende "Rate" er- bzw. behalten. https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliederverwaltung
Ergebnis: angenommen (24.11.2018)
Dafür: Katharina, Volker, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-09-22/02

Umlaufbeschluss - Abschaltung ungenutzte Mailinglisten

NR: 2018-09-22/02

Antragsteller: Thomas Hooge
Text: Es wird beantragt die ungenutzten Mailinglisten unverzüglich abzuschalten. Ungenutzt bedeutet, daß dieses Jahr noch keine Mail über die Liste gelaufen ist. Im Einzelnen sind das die Listen: AG-Kommunalpolitik, Ag-Bildung, AG-Gesundheit, AG-Tierschutz, AG-Verbraucherschutz, AG-WiFi, Ag1, Ag2, Ag3, Ag4, Ag5, Ag6, Ag7, Atomausstieg, Diskurs, Fraktion, Kokosh, Oeffentlichkeitsarbeit, Orakel, Programm2017, RD-ECK.Vorstand, sh.verwaltung, Team.technik, Twitter, vorstand.intern, Ltw17-kandidaten
Begründung: Es gibt bereits einen allgemeinen Beschluß, der jetzt mit Leben gefüllt werden soll: https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2015-10-11/01 Dieses ist der erste Schritt.
Ergebnis: angenommen (17.10.2018)
Dafür: Volker, Fritzi, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-09-22/01

Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für die Velogrid-VMs

NR: 2018-09-22/01

Antragsteller: Thomas Hooge
Text: Es wird beantragt einen dedizierten Server anzumieten, der die bisher bei Velogrid gehostetet virtuellen Maschinen (VMs) übernimmt. Laufende Kosten je Monat: 39,95 EUR. Ergänzung: Um einen fließenden Umzug zu gewährleisten müssen die Velogrid-VMs für eine Übergangszeit (ca. 2 Monate) parallel angemietet bleiben. Das bedeutet Kosten von einmalig ca. 100 EUR.
Begründung: - Die Ressourcen der VMs sind nicht mehr ausreichend - Es wird dringend Backupspeicher benötigt - Erhöhung des Datensicherheitsniveaus der Mailboxen - Besseres Zusammenspiel mit dem bereits vorhandenen dedizierten Servers ("z3") - Es gibt eine geringfügige Kostenersparnis (ca. 10 EUR/Mo)
Ergebnis: angenommen (17.10.2018)
Dafür: Volker, Fritzi, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-08-28/01

Umlaufbeschluss - Schatzmeisteraufgaben an Bund abgeben

NR: 2018-08-28/01

Antragsteller

Katharina Oldenburg

Text

Es wird beantragt, das Angebot der Bundesbuchhaltung, "Schatzmeister, die sich von den Anforderungen an den gemeinsamen Rechenschaftsbericht nach den Vorgaben des PartG überfordert fühlen, können Hilfe gegen Entgelt vom Bundesschatzmeisterteam erhalten.", anzunehmen und somit die Buchhaltung des LV SH im Rahmen von einer Stunde pro Quartal kostenlos und weiterer Arbeitsaufwände gegen Entgelt von 25 € stündlich zu übernehmen. Hierfür wird gemäß der Seite http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Buchhaltung ein Auftrag erstellt, dem die geschätzten Aufwände an Zeit und Inhalt zu entnehmen sein werden. Weiterhin wird nun in der Folge beantragt, der Bitte um Übernahme der Buchhaltung an schatzmeister@piratenpartei.de folgenden Text hinzuzufügen: __________ __________ Hiermit erteilen wir dem Bundesschatzmeisterteam den verbindlichen Auftrag, unsere Buchungen in dem parteieigenen Buchhaltungsprogramm (derzeit Sage) einzubuchen.

- Verantwortlicher Schatzmeister ist: Katharina Oldenburg
- Email: schatzmeisterin@piratenpartei-sh.de

Die Bundesbuchhaltung wird uns monatlich eine Rechnung anhand des Zeitaufwands erstellen. Dieser Betrag wird als Zuschuss von/an Gliederung gebucht und ist zweckgebunden für die Bezahlung von Buchhalter*innen.

- Das Aufkommen an zu buchenden Posten und die Anzahl der aktiven und passiven Mitglieder im Landesverband ist mit 364 überschaubar, die eingehenden Rechnungen hauptsächlich gleichartig und die Mitgliedsbeitragszahlungen werden größtenteils sowieso schon über den Bundesverband abgewickelt.
- Wir haben als Landesverband ein Bankkonto, dem ein Unterkonto für den KV Kiel angehört. Dieses wird derzeit auch über die Schatzmeisterin des LV verwaltet, da dem KV Kiel zum jetzigen Zeitpunkt zwei Vorstandsmitglieder fehlen.
- Dem LV-Konto entstehen im Schnitt sechs bis acht Buchungen pro Monat (davon drei regelmäßige Rechnungen), im KV-Konto im Schnitt eine bis zwei.
- Der LV führt eine Barkasse und hat zusätzlich kommissarisch derzeit die des KVs Kiel in seiner Obhut.
- Eine Geschäftsstelle existiert nicht mehr, wir haben ein Postfach in Kiel und als ladungsfähige Anschrift die BGS angegeben.
- In der Regel veranstaltet der LV SH einen bis zwei Parteitage jährlich.
- Die Unterlagen werden dem Bundesschatzmeisterteam wenn gewünscht monatlich, ansonsten quartalsweise eingescannt zur Verfügung gestellt.
- Die Zahl der Buchungen aus dem Vorjahr können nicht sicher angegeben werden. In 2017 hatten wir bis inkl. Mai noch Piraten im Landtag und die Geschäftsstelle, sodass die Zahl der Buchungen auch nicht aussagekräftig wäre.

Hinweis: Seit dem Wechsel des LV-Vorstands im Sommer 2017 sind kaum Buchungen vorgenommen worden. Die Arbeit am Rechenschaftsbericht wurde noch nicht begonnen.

Begründung

Die Schatzmeisterin, gleichzeitig Antragstellerin, kann aufgrund verschiedener Gründe die Buchhaltung nicht zuverlässig übernehmen, sodass gewährleistet wäre, z. B. den Rechenschaftsbericht rechtzeitig und vollständig abzulegen oder auch nur die Beitragszahlungen verlässlich einsehen zu können und Spendenbescheinigungen zu erstellen. Dies sind neben gesundheitlichen Problemen und nicht vorhersehbarer Verschlechterung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes auch technische Schwierigkeiten wie generell kein zuverlässiges Internet am Wohnort, kein zuverlässiger Zugang zu PRM und Sage (obwohl das schon besser geworden ist) und jetzt kommissarischer Vorstandstätigkeit für den sich (vermutlich) in Auflösung befindlichen KVs Kiel, für den keine aussagekräftige Übergabe der Schatzmeisterunterlagen stattgefunden hat.

Ergebnis

angenommen (29.08.2018)

Dafür

Katharina, Fritzi, Volker

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-06-09/01

Umlaufbeschluss - Anfechtung Ablehnung der VI Windenergie und Beteiligung an Kostenübernahme im Verlustfall

NR: 2018-06-09/01

Antragsteller: Katharina Oldenburg im Auftrag von Patrick Breyer
Text: Es wird beantragt, dass der LV SH seine Zustimmung zum Anfechtungsverfahren der Ablehnung der VI Windenergie gibt und im Verlustfall 1/3 der Kosten zu tragen. (Schätzung 1.363,23 € durch drei Bündnispartner, das wären ca. 450 Euro, Abzug einer zugesagten Spende von 225 €, es würden also etwa 225 € im Raum stehen.)
Begründung: Die von uns mitgetragene Volksinitiative zur Mitbestimmung an der Windenergieplanung (http://vi-mitbestimmung) deswegen abgelehnt worden, weil nur 19.700 der über 22.000 Unterschriften gültig gewesen sein sollen. Eine Akteneinsicht vor Ort hat aber diverse Auszählungs- und Dokumentationsfehler ergeben, die es möglich erscheinen lassen, dass bei korrekter Auszählung genügend gültige Unterschriften dabei sind (siehe unten). Die Vertrauenspersonen der VI wollen deswegen die Ablehnung anfechten und eine korrekte Neuauszählung verlangen. Das Kostenrisiko für die Klage im worst case wird 1.363,23 Euro geschätzt, die unter den Bündnispartnern aufgeteilt werden sollen. Davon soll die Piratenpartei 1/3 übernehmen, das wären ca. 450 Euro. Ich biete an, im Verlustfall 225 Euro zu spenden, so dass die verbleibende Summe tragbar sein sollte. [...] Aus Fristgründen brauchen wir bis zum Wochenende grünes Licht. Die Einreichung muss bereits nächste Woche erfolgen. Deswegen wäre ein Umlaufbeschluss wichtig.
Ergebnis: angenommen (09.06.2018)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-10-09/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-10-09/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1313 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-10-10)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-28/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-28/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1312 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Katharina, Fritzi, Volker
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-25/01

Umlaufbeschluss - Finanzierung des Bundespressesprechers

NR: 2017-09-25/01

Antragsteller: i.A. Patrick Schiffer
Text: Hiermit beantrage ich 800€ zur Bereitstellung für die Weiterbeschäftigung von Pascal Hesse bis Ende des Jahres 2017. Bitte diskutiert diesen Antrag in euren Gremien und holt mich gerne in den nicht-öffentlichen Bereich eurer Sitzung, falls Fragen zu beantworten sind. Ihr könnt mich gerne auch direkt ansprechen.
Begründung: der Schatzmeisterclub hatte letztes Jahr im Rahmen der Verhandlungen über die Grundversorgung des Bundes für das Budget der Bundes-Presse, was ich mit meinem Konzept Ende November 2016 eingereicht hatte, Mittel für die Beschäftigung eines Pressesprechers bereitgestellt. Daraufhin hat der Bundesvorstand den erfahrenen und engagierten Journalisten Pascal Hesse eingestellt, den womöglich die meisten von euch mittlerweile kennen und schätzen gelernt haben. Da die Budgetverhandlungen für das Jahr 2018 mit dem Schatzmeisterclub aber erst Ende des Jahres stattfinden werden, ist eine Finanzierungslücke enstanden. Um diese Überbrückung der Arbeit von Pascal bis Ende des Jahres weiter finanzieren zu können und Kontinuität im Sinne der Bundespartei und der Länder gewährleisten zu können (unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl und dem Bundesparteitag), bitte ich euch um eure Unterstützung. Mein Wunsch ist es, Pascal möglichst bis dahin zu halten, um in der Zwischenzeit die Arbeit mit ihm fortzusetzen und Kontinuität beibehalten zu können, damit auch der zukünftige Bundesvorstand und auch die Landesverbände von seiner wichtigen Arbeit profitieren können. Um Pascal Hesse bis einschließlich Dezember 2017 weiter beschäftigen zu können, braucht der Bundesverband von jedem der 16 Landesverbände einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 800€.
Ergebnis: angenommen (28.09.2017)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-21/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-21/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1311 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-04/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-04/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1309 (mit ermäßigtem Beitrag) und #1310 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (06.09.2017)
Dafür: Katharina, Volker, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Protokolle/2017-09-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 06.09.2017
Uhrzeit: 19.00 Uhr
Ort: Mumble
NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

Matthias
Joachim Rotermund
NaturalBornChiller
Schnorro
Toni
Masch
Statler

Tagesordnung

Inhaltsverzeichnis

1 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/08
- 1.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
2 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/07
- 2.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
3 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/06
- 3.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
4 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/05
- 4.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
5 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/04
- 5.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
6 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/03
- 6.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
7 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/02
- 7.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
8 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-27/01
- 8.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
9 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-25/01
- 9.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
10 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-16/01
- 10.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
11 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-06/01
- 11.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
12 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-03-05/01
- 12.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
13 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-01-03/01
- 13.1 Umlaufbeschluss - Wahlkampfkostenerstattung / Raummiete
14 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-28/01
- 14.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
15 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-12/01
- 15.1 Umlaufbeschluss - Nutzung des Bundes-Redmine durch die Mitgliederverwaltung LV SH
16 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-12-10/01
- 16.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme eines Mitglieds
17 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-11-22/01
- 17.1 Umlaufbeschluss - Abgabe der Mitgliederverwaltung des LV an die Bundesgliederung
18 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-09-22/02
- 18.1 Umlaufbeschluss - Abschaltung ungenutzte Mailinglisten
19 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-09-22/01
- 19.1 Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für die Velogrid-VMs
20 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-08-28/01
- 20.1 Umlaufbeschluss - Schatzmeisteraufgaben an Bund abgeben
21 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2018-06-09/01
- 21.1 Umlaufbeschluss - Anfechtung Ablehnung der VI Windenergie und Beteiligung an Kostenübernahme im Verlustfall
22 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-10-09/01
- 22.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern
23 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-28/01
- 23.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern
24 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-25/01
- 24.1 Umlaufbeschluss - Finanzierung des Bundespressesprechers
25 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-21/01
- 25.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern
26 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-09-04/01
- 26.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern
27 SH:Vorstand/Protokolle/2017-09-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
28 1. Begrüßung
29 2. Benennung "Protokollführer"
30 3. Genehmigung des letzten Protokolls
31 4. Berichte des Vorstandes seit der letzten Sitzung
- 31.1 Vorsitz, Fritzi
- 31.2 stellv. Vorsitz, Volker
- 31.3 Schatzmeister, Katharina
32 5. (Umlauf)beschlüsse seit der letzten Sitzung
- 32.1 Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern
- 32.2 5.1 offene Beschlussanträge
  - 32.2.1 In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen
33 6. Anträge
34 7. Redmine-Tickets
35 8. Zukünftige Termine
36 9. Sonstiges
37 Schließung der Sitzung
38 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-22/01
- 38.1 Umlaufbeschluss - Beauftragter Presse
39 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-20/01
- 39.1 Umlaufbeschluss - Nachsendeservice LGS zu Postfach
40 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-16/02
- 40.1 Umlaufbeschluss - Beauftrag für das "Generalsekretariat"
41 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-15/01
- 41.1 Umlaufbeschluss - Beauftragter IT
42 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-14/01
- 42.1 Umlaufbeschluss - Reisekostenbudget für die Unterschriftensammlung
43 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-07/01
- 43.1 Umlaufbeschluss - Wechsel der Gliederung
44 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-22/01
- 44.1 Umlaufbeschluss - Postfach Landesverband
45 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-21/04
- 45.1 Umlaufbeschluss - Postsendung Unterstützungsunterschriften
46 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-21/01
- 46.1 Umlaufbeschluss - Budget für die Postsendung an alle Mitglieder
47 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-05/01
- 47.1 Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für LGSt
48 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-29/02
- 48.1 Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung
49 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-24/01
- 49.1 Umlaufbeschluss - Neuer Mitgliedsantrag
50 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/03
- 50.1 Umlaufbeschluss - Wahlkreisversammlungen
51 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/02
- 51.1 Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung
52 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/01
- 52.1 Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung
53 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-21/01
- 53.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern
54 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-19/01
- 54.1 Umlaufbeschluss - Fotograf AV
55 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-15/01
- 55.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern
56 SH:Vorstand/Protokolle/2017-06-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 56.1 Begrüßung
  - 56.1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  - 56.1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- 56.2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 56.3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 56.4 Anträge
- 56.5 Redmine-Tickets
- 56.6 Sonstiges
- 56.7 Anstehende Termine
- 56.8 Nächste Sitzung
- 56.9 Nicht öffentlicher Teil
- 56.10 Schließung der Sitzung
57 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-14/01
- 57.1 Umlaufbeschluss - Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds
58 SH:Vorstand/Protokolle/2017-06-01 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 58.1 Begrüßung
  - 58.1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  - 58.1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- 58.2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 58.3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 58.4 Anträge
- 58.5 Redmine-Tickets
- 58.6 Sonstiges
- 58.7 Anstehende Termine
- 58.8 Nächste Sitzung
- 58.9 Nicht öffentlicher Teil
- 58.10 Schließung der Sitzung
59 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-10/01
- 59.1 Umlaufbeschluss - Papierplakate
60 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-04/02
- 60.1 Umlaufbeschluss - AV zur BTW17

1. Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 19:28 Uhr durch Friederike Mey

2. Benennung "Protokollführer"

Katharina Oldenburg

3. Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2017-08-09 keine Gegenstimmen

4. Berichte des Vorstandes seit der letzten Sitzung

Vorsitz, Fritzi

Rechnung über hängengebliebene Plakate (diesmal Elmshorn, Anschreiben Plakate abholen)
Jahresempfang chinesische Botschaft HH, Einladung an Torge als Fraktionsvorsitzenden
Kontakt zur Vermieterin der LGS wg. Rückzahlung der Kaution kam noch nicht zustande

stellv. Vorsitz, Volker

PolGef Hinweis auf Pad mit Kontakten zu NGOs
Termine für lokale Treffen sind im Landesportal - ich werd da mal nachfragen, welche aktuell sind. Fraktionen/ Stammtische nicht unbedingt vernetzt.
Termin für ein Treffen mit den Lokalpiraten organisieren, um die Kommunalwahl zu planen.

Schatzmeister, Katharina

Nachfrage nach Datenschutzschulung und -bescheinigung bei Datenschutzbeauftragtem Georg Rasch: datenschutz@piratenpartei-sh.de

Liste für Datenschutzschulung: Fritzi, Volker, Katharina (Mi, 13. kollektiv unterschreiben) weitere? Andreas Heinrich, Lothar Wegner, Hoogi, Volker Haß

Protokoll des LPT von Andreas an Volker, noch nicht im Wiki hochgeladen; Fritzi kümmert sich um entsprchende Unterschriften (Versammlungsleiter? Wahlleiter? Vorstand? Protokollführer)
Postfach-Ansprechpartner bei der DP statt Sven jetzt Katharina beauftragt; Reaktion abwarten
ladungsfähige Adresse: Bundesgeschäftsstelle, Ansprechpartner Fritzi und Katharina

Anmerkung Fritzi: Stempel und Visitenkarten veranlassen

5. (Umlauf)beschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-04/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt #1309 (mit ermäßigtem Beitrag) und #1310 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (06.09.2017)
Dafür: Katharina, Volker, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

Neuaufnahme von zwei Mitgliedern - angenommen

5.1 offene Beschlussanträge

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen

NR: 2017-06-07/01

Antragsteller: Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm
Text: Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.
Begründung: In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.
Ergebnis: abgelehnt (20.09.2017)
Dafür: -
Dagegen: Katharina, Volker
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Die finanzielle Situation des LVs ist nun bekannt und läßt eine finanzielle Unterstützung leider nicht zu. Zudem ist der BTW-Wahlkampf weitestgehend abgeschlossen, so dass es zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich keinen Sinn mehr ergibt, hier noch Finanzmittel frei zu geben.

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017, https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2017/07/24/informationen-zum-bundestagswahlkampf/: weiterhin zurückgestellt (weiterhin kein konkreter Überblick über finanziellen Bestand)

6. Anträge

siehe Punkt 5.

7. Redmine-Tickets

Mumbletreffen 13.09., 19 Uhr

8. Zukünftige Termine

Volker, Fritzi, Patrick und Schnorro fahren zur FsA am Sa und So (09.+10.09.)
Aktion am 10.09. zu 11 Jahren Piratenpartei in Deutschland? (Eher Kraft in Organisation "eigener" Geburtstag)
10. Geburtstag Landesverband SH am 16.12. Vielleicht in Lübeck? Fritzi spricht mit Gründungsmitgliedern über Ideen
LPT 17.4 vllt gemeinsam mit Geburtstagsfeier am 16.12.? (Aufstellungsversammlungen davon entkoppelt vllt Anfang Oktober/November)

9. Sonstiges

Fritzi fragt Andreas Halle (Sven wegen Unterschrift des LPT-Protokolls, damit wir endlich Zugang zur Bank bekommen können (s. o.)
Fritzi kümmert sich um Zugang zur Mitglieddatenbank, Twitter- und Facebook-Account
Volker und Hoogi kümmern sich weiter um die IT: Landesportal, Server-Umzug auf Bundesebene
"real life"-Termin für "PGP-Schlüssel-Übergabe", Fritzi fragt Sven wegen Private Keys des alten Vorstandes
Katharina spricht Stefan noch mal konkret zu den Punkten (Finanzbestand, Rechnungsbegleichung und Bankzugang) an. Ansonsten Verweis auf Zeit nach dem Semester?
Joachim spricht Europawahlvorbereitungen an und verweist auf ein entsprechendes regelmäßiges Mumble (Link folgt) -> Volker ist Ansprechpartner auch für Europawahl
Joachim erinnernt ans regelmäßige PolGF-Mumble
Joachim wird zukünftig gern über über Entwicklungen zur Europawahl berichten. (Ausblick: Ansprechpartner?)

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:06 Uhr durch Friederike Mey

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-22/01

Umlaufbeschluss - Beauftragter Presse

NR: 2017-07-22/01

Antragsteller: Volker Widor
Text: Es wird beantragt Arne Wulf als Pressebeauftragten zu benennen.
Begründung: Arne war in der Vergangenheit als Vorstandsmitglied für die Presse verantwortlich und hat sich bereit erklärt, den neuen Vorstand als Beauftragter für Presse zu unterstützen.
Ergebnis: angenommen (22.07.2017)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-20/01

Umlaufbeschluss - Nachsendeservice LGS zu Postfach

NR: 2017-07-20/01

Antragsteller: Volker Widor
Text: Es wird beantrag, einen Nachsendeauftrag für die LGS an das neue Postfach 6061, 24121 Kiel zum Kostenfaktor von 70,- Euro (24 Monate) zu beschließen.
Begründung: Die LGS ist zu Monatsende gekündigt, das Postfach ist eingerichtet und die Post muss weiterhin zugestellt werden. Hierfür ist ein Nachsendeservice nötig, bis die neue Anschrift bei Allen bekannt ist.
Ergebnis: angenommen (20.07.2017)
Dafür: Volker, Katharina, Fritzi
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Volker i. V. Katharina

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-16/02

Umlaufbeschluss - Beauftrag für das "Generalsekretariat"

NR: 2017-07-16/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Sven Stückelschweiger als "Generalsekretär" (natürlich nicht Mitglied des Vorstandes) zu beauftragen, und mit folgenden Kompetenzen und Arbeitsaufträgen zur eigenverantwortlichen Bearbeitung zu betrauen: - Zugriff auf die Mitgliedsdaten des Landesverbandes - Bearbeitung der Mitgliedsanträge (Erstellung der entsprechenden Beschlüsse und Eintragung im CRM des Bundes) - Bearbeitung von Austritten - Bearbeitung von Stammdatenänderungen - Befugnis zur Entscheidung über Beitragsminderungen (auch rückwirkende) - Durchführung von Mahnläufen (inkl. eines Angebots des Vergleichs durch rückwirkende Beitragsreduzierungen) und Vorbereitung einer Streichung von beitragsrückständigen Mitgliedern - Vorbereitung und Durchführung zur Teilnahme am zentralen Mahnwesen des Bundes (nach mehreren eigenen Mahnläufen zur Durchführung der Streichung) - Vorbereitung und Durchführung der Eingliederung der Mitgliederverwaltung in die SG Mitglieder des Bundesverbandes - Unterstützung bei der Bearbeitung des Maileingangs an den Vorstand, sowie die Geschäftsstelle
Begründung: Ich bin bereit die Mitgliederverwaltung vorerst weiterzuführen, noch einmal einen "Frühjahrsputz" zu machen und dann die Mitgliederverwaltung in die SG Mitglieder des Bundes zu integrieren. Zudem noch in der Übergangsphase für die Bearbeitung der sonstigen Tickets im Redmine zur Verfügung zu stehen. Ziel sollte es aber langfristig sein, weitere dafür zu gewinnen, um mir die Möglichkeit zu eröffnen mich aus diesem Bereich zurückzuziehen.
Ergebnis: angenommen (19.07.2017)
Dafür: Friederike, Volker, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-15/01

Umlaufbeschluss - Beauftragter IT

NR: 2017-07-15/01

Antragsteller: la_corneja
Text: Es wird beantragt Thomas Hooge als Beauftragten für die IT des LV SH zu benennen.
Begründung: Er kann das. Und will es glücklicherweise auch.
Ergebnis: angenommen (19.07.2017)
Dafür: Friederike, Volker, Katharina
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-14/01

Umlaufbeschluss - Reisekostenbudget für die Unterschriftensammlung

NR: 2017-07-14/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt ein Budget für Reisekosten für das Sammeln von Unterschriften BTW17 i.H.v. 1.000 € bereit zu stellen. Spenden erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Kathie, Cord, Arne, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Stefan

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-07-07/01

Umlaufbeschluss - Wechsel der Gliederung

NR: 2017-07-07/01

Antragsteller: Stefan Bartels
Text: Ich beantrage dem KV Kiel als Mitglied ausgetragen zu werden und künftig als Mitglied des vKV Segeberg geführt zu werden.
Begründung: Dieses assoziale Verhalten des KV Kiel kotzt mich einfach nur an "Ich möchte das Geld lieber für den Kommunalwahlkampf haben, daher lieber LV zahle das bitte auf Kosten der anderen Kreise, die kein eigenes Geld haben" Der KV Kiel hat 1. Die LGS jahrelang kostenfrei mit genutzt 2. Ohne zu fragen seine Buch- und Kontoführung aus Bequemlichkeit mal eben so (ebenfalls Kostenfrei) auf den LV übertragen 3. keinen einzigen Cent in den LTW investiert es tut mir Leid, aber das ist einfach nur assozial und hat mit Solidarität innerhalb der Partei rein gar nichts mehr zu tun! Aus diesen Gründen beantrage Ich meine Mitgliedschaft zukünftig nur noch als LV Mitglied zu behandeln, da ich nicht bereit bin auch nur einen einzigen Cent meiner Mitgliedsbeiträge an diesen KV zu zahlen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Kathie, Toni, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: Stefan
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Arne
Anmerkungen zur Entscheidung: Stefan: natürlich enthalte ich mich als selbst Betroffener Sven: Ein Gliederungswechsel steht jedem Mitglied frei, wenn es dafür Gründe gibt. Es wurden ausreichend, wenn auch sehr subjektiv, begründet. Kathie: Was Sven sagt

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-22/01

Umlaufbeschluss - Postfach Landesverband

NR: 2017-06-22/01

Antragsteller: Toni Köppen
Text: Es wird beantragt ein Postfach für den Landesverband bei der Deutschen Post in Kiel einzurichten. Die Kosten betragen 20,-€ jährlich, einschließlich 3 Schlüssel (Mehrschlüssel bis maximal 5 liegen bei 7,-€/Stück)
Begründung: Mit Auflösung der LGS benötigen wir eine dauerhafte und ungebundene Postadresse, daher bietet es sich an ein Postfach zu eröffnen. Die Kieler Piraten werden beauftragt, sich um ein solches Postfach zu bemühen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Toni, Arne, Sven, Kathie
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Stefan, Cord
Umsetzungsverantwortlich: KV Kiel

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-21/04

Umlaufbeschluss - Postsendung Unterstützungsunterschriften

NR: 2017-06-21/04

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt, 800 Euro Budget für eine Postsendung für Unterstützungsunterschriften an sämtliche Mitglieder bereitzustellen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Kathie, Sven, Toni, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang,Stefan,
Anmerkungen zur Entscheidung: Auf "angenommen" gesetzt, da 4/7 Zustimmung (alter Vorstand)

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-21/01

Umlaufbeschluss - Budget für die Postsendung an alle Mitglieder

NR: 2017-06-21/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt, 800 Euro Budget für eine Postsendung für Unterstützungsunterschriften an sämtliche Mitglieder bereitzustellen.
Ergebnis: zurückgezogen
Dafür: Kathie, Sven, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Doppelter Antrag: siehe NR: 2017-06-21/04

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-06-05/01

Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für LGSt

NR: 2017-06-05/01

Antragsteller: Henry
Text: Es wird beantragt, einen Server anzumieten, der die Systeme Redmine und Discourse übernimmt. Preis pro Monat: 27,99€ Bitte asap entscheiden, damit ggf. ein Umzug der Dienste noch bis Ende Juni umgesetzt werden kann.
Begründung: Die Maschine, die bisher in der LGSt läuft, kann aus Gründen dort nicht länger bleiben. Es gibt auch keine sinnvolle Möglichkeit diese Maschine auf Dauer woanders zu betreiben. Und zu guter Letzt: sie hat ihren Ruhestand verdient. Für Basisinstallation und Wartung der Dienste ist derzeit hinreichend Manpower da.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Kathie, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Toni, Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Henry

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-29/02

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-29/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt in der Geschäftsordnung unter "Sonstiges" den Punkt 1 (Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.) zu streichen.
Begründung: Da es die Aufnahme derzeit zu sehr verzögert, wird dieser Satz gestrichen und die Aufnahme von Mitgliedern unterliegt auch bei Umlaufbeschlüssen den normalen Regeln (ab 4 Ja-Stimmen ist der Antrag angenommen - auch im Umlauf).
Ergebnis: angenommen
Dafür: Toni, Cord, Kathie, Sven, Arne, Wolfgang
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-24/01

Umlaufbeschluss - Neuer Mitgliedsantrag

NR: 2017-05-24/01

Antragsteller: Annette
Text: Es wird beantragt, #1308 als Mitglied mit vermindertem Beitrag, 12€, aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Cord, Kathie, Arne, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/03

Umlaufbeschluss - Wahlkreisversammlungen

NR: 2017-05-22/03

Antragsteller: Sven77
Text: Der Vorstand beauftragt Sven Stückelschweiger damit, sich um die Aufstellungsversammlungen der fehlenden Wahlkreise zu kümmern. Hierzu sollen aktiv Leute angesprechen werden, um möglichst viele Wahlkreise zu besetzen. Die Einladungen kann er selbstständig durchführen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/02

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-22/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt in der Geschäftsordnung den Punkt 2 unter Sonstiges wie folgt zu ändern. Vorheriger Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden." Neuer Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden. Zusätzlich wird die SG Mitgliederbetreuung der Bundesmitgliederverwaltung legitimiert, dort eingehende Anträge auf Beitragsminderung zu bescheiden, wenn es sich nicht um längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen handelt."
Begründung: Anstelle des folgenden Antrags: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/01
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-22/01

Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

NR: 2017-05-22/01

Antragsteller: Annette
Text: Der Landesvorstand Schleswig-Holstein möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.
Begründung: Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert. #####################
Ergebnis: abgelehnt (2017-05-22)
Dafür: -
Dagegen: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Grundsätzlich bin ich zwar dafür, aber ich würde das lieber in die Geschäftsordnung schreiben wollen, da dort auch bereits vermerkt ist, dass der Schatzmeister und GenSek diese Entscheidung alleine treffen können. (Alternativantrag: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/02 )
Umsetzungsverantwortlich: SG Mitgliederbetreuung

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-21/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-21/01

Antragsteller: Annette
Text: Es wird beantragt #1305, #1306 und #1307 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-19/01

Umlaufbeschluss - Fotograf AV

NR: 2017-05-19/01

Antragsteller: Toni Köppen
Text: Es wird beantragt auf der AV von den Kandidaten einheitliche Bilder vor Ort machen zu lassen. Hierfür würde uns eine Visagistin zur Verfügung stehen die zum Selbstkostenpreis von 100,-€ im Zeitraum von 15-17 Uhr maximal 15 Personen bearbeiten würde.
Begründung: Wir sollten direkt auf der AV Kandidatenbilder machen, auch um ein einheitlichen Stil der Bilder zu haben. Das spart Zeit und Aufwand, da wir den Bildern nicht hinterher laufen müssen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-19)
Dafür: Wolfgang, Kathie, Arne, Cord, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan, Sven

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-05-15/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-15/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt #1303 und #1304 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan und Annette

SH:Vorstand/Protokolle/2017-06-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 07.06.2017
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: Mumble; NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Toni Köppen

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

[Benutzer:EinfachArne|Arne Wulf]] mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2017-05-30 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

fehlt entschuldigt

Stellvertretender Vorsitzender (Toni)

Erledigte Angelegenheiten
- Marina Mumble
- BuVo Mumble
- RTL-Interview Terminierung
- Mailverkehr
- Formalfoo
ToDos
- diverses

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 27.955,83
Erledigte Angelegenheiten
- Buchungen 2017
ToDos

Generalsekretär (Sven)

Aktuelle Mitgliederzahl: 434, davon haben 157 bezahlt
Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
- ein paar Tickets, Mails, Telefonate
ToDos

Beisitzer 1 (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- Soziale Medien betreut
- Pressemitteilung zum Thema LKA versendet
ToDos

Beisitzer 2 (Cord)

Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mumbles
- Plakate sortiert
- 1000 Plakate zu Solaröfen für Kenia
ToDos
- Plakate verpacken und verschicken

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2017-04-14/01

Antragsteller: Arne
Text: Es wird beantragt #1302 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-15/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt #1303 und #1304 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan und Annette

Umlaufbeschluss - Fotograf AV

NR: 2017-05-19/01

Antragsteller: Toni Köppen
Text: Es wird beantragt auf der AV von den Kandidaten einheitliche Bilder vor Ort machen zu lassen. Hierfür würde uns eine Visagistin zur Verfügung stehen die zum Selbstkostenpreis von 100,-€ im Zeitraum von 15-17 Uhr maximal 15 Personen bearbeiten würde.
Begründung: Wir sollten direkt auf der AV Kandidatenbilder machen, auch um ein einheitlichen Stil der Bilder zu haben. Das spart Zeit und Aufwand, da wir den Bildern nicht hinterher laufen müssen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-19)
Dafür: Wolfgang, Kathie, Arne, Cord, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan, Sven

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-21/01

Antragsteller: Annette
Text: Es wird beantragt #1305, #1306 und #1307 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

NR: 2017-05-22/01

Antragsteller: Annette
Text: Der Landesvorstand Schleswig-Holstein möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.
Begründung: Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert. #####################
Ergebnis: abgelehnt (2017-05-22)
Dafür: -
Dagegen: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Grundsätzlich bin ich zwar dafür, aber ich würde das lieber in die Geschäftsordnung schreiben wollen, da dort auch bereits vermerkt ist, dass der Schatzmeister und GenSek diese Entscheidung alleine treffen können. (Alternativantrag: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/02 )
Umsetzungsverantwortlich: SG Mitgliederbetreuung

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-22/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt in der Geschäftsordnung den Punkt 2 unter Sonstiges wie folgt zu ändern. Vorheriger Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden." Neuer Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden. Zusätzlich wird die SG Mitgliederbetreuung der Bundesmitgliederverwaltung legitimiert, dort eingehende Anträge auf Beitragsminderung zu bescheiden, wenn es sich nicht um längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen handelt."
Begründung: Anstelle des folgenden Antrags: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/01
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

Umlaufbeschluss - Wahlkreisversammlungen

NR: 2017-05-22/03

Antragsteller: Sven77
Text: Der Vorstand beauftragt Sven Stückelschweiger damit, sich um die Aufstellungsversammlungen der fehlenden Wahlkreise zu kümmern. Hierzu sollen aktiv Leute angesprechen werden, um möglichst viele Wahlkreise zu besetzen. Die Einladungen kann er selbstständig durchführen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

Umlaufbeschluss - Neuer Mitgliedsantrag

NR: 2017-05-24/01

Antragsteller: Annette
Text: Es wird beantragt, #1308 als Mitglied mit vermindertem Beitrag, 12€, aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Cord, Kathie, Arne, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-29/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt in der Geschäftsordnung unter "Sonstiges" den Punkt 1 (Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.) zu streichen.
Begründung: Da es die Aufnahme derzeit zu sehr verzögert, wird dieser Satz gestrichen und die Aufnahme von Mitgliedern unterliegt auch bei Umlaufbeschlüssen den normalen Regeln (ab 4 Ja-Stimmen ist der Antrag angenommen - auch im Umlauf).
Ergebnis: angenommen
Dafür: Toni, Cord, Kathie, Sven, Arne, Wolfgang
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,

Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für LGSt

NR: 2017-06-05/01

Antragsteller: Henry
Text: Es wird beantragt, einen Server anzumieten, der die Systeme Redmine und Discourse übernimmt. Preis pro Monat: 27,99€ Bitte asap entscheiden, damit ggf. ein Umzug der Dienste noch bis Ende Juni umgesetzt werden kann.
Begründung: Die Maschine, die bisher in der LGSt läuft, kann aus Gründen dort nicht länger bleiben. Es gibt auch keine sinnvolle Möglichkeit diese Maschine auf Dauer woanders zu betreiben. Und zu guter Letzt: sie hat ihren Ruhestand verdient. Für Basisinstallation und Wartung der Dienste ist derzeit hinreichend Manpower da.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Kathie, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Wolfgang, Toni, Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Henry

Anträge

Fahrtkostenbudget Unterschriften btw2017

NR: 2017-05-29/01

Antragsteller: Lech
Text: Es wird beantragt für das Sammeln von Unterschriften zwecks der Zulassung der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017 in SH ein Fahrtkostenbudget bereit zu stellen. Über die Höhe des Budgets soll der Vorstand nach eigenem Ermessen befinden.
Begründung: In den Flächenkreisen kann es sich lohnen auf der Suche nach Unterstützern hin und wieder die Stadt zu wechseln.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Wolfgang
Anmerkungen zur Entscheidung: Der Beschluss geht dahin, das 2.000 € für die Reisekosten bereit gestellt werden. Spenden erhöhen das Budget

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen

NR: 2017-06-07/01

Antragsteller: Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm
Text: Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.
Begründung: In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.
Ergebnis: abgelehnt (20.09.2017)
Dafür: -
Dagegen: Katharina, Volker
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Die finanzielle Situation des LVs ist nun bekannt und läßt eine finanzielle Unterstützung leider nicht zu. Zudem ist der BTW-Wahlkampf weitestgehend abgeschlossen, so dass es zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich keinen Sinn mehr ergibt, hier noch Finanzmittel frei zu geben.

Antrag auf Rückstellung für Firmenkonzept "Datenschutz"

NR: 2017-06-07/02

Antragsteller: Stefan; SirThomasMarc
Text: Es wird beantragt einen Betrag von 10.000 Euro für die Investition in eine Kapitalgesellschaft zurückzustellen.
Begründung: Die Einnahmen werden weniger, der Landesverband benötigt Geld für seine politische Arbeit. Das Konzept wurde dem Vorstand vorgelegt. In der Sitzung vom 7.6.2017 wurden vom Organisator und Konzeptersteller die offenen Fragen beantwortet.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Cord, Arne, Kathie, Stefan, Sven Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Wolfgang

Redmine-Tickets

https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/22577

Aufruf Unterstützungsunterschriften: https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/22890

Sonstiges

Protokolle

Veröffentlichung der Vorstandssitzungsprotokolle: Kathie bittet Annette, sie online zu stellen

Bundestagswahl - Finanzielle Beteiligung

In welcher Höhe kann sicher der Landesverband an den Kosten der Bundestagswahl beteiligen?

Konzept einer PIRATEN-Gesellschaft

Möchte sicher der Landesverband an einem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb beteiligen?: Fragen zum Konzept wurden geklärt und ein Beschluss zur Beteiligung wurde gefasst.

IT-Neuorganisation

Was ist zu tun? Wer macht es?: Durch den Umlaufbeschluss 2017-06-05/01 wurde der akute Handlungsbedarf abgehandelt. Weitere Planung werden dem neuen Vorstand überlassen.

Ausräumen der Landesgeschäftsstelle

Cord berichtet vom aktuellen Stand: Klärung mit Vermieterin bezüglich vorzeitiger Kündigung.Cord kümmert sich drum.

Weitere Verträge (Internet)

Stadtwerke, Geschäftsversicherung: Stefan übernimmt die Kündigung

Nächster Landesparteitag

15./16. Juli

Bisher noch keine konkreten Ergebnisse. Wenn in den nächsten Tagen nichts kommt, dann müssen wir als Vorstand handeln und den LPT ansetzen. Kathie spricht mit Volker und stellt dann einen Umlaufbeschluss.

Datenschutzschulung

Es wird versucht eine Datenschutzschulung direkt nach dem LPT anzusetzen. Kathie kümmert sich darum.

Ressourcen der Bundespresse

https://pressepad.piratenpad.de/AA-20-BundLandPresse

Die Bundespresse wurde im letzten Jahr neu organisiert. Durch diese Neuorganisation ist es uns möglich enger mit den Landesverbänden zusammen zu arbeiten und den Landesverbänden unterschiedliche Angebote zu machen insbesondere: Texthilfe; Presseverteiler für euren Landesverband; Lektorat sowie bewerbung eurer Inhalte über die Bundesaccounts und Webseite. Details findet ihr im Pad.

Weiterer Text

Ausserdem bieten wir euch an unser Mattermost für eure eigene Kommunikation zu nutzen. Dafür gibt es unterschiedliche Möglichkeiten ihr könnt Piraten direkt per Email einladen oder ihnen einen Einladungslink zukommen lassen. Einige Landesverbände haben bereits eigene Strukturen. Unten an findet ihr einen Einladungslink mit dem ihr direkt Zugang bekommt.

Vorstände, Pressebeauftragte und Kandidaten bitte auf jeden Fall Zugänge besorgen normale Mitglieder dürft ihr auch bestehen wir aber nicht drauf.

https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=yjnfnoymibr95myzq3p6wm3ojh

Anstehende Termine

keine anstehenden Termine

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 21.06.2017 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:53 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Gefasste Beschlüsse

keine

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:24 Uhr durch Kathrin Jasper-Ahlers.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-14/01

Umlaufbeschluss - Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2017-04-14/01

Antragsteller: Arne
Text: Es wird beantragt #1302 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

SH:Vorstand/Protokolle/2017-06-01 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

BIS ZUM BEGINN DER SITZUNG KÖNNT IHR NOCH:

Anträge an den Vorstand einreichen zum Antragsformular
Themenwünsche für den Tagesordnungspunkt "Sonstiges" eintragen
Terminhinweise an den Vorstand und die Teilnehmer der Sitzung eintragen

Zu Beginn der Sitzung wird diese Seite gesperrt und es kann im Live-Protokoll-Pad mitgelesen werden.

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 01.06.2017
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um Uhr durch xxx.

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

xxx mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Stellvertretender Vorsitzender (Andreas)

Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand:
Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Generalsekretär (Sven)

Aktuelle Mitgliederzahl:
Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Beisitzer 1 (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Beisitzer 2 (Cord)

Erledigte Angelegenheiten
ToDos

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2017-04-14/01

Antragsteller: Arne
Text: Es wird beantragt #1302 als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-15/01

Antragsteller: Kathie
Text: Es wird beantragt #1303 und #1304 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan und Annette

Umlaufbeschluss - Fotograf AV

NR: 2017-05-19/01

Antragsteller: Toni Köppen
Text: Es wird beantragt auf der AV von den Kandidaten einheitliche Bilder vor Ort machen zu lassen. Hierfür würde uns eine Visagistin zur Verfügung stehen die zum Selbstkostenpreis von 100,-€ im Zeitraum von 15-17 Uhr maximal 15 Personen bearbeiten würde.
Begründung: Wir sollten direkt auf der AV Kandidatenbilder machen, auch um ein einheitlichen Stil der Bilder zu haben. Das spart Zeit und Aufwand, da wir den Bildern nicht hinterher laufen müssen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-19)
Dafür: Wolfgang, Kathie, Arne, Cord, Toni
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan, Sven

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-21/01

Antragsteller: Annette
Text: Es wird beantragt #1305, #1306 und #1307 als Mitglieder aufzunehmen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

NR: 2017-05-22/01

Antragsteller: Annette
Text: Der Landesvorstand Schleswig-Holstein möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.
Begründung: Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert. #####################
Ergebnis: abgelehnt (2017-05-22)
Dafür: -
Dagegen: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Grundsätzlich bin ich zwar dafür, aber ich würde das lieber in die Geschäftsordnung schreiben wollen, da dort auch bereits vermerkt ist, dass der Schatzmeister und GenSek diese Entscheidung alleine treffen können. (Alternativantrag: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/02 )
Umsetzungsverantwortlich: SG Mitgliederbetreuung

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-22/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt in der Geschäftsordnung den Punkt 2 unter Sonstiges wie folgt zu ändern. Vorheriger Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden." Neuer Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden. Zusätzlich wird die SG Mitgliederbetreuung der Bundesmitgliederverwaltung legitimiert, dort eingehende Anträge auf Beitragsminderung zu bescheiden, wenn es sich nicht um längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen handelt."
Begründung: Anstelle des folgenden Antrags: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/01
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

Umlaufbeschluss - Wahlkreisversammlungen

NR: 2017-05-22/03

Antragsteller: Sven77
Text: Der Vorstand beauftragt Sven Stückelschweiger damit, sich um die Aufstellungsversammlungen der fehlenden Wahlkreise zu kümmern. Hierzu sollen aktiv Leute angesprechen werden, um möglichst viele Wahlkreise zu besetzen. Die Einladungen kann er selbstständig durchführen.
Ergebnis: angenommen (2017-05-22)
Dafür: Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen: -
Enthaltung: -

Anträge

Antrag einreichen: Zum Antragsformular (Vorstandssitzung)

Aktuell gibt es keine offenen Beschlussanträge für die nächste Vorstandssitzung.

Redmine-Tickets

Sonstiges

Bundestagswahl - Finazielle Beteiligung

In welcher Höhe kann sicher der Landesverband an den Kosten der Bundestagswahl beteiligen?

Konzept einer PIRATEN-Gesellschaft

Möchte sicher der Landesverband an einem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb beteiligen?: Konzept folgt

IT-Neuorganisation

Was ist zu tun? Wer macht es?

Ausräumen der Landesgeschäftsstelle

Weitere Verträge (Internet)

Anstehende Termine

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am xx.xx.xxxx um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um xx:xx Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

THEMA

...

THEMA

...

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um xx:xx Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um xx:xx Uhr durch xxx.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-10/01

Umlaufbeschluss - Papierplakate

NR: 2017-04-10/01

Antragsteller: Cord Böge
Text: Es wird beantragt 150 Papierplakate mit dem Totenkopfmotiv zu bestellen.Preis incl 24 Std Zuschlag. Preis ca. 150 Euro (100 Stück kosten ca. 15 Euro weniger).
Begründung: Notwendig ist diese Bestellung um in Hennstedt-Ulzburg und Harrisllee zu plakatieren. Sven Bielawa klebt lieber mit Kleister als wie vorgesehen die Hohlkammerplakate an Stellwände. A1 aus Kostengründen und weil wir den Rest verschenken können. Wir brauchen die bis Do. deshalb express.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Cord, Toni, Wolfgang, Kathie, Stefan
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Sven, Arne
Umsetzungsverantwortlich: Cord

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2017-04-04/02

Umlaufbeschluss - AV zur BTW17

NR: 2017-04-04/02

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt eine AV zur BTW zum frühest möglichen Termin (derzeit wäre das der 23.04.2017) zu veranstalten.
Begründung: Die Gründe hierfür habe ich zu genüge benannt. Voraussetzung hierfür ist natürlich, das wir Räumlichkeiten haben und Orginasatoren hierfür finden. Dieses habe ich bereits angeleiert bzw. kümmere mich darum, wenn der Antrag beschlossen ist. Wird eines von beiden nicht gefunden ist der Antrag hinfällig!
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: Stefan, Sven
Dagegen: Wolfgang
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Andreas, Kathie, Arne, Cord
Anmerkungen zur Entscheidung: Durch Fristablauf, mangels Beteiligung abgelehnt

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Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für die Velogrid-VMs

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Umlaufbeschluss - Finanzierung des Bundespressesprechers

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

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Inhaltsverzeichnis

1. Begrüßung

2. Benennung "Protokollführer"

3. Genehmigung des letzten Protokolls

4. Berichte des Vorstandes seit der letzten Sitzung

Vorsitz, Fritzi

stellv. Vorsitz, Volker

Schatzmeister, Katharina

5. (Umlauf)beschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

5.1 offene Beschlussanträge

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen

6. Anträge

7. Redmine-Tickets

8. Zukünftige Termine

9. Sonstiges

Schließung der Sitzung

Umlaufbeschluss - Beauftragter Presse

Umlaufbeschluss - Nachsendeservice LGS zu Postfach

Umlaufbeschluss - Beauftrag für das "Generalsekretariat"

Umlaufbeschluss - Beauftragter IT

Umlaufbeschluss - Reisekostenbudget für die Unterschriftensammlung

Umlaufbeschluss - Wechsel der Gliederung

Umlaufbeschluss - Postfach Landesverband

Umlaufbeschluss - Postsendung Unterstützungsunterschriften

Umlaufbeschluss - Budget für die Postsendung an alle Mitglieder

Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für LGSt

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

Umlaufbeschluss - Neuer Mitgliedsantrag

Umlaufbeschluss - Wahlkreisversammlungen

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

Umlaufbeschluss - Fotograf AV

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

Begrüßung

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Genehmigung des letzten Protokolls

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

Stellvertretender Vorsitzender (Toni)

Schatzmeister (Stefan)

Generalsekretär (Sven)

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Beisitzer 1 (Arne)

Beisitzer 2 (Cord)

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

Umlaufbeschluss - Fotograf AV

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung