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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-18/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-01-18/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat #1074
Pirat #1075

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Heiko,Stefan,Frank W,Arne,Torsten, Michael, Marcel,Sven,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/01

Umlaufbeschluss - Beauftragung Kiel - Gebietsversammlung

NR: 2013-01-19/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Ich beantrage, dass der Vorstand Oliver Lichtfuß und Sven Seele als Pressepiraten für Kiel, Pasquale Moritz als Verwaltungspiraten für Kiel und Hilthart Pedersen als Finanzpiraten für Kiel zu beauftragen.
Begründung: Die stattgefundene Gebietsversammlung in Kiel vom 19.01.2013 unter Einbeziehung der Wahlergebnisse.
Ergebnis: angenommen (2013-01-19)
Dafür: FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Heiko, Michael, Torsten,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Arne
Umsetzungsverantwortlich: Vostand gesamt

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/02

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste

NR: 2013-01-19/02

Antragsteller: Torsten
Text: Es wird beantragt, Pirat#1076 für sechs Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
Begründung: Pirat#1076 beleidigte und diskreditierte in einer einzigen Mail gleich mehrfach einen anderen Mailinglisten-Teilnehmer und den Verband der Reservisten der Bundeswehr. Zitate: "Du bist doch der Dümmste hier überhaupt." "Von dir ist doch noch kein Satz hier gelandet der überlegenswert wäre." "Ich will doch nicht auf dein Niveau absinken." "Das was von dir hier gelandet ist, dummes, krankes Gesülze." "Bundeswehr, klar auch noch im Reservistenverband, der im Rufe steht Rechtsradikal zu sein. Das stimmt mit deiner Einstellung überein." "Solche Spinner wie XXXXXX zeichen gerade den Zustand der Partei aus. Den haben sie doch das Gehirn weg geschossen!" "...dieser Kranke Typ macht mich nicht öffentlich an." "Warum ist dieser Spinner überhaupt noch in der Partei?"
Ergebnis: angenommen (2013-01-19)
Dafür: Torsten, Michael,Arne, Stefan,FrankW, Marcel,Heiko,Sven,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/03

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste

NR: 2013-01-19/03

Antragsteller: Torsten
Text: Es wird beantragt, Pirat#1077 für zwei Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
Begründung: Pirat#1077 hat mehrfach einen anderen Mailinglisten-Teilnehmer herabwürdigend beleidigt. Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren, habe ich eine kürzere Sperrzeit angesetzt, als bei vorhergehenden Antrag zu Pirat#1076, mit dem sich #Pirat#1077 auseinandersetzte. Zitate: "Jedes Mal, wenn ich was von dir lese, ist es entweder kompletter Müll, ein Flame oder unleserliches Geschreibsel mit der Rechtschreibung eines Kleinkindes." "Du hättest nun wirklich besser Nivea geschrieben, denn das ist das einzige, worauf du noch absinken kannst." "...und eh einfach nur mal wieder Scheisse erzählen wolltest..."
Ergebnis: angenommen (2013-01-19)
Dafür: Torsten, Michael,Arne, Stefan,FrankW, Marcel,Heiko,Sven,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/04

Umlaufbeschluss - Boxenständer

NR: 2013-01-19/04

Antragsteller: Marcel
Text: Es wird beantragt ein Set Lautsprecherständer, bestehend aus zwei Ständern und Transporthülle, für 44 € zu bestellen. http://www.thomann.de/de/millenium_bs2211b_boxenstaenderset.htm
Begründung: Die angeschaffte PA Anlage benötigt zwei Ständer für die beiden Lautsprecher.
Ergebnis: angenommen (2013-01-19)
Dafür: Marcel,Torsten,Arne, FrankW, Michael,Heiko,Stefan,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Sven

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-23/01

Umlaufbeschluss - Zusätzlichen CRM Zugang

NR: 2013-01-23/01

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt, für Bettina Bielawa zusätzlich noch einen CRM-Zugang zu besorgen.
Begründung: Das CRM ist gegenüber der OL in SAGE das führende System, d.h. alle Änderungen an den Datensätzen können nur im CRM vorgenommen werden. Gleichzeitig wird auch über das CRM quasi per Knopfdruck die Liste der Aussenstände generiert, was das Mahnwesen erheblich vereinfacht (in der OL ist dieses nur über eine komplizierte Auswertung der Export-Liste möglich)
Ergebnis: angenommen (2013-01-23)
Dafür: Stefan, FrankW,Arne, Michael,Heiko, Marcel, FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Sven,Torsten
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-25/01

Umlaufbeschluss - Beauftragung für Barcamp Leipzig

NR: 2013-01-25/01

Antragsteller: Marcel L.
Text: Es wird beantragt Jens Kramer zu beauftragen den Landesverband Schleswig-Holstein, am 2.2.2013 und dem 3.2.2013 auf dem Barcamp zum Thema "Strategie Bundestagswahl" zu vertreten.
Begründung: Da der Vorstand am gleichen Termin eine öffentliche Strategiebesprechung in SH veranstaltet, wird ein Pirat zur Vertretung gebraucht.
Ergebnis: angenommen (2013-01-26)
Dafür: Marcel, Sven, FrankW,Heiko,Arne,Torsten, Stefan, FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Michael

SH:Vorstand/Protokolle/2013-02-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Inhaltsverzeichnis

1 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-18/01
- 1.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
2 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/01
- 2.1 Umlaufbeschluss - Beauftragung Kiel - Gebietsversammlung
3 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/02
- 3.1 Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste
4 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/03
- 4.1 Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste
5 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-19/04
- 5.1 Umlaufbeschluss - Boxenständer
6 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-23/01
- 6.1 Umlaufbeschluss - Zusätzlichen CRM Zugang
7 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-25/01
- 7.1 Umlaufbeschluss - Beauftragung für Barcamp Leipzig
8 SH:Vorstand/Protokolle/2013-02-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
9 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 9.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 9.2 Abwesende Vorstandsmitglieder
- 9.3 Gäste
10 Tagesordnung
- 10.1 TOP 1 Begrüßung
  - 10.1.1 TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  - 10.1.2 TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- 10.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 10.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 10.4 TOP 4 Anträge
- 10.5 TOP 5 Sonstiges
- 10.6 TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- 10.7 TOP 7 Anstehende Termine
- 10.8 TOP 8 Nächste Sitzung
- 10.9 TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
- 10.10 TOP 10 Schließung der Sitzung
11 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-25/02
- 11.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
12 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-27/01
- 12.1 Umlaufbeschluss - Sperrung für die Mailingliste
13 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-27/02
- 13.1 Umlaufbeschluss - Getränke auf dem Landespressetreffen
14 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-27/03
- 14.1 Umlaufbeschluss - Beauftragung Dithmarschen - Gebietsversammlung
15 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-02/01
- 15.1 Umlaufbeschluss - Domain reservieren
16 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-02/02
- 16.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
17 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-04/01
- 17.1 Umlaufbeschluss - Domain strandgut-sh.de freigeben
18 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-04/02
- 18.1 Umlaufbeschluss - Online-Abonnement KN
19 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-06/04
- 19.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
20 SH:Vorstand/Protokolle/2013-02-20 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
21 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
22 Tagesordnung
- 22.1 TOP 1 Begrüßung
  - 22.1.1 TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- 22.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 22.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 22.4 TOP 4 Anträge
  - 22.4.1 Ausstehende Anträge
- 22.5 TOP 5 Sonstiges
- 22.6 TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- 22.7 TOP 7 Anstehende Termine
- 22.8 TOP 8 Nächste Sitzung
- 22.9 TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
- 22.10 TOP 10 Schließung der Sitzung
23 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/01
- 23.1 Umlaufbeschluss - Kostenübernahme für Kreispiraten SE
24 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/02
- 24.1 Umlaufbeschluss - IDP13 Werbung
25 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/03
- 25.1 Umlaufbeschluss - Megafon
26 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/04
- 26.1 Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung Barcamp SG Gestaltung
27 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-12/01
- 27.1 Umlaufbeschluss - Entbindung von Beauftragung
28 SH:Vorstand/Protokolle/2013-06-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
29 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 29.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 29.2 Abwesende Vorstandsmitglieder
- 29.3 Gäste
30 Tagesordnung
- 30.1 TOP 1 Begrüßung
  - 30.1.1 TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  - 30.1.2 TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- 30.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 30.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung (und vergessene)
- 30.4 TOP 4 Anträge
- 30.5 TOP 5 Sonstiges
- 30.6 TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- 30.7 TOP 7 Anstehende Termine
- 30.8 TOP 8 Nächste Sitzung
- 30.9 TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
- 30.10 TOP 10 Schließung der Sitzung
31 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/02
- 31.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider
32 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/03
- 32.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider
33 SH:Vorstand/Protokolle/2013-03-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
34 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 34.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 34.2 Abwesende Vorstandsmitglieder
- 34.3 Gäste
35 Tagesordnung
- 35.1 TOP 1 Begrüßung
  - 35.1.1 TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  - 35.1.2 TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- 35.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 35.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 35.4 TOP 4 Anträge
- 35.5 TOP 5 Sonstiges
- 35.6 TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- 35.7 TOP 7 Anstehende Termine
- 35.8 TOP 8 Nächste Sitzung
- 35.9 TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
- 35.10 TOP 10 Schließung der Sitzung
36 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-23/01
- 36.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds
37 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-26/01
- 37.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds
38 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-28/01
- 38.1 Umlaufbeschluss - Beantragung eines Parteiausschlussverfahrens beim LGS
39 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-01/01
- 39.1 Umlaufbeschluss - Kosten Marina Kassel
40 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-02/01
- 40.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
41 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-04/01
- 41.1 Umlaufbeschluss - Beautragung für Bewerberinterviews
42 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-04/02
- 42.1 Umlaufbeschluss - Vollmacht zur Vertretung des Vorstands
43 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-06/01
- 43.1 Umlaufbeschluss - Einladung zur Gebietsversammlung
44 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-06/02
- 44.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
45 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-07/01
- 45.1 Umlaufbeschluss - Annulierung der AV Kiel vom 03.03.2013
46 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-08/01
- 46.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
47 SH:Vorstand/Protokolle/2013-03-20 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
48 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 48.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 48.2 Abwesende Vorstandsmitglieder
- 48.3 Gäste
49 Tagesordnung
- 49.1 TOP 1 Begrüßung
  - 49.1.1 TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- 49.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 49.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 49.4 TOP 4 Anträge
- 49.5 TOP 5 Sonstiges
- 49.6 TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- 49.7 TOP 7 Anstehende Termine
- 49.8 TOP 8 Nächste Sitzung
- 49.9 TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
- 49.10 TOP 10 Schließung der Sitzung
50 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-11/01
- 50.1 Umlaufbeschluss - Einladungen zur Gebietsversammlung
51 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-11/02
- 51.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
52 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-12/01
- 52.1 Umlaufbeschluss - Streaming Jahresflatrate
53 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-15/01
- 53.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
54 SH:Vorstand/Protokolle/2013-04-03 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
55 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 55.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 55.2 Abwesende Vorstandsmitglieder
- 55.3 Gäste
56 Tagesordnung
- 56.1 TOP 1 Begrüßung
  - 56.1.1 TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  - 56.1.2 TOP 1.2 Genehmigung der letzten Protokolle
- 56.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 56.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 56.4 TOP 4 Anträge
- 56.5 TOP 5 Sonstiges
- 56.6 TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- 56.7 TOP 7 Anstehende Termine
- 56.8 TOP 8 Nächste Sitzung
- 56.9 TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
- 56.10 TOP 10 Schließung der Sitzung
57 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-15/02
- 57.1 Umlaufbeschluss - Beauftragung der Verwaltungspiraten Pinneberg
58 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-20/01
- 58.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
59 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-22/01
- 59.1 Umlaufbeschluss - Bewirtung Pressegespräch Kiel
60 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-23/01
- 60.1 Umlaufbeschluss - Beauftagung Pressepirat SE
61 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-24/01
- 61.1 Umlaufbeschluss - Beauftragung der Steinburger Verwaltungspiraten
62 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-25/01
- 62.1 Umlaufbeschluss - ML Diskurs auf moderiert

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 06.02.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Frank Burkhard entschuldigt

Gäste

Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 16.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch Sven St.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Benutzer:DrakeX mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2013-01-23 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Kreisparteitag Rendsburg-Eckernförde (Versammlungsleitung)
- Drucken und eintüten der Einladungen für die GV Pinneberg
- Protokoll der letzten Sitzung
- Leider auch gesundheitlich etwas angeschlagen
ToDos
- Kreissaal besuchen

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

Erledigte Angelegenheiten
- Strategietreffen HU 26.02.2013
- Sprechstunde Fraktion
- Meeting Wahlkampf NMS - erfolglos abgebrochen
- 05.02.2013 Safer Internet Day Kiel Coop mit dem AKJS
- Klausurtagung Fraktion
- der übliche FOO
ToDos
- CI Ausarbeitung
- LPT Technik

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 19.555,95
Erledigte Angelegenheiten
- 24.01. Stammtisch Kiel
- 26.01. Treffen HU Brainstorming Wahlen
- 02.02. KPT RD-ECK
- Freitags Dienst in LGSt
- wenig Schatzmeisterei
ToDos
- viel Schatzmeisterei
- 08.02. Besprechungen in HH mit Wirtschaftsprüfern und Steuerberatein
- Krankheit auskurieren

Generalsekretär (Heiko)

Aktuelle Mitgliederzahl: 1053
Erledigte Angelegenheiten
- MItgliederverwaltung
- Aufarbeiten alter Fehler (Geburtsdaten nachgetragen)
- Rückläufe der Einladungen
- KommWahl 2013
- 22.01. Mumble-Sitzung Finanzrat
- 24.01. Vortrag auf dem Kieler Stammtisch (Stadtplanung)
- 10 Tage krank
ToDos
- KommWahl 2013 - Kandidatenverwaltung
- Karneval im Rheinland 9.-12.02.

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Erledigte Angelegenheiten
- 23.01.2013 16. Vorstandssitzung
- 26.01.2013 2. Treffen der Wahlkampfkonzeption für Kommunal- und Bundestagswahl 2013 in HU
- 27.01.2013 Teilnahme am Bildungstag in HU (bis ca. 14:00 Uhr)
- 28.01.2013 Treffen des Team LPT im Mumble zur Vorbereitung des LPT131 in NMS
- 31.01.2013 Teilnahme als Gast an der Mumble-Vorstandssitzung der Kreisvorstandssitzung KV RD-ECK | Nacharbeiten der Ergebnisse des Team-Treffen LPT vom Montag
- 02.02.2013 KPT mit AV in Rendsburg, wo ich Wahlleiter war. Zusammen mit Marcel das Wahlprotokoll erstellt
- 04.02.2013 Treffen der Antragskommission

Beisitzer (Torsten)

Erledigte Angelegenheiten
- 26.01.2013 Strategietreffen in Henstedt-Ulzburg
- Pflege Wiki (Mitgliederentwicklung und diverses)
- Bearbeitung einer Anfrage von dpa zu den Kommunalwahlen
- Vorbereitung Landespressetreffen
- 02.02.2013 Landespressetreffen in Henstedt-Ulzburg
- Pflege Presseverteiler
- Pressearbeit (Pressemitteilungen, Telefon, Koordination von Anfragen)
- Vorstandsarbeit (Beschlüsse, Mailanfragen, Diskussion, Kindergarten)

Beisitzer (Marcel)

Erledigte Angelegenheiten
- 26.01.2013 Strategietreffen in Henstedt-Ulzburg
- 31.01 Stammtisch Kiel
- 1.2 Besetzung LGS Kiel
- 2.2 AV/KPT Rendsburg - Wahlhelfe
- 2.2 Anfertigung Wahlprotokoll RD
- 2.2 Wahlprotokoll Nachbereitung LPT
- 3.2 Strategietreffen 3 in Neumünster
- 4.2 Antragskommision LPT
- 4.2 Sprechstunde in Mumble
- Übliches (Termine, E-Mails, Telefonate)

Beisitzer (FrankB)

nicht anwesend

Beisitzer (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- Antragsfabrik für Lübeck eingerichtet
- How-To GV zusammengestellt
- Datenschutzbelehrung für die neuen Landesbeauftragten organisiert
- Mail zur Mitarbeit an AG's und vor Ort herausgegeben
- Homepage der Lübecker Piraten gepflegt
- Fundraisingausschreibung angestoßen
- Teilnahme an der KoKoSH
- Teilnahme am Stammtisch Elmshorn

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Beauftragung für Barcamp Leipzig

NR: 2013-01-25/01

Antragsteller: Marcel L.
Text: Es wird beantragt Jens Kramer zu beauftragen den Landesverband Schleswig-Holstein, am 2.2.2013 und dem 3.2.2013 auf dem Barcamp zum Thema "Strategie Bundestagswahl" zu vertreten.
Begründung: Da der Vorstand am gleichen Termin eine öffentliche Strategiebesprechung in SH veranstaltet, wird ein Pirat zur Vertretung gebraucht.
Ergebnis: angenommen (2013-01-26)
Dafür: Marcel, Sven, FrankW,Heiko,Arne,Torsten, Stefan, FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Michael

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-01-25/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Menschen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1079
Pirat#1080

Ergebnis

angenommen (2013-01-26)

Dafür

Heiko,Arne, Michael,Torsten, Stefan, Sven,FrankW, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Sperrung für die Mailingliste

NR: 2013-01-27/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Pirat#1081 auf der Mailingliste für 4 Wochen zu sperren.
Begründung: Neben mehrfachen Verstößen in der Vergangenheit, kamen jetzt Nazi-Vergleiche und weiterleiten von persönlichen Mails an die Liste dazu.
Ergebnis: angenommen (2013-01-26)
Dafür: Sven, FrankW, Michael, Torsten, Marcel , Stefan, FrankB, Arne, Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Es wurde über die interne Vorstandsmailingliste abgestimmt.
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

Umlaufbeschluss - Getränke auf dem Landespressetreffen

NR: 2013-01-27/02

Antragsteller: Torsten
Text: Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für die im Schulungsraum angebotenen Getränke auf dem Landespressetreffen am 02. Februar 2013 in Henstedt-Ulzburg zu übernehmen.
Begründung: Die Teilnehmer nehmen Mühen und Kosten auf sich, einen ganzen Tag lang zusammen für die Piratenpartei Schleswig-Holstein zu lernen, planen und organisieren. Sie dabei mit üblichen, natürlich nicht alkoholischen Getränken zu versorgen, sollte selbstverständlich sein.
Ergebnis: angenommen (2013-01-31)
Dafür: Torsten,Arne,FrankW,FrankB,Heiko,Sven,Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,Michael

Umlaufbeschluss - Beauftragung Dithmarschen - Gebietsversammlung

NR: 2013-01-27/03

Antragsteller: Arne
Text: Ich beantrage, dass der Vorstand Axel Siek als Pressepiraten, Lothar Larsen als Verwaltungspiraten und Tanja Burkhard als Finanzpiraten für den Kreis Dithmarschen beauftragt.
Begründung: Die stattgefundene Gebietsversammlung in Dithmarschen vom 26.01.2013 unter Einbeziehung der Wahlergebnisse.
Ergebnis: angenommen (2013-02-01)
Dafür: Arne,FrankB,FrankW,Sven,Torsten,Marcel,Heiko, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan

Umlaufbeschluss - Domain reservieren

NR: 2013-02-02/01

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt, die Domaine "lptsh.de" für den Landesverband zu reservieren, damit auf LPT's diese genutzt werden kann.
Begründung: IT Services
Ergebnis: angenommen (2013-02-06)
Dafür: FrankW, FrankB, Arne,Torsten, Sven, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,Heiko,Michael
Umsetzungsverantwortlich: Sven

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-02-02/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen

Pirat#1082
Pirat#1083
Pirat#1084

Ergebnis

angenommen (2013-02-03)

Dafür

Heiko,Arne, Stefan, FrankW, Michael, FrankB,Sven, Marcel,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Domain strandgut-sh.de freigeben

NR: 2013-02-04/01

Antragsteller: Torsten
Text: Es wird beantragt die vom Landesverband gehaltene Domain "strandgut-sh.de" zur Verwendung eines Piraten freizugeben.
Begründung: Diese Domain wurde im Wahlkampf gebucht, jedoch nie genutzt. Der Pirat möchte sie nun in eigener Verantwortung nutzen, was wir nicht blockieren sollten.
Ergebnis: angenommen (2013-02-04)
Dafür: Torsten,FrankW,Arne,FrankB, Michael, Stefan,Sven, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Heiko

Umlaufbeschluss - Online-Abonnement KN

NR: 2013-02-04/02

Antragsteller: Torsten
Text: Es wird beantragt, dass der Landesverband das Online-Angebot der Kieler Nachrichten für ein Jahr abonniert.
Begründung: Derzeit bin ich von Artikeln über die Piraten abgeschnitten. Das Abo kostet 7,99 für einen Monat, 6,99 pro Monat bei Abo für ein Jahr und 5,99 bei Abo über zwei Jahre.
Ergebnis: angenommen (2013-02-04)
Dafür: Torsten,FrankW,Arne,FrankB, Heiko,Michael, Stefan,Sven, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 4 Anträge

Medienpolitischer Kongress

NR: 2013-02-03/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt Jens Kramer zum medienpolitischen Kongress zu entsenden und hierfür die max. Reisekosten von 150€ zu übernehmen. http://wiki.piratenpartei.de/Medienpolitische_Konferenz_13.1
Begründung: Jens Kramer ist Mitglied im Landesmedienrat für die Piratenpartei und sollte somit als Schnittstelle der verschiedensten Medienbereiche an solchen Kongressen teilnehmen.
Ergebnis: angenommen (2013-02-06)
Dafür: FrankW, FrankB (vor der Sitzung per Mail),Torsten, Heiko, Sven, Stefan,Michael,Marcel,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Jens Kramer, Stefan Bartels

Bestellung Briefpapier

NR: 2013-02-05/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt 10.000 Blatt Briefpapier zu bestellen, zum Preis von 137,37 €
Begründung: Das vorhandene Papier geht dem Ende entgegen und die Untergliederungen benötigen auch entsprechend Briefpapier.
Ergebnis: angenommen (2013-02-06)
Dafür: FrankW,Torsten,Heiko,Sven,Stefan,Michael,Marcel,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankB
Umsetzungsverantwortlich: Frank Walle

Zeitliche Befristung der Beauftragung von Verwaltungspiraten

NR: 2013-02-06/01

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt alle bisher beauftragten Presse-, Verwaltungs- und Finanzpiraten bis zum 31.12 des aus die Wahl folgenden Kalenderjahres zu befristen.
Begründung: So ist es laut Satzung vorgesehen und soll dafür sorgen, dass diese Beauftragten zumindest jährlich bestätigt werden müssen.
Ergebnis: angenommen (2013-02-06)
Dafür: Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankB

Beauftragung LiquidFeedback

NR: 2013-02-06/02

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt die Beauftragung von Florian Mösch als Verantwortlichen für LiquidFeedback zurückzunehmen und diese Aufgabe neu auszuschreiben. Die Ausschreibung soll natürlich nicht nur auf LQFB, sondern für alle Tools und Varianten im Bereich der Onlineabstimmungstools vorgesehen sein.
Begründung: Leider konnte ich ihn seit längerem nicht mehr telefonisch erreichen und ein Rückruf erfolgte nicht. Mittlerweile ist ein Lebenszeichen eingegangen.
Ergebnis: zurückgezogen (2013-02-20)
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Vertagt am: 2013-02-06

Beteiligung am Länderfinanzausgleich

NR: 2013-02-06/03

Antragsteller

Swanhild (BuVo)

Text

Hiermit beantragt der Bundesvorstand gem. > http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/121

den Landesvorstand Berlin einen Betrag von 1,-- Euro
den Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern einen Betrag von 891,44 Euro
den Landesvorstand Nordrhein-Westfalen einen Betrag von 247.847,30 Euro
den Landesvorstand Saarland einen Betrag von 14.791,01 Euro
den Landesvorstand Sachsen einen Betrag von 6.908,98 Euro
den Landesvorstand Sachsen-Anhalt einen Betrag von 1.194,37 Euro
den Landesvorstand Schleswig-Holstein einen Betrag von 43.552,35 Euro

oder eine Teilmenge davon, für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen. Der Bundesvorstand schlägt vor, das von Euch zur Verfügung gestellte Geld gemäß der Tabelle https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdEdfaVVmNE1FTklvWWdHMkxneFRrREE#gid=2 innerhalb der Landesverbände der Piratenpartei zu verteilen. Die Bundesebene wird bei diesem Modell kein zusätzliches Geld erhalten, sondern nur den von ihren eigenen Mitteln vom Finanzrat vorgesehenen Anteil in Höhe von ca. 71.000,-- € erhalten. Es steht Euch selbstverständlich frei, nur einen Teilbetrag in dieses vorgeschlagene Umfinanzierungsmodell einzuzahlen und einen Teil Eurer Mittel direkt dem Bund zur Verfügung zu stellen oder auch direkt einem anderen Landesverband.

Begründung

Gem. § 18 (5) PartG darf bei einer Partei die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung die Summe der Einnahmen nach § 24 Abs. 4 Nr. 1 bis 7 nicht überschreiten (relative Obergrenze). Diese Grenze ist geschaffen worden, damit Parteien nicht von staatlichen Mitteln abhängig sind, sondern ausreichend eigene Mittel zur Verfügung haben, um ihre Ausgaben finanzieren zu können. Diese Grenze ist sinnvoll und sollte deshalb nicht nur auf die Gesamtpartei angewandt werden, sondern auch auf die einzelnen Landesverbände der Piratenpartei. Gleichzeitig bittet der Bundesvorstand Euch zu bedenken, dass ihr nur deshalb höhere Einnahmen als Eure berücksichtigungsfähigen Einnahmen aus 2011 aus der staatlichen Parteienfinanzierung bekommt, weil die anderen Landesverbände durch ihre Einnahmen zu der Höhe der Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung beigetragen haben. Gem. § 22 PartFin haben die Bundesverbände der Parteien für einen angemessenen Finanzausgleich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen. Das ist dem Bundesvorstand der Piratenpartei für die Anspruchssumme 2012 nur in einem geringen Maße möglich, weil der Eigenanteil der Zuwendungen 2012 durch den Vorwegabzug an die Landesverbände sehr niedrig ist. Deshalb bittet der Bundesvorstand Euch, sich an diesem Finanzausgleich zu beteiligen, damit wir unserer gesetzlichen Pflicht nachkommen können. Sofern Ihr diesen Antrag an Euren Landesparteitag weiterleitet, bittet der Bundesvorstand höflich darum, eine Empfehlung auszusprechen, wie die Anwesenden des Landesparteitages abstimmen sollten, weil diese Piraten Euch vertrauen, denn sonst hätten sie Euch nicht in den Landesvorstand gewählt. Es ist nicht jedem einzelnen Piraten zuzumuten, dass er sich in vollem Umfang in die Thematik der staatlichen Parteienfinanzierung einarbeitet und Eure Mitglieder würde deshalb eine Empfehlung mit großer Sicherheit begrüßen. Sofern ihr diesen Antrag ablehnt, bittet der Bundesvorstand um eine schriftliche Begründung, die zu der Ablehnung führte, damit diese Gründe zukünftig ausgeräumt werden können. Der Bundesvorstand behält sich bei Nichtannahme des Antrags ausdrücklich eine Prüfung nach §15 Abs. 2 der Finanzordnung vor und verzichtet demgemäß durch diesen Antrag nicht auf die Durchsetzung der Bundessatzung.

Ergebnis

verwiesen (2013-02-06)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Der Vorstand reicht einen Antrag auf dem LPT ein, um eine Entscheidung herbeizuführen. Der Antrag sollte u.a. auch eine Empfehlung über die Höhe der tatsächlichen Zahlung enthalten (möglicherweise modular).

Umsetzungsverantwortlich

Sven, Heiko, Stefan, Torsten

Domains für Kreise

NR: 2013-02-06/05

Antragsteller: Sven
Text: Der Vorstand möge beschließen für Kreise / kreisfreie Städte die Domain piratenpartei-[Autokennzeichen].de zu reservieren.
Ergebnis: angenommen (2013-02-06)
Dafür: Heiko,FrankW,Torsten,Michael,Marcel,Stefan,Sven,Arne,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 5 Sonstiges

Landesparteitag

Anregung zum Ablauf des Landesparteitages: Es sind derzeit sehr wenig Anträge eingereicht worden, was wohl auch daran liegt, dass die Arbeit an Kommunalwahlprogrammen derzeit Priorität hat. Nun haben wir die Räumlichkeiten aber für 2 Tage gebucht und das letzte Strategietreffen Kommunalwahl ist ausgefallen. Ich würde vorschlagen, dass man am Sonntag nach Beendigung des LPTs ein Kommunalwahlbarcamp veranstaltet.
Meinungsbild: nur positive Stimmen es so zu machen
Technik? Drucker, WLan (kleiner Access Point für Presse & Co.): FrankW - nimmt noch mal gesondert Kontakt zu Tutnix auf.

Aufstellungsversammlungen

Protokolle der Aufstellungsversammlungen: Ich brauche dringend die Protokolle (AV Segeberg, Nordfriesland, Dithmarschen, Lübeck); Anmerkung von Heiko: Es müssen nach meiner Hochrechnung etwa 250 Kandidaten gemeldet werden, das geht nicht auf dem letzen Drücker. Nur KV Rendsburg-Eckernförde kann selbst melden.; Sven kümmert sich um den Kreis Segeberg; Dithmarschen muss überarbeitet werden; Torsten kümmert sich im Lübeck; Von Nordfriesland fehlt noch jede Meldung

Termine für Aufstellungsversammlungen

7 Versammlungen stehen noch an:

Steinburg 23.02. (GV/AV)

Lübeck 24.02. (Programm und 2. AV)

Kiel 03.03. (AV) und am 10.03. Programm (und AV-Nachwahlen)

Segeberg 10.03 (Programm und 2. AV)

Pinneberg 09.03 (GV/AV)

Neumünster 24.02 (AV)

BTW 2013

Ansprechpartner / Sprecher: Es kommen bereits zahlreiche Anfragen (Einladungen) / Wahlprüfsteine. Wer koodiniert? Wer beantwortet? (Anfragen für die KommWahl 2013 werden an die örtlichen Beauftragten weitergegeben).; Zentrale Sammelstelle muss eingerichtet und (zu)geordnet werden. Padbereich mit Zugang für alle Kreise?; Verantwortlich im Vorstand: Marcel; Rücksprache mit Daniel und Stephan, ob sie die Koordination mit übernehmen; Thema für die Marina: dort ansprechen; Wir wollen einen Slot auf der Marina wahrnehmen und Sven bucht diesen für uns.

Datenschutzschulung

Schulung der Beauftragten: 9.2. Schulung der Beauftragten in Lübeck Lan-Zentrum; Bescheinigungen sollen an die LGSt geschickt werden.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

Beauftragte Verwaltungspiraten sollen Funktionsadressen nach dem Schema piratenpartei-[kfz-kennzeichen].de bekommen (siehe Anträge).

TOP 7 Anstehende Termine

9.-12.02.2013 | Abwesenheit Heiko (Karneval)
23.02.2013 | Steinburg (GV/AV)
24.02.2013 | Lübeck (Programm und 2. AV)
03.03.2013 | Kiel (AV)
10.03.2013 | Kiel (GV/AV - Programm und eventuelle AV-Nachwahlen)
10.03.2013 | Segeberg (Programm und 2. AV)
09.03.2013 | Pinneberg (GV/AV)
24.02.2013 | Neumünster (AV)
11.02.2013 | 21:00 Uhr Team LPT im Mumble
13.02.2013 | 20:00 Uhr Antragskommission im Mumble

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 20.02.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:03 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Laufendes Ordnungsmaßnahmenverfahren

weitere Vorgehensweise unter Berücksichtigung aller Formalien

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:24 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:24 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-25/02

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-01-25/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Menschen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1079
Pirat#1080

Ergebnis

angenommen (2013-01-26)

Dafür

Heiko,Arne, Michael,Torsten, Stefan, Sven,FrankW, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-27/01

Umlaufbeschluss - Sperrung für die Mailingliste

NR: 2013-01-27/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Pirat#1081 auf der Mailingliste für 4 Wochen zu sperren.
Begründung: Neben mehrfachen Verstößen in der Vergangenheit, kamen jetzt Nazi-Vergleiche und weiterleiten von persönlichen Mails an die Liste dazu.
Ergebnis: angenommen (2013-01-26)
Dafür: Sven, FrankW, Michael, Torsten, Marcel , Stefan, FrankB, Arne, Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Es wurde über die interne Vorstandsmailingliste abgestimmt.
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-27/02

Umlaufbeschluss - Getränke auf dem Landespressetreffen

NR: 2013-01-27/02

Antragsteller: Torsten
Text: Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für die im Schulungsraum angebotenen Getränke auf dem Landespressetreffen am 02. Februar 2013 in Henstedt-Ulzburg zu übernehmen.
Begründung: Die Teilnehmer nehmen Mühen und Kosten auf sich, einen ganzen Tag lang zusammen für die Piratenpartei Schleswig-Holstein zu lernen, planen und organisieren. Sie dabei mit üblichen, natürlich nicht alkoholischen Getränken zu versorgen, sollte selbstverständlich sein.
Ergebnis: angenommen (2013-01-31)
Dafür: Torsten,Arne,FrankW,FrankB,Heiko,Sven,Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,Michael

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-27/03

Umlaufbeschluss - Beauftragung Dithmarschen - Gebietsversammlung

NR: 2013-01-27/03

Antragsteller: Arne
Text: Ich beantrage, dass der Vorstand Axel Siek als Pressepiraten, Lothar Larsen als Verwaltungspiraten und Tanja Burkhard als Finanzpiraten für den Kreis Dithmarschen beauftragt.
Begründung: Die stattgefundene Gebietsversammlung in Dithmarschen vom 26.01.2013 unter Einbeziehung der Wahlergebnisse.
Ergebnis: angenommen (2013-02-01)
Dafür: Arne,FrankB,FrankW,Sven,Torsten,Marcel,Heiko, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-02/01

Umlaufbeschluss - Domain reservieren

NR: 2013-02-02/01

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt, die Domaine "lptsh.de" für den Landesverband zu reservieren, damit auf LPT's diese genutzt werden kann.
Begründung: IT Services
Ergebnis: angenommen (2013-02-06)
Dafür: FrankW, FrankB, Arne,Torsten, Sven, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,Heiko,Michael
Umsetzungsverantwortlich: Sven

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-02/02

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-02-02/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen

Pirat#1082
Pirat#1083
Pirat#1084

Ergebnis

angenommen (2013-02-03)

Dafür

Heiko,Arne, Stefan, FrankW, Michael, FrankB,Sven, Marcel,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-04/01

Umlaufbeschluss - Domain strandgut-sh.de freigeben

NR: 2013-02-04/01

Antragsteller: Torsten
Text: Es wird beantragt die vom Landesverband gehaltene Domain "strandgut-sh.de" zur Verwendung eines Piraten freizugeben.
Begründung: Diese Domain wurde im Wahlkampf gebucht, jedoch nie genutzt. Der Pirat möchte sie nun in eigener Verantwortung nutzen, was wir nicht blockieren sollten.
Ergebnis: angenommen (2013-02-04)
Dafür: Torsten,FrankW,Arne,FrankB, Michael, Stefan,Sven, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-04/02

Umlaufbeschluss - Online-Abonnement KN

NR: 2013-02-04/02

Antragsteller: Torsten
Text: Es wird beantragt, dass der Landesverband das Online-Angebot der Kieler Nachrichten für ein Jahr abonniert.
Begründung: Derzeit bin ich von Artikeln über die Piraten abgeschnitten. Das Abo kostet 7,99 für einen Monat, 6,99 pro Monat bei Abo für ein Jahr und 5,99 bei Abo über zwei Jahre.
Ergebnis: angenommen (2013-02-04)
Dafür: Torsten,FrankW,Arne,FrankB, Heiko,Michael, Stefan,Sven, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-06/04

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-02-06/04

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen

Pirat#1085
Pirat#1086

Ergebnis

angenommen (2013-02-13)

Dafür

Heiko,Arne, FrankW, Stefan, Sven, Torsten, Marcel, FrankB, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Protokolle/2013-02-20 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 20.02.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Heiko Schulze mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Einladungen für AV/GV Neumünster, 2x Kiel, Segeberg
- Marina Mumble
- Krankheit und Nachwuchs haben die Arbeitsfähigkeit ein wenig eingeschränkt

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

nicht anwesend

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 75.364,09 (53.645,25 unter Vorbehalt)
Erledigte Angelegenheiten
- Schatzmeisterei
- 07.02. Stammtisch Kiel
- 16./17.02. LPT Neumünster
- Freitags LGS Dienst

Generalsekretär (Heiko)

Aktuelle Mitgliederzahl: 1054
Erledigte Angelegenheiten
- (nur wenig wegen Krankheit)
- Mitgliederverwaltung
- Mit-Vorbereitungen der AVs
- Protokolle der AVs nachbearbeitet
- Vorbereitung der AV BTW 2013
- Liste der Datenschutzbeauftragten im Pad angelegt
- 07.02. und 14.02. Stammtisch Kiel
- 16.02. LPT 2013.1 (nur Samstag)
ToDos
- AV BTW 2013 vorbereiten

Pol. Geschäftsführer (Michael)

06.02.2013 17. Vorstandssitzung
- 07.02.2013 Stammtisch Kiel
- 11.02.2013 Mumble-Sitzung Team LPT
- 13.02.2013 Mumble-Sitzung der Antragskommission
- 16.02.2013 LPT 131 in Neumünster Tag 1

Beisitzer (Torsten)

Erledigte Angelegenheiten
10.02.2013 Sortierung und Abgleich Presseverteiler
10.02.2013 Mumble Presseteam
13.02.2013 Mumble Newsletterteam
Vorbereitung Landesparteitag
16.02.2013 Landesparteitag in Neumünster vor Ort
17.02.2013 Landesparteitag Pressearbeit von zu Hause
19.02.2013 Stammtisch Lübeck
Pressearbeit (diverse Pressemitteilungen, Telefonate mit Presse...)
Vorstandsarbeit (Beschlüsse, Mails, Telefonate, Kindergarten...)

Beisitzer (Marcel)

später gekommen

Beisitzer (FrankB)

Erledigte Angelegenheiten (der letzten 4 Wochen)
- Mumble Westküste
- Vorbereitungen zur AV in Heide
- Demo mit Netzwerk zur Rettung der Dorfschulen in Kiel
- Gespräch mit S.Krummbeck und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin zur piratigen Bildungspolitik
- AV Heide
- Pressemumble
- Koordination mit U.Behrens und Sozialpiraten zur bundesweiten Unterstützung der Berufskaraftfahrer
- Besprechung und Planung zur Organisation von Podiumsdiskussionen der Piraten im Kommunalwahlkampf
- Nachbereitung der AV Heide
- Bildungsmumble zu Anträgen für den LPT
- Treffen mit dem Elternstammtisch zur Schließung der Eiderlandschule
- Treffen zum Brainstorming Wahlkampf in Dithmarschen
- Stammtisch in Heide
- Treffen mit dem Netzwerk zur Rettung der Dorfschulen in SH und Gespräch mit Frau Neukamm
- Gespräch mit Stefan Appelius über die Thematik und die Organisation der Öffentlichkeitsarbeit
- Landespressetreffen in HU
- Teilnahme an der Veranstaltung des antifaschistischen Bündnisses Dithmarschen „Blut muss fließen“ in Heide
- Unterstützung des Elternstammtisches der Eiderlandschule Lunden beim Treffen mit dem Amtsausschuss.
- Teilnahme an der Podiumsdiskussion der Glückstädter Piraten zu künftigen Bahnanbindung der NOB
- Teilnahme an der Veranstaltung der FDP zur Breitbandversorgung in SH
- Teilnahme am runden Tisch Jagd auch Haustiere
- Treffen im Landeshaus mit Stefan Appelius zur Öffentlichkeitsarbeit.
- Teilnahme am Arbeitskreis mit dem Kreisjugendring In Kaltenkirchen
- Ausschussitzung mit dem Elternstammtisch der Eiderlandschule Lunden
- Veranstaltung von Robert Habeck zur Energiepolitik und Agrarpolitik in Heide
- Mumble mit Patrick Breyer zu Bundestagskandidatur,
- Pressemumble mit dem Presseteam des LV
- Teilnahme am runden Tisch im Landtag zum Thema Kastration der Katzen, Arbeitskreis des Kreisjugendring Bad Segeberg zum Projekt Stadt der Kinder
- Öffentliche Fraktionssitzung im Kreishaus Heide
- Gespräch in der Fraktion mit Stefan Appelius zur Orga Öffentlichkeitsarbeit
- Teilnahme LPT
- 2x Mumble Newsletter
- Mumble Westküste
- Mumble Jungpiraten zur Organsisation Projekt Stadt der Kinder
- Mumble zur Vorbereitung der AV Steinburg

Beisitzer (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- Teilnahme am Stammtisch Elmshorn
- Teilnahme am LPT2013.1

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-02-06/04

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen

Pirat#1085
Pirat#1086

Ergebnis

angenommen (2013-02-13)

Dafür

Heiko,Arne, FrankW, Stefan, Sven, Torsten, Marcel, FrankB, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Kostenübernahme für Kreispiraten SE

NR: 2013-02-07/01

Antragsteller: Thomas Wilken
Text: Es wird beantragt, 300€ für eine 2. tägige Wahlkampfveranstaltung der Piraten des Kreises Segeberg zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Am 27. 04 und 28.04.13 findet auf dem gesamten Landesturnierplatz in Bad Segeberg die sogenannte RegioSchau statt. Die Segeberger Kreispiraten haben auf dem 4. Kreiststammtisch einstimmig beschlossen, diese 2 tägige Schau als zentrale Wahlkampfveranstaltung kurz vor der Kreistagswahl mit einem Stand durchzuführen. Als Standgebühren für 25 qm für 2 Tage inkl. Strom und Nebenkosten konnte ich mit dem Veranstalter einen Festpreis in Höhe von 300€ vereinbaren. Wir werden einen Stand direkt neben dem Festzelt haben, eine gute Frequentierung scheint gesichert. Diese vergleichbar hohe Summe scheint uns aber sachgerecht und wird bei der weiteren Planung unseres Wahlkampfesbudget virtuell berücksichtig. Petitum: Die Kreispiraten bitten den Vorstand, uns diese Summe zur Verfügung zu stellen. Thomas Wilken
Ergebnis: angenommen (2013-02-09)
Dafür: Arne, Sven, Michael, FrankB,FrankW,Heiko,Marcel,Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan

Umlaufbeschluss - IDP13 Werbung

NR: 2013-02-07/02

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt eine eigene Unterseite mit Werbung und Materialien zur geplanten Demo in Kiel zum #idp13 auf dem Landesportal einzurichten. Der Link wäre dann http://landesportal.piratenpartei-sh.de/idp13 oder http://pir.at/demo
Begründung: Als Eigentümer des Landesportals wird hiermit der Vorstand formal gebeten, diesem Anliegen zu zustimmen und den Gestaltern (u.a. Oliver Grube, Michael Mette, Frank Walle, Jens Kramer und Susanne Richter-Hansen) im Rahmen der Demo freie Hand in Bezug auf den Inhalt zu lassen. Alle anderen Seiten/Banner sollten dann auf diese Seite für mehr Informationen verlinken.
Ergebnis: angenommen (2013-02-07)
Dafür: Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankW,Stefan,Heiko

Umlaufbeschluss - Megafon

NR: 2013-02-07/03

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt für den Landesverband und auf Rechnung des selben zwei Megafone anzuschaffen, damit Piratenveranstaltungen mehr Aufmerksamkeit bekommen können und kleinere Reden in der Öffentlichkeit möglich sind.
Begründung: Wir haben kein Megafon, könnten aber sehr wohl welche brauchen - zum Beispiel für die IDP13 Demo. Zwei, weil eines immer auch kaputt gehen kann bzw. auch 2 Sprecher oder 2 Veranstaltungen parallel bedienbar sind. Die maximalen Anschaffungskosten sind mit 165,-€ zu veranschlagen, da ein billiges Baumarktgerät in den geplanten Einsatzszenarien nur temporär Überlebenschancen hätte. z.B. http://www.amazon.de/Auna-Megaphon-160W-Handmikrofon-Tragegurt/dp/B001U1PQ3E/ref=pd_cp_ce_0
Ergebnis: angenommen (2013-02-07)
Dafür: Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankW, FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,Heiko
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: In der Hoffung, dass sie noch ganz oft gebraucht werden. ;-)

Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung Barcamp SG Gestaltung

NR: 2013-02-07/04

Antragsteller: Malte Seidler
Text: Es wird beantragt Malte Seidler die Fahrtkosten in Höhe von 150 Euro für die Fahrt zum Barcamp der SG Gestaltung zu erstatten.
Begründung: Aus persönlichen Gründen würde ich nur an dem ersten Tag teilnehmen. Die Kosten setzen sich folgendermassen zusammen: 2 Bahnfahrten (Preis jeweils 95 Euro - 25% Bahncardermässigung) + etwas Geld für Nahverkehrsmittel. Ich würde den Besuch nutzen um Kontakte herzustellen und Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in der Zukunft zu klären. Die Gestaltung der Wahlkampfmittel hängt in SH traditionellerweise an sehr wenigen Personen. Ich halte eine bundesweite Vernetzung für sinnvoll um Kräfte aus dem Bund zu nutzen, so dass uns mehr Zeit für politische Arbeit bleibt. Schon im Wahlkampf 2012 musste man Hilfe aus Berlin annehmen weil die Leute in SH nicht alles alleine schafften. Wenn das klappt mit dem Beschluss wäre es sehr gut wenn mir jemand bis Freitag Nacht das Geld in Bar geben könnte. Ein Auslegen der Kosten ist sonst für mich schwierig. Ich akzeptiere eure Entscheidung egal wie sie ausfällt.
Ergebnis: abgelehnt (2013-02-07)
Dafür: -
Dagegen: Sven, Marcel, FrankW
Enthaltung: Torsten,Arne, Michael
Nicht abgestimmt: Stefan,Heiko,FrankB
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Um nur einen der beiden Tage zu besuchen, finde ich die Kosten zu hoch.
Torsten: Ich bin nicht tief genug in den Thema drin, um den Kosten/Nutzen-Faktor ausreichend einschätzen zu können.

Umlaufbeschluss - Entbindung von Beauftragung

NR: 2013-02-12/01

Antragsteller: Marcel L.
Text: Es wird beantragt Pirat #1072 von seiner Beauftragung zu entbinden.
Begründung: Die von Pirat #1072 auf der Diskursliste getätigten Äußerungen über das Jobcenter enthalten Relativierungen des Holocausts und verharmlosen das Leid von Millionen Opfern. Gleichzeitig werden die im Jobcenter tätigen Menschen aufs tiefste beleidigt. Ein Beauftragter der die Grundsätze der Piratenpartei so massiv verletzt, ist nicht akzeptabel.
Ergebnis: angenommen (2013-02-13)
Dafür: Marcel,Arne, Michael, FrankW,Heiko,Torsten,Sven,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider

NR: 2013-02-13/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1087
Pirat#1088
Pirat#1090

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Stefan, Torsten, FrankW, FrankB,Heiko, Michael,Arne, Marcel, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider

NR: 2013-02-13/03

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen

Pirat#1089

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Stefan,Sven,Heiko, FrankB, Michael

Dagegen

FrankW

Enthaltung

Arne,Marcel,Torsten

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Der Antrag wird ausführlich diskutiert. Der Antrag wird abgelehnt.

TOP 4 Anträge

Ausstehende Anträge

Reisekostenerstattung für Treffen der BTW2013 Strategie-Gruppe / Beauftragung

NR: 2013-02-18/01

Antragsteller: MCS
Text: Der Vorstand möge beschliessen, mich (Malte 'MCS' Seidler) zu beauftragen bei dem ersten "Real-Life" Treffen der Gruppe BTW-Strategie teilzunehmen und in dem Zuge die entsprechenden Reisekosten in Höhe von maximal 140,00 € zu übernehmen.

Nachtrag: Dieses Treffen findet am 23/24.02 in Eisenach statt.
Begründung: Das Treffen dieser Gruppe ist als Fortsetzung des Leipziger Strategie-Barcamps zu sehen. Es soll in dieser Gruppe, basierend auf den Leipziger Ergebnissen, eine Strategie für die BTW 2013 weiter finalisiert werden. Ich war sowohl auf dem Treffen in Leipzig und habe mich auch an den entsprechenden Mumble-Sitzungen beteiligt. Meiner Meinung nach ist es wichtig, dass zumindest ein Pirat aus Schleswig-Holstein bei diesen Treffen anwesend ist, um auch den Landesverband zu vertreten und dem Vorstand Bericht zu erstatten (vermutlich bin ich der einzige Pirat aus dem Landesverband SH). In dieser Gruppe wird es auch um Fragen gehen wie: "Inwiefern bindet man die Wahlen in Bayern, Hessen und SH in die Strategie-Überlegungen ein?" und es gibt zum Beispiel auch ein Modul "Analyse der eigenen Inhalte, Personen und Ressourcen". Bei letzterem wäre es auch wichtig die für Schleswig-Holstein wichtigen Themen ins Gespräch zu bringen.
Ergebnis: angenommen (2013-02-20)
Dafür: Sven, Stefan,Torsten, Michael,Heiko, FrankB,Arne
Dagegen: FrankW (bereits beim Umlaufbeschluss)
Enthaltung: Marcel
Anmerkungen zur Entscheidung: Der Antrag wurde erst als Umlaufbeschluss abgelehnt und dann nach einer Diskussion in der Vorstandssitzung erneut zur Abstimmung gebracht und angenommen.

Reisekosten zur Finanzratssitzung 23./24.03.

NR: 2013-02-20/01

Antragsteller: Stefan,Heiko
Text: Es wird beantragt, die Reisekosten für Heiko und Stefan zur Finanzratssitzung am 23./24.03.2013 in Potsdam zu übernehmen. Die Kosten werden sich auf ca. 190,00 Euro pro Person belaufen.
Begründung: Heiko und Stefan sind die gewählten Finanzratsmitglieder des LV Schleswig-Holstein. Auf dieser Sitzung soll unter anderem auch ein neuer Antrag zum Länderfinanzausgleich für den BPT in Neumarkt ausgearbeitet werden.
Ergebnis: angenommen (2013-02-20)
Dafür: Stefan,Heiko,FrankB,Sven, Arne,Michael,Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: FrankW,Marcel
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Länderfinanzausgleich

NR: 2013-02-20/02

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt, den auf dem LPT beschlossenen Betrag i.H.v. 15.000,00 Euro um weitere 2.500,00 Euro zu erhöhen.
Begründung: Der Beschluss des LPT ging äußerst knapp zugunsten von 15.000,00 Euro aus. Allerdings hatte auch der Betrag von 20.000,00 eine deutliche Mehrheit auf dem LPT gefunden. Ich empfehle daher die Erhöhung.
Ergebnis: abgelehnt (2013-02-20)
Dafür: Stefan,Heiko,FrankB,Marcel
Dagegen: Arne,Torsten,Michael,Sven,
Enthaltung: -
Abwesend: FrankW (abwesen)
Anmerkungen zur Entscheidung: Ein Teil des Vorstands will sich nicht gegen eine Entscheidung des Parteitags stellen. Ein Teil des Vorstandes hält die Aufstockung für sinnvoll.
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Ausstattung LPT

NR: 2013-02-19/01

Antragsteller: Michael Kröger
Text: Es wird beantragt, dass der Vorstand eine oder mehrer fachkundige Personen damit beauftragt, bis Mitte April eine Aufstellung der Computer Hardware zu machen, die der Landesverband zum Ausrichten der LPT´s benötigt und für diese Hardwareaussattung Angebote einholt, so dass auf der Vorstandssitzung am 17. April oder am 01. Mai darüber entschieden werden kann, diese Hardware anzuschaffen. Sie würde dann für den LPT 132 mit Vorstandswahlen zur Verfügung stehen.
Begründung: Die Ausrichtung des LPT 122, 123 und des LPT 131 war nur möglich, weil die benötigte Ausstattung an Computern, Netzwerk usw. aus privaten Beständen zur Verfügung gestellt worden ist. Wenn der Landesverband über eine eigene Ausstattung an LPT Technik verfügen würde, könnte diese fertige konfiguriert bereit stehen und verwendet werden, was eine Erleichterung wäre. Außerdem wäre der LV nicht so sehr darauf angewiesen, dass private Geräte zur Verfügung gestellt werden. Bisher wurde die LPT-Technik von den Leuten bedient, die sie auch bereit gestellt haben (was verständlich ist und wofür der LV den betreffenden Dank schuldet). An das Bedienen der LPT-Technik könnten mit einer eigenen Ausstattung des Landesverbandes auch neue Leute herangeführt werden, die in die Bedienung eingewiesen werden.
Ergebnis: angenommen (2013-02-20)
Dafür: FrankW(vorab im Wiki, Marcel (vorab im Wiki),Arne,Michael, Stefan, Sven, TorstenFrankB,Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: FrankW: Nur dafür wenn sich min. 2 Leute finden die dies konzeptionell ausarbeiten und min ebenso 2 Leute, die das am Ende auch alles bedienen können. Meinetwegen gerne jeweils die gleichen Leute. Es gibt noch div. interne Quellen von Material. U.U. müssen nicht alle Bestandteile neu angeschafft werden. Marcel: Dafür in Abwesenheit. Mit der Einschränkung das Arbeit bitte nicht doppelt gemacht wird und erst abgeklärt wird, ob eventuell schon vorhandene/gespendete Hardware dafür benutzt werden kann.
Umsetzungsverantwortlich: Michael

Beauftragung LiquidFeedback

NR: 2013-02-06/02

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt die Beauftragung von Florian Mösch als Verantwortlichen für LiquidFeedback zurückzunehmen und diese Aufgabe neu auszuschreiben. Die Ausschreibung soll natürlich nicht nur auf LQFB, sondern für alle Tools und Varianten im Bereich der Onlineabstimmungstools vorgesehen sein.
Begründung: Leider konnte ich ihn seit längerem nicht mehr telefonisch erreichen und ein Rückruf erfolgte nicht. Mittlerweile ist ein Lebenszeichen eingegangen.
Ergebnis: zurückgezogen (2013-02-20)
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Vertagt am: 2013-02-06

Übernahme von Kosten für eine neue Datenschutzschulung

NR: 2013-02-20/03

Antragsteller: Georg Rasch
Text: Der Landesvorstand hat vor zweieinhalb Jahren mir die Kostenübernahme für eine Schulung zur Datensicherheit nach ISO 27001 und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie zugesichert. Allerdings mit der Bitte, dies erst später zu machen, da damals das Geld sehr knapp war. Da ich ja jetzt anfange, mich mit der SH IT und euch um die Datensicherheit zu kümmern, würde ich gerne am nächsten Kurs dazu teilnehmen. Dieser geht vom 25.04. bis zum 27.04. in der Nordsee Akademie in Leck und wird vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein ausgetragen. Die Kosten für die 3 Tage betragen 735€ plus Fahrtkosten.
Ergebnis: angenommen (2013-04-03)
Dafür: Arne, FrankB, Torsten, Michael, Marcel,Sven, FrankW
Dagegen: -
Enthaltung: Stefan, Heiko
Vertagt am: 2013-02-20

Ankauf einer Tabelle aller Anschriften und Emailadressen aller Gemeinden

NR: 2013-02-20/04

Antragsteller: Marcel
Text: Ankauf einer Tabelle aller Anschriften und Emailadressen aller Gemeinden in Schleswig-Holstein, Kosten etwa 80,00 Euro.
Ergebnis: angenommen (2013-02-20)
Dafür: Heiko,Arne,FrankB,Torsten,Michael,Marcel,Stefan,Sven
Dagegen: -
Enthaltung: FrankW

TOP 5 Sonstiges

Aufstellungsversammlung in Neumünster am 24.02.2013

Für die Aufstellungsversammlung sind noch Posten zu vergeben :

Versammlungsleiter: FrankB

Wahlleiter: Henry

Protokollant: Franc Meyn

Akkreditierung: FrankB

Wahlhelfer: Manuela

Zudem noch 2 Vertrauenspersonen für die Liste und alle Kandidaten, Diese dürfen laut Auskunft des Kreiswahlleiters nur Nichtkandidaten sein.

Akkreditierung und Versammlungsleiter in Personalunion ? Ja FrankB

Vertrauenspersonen 2 Vorstandsmitglieder? Sven und Heiko

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte wird zu datenschutzrechtlichen Themen befragt: Wird jemand eines Amtes/einer Beauftragung enthoben, darf dies veröffentlicht werden.; Wird jemand für eine Mailingliste gesperrt, ist darüber im Sinne der Datensparsamkeit Stillschweigen zu bewaren. Der Beschluss jedoch darf mit Begründung veröffentlicht werden, auch wenn daraus im Vergleich zu öffentlich verfügbaren Nachrichten Rückschlüsse auf die Person oder das Pseudonym getroffen werden können. Der Name/das Pseudonym selbst wird im Beschluss jedoch durch fallbezogene Platzhalter ersetzt.; Datenschutzbelehrungen aus anderer Quellen können unter Angabe der geschulten Themen, den Datum der Schulung und der Unterschrift des zuständigen Datenschutzbeauftragten akzeptiert werden.

AV Steinburg

Wie sieht es denn nun aus? Haben wir einen Wahlleiter für unsere Versammlung am 23.02.2013 in Itzehoe?

Und bitte dran denken: Es sollten die Unterlagen für die Akkreditierung und eine Wahlurne mitgebracht werden.

FrankB macht Wahlleitung und Akkreditierung

AV Dithmarschen I

Beschwerde gegen die AV Dithmarschen: Was waren die Gründe für die Beschwerde?; Die erste Wahl wird angefochten, weil angeblich nicht genügend Piraten akkreditiert waren. Es muss geklärt werden, ob die Wahl rechtmäßig ist, so dass dann erst zu einer 2. AV eingeladen werden kann. Es waren offensichtlich 11 Piraten akkkreditiert, während nur später 8 abgestimmt haben.; Sven kümmert sich.

Budgetpad

Alle Vorstandsmitglieder sollten sich da beteiligen.

Brainstorming-Pad

Sollte auf dem Laufenden gehalten und ergänzt werden.: Arne kümmert sich.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

wird übersprungen

TOP 7 Anstehende Termine

23.02. AV Steinburg
24.02. AV Lübeck II
24.02. AV Neumünster
26.02. Datenschutzbelehrung auf Mumble (Server Brandenburg)
03.03. AV Kiel I
09.03. AV Pinneberg
09.03. AV Landesliste LV Hamburg
10.03. AV Kiel II
10.03. AV Dithmarschen II (wird event. verschoben auf den 24.03.)
10.03. AV Segeberg II

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 06.03.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:50 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Mitgliederangelegenheiten

Von Beschwerden bis hin zu PAV-Anfragen.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt am 07.03.2013 um 00:15 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:26 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/01

Umlaufbeschluss - Kostenübernahme für Kreispiraten SE

NR: 2013-02-07/01

Antragsteller: Thomas Wilken
Text: Es wird beantragt, 300€ für eine 2. tägige Wahlkampfveranstaltung der Piraten des Kreises Segeberg zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Am 27. 04 und 28.04.13 findet auf dem gesamten Landesturnierplatz in Bad Segeberg die sogenannte RegioSchau statt. Die Segeberger Kreispiraten haben auf dem 4. Kreiststammtisch einstimmig beschlossen, diese 2 tägige Schau als zentrale Wahlkampfveranstaltung kurz vor der Kreistagswahl mit einem Stand durchzuführen. Als Standgebühren für 25 qm für 2 Tage inkl. Strom und Nebenkosten konnte ich mit dem Veranstalter einen Festpreis in Höhe von 300€ vereinbaren. Wir werden einen Stand direkt neben dem Festzelt haben, eine gute Frequentierung scheint gesichert. Diese vergleichbar hohe Summe scheint uns aber sachgerecht und wird bei der weiteren Planung unseres Wahlkampfesbudget virtuell berücksichtig. Petitum: Die Kreispiraten bitten den Vorstand, uns diese Summe zur Verfügung zu stellen. Thomas Wilken
Ergebnis: angenommen (2013-02-09)
Dafür: Arne, Sven, Michael, FrankB,FrankW,Heiko,Marcel,Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/02

Umlaufbeschluss - IDP13 Werbung

NR: 2013-02-07/02

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt eine eigene Unterseite mit Werbung und Materialien zur geplanten Demo in Kiel zum #idp13 auf dem Landesportal einzurichten. Der Link wäre dann http://landesportal.piratenpartei-sh.de/idp13 oder http://pir.at/demo
Begründung: Als Eigentümer des Landesportals wird hiermit der Vorstand formal gebeten, diesem Anliegen zu zustimmen und den Gestaltern (u.a. Oliver Grube, Michael Mette, Frank Walle, Jens Kramer und Susanne Richter-Hansen) im Rahmen der Demo freie Hand in Bezug auf den Inhalt zu lassen. Alle anderen Seiten/Banner sollten dann auf diese Seite für mehr Informationen verlinken.
Ergebnis: angenommen (2013-02-07)
Dafür: Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankW,Stefan,Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/03

Umlaufbeschluss - Megafon

NR: 2013-02-07/03

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt für den Landesverband und auf Rechnung des selben zwei Megafone anzuschaffen, damit Piratenveranstaltungen mehr Aufmerksamkeit bekommen können und kleinere Reden in der Öffentlichkeit möglich sind.
Begründung: Wir haben kein Megafon, könnten aber sehr wohl welche brauchen - zum Beispiel für die IDP13 Demo. Zwei, weil eines immer auch kaputt gehen kann bzw. auch 2 Sprecher oder 2 Veranstaltungen parallel bedienbar sind. Die maximalen Anschaffungskosten sind mit 165,-€ zu veranschlagen, da ein billiges Baumarktgerät in den geplanten Einsatzszenarien nur temporär Überlebenschancen hätte. z.B. http://www.amazon.de/Auna-Megaphon-160W-Handmikrofon-Tragegurt/dp/B001U1PQ3E/ref=pd_cp_ce_0
Ergebnis: angenommen (2013-02-07)
Dafür: Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankW, FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan,Heiko
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: In der Hoffung, dass sie noch ganz oft gebraucht werden. ;-)

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-07/04

Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung Barcamp SG Gestaltung

NR: 2013-02-07/04

Antragsteller: Malte Seidler
Text: Es wird beantragt Malte Seidler die Fahrtkosten in Höhe von 150 Euro für die Fahrt zum Barcamp der SG Gestaltung zu erstatten.
Begründung: Aus persönlichen Gründen würde ich nur an dem ersten Tag teilnehmen. Die Kosten setzen sich folgendermassen zusammen: 2 Bahnfahrten (Preis jeweils 95 Euro - 25% Bahncardermässigung) + etwas Geld für Nahverkehrsmittel. Ich würde den Besuch nutzen um Kontakte herzustellen und Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in der Zukunft zu klären. Die Gestaltung der Wahlkampfmittel hängt in SH traditionellerweise an sehr wenigen Personen. Ich halte eine bundesweite Vernetzung für sinnvoll um Kräfte aus dem Bund zu nutzen, so dass uns mehr Zeit für politische Arbeit bleibt. Schon im Wahlkampf 2012 musste man Hilfe aus Berlin annehmen weil die Leute in SH nicht alles alleine schafften. Wenn das klappt mit dem Beschluss wäre es sehr gut wenn mir jemand bis Freitag Nacht das Geld in Bar geben könnte. Ein Auslegen der Kosten ist sonst für mich schwierig. Ich akzeptiere eure Entscheidung egal wie sie ausfällt.
Ergebnis: abgelehnt (2013-02-07)
Dafür: -
Dagegen: Sven, Marcel, FrankW
Enthaltung: Torsten,Arne, Michael
Nicht abgestimmt: Stefan,Heiko,FrankB
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Um nur einen der beiden Tage zu besuchen, finde ich die Kosten zu hoch.
Torsten: Ich bin nicht tief genug in den Thema drin, um den Kosten/Nutzen-Faktor ausreichend einschätzen zu können.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-12/01

Umlaufbeschluss - Entbindung von Beauftragung

NR: 2013-02-12/01

Antragsteller: Marcel L.
Text: Es wird beantragt Pirat #1072 von seiner Beauftragung zu entbinden.
Begründung: Die von Pirat #1072 auf der Diskursliste getätigten Äußerungen über das Jobcenter enthalten Relativierungen des Holocausts und verharmlosen das Leid von Millionen Opfern. Gleichzeitig werden die im Jobcenter tätigen Menschen aufs tiefste beleidigt. Ein Beauftragter der die Grundsätze der Piratenpartei so massiv verletzt, ist nicht akzeptabel.
Ergebnis: angenommen (2013-02-13)
Dafür: Marcel,Arne, Michael, FrankW,Heiko,Torsten,Sven,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan

SH:Vorstand/Protokolle/2013-06-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 12.06.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Frank Burkhard ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 14 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:16 Uhr durch Benutzer:Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Michael Kröger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.04.2013, vom 01.05.2013 (ausgefallen), vom 15.05.2013 und vom 29.05.2013 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Kommunalpiratentreffen organisiert (Raum, Gäste, Wikiseite, Einladung)
- Stammtisch Norderstedt besucht
- Protokolle der Vorstandssitzungen (musste ein wenig aufgeholt werden)
- Einladungen für die WK AVs für die Wahlkreise 1,5,6,9 erstellt und eingetütet
- Kommunalpiratentreffen in Neumünster

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

Erledigte Angelegenheiten
- 29.05. LaVo Sitzung
- div. Telefonate / Mails Planung LPT etc.
- 05.06. Fraktionsgründung Segeberg
- 06.06. Kiel Stammtisch
- 12.06. Kommunikationsmeeting Fraktion
- 12.06. Letzte LaVo-Sitzung
ToDos
- LPT Planung
- Treffen von Team LPT 14.06.
- LPT132 Vorbereitung, Aufbauteam, Teilnahme

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: HVB 6.948,17 Skatbank: 17.372,45 (+ 68,00)
Erledigte Angelegenheiten
- wenig Schatzmeisterarbeiten
ToDos
- viel Schatzmeisterarbeiten

Generalsekretär (Heiko)

Aktuelle Mitgliederzahl: 991
Erledigte Angelegenheiten
- All. Mitgliederverwaltung
- Vorbereitung Aufstellungsversammlungen am LPT
- Arbeit am Tätigkeitsbericht
- 30.05. Stammtisch Kiel
- 31.05.-02.06. Kandidatentreffen in Helmarshausen / Medienschulung
- 03.06. Landesplanungsrat Landeshaus
- 03.06. BTW-Kandidaten-Mumble
- 06.06. Landeswahlleitung / Einreichung der Landesliste zur BTW
- 06.06. Stammtisch Kiel
- 11.06. Podiumsdiskussion IG-Metall-Senioren in Weissenhaus
ToDos
- Meldungen der Direktkandidaten zur BTW

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Erledigte Angelegenheiten
- 29.05.2013 24. Vorstandssitzung
- 04.06.2013 Besuch auf dem Stammtisch Rendsburg, wo es um die Zustände auf der Diskursliste ging.
- 05.06.2013 Teilnahme an der ersten Sitzung der Antragskommission zur Vorbereitung des LPT132 - Einladung für die zweite Sitzung auf Ankündigungen gepostet.
- 09.06.2013 Teilnahme an der KoKoSH-Sitzung
- 10.06.2013 Mumble-Sitzung der Antragskommission
- 12.06.2013 25. Vorstandssitzung >>Letzte Vorstandssitzung<<
ToDos
- Treffen von Team LPT
- Treffen der Antragskommission
- LPT132 Vorbereitung, Aufbauteam, Teilnahme

Beisitzer (Torsten)

Erledigte Angelegenheiten
- 02.06.2013 Treffen Presseteam im Mumble
- 04.06.2013 Stammtisch Lübeck (Fraktionsbildung)
- 06.06.2013 Stammtisch Kiel
- 08.06.2013 Besuch Landesparteitag die PARTEI in Lübeck
- 10.06.2013 Treffen mit die PARTEI Lübeck wegen Fraktionsbildung in Lübeck
- reguläre Presse- und Vorstandsarbeit

Beisitzer (Marcel)

Erledigte Angelegenheiten
- BTW-Plakatezeugs
- 30.05. Stammtisch Kiel
- 06.06. Stammtisch Kiel
- Übliche Vorstandsarbeiten (E-Mails/Telefonate)
ToDos
- LPT13.3 (Vorbereitung)

Beisitzer (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- Teilnahme an der Koordinatorenkonferenz SH
- Teilnahme am Piratentreff Lübeck
- Mitgliederangelegenheiten

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung (und vergessene)

Einzelbeschluss - Flyerbestellung für den IDP Tag 23.02.2013

NR: 2013-02-13/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt 2500 Flyer zum Preis von 70,66 zu bestellen.
Begründung: Es wird Material für die Demo und im Vorlauf zum IDP 2013 benötigt. Der bestehenende Flyer "Gesetze" ist soweit umgearbeitet und soll im Vorlauf und am Tag der Demo verteilt werden. Durch einen zusätzlichen Aufkleber kann er auch speziell für den 23.02. angepasst werden.
Ergebnis: angenommen (2013-02-13)
Dafür: FrankW
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Frank Walle

Einzelbeschluss - Bewirtung der Helfer nach dem Abbau zur Aufstellungsversammlung

NR: 2013-03-17/01

Antragsteller: Sven77, FrankW
Text: Bewirtung der Helfer (7 Leute) nach dem Abbau zur Aufstellungsversammlung im Restaurant. Gesamtkosten 124,20€.
Begründung: Eine Anerkennung an die wenigen die bis zum Ende geblieben sind. Einzelbeschlüsse sind bis 100€ können von einem Vorstandsmitglied freigegeben werden. Deshalb sind hier FrankW und Sven77 als Antragsteller aufgeführt, da jeder die Hälfte der Leute (bzw 3 zu 4) eingeladen hat.
Ergebnis: angenommen (2013-03-17)
Dafür: Sven,FrankW
Dagegen: -
Enthaltung: -

Einzelbeschluss - Eintritt zur Regioschau

NR: 2013-04-27/01

Antragsteller: Sven77
Text: Eintritt für 19 Piraten (19x2,50€) bei der RegioSchau in Bad Segeberg im Anschluss an die BDA-Demo in Segeberg, um die Piraten vor Ort bei deren Infostand auf der RegioSchau zu unterstützen.
Ergebnis: angenommen (2013-04-27)
Dafür: Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -

Einzelbeschluss - Buchung eines zusätzlichen Raumes zum LPT

NR: 2013-06-01/01

Antragsteller

Sven77

Text

Buchung des Turnzimmers im Kiek In, um in diesem Raum am Samstag die Wahlkreisaufstellungsversammlungen abzuhalten und am Sonntag ein Treffen der BTW-Kandidaten. Kosten:

22.06. von 12 - 16 Uhr für 30,00 EUR
23.06. ganztags für 45,00 EUR

Summe: 75,00 EUR

Begründung

Bis 100€ können Vorstandsmitglieder alleine entscheiden. In diesem Fall war es aber in der Vorstandssitzung abgesprochen, aber kein Beschluss gefasst worden.

Ergebnis

angenommen (2013-05-30)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Kostenübernahme für das Kommunalpiratentreffen

NR: 2013-05-31/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die folgenden Kosten für das Kommunalpiratentreffen am 09.06.2013 zu übernehmen:

115€ Raummiete (100m² für bis zu 60 Personen)
5€ Internet
36€ Kaffee (4 Kannen für jeweils 6 € um 10:00 Uhr und zwei später)
6€ Teewasser inkl. Tee (1 Kanne um 10:00 Uhr)
120€ Getränke (diese werden verbrauchsabhängig berechnet, es werden aber eine Kiste stilles Wasser (36€), eine Kiste Mineralwasser (36€) und eine Kiste Softgetränke (48€) zu Begin bereit gestellt.

Summe: 282,00 € Zusätzlich beantrage ich ein Budget von bis zu 300,00 € für die Erstattung von Reisekosten. Bei der Verteilung des Budgets sind in erster Linie die Mandatsträger und eingeladene Gäste zur Unterstützung, dann die ersten zwei Nachrücker und dann alle weiteren Teilnehmer zu berücksichtigen. Gespendete Reisekosten erhöhen das Budget entsprechend.

Begründung

Dieses Vernetzungstreffen soll die neuen Mandatsträger auf kommunaler Ebene vernetzen. Zusätzlich wird das Thema Geschäftsordnung bearbeitet werden, da dies als erstes ansteht bei den in Bälde folgenden konstituierenden Sitzungen. Vorträge und sonstige Hilfestellungen werden noch vorbereitet. Die Übernahme der Reisekosten dient dazu keinen aus finanziellen Gründen auszugrenzen. Außerdem hoffe ich, dass einige Teilnehmer möglicherweise auch Ihre Reisekosten spenden werden.

Ergebnis

angenommen (2013-05-31)

Dafür

Sven, Stefan, FrankW, Marcel, Michael, Arne, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko, FrankB

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-06-02/01

Antragsteller

Arne

Text

Hiermit beantrage ich eine Sperre des Pirat#1134 für die Diskursliste von 4 Wochen.

Begründung

Meiner Ansicht nach hat der Benutzer mit einem Beitrag auf der Diskursliste gegen folgende Regel verstoßen:

Herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen sind unerwünscht.

Ergebnis

angenommen (2013-06-03)

Dafür

Arne, Torsten, Sven,FrankW,Marcel

Dagegen

Stefan

Enthaltung

Michael

Nicht abgestimmt

Heiko,FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Stefan: Ich lehne jetzt und jeden zukünftigen Sperrantrag ab, ich sehe es mittlerweile als Fehler auch nur einem einzigen zugestimmt zu haben! Inhaltlich habe und musste ich ihnen zustimmen (auch diesem hier), aber es war ein Fehler diese Aufgabe in den LaVo zu übernehmen. Wir blockieren uns damit selbst und ich fordere auf diesem Wege meine Kollegen auf, Ihre Entscheidung zu überdenken!

Torsten: Der Landesparteitag hat die Auslagerung in ein Team abgelehnt. "Ureigenste Aufgabe des Vorstands" hieß es. Die letzten drei Wochen lebe ich damit auch noch. Der Juni ist da.

Umlaufbeschluss - Reisekosten zum Verwaltungstreffen am 06./07.07.

NR: 2013-06-10/01

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt ... Die Reisekosten für die neu gewählten Schatzmeister + Generalsekretär für das Verwaltungstreffen zu übernehmen. Die Kosten werden sich auf ca. 100,00 € pro Person belaufen (Hotel und Anfahrt)
Begründung: Ich halte es für angebracht, jetzt schonmal 2 Zimmer zu reservieren, da zur selben Zeit auch die Warnemünder Woche stattfindet.
Ergebnis: angenommen (2013-06-10)
Dafür: Stefan,FrankW, Sven, Michael, Heiko, Torsten, Arne, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankB
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Umlaufbeschluss - Erhöhung Limit Postcard

NR: 2013-06-10/02

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt ... die Postcard des Schatzmeisters vom derzeitigen Limit 500,00 € auf 2.000,00 € zu erhöhen.
Begründung: Ich wollte letzte Woche 6 Kartons frankierte Umschläge bestellen, bin aber leider am Limit gescheitert. Da es bei 6 Kartons = 6*305,00 € also 1.830,00 € sind.
Ergebnis: angenommen (2013-06-12)
Dafür: FrankW, Michael, Stefan, Sven, Arne, Heiko, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Marcel,FrankB
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Umlaufbeschluss - Sperre auf der Mailingliste

NR: 2013-06-04/01

Antragsteller: Michael Kröger
Text: Es wird beantragt den Pirat 1135 für 4 Wochen auf der Mailingsliste Diskurs zu sperren
Begründung: Verstoß gegen die Mailingslisten-Regeln: Im Strang "Holen wir uns unsere Piratenpartei zurück" wird im Eröffnungsbeitrag u.a. ein User als "Arschloch" bezeichnet. Zitat: [...] zeigen das wir sie nicht alleine lassen. Solche Arschlöcher wie Hippocampus sind die [...] Die Mailinglisten-Regeln gelten ohne Ausnahme für alle Nutzer ohne Ansehen der Person.
Ergebnis: angenommen (2013-06-12)
Dafür: Michael, Arne, FrankW, Marcel, Torsten
Dagegen: Stefan,Heiko
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Stefan: Ich hatte bereits geschrieben, dass ich jeden weiteren Sperrantrag ablehnen werde. Dieses gilt nicht als Wertung, ob ich den Antrag für korrekt oder nicht korrekt halte.

Heiko: Es muss hier eine generelle Regelung gefunden werden, die Diskursliste wieder zu einem Diskussionsforum zu machen. Das ist uns als Vorstand leider nicht gelungen und wird uns auch nicht gelingen, indem wir immer wieder einzelne "Böse" rausfiltern. Es ist eine Herausforderung an den neuen Vorstand, hier eine Lösung zu finden. Natürlich darf es nicht sein, dass solche Beschimpfungen stattfinden, aber auch dieses ist letztlich ein Ergebnis eines langen Prozesses von Sticheleien, Beleidigungen, Angriffen von vielen.

FrankW: Noch einmal... der LPT hat uns als LaVo die Aufgabe übertragen und unseren Vorschlag nicht angenommen. Somit ist dies bis zu einer anderen Entscheidung unsere Aufgabe.

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-06-09/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, die Person

Pirat#1136

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Marcel,Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Einzelbeschluss - Kabeltrommeln

NR: 2013-06-12/05

Antragsteller: Michael
Text: Lothar wird gestattet Kabeltrommeln aus einer Insolvenzmasse bis zu 100€ aufzukaufen.
Ergebnis: angenommen (2013-03-13)
Dafür: Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 4 Anträge

Handwerkszeug

NR: 2013-06-12/01

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt, dass der Vorstand einen Beauftragten benennt - und ihm die entsprechenden Mittel bereit stellt - der sich darum kümmert, dass alle Kandidaten mit einem Grundrüstzeug für Ihre inhaltliche Arbeit ausgestattet werden. Hierzu kann zählen: - Visitenkarten - ggf. Telefonnummer - Blog / Internetpräsenz - Terminkalender - Kandidatenflyer - etc.
Begründung: Es wird Zeit...
Ergebnis: zurückgezogen (2013-06-12)
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -

Ausschreibungen

NR: 2013-06-12/02

Antragsteller: Sven77
Text: Der Vorstand möge beschließen, dass für den neuen Vorstand eine Ausschreibung für Mailinglistenmoderatoren auf den Weg gebracht wird und zusätzlich einen Aufruf sich in das Pad ( https://sh_btw.piratenpad.de/orga ) einzutragen.
Ergebnis: angenommen (2013-06-12)
Dafür: Sven,Frank,Stefan,Michael,Heiko,Marcel,Torsten,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankB
Umsetzungsverantwortlich: Arne

Kostenübernahme der über das Budget hinausgehenden Kosten für den Kieler Wahlkampf

NR: 2013-06-12/03

Antragsteller: Vorstand
Text: Der Vorstand möge beschließen, dass die Kosten nur im Rahmen des Budgets (zzgl. eingegangener Spenden) übernommen werden. Alle bisher noch nicht übernommenen Kosten werden dann anteilig im oben genannten Rahmen (Budget + Spenden) übernommen. Die Belege hierfür müssen spätestens am 17.06.2013 beim Schatzmeister vorliegen.
Begründung: Es wäre den anderen Kreisen gegenüber unfair und es gab mündliche Zusagen, dass die Kosten die über das Budget hinaus gehen übernommen werden.
Ergebnis: angenommen (2013-06-12)
Dafür: Sven, FrankW, Stefan, Michael, Heiko, Torsten, Marcel, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankB

Anträge zu Sperrungen auf den Mailinglisten

NR: 2013-06-12/04

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt, dass wir alle Anträge auf Sperrung, welche im Zuge der hitzigen Debatte über das Verhalten derselben entstanden sind, abzulehnen und keine Sperren durchzuführen.
Begründung: In der Debatte haben sich die Gemüter erhitzt. Aus der enstandenen Diskussion sind auch Vorschläge für den nächsten Landesparteitag entstanden und das Problem soll dort besprochen werden.
Ergebnis: angenommen (2013-06-12)
Dafür: Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Torsten
Dagegen: Michael,Marcel,Arne
Enthaltung: -
Abwesend: FrankB

TOP 5 Sonstiges

Kandidatenvideos

Frank Walle leitet Diskussion darüber ein, dass ein Mensch verlangt, dass sein Kandidaten-Video von der Seite mehrinhalt.de gelöscht wird.

Frank Walle ist dagegen, dass das Vorstellungsvideo gelöscht wird - aus Archivgründen.

Weitere Stimmen dafür, das Video nicht zu löschen. Letzlich haben sich die Leute für Politik und ein öffentliches Amt beworben. Dokument der Zeitgeschichte.

Weitere Besprechung dieses Thema auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vertagt, aber auch hier gab es kein Ergebnis.

Wie ist der Stand der Vorbereitung der AV´s

Einladungen sind raus. GO ist geschrieben. Stimmzettel und Bändchen sind vorhanden.

Akkreditierung läuft bis zum Beginn der jeweiligen AV.

Die Besucher der jeweilgen AV bekommen separate Stimmzettel.

Akkreditierungslisten und Formulare bringt Heiko mit

Wie ist der Stand der Kieler Finanzen

Es fehlen noch Rechnungen und es ist ein Betrag von 437,78€ offen, wenn eine avisierte Spende kommt und eine Zeitungsanzeige nicht an den LV berechnet wird.; Gleicht der LV das aus, oder ist es Sache der Kieler?; Stimme dafür, dass es Sache der Kieler ist. Kann Stefan entlastet werden, wenn da noch etwas unklar ist?; Disskussion: Es sind Ausgaben für die Partei - andererseits gab es klare Budgetvorgaben. :Aus Gründen der Gleichbehandlung sollte der LV hier nicht einsteigen. Die Kieler haben schlicht schlecht gewirtschaftet und sollten daher dafür geradestehen.; Warum ist das bis heute nicht geklärt? Vielleicht kommt noch ein Beleg von Hilthart, möglicherweise bleibt eine Spende aus und eine Rechnung fehlt noch - max. Kostenrisiko rd. 1200 €.; Der LV fordert erneut eine klare Abrechnung von den Kielern.; Spenden für den Kieler Wahlkampf rd. 900 €.; Auch wenn die Kieler die Lücke schließen sollte/muß alles sauber über den LV gebucht werden.
Ergebnis der Diskussion: Alles, was Zahlungsverzug bedeuten könnte, ist bezahlt. Nur der Ausgleich steht noch aus. Der LaVo tritt nicht für die Budgetüberschreitung ein, sondern erstattet nur Belege bis zur Budgetobergrenze zzgl Spenden (siehe Beschuß "Kostenübernahme der über das Budget hinausgehenden Kosten für den Kieler Wahlkampf").

Gleichbehandlung im Kreistag RD-ECK

Hans Werner Last (Kreistagsabgeordneter Kreis Rendsburg-Eckernförde): Er hat für seine Arbeit im Kreistag als Fraktionsloser 20,00€ angeboten bekommen, um seine Arbeit zu finanzieren. Er hatte 1/3 dessen zunächst zugesagt bekommen, was eine zweiköpfige Fraktion bekommen würde. Dieses wurde dann auf 20,00€ reduziert. Er will nun auf Gleichstellung klagen und erbitten für die Rechtsberatungskosten eine Übernahmezusage des LV.; Malte Sommerfeld will eine Einschätzung zu den zu erwartenden Kosten abgeben. Der Jurist der Fraktion darf während der Arbeitszeit keinen Piratenkram machen (Einwand von Sven K.).; Wir wollen ggf. den BuVo anfragen, ob er sich an so einer "Musterklage" finanziell beteiligen würde.; Thema wird vertagt bis eine weitere juristische Einschätzung vorliegt.

Plakate

Haben die Pappplakate den Badewannentest überstanden? Yes!
Kosten: ca. 15.700€ über NRW.; Etwas mehr, wenn wir die Pappplakate verwenden, wenn wir soviele Motivwechsel machen, wie bei der NRW-Sammelbestellung.; NRW Bestellt 8 verschiedene Motive aus der Bundesauswahl, die wir dann auch nehmen müssen, wenn wir uns an NRW hängen.; P-Shop ist viel zu teuer.; Wir haben keine Mittel eine Kombie aus NRW und eigenen Pappplakaten zu machen.; Meinungsbild ging deutlich zu gunsten von 4 eigenen Motiven bei einer Gesamtkampagne auf Pappplakaten aus.; Frank W möchte das Plakatthema auf dem LPT diskutieren. Marcel sorgt dafür, dass dieses geschieht.

Auftaktveranstaltung zum BTW auf Landesebene

30.06. ist der Bundesstart des Wahlkampfes. Damit ein Ruck durch den LV geht, brauchen wir eine Auftaktveranstaltung sagt der designierte PolGf.

Der Ort Californien, der angedacht wurde, geht aus Gründen aber nicht.

Die mediale Aufmerksamkeit ist heute geringer, weshalb wir nicht in die tiefe Provinz gehen sollten.

Können wir hier und heute in der Sitzung noch eine Idee für die Auftaktveranstaltung aus dem Hut zaubern, da die Zeit knapp wird.

Das Dorf Berlin ist nach wie vor interessant. Schließlich wollen wir nach Berlin. In Berlin war es schon mal sehr erfolgreich. Das wir dort schon mal waren ist kein Argument dagenen, dort nochmals eine Veranstaltung zu machen. Es werden verschiedene Orte genannt, wir kommen immer wieder auf Berlin. Daraus könnten wir eine Tradition begründen, was Wahlkampfauftaktveranstaltungen betrifft.

Es werden Argumente ausgetauscht und bei genauerer Betrachtung ist die Idee vielleicht doch nicht so gut.

Es werden andere Ideen in den Raum geworfen. Ziel ist eigentlich die Mitgliedermotivation. Gemeinsame Busfahrt nach Berlin. Marcel prüft die Kosten einer solchen Aktion.

Umgang mit Mailinglisten-Verstößen

Beschließen wir einen Antrag, der alle anstehenden Mailinglistenverstöße erledigt, oder befassen wir uns damit.; Mailingliste/Diskursliste schließen ja/nein? Das ist hier die Frage.; Gehen wir stumpf wie ein Panzer vor und setzen die Regeln durch oder gehen wir angesichts der Häufung von Verstößen einen anderen Weg? Diese Frage wird lebhaft diskutiert.
Ergebnis der Debatte: Siehe Antrag "Sperren auf der Mailingliste" http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-06-12/04

Praktikant in der LGST

Es bietet sich ein Mensch für einen Zeitraum von 6 Wochen an. Das Praktikum in der LGST ist unzweckmäßig, da der Praktiaknt alleine und ohne Aufgabe in der LGST sitzen würde.

Es wird angedacht das Praktikum in der Fraktion zu machen oder ein Mix aus Praktikum in Fraktion und Partei.

Die Landtags-Fraktion zahlen 450€ im Monat für Praktikanten, die keine Schulpraktikanten sind.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

übersprungen

TOP 7 Anstehende Termine

14.06. Team LPT Treffen
16.06. Grillen der LaVo Kandidaten im Mumble
17.06. Antragskommision
19.06. Team LPT Treffen

TOP 8 Nächste Sitzung

Dies war die letzte Sitzung des aktuellen Landesvorstands. ;-(

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 23:25 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Mitgliederaufnahmen

Besprechung eines Aufnahmeantrags

Gefasste Beschlüsse

Umlaufbeschluss - Aufnahme eine neuen Mitglieds

NR: 2013-05-22/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt ...

Pirat#1131

aufzunehmen

Ergebnis

angenommen (2013-06-12)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Vertagt am

2013-05-29 (Vorstandssitzung)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 00:13 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:14 Uhr durch Sven Stückelschweiger.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/02

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider

NR: 2013-02-13/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1087
Pirat#1088
Pirat#1090

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Stefan, Torsten, FrankW, FrankB,Heiko, Michael,Arne, Marcel, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/03

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider

NR: 2013-02-13/03

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen

Pirat#1089

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Stefan,Sven,Heiko, FrankB, Michael

Dagegen

FrankW

Enthaltung

Arne,Marcel,Torsten

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Protokolle/2013-03-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 06.03.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Torsten Krahn ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll konnte aus Zeitmangel noch nicht fertiggestellt werden.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Klärung der rechtlichen Situation mit den bisher auf Kreisversammlungen gewählten Kandidaten für Gemeindewahlen (Landeswahlleitung) / kurzfristige erneute Ladung zur Aufstellung
- Marina Kassel
- Einholen von Wählbarkeitsbescheinigungen bei 2 Ämtern im Kreis Segeberg um ZWEI Bescheinigungen zu bekommen
- Einholen von Wählbarkeitsbescheinigungen bei 5 Ämtern im Kreis Segeberg
- Arbeitmumble des Vorstands wegen Mitgliederangelegenheiten
- Klärung von rechtlichen Fragen zur AV in Kiel
- Eintüten Einladungen
- und der "normale" Kram

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung LPT
- Vorbereitung Fraktionssitzung Lauenburg
- Gestaltung Flyer Fracking + Druck ++++
- Marina Kassel
- Gestaltung Flyer Fracking BI
- Gestaltung Flyer Großenaspe
- Gestaltung Flyer Dithmarschen
- Einholung alt. Angebot Flyer
- AV Vorbereitungen PI & SE - LGS Kiel
- Technik Interviewgeschichten
- Transport Material Kiel => NMS
- Jede Menge anderer Kram
ToDos
- AVs PI / SE
- Vorbereitungen AV Kiel
- Vorbereitung Grill
- Vorbereitung Interviews

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 37.755,93 EUR
Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung LPT 2013.1
- Vorbereitung Spendenbescheinigungen
- Buchungen 2012/13
- 26.02.Finanzratssitzung
- 02.03.+03.03. Marina Kassel
ToDos
- Buchungen 2012/13

Generalsekretär (Heiko)

Aktuelle Mitgliederzahl: 1055 (Tendenz steigend)
- Mitgliederzahlen der Untergliederungen
  - 1. Kreisverbände RD=97
  - 2. "Gebietsversammlungen"
    - RZ=55
    - SE=99
    - HL=84
    - NF=48
    - KI=202
    - HEI=50
Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederverwaltung
- Mit-Vorbereitungen der AVs
- Protokolle /Formulare der AVs nachbearbeitet
- Vorbereitung der AV BTW 2013
- 21.02. Stammtisch Kiel
- 24.02. AV Lübeck – Wahlleitung
- 26.02. Bundesfinanzrat-Sitzung
- 28.02. außerord. Vorstandssitzung
ToDos
- Formalkram Kommunalwahl 2013

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Erledigte Angelegenheiten
- 20.02.2013 18. Vorstandssitzung
- 25.02.2013 Erstellen des Textes für eine Ausschreibung zur LPT Ausstattung
- 28.02.2013 Erinnerung an die Ausschreibung für den LPT 133 auf Ankündigungen gesetzt. Außerordentliches Vorstandsmumble wegen einer Mitgliedersache
- 03.03.2013 Aufstellungsversammlung Kiel

Beisitzer (Torsten)

nicht anwesend

Beisitzer (Marcel)

Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung LPT 2013.1
- 28.02. außerord. Vorstandssitzung
- Marina Kassel 1-3.3
- Vorbereitung AVs
- Vorbereitung BTW
- Stimmzettel und Stimmkarten Vorbereitung
- Gespräch mit Druckerei
- Fehler anderer ausgebügelt
- Momentan viel übliche "normale" Arbeit
ToDos
- Kiel AV Teil 2

Beisitzer (FrankB)

Erledigte Angelegenheiten
- 23.02.2012 AV Steinburg
- 24.02.2013 AV Neumünster
- 24.02.2013 Pressemumble
- 25.02.2013 Mumble Jupi
- 26.02.2013 Kreishaus Husum zur geplanten Stromtrasse an der Westküste
- 27.02.2013 Mumble Newsletter
- 27.02.2013 Mumble Westküste
- 28.02.2013 Arbeitskreis Stadtjugendring Bad Segeberg
- seither krank, nur eingeschränkt arbeitsfähig

Beisitzer (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- Ergebnisse aus dem Kommunalwahlbrainstorming in den Vorstandsblog gestellt
- Blogeintrag im Vorstandsblog zum Thema Domains und Mail-Adressen verfasst
- Homepage der Piraten Lübeck aktualisiert
- Homepage der Piraten Stormarn eingerichtet
- Pressemitteilung für den Kreis Stormarn verfasst
- Mumble zur Planung der Kommunalwahl
- Arbeitmumble des Vorstands wegen Mitgliederangelegenheiten
- Teilnahme an der Koordinatorenkonferenz SH
- Teilnahme am Stammtisch Elmshorn
- Versammlungsleitung bei der Gebietsversammlung 2013.2 in Lübeck
- Teilnahme an der Fraktions-/Vorstandssprechstunde
- Weiteres Treffen zur Planung des Kommunalwahlkampfs geplant
ToDos
- LPT-Beschlüsse einpflegen

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-02-23/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen

Pirat#1091

Ergebnis

angenommen (2013-02-28)

Dafür

Heiko, Michael, Torsten, Stefanl, FrankB, FrankW,Sven,Arne, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-02-26/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen ...

Pirat#1092

Ergebnis

angenommen (2013-03-02)

Dafür

Heiko,FrankW,Arne, Michael, Sven, FrankB, Stefan, Marcel, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Beantragung eines Parteiausschlussverfahrens beim LGS

NR: 2013-02-28/01

Antragsteller: Marcel (stellvertretend für den Vorstand)
Text: Der Vorstand möge beschliessen, dass beim Schiedsgericht des Landesverbands Schleswig-Holstein ein Parteiausschlussverfahren nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, i.V.m. § 6 I, II der Bundessatzung, gegen Pirat#1095 beantragt wird.
Begründung: Die öffentliche Begründung entfällt, um keinerlei Hinweise auf die betreffende Person zu geben.
Ergebnis: angenommen (2013-02-28)
Dafür: Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Die Abstimmung erfolgte auf der internen Mailingliste.

Umlaufbeschluss - Kosten Marina Kassel

NR: 2013-03-01/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt die Kosten für die Marina Kassel in Höhe von bis zu 750€ für 5 Personen (Franc Meyn, Sven, Marcel, Stefan, FrankW) zu übernehmen.
Ergebnis: angenommen (2013-03-01)
Dafür: Sven, FrankW, Stefan, Marcel, Torsten, FrankB, Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Michael, Arne

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-02/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...

Pirat#1093
Pirat#1094

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Heiko, Michael, Stefan,Arne,Torsten,FrankW,FrankB, Marcel, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Beautragung für Bewerberinterviews

NR: 2013-03-04/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt den Piraten Datenritter mit der Aufnahme von Kandidaten-Interviews zur BTW 2013 zu beauftragen.
Begründung: Es sollen alle Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 interviewt werden, um vorab allen Kandidaten und Mitgliedern die Möglichkeit zu mehr Information zu geben. Durch eine Beauftragung stellen wir sicher das die Interviews unabhängig von finanziellen Gegebenheiten aufgenommen werden können.
Ergebnis: angenommen (2013-03-05)
Dafür: FrankW,Marcel, FrankB,Torsten, Michael, Sven, Arne, Stefan,Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Frank Walle

Umlaufbeschluss - Vollmacht zur Vertretung des Vorstands

NR: 2013-03-04/02

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt Marcel Louwers zu bevollmächtigen den Vorstand im Parteiausschlussverfahren gegen Pirat#1095 zu vertreten.
Begründung: Es wurde intern zwar bereits festgelegt, aber dieser Beschluss soll auch formal nach außen und für das Landesschiedsgericht anzeigen, dass Marcel mit der Vertretung des Vorstands bevollmächtigt ist.
Ergebnis: angenommen (2013-03-06)
Dafür: Sven, FrankW, Marcel, FrankB,Torsten ,Arne, Stefan,Heiko, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -

Einzelbeschluss - Flyer für den Tag des Wassers

NR: 2013-03-05/01

Antragsteller: Sven77
Text: Bestellung von 15.000 Wasseraktionspostkarten für 87,13€.
Ergebnis: angenommen (2013-03-05)
Dafür: Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -

Einzelbeschluss - Raumkosten Gebietsversammlung

NR: 2013-03-05/02

Antragsteller: Sven
Text: Übernahme der Raumkosten für die Gebietsversammlung Pinneberg am 09.03.2013 in Höhe von 50€.
Ergebnis: angenommen (2013-03-05)
Dafür: Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -

Umlaufbeschluss - Einladung zur Gebietsversammlung

NR: 2013-03-06/01

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt die Norderstedter Piraten für eine Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.
Begründung: Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich.
Ergebnis: angenommen (2013-03-06)
Dafür: Sven, Marcel ,Arne, FrankB,Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankW,Stefan,Michael,Torsten

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-06/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1096
Pirat#1097
Pirat#1098

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Heiko,Sven,Stefan, FrankB,FrankW,Arne, Michael, Marcel,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

TOP 4 Anträge

keine Anträge bearbeitet

TOP 5 Sonstiges

Kommunalwahl AVs

Protokoll der AVs müssen zeitnah vorliegen

Für die Überprüfung der Meldungen muss ein Abgleich mit dem Protokoll erfolgen.

Stand der Vorbereitung:

Nordfriesland: (VL=Gunnar Thöle / WL=)

Lübeck: (VL Arne Wulf / WL Heiko Schulze) Werner Horstmann kümmert sich, ca. 75% vollständig

Segeberg: (VL=Frank Kowalski / WL=Henry Piepgras) Sven Stückelschweiger kümmert sich

Dithmarschen: (VL=Patrick Breyer / WL Finn Ingwersen)

Steinburg: (VL=Henry Piepgras / WL=Frank Burkhard)

Kiel: (VL=Pasquale Moritz / WL=Sven Bielawa)

Marina Kassel

Vorständetreffen (hauptsächlich Landesvorstände): BTW war im Focus; Es gab etliche Slots (marina.machmaldieaugenauf.de); Vorträge sind als Video auf der Homepage zu finden. Einige Präsentationen sind dort auf zu finden.

Budgets der Kreise

Wie sollen die Budgets für die Kommunalwahl an die Kreise verteilt werden?

Es stehen rund 10000€ gesamt zur Verfügung.

Bei 7/8 Kreisen die zur Kommunalwahl stehen rund 1400€/1500€ zur Verfügung.

Dinge die das Land für alle anschaffen könnte, sollten auch bitte über den LV bestellt werden.

Bestellungen einzelner KVs bitte mit Rechnung an den LV.

Finanzierung LAN-Zentrum Lübeck

Das LAN-Zentrum in HL wird eingestellt. Klärung nötig, ob weiter gezahlt werden soll.

Protokoll LPT 13.1

Existiert das Protokoll? Ja, laut Franc Meyn.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

übersprungen

TOP 7 Anstehende Termine

07.03.2013 PolGF Vernetzungsmumble um 18:00 Uhr Raum Bund->Bundesvorstand Arbeitsbereich->Team polGF. Pad zur Sitzung: https://team_polgf.piratenpad.de/Vernetzungstreffen-2013-03-17
GV Kiel 10.3
AV-BTW 16/17. März in Kiel

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 20.03.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:51 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

PAVs und weitere Ordnungsmaßnahmen

Es wurde über Anträge auf PAV und andere Ordnungsmaßnahmen gesprochen.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 00:15 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:18 Uhr durch Sven77.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-23/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-02-23/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen

Pirat#1091

Ergebnis

angenommen (2013-02-28)

Dafür

Heiko, Michael, Torsten, Stefanl, FrankB, FrankW,Sven,Arne, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-26/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-02-26/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen ...

Pirat#1092

Ergebnis

angenommen (2013-03-02)

Dafür

Heiko,FrankW,Arne, Michael, Sven, FrankB, Stefan, Marcel, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-28/01

Umlaufbeschluss - Beantragung eines Parteiausschlussverfahrens beim LGS

NR: 2013-02-28/01

Antragsteller: Marcel (stellvertretend für den Vorstand)
Text: Der Vorstand möge beschliessen, dass beim Schiedsgericht des Landesverbands Schleswig-Holstein ein Parteiausschlussverfahren nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, i.V.m. § 6 I, II der Bundessatzung, gegen Pirat#1095 beantragt wird.
Begründung: Die öffentliche Begründung entfällt, um keinerlei Hinweise auf die betreffende Person zu geben.
Ergebnis: angenommen (2013-02-28)
Dafür: Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Die Abstimmung erfolgte auf der internen Mailingliste.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-01/01

Umlaufbeschluss - Kosten Marina Kassel

NR: 2013-03-01/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt die Kosten für die Marina Kassel in Höhe von bis zu 750€ für 5 Personen (Franc Meyn, Sven, Marcel, Stefan, FrankW) zu übernehmen.
Ergebnis: angenommen (2013-03-01)
Dafür: Sven, FrankW, Stefan, Marcel, Torsten, FrankB, Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Michael, Arne

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-02/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-02/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...

Pirat#1093
Pirat#1094

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Heiko, Michael, Stefan,Arne,Torsten,FrankW,FrankB, Marcel, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-04/01

Umlaufbeschluss - Beautragung für Bewerberinterviews

NR: 2013-03-04/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt den Piraten Datenritter mit der Aufnahme von Kandidaten-Interviews zur BTW 2013 zu beauftragen.
Begründung: Es sollen alle Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 interviewt werden, um vorab allen Kandidaten und Mitgliedern die Möglichkeit zu mehr Information zu geben. Durch eine Beauftragung stellen wir sicher das die Interviews unabhängig von finanziellen Gegebenheiten aufgenommen werden können.
Ergebnis: angenommen (2013-03-05)
Dafür: FrankW,Marcel, FrankB,Torsten, Michael, Sven, Arne, Stefan,Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Frank Walle

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-04/02

Umlaufbeschluss - Vollmacht zur Vertretung des Vorstands

NR: 2013-03-04/02

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt Marcel Louwers zu bevollmächtigen den Vorstand im Parteiausschlussverfahren gegen Pirat#1095 zu vertreten.
Begründung: Es wurde intern zwar bereits festgelegt, aber dieser Beschluss soll auch formal nach außen und für das Landesschiedsgericht anzeigen, dass Marcel mit der Vertretung des Vorstands bevollmächtigt ist.
Ergebnis: angenommen (2013-03-06)
Dafür: Sven, FrankW, Marcel, FrankB,Torsten ,Arne, Stefan,Heiko, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-06/01

Umlaufbeschluss - Einladung zur Gebietsversammlung

NR: 2013-03-06/01

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt die Norderstedter Piraten für eine Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.
Begründung: Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich.
Ergebnis: angenommen (2013-03-06)
Dafür: Sven, Marcel ,Arne, FrankB,Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankW,Stefan,Michael,Torsten

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-06/02

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-06/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1096
Pirat#1097
Pirat#1098

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Heiko,Sven,Stefan, FrankB,FrankW,Arne, Michael, Marcel,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-07/01

Umlaufbeschluss - Annulierung der AV Kiel vom 03.03.2013

NR: 2013-03-07/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt die o.a. Aufstellungsversammlung zu annulieren.
Begründung: Es wurde während der Veranstaltung ein Bewerber von der Liste gelöscht ohne das sein Einverständnis eingeholt wurde. Dies macht die Veranstaltung anfechtbar. Grundsätzlich sollte man überlegen die AV auf der schon geplanten Veranstaltung am 10.03. zu wiederholen oder einen entsprechend kurzfristigen Termin zu finden.
Ergebnis: zurückgezogen
Dafür: FrankW
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Ich werde mich nach dem Votum des Kieler Stammtisches unter Einbeziehung der Listenkandidaten und Verwaltungspiraten richten. FrankW.: Nach Klärung der Situation in Kiel ziehe ich in Absprache mit meinen Kollegen den Antrag zurück.
Umsetzungsverantwortlich: Piraten Kiel

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-08/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-08/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen:

Pirat#1099
Pirat#1100

Ergebnis

angenommen (2013-03-15)

Dafür

Heiko,Arne, Michael,FrankW, Stefan, Torsten, FrankB, Sven, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Protokolle/2013-03-20 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 20.03.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Frank Burkhard ist entschuldigt
Frank Walle ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Benutzer:Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- AV-Vorbereitung
- AV-Durchführung
- Marina Mumble (inkl. Vorbereitung)
- AV-Glückstadt
- AV Kreis Segeberg

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

nicht anwesend

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 36.196,17
Erledigte Angelegenheiten
- übliche Schatzmeisterarbeiten
- AV-BTW Kiel
- AV Kiel Kommunal
- Gespräch mit Georg (Datenschutzbeauftragten) und Heiko
- Stammtisch Kiel
- Freitags LGS-Dienst

Generalsekretär (Heiko)

Aktuelle Mitgliederzahl: 1062
Erledigte Angelegenheiten
- Protokolle von AVs KommWahl überarbeitet
- Meldungen KommWahl
- Vorbereitung BTW
- 07.03.2013 Gespräch mit Georg und Stefan / Datenschutz
- 07.03.2013 Stammtisch Kiel
- 09.03.2013 AV Hamburg
- 09.03.2013 Interwiev mit Datenritter
- 10.03.2013 AV Kiel
- 16./17.03.2013 AV BTW Kiel
ToDos
- KommWahl Vorbereitung
- Finanzratssitzung in Portsdam

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Erledigte Angelegenheiten
- 06.03.2013 19. Vorstandssitzung
- 10.03.2013 Gebietsversammlung Kiel – Nachwahl von Listen- und Direktkandidaten – Abstimmung über das Wahlprogramm für die Kommunalwahl.
- 10.03.2013 Mumble-Grillen der BTW-Kandidaten
- Seit 12.03.2013 krank - für mind. 3 Wochen

Beisitzer (Torsten)

Erledigte Angelegenheiten
- 04.-15.03.2013 Piratenurlaub
- 09.03.2013 SMVCon in Rostock
- Presseeinladungen für AVBTW
- 16.03.2013 AVBTW Kiel (Pressearbeit)
- 17.03.2013 AVBTW Kiel (Pressearbeit)

Beisitzer (Marcel)

Erledigte Angelegenheiten
- 09.03.2013 Interview mit Datenritter
- 10.3 GV Kiel
- 10.3 BTW-Grillen
- 14.3 Stempeln der Akkreditierungsunterlagen Teil 2 (4 Stunden)
- 15.3 Empfang der VL und WL/Unterbringung in der DJH Kiel
- 16.3/17.3 AV Kiel
- 17.3 Abbau und Aufräumen AV Kiel
- nicht öffentliches
- Wahlprotokoll-Hilfe für einen Piraten

Beisitzer (FrankB)

nicht anwesend

Beisitzer (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- Teilnahme an der BTW AV
- Real-Life Treffen zur KWSH vertreten
- Beschlüsse des LPT2013.1 eingepflegt
- Homepage des Landesverbandes aktualisiert

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-08/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen:

Pirat#1099
Pirat#1100

Ergebnis

angenommen (2013-03-15)

Dafür

Heiko,Arne, Michael,FrankW, Stefan, Torsten, FrankB, Sven, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Einladungen zur Gebietsversammlung

NR: 2013-03-11/01

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt die Plöner Piraten und erneut die Steinburger Piraten zu einer Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.
Begründung: Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich. (oder mindestens 10 Mitglieder des Kreises)
Ergebnis: angenommen (2013-03-11)
Dafür: Sven,Torsten, Stefan, FrankW,Arne,Heiko, Marcel, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankB

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-11/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1101
Pirat#1102
Pirat#1103

Ergebnis

angenommen (2013-03-15)

Dafür

Heiko,Arne, Michael, FrankW, Stefan,Torsten,Sven, Marcel,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Streaming Jahresflatrate

NR: 2013-03-12/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt bei dem Dienstleister von Piraten-Streaming (streamservices.de) eine Streaming Jahresflat für 150,-€ jährlich zu buchen.
Begründung: Es gibt zwar auch stundenbasierte Abrechnung oder Tagesflats, allerdings muss sich so nicht bei jedem Event um die Bezahlung gekümmert werden und auch für Gebietsversammlungen ist nur eine geringe Hürde für das zur Verfügung stellen von Streams. Zusätzlich sollten wir einen Streamingkoffer einrichten, damit wir ein fertiges Paket haben (da kommt gleich noch ein weiterer Antrag), welches man innerhalb des Landesverbandes verleihen kann, um auch das Streaming generell mehr zu fördern.
Ergebnis: angenommen (2013-03-12)
Dafür: Sven, FrankW (telefonisch), Torsten (telefonisch), Stefan (telefonisch), Marcel,FrankB,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Heiko,Michael
Umsetzungsverantwortlich: Sven

Umlaufbeschluss - Beauftragung der Verwaltungspiraten Pinneberg

NR: 2013-03-15/02

Antragsteller: Arne
Text: Es wird beantragt, gemäß den Wahlen der Gebietsversammlung Pinneberg, Hans vom Schloß und Kathrin Jasper als Pressepiraten, Hans Heinrich Piepgras als Verwaltungspiraten sowie Andreas Kieslich als Finanzpiraten für den Kreis Pinneberg zu beauftragen.
Begründung: Auf der Gebietsversammlung Pinneberg am Samstag, den 09.03. wurden diese Personen gewählt und sollten daher nun von uns beauftragt werden. Quelle: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/pinneberg/2013/03/kommunalwahl-sh-2013-aufstellungsversammlung-der-piraten-im-kreis-pinneberg/
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: Arne,Heiko,FrankW, Marcel, Stefan,Sven,Michael,Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankB

TOP 4 Anträge

Kosten Flyer- Aufkleber & Plakate zum Thema Fracking

NR: 2013-03-20/02

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt folgende Kosten zu übernehmen: 5000 Blatt á 3 Nutzen Aufkleber A4 Normalpapier = 15.000 Aufkleber für 121,73€ 1000 Plakate Thema Fracking A1 160,30€ 5000 Fracking Flyer Faltblatt A5 148,12€
Begründung: Plakate und Flyer sowie Aufkleber werden für div. Aktionen im Land benötigt.
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: FrankW (vorab), Heiko, Torsten, Marcel, Stefan, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankB, Arne
Umsetzungsverantwortlich: Frank Walle

Kostenübernahme Flyer Fraktion

NR: 2013-03-20/03

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt die Kosten in Höhe von 100€ für von der Fraktion gedruckte Flyer zu übernehmen.
Begründung: Die Fraktion hat aus Versehen einen Flyer mit dem ViSdP des LV gedruckt. Die Kosten dürfen somit nicht von der Fraktion getragen werden. Ein Mitglied der Fraktion hat im Gegenzug eine Spende an den LV zugesichert. Rechnung wird von der Druckerei auf den LV ausgestellt.
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: FrankW (vorab), Heiko, Sven, Stefan, Michael, Torsten, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: StefanB & Fraktion

Sage-Zugänge

NR: 2013-03-20/04

Antragsteller: Heiko
Text: Es wird beantragt 16 Sage-Zugänge für die GenSeks bzw. Verwaltungspiraten auf Kreis- und Gebietsebene (Stück á 38,43 Euro), zu kaufen. (Summe 614,88 Euro)
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: Heiko, Torsten, Marcel, Stefan, Sven, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankW(abwesend), FrankB(abwesend), Arne(abwesend)

Finanzpirat Kreis Segeberg

NR: 2013-03-20/05

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantrag Ronald Ebel als Finanzpiraten für den Kreis Segerg bis zum 31.12.2014 zu beauftragen.
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: Heiko, Michael, Torsten, Marcel, Stefan, Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankW(abwesend), FrankB(abwesend), Arne(abwesend)

Kontoeröffnung bei der Skatbank

NR: 2013-03-20/06

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt für den Landesverband einzurichten und gleichzeitig 15 Unterkonten auf die der Landesverband Zugriff hat. Die Finanzpiraten sollen dann auf jeweils ein Unterkonto Zugriff bekommen.
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: Michael, Heiko, Arne, Torsten, Marcel, Stefan, Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankW(abwesend), FrankB(abwesend)

Beauftragung von Gerald Hinz zur Prüfung der Kasse

NR: 2013-03-20/07

Antragsteller: Stefan
Text: Beauftragung von Gerald Hinz zur zusätzlichen Kassenprüfung.
Begründung: Einer der beiden Kassenprüfer ist ausgetreten und hat sein Amt niedergelegt. Eine Nachwahl ist nicht möglich, da die Prüfung vorm nächsten LPT stattfinden muss.
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: Heiko,Michael,Torsten, Marcel, Stefan, Sven, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: FrankW(abwesend), FrankB(abwesend)

TOP 5 Sonstiges

AV-BTW

Diskussion über Plagiatsvorwürfe.

Kommunalwahl 2013

Stand der Kandidatenmeldungen: Nordfriesland - 19 von 23 Wahlkreisen sind besetzt, alle Unterlagen vollständig da; Dithmarschen - 9 von 23 Wahlkreisen sind besetzt, 6 Meldungen liegen vor; Steinburg - 21 von 23 Wahlkreise sind besetzt, von 7 fehlen noch alle Unterlagen; Segeberg - 25 von 25 Wahlkreisen sind besetzt, wenige Unterlagen fehlen noch; Pinneberg - > Henry; Rendsburg-Eckernförde - schon eingereicht; Neumünster - 17 von 23 Wahlkreisen sind besetzt, Unterlagen fast vollständig vorhanden (Wahlberechtigungen fehlen noch); Kiel - alle 25 Wahlkreise besetzt - Unterlagen liegen noch nicht vor, sind bei Pasquale Moritz; Lübeck - 24 oder 25 Wahlkreise sind besetzt, von 15 liegen die Unterlagen vollständig vor; Glückstadt - vollständig ausgefüllt und gehen am Donnerstag (21.03.2013) an die Wahlleitung; Sylt - AV findet am Sonntag (24.03.2013) statt; Norderstedt - noch unvollständig, kommt aber Absprache der Unterschriftenkoordination für alle Unterlagen. 27.3 in Sülfeld.

Lübeck

Weitere Einladung für Lübeck. Weitere AV scheint nicht nötig zu sein.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

ausgelassen

TOP 7 Anstehende Termine

21.03.2013: Fracking Aktion vor dem Landtag
21.03.2013: AV Norderstedt
22.03.2013: Empfang des Bundespräsidenten (Sven)
23./24.03.2013 Finanzratsitzung in Potsdam (Stefan und Heiko)
23./24.03.2013 Treffen der 4 Fraktion 9-18Uhr im SH Saal des Landtags
24.03.2013: AV Sylt
27.03.2013: AV Steinburg

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 03.04.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:39 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Kurzes Update zu einem laufenden PAV

Der Vorstand hat Fristverlängerung zur Einreichung ausführlicherer Begründungen.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 21:42 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:43 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-11/01

Umlaufbeschluss - Einladungen zur Gebietsversammlung

NR: 2013-03-11/01

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt die Plöner Piraten und erneut die Steinburger Piraten zu einer Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.
Begründung: Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich. (oder mindestens 10 Mitglieder des Kreises)
Ergebnis: angenommen (2013-03-11)
Dafür: Sven,Torsten, Stefan, FrankW,Arne,Heiko, Marcel, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankB

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-11/02

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-11/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1101
Pirat#1102
Pirat#1103

Ergebnis

angenommen (2013-03-15)

Dafür

Heiko,Arne, Michael, FrankW, Stefan,Torsten,Sven, Marcel,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-12/01

Umlaufbeschluss - Streaming Jahresflatrate

NR: 2013-03-12/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt bei dem Dienstleister von Piraten-Streaming (streamservices.de) eine Streaming Jahresflat für 150,-€ jährlich zu buchen.
Begründung: Es gibt zwar auch stundenbasierte Abrechnung oder Tagesflats, allerdings muss sich so nicht bei jedem Event um die Bezahlung gekümmert werden und auch für Gebietsversammlungen ist nur eine geringe Hürde für das zur Verfügung stellen von Streams. Zusätzlich sollten wir einen Streamingkoffer einrichten, damit wir ein fertiges Paket haben (da kommt gleich noch ein weiterer Antrag), welches man innerhalb des Landesverbandes verleihen kann, um auch das Streaming generell mehr zu fördern.
Ergebnis: angenommen (2013-03-12)
Dafür: Sven, FrankW (telefonisch), Torsten (telefonisch), Stefan (telefonisch), Marcel,FrankB,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Heiko,Michael
Umsetzungsverantwortlich: Sven

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-15/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-15/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen

Pirat#1104
Pirat#1105

Ergebnis

angenommen (2013-03-27)

Dafür

Heiko,Arne,FrankW, Michael, Marcel,Sven,FrankB,Stefan, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Protokolle/2013-04-03 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 03.04.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Heiko Schulze (entschuldigt)

Gäste

Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 11.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Arne mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung der letzten Protokolle

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 20.02.2013 und vom 06.03.2013 und vom 20.03.2013 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Unterschriftenparty bei Frank und mir
- Diverse Besprechungen
- Diverse AVs quer im ganzen Land
- Formulare im Land verteilen und die letzten Wählbarkeitsbescheinigungen für den Kreis Segeberg eingeholt
- Wahlvorschlag Kreis Segeberg eingereicht
- Protokolle

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

Erledigte Angelegenheiten
- Diverse AVs quer im ganzen Land mit jeweils unterschiedlichen Funktionen
- Diverse Besprechungen
- Unterschriftenparty bei Sven und mir
- Flyer, Plakate, Telefonate alles ohne Ende und den Überblick verloren
- Mailadressen anlegen verwalten
- OTRS Anfragen abarbeiten
ToDos
- siehe Oben.

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 24.458,58
Erledigte Angelegenheiten
- 21.+28.03 Stammtisch Kiel
- 23.+24.03. Finanzratssitzung in Potsdam
- Aufarbeitung Buchhaltung 2012
- 02.04. Aufstellungsversammlung Kommunahlwahl Kiel

Generalsekretär (Heiko)

nicht anwesend

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Erledigte Angelegenheiten
- 20.03.2013 20.Vorstandssitzung
- Wahlleitung AV Steinburg
- Vorbereitung Antragskonferenz für BPT131

Beisitzer (Torsten)

Erledigte Angelegenheiten
- 24.03.2013 Sitzung Team Presse
- xx.03.2013 Teilnahme an Mumble-Sitzung der Jupis
- 27.03.2013 Fraktions-Vorstandsmumble
- 27.03.2013 Teilnahme an Mumble-Sitzung der Piraten Norderstedt
- 03.04.2013 PAV-Ausarbeitung
- Vorstandsarbeit, Vorstandsarbeit, Vorstandsarbeit...

Beisitzer (Marcel)

Erledigte Angelegenheiten
- VL AV Glückstadt Teil 2
- Nichtöffentliches Zeug
- Wahlprotokoll Nachlese
- Diverse Mails und Telefonate

Beisitzer (FrankB)

Erledigte Angelegenheiten
- wird noch nachgetragen

Beisitzer (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- diverse PMs für Stormarn
- Teilnahme an einer Sitzung des Team Presse
- Vorbereitung der AV BTW-Wahlkreis 9
- Landesportal aktualisiert
- Teilnahme am Piratentreff Lübeck
- Wahlkampfplanung in Lübeck

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-15/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen

Pirat#1104
Pirat#1105

Ergebnis

angenommen (2013-03-27)

Dafür

Heiko,Arne,FrankW, Michael, Marcel,Sven,FrankB,Stefan, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-20/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:

Pirat#1106

Ergebnis

angenommen (2013-03-27)

Dafür

Heiko,FrankW,Arne,Sven,FrankB, Michael,Stefan,Marcel, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Bewirtung Pressegespräch Kiel

NR: 2013-03-22/01

Antragsteller: Sven Seele und Oliver Lichtfuß
Text: Es wird beantragt für ein Pressegespräch in Kiel die Kosten in Höhe von maximal 20 € für die Bewirtung der Journalisten zu übernehmen.
Begründung: Wir haben die Journalisten in Kiel zu einem Pressegespräch mit Heiko Schulze und Patrick Ratzmann eingeladen. Das Thema wird die Bundestagswahl in SH und Kiel sein. Das Gespräch findet am Mittwoch, 27. März 2013, um 16 Uhr in der Landesgeschäftsstelle statt.
Ergebnis: angenommen (2013-03-25)
Dafür: Michael,FrankW,Sven,Heiko,FrankB,Stefan,Marcel, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Arne
Anmerkungen zur Entscheidung: Dafür brauchen wir eigentlich keinen Beschluss, da ich das als GenSek auch so auslegen kann.

Umlaufbeschluss - Beauftagung Pressepirat SE

NR: 2013-03-23/01

Antragsteller: Marcel
Text: Es wird beantragt, den durch die Gebietsversammlung vom 10.3.2013 gewählten Ramon Weinhold als Pressepiraten zu beauftragen.
Begründung: siehe Wahl vom 10.3.2013 (https://kreispiraten.piratenpad.de/GVSE132)
Ergebnis: angenommen (2013-03-24)
Dafür: Marcel, Michael,FrankW,FrankB,Arne,Heiko,Sven, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Sven

Umlaufbeschluss - Beauftragung der Steinburger Verwaltungspiraten

NR: 2013-03-24/01

Antragsteller: FrankB
Text: Es wird beantragt gemäß den Wahlen der Gebietsversammlung Steinburg Dr. Tom-Michael Voigt zum Verwaltungspirat, Harro Burghold zum Finanzpirat und Dr. Siegfried Hansen zum Pressepirat zu beauftragen.
Begründung: Auf der Gebietsversammlung vom 23.2.2013 wurden die Personen gewählt, Protokoll ist dem Vorstand bekannt. Darum sollten die Personen beauftragt werden.
Ergebnis: angenommen (2013-03-26)
Dafür: FrankB,Sven,Heiko,Stefan,Marcel, Torsten, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankW,Michael

Umlaufbeschluss - ML Diskurs auf moderiert

NR: 2013-03-25/01

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt, die ML Diskurs für mind. 2 Wochen auf "moderiert" zu stellen, um Verstöße gegen Satz 3 der Mailinglistenregeln im Vorfeld zu filtern.
Begründung: Wir sind für Meinungsfreiheit. Aber die ML gehört uns. Wer sich nicht an die Regeln halten möchte, darf gerne seine eigene Liste auf machen. Verstöße gegen Satz 3 der ML-Regeln lassen sich in einigen Beispielen erkennen; es erscheint müßig sie individuell auszuführen.
Ergebnis: abgelehnt (2013-03-30)
Dafür: Stefan, FrankB,
Dagegen: Sven, Torsten, Heiko, Arne,FrankW
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Michael,Marcel
Anmerkungen zur Entscheidung: Stefan: Mein ja, ist ein ja aber. Grundsätzlich bin ich gegen eine Moderation der ML. Derzeit sehe ich aber kaum andere Möglichkeiten, lasse mich aber gern überzeugen um meine Meinung zu ändern. Ich weiss, das auch bereits mind. ein anderer LV zu diesem Mittel greifen musste, was ich bedauerlich finde. FrankB: Ich bin grundsätzlich für eine freie Meinungsäußerung. So wie die Ml momentan von Einzelnen genutzt wird, trotz wiederholten Anmahnungen die ML-Regeln zu beachten, geht es wohl nicht anders. Leider. Sven: Dieses Mittel ist sehr arbeitsaufwendig und sollte nur in extremen Fällen genutzt werden. Ein extremer Fall ist, wenn jemand immer wieder mit neuen Accounts kommt, um eine Sperre zu umgehen. Ansonsten müssen jetzt dringend einzelne Maßnahmen getroffen werden. Leider kommt derzeit sehr viel zusammen und dadurch verzögert es sich. Wir sind aber dran, wenn wir nicht wie ich gerade auch mal der normalen Arbeit nachgehen müssen. Arne: Siehe Svens Anmerkung. Torsten: Was Sven sagt. FrankW: Ja, die Listen gehören uns! Das ist richtig und soll bitte auch so bleiben. Wir müssen schneller dafür sorgen das Trolle zeitweise oder permanent gesperrt werden, wenn diese die Listen für ihre privaten Probleme missbrauchen. Insofern bin ich gegen eine generelle Eingrenzung der Kommunikationsmöglichkeiten, aber für ein schnelleres Durchgreifen des Hausrechts auf allen Listen. Hierbei kann aber nicht nur der Vorstand gefragt sein. Alle aufgerufen entsprechend zu handeln und sich gegen solche Missbräuche zu stellen, ggf. mit entsprechenden Anträgen.

Umlaufbeschluss - Antrag auf Sperre in der ML

NR: 2013-03-25/02

Antragsteller: CThiessen, CMM, OLGR
Text: Es wird beantragt den Benutzer "st3fanhans3n" temporär von der Mailingliste zu sperren.
Begründung: Die Begründung liefert "st3fanhans3n" selber Zitat: "Ich erhielt gestern von dem Pirat ... die u.a. Mail. Trotz meiner Bitte in einer Mail an ihn zurück, es aufgrund seiner gewählten Anrede »Moin allerseits« hier nochmals selbst auf Diskurs zu posten, hat er es bisher nicht getan, und sich auch nicht bei mir anderslautend gemeldet. Ich sehe aber aufgrund der gewählten Anrede die Notwendigkeit, die Mail, die unzweifelhaft an uns alle gerichtet war, hier entsprechend auch für euch zu posten:" Die Weiterleitung von Mails an eine Liste ist nicht zulässig. Interpretationen über den möglichen Willen des Absenders ist nicht zulässig. Hier werden die Privatsphäre des Absenders verletzt. Da im News Server zur Zeit, neben dem Inhalt, auch Name und Mailadresse des Absenders veröffentlicht ist bitte ich darum den Beitrag im News Server zu löschen. Siehe: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=307299&pid=1614728#pid1614728
Ergebnis: abgewiesen (2013-03-30)
Dafür: -
Dagegen: Sven,Heiko,Arne,Torsten
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Sven: Es liegt ein Einverständnis des Betroffenen vor. Arne: Hinfällig aufgrund des Einverständnisses.

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-03-26/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgednes Mitglied aufzunehmen

Pirat#1107

Ergebnis

angenommen (2013-03-30)

Dafür

Heiko,Marcel, Michael, Torsten, Stefan, Sven,FrankB,Arne,FrankW

Dagegen

-

Enthaltung

-

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-03-26/02

Antragsteller: Pirat#1111
Text: Ich beantrage daher eine Sperrung von Pirat#1109 und weise auf dessen dem LaVo bekannte Vorgeschichte hin.
Begründung: Direkte Beleidigung eines anderen Benutzers und Verstoß gegen die geltenden ML-Regeln.
Ergebnis: angenommen (2013-03-27)
Dafür: Michael (per Email), FrankW (per Email), Marcel (per Email), Torsten (per Email), Sven, FrankB, Stefan (per Email), Arne (per Email)
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Heiko
Anmerkungen zur Entscheidung: Wir haben die Dauer, die im Antrag nicht gefordert wurde, auf 4 Wochen festgelegt.

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-03-27/01

Antragsteller: Sven77
Text: Ich beantrage die Sperrung von Pirat#1110 auf allen Mailinglisten des Landesverbandes Schleswig-Holstein für 4 Wochen.
Begründung: Die Nutzung des Hausrechts soll die Ordnung wieder herstellen, welche durch Pirat#1110 massiv gestört wurde. Bei Einwilligung von Pirat#1110 kann der Antrag ungekürzt veröffentlicht werden.
Ergebnis: angenommen (2013-03-27)
Dafür: Sven (per Mail), Michael (per Mail), FrankW (per Mail), Torsten (per Mail), Marcel (per Mail), Heiko (telefonisch),FrankB, Stefan (per Mail), Arne (per Mail)
Dagegen: -
Enthaltung: -

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Keine Entsendung von Verwaltungsratsmitgliedern für die Gründung des Vereins "Parteinahe Stiftung"

NR: 2013-03-29/01

Antragsteller

Henry

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, keine Mitglieder für den Verwaltungsrats der/des zu gründenden Stiftung/Vereins zu benennen/entsenden, die am 6. April in Frankfurt stattfinden soll.

Begründung

Siehe gleichlautende Anträge im [LV Sachsen] und [LV Berlin].

Antragsbegründung

12 Tage vor der Gründung eines Vereins mit der Bitte um Entsendung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat an uns heranzutreten, ist für uns zu kurzfristig. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, das Ort und Zeitpunkt der Gründungsversammlung spätestens seit dem 26. Februar feststehen. Wichtig wäre gewesen, eine offene Diskussion mit allen Mitgliedern und Interessierten in Berlin zu diesem Thema zu führen, ob wir einen Verein/Stiftung unterstützen, bzw. ob wir jemanden für einen Verwaltungsrat vorschlagen. Hierfür sind 12 Tage aber nicht ausreichend. Aber selbst wenn es uns gelungen wäre, in 12 Tagen einen Diskussionsprozess zu imitieren und ein Meinungsbild in Form einer Umfrage zu erstellen, einen Ausschreibung anzufertigen und eine Beauftragung zu vergeben, wäre dies nur eine vorrübergehende Aussage gewesen. Den eines ist sicher: die offizielle Anerkennung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland durch den Landesverband Berlin bedarf eines Mehrheitsbeschlusses der Landesmitgliederversammlung. Den dafür nötigen Entscheidungsfindungsprozess können wir gerne unterstützen und fördern. Wir können und wollen ihm aber nicht durch die Schaffung von Fakten vorgreifen und durch die Entsendung von Verwaltungsrats-Mitgliedern vollendete Tatsachen schaffen.

Ergänzend zur Begründung, weil es so schön auf den Punkt gebracht ist, eine Stellungnahme von Tirsales: "Gerade bei der Gründung einer parteinahen Stiftung muss man dafür Sorge tragen, dass alle Prozesse transparent und sauber ablaufen. Polit. Stiftungen sind traditionell ein Hort der Intransparenz und wir hatten aus gutem Grund gegen diese Quer- finanzierungen geklagt ... Dass die Vorbereitung der Gründung an allen Parteigremien (und an der ganzen Partei) vorbei gelaufen ist, lässt mich hier wenig gutes erwarten...

Meiner Meinung nach wäre hier eigentlich ein Bundesparteitag gefragt, der sich mit der Stiftung beschäftigt und gegebenenfalls die parteinähe beschließt."

Ergebnis

zurückgezogen

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Zurückgezogen, da Torsten freundlicherweise einen gleichlautenden Antrag gestellt hat.

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Keine Entsendung von Verwaltungsratsmitgliedern für die Gründung des Vereins "Parteinahe Stiftung"

NR: 2013-03-29/02

Antragsteller: Torsten
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, keine Mitglieder für den Verwaltungsrats der/des zu gründenden Stiftung/Vereins zu benennen/entsenden, die am 6. April in Frankfurt stattfinden soll.
Begründung: Ich übernehme die Begründung der gleichen Anträge aus Berlin und Sachsen: 12 Tage vor der Gründung eines Vereins mit der Bitte um Entsendung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat an uns heranzutreten, ist für uns zu kurzfristig. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, das Ort und Zeitpunkt der Gründungsversammlung spätestens seit dem 26. Februar feststehen. Wichtig wäre gewesen, eine offene Diskussion mit allen Mitgliedern und Interessierten in SH zu diesem Thema zu führen, ob wir einen Verein/Stiftung unterstützen, bzw. ob wir jemanden für einen Verwaltungsrat vorschlagen. Hierfür sind 12 Tage aber nicht ausreichend. Aber selbst wenn es uns gelungen wäre, in 12 Tagen einen Diskussionsprozess zu imitieren und ein Meinungsbild in Form einer Umfrage zu erstellen, einen Ausschreibung anzufertigen und eine Beauftragung zu vergeben, wäre dies nur eine vorübergehende Aussage gewesen. Den eines ist sicher: die offizielle Anerkennung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland durch den Landesverband Schleswig-Holstein bedarf eines Mehrheitsbeschlusses des Landesparteitags. Den dafür nötigen Entscheidungsfindungsprozess können wir gerne unterstützen und fördern. Wir können und wollen ihm aber nicht durch die Schaffung von Fakten vorgreifen und durch die Entsendung von Verwaltungsrats-Mitgliedern vollendete Tatsachen schaffen. Ergänzend zur Begründung, weil es so schön auf den Punkt gebracht ist, eine Stellungnahme von Tirsales: "Gerade bei der Gründung einer parteinahen Stiftung muss man dafür Sorge tragen, dass alle Prozesse transparent und sauber ablaufen. Polit. Stiftungen sind traditionell ein Hort der Intransparenz und wir hatten aus gutem Grund gegen diese Quer- finanzierungen geklagt ... Dass die Vorbereitung der Gründung an allen Parteigremien (und an der ganzen Partei) vorbei gelaufen ist, lässt mich hier wenig gutes erwarten... Meiner Meinung nach wäre hier eigentlich ein Bundesparteitag gefragt, der sich mit der Stiftung beschäftigt und gegebenenfalls die parteinähe beschließt."
Ergebnis: angenommen (2013-03-29)
Dafür: Torsten,FrankW,FrankB,Arne, Michael, Stefan,Heiko, Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Marcel
Umsetzungsverantwortlich: Niemand

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Reisekosten zum Verwaltungstreffen am 06./07.04.2013 in Berlin

NR: 2013-04-02/01

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt die Reisekosten (Bahn/Hotel) zum Verwaltungstreffen in Berlin für den Schatzmeister in Höhe von ca. 200,00 Euro zu übernehmen.
Begründung: Das Verwaltungstreffen findet 2x jährlich statt, an dem wichtig Punkte der GenSeks und Schatzmeister besprochen werden. http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2013.01
Ergebnis: angenommen (2013-04-03)
Dafür: Stefan,FrankW, Michael, FrankB, Sven, Arne,Heiko,Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: Marcel

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

TOP 4 Anträge

Kostenübernahme für "WIRKEN!" Aufkleber

NR: 2013-04-03/01

Antragsteller: MCS
Text: Es wird beantragt, die Kosten für die Bestellung von 5000 Aufklebern mit dem Motiv "WIRKEN!" zu übernehmen. Kosten: 166,75 Euro
Begründung: Seite des Anbieters mit Kostentabelle: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/34/aufkleber-outdoor.html#159=582&160=606&161=615&162=585 Es handelt sich um Aufkleber die so aussehen: http://www.xufoy.de/kplakatwirkenbeide.jpg Ob die Version mit der Adresse www.piratenwirken.de oder ohne bestellt wird muss sich noch in (Stammtisch-)Gesprächen oder Umfragen entscheiden. Da die Aufkleber allen Kreisen zur Verfügung gestellt werden sollen um alte Plakate zu "aktualisieren" erscheint es mir am sinnvollsten, dass der Landesverband das zentral finanziert. Der Hintergrund dieser Aktion ist, glaube ich, allen Vorstandsmitgliedern klar. Fragen und Details und ob man das mit der Finanzierung in diesem Falle so regeln sollte oder anders müsste man während der Sitzung klären. Zur Streitfrage über das Wort "WIRKEN!" möchte ich auf die Online-Umfrage verweisen, in der sich eine Mehrheit für eine Gestaltungsvariante ausgesprochen hat: http://doodle.com/3ick9drerdnt8gmx
Ergebnis: zurückgezogen
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Antragskonferenz am 21.04.2013

NR: 2013-04-03/02

Antragsteller: Michael
Text: Es wird beantragt Mittel bis zu einem Höchstbetrag von 200€ für das Abhalten einer Antragskonferenz am 13.04.2013 in der LGS in Kiel bereit zu stellen. Die Mittel werden für Fahrtkostenzuschüsse von maximal 20€ pro Person verwendet.
Begründung: Antragskonferenzen finden im Vorfeld des BPT131 im ganzen Bundesgebiet statt. Sie werden vom Bund bezuschusst. Die Antragskonferenz dient der Vorbereitung des BPT und wendet sich vor allem an diejenigen, die zum Parteitag fahren wollen. Beim Bund sind 200 € beantragt. Den Rest (Raummiete, ggf. Straeming, ggf. Beschallung) soll aus dem beantragten Mittel des Landesverband finanziert werden.
Ergebnis: angenommen (2013-04-03)
Dafür: Arne, FrankW, FrankB, Torsten, Michael, Marcel, sven, Stefan
Dagegen: -
Enthaltung: Heiko

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Kabelbinder zentral bestellen

NR: 2013-04-03/04

Antragsteller: FrankW
Text: Ich beantrage Kabelbinder für die Plakatierung der Kommunalwahl zu bestellen. 120x große Kabelbinder und 180x kleine Kabelbinder für insgesamt 721,14€.
Ergebnis: angenommen (2013-04-03)
Dafür: Arne,FrankW,Sven,Frank,Torsten,Michael,Marcel,Stefan
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Heiko

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Widerruf des Beschlusses 2012-09-07/01

NR: 2013-04-03/05

Antragsteller: Sven
Text: Es wird beantragt den Beschluss vom 07.09.2012 mit der Nr. 2012-09-07/01 zu widerrufen. Sollten schon Käufe getätigt worden sein, hat eine Abrechnung mit dem Landesschatzmeister zu erfolgen.
Ergebnis: angenommen (2013-04-03)
Dafür: Sven,FrankW,FrankB,Torsten,Michael,Arne,Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: Stefan
Abwesend: Heiko

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

TOP 5 Sonstiges

Bundespressetreffen

Bundespressetreffen am 20. und 21. April 2013 in Potsdam: Wir haben zwei Plätze. Oliver Grube, Cindy, FrankB und Torsten haben sich angemeldet, wobei wir nicht die JH in Anspruch nehmen.

Kaperbrief Kommunalwahlen

Eckpunkte festlegen: Die Texte zum Kaperbrief sollen (mit ca. 2.500 Zeichen) bis zum Sonntag, den 07.04. von den jeweiligen Kreisen und kreisfreien Stäten geliefert werden. Torsten kümmert sich dann um die Aufbereitung und Frank macht das Design.

Finanzielle Mittel für einen Segeberger Piraten

Ein Segeberger Pirat bekam 500€ zugesagt, um damit Ausgaben im Rahmen von Werbematerial zur Kommunalwahl für Norderstedt zu finanzieren.: Der Beschluss 2013-04-03/05 ist die Folge aus der Diskussion.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

übersprungen

TOP 7 Anstehende Termine

Antragskonferenz 13.4.2013
Landespressetreffen 13.4.2013
Infostände
BDA Demo 27.4.2013

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 17.04.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:57 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Gefasste Beschlüsse

Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-03-24/02

Antragsteller: Pirat#1112
Text: Ich beantrage hiermit die Sperrung von Pirat#1113.
Ergebnis: abgelehnt (2013-04-03)
Dafür: -
Dagegen: Sven,FrankW,Stefan,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Enthaltung: -
Abwesend: Heiko
Anmerkungen zur Entscheidung: Wir hätten uns in diesem Fall für einen Warnschuss (Sperrung für eine Woche) entschieden, wenn es uns möglich gewesen wäre, diesen Antrag zeitnah zu behandeln. Dies ist uns leider nicht gelungen und wir halten es nicht für sinnvoll nach über einer Woche diese Sperre noch durchzusetzen.

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Antrag auf Einreichung eines PAVs beim LSG

NR: 2013-04-03/03

Antragsteller: Pirat#1114
Text: Es wird beantragt gegen Pirat#1115 und Pirat#1116 ein Parteiausschlussverfahren beim Landesschiedsgericht einzureichen.
Ergebnis: abgelehnt (2013-04-03)
Dafür: -
Dagegen: Sven,FrankW,Stefan,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Enthaltung: -
Abwesend: Heiko

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Antrag auf Einreichung eines PAVs beim LSG

NR: 2013-03-24/03

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt gegen Pirat#1108 beim Landesschiedsgericht ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Außerdem wird beantrag, dass Marcel Louwers der Bevollmächtigte für dieses Verfahren ist.
Ergebnis: angenommen (2013-04-03)
Dafür: FrankW,Stefan,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: Sven
Abwesend: Heiko
Umsetzungsverantwortlich: Marcel

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-03-26/03

Antragsteller: Pirat#1111
Text: Es wird beantragt Pirat#1117 auf der Mailingliste zu sperren.
Ergebnis: abgelehnt (2013-04-03)
Dafür: -
Dagegen: Sven,FrankW,Stefan,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
Enthaltung: -
Abwesend: Heiko

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 1:08 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 1:09 Uhr durch Sven77.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-15/02

Umlaufbeschluss - Beauftragung der Verwaltungspiraten Pinneberg

NR: 2013-03-15/02

Antragsteller: Arne
Text: Es wird beantragt, gemäß den Wahlen der Gebietsversammlung Pinneberg, Hans vom Schloß und Kathrin Jasper als Pressepiraten, Hans Heinrich Piepgras als Verwaltungspiraten sowie Andreas Kieslich als Finanzpiraten für den Kreis Pinneberg zu beauftragen.
Begründung: Auf der Gebietsversammlung Pinneberg am Samstag, den 09.03. wurden diese Personen gewählt und sollten daher nun von uns beauftragt werden. Quelle: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/pinneberg/2013/03/kommunalwahl-sh-2013-aufstellungsversammlung-der-piraten-im-kreis-pinneberg/
Ergebnis: angenommen (2013-03-20)
Dafür: Arne,Heiko,FrankW, Marcel, Stefan,Sven,Michael,Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankB

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-20/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-20/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:

Pirat#1106

Ergebnis

angenommen (2013-03-27)

Dafür

Heiko,FrankW,Arne,Sven,FrankB, Michael,Stefan,Marcel, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-22/01

Umlaufbeschluss - Bewirtung Pressegespräch Kiel

NR: 2013-03-22/01

Antragsteller: Sven Seele und Oliver Lichtfuß
Text: Es wird beantragt für ein Pressegespräch in Kiel die Kosten in Höhe von maximal 20 € für die Bewirtung der Journalisten zu übernehmen.
Begründung: Wir haben die Journalisten in Kiel zu einem Pressegespräch mit Heiko Schulze und Patrick Ratzmann eingeladen. Das Thema wird die Bundestagswahl in SH und Kiel sein. Das Gespräch findet am Mittwoch, 27. März 2013, um 16 Uhr in der Landesgeschäftsstelle statt.
Ergebnis: angenommen (2013-03-25)
Dafür: Michael,FrankW,Sven,Heiko,FrankB,Stefan,Marcel, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Arne
Anmerkungen zur Entscheidung: Dafür brauchen wir eigentlich keinen Beschluss, da ich das als GenSek auch so auslegen kann.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-23/01

Umlaufbeschluss - Beauftagung Pressepirat SE

NR: 2013-03-23/01

Antragsteller: Marcel
Text: Es wird beantragt, den durch die Gebietsversammlung vom 10.3.2013 gewählten Ramon Weinhold als Pressepiraten zu beauftragen.
Begründung: siehe Wahl vom 10.3.2013 (https://kreispiraten.piratenpad.de/GVSE132)
Ergebnis: angenommen (2013-03-24)
Dafür: Marcel, Michael,FrankW,FrankB,Arne,Heiko,Sven, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan
Umsetzungsverantwortlich: Sven

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-24/01

Umlaufbeschluss - Beauftragung der Steinburger Verwaltungspiraten

NR: 2013-03-24/01

Antragsteller: FrankB
Text: Es wird beantragt gemäß den Wahlen der Gebietsversammlung Steinburg Dr. Tom-Michael Voigt zum Verwaltungspirat, Harro Burghold zum Finanzpirat und Dr. Siegfried Hansen zum Pressepirat zu beauftragen.
Begründung: Auf der Gebietsversammlung vom 23.2.2013 wurden die Personen gewählt, Protokoll ist dem Vorstand bekannt. Darum sollten die Personen beauftragt werden.
Ergebnis: angenommen (2013-03-26)
Dafür: FrankB,Sven,Heiko,Stefan,Marcel, Torsten, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankW,Michael

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-03-25/01

Umlaufbeschluss - ML Diskurs auf moderiert

NR: 2013-03-25/01

Antragsteller: Oliver Grube
Text: Es wird beantragt, die ML Diskurs für mind. 2 Wochen auf "moderiert" zu stellen, um Verstöße gegen Satz 3 der Mailinglistenregeln im Vorfeld zu filtern.
Begründung: Wir sind für Meinungsfreiheit. Aber die ML gehört uns. Wer sich nicht an die Regeln halten möchte, darf gerne seine eigene Liste auf machen. Verstöße gegen Satz 3 der ML-Regeln lassen sich in einigen Beispielen erkennen; es erscheint müßig sie individuell auszuführen.
Ergebnis: abgelehnt (2013-03-30)
Dafür: Stefan, FrankB,
Dagegen: Sven, Torsten, Heiko, Arne,FrankW
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Michael,Marcel
Anmerkungen zur Entscheidung: Stefan: Mein ja, ist ein ja aber. Grundsätzlich bin ich gegen eine Moderation der ML. Derzeit sehe ich aber kaum andere Möglichkeiten, lasse mich aber gern überzeugen um meine Meinung zu ändern. Ich weiss, das auch bereits mind. ein anderer LV zu diesem Mittel greifen musste, was ich bedauerlich finde. FrankB: Ich bin grundsätzlich für eine freie Meinungsäußerung. So wie die Ml momentan von Einzelnen genutzt wird, trotz wiederholten Anmahnungen die ML-Regeln zu beachten, geht es wohl nicht anders. Leider. Sven: Dieses Mittel ist sehr arbeitsaufwendig und sollte nur in extremen Fällen genutzt werden. Ein extremer Fall ist, wenn jemand immer wieder mit neuen Accounts kommt, um eine Sperre zu umgehen. Ansonsten müssen jetzt dringend einzelne Maßnahmen getroffen werden. Leider kommt derzeit sehr viel zusammen und dadurch verzögert es sich. Wir sind aber dran, wenn wir nicht wie ich gerade auch mal der normalen Arbeit nachgehen müssen. Arne: Siehe Svens Anmerkung. Torsten: Was Sven sagt. FrankW: Ja, die Listen gehören uns! Das ist richtig und soll bitte auch so bleiben. Wir müssen schneller dafür sorgen das Trolle zeitweise oder permanent gesperrt werden, wenn diese die Listen für ihre privaten Probleme missbrauchen. Insofern bin ich gegen eine generelle Eingrenzung der Kommunikationsmöglichkeiten, aber für ein schnelleres Durchgreifen des Hausrechts auf allen Listen. Hierbei kann aber nicht nur der Vorstand gefragt sein. Alle aufgerufen entsprechend zu handeln und sich gegen solche Missbräuche zu stellen, ggf. mit entsprechenden Anträgen.

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Semantische Suche

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

Umlaufbeschluss - Beauftragung Kiel - Gebietsversammlung

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste

Umlaufbeschluss - Boxenständer

Umlaufbeschluss - Zusätzlichen CRM Zugang

Umlaufbeschluss - Beauftragung für Barcamp Leipzig

Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

Schatzmeister (Stefan)

Generalsekretär (Heiko)

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Beisitzer (Torsten)

Beisitzer (Marcel)

Beisitzer (FrankB)

Beisitzer (Arne)

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Beauftragung für Barcamp Leipzig

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

Umlaufbeschluss - Sperrung für die Mailingliste

Umlaufbeschluss - Getränke auf dem Landespressetreffen

Umlaufbeschluss - Beauftragung Dithmarschen - Gebietsversammlung

Umlaufbeschluss - Domain reservieren

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

Umlaufbeschluss - Domain strandgut-sh.de freigeben

Umlaufbeschluss - Online-Abonnement KN

TOP 4 Anträge

Medienpolitischer Kongress

Bestellung Briefpapier

Zeitliche Befristung der Beauftragung von Verwaltungspiraten

Beauftragung LiquidFeedback

Beteiligung am Länderfinanzausgleich

Domains für Kreise

TOP 5 Sonstiges

Landesparteitag

Aufstellungsversammlungen

BTW 2013

Datenschutzschulung

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

TOP 7 Anstehende Termine

TOP 8 Nächste Sitzung

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Besprochene Themen

Laufendes Ordnungsmaßnahmenverfahren

Gefasste Beschlüsse

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 10 Schließung der Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

Umlaufbeschluss - Sperrung für die Mailingliste

Umlaufbeschluss - Getränke auf dem Landespressetreffen

Umlaufbeschluss - Beauftragung Dithmarschen - Gebietsversammlung

Umlaufbeschluss - Domain reservieren

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

Umlaufbeschluss - Domain strandgut-sh.de freigeben

Umlaufbeschluss - Online-Abonnement KN

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

Schatzmeister (Stefan)

Generalsekretär (Heiko)

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Beisitzer (Torsten)

Beisitzer (Marcel)