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| Antragstitel | |
|---|---|
| 2018-06-25 - 235 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Zweckgebundenes Budget für Klage gegen Sperrklausel EU-Wahl |
| 2018-05-28 - 233 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Suchtpolitik mit 50€ zu unterstützen. |
| 2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Werbemittelbudget GMM Rheinland-Pfalz Unterstützung der Petition zur erhaltung Haus Mainusch in Mainz Eilantrag Antrag 2 Modul A Modul B Modul C Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2018.1 Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung Budget für 10 Jahres Feier des Landesverbandes Budget für eine Wochendveranstaltung der Piraten RLP |
| 2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Landesparteitag 18.1 und 10-jähriges Bestehen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz Unterstützung der Aktion "Aufstehen gegen Rassismus" |
| 2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Wahlorga EU Wahl 2019 Unterstützung der Programmkonferenz in Kassel Budget für EU-Wahl 2019 Unterstützung Landtagswahlen in Hessen und Bayern Keinen Bundesparteitagstermin bei Bund- und Länder Wahlterminen Finanzielle Unterstützung der BGE Tagung am 25 u 26 Mai 2018 in Frankfurt |
| 2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Unterstützung Landesverband Berlin Mitglieder aus Mittelhardt zu KV Südpfalz eingliedern |
| 2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Abschlussrechnung für Gutachten Bestellung zum Datenschutzbeauftragten Kündigung des SAT Internet-Vertrages Beauftragung zur Unterstützung des Landesschatzmeisters Reisekostenbudget für Marina Kassel Reisekostenbudget für Vorstände |
| 2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Grundversorgung Bereich Bundes-IT Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Grundversorgung Bereich Sage/OL Grundversorgung Bereich Versicherung Vertretung für das Landesgeschiedsgericht Kosten für Entfernung von Wahlplakaten |
| 2017-11-27 - 222 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Kreismitgliederversammlung KV Trier / 2. Beschlussvorlage Vorfinanzierung der Veranstaltung zum Digitalgipfel in Ludwigshafen Anwaltskosten |
| 2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Ausschreibung Landesparteitag 17.2 Ausrichtung Landesparteitag Kündigung Girokonto vom ehemaligen KV Altenkirchen Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Trier/Trier-Saarburg Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Worms Strafantrag wegen Beschädigung von Wahlplakaten in Mainz |
| 2017-10-23 - 220 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Rechtsgutachten zur Eigenständigkeit von Landesverbänden |
| 2017-09-25 - 218 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Antrag auf Finanzierung des Bundespressesprechers Klage gegen Urteil BSG wegen Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung |
| 2017-09-11 - 217 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Unterstützung Kusel – gegen Rechts |
| 2017-08-28 - 216 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Bestellung 500 Plakate |
| 2017-08-14 - 215 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Budget für Plakatbestellungen zur BTW17 |
| 2017-07-24 - 214 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Finanzierung Bundestagswahlkampf im Landesverband |
| 2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Haushaltsplan 2017 Reisekostenbudget für Vorstände Finanzierung Stand auf dem CSD in Mainz |
| 2017-06-26 - 212 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Mieterhöhung für die Landesgeschäftsstelle |
| 2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Überweisung Landesbeitrag zum Wahlkampfbudget BTW2017 an den Bund DISPUTE-Antrag bei der DENIC eG Reisekostenbudget für Marina Kassel Gliederungswechsel Ausschreibung für Helfer Schatzmeister |
| 2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Einzelermächtigungen für Beitragsminderungsanträge in Vorstandsgeschäftsordnung Kompetenzklärung zur BTW Beteiligung an der Mary Jane 2017 Wahlkampfbudget zur Nutzung von Facebookwerbung Bankvollmacht für den 1. Vorsitzenden Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung |
| 2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Budget für den LPT2017.1 Beauftragungen Geschäftsordnung Schließung Forum Die Domain piraten-rlp.org wird vom Landesverband in den bestehenden Vertrag bei All-inkl.com übernommen Kompetenzklärung zur BTW |
| 2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Landesverband RLP unterstützt die Bundeskampagne zur BTW2017 mit 20.000€ Einzelermächtigungen für Beitragsminderungsanträge in Vorstandsgeschäftsordnung Beauftragung von Bodo Nöske für Pressearbeit in Mainz |
| 2017-04-18 - 207 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Reisekosten Verwaltungstreffen 17.1 Reisekosten für Bundestags-Kandidaten |
| 2017-04-02 - 206 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Ausrichtung des Landesparteitags 2017.1 Untermietvertrag zur Landesgeschäftsstelle ab 01.05.2017 wird nur mit neuem Beschluss geschlossen Übernahme der Geschäfte des KV Trier |
| 2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Änderung Beschluss Nr.:8 vom 05.02.2017 - Finanzielle Unterstützung des Bundestagswahlkampfes Vollmacht zur Vertretung vor dem Bundesschiedsgericht Einladung zum KPT KV Altenkirchen Beisitzer für Wahlausschuss Landratswahl Mainz-Bingen Unterstützung der BGE17 Veranstaltungsreihe |
| 2017-03-05 - 204 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Fahrtkostenerstattung für RLP Wahlkampftreffen Erstattung von Fahrtkosten zur Wahlkampfhilfe im Saarland Rene wird als Moderator der Newsletter-Mailingliste beauftragt. Ausschreibung LPT 17.1 |
| 2017-02-19 - 203 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Klage beim Bundesschiedsgericht gegen Einschränkung der Mitgliederzuständigkeit Reisekostenbudget für Listenkandidat aus RLP für das Kandidatentreffen in Koblenz Budget für Domain |
| 2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Unterstützung Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner Jahresmiete für das Postfach Jahresmiete für das Postfach KV Altenkirchen Kündigung altes Postfach in Koblenz Finanzielle Unterstützung des Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 Reisekostenbudget für Vorstände Finanzielle Unterstützung der Themenwochen Finanzielle Unterstützung des Bundestagswahlkampfes Grundversorgung Bereich Internationales Konzept Gründung eigenständiger Firma Hosting-Vertrag all-inkl PrivatPlus kündigen |
| 2017-01-15 - 201 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Reisekostenbudget für Marina Kassel |
| 2017-01-03 - 200 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Untermietverträge für die Landesgeschäftsstelle DSL-Anschluss in der Landesgeschäftsstelle |
| 2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Grundversorgung Bereich Buchhaltung Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage Grundversorgung Bereich IT Grundversorgung Bereich PShop Grundversorgung Bereich Presse/ÖA Grundversorgung Bereich Veranstaltungen Vertretungsvollmacht für bestimmten Vertrag mit DomainFactory Antrag an den Vorstand auf finanzielle Unterstützung |
| 2016-12-01 - 198 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Bereitstellung eines Budget für Briefaktion zur BTW 2017 Reisekosten Verwaltungstreffen 16.2 Übernahme der Geschäfte des KV Worms |
| 2016-11-20 - 197 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Grundausstattung Streu- und Infomaterial zur BTW2017 Bereitstellung eines Budget für Listenkandidaten zur BTW 2017 |
| 2016-11-06 - 196 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Erstattung für Fahrtkosten zum Wahlkampftreffen Reisekosten zur FIfF-Konferenz 2016 |
| 2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen Anschaffung von Stühlen für die Landesgeschäftsstelle Erstattung von Reisekosten für den Berliner Wahlkampf Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane" |
| 2016-10-03 - 194 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Auflösung des Kontos des ehemaligen Kreisverbandes Rheinhessen Erstattung von Reisekosten für den Berliner Wahlkampf Reisekosten für externe Helfer auf der Aufstellungsversammlung |
| 2016-09-18 - 193 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Finanzielle Unterstützung der Hanfdemo 2016 in Halle/Saale mit 100 € Kündigung der Fördermitgliedschaft von "europe beyond division" Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten |
| 2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Unterstützung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkampf Teilweise Übernahme der Kosten für Wahlwerbung in Berlin Übernahme von Wahlkampfkosten für Berlin Lichtenberg Wahlkampfunterstützung Berlin für "Geburtstagsparty" der Partei Rücknahme der Zuwendung für den PiratenTagXXL Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 Abschaltung der Limesurvey Instanz für den LV RLP Kreismitgliederversammlung KV Rheinhessen |
| 2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Kostenübernahme für Wahlwerbung in Berlin Weiterleitung LGS-Postfach Beantragung Reisekosten für Wahlkampfunterstützung in Berlin Budget für Kreuzberg (Piraten XHAIN) |
| 2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Unterstützung des KV Rheinpfalz zur Teilnahme am CSD Rhein-Neckar Teilnahme an einer Viprinetschulung Unterstützung der AG Suchtpolitik für einen Wagen auf der Hanfparade mit €500 Kostenübernahme Kaperbriefe Wahlkampf Berlin Einberufung einer AV zur BTW 2017 Ausschreibung eines Barcamps |
| 2016-07-17 - 189 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Übernahme Kosten einer BGE -Veranstaltung in Andernach |
| 2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Aufruf zu Beiträgen zur Öffentlichkeitsarbeit Reisekostenbudget für Vorstände Budget für die Wahlkampfunterstützung zur AGH Wahl in Berlin Wahlkampfunterstützung Berlin #AGH16 |
| 2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Budget für Reisekosten zur Marina Kassel 01.07. -03.07.2016 Budget für Öffentlichkeitsarbeit Einladung zur Aufstellungsversammlung WK 211 Einzelvertretungsermächtigung zur Verfügungsberechtigung auf das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen. Rücknahme einer Beauftragung |
| 2016-05-13 - 185. Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Beschluss der geänderten GO Beauftragungen Regionale Ansprechpartner streichen Übernahme der Geschäfte des Kreisverbandes Rheinhessen |
| 2016-05-01 - 184. Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane" Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen |
| 2016-04-17 - 183. Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Reisekosten für die Teilnahme an der "Wahlkampfnachlese" am 17.04.2016 LGS Mainz |
| 2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Ausrichtung der zweiten Landesmitgliederversammlung 2016 Fraktionentreffen mit Einladung der LaVo Kommunales Vernetzungstreffen Reisekosten Verwaltungstreffen 16.1 Kommissarische Beauftragung von Britta Werner zur Fortführung der laufenden finanziellen Geschäfte im Kreisverband Rheinhessen. |
| 2016-03-06 - 180. Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Ausschreibung Landesparteitag 2016.2 |
| 2016-02-23 - 179. Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Sicherstellung dass Ergebnisse der Umfrage erst nach dem BPT 2016.1 ausgewertet werden. Fahrtkosten |
| 2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag_RLP | Unterstützung der Secon - PP#100159472 Zuschuss für überregionales Wahlkampfevent am 05.03.2016 Kostenübernahme für Großplakate im Rhein-Lahn-Kreis Budget für Give Aways Finanzielle Unterstützung der Themenwochen (jetzt BGE) |