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AntragsseiteAntragsseite#TitelNummerErgebnisAntragstext
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2017-03-15/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2017-03-15/001Socialmedia Aktionen zur BTW und LTW2017-03-15/001angenommenTS Piraten beschliessen ein Budget von 500 EUR, um den Wahlkampf zur BTW und auch in anderen Bundesländern zur LTW mit Socialmedia Aktionen zu unterstützen. Sollte der Erfolg die Erwartungen übertreffen, kann das Budget nochmals um 250,- Euro erhöht werden. Der Abstimmungszeitraum endet am Sonntag, 19.03. um 20:00 Uhr
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2017-01-17/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2017-01-17/001Verzicht auf das Bezirksbudget 20172017-01-17/001angenommenDie Finanzbeauftragte soll gegenüber dem Landesschatzmeister den Verzicht der Bezirkspiraten Tempelhof Schöneberg auf das Bezirksbudget 2017 (etwa 500 Euro) erklären. Dieses soll den Bezirkspiraten in Reinickendorf zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin soll die Finanzbeauftragte die Befugnis erhalten, andere Bezirke während des Wahlkampfes finanziell zu unterstützen, wenn diese Hilfe signalisieren. Voraussetzung dafür ist, dass sie Rücksprache mit wenigstens 5 Mitgliedern der Crew hält und diese zustimmen. Weiterhin müssen unsere finanziellen Mittel die Unterstützung auch zulassen.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-12-09/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-12-09/001(Beantragung von Aufstellgenehmigungen für Infostände)2016-02-10/001angenommenDie Finanzbeauftragte Ute Laack soll beim Bezirksamt eine Genehmigung zum Aufstellen von Infoständen für zwei Jahre beantragen. Die Gebühr in Höhe von 136,50 € ist vom Bezirkskonto von ihr zu begleichen.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-08-07/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-08-07/001Unterstützung für den Piratenstand auf der TTIP - Demo am 10.10.152015-08-07/001angenommenFür den von den Bezirken finanziell getragenen TTIP Stand zur Demo am 10.10.15 soll die Finanzbeauftragte vom Bezirkskonto an den LV 100,00 Euro überweisen. Dieser Umlaufbeschluss endet am Samstag, 26.09.2015, um 10:00 Uhr.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-06-05/002Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-06-05/002Unterstützung des LV zur Finanzierung der Teilnahme am CSD 20152015-06-05/002abgelehntDer LV hat durch den Schatzmeister um finanzielle Unterstützung bei der Finanzierung der Teilnahme der Piratenpartei Berlin am CSD 2015 gebeten. Der Unterstützungsbetrag kann auch nach der Anmeldung am 08.06.15 überwiesen werden. Ich schlage eine Unterstützung in Höhe von 200,00 € vor. Teilnahmeschluss für die Abstimmung ist Dienstag, der 10.06.15.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-03-13/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-03-13/001Unterstützung des LV zur Finanzierung der Teilnahme am CSD 20152015-03-13/001angenommenDer LV hat durch den Schatzmeister um finanzielle Unterstützung bei der Finanzierung der Teilnahme der Piratenpartei Berlin am CSD 2015 gebeten. Der Unterstützungsbetrag kann auch nach der Anmeldung am 08.06.15 überwiesen werden. Ich schlage eine Unterstützung in Höhe von 150,00 € vor. Teilnahmeschluss für die Abstimmung ist Mittwoch, der 10.06.15.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-09-05/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-09-05/001Fahrkostenerstattung Altstadtsommer in Bad Belzig - Wahlkampf Unterstützung in Brandenburg2014-09-05/001angenommenHiermit beantrage ich, das wir aus dem Bezirks Budget in TS die Fahrtkosten von 70,- Euro für die Wahlkampf Unterstützung beim Pirat*Innenhof beim Altstadtsommer am 30./31. August 2014 für 5 Pirat*Innen im Brandenburger Wahlkampf übernehmen. Die Begründung für diesen Antrag findet Ihr unten.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-07-21/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-07-21/001Die TS Piraten unterstützten aus ihrem Bezirksbuget die Hanfparade am 09.08.2014 mit 250,- Euro2014-07-21/001angenommenDie TS Piraten unterstützten aus ihrem Bezirksbuget die Hanfparade ("Grünes Licht für die Legalisierung!“) am Samstag, den 9. August 2014 mit Geldmittel über 250,- Euro für das Mieten eines geeigneten LKWs und PA und Streumaterial usw.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-09/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-09/001Aufwandsentschädigung für Kfz Nutzung und Zeitaufwand beim Plakatieren für die Europawahl in TS2014-06-11/001angenommenDie GV möge beschließen, dass die Finanzbeauftragte an Frank Roeder für seine Aufwendungen im Rahmen der Plakataktion zur Europawahl 200,00 Euro vom Bezirkskonto überweist.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-08/002Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-08/002Die BVV Fraktion der Piraten in TS nimmt den Wählerwillen ernst2014-06-08/002angenommenDie Piraten des LV Berlin in TS mögen beschließen: Die BVV Fraktion der Piraten in TS und jeder einzelne Fraktionär wird ersucht, der ihnen durch freie und demokratische Wahlen vom 18.09.11 übertragenen Verantwortung gerecht zu werden und die BVV Fraktion nicht aufzulösen bzw. ensprechende Austrittsanträge einzelner Fraktionäre unverzüglich zurückzunehmen.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-08/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-08/001Das Vorort-Büro unterstützt Einwohneranträge2014-06-08/001angenommenDie GV möge beschließen: Das Vorort-Büro wird ersucht, ggfl. nach Prüfung auf satzungs- bzw. programmatische Einwände, Einwohneranträge aktiv zu unterstützen: * prominent auszulegen, * Besucher und Passanten darauf aufmerksam zu machen; * Postermaterial zu drucken * Mittel zur Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen; * (potentiellen) Antragsstellern mit Rat und Tat zu Seite zu stehen; und / oder * Ressourcen zur Verfügung zu stellen, um aktiv zu sammeln.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-02/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-02/001Packet-Porto um ein Packet TIPP-Flyer von Berlin nach NRW zu schicken2014-06-02/001abgelehntDie PiratInnen in Tempelhof-Schöneberg mögen beschliessen, das Packet-Porto um ein Packet TIPP-Flyer von Berlin nach NRW zu schicken - Kosten 6,99 Euro wird vom Bezirkskonto in Tempelhof-Schöneberg bezahlt.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-24/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-24/001Test Antrag2014-05-24/001zurueckgezogenIch beantrage alles zu testen.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/005aTempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/005aBeschlüsse zwischen den Gebietsversammlungen2014-05-22/005aangenommenEs wird ein Umlaufbeschlusssystem ausschliesslich für die Piraten des Bezirks eingerichtet. Anträge gelten als angenommen, wenn mindestens 5 Piraten aus dem Bezirk zustimmen und die Anzahl der Ja Stimmen die Nein-Stimmen übertrifft. Die Finanzbeschlüsse dürfen den Betrag von 300 € nicht überschreiten.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/005 neuTempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/005 neuVerwendung von Geldern ohne Beschluss der GV2014-05-22/005_neuabgelehntOhne Beschluss der GV darf der/die Finanzbeauftragte die Begleichung von Rechnungen oder Zahlungen von bis zu 300,00 € vornehmen. Vorraussetzung dafür ist, dass das Vorhaben für 5 Tage zur Diskussion auf der Bezirksmailingliste kommuniziert wird - Warum, Wofür, Was, wie teuer-. Bei mehr als drei Gegenstimmen zu diesem Vorhaben innerhalb der fünf Tage ist ein Flottentreffen zur Entscheidungsfindung einzuberufen.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/004Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/004Umgang mit zweckgebundenen Geldeingängen auf dem Bezirkskonto2014-05-22/004abgelehntDie Gebietsversammlung möge beschließen, dass Geldeingänge oder Spenden mit Zweckbindung, welche von wenigstens fünf Bezirkspiraten durch Geldüberweisungen für diesen Zweck unterstützt werden, von der Finanzbeauftragten für die Begleichung von Rechnungen verwendet werden darf. Das setzt voraus, dass die Geldeingänge den Rechnungsbetrag decken und der Zweck aus dem Rechnungstext ersichtlich ist.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/003Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/003Sachspende an die Jenny de la Torre Stiftung2014-05-22/003angenommenDie Gebietsversammlung möge beschließen: Die Finanzbeauftragte wird beauftragt, für die generierte Tellerspende auf dem Lichtenrader Lichterfest in Höhe von 175,00 € Büromaterial zu kaufen und an die Stiftung zu übergeben. Einkauf und Übergabe sind zu dokumentieren.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/002Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/002Teilnahme an der Plakatspendenaktion des BuVo2014-05-22/002angenommenDie Gebietsversammlung möge beschließen, dass die Finanzbeauftragte beauftragt wird, zwei Plakatspenden auf Großflächen für unseren Wahlkampf zur Europawahl zu realisieren. Als Standorte werden die Goltzstraße in Schöneberg und der U Bahnhof Kaiserin-Augusta Straße in Tempelhof favorisiert. Die Spende soll 500,00 € nicht übersteigen.
Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/001Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-22/001Aufwandsentschädigung für Wahlkampfbeauftragte2014-05-22/001angenommenDie Gebietsversammlung möge beschließen, dass der Wahlkampfbeauftragten für den Europawahlkampf 2014 für die Monate Januar bis einschließlich Mai je 100,00 € pro Monat als Aufwandsentschädigung durch die Finanzbeauftragte überwiesen werden. Die Auszahlungen sind durch Quittungen zu belegen.
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