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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/02
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen den User Pirat#1020 aufgrund der Mail auf der Diskursliste vom 17.08.2012 für 4 Wochen die Schreibberechtigung auf dieser Mailingliste zu entziehen.
- Begründung
- Begründung: Persönliche Angriffe und Unterstellungen haben auf der Mailingliste des Landesverbandes nichts zu suchen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-17)
- Dafür
- Sven, Torsten, FrankW, Marcel, Michael, Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/03
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgenden zwei Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1021
- Pirat#1022
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-17)
- Dafür
- Heiko, Sven, Torsten, Michael, FrankW, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/04
- Antragsteller
- Landpirat
- Text
- Es wird beantragt den User Pirat#1023 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
- Begründung
- Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1023 entsprechend des Antrags sperren.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-18)
- Dafür
- Torsten, Sven, Michael, FrankW, Stefan, Marcel, Frank Burkhard
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Für mich war nicht die Nennung des Klarnamens ausschlaggebend, sondern auch die weiteren erwähnten Dinge. Ob diese stimmen oder nicht ist in diesem Fall nicht das Entscheidende, sondern eher der Punkt, dass private Anschuldigungen nichts auf dieser Liste zu suchen haben.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-20/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgende 3 Antragsteller als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1024
- Pirat#1025
- Pirat#1026
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-21)
- Dafür
- Heiko , Marcel, Stefan, Michael, FrankW, Sven, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-23/01
- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beraten und prüfen, ob für den LPT das Bällebad der AG Flausch organisiert werden soll. Falls ja, möge der Vorstand beschließen, hierfür die Mittel in Höhe von 160 EUR zur Verfügung zu stellen..
- Begründung
- Bei dem Bällebad handelt es sich um ein Gerät zur allgemeinen Bespaßung/Entspannung welches wir (Orga LPT) in die Kategorie "nice to have" einordnen. Zwar fallen für den LPT123 keine Mietkosten für den Raum an, trotzdem sind wir unschlüssig, ob, insbesondere aufgrund der aktuellen finanziellen Situation des LV, ein Bällebad angebracht ist/gewünscht wird. Die Kosten belaufen sich auf 60 EUR für die Miete (Aussage AG Flausch: "das ist weil immer was kaputt geht, die Fuß-Überzieher nachgekauft werden müssen und Bälle verschwinden") sowie 100 EUR Versandkosten, die entfallen, wenn wir das Bällebad selbst abholen (aus Bielefeld, so der aktuelle Stand).
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-08-24)
- Dafür
- -
- Dagegen
- FrankW, Torsten, Michael, Marcel, Sven77, Heiko
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan, FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Im Moment sollten wir keine unnötigen Ausgaben tätigen.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-30/01
- Antragsteller
- EDaddy
- Text
- Das der Vorstand am Wochenende des 27.10. - 28.10.2012 sich für ein Teamwochenende im:
Theodor-Schwartz-Haus
Seminarhaus und Ferienzentrum
Wedenberg 2-4
23570 Lübeck-Travemünde
OT Brodten
einfindet.
Die Kosten und Leistungen splitten sich wie folgt auf -
Leistungen pro Person und Aufenthalt:
- 1 x Übernachtung
- 1 x Zwischenmahlzeiten am Vormittag
- 2 x Mittagessen vom Büffet
- 2 x Kaffee & Kuchen am Nachmittag
- 1 x Abendessen vom Büffet
- inkl. Seminargetränke und -‐raumnutzung
- Begründung
- Der Termin stand eigentlich schon für den Sommer fest bzw. war dort angedacht. Durch Urlaub und andere Umstände ist es bis dato leider nicht dazu gekommen. Somit ergibt sich jetzt die Möglichkeit, diesen Termin mit dem noch zu wählenden neuen Beisitzer stattfinden zu lassen. Angebot wird per Mail noch an die Mitglieder des Vorstands ergehen, das Angebot des Anbieters ist bis zum 6.9. zu entscheiden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-06)
- Dafür
- FrankB,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,Sven, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Torsten
- Nicht abgestimmt
- -
SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Inhaltsverzeichnis
- 1 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/02
- 2 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/03
- 3 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/04
- 4 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-20/01
- 5 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-23/01
- 6 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-30/01
- 7 SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 8 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 9 Tagesordnung
- 10 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-02/01
- 11 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-07/01
- 12 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-08/01
- 13 SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 14 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 26.09.2012 um 20:00 Uhr
- 15 Tagesordnung
- 16 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-14/01
- 17 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-16/01
- 18 SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 19 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 20 Tagesordnung
- 21 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-29/01
- 22 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-05/01
- 23 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-09/01
- 24 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-13/01
- 25 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-15/01
- 26 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-22/01
- 27 SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-31 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 28 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 29 Tagesordnung
- 29.1 TOP 1 Begrüßung
- 29.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 29.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 29.3.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
- 29.3.2 Umlaufbeschluss - Sperrung eines Users aus Diskursliste
- 29.3.3 Umlaufbeschluss - TeamWochenende - Bestellung von Kaffee
- 29.3.4 Umlaufbeschluss - Einrichtung eines Onlinemitgliedsantrages
- 29.3.5 Umlaufbeschluss - Schulung für den zukünftigen Datenschutzbeauftragen
- 29.4 TOP 4 Anträge
- 29.4.1 Regeln für die Kommunikation auf den Mailinglisten des LV SH
- 29.4.2 Beauftragung eines lokalen Moderators für das Sync-Forum
- 29.4.3 Änderung der Geschäftsordnung
- 29.4.4 LPT2013.1 - Termin, Budget und Ausschreibung
- 29.4.5 Wahl-LPT 2013 - Termin, Budget und Ausschreibung
- 29.4.6 Aufstellungsversammlung zur BTW - Termin, Budget und Ausschreibung
- 29.4.7 Fachtagungen / Kompetenztreffen - Termin, Ort und Ermittlung der Themenkomplexe
- 29.5 TOP 5 Sonstiges
- 29.6 TOP 6 Anstehende Termine
- 29.7 TOP 7 Nächste Sitzung
- 29.8 TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
- 29.9 TOP 9 Schließung der Sitzung
- 30 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-26/01
- 31 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/01
- 32 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/02
- 33 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-28/01
- 34 SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-14 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 35 VORLÄUFIGES PROTOKOLL
- 36 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 37 Tagesordnung
- 38 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-03/01
- 39 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-18/01
- 40 SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-28 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 41 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 42 Tagesordnung
- 43 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-26/01
- 44 SH:Vorstand/Protokolle/2012-12-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 45 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 46 Tagesordnung
- 47 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/01
- 48 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/02
- 49 SH:Vorstand/Protokolle/2012-12-15 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 50 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 51 Tagesordnung
- 51.1 TOP 1 Begrüßung
- 51.2 TOP 2 Rückblick auf das erste halbe Jahr Vorstandsarbeit
- 51.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse/Einzelbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 51.4 TOP 4 Anträge
- 51.5 TOP 5 Sonstiges
- 51.6 TOP 6 Anstehende Termine
- 51.7 TOP 7 Nächste Sitzung
- 51.8 TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
- 51.9 TOP 9 Schließung der Sitzung
- 52 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-09/01
- 53 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-16/01
- 54 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-16/02
- 55 SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 56 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 57 Tagesordnung
- 58 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-25/01
- 59 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-01/01
- 60 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-03/01
- 61 SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-09 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 62 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 63 Tagesordnung
- 64 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-05/02
- 65 SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-23 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 66 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 67 Tagesordnung
- 67.1 TOP 1 Begrüßung
- 67.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 67.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 67.3.1 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
- 67.3.2 Umlaufbeschluss - Ton auf Diskurs von Vorstandsmitgliedern (Nachtrrag zu 2013-01-03/01)
- 67.3.3 Umlaufbeschluss - Ergänzung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes zur Regelung der Leitungen von Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013
- 67.3.4 Umlaufbeschluss - Beauftragung Jurymitglied zur Auswahl von Designvorschlägen
- 67.3.5 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
- 67.3.6 Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds
- 67.3.7 Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder
- 67.3.8 Umlaufbeschluss - Beauftragung Kiel - Gebietsversammlung
- 67.3.9 Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste
- 67.3.10 Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste
- 67.3.11 Umlaufbeschluss - Boxenständer
- 67.3.12 Umlaufbeschluss - Zusätzlichen CRM Zugang
- 67.4 TOP 4 Anträge
- 67.5 TOP 5 Sonstiges
- 67.6 TOP 6 Anstehende Termine
- 67.7 TOP 7 Nächste Sitzung
- 67.8 TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
- 67.9 TOP 9 Schließung der Sitzung
- 68 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-10/01
- 69 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-10/02
- 70 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-13/01
- 71 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-15/01
- 72 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-16/01
- 73 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-16/02
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 12.09.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Frank Burkhard
- Marcel Louwers - ab 21.46
Abwesende Vorstandsmitglieder
Gäste
- Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 7.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:03 Uhr durch Benutzer: Sven77
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Heiko mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-08-29 sind keine Bemerkungen.
TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die nötigen Gelder für die geplante Kinderbetreuung während des LPT in Höhe von maximal 360 EUR zu bewilligen.
- Begründung
- Geplant ist, für die Dauer des LPT eine Kinderbetreuung anzubieten. Diese soll am Samstag von 10 Uhr bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 Uhr bis 18 Uhr (Zeiten können je nach Dauer der Veranstaltung variieren) zur Verfügung stehen. Insgesamt also 18 Stunden. Je nach Zahl der Anmeldungen werden bis zu 2 Aufsichtspersonen benötigt. Wir halten einen Stundenlohn von 10 EUR für angemessen. Dies ergibt die maximale Summe von 360 EUR. Sind nur wenige Kinder angemeldet wird eine betreuende Person ausreichend sein. Sollte bis kurz vor dem LPT noch kein Kind angemeldet worden sein, werden wir die Kinderbetreuung nicht anbieten und absagen. In diesem Falle möchten wir den Aufsichtspersonen (die z.Zt. noch gesucht werden) ein Ausfallhonorar in Höhe von 20 EUR p.P. erstatten, da sie sich am Wochenende für uns freigehalten haben.
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-09-10)
- Dafür
- Stefan, Torsten, Michael, FrankB
- Dagegen
- Sven
- Enthaltung
- FrankW, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Ich würde mir wünschen, dass der Antrag dahingehend angepasst wird, dass im Vorfeld mindestens drei Eltern/Paare Bedarf angekündigt haben müssen.
Antwort Markus (Antragsteller): Grundsätzlich gerne, nur besteht dann die Gefahr, dass wenn beispielsweise 1 Woche vor dem LPT 3 Kinder angemeldet werden, wir u.U. keine Aufsichtpersonen mehr finden, die an dem WE noch Zeit haben. Vielleicht wäre eine Möglichkeit nun asap über die Ankündigungsliste einen entsprechenden Aufruf zur Anmeldung zu tätigen. Wenn dann bis 30.09. noch keine Anmeldungen vorliegen, wird's gecancelt. Gebt mir einfach bescheid, wenn ich den Antrag entsprechend ändern bzw. neu einreichen soll.
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen Torsten Lang zu gestatten, für bis zu 500,00 Euro Werbematerial für den Kommunalwahlkampf in Norderstedt zu beschaffen.
- Begründung
- Torsten Lang möchte eine zweckgebunde Spende in Höhe von 500,00 Euro für die Beschaffung von Werbematerial tätigen. Um die Spende korrekt bearbeiten zu können müssen wir hier den Beschluss für den Zweck (Werbematerial beschaffen) tätigen. Es wird mit der Auflage verbunden werden, hier nur die üblichen Streuartikel (give aways) als Werbematerial zu beschaffen, also z.B. Kugelschreiber, Feuerzeuge, Luftballons und Dinge dieser Art. Nicht zulässig werden Dinge wie z.B. T-Shirts sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-09)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Michael, Sven, Torsten,FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Es wird Zeit, sich Gedanken für eine landesweite Werbestrategie für den Kommunalwahlkampf zu machen und dem entsprechend Mitteleinsätze zu planen. Wenn jeder einzeln bestellt, wirds einfach teurer als wenn wir große Sammelbestellungen dieser Artikel machen. Ich habe dafür gestimmt, weil ich es eine tolle Sache finde, wenn ein Pirat dies spendet. Vom Prinzip her hätte ich mich eher enthalten oder wäre zum jetzigen Zeitpunkt. (HKLS)
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vostand möge beschlieЯen, die vier in der Anlage genannten
Personen als neue Mitglieder aufzunehmen.
- Pirat#1029
- Pirat#1030
- Pirat#1031
- Pirat#1032
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-08)
- Dafür
- Heiko, FrankW, Michael, Torsten, Sven, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- EDaddy
- Text
- Das der Vorstand am Wochenende des 27.10. - 28.10.2012 sich für ein Teamwochenende im:
Theodor-Schwartz-Haus
Seminarhaus und Ferienzentrum
Wedenberg 2-4
23570 Lübeck-Travemünde
OT Brodten
einfindet.
Die Kosten und Leistungen splitten sich wie folgt auf -
Leistungen pro Person und Aufenthalt:
- 1 x Übernachtung
- 1 x Zwischenmahlzeiten am Vormittag
- 2 x Mittagessen vom Büffet
- 2 x Kaffee & Kuchen am Nachmittag
- 1 x Abendessen vom Büffet
- inkl. Seminargetränke und -‐raumnutzung
- Begründung
- Der Termin stand eigentlich schon für den Sommer fest bzw. war dort angedacht. Durch Urlaub und andere Umstände ist es bis dato leider nicht dazu gekommen. Somit ergibt sich jetzt die Möglichkeit, diesen Termin mit dem noch zu wählenden neuen Beisitzer stattfinden zu lassen. Angebot wird per Mail noch an die Mitglieder des Vorstands ergehen, das Angebot des Anbieters ist bis zum 6.9. zu entscheiden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-06)
- Dafür
- FrankB,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,Sven, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Torsten
- Nicht abgestimmt
- -
TOP 3 Anträge
- Antragsteller
- Sven Seele
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für eine Veranstaltung zur Oberbürgermeisterwahl in Kiel in Höhe von maximal 500 EUR zu bewilligen. Die Piratenpartei in Kiel wird zur Oberbürgermeisterwahl am 28.10.2012 mit keinem eigenen Kandidaten antreten. Auf dem Stammtisch Kiel ist die Idee entstanden, einen Kandidaten der anderen Parteien zu unterstützen. Mittlerweile haben alle 3 Kandidaten von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zugesagt. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 11.10.2012, um 19 Uhr 30 statt. Als Location wurde die Mensa der Richarda-Huch-Schule in der Hansastraße/Westring ausgewählt. Die Räume sind sehr represäntativ und bieten Platz für mehr als 200 Personen. Die Kosten der Veranstaltung: Raummiete Stadt Kiel incl. Betreuung durch Hausmeister 150 Euro Beschallungsanlage (2 Lautsprecher und 5 Mikrofone) 115 Euro Gesamtkosten 265 Euro Die Pumpe wurde ebenfalls angefragt. Dort sollte die Raummiete 480 Euro sowie die Beschallungsanlage weitere 416,50 Euro kosten. Die Veranstaltung in der Pumpe hätte insgesamt 896,50 Euro gekostet.
- Begründung
- Die Veranstaltung dient zur abschließenden Meinungsbildung der Piratenpartei in Kiel, welcher Oberbürgermeisterkandidat ggfs. durch die Piraten unterstützt wird. Zudem wollen wir mit der Veranstaltung unsere kommunalpolitischen Ambitionen unterstreichen. Die Veranstaltung wird vom Offenen Kanal Kiel aufgezeichnet und mehrfach im Kieler Kabelnetz ausgestrahlt. Wir erhalten eine DVD der Aufzeichnung. Auch die Kieler Nachrichten werden ausführlich von dieser Veranstaltung berichten.
- Diskussionsseite
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik/Kiel
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-12)
- Dafür
- Michael,Heiko,Torsten,Stefan,Sven
- Dagegen
- Marcel,FrankW
- Enthaltung
- FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Marcel:So lange Dagegen bis einige Dinge geklärt sind; Bekommen wir den Kredit?, Wann und wo findet die Veranstaltung statt? Wofür entstehen EXAKT WELCHE Kosten? Ist für alles gesorgt? Für was ist gesorgt? Warum wurde der Kieler Stammtisch/die Kieler/Kommunal AG/Vorstand über die ML nicht einbezogen (zumindest in Terminfindung/Ortsfindung)? Stefan: Ich behalte mir trotz ja mein Vetorecht vor
- Antragsteller
- Stefan B.
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen,
- Bettina Bielawa für das Mahnwesen zu beauftragen
- eine entsprechende Mailadresse einzurichten (Mitgliedsbeitrag@piratenpartei-sh.de)
- einen Zugang zu SAGE einzurichten
- Begründung
- Das Mahnwesen soll zur Entlastung ausgelagert werden, hierfür wird eine eigene Mailadresse benötigt, ein Zugang zu SAGE wird hierbei auch sehr hilfreich sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-12)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW, FrankB, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Marcel (abwesend)
TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Einladungen LPT
- Stammtisch Lübeck und Mumble wegen Fraktion
- Urlaub
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Meeting Team Technik
- Stammtische Kiel, Lübeck, Kiel, Kiel
- LaVo & Fraktion Mumble
- div. Telefonate, Mails etc. LPT, BPT Bochum, Wahlkampf NDS
- ToDos
- LPT Abstimmungen Technik, Telekom, Landesportal
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 3.057,24
- Erledigte Angelegenheiten
- 'Kontoauszüge kontieren
- Kontaktaufnahme zu LV Bayern wg. Kredit, Entscheidung folgt erst nach neuer Vorstandswahl in Bayern (16.09.2012)
- Kontaktaufnahme zu Nds.; kurzfristiger Überbrückungskredit möglich
- 02.09. Infostand Stadteilfest Wellingdorf
- 02.09 Mumble Fraktion/VS
- 06.09. Stammtisch Kiel - OB Kandidat der Grünen Kiel
- 08.09. Strandparty Kiel
- Zugang zum Grosskundenbesteller Bahn erhalten
Generalsekretär - Heiko
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1092
- Erledigte Angelegenheiten
- Allg. Mitgliederverwaltung / Kontakt zu Schatzi
- Mails, Beschlüsse, Briefverkehr ..
- 2.9. Kiel-Wellingdorf, Stadtteilfest
- 2.9. Mumble-Fraktion-VS mit Basis
- 4.9. Treffen mit Sven Krumbeck wg. Kulturpolitik SH
- 6.9. Stammtisch Kiel - OB-Kandidat der Grünen
- 7.9. DE-BTW 2013-Mumble
- 8.9. Strandparty Kiel
- ToDos
- Rücklauf von LPT-Einladungen bearbeitet (ca. 100)
- Besprechungen mit Michael K wg. KommWahl-Planung
- Stammtisch Kiel: Thema NOK mit Referenten
- Arbeiten an Satzungsänderungsanträgen
- 24.9. "Zukunft am Wasser" Workshop in Kiel
Pol. Geschäftsführer - Michael
- Erledigte Angelegenheiten
- 29.08.2012 5. Vorstandssitzung
- bis einschließlich 02.09.2012 Urlaub
- 03.09.2012 Teilnahme an der 2. öffentlichen Fraktionssitzung in Eckernförde.
- 04.09.2012 Teilnahme an der AG Struktur. Im Anschluss E-Mails beantwortet.
- 06.09.2012 RL-Treffen der AG Kommunalpolitik/Kiel. Vorbereiten des Stammtisch-Besuches des Grünen OB Kandidaten Andreas Tietze. Im Anschluß daran Stammtisch Kiel mit Befragung von Andreas Tietze.
- 08.09.2012 Vorbereitung und Durchführung der Piraten Beach Party am Falkensteiner Strand zusammen mit Marcel und Sven Seele.
- 09.09.2012 Abarbeiten von aufgelaufenen E-Mails.
- 10.09.2012 Besprechung mit einem Pirat (Sven S) wegen Aufteilung des Haushaltsplan der Stadt Kiel in verschiedene Häpchen, die die AG Mitglieder durcharbeien können/sollen. Teilnahme an der AG Kommunalpolitik im Mumble.
- 12.09.2012 Verfassen eines Briefes an Dr. Gaschke, mit dem ich sie zur Teilnahme am Kandidatengrillen überreden wollte.
- ToDos
- LPT Vorbereitung
- OB Kandidaten-Grillen
- Beginn Planung für Kommunalwahl und BTW Wahl
Beisitzer - Torsten
- Erledigte Angelegenheiten
- Bearbeitung von Mails, Umlaufbeschlüssen und so weiter
- diverse Telefonate innerhalb des Vorstands und des LVs
- Einladung und Planung Treffen Presseteam
- 31.08.2012 Fraktion-Basis-Treffen in Lübeck
- 02.09.2012 Fraktion-Basis-Treffen im Mumble
- 04.09.2012 Stammtisch Lübeck
- Gespräch und Telefonat mit Bürger Fehmarns wegen Aktivitäten vor Ort
- 09.09.2012 Treffen Presseteam
- Weiterarbeit am Presseverteiler
- Pressetelefon, Koordination von Interviews
- Pressemitteilung Stammtisch Lübeck wegen Video-Überwachung öffentlicher Plätze
- ToDos
- Aufbau Presseteam, Aufgaben siehe https://presse-sh.piratenpad.de/346
Beisitzer - Marcel
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtisch Kiel
- Mumble LaVo-Fraktion
- OB-Kandidaten gegrillt
- Orga-Wellingdorf Stadtteilfest
- Strandparty Kiel
- Telefonate mit Piraten
- ToDos
- Stammtisch NOK-Kiel
- Besuch Albanisches Zentrum
- Teilnahme Podiumsdisk. zum Thema Gesundheitspolitik
Beisitzer FrankB
- Erledigte Angelegenheiten
- Mumble-Sitzung mit der Fraktion und der Basis
- Auszeit wegen Krankheit
- Besuch der Jungpiraten in Hamburg
- Infostand in Heide
- Abarbeiten angefallener Mailverkehr
- ToDos
- Weiterhin Organisation der Jungpiraten Schleswig-Holstein
- Einarbeitung Pressearbeit
TOP 5 Sonstiges
Jungpiraten
- Gespräch mit RaulT von den Jungpiraten Hamburg bezüglich der Unterstützung für SH
- derzeit 27 Mitglieder der Jungpiraten in SH (etwa 80-90 Mitglieder der SH-Piraten sind in dem Alter)
- Hamburger Piraten stellen ein Budget für die Jungpiraten zur Verfügung (100,- € pro Jahr)
- RaulT hilft beim Verfassen des Anschreibens an die Mitglieder unter 28 mit
- Flyer ausarbeiten (Hamburger haben Vorlage)
- RaulT schickt uns die Vorlagen und Ausarbeitungen. Konzept einer "Landesorganisation" in HH als organisatorische Grundlage (abgedeckt durch Beschluss eines LPTs)
- Angedacht ist später einen Jungendvertreter/in im Vorstand, wobei dafür die Satzung geändert werden muss.
- Regelmäßige Stammtische angedacht in der LGSt (Vorschlag RaulT) - in HH leichter
- Unterstüzung finanzieller Art in SH: Vorschlag RaulT: 300-500 Euro pro Jahr (Fahnen, Flyer)
Voicebox-Nachrichten
- Abarbeitung eingehende Voicebox-Nachrichten
- Wer arbeitet was ab? -> Heiko klärt mit Daniel ab, wie es mit dem Zugang zu TNG aussieht.
PostCards Vorstand
- Mitteilung
- Der Vorstand verfügt jetzt über insg. 3 PostCards (GenSek, Schatzi und LGSt)
Grußwort auf dem LPT
- Einladung Bügermeisterin Henstedt-Ulzburg zum LPT 2012.3
- Frage: Einladen oder nicht? - Torsten klärt das noch näher mit dem Stammtisch
DSL LPT
- DSL Anschluss LPT in Henstedt-Ulzburg
- Grundproblem: für künftige LPTs muss das geklärt sein
- FrankW klärt das
- 100,- Spenden sind zugesagt
- Anmerkung Stefan: Ich halte es für nicht tragbar, eine kommunale Veranstaltung mit 500 Euro zu unterstützen und gleichzeitig diese bei einem LPT einzusparen!!!
Kreistreffen der Herzogtum Lauenburger Piraten
- Die Piraten Herzogtum Lauenburg haben zu einer Versammlung aller Piraten des Kreises geladen.
- Es sollen hier auch zu beauftragende Personen gewählt werden (Pressearbeit/Verwaltungspirat)
- Deshalb auch eine Akkreditierung notwendig (Grundlage: Mitglied bei den Piraten und im Kreisgebiet wohnend)
Stiftungstreffen
- Sven Se. und Jens K. fahren dorthin. Keine offiziellen Beauftragten.
TOP 6 Anstehende Termine
- 13.09., 20.00 Uhr: Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal mit Referenten
- 24.09., 18.30 Uhr "Zukunft am Wasser" - Veranstaltung der Stadt Kiel in der Kieler Kunsthalle
- 15.09.2012 Infostand in Rendsburg
- 15.09.2012 Kreispiraten Treffen Herzogtum Lauenburg
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 26.09.2012 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
- Kein nicht öffentlicher Teil.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:06 Uhr durch Sven77
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-02/01
- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die nötigen Gelder für die geplante Kinderbetreuung während des LPT in Höhe von maximal 360 EUR zu bewilligen.
- Begründung
- Geplant ist, für die Dauer des LPT eine Kinderbetreuung anzubieten. Diese soll am Samstag von 10 Uhr bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 Uhr bis 18 Uhr (Zeiten können je nach Dauer der Veranstaltung variieren) zur Verfügung stehen. Insgesamt also 18 Stunden. Je nach Zahl der Anmeldungen werden bis zu 2 Aufsichtspersonen benötigt. Wir halten einen Stundenlohn von 10 EUR für angemessen. Dies ergibt die maximale Summe von 360 EUR. Sind nur wenige Kinder angemeldet wird eine betreuende Person ausreichend sein. Sollte bis kurz vor dem LPT noch kein Kind angemeldet worden sein, werden wir die Kinderbetreuung nicht anbieten und absagen. In diesem Falle möchten wir den Aufsichtspersonen (die z.Zt. noch gesucht werden) ein Ausfallhonorar in Höhe von 20 EUR p.P. erstatten, da sie sich am Wochenende für uns freigehalten haben.
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-09-10)
- Dafür
- Stefan, Torsten, Michael, FrankB
- Dagegen
- Sven
- Enthaltung
- FrankW, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Ich würde mir wünschen, dass der Antrag dahingehend angepasst wird, dass im Vorfeld mindestens drei Eltern/Paare Bedarf angekündigt haben müssen.
Antwort Markus (Antragsteller): Grundsätzlich gerne, nur besteht dann die Gefahr, dass wenn beispielsweise 1 Woche vor dem LPT 3 Kinder angemeldet werden, wir u.U. keine Aufsichtpersonen mehr finden, die an dem WE noch Zeit haben. Vielleicht wäre eine Möglichkeit nun asap über die Ankündigungsliste einen entsprechenden Aufruf zur Anmeldung zu tätigen. Wenn dann bis 30.09. noch keine Anmeldungen vorliegen, wird's gecancelt. Gebt mir einfach bescheid, wenn ich den Antrag entsprechend ändern bzw. neu einreichen soll.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-07/01
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen Torsten Lang zu gestatten, für bis zu 500,00 Euro Werbematerial für den Kommunalwahlkampf in Norderstedt zu beschaffen.
- Begründung
- Torsten Lang möchte eine zweckgebunde Spende in Höhe von 500,00 Euro für die Beschaffung von Werbematerial tätigen. Um die Spende korrekt bearbeiten zu können müssen wir hier den Beschluss für den Zweck (Werbematerial beschaffen) tätigen. Es wird mit der Auflage verbunden werden, hier nur die üblichen Streuartikel (give aways) als Werbematerial zu beschaffen, also z.B. Kugelschreiber, Feuerzeuge, Luftballons und Dinge dieser Art. Nicht zulässig werden Dinge wie z.B. T-Shirts sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-09)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Michael, Sven, Torsten,FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Es wird Zeit, sich Gedanken für eine landesweite Werbestrategie für den Kommunalwahlkampf zu machen und dem entsprechend Mitteleinsätze zu planen. Wenn jeder einzeln bestellt, wirds einfach teurer als wenn wir große Sammelbestellungen dieser Artikel machen. Ich habe dafür gestimmt, weil ich es eine tolle Sache finde, wenn ein Pirat dies spendet. Vom Prinzip her hätte ich mich eher enthalten oder wäre zum jetzigen Zeitpunkt. (HKLS)
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-08/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vostand möge beschlieЯen, die vier in der Anlage genannten
Personen als neue Mitglieder aufzunehmen.
- Pirat#1029
- Pirat#1030
- Pirat#1031
- Pirat#1032
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-08)
- Dafür
- Heiko, FrankW, Michael, Torsten, Sven, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 26.09.2012 um 20:00 Uhr
- Datum
- 26.09.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Frank Burkhard ist entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:01 Uhr durch Sven Stückelschweiger
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Marcel L. mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12_-_Protokoll_Vorstand_Schleswig-Holstein
- Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 12.09.2012 sind keine Bemerkungen und es wurde bereits nach der Sitzung einstimmig angenommen.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Urlaub
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtischbesuche
- Meeting LPT Team in HU
- NOK Veranstaltung + Nachbereitung
- Homepage Neumünster
- OptOutDay
- Gespr. St.Appellius
- div. Gespräche
- ToDos
- LPT Vorbereitung
- Landesportal
- CI Erstellung
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 3.630,79
- Erledigte Angelegenheiten
- restl. Kontierungen
- Kontoauszüge buchen
- Beantwortung diverser Anfragen wg. Mitgliedsbeiträge
- Mail-Adresse für Bettina beantragt
- 13.09. Gema-Podiumsdiskussion in der Pumpe anschl. Stammtisch
- 20.09. Stammtisch Kiel
- Freitags anwesend in der LGSt
- ToDos
- Kontoauszüge buchen
- Klärung wg. Wirtschaftskonferenz
- Kredit / Bayern?
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1090
- Erledigte Angelegenheiten
- 13.09. Treffen mit PolG, Absprachen wegen Wahlkämpfe
- 13.09. Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal
- 14.09. Nachschulung durch Marcel in der LGSt
- 24.09. Kiel, "Zukunft am Wasser"-Veranstaltung
- Zur Mitglieder-Revision
- In den letzten Wochen wurden 187 Mitgliedsdaten überprüft (per Email, per Post), als Ergebnis muss festgehalten werden, dass bei weitem nicht alles aufgeklärt werden konnte, weil Mitglieder nicht auf Post oder Email reagiert haben.
Das Ergebnis:- 62 MG haben eine falsche Postanschrift
- 25 MG haben eine falsche Email-Anschrift
- 12 MG haben eine falsche Post- und Email-Anschrift (sind also gar nicht mehr erreichbar)
- 18 MG haben keine Email-Anschrift, sind aber per Post zu erreichen
- 3 MG haben keine Postanschrift, sind aber per Email zu erreichen
- 8 MG sind die Daten noch unklar
- In den letzten Wochen wurden 187 Mitgliedsdaten überprüft (per Email, per Post), als Ergebnis muss festgehalten werden, dass bei weitem nicht alles aufgeklärt werden konnte, weil Mitglieder nicht auf Post oder Email reagiert haben.
- ToDos
- Verwaltungskram / Mitgliederverwaltung
- Vorbereitung Wahlen
- 28.09. und 08.10. DE-BTW-Mumble
- 28.09. Finanzrat-Mumble
- 20./21.10. Verwaltungsrat in Frankfurt
Pol. Geschäftsführer
- erledigte Angelegenheiten
- 12.09.2012 6. Vorstandssitzung
- 13.09.2012 Treffen mit Heiko, um über Aufgaben für Kommunalwahl und BTW zu sprechen. Kieler Stammtisch mit Veranstaltung zu NOK.
- 15.09.2012 Teilnahme am Infotisch in Rendsburg. Teilnahme am bundesweiten Vorstände-treffen Marinamumble. Ausarbeiten eines Textes zur Initiierung einer BTW Gruppe SH, welcher mit der Bitte um Feedback vor der Veröffentlichung an die übrigen Vorstände geschickt wurde.
- 16.09.2012 Treffen des LPT Team im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg. Treffen mit Sven Seele wg. OB Kandidaten Grillen (Besprechen der aktuellen Situation – Verfassen einer PM).
- 17.09.2012 Teilnahme am DE-BTW Mumble als Vertreteung für Heiko (Sebastian hat das Wahlverfahren bei der Aufstellungsversammlung BaWü erklärt. Details siehe PAD. Dauer der Aufstellung bei 65 Kandidaten: Samstag 12-22Uhr und Sonntag von 10:00h bis ca. 18:00h) Das BaWü Wahlverfahren finde sich sehr gut. Hier ist es beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Vorschlag_LAV-Ablauf_und_Wahl
- Einladung zum ersten Mumble-Treffen der BTW Projektgruppe SH auf Ankündigungs- und Diskursliste gepostet.
- 18.09.2012 Besuch eines RL-Treffen der AG Bildung in der R58. Bei der Gelegenehit habe ich auch die Post in meinem Fach an mich gerissen.
- 19.09.2012 Mumble-Sitzung der AK. Anschließend Telefonat mit SCS über die Veranstaltung mit den OB Kandidaten.
- 20.09.2012 Kieler Stammtisch mit dem Kandidaten der CDU für die OB Wahl.
- 21.09.2012 Antragskommission. Es wurden die Programmanträge bearbeitet sowie Veränderungen bei den SÄA nachgearbeitet.
- 23.09.2012 Aufruf über die Listen gestartet, mit dem unter anderen Protokollführer für den LPT123 gesucht werden.
- 24.09.2012 Besuch einer Veranstaltung der FDP, auf der die OB Kandidaten von Grüne, CDU und SPD befragt wurden (die unabhängigen Kandidaten waren nicht eingeladen).
- 25.09.2012 Erstes Treffen der SH-BTW12 Projektgruppe im Mumble
- ToDos
- LPT, OB-Veranstaltung
Beisitzer 1 ML
- Erledigte Angelegenheiten
- Abarbeitung Vorstandsmails
- Stammtisch Kiel
- Telefonate mit Piraten
- Besuch TK-Empfang (25.09)
- ToDos
- Vorstand-Datenbank
Beisitzer 2 TK
- Erledigte Angelegenheiten
- allgemeine Pressearbeit via Telefon, Mail, Twitter
- Mitarbeit an verschiedenen Texten im Landesverband
- Neuaufbau der Mailingliste des Presseteams
- Neuaufbau des Pad-Bereichs des Presseteams
- Twitterkonto für Oliver Grube und Daniel Gerhardt
- verschiedene Organisationspads eingeführt
- 15.09. Gründung virtueller Kreisverband Herzogtum Lauenburg
- 18. und 25.09. Stammtisch Lübeck
- 22.09. Mitarbeit an zwei Pressemitteilungen der Bundespartei
- 23.09. Treffen des Presseteams
- 23.09. Artikel zu den Vorgängen im Landtag (Ältestenrat, Notebooks)
- ToDos
- Aufbau Presseteam - in Arbeit
- Treffen mit Stefan Appelius und Patrick Ratzmann
Beisitzer 3 FB
Beurlaubt (s.o.)
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- Ute Behrens
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, Ute Behrens mit der Teilnahme am ESF Jahrestag am 20.09.2012 im MWAVT Kiel zu beauftragen und als Landesverband die Reisekosten in Höhe von 60,- € zu übernehmen.
- Begründung
- Wie bereits per Mail vom 22.08.12 mitgeteilt, werden die neuen Rahmenbedingungen für den europäischen Struktur- und Kohäsionsfond 2014 -2020 vorgestellt und diskutiert.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-14)
- Dafür
- FrankW,Heiko,Stefan,Sven, Michael, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Marcel,FrankB
- Antragsteller
- FrankW
- Text
- Der Vorstand möge beschließen für den kommenden LPT ein DSL Angebot der Telekom zu bestellen und mit der entsprechenden Durchführung der Planung Oliver Grube zu beauftragen. Hierfür wird ein Budget von 550,00 € veranschlagt.
- Begründung
- In Henstedt-Ulzburg ist keinerlei Möglichkeit vorhanden eine stabile Funkverbindung via UMTS/LTE für zwei Tage zu buchen. Somit müssen wir auf entsprechende feste Leitungen zurückgreifen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-16)
- Dafür
- FrankW, Michael, Sven, Heiko, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgende Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1033
- Pirat#1034
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- FrankW, Heiko, Sven, Marcel, Stefan, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankB
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, das der Landesverband die Fahrt- und Übernachtungskosten für den Generalsekretär für die Teilnahme am Verwaltungstreffen am 20./21. Okt. in Frankfurt in Höhe von ca. 270,- Euro (je nach Zugbuchung) übernimmt.
- Begründung
- http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012.02 vorläufige Tagesordnung: Vorplanung BPT-Akkreditierung (Hendrik, Sven) Sage-Schulung Buchungen CRM-Schulung (Hendrik, Sven) automatisierte CRM-Prozesse diskutieren und abstimmen (Hendrik, Sven) wirtschaftliche Betätigung von Untergliederungen Zentraleinkauf Stand Abgabe Rechenschaftsbericht 2011 Satzungantrag Verteilung Parteienfinanzierung (Swanhild)
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- Marcel, FrankW, Michael, Stefan, Sven, Heiko, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankB (abwesend)
- Antragsteller
- Landpirat
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, in die Tagesordnung des LPT123 den Punkt "Kissenschlacht" aufzunehmen und dazu aufzurufen, dass die Teilnehmer für diesen Zweck ein Kissen mitbringen.
- Begründung
- Da wir wegen der Kosten auf ein beruhigendes Bällebad verzichten müssen, ist ein finanziell neutraler Ausgleich gefragt. Eine Kissenschlacht halte ich für eine gute Alternative zum Abbau von Stress und eventueller Aggressionen. Als Zeitpunkt in der Tagesordnung halte ich den Abschluss des ersten Abends oder auch beider Abende für geeignet.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- Torsten, FrankW, Marcel, Heiko, Stefan, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Sven, FrankB (abwesend)
TOP 5 Sonstiges
- Anreise BPT - Bahn oder individuell
Statistik der Mitgliederverteilung
- Für die Satzungsänderungsanträge auf dem LPT2012.3 sollen die Mitgliederzahlen in den Kreisen möglichst aktuell sein und auch mit Angabe der stimmberechtigten Mitglieder.
- Aktuelles MG-Verzeichnis wäre beim GenSek abzurufen
Akreditierungsbändchen für den LPT
- Da der LPT 2-tätgig ist, wäre es zu empfehlen Bändchen zu verwenden um eine vollständige zweite Akreditierung zu umgehen.
- FrankW klärt Bändchen und Karten ab
Zeitplan für die nächsten LPTs
Die groben Zeiträume werden demnächst veröffentlicht.
SIMkarten
Verteilung der SIM-Karten die zum TNG Anschluß der LGS gehören. Torsten und Daniel dürfen behalten, der Rest gibt ab. Marcel schreibt die SIMinhaber an.
Schlüsselverteilung
Nach welchen Kriterien sollen die Schlüssel verteilt werden.
- Heiko: Ist mit Daniel angesprochen, aber noch nicht erledigt.
Wird mit Daniel am Donnerstag geklärt.
BTW 2013
- März 2013: Aufstellungsversammlung für BTW 2013:
Nur in Kreisen und kreisfreien Städten, die mehrere Wahlkreise umfassen, kann für die Wahlkreise, deren Gebiet die Grenze des Landkreises/der kreisfreien Stadt nicht durchschneidet, eine gemeinsame Aufstellungsversammlung durchgeführt werden. Dort sind dann alle Anwesenden für alle Wahlkreise Stimm- und Vorschlagsberechtigt (einziges Beispiel in SH: Kreis Schleswig-Flensburg und Stadt Flensburg). Die Wahlkreise, die sich über die Landkreisgrenzen hinaus erstrecken, also Teile von zwei oder mehr Landkreisen umfassen, bedürfen aber einer separaten Aufstellungsversammlung. Diese mehreren Versammlungen können am gleichen Ort (wenn der nicht zu weit entfernt liegt) und am gleichen Tag stattfinden, sollten aber zeitlich (Einladung zur Akkreditierung) weit genug auseinander liegen und es muss auf jeden Fall getrennt akkreditiert werden. Näheres unter: http://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag#Gemeinsame_Aufstellungsversammlung_mehrerer_Wahlkreise
TOP 6 Anstehende Termine
- 29.09.2012 Öffentliche BuVo Sitzung in Hamburg (LGS) um 17 Uhr
- 11.10.2012 OB Grillen der Kieler Kandidaten
- 13/14.10.2012 LPT 2012.3 im Bürgerhaus in Henstedt
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 17.10.2012 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Ausschluß der Öffentlichkeit
Der Vorstand zieht sich um 22:47 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.
Besprochene Themen
Beratung über laufendes PAV
- siehe "gefasste Beschlüsse"
Anhörung eines Piraten
- Formulieren eines Anschreibens an Pirat#1014 mit dem erneuten Angebot an einer Anhörung teilzunehmen.
Gefasste Beschlüsse
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, den Antrag eines PAVs gegen Pirat#1035 nicht beim Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein einzureichen.
- Begründung
- Es verging durch das Ausscheiden des damit beauftragen Vorstandsmitglieds zu viel Zeit, so dass nach unserer Einschätzung ein PAV vom Schiedsgericht abgelehnt werden müsste.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- Heiko, Torsten, Marcel, Sven, FrankW, Michael, Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankB (abwesend)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Der Vorstand kehrt um 23:26 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23:26 Uhr durch Sven.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-14/01
- Antragsteller
- Ute Behrens
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, Ute Behrens mit der Teilnahme am ESF Jahrestag am 20.09.2012 im MWAVT Kiel zu beauftragen und als Landesverband die Reisekosten in Höhe von 60,- € zu übernehmen.
- Begründung
- Wie bereits per Mail vom 22.08.12 mitgeteilt, werden die neuen Rahmenbedingungen für den europäischen Struktur- und Kohäsionsfond 2014 -2020 vorgestellt und diskutiert.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-14)
- Dafür
- FrankW,Heiko,Stefan,Sven, Michael, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Marcel,FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-16/01
- Antragsteller
- FrankW
- Text
- Der Vorstand möge beschließen für den kommenden LPT ein DSL Angebot der Telekom zu bestellen und mit der entsprechenden Durchführung der Planung Oliver Grube zu beauftragen. Hierfür wird ein Budget von 550,00 € veranschlagt.
- Begründung
- In Henstedt-Ulzburg ist keinerlei Möglichkeit vorhanden eine stabile Funkverbindung via UMTS/LTE für zwei Tage zu buchen. Somit müssen wir auf entsprechende feste Leitungen zurückgreifen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-16)
- Dafür
- FrankW, Michael, Sven, Heiko, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 17.10.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels bis 22.20 Uhr
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Gäste
- Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Michael Kröger mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-09-26 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Übliche Arbeiten wie Protokollerstellung und Bearbeitung von E-Mails
- BuVO-Sitzung in Hamburg
- Kreisstammtisch Herzogtum Lauenburg
- Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- Fraktions- und Vorstandssprechstunde
- Stammtisch Neumünster
- Empfang des Generaldirektors der Taipeh Vertretung in HH
- OB-Grillen in Kiel
- Aufbau in HU und Vorstandssitzung BV Oberbayern wegen Kredit
- LPT2012.3
- Vor- und Nacharbeiten zum LPT (Anträge vorher, Presse nachher)
- Marina Mumble
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Übliche Arbeiten
- Datenschutzbelehrung
- Vortrag Rotary Club Hamburg Mitte "Quo Vadis Piraten"
- Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- Kiel Vorbereitung LPT
- OB-Grillen in Kiel
- Aufbau in HU
- LPT2012.3
- Vor- und Nacharbeiten zum LPT Technik Foo
- Marina Mumble
- ToDos
- Videoschnitt LPT
- Veröffentlichen von Teilen des Videos - Rede J.Ponader
- Landesportal
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 2.911,04
- Erledigte Angelegenheiten
- alles durchgebucht bis auf LGSt-Kasse
- 26.09. Datenschutzbelehrung
- 27.09./04.10 Stammtisch Kiel
- 11.10. Veranstaltung OB-Grillen in Kiel
- 12.10. Aufbau LPT
- 13./14.10. LPT2012.3
- e-mail Abarbeitung
- Freitags ... Anwesend in LGSt
- ToDos
- Finanzstatus für BV Oberbayern erstellen
- Unterlagen zusammenstellen für Verwaltungstreffen am 20./21.10.
- Datenbankpflege für BPT
- aktuell weiterbuchen
Generalsekretär - Heiko
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1062
- Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederverwaltung
- 27.09. / 4.10. Stammtisch Kiel
- 28.09. DE-BTW 2013-Mumble
- 05.10. Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- 08.10. DE-BTW 2013-Mumble
- 11.10. OB-Kandidatenbefragung Kiel
- 13./14.10. LPT 2012.3
- ToDos
- laufend: MG-Verwaltung
- Vorbereitungen für Gründungsversammlungen Kreisverbände
- Vorbereitung Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl
- 20./21.10. Verwaltungsratsreffen in Frankfurt
- 22.10. Treffen mit der Kulturreferentin der Fraktion
- 27./28.10. Vorstandsklausur
- 01.11. Besuch des Eid-al Adha-Festes der Schura in Kiel
Pol. Geschäftsführer - Michael
- Erledigte Angelegenheiten
- 26.09.2012 7. Vorstandssitzung
- 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung des Bundesdatenschutzbeauftragten im anschluß an die Vorstandssitzung.
- 27.09.2012 Stammtisch Kiel
- 28.09.2012 Mumble-Sitzung des Team LPT
- 29.09.2012 Infotische in Kiel am Exer und am Dreiecksplatz, um Flyer für das OB-Kandidatengrillen zu verteilen. Einstellen eines Antrages in die Antragsfabrik. Schreibtischarbeit / Abarbeiten von einigen ToDos.
- 30.09.2012 Habe mit der Technik gekämpft und deshalb konnte ich die Mumble-Sitzung AK und KoKoSH nicht voll mitmachen. Aber immerhin habe ich das Problem gelöst, weshalb ich häufig beim Senden im Mumbel nur verzerrt rüber kam.
- 01.10.2012 Plakate auf Plakatträger geklebt.
- 03.10.2012 Antragskommission – Nummerierung der SÄA – Nacharbeiten neu eingereichter Programm- und sonsige Anträge.
- 04.10.2012 Treffen der AG Kommunalpolitik-Kiel in der Pumpe. Anschließend Stammtisch Kiel.
- 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung.
- 07.10.2012 Antragskommission – Behandeln der Programmanträge
- 08.10.2012 AG Kommunalpolitik
- 09.10.2012 Antragskommission
- 11.10.2012 Grillen der OB-Kandidaten in Kiel
- 12.10.2012 Antragskommission / PM zu Nebeneinkünften von Mandatsträgern verfasst und an Team Presse geschickt.
- 13.10.2012 LPT 2012.3
- 14.10.2012 LPT 2012.3
- 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
- 16.10.2012 Mumble-Sitzung mit ca. 9 Piraten über die Erarbeitung eines Positionspapieres zur Spzialpolitik.
- ToDos
- Will wieder mehr Stammtische besuchen. Dies ist in letzter Zeit etwas kurz gekommen.
- Team-Wochenende
- Nachbesprechung des LPT auf dem Stammtisch in HU am 24.10. in HU
Beisitzer - Torsten
- Erledigte Angelegenheiten
- PMs Land siehe http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/Team_Presse
- Organisation der Arbeit in der Landespresse
- Mitarbeit an diversen lokalen PMs und Artikeln (GEMA-Demo, OB-Grillen, PITs)
- Mitarbeit an mehreren Pressemitteilungen der Bundespresse
- Teilnahme an diversen Mumble-Sitzungen verschiedener Gruppen und AGs
- 26.09.2012 Datenschutzbelehrung
- 27.09.2012 Stammtisch Kiel
- 30.09.2012 BuVO-Sitzung in Hamburg
- 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung
- Einrichtung des neuen Presseverteilers
- 07.10.2012 Treffen Presseteam http://presse-sh.piratenpad.de/346
- Vorbereitung LPT: viele Telefonate und Mailverkehr mit Presse
- Vorbereitung LPT: Hintergrundinformationen an Presseverteiler
- 13.10.2012 LPT 2012.3
- 14.10.2012 LPT 2012.3
- 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
- 16.10.2012 Stammtisch Lübeck (Nachbesprechung LPT)
Beisitzer - Marcel
- Erledigte Angelegenheiten
- 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung
- 04.10.2012 Wahlzettel Layout und Druck
- 05.10.2012 Nichtöffentliche Vorstandssitzung
- 10.10.2012 LPT-Vorbereitung "Stempel"
- 11.10.2012 OB-Grillen Kiel Moderation
- 13/14.10.2012 LPT 12.3 in HU
- 15.10.2012 Gespräch mit Fraktionsreferenten
- 15.10.2012 Virtuelle Marina (Mumble)
- ToDos
- Treffen mit Datenschutzbeauftragten
Beisitzer FrankB
- Erledigte Angelegenheiten
- Auszeit wegen Krankheit
- Stammtisch Heide
- diverse Mails und Telefonate Jupi
- Pressemumble
- Auszeit wegen Krankheit
- ToDos
- Gründungsmumble Jupi
- Arbeitstreffen mit der Fraktion in Kiel zum Thema Ernegiewende
- Teamtreffen
- Bundespressetreffen
Beisitzer ArneW
- Erledigte Angelegenheiten
- Besuch von zwei Piratentreffen
- Wikigärtnerei für Stormarn
- ToDos
- Team WE
- Landesportal
- Kommunalpolitik Ahrensburg
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Folgende Personen haben einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Ich bitte um Zustimmung:
- Pirat#1036
- Pirat#1037
- Pirat#1038
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-01)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW,FrankB, Marcel, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass gegen Pirat#1014 eine Verwarnung nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, in Verbindung mit § 6 der Bundessatzung ausgesprochen wird.
- Begründung
- Eine Begründung würde zwangsläufig die Anonymität der Person aushebel. Deshalb können wir keine detailiertere öffentliche Erklärung veröffentlichen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-05)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- # Pirat 1039
- # Pirat 1040
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-10)
- Dafür
- Heiko,Stefan,Marcel,FrankW,Michael,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt für die Verpflegung der Presse auf dem LPT2012.3 ein Budget von 300,- € zu genehmigen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-13)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Torsten, Arne, FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven,Michael,Marcel,FrankB
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...
- Pirat #1041
- Pirat #1042
- Pirat #1043
- Pirat #1044
- Pirat #1045
- Pirat #1046
- Pirat #1047
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Heiko, Michael, Marcel, Sven,Stefan,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- olgr
- Text
- Ich beantrage, dass der Vorstand eine formale schriftliche Stellungnahme von allen Mitgliedern des Bundesvorstands zu dieser Aussage einfordert.
- Begründung
- ================================
REF: Auszug aus dem Bild Artikel
================================
„Ich würde Johannes Ponader raten, mal zu arbeiten, anstatt Modelle vorzustellen, die die Berufstätigkeit umgehen“, sagte Schlömer jetzt zu „Spiegel Online“.
„Für Menschen, die einem Beruf nachgehen, ist es nicht nachvollziehbar, wenn sich jemand durch Spenden alimentieren lassen will und auf Privilegien setzt, die für andere nicht erreichbar sind“, so Schlömer. Ponaders Spenden-Aktion habe die Piraten „in ein Glaubwürdigkeitsdilemma gebracht“. Und weiter: „Hier entsteht der Eindruck, dass jemand politische Ideen mit persönlichen Vorteilen verknüpft.“
Begründung:
Die Aussage steht in direktem Gegensatz zur Aussage im Parteiprogramm: "Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum. "
Der Gegensatz findet sich in dem Versuch, dass Herr Schlömer in der Form einer aufgegriffenen Parole an die gesellschaftliche Teilhabe einer Gruppe Menschen Bedingungen knüpft. - Ergebnis
- abgelehnt (2012-10-17)
- Dafür
- Michael
- Dagegen
- Torsten,Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Marcel,FrankB,Arne
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, dass Henry als Admin und Burokrat für den SH-Namensraum beauftragt wird.
- Begründung
- Er war innerhalb des Teams Technik einer der beiden freiwilligen für diese Aufgabe und hat die entsprechenden Qualifikationen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
TOP 5 Sonstiges
Ankündigungsliste
- Was soll über die Liste gehen und wer darf auf dieser Liste schreiben?
- Anlaß um dieses Thema aufzuwerfen und mal eine Art Leitlinie hierfür zu entwickeln, war eine Anfrage der gewählten Büropiraten aus Herzogtum-Lauenburg.
- Wir wollen einen Newsletter einrichten, der über mehrinhalt.de läuft, und auf dem Ankündigungen auf Kreisebene einmal pro Woche veröffentlicht werden.
- Verantwortlicher ist bis auf weiteres Frank W. Es sollen aber Basispiraten eingebunden werden und letztlich die Aufgabe übernehmen.
- Es gibt verschiedene Meinungen zum Ort der Veröffentluichung eines Newsletters - es muß nicht zwingend mehrinhalt.de sein.
- Der Mailversand und die An- und Abmeldung werden in den Händen des Presseverteilers liegen. Parallel kann es auch auf mehrinhalt. de laufen.
- Team Presse will einen Newsletter aufleben lassen. Initiator ist @DerDanGer. Kommt eine Umsetzung? Hut auf haben aktuelle Michael Mette und Daniel, wobei Daniel führend ist. Frank W. wird eingebunden, wenn möglich.
- Hamburger Kaperbrief auf dem LPT weckte Wünsche, so etwas auch zu haben.
- Es gibt eine Druckerei, die soetwas günstig herstellen kann. 40.000 Exemplare für 2300 €. 10.000 Exemplare kosten etwa 1100 €.
- Der KV, der sich als erster gründet, bekommt zuerst einen Kaperbrief gewidmet *Scherz* :-)
- FrankW arbeitet am Layout und bringt dann einen Probedruck mit zu einem RL Treffen
- Marcel hat sich mit den Referenten der Fraktion getroffen und über das noch zu entwickelnde Kommunikationsmodell gesprochen. Es muß darüber geredet werden, was wir machen. Pressereferent hat an dem Treffen nicht Teil genommen, da er die Twitterwall eingerichtet hat.
- Frank regt an, das Thema Kommunikation mit der Fraktion erneut zu erörtern.
Bildung von Kreisverbänden
- RD-Eck hat Bildungswillen bekundet.
- Es soll eine Gründungsversammlung einberufen werden.
- Es wird für den 10.11.2012 für die Gründungsversammlung geladen.
GEMA-Demo Kiel - Stand der Dinge
- Dank der Lübecker werden die Piraten mit einem Camper auf die GEMA-Demo kommen. Es müssen noch Details zu Musik und der Gleichen geklärt werden. Life-Mukke aus dem Camper? Oder doch aus der Konserve? Wohin mit den Boxen? In die Fenster oder doch auf das Dach. Jens stellt CC-Musik bereit. Der Vorstand braucht nichts zu machen, da die Kieler Piraten alles regeln. Jens K. bringt Flyer mit zu Kieler Stammtisch und hofft Leute zu finden, die die Flyer verteilen. Solange wir noch keinen Kredit aus Bayern haben, ist Schmalhans Küchenchef.
- Details werden auf dem Stammtisch geklärt - es war Frank W. nur wichtig zu erfahren, dass es überhaupt läuft.
Bildung und Verkehr
- Wollen wir vom LV etwas tun in Richtung Planung einer Fachtagung zu diesen Themen?
- Sven ist dafür.
- Stefan wird nach den Mitteln gefragt.
- Marcel sagt, dass wir es im Bürgerhaus HU für lau kriegen können. Stefan gibt unsere Kassenlage zu bedenken.
Fachtagungen in HU
- Terminplanung
- BPT, Weihnachtsfeier, LPT im Januar, usw. Wie ordnen wir die Fachtagungen da ein.
- Meinungsbild
- Besteht der Wille, Fachtagungen zu initiieren?
- Der LaVo hat den Willen einstimmig bekundet, dieses zu tun.
- Arne spricht die AG Bildung an, um eine Fachtagung zu initiiren. Frank W. tut das selbe für das Thema Verkehr. Heiko schließt sich bei dem Thema Verkehr an.
- Heiko wird gefragt, ob er ein Team Gemeindeordnung bilden will. Stichwort: Verwaltungsstrukturreform (Neubildung von Kreisen, uws.) Heiko bekundet grundsätzliche Bereitschaft hierzu.
Kommunalwahlen
- Heiko regt die Gründung einer AG Kommunalwahlkampf an, die sich um die Organisation kümmert.
- Ist das nicht die Aufgabe der Kreise, die antreten?
- Was ist mit der Bestellung von Wahlkampfmitteln?
- Es ist wünschenswert, alle Kandidaten auf eine zentrale Wikiseite zu stellen, auf der auch weitere Infos rund um die Kommunalwahl zu finden sind.
- Bardiok regt an, die alten Plakate aus dem Wahlkampf für den Landtag in den Kreisen aufzuhängen, in denen wir nicht antreten, um dort auch Präsenz zu zeigen.
- Heiko gibt zu bedenken, dass es ggf. nicht erlaubt ist, Plakate aufzuhängen, wenn man nicht antritt und das die Wähler uns nicht wählen können, obwohl sie die Plakate sehen.
- Ziel sollte sein, so Heiko, das wir in den Kreisen, in denen wir antreten, flächendeckend antreten, so dass das Stimmenpotential voll ausgeschöpft werden kann.
- Der LaVo sollte einen Aufruf starten, dass sich Piraten zu erkennen geben, die Interesse haben, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. Solche Piraten, die sich erst dann "outen" wollen, wenn es eine Aufstellungsversammlung gibt, könnten erleben, dass es gar keine geben wird.
- Startpunkt für den Aufruf
- So früh wie möglich - noch im Oktober schlägt Arne vor.
- Meldefrist für die Kandidaten läuft am 08.04.2013 ab. Heiko bemerkt, dass daher Hektik nicht nötig ist.
- Arne und Michael starten diesen Aufruf, da sie sowieso in der AG Kommunalpolitik aktiv sind. Heiko steuert Wissen über Formalien bei.
Videoaufzeichnung vom LPT
- Frank schneidet die Rede von J. Ponnader.
- Wollen wir den gesamten Videomitschnitt veröffentlichen?
- Sven hat Zweifel, ob es wirklich gewollt ist, dass die Aufzeichnung dauerhaft verügbar ist.
- Marcel stimmt Sven zu.
- Begründung
- Einmal Internet - immer Internet. Parteitagsbesucher sind für lange Zeit im Internet sichtbar.
- Meinungsbild unter allen anwesenden der LaVo-Sitzung
- Wer ist für eine Veröffentlichung eines Videos?
- Mehrheitlich sind die Anwesenden im Vorstandsraum dagegen.
Stiftung
- Sven Seele wird etwas vorbereiten. Wenn das fertig ist, wird er es vorstellen.
- Vorab schon mal das:
- Es waren ca. 50 Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet auf dem Stiftungstreffen in Frankfurt. Mehrheitlich wurde sich unter den Besuchern des Treffens für die Gründung einer Stiftung ausgesprochen. Eine Abschlußerklärung wird noch veröffentlicht. Zweck der Stiftung ist die politische Bildung.
TOP 6 Termine
27.10.2012 GEMA-Demo in Kiel
Parteigeburtstag (5 Jahre) am 16.12.2012 - Idee: In der Gründungskneipe auf Fehmarn. Sven klärt das mit dem Piratennest ab.
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 31.10.2012 um 20:00 Uhr
entschuldigt am 31.10.: Heiko
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Kein nicht öffentlicher Teil.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:30 Uhr durch Sven Stückelschweiger
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-29/01
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Folgende Personen haben einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Ich bitte um Zustimmung:
- Pirat#1036
- Pirat#1037
- Pirat#1038
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-01)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW,FrankB, Marcel, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-05/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass gegen Pirat#1014 eine Verwarnung nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, in Verbindung mit § 6 der Bundessatzung ausgesprochen wird.
- Begründung
- Eine Begründung würde zwangsläufig die Anonymität der Person aushebel. Deshalb können wir keine detailiertere öffentliche Erklärung veröffentlichen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-05)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-09/01
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- # Pirat 1039
- # Pirat 1040
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-10)
- Dafür
- Heiko,Stefan,Marcel,FrankW,Michael,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-13/01
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt für die Verpflegung der Presse auf dem LPT2012.3 ein Budget von 300,- € zu genehmigen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-13)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Torsten, Arne, FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven,Michael,Marcel,FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-15/01
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...
- Pirat #1041
- Pirat #1042
- Pirat #1043
- Pirat #1044
- Pirat #1045
- Pirat #1046
- Pirat #1047
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Heiko, Michael, Marcel, Sven,Stefan,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-22/01
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1048
- Pirat #1049
- Pirat #1050
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-25)
- Dafür
- Heiko, Sven, Stefan, FrankB,Torsten, FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael,Arne
- Umsetzungsverantwortlich
- GenSek
SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-31 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
| |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 31.10.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Heiko Schulze ist entschuldigt (siehe Protokoll vom 17.10.2012)
- Torsten Krahn ist entschuldigt.
- Marcel Louwers ist entschuldigt.
Gäste
- Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Sven Stückelschweiger
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Frank Burkhard mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.10.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Mails, Telefongespräche, Aufbereitung Protokoll
- Treffen mit potenziellen Neumitgliedern
- Besuch Stammtisch in Lübeck – Anschließend Besuch mit Michael bei MCD.
- Teamwochenende in Brodten
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Der übliche Kram
- Nachsorge LPT
- Vorsorge Team-Weekend
- Landesportal
- Formularkrams
- Grafikkrams
- ToDos
- Landesportal
- Formularkrams
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 3.411,24
- Erledigte Angelegenheiten
- Unterlagen sortieren
- Stammtisch Kiel 18.10. + 25.10.
- Freitags LGSt
- 27.+28.10 Teamwochenende Vorstand
- Telefonate und Mails zu Mitgliedsbeiträgen beantwortet
- weitere Anfragen (Stammtische+KV) beantwortet
- ToDos
- Vorbereitungsarbeiten für BPT Bochum
- Mahnwesen ... erster Lauf sollte im November noch klappen
Generalsekretär - Heiko
- Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederdatenpflege
- Nachtrag von Eintrittsdaten für 610 Mitglieder
- Entwurf Text Aufstellungsversammlung
- Entwurf Struktur Homepage
- 18.10.2012 Stammtisch Kiel
- 19.-20.10.2012 Verwaltungsratstreffen in Frankfurt/Main
- 25.10.2012 Stammtisch Kiel
- 27.-28.10.2012 Vorstandswochenende Timmendorfer Strand
- 29.10.2012 1. Sitzung des Landesplanungsrats im Landtag
Pol. Geschäftsführer - Michael
- Erledigte Angelegenheiten
- 17.10.2012 | 8. Vorstandssitzung
- 20.10.2012 PM zum Thema einheitliches Abitur verfasst und an das Team Presse zur weiteren Bearbeitung übergeben.
- 21.10.2012 Einladung zum 2. Treffen der SH-BTW Gruppe verfasst und auf Ankündigungen gestellt. Schreibtischarbeit. Verfolgen der Sitzung der Kommunalgruppe RD-ECK, die an einem Kommunalwahlprogramm arbeitet. Verfolgen der Sitzung des Team-Presse.
- 22.10.2012 AG Bildung im Mumble – Analysiert wurden die Anträge, die auf dem LPT durchgefallen sind – woran lag es, was kann man anders machen.
- 23.10.2012 Besuch Stammtisch in Lübeck – Anschließend Besuch mit Sven bei MCD.
- 24.10.2012 Besuch Stammtisch in Hennstedt-Ulzburg
- 25.10.2012 Besuch Stammtisch Kiel
- 26.10.2012 Treffen mit dem Bündnis für mehr Demokratie in Schleswig-Holstein in der LGST R58. Die Zusammenfassung des Treffens von Patrik sowie ein Protokoll kann in diesem Text nachgelesen werden http://piratenpad.de/L4Vj4SeEQm. Und siehe auch http://sh.mehr-demokratie.de/6791.html
- 27.10.2012 Team-Wochende des LaVo 1. Tag
- 28.10.2012 Team-Wochende des LaVo 2. Tag. Rundschreiben an das Team LPT verfasst und abgeschickt, um einen Termin für das Sprechen über die Aufgaben für die kommenden LPT´s vorzuschlagen.
- 30.10.2012 Besuch des Stammtisch Rendsburg.
Beisitzer - Torsten
nicht anwesend
Beisitzer - Marcel
nicht anwesend
Beisitzer FrankB
- Erledigte Angelegenheiten
- Arbeitstreffen im Landtag zur piratigen Energiewende
- Gründungsmumble Jungpiraten
- Organisation Projekt Stadt der Kinder
- Teilnahme Teamwochenende
- Sammlung piratiger Themen für die Zukunft
Beisitzer Arne
- Erledigte Angelegenheiten
- Teamwochenende in Brodten
- Besuch des Piratentreffs Lübeck
- Besuch des Stammtisches Reinfeld
- Ausarbeitung der Wikiseite für die Bundestagswahl 2013
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1048
- Pirat #1049
- Pirat #1050
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-25)
- Dafür
- Heiko, Sven, Stefan, FrankB,Torsten, FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael,Arne
- Umsetzungsverantwortlich
- GenSek
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt den User Pirat#1051 auf den SH-Mailingliste dauerhaft zu sperren.
- Begründung
- Der User hat mehrfach eine bestimmte Äußerung ("S..g H..l") getätigt. In einem solchem Fall werden wir keine Toleranz zeigen. #keinfussbreit
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-26)
- Dafür
- Torsten,FrankB,Marcel,Heiko,Stefan,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt im Laufe des 27.10.2012 Kaffee zum Erwecken und Beflügeln des Vorstands zu bestellen.
- Begründung
- Der Kaffee am Vormittag war nicht im Angebot enthalten und der am Nachmittag wurde nicht erwartungsgemäß im Seminarraum serviert, sondern nur in der "Kantine".
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-27)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, ein Onlineformular zum Erwerb der Mitgliedschaft einzurichten. Die rechtlichen Gegebenheiten sind abzuklären und eine Rücksprache mit Landesverbänden, welche bereits ein Onlineformular nutzen wird empfohlen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-27)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank (technische Umsetzung), Heiko (liefert Texte und klärt rechtliches), Sven (prüft Satzungskonformität)
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt die Kosten für die letzte notwendige Schulung für den zukünftigen Datenschutzbeauftragten Georg Rasch in Höhe von etwa 255,00€ zu übernehmen.
- Begründung
- Ein Meinungsbild auf dem Teamwochenende zeigte einstimmig, dass wir Georg Rasch nach der erfolgreichen Teilnahme an dieser letzten notwendigen Schulung offziell als Datenschutzbeauftragen beauftragen wollen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-28)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt folgende Regeln für die Mailingliste festzulegen:
1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland - Landesverband Schleswig-Holstein haben grundsätzlich das Recht, auf den Mailinglisten, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind,
zu schreiben.
2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen.
3. Auf den Schleswig-Holsteiner Mailinglisten gelten folgende Regeln:
Erwünscht ist
- Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml )
- freundlicher und sachlicher Umgangston
- gegenseitiger Respekt und Höflichkeit
- fasse dich kurz
- Längere Text ins Wiki und Link posten
- Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position
- Neue Argumente
- Gegenargumente
- Nachfragen
- Hintergrundinformationen
- Lob
- sachliche Kritik
- Verbesserungsvorschläge
- beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen
- Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der Ursprungsmail löschen
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen
- Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
- Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
- Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
- Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche
- Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem"
- Besonders verletzend wirken vergiftete Komplimente a la "Du bist doch viel klüger", "Das kannst du besser", "So etwas hätte ich von dir nicht erwartet", "Du enttäuschst mich",..
- Verspotten von Teilnehmern oder Dritten
- Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
- Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
- Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene einzelne Sätze
- Verletzungen der Privat- und Intimsphäre
- Posten privater Mails auf der Liste
- Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread
- Begründung
- Die Mailingliste ist leider zu einem Forum geworden, in dem inzwischen viele Mitglieder Angst haben, sich zu äussern. Dazu haben nicht nur einzelne Personen beigetragen. Vielmehr haben sich viele Teilnehmer in der Vergangenheit durch gegenseitiges Aufschaukeln mehr oder weniger häufig deutlich im Ton vergriffen. Daher sieht sich der Vorstand genötigt, Regeln für den Umgang auf der Mailingliste zu formulieren, die dem einen oder anderen sehr restriktiv vorkommen mögen. Es wäre schön, wenn wir ohne die folgenden Regeln auskommen könnten, doch die Situation ist nicht so. Jeder einzelne sollte sich auch überlegen, wie er im Berufs- oder Geschäftsleben kommuniziert und sollte sich fragen, ob er entsprechende Formulierungen auf der Mailingliste auch in diesem Kontext wählen würde und welches Echo er in diesem Umfeld wohl erhalten würde. Die Mailingliste ist zum Beispiel kein geeigneter Ort, um persönliche Konflkte auszutragen. Dies kann in privaten Mails oder am besten in der realen Welt erfolgen. In der realen Welt oder im Berufsleben sind die folgenden Regeln oft selbstverständlich, aber auf Mailinglisten verfällt man leicht in Verhaltensweisen, die andere verletzen, oft ohne dass dem Schreiber klar ist, wie das Geschriebene beim Gegenüber ankommt. Insbesondere verdienen Teilnehmer, die die folgenden Regeln von sich aus beherzigen, den Schutz der Gemeinschaft. Sie können sich oft nur schwer zur Wehr setzen, ohne die Regeln zu verletzen, was letztendlich zu einer Eskalation und Vergiftung des Klimas führt. (Antrag und Begründung vom LV BE kopiert: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-04-13/03
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-31)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Marcel
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt Henry als Moderator für den lokalen Bereich (Schleswig-Holstein) des Syncforums (news.piratenpartei.de) zu beauftragen.
- Begründung
- Dies ist erforderlich für eine schnelle Reaktionszeit bei Fehltritten auf der Mailingliste, welche auch über das Syncforum genutzt werden können.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-31)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Marcel
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt die Geschäftsordnung im Bereich Aufgabenverteilung um einen Punkt für den neu gewählten Beisitzer Arne Wulf wie folgt zu erweitern:
Beisitzer - Arne Wulf
- Einbindung von Neupiraten
- Unterstützung des Generalsekretär
- Kommunalwahlen 2013 / Unterstrukturen
- Ansprechpartner bei organisatorischen/formalen Fragen zu den Kommunalwahlen und Unterstrukturen
- Pflege der offziellen Dokumente
- Begründung
- Diese Aufgabenverteilung wurd auf dem Teamwochenende des LaVo besprochen und entspricht größtenteils Arnes Vorstellungen. Ein Meinungsbild an diesem Wochenende war einstimmig.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-31)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Marcel
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt den Termin für den nächsten zweitägigen LPT (2013.1) auf den 23./24.02.2013 festzulegen und diesen auszuschreiben. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 1.500,00€ vorzusehen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-31)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Marcel
- Umsetzungsverantwortlich
- Arne (Wiki), Michael (Ausschreibung)
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt den Termin für den zweitägigen Wahl-LPT (vermutlich 2013.2) auf den 15./16.06.2013 festzulegen und diesen auszuschreiben. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 1.500,00€ vorzusehen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-31)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Marcel
- Umsetzungsverantwortlich
- Arne (Wiki), Michael (Ausschreibung)
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt den Termin der Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl auf den 16./17.03.2013 festzulegen und diese auszuschreiben. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 1.500,00€ vorzusehen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-31)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Marcel
- Umsetzungsverantwortlich
- Arne (Wiki), Michael (Ausschreibung)
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt den Termin für ein Fachtagungswochenende auf den 26./27.01.2013 festzulegen und beim Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg anzufragen, ob die Räumlichkeiten zur Verfügung stünden. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 500,00€ vorzusehen. Es soll außerdem eine LimeSurvey-Umfrage stattfinden, um die Zustimmung zu den geplanten Themen Bildung und Bauen & Verkehr zu prüfen und die Gelegenheit geben noch weitere Vorschläge zu unterbreiten.
- Begründung
- Auf dem LPT 2012.3 zeigte sich der Wunsch nach solchen Thementreffen. Wir hatten die Idee zu einem Kompetenztreffen einzuladen, auf dem parallel mehrere Themen behandelt werden. Es soll dafür das Wochenende eingeplant werden, um am ersten Tag die Diskussionen zu führen und am zweiten Tag mit der konkreten Antragsausarbeitung zumindest zu beginnen. Der sehr späte Termin im Januar ist durch die Landtagswahl in Niedersachsen begründet. Wir wollen der Unterstützung für die Niedersachsen auf keinen Fall behindern.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-31)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Marcel
TOP 5 Sonstiges
Teamwochenende LaVo
- Kurzer Bericht über das Teamwochenende
- Kurzer Abriss der behandelten Themen (ausführlicher Bericht wird noch im Vorstandsportal veröffentlicht).
TOP 6 Anstehende Termine
- 10.11.2012 Gründungsversammlung Rendsburg-Eckernförde
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 14.11.2012 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Kein nicht öffentlicher Teil.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 21:45 Uhr durch Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-26/01
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt den User Pirat#1051 auf den SH-Mailingliste dauerhaft zu sperren.
- Begründung
- Der User hat mehrfach eine bestimmte Äußerung ("S..g H..l") getätigt. In einem solchem Fall werden wir keine Toleranz zeigen. #keinfussbreit
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-26)
- Dafür
- Torsten,FrankB,Marcel,Heiko,Stefan,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt im Laufe des 27.10.2012 Kaffee zum Erwecken und Beflügeln des Vorstands zu bestellen.
- Begründung
- Der Kaffee am Vormittag war nicht im Angebot enthalten und der am Nachmittag wurde nicht erwartungsgemäß im Seminarraum serviert, sondern nur in der "Kantine".
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-27)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/02
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, ein Onlineformular zum Erwerb der Mitgliedschaft einzurichten. Die rechtlichen Gegebenheiten sind abzuklären und eine Rücksprache mit Landesverbänden, welche bereits ein Onlineformular nutzen wird empfohlen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-27)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank (technische Umsetzung), Heiko (liefert Texte und klärt rechtliches), Sven (prüft Satzungskonformität)
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-28/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt die Kosten für die letzte notwendige Schulung für den zukünftigen Datenschutzbeauftragten Georg Rasch in Höhe von etwa 255,00€ zu übernehmen.
- Begründung
- Ein Meinungsbild auf dem Teamwochenende zeigte einstimmig, dass wir Georg Rasch nach der erfolgreichen Teilnahme an dieser letzten notwendigen Schulung offziell als Datenschutzbeauftragen beauftragen wollen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-28)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-14 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
VORLÄUFIGES PROTOKOLL
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 14.11.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Torsten Krahn kommt später (20:39 Uhr)
Gäste
- Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:06 Uhr durch Sven Stückelschweiger
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Heiko Schulze mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-10-31 sind keine Bemerkungen.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Sven)
- Erledigte Arbeiten
- die Tätigkeiten für die Partei müssten in den letzten 1,5 - 2 Wochen etwas zurückstecken, da ich beruflich sehr eingebunden war.
- Emails bearbeitet
- Kreisstammtisch Segeberg
- Vorbereitung für die Versammlungsleitung auf der Gründungsversammlung des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde und dann natürlich auch Anwesenheit dort.
- Koordinatorenkonferenz SH
- Erste Abstimmungen und Vorbereitungen für unseren neuen Kreisverband
- ToDos
- Bericht zum Vorstandswochenende fertig machen
- Antragsportal für gemeinsame Nutzung Landesvorstand und Vorstand KV RD-ECK aufbereiten und Abläufe dokumentieren
- Einspruch und Weiterleitung von Informationen zum anstehenden Ordnungsmaßnahmenverfahren
- nach Ankunft der ersten Datenschutzerklärungen in der BGS die entsprechenden Schritte einleiten (Moderator SyncForum)
- Langfristig: Geeignete Tools für die Vorstandsarbeit/Koordination und die Wahlkampfzeiten evaluieren und einführen (zusammen mit Marcel)
- LimeSurvey Umfrage zu den Landeskompetenztagen
Stellv. Vorsitzender (FrankW)
- Erledigte Angelegenheiten
- Landesportal
- Grafikkrams - Visitenkarten - Plakate Bilder etc.
- div. IT Sachen... kaum möglich aufzuzählen
- ToDos
- Immer noch Landesportal
- RD Vorstand
- BPT
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 11.555,63
- Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung & Akkreditierung Gründungsversammlung RD-ECK 10.11.
- Vorbereitung Akkreditierung BPT
- Einweisung Bettina Bielawa in SAGE
- Stammtisch Kiel 08.11.
- ToDos
- Treffen mit Schatzmeister RD-ECK am 15.11.
- Buchen
- Vorliegende Unterlagen aufarbeiten
Generalsekretär (Heiko)
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1050
- Erledigte Angelegenheiten
- 01.11.2012 Opferfest der SCHURA in Kiel
- 08.11.2012 Stammtisch Kiel
- 10.11.2012 Kreisverbandsgründung in Rendsburg
- Mitgliederverwaltung für BPT
- Mitgliederverwaltung Ein-und Austritte
- Aufstellungsversammlungstexte
- Kontakt Landeswahlleitung wg. Formulare BTW 2013
- viele Kontakte wg. SAGE-Umstellung
- ToDos
- Mitgliederverwaltung, Einarbeitung KV-RD-Daten
- 24./25.11.2012 BPT Bochum
- DE-BTW-Mumble, versch. Termine
- Vorbereitung Aufstellungsversammlungen
Pol. Geschäftsführer (Michael)
- Erledigte Angelegenheiten
- 31.10.2012 9. Vorstandssitzung
- 01.11.2012 Besuch Stammtisch in Flensburg
- 03.11.2012 Besuch im Landtag, wo das Landesschülerparlament getagt hat. Der TOP 10 behandete die drohende Abschiebung der Familie Chafi aus Elmshorn, die aus dem Libanon stammt, seit 18 Jahren hier lebt und deren Kinder nur Deutschland kennen.
- 04.11.2012 Mumble-Sitzung wegen der Gründung eines KV in Kiel.
- 05.11.2012 Besuch des Kreisstammtisches Bad Segeberg, bei dem es um die Kommunalwahl und die Struktur einer Untergliederung ging. Der Kreisstammtisch hat sich für eine weiche Struktur entschieden.
- 06.11.2012 Teilnahme an der Mumble-Sitzung Team PolGE Bund.
- 07.11.2012 Besuch des Stammtisches in Schleswig.
- 09.11.2012 RL-Treffen in der LGST R58, bei dem Anträge zum BPT122 gegrillt wurden (PA002 und PA444)
- 10.11.2012 Gründungssitzung des KV RD-ECK, bei dem als Wahlleiter fungiert habe.
- 11.11.2012 Erstellen des Wahlprotokolls von der Vorstandwahl KV RD-ECK. Treffen im Mumble, um weitere Anträge für BPT 122 im Hinblick auf die Lime-Survey zu besprechen. Danach KoKoSH. Danach Vorbereitungsgruppe KV-Gründung Kiel.
- 12.11.2012 Teilnahme an einer Mumble-Sitzung zur Vorbereitung einer KV-Gründung in Kiel.
- 13.11.2012 Treffen Team polGF-Bund im Mumble. Anschließend einladen aller polGF´s aus den Ländern zu einer Mumble-Sitzung am 19.11.2012, um ein RL-Treffen am Rande des BPT vorzubereiten.
Beisitzer (Torsten)
- Erledigte Angelegenheiten
- Pressearbeit
- Vorstandsarbeit
- 04.11.2012 Mumble Presseteam
- 06.11.2012 Treffen mit Stefan Appelius und Patrick Ratzmann im Landtag
- 09.11.2012 Mumble Bundespresse BPT Bochum
- 13.11.2012 Infoveranstaltung der CDU zum Windpark Stockelsdorf
- ToDos
- Presseverteiler auf Basis PHP-Lists aufbauen
- Newsletter auf Basis PHP-Lists wiederbeleben
- Landes- und Kommunalpressepiraten zum Team machen
Beisitzer (Marcel)
- Erledigte Angelegenheiten
- Kieler Stammtisch
- Neuordnung UKSH Konzept
- Organisation Schulung für Stammtischleiter & Vorstand
- Übliche Telefon&Emails
Beisitzer (FrankB)
- Erledigte Angelegenheiten
- Mumble Jungpiraten
- Mumble Anträge AG WiFi
- Vorbereitungsgespräch mit KJR
- Öffentlichkeitsarbeit Orga Jupis
- Pm´s geschrieben
- Recherche Pm´s
- Gespräche mit Kraftfahrern/Kraftfahrergewerkschaft
- Pressemumble BPT Bochum
- ToDos
- Kreisstammtisch Itzehoe
Beisitzer (Arne)
- Erledigte Angelegenheiten
- IT-Schulung in Lübeck
- Kreisstammtisch Segeberg zum Thema Kommunalwahl besucht
- Koordinatorenkonferenz SH
- Piratentreff Lübeck zum Thema Kommunalwahlen besucht
- Wikiseite zur Kommunalpolitik auf den neusten Stand gebracht
- Pflegung der Beschlüsse des letzten LPT's zu GO und Satzung geprüft
- ToDos
- Das Grundsatzprogramm zusammenschreiben
- Ausschreibungen für die künftigen LPT's fertigstellen
- How-To's zu Untergliederungen und Gebietsversammlungen
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1052
- Pirat #1053
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-06)
- Dafür
- Heiko,Arne, Stefan, Michael,FrankB, Marcel, FrankW,Torsten,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Pasquale Moritz / Stammtisch Kiel
- Text
- Der Vorstand möge beschließen das LQFB, was für die Landesebene geplannt ist, auch so schnell wie möglich auf eine Kreis / Gebietsebene herunter zu brechen oder die Möglichkeiten zu prüfen.
- Begründung
- Mit der nahenden Kommunalwahl in den einzelnen Kreisen brauchen wir eine Möglichkeit schnell eine Meinung zu bilden. Dafür ist LQFB ein gutes Tool. Nach meinem Kenntnisstand soll das möglich sein wenn die Untergliederungen (Landesverbände) eingerichtet werden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-14)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten
- Antragsteller
- Susanne Richter-Hansen
- Text
- Es wird beantragt in dem Satz (SH:Mailinglistenregeln): Unerwünscht sind, Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten „ad-hominem“ Das Wort „ad-hominem“ zu streichen.
- Begründung
- Der vorangegangene Satz ist die Erklärung zu „ad-hominem“. (siehe Wikipedia „ad-hominem“) Das Wort irritiert dort an dieser Stelle und macht es Menschen,die dieses Wort nicht kennen, sehr schwer den Satz richtig zu verstehen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-14)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1054
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-14)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 5 Sonstiges
Mitgliedsanträge
- Online-Anträge
- Der Online-Antrag funktioniert, aber der Ablauf muss eventuell optimiert werden
- Hinweis, dass man nach dem Ausfüllen eine Mail erhält, hätte Heiko gerne mit aufgenommen. Text in der Bestätigungsmail sollte noch etwas "freundlicher" gestaltet werden..
Vorstand RD-ECK
- Termin für ein Treffen mit dem neuen Vorstand
- Terminabstimmung für die Woche nach dem BPT und Vorschlag an den Vorstand RD-ECK
- Treffen am 27.11.2012 um 19:00 Uhr in Eckernförde (Utgard)
Termin AV
- Termin der Aufstellungsversammlung
- Kurze Überlegung und Diskussion mit Zuhörenden, ob der Termin LPT 2012.1 (23./24.2.2013) und der Termin der Aufstellungsversammlung (16./17.3.2013) doch getauscht werden sollen. Argumente für und wider wurden ausgetauscht (Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl, die Möglichkeit die Kandidaten kennenzulernen, erst die Inhalte auf dem LPT schaffen, Fenster zur Wiederholung einer AV event. zu eng).
- Meinungsbild
- 8 gegen einen Tausch, eine Enthaltung
AV Nordfriesland
- Es war mal die Rede von einer AV im Dezember
- Wir haben davon nichts weiter gehört. Es haben aber Gespräche und Informationsaustausch stattgefunden, wie eine Aufstellung durchgeführt werden kann.
Kompetenztage
- Bisher relativ wenig Resonanz
- Umfrage zum Thema Bildung, Verkehr... eigene Vorschläge der Befragten um beide Fachtage entprechend auch zu pushen. Gleichzeitig Anfrage noch mal an Sven Krumbeck. Reanimation der AG Bildung?
- Pad der Bildungs AG: https://bildung-sh.piratenpad.de/18?
Uwe Gäthje
- Der ehemalige Vorsitzende der RRP ist kürzlich verstorben. Marcel schickt Gesteck und Karte bis 100 Euro. Marcel, Torsten und FrankB schreiben Text.
Meinungsbild - Stiftungen
- Frage
- Erachtet ihr das Thema Stiftung für so wichtig, dass dies, in welcher Form auch immer, ausführlich behandelt werden sollte?
- Meinungsbild
- Überwältigende Mehrheit für Ja (15 Ja, 5 Nein, 1 Enth.)
TOP 6 Anstehende Termine
- 15.11.2012 Marina-Mumble 20:00 Uhr (Landesvorständetreffen)
- 23.11.2012 im Jahrhunderthaus um 19 Uhr ist BuVo-Ausssprache Bochum (http://wiki.piratenpartei.de/BuVo_Aussprache_Bochum)
- 24/25.11.2012 BPT Bochum
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 28.11.2012 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
- Es gab keinen nicht öffentlichen Teil.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 21:54 Uhr durch Sven.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-03/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1052
- Pirat #1053
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-06)
- Dafür
- Heiko,Arne, Stefan, Michael,FrankB, Marcel, FrankW,Torsten,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-18/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1055
- Pirat #1056
- Pirat #1057
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-23)
- Dafür
- Heiko,Arne,Sven,FrankW,Torsten, Marcel,FrankB,Michael,Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-28 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *=VORLÄUFIGES PROTOKOLL=
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 28.11.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Abwesende Vorstandsmitglieder
- keine
Gäste
- Insgesamt 8 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Sven St.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Marcel L. mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.11.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Sven)
- Erledigte Angelegenheiten
- 14.11.2012: Protokoll der letzten Sitzung; OTRS aufgeräumt
- 15.11.2012: ein "paar" Ermahnngsmail (Mailinglistenregeln), und sonstige E-Mails und Verwaltungskram; Mariana Mumble
- 16.11.2012: Verwaltungskram; mit SH:IT Zugängen beschäftigt und Überlegungen zu den Abläufen gemacht; Einrichtung einer verschlüsselten Dateiablage für den Vorstand
- 19.11.2012: Stammtisch Segeberg
- 23.11.2012-25.11.2012: BPT in Bochum
- 26.11.2012: Treffen der Regionalinitiative in Flensburg
- 27.11.2012: Treffen mit dem Vorstand Rendsburg-Eckernförde
- 28.11.2012: Klärung mit Sysprovide
Stellv. Vorsitzender (FrankW)
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtischbesuche
- BPT
- Landesportal
- den üblichen Kram
- ToDos
- Landesportal
- WK Vorbereitung
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 15.361,50
- Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung Akkreditierung BPT z.T. gem. mit Heiko
- Mitwirkung am Rechenschaftsbericht 2011
- Stammtische Kiel
- lfd. Buchungen
- BPT Bochum 23.-25.11.
- ToDos
- lfd. Buchungen
- Mahnwesen
- Haushaltsplan2013
Generalsekretär (Heiko)
- Aktuelle Mitgliederzahl: ~1057
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtische in Kiel
- Themenabende Kiel
- Mitgliederverwaltung
- Umstellung der Mitgliederverwaltung
- Vorbereitung Akkreditierung
- 23.-25.11.2012 BPT 12.2 in Bochum
- 27.11.2012 Gem. VS mit KV-RD in Eckernförde
- ToDos
- Einpflegen der KV-RD-Daten
- Datenübergabe an KV-RD
Pol. Geschäftsführer (Michael)
- Erledigte Angelegenheiten
- 14.11.2012 10. Vorstandssitzung
- 15.11.2012 Besuch des Piratentreffen Kiel.
- 20.11.2012 Team PolGE-Treffen im Mumble
- 22.11.2012 Besuch des Piratentreffen Kiel
- 23.11. - 25.11.2012 BPT122
- 26.11.2012 Besuch eines Treffens der Regionalinitiative Flensburg zusammen mit Sven und Marcel.
Beisitzer (Torsten)
- Erledigte Angelegenheiten
- 15.11.2012 Marina Mumble
- 18.11.2012 Mumble-Treffen Presseteam
- 21.11.2012 Mumble-Fragestunde Fraktion und Vorstand
- 23.11.2012 Treffen BPT-Presseteam in Bochum
- 23.11.2012 BuVo-Aussprache in Bochum
- 24.-25.11.2012 Bundesparteitag in Bochum (Einsatz im Content-Team)
- Stammtische in Lübeck
- Landespressearbeit
Beisitzer (Marcel)
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtisch Kiel
- 26.11.2012 Stammtisch-Crew-Regionalinitiative Treffen Flensburg
- 27.11.2012 Treffen KV-RD Vorstand mit LaVo
Beisitzer (FrankB)
- Erledigte Angelegenheiten
- Marina Mumble
- Mumble AG WiFi, Anträge für Bochum besprochen
- Teilnahme Kreisstammtisch Itzehoe
- Mumble Bundespresse
- Pressemumble/ Newsletter
- Mumble mit den JungpiratenCrew-Bildung, Pressearbeit, Budget, Flyer
- Mumble AG Europa, Anträge für Bochum
- Stammtisch Husum
- Übliches Gedöns, Mails, Telefonate
- BPT Bochum
Beisitzer (Arne)
- Erledigte Angelegenheiten
- Teilnahme an Jugend im Landtag
- Aufruf zur Kommunalpolitik formuliert
- Positionspapiere zusammengetragen
- Landesportal mit Inhalten gefüllt
- HP für Lübeck aufgebaut
- AG Kommunalpolitik organisisert
- Piratentreff Stormarn organisiert
- Kontakt mit der Fraktion wegen der öffentlichen Fraktionssitzungen
- Kontakt mit Sven wegen der Bildungstagung aufgenommen
- ToDos
- Grundsatzprogramm zusammentragen
- Landesportal
- Planungen zur Kommunalwahl
TOP 3 Umlaufbeschlüsse/Einzelbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1055
- Pirat #1056
- Pirat #1057
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-23)
- Dafür
- Heiko,Arne,Sven,FrankW,Torsten, Marcel,FrankB,Michael,Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen
- Pirat #1058
- Pirat #1059
- Pirat #1060
- Pirat #1061
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-27)
- Dafür
- Heiko,Arne, Marcel, Michael,FrankW,Sven, FrankB,Stefan,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Übernahme der anteiligen Kosten von 13,00€ (LV SH) für ein Fotostudio auf dem BPT.
- Begründung
- Im Rahmen der vom Vorstand beschlossenen Enzelentscheidungsbefurnis bei finanziellen Entscheidungen bis 100,00€ habe ich diesen Betrag freigegeben.
Anlass hierzu gab mir folgende E-Mail:
Original-Nachricht --------Betreff: [P.SH Vorstand] Fotostudio am Bundesparteitag
Liebe Landesverbände,
seit einigen Monaten wird Bundesweit an einem Motivepool von Piratenparteimitgliedern fotografiert.
Die Fotos werden von @bartjez gemacht: http://bartjez.foliodrop.de
Ziel ist eine Homogene Mischung von Menschen aller Landesverbände zu schaffen, die die Gesellschaft abbildet. Diese Motive dienen der Innerparteilichen Kommunikation sowie PR Massnahmen Plakate/Flyer. Den Teilnehmenden steht im Anschluss eine kostenfreie Version der Motive unter cc-sa bzw. cc-nc Lizenz zu Verfügung je nach Wunsch.
Bundesparteitagen kommt hier eine besondere Bedeutung zu, da hier die Möglichkeit besteht, Leute aus allen Landesverbänden zu fotografieren.
Um dieses Projekt, welches ein Teil der SG Gestaltung ist, auch auf dem Parteitag in Bochum weiter zu führen benötigen wir finanzielle Unterstützung der Landesverbände zur Deckung der Raummiete von 235,- /Tag (um effektiv zu sein wären zwei Tage sinnvoll). Dieses Angebot wurde uns von der BPT-Orga unterbreitet. Das heißt wir brauchen etwa 470. Wenn jeder der 16 Landesverbände einen Beitrag leistet, ist das pro LV nicht viel Geld. Es können ca. 20 Personen/Tag fotografiert werden. Termin nach Absprache.
Wir als SG Gestaltung schlagen folgenden Schlüssel vor (wir haben einfach mal den Schlüssel vom aktuellem Wahlrecht genommen und pro Person, die bei 5% reinkommen würde, 13 veranschlagt) und hoffen, dass ihr das per Umlauf bis Dienstag Morgen beschließen könnt:
Schleswig-Holstein 13 Mecklenburg-Vorpommern 13 Hamburg 13 Niedersachsen 52 Bremen 13 Brandenburg 13 Sachsen-Anhalt 13 Berlin 13 Nordrhein-Westfalen 104 Sachsen 13 Hessen 39 Thüringen 13 Rheinland-Pfalz 26 Bayern 65 Baden-Württemberg 52 Saarland 13
Sagt mir bitte bis Dienstag Morgen an christophe.chanhin@gmail.combescheid, ob der Umlauf durchging, damit wir zusätzliche Finanzierungsquellen erschließen können. Die letztendliche Abrechnung bei Zusage erfolgt dann mit der BPT Orga.
Es wurden schon 180 Piraten aus fast allen Bundesländern fotografiert. Über sechszehn positive Entscheidungen würde ich mich sehr freuen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-19)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Markus Spiering
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, ein permanentes Antragsportal (PAP) im Wiki zu erstellen bzw. die Erstellung zu delegieren, dieses auf der Ankündigungsliste zu kommunizieren und in die künftige politische Arbeit einzubinden.
- Begründung
- Hintergrund: Wir hatten gerade einen programmatischen LPT. Der nächste wird wohl Ende Februar stattfinden. Zwischenzeitlich soll in AGs und an Stammtischen an neuen Programmanträgen gearbeitet werden. Aber wenn ich das richtig verfolge, sind die AGs leider häufig nur spärlich besucht und auf den Stammtischen ist auch nicht immer Zeit, neben Wahlkampf und Kommunalpolitik, sich noch um Antragsausarbeitungen zu Landesthemen zu kümmern. Die Folge ist ein programmatischer Leerlauf zwischen den LPTs, den wir uns eigentlich nicht leisten könnnen. Idee: Meines Erachtens eignet sich die Diskursliste prinzipiell hervorragend, um auch zwischen den LPTs Themen auf den Tisch zu bringen und Interessenten zusammenzusammeln, ohne, dass man eine AG gründen oder zu festgelegten Zeiten irgendwo anwesend sein muss. Idealerweise finden sich so Personen mit gleichen Wissens- und Interessenlagen zusammen und erarbeiten anschließend einen Antrag gemeinsam (z.B. in einem Pad). Nur muss es für diesen Output m.E. auch einen permanenten Abnehmer geben. Sonst fehlt schlicht die Motivation auch abseits von Parteitagen Themen anzugehen. Daher der Vorschlag eines permanenten Antragsportals im Wiki, wo jederzeit Anträge eingestellt werden können und zum nächsten geeigneten LPT automatisch in die entsprechende Antragsfabrik wechseln. Ziel ist es, Piraten für die Mitarbeit in AGs und auf Stammtischen zu motivieren, aber vor allem die Arbeit auf und mit der Diskursliste wieder in politische Bahnen zu lenken. Dann macht es auch wieder Sinn, für die Diskursliste zu werben und Bürger zum Dialog und zur Wissensteilung einzuladen. Dies ist natürlich kein Allheilmittel für alle Probleme der Diskursliste, aber ich denke, dies könnte ein weiterer Schritt in die richtige Richtung sein. Ich denke ferner, dass ein PAP nicht in Konkurenz zu einer LQFB-Einführung steht. Ich sehe es vielmehr als zusätzliche sinnvolle Ergänzung und als motivationsfördernd, LQFB überhaupt zu nutzen, da somit nun jedem klar ist, was mit einem LQFB-Antrag im Anschluss an die Abstimmung passiert. Auf der Diskursliste selbst, habe ich diese Idee bereits vorgeschlagen (s. Link unten). Es entstand bisher nur wenig Diskussion zu dem Thema. Ich verbuche die Tatsache, dass der Thread nicht von Trollen gefleddert wurde, aber mal als Erfolg. Rein optisch/technisch stelle ich mir für das PAP eine Wiki-Seite vor, die an die Antragsfabrik zu den LPTs angelehnt ist. Gerne bin ich bereit, hieran und an der weiteren Betreuung mitzuarbeiten. Ich hätte die Seite auch bereits vorbereitet, leider übersteigt das Erstellen von Formularen aber meine Fähigkeiten.
- LiquidFeedback
- nein
- Diskussionsseite
- http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=250858
- Ergebnis
- zurückgezogen (2012-11-28)
- Dafür
- -
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Malte S.
- Text
- Internetpräsenz
Ich beantragte, einen konkreten Zeitplan für die Aktivierung des Landesportals anzugeben und zu erklären, warum ein halbes Jahr nach der Landtagswahl noch immer die Wahlkampfseite mit Wahlkampfinhalten genutzt wird. - Begründung
- Bei nunmehr mehreren Nachfragen, teils noch im September wurde in jedem einzelnen Fall ausgesagt, dass die Aktivierung noch wenige Wochen, wahrscheinlich zwei brauchen würde. In Anbetracht des Umstandes, dass die Seite noch immer mit Wahlkampfinhalten ausgestattet ist und es dem jetzigen Vorstand bereits VOR seiner Wahl angetragen wurde, dieses unverzüglich zu ändern, ist es meines Erachtens nach an der Zeit, den konkreten Zeitplan und den Grund für die erhebliche Verzögerung darzulegen. Ich bitte darum, Leerfloskeln wie "es ging nicht schneller" o.ä. zu vermeiden, sondern die konkreten Gründe für die Verzögerung anzugeben. Abschließend wiederhole ich nochmal, was ich seit Monaten sage: Solche Informationen (1. und 3.) gehören UNGEFRAGT in das Vorstandsportal. Ich höre mittlerweile mehr Witze über die Einführung einer neuen Website und LQFB als irgendwas anderes und so langsam wird es peinlich, sich als Internetpartei dafür rechtfertigen zu müssen, dass wir derartiges nicht schnell zustande bekommen.
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-11-28)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Heiko,FrankW,FrankB,Michael,Torsten,Marcel,Sven
- Enthaltung
- Arne, Stefan
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Der Antrag wurde abgelehnt, da alle Vorstandsmitglieder berufstätig sind, mit Hochdruck arbeiten, das anfallende Arbeitsaufkommen daher nur mit Verzögerungen bewältigen können.Zumal auch noch Probleme mit der Bundes-IT bestehen, dia auch nur ehrenamtlich arbeiten.
- Sven St.
- Der Antrag wurde zudem gestellt, nachdem über die Ankündigungsliste und die Diskursliste eine Aufforderung an die "Untergliederungen" rausging, sich zu melden, wenn Bedarf an einer Unterseite im Landesportal besteht. Hinzu kommt, dass die Helfer der SH-IT auch ehrenamtlich arbeiten und es nicht angemessen ist, den Leute die viel Arbeit investiert haben die "Pistole" auf die Brust zu setzen. Das Landesportal ist in den letzten Zügen und alle Interessierten werden von Michael umfassend informiert. Die Begründung wirkt auch sehr agressiv, was nicht angemessen ist. Der Vorstand besteht auch nur aus normalen Menschen. Die Bemerkung, dass es den Mitglieder des Vorstands schon VOR deren Wahl aufgetragen wurde, wirkt irgendwie merkwürdig. Ich kann nur sagen, dass seit der neue Vorstand im Amt ist eine vollständige Aufarbeitung der IT stattgefunden hat, was schon viel Zeit in Anspruch genommen hat. Und so leid es mir tut, muss ich sagen, dass soetwas unter den Bedigungen der ehrenamtlichen Mitarbeiter einfach nicht schneller geht.
- Den Vorwurf, dass wir mehr Informationen herausgeben sollten, lasse ich mir allerdings gefallen. Wir haben in dieser Beziehung gut angefangen, haben aber nachgelassen. Ich gebe zu, dass man durchaus den Blick dafür verlieren kann, wie weit Informationen aus Vorstandsitzungen, SH-IT-Meetings etc. gestreut werden, wenn man selber an allem teilnimmt. Ich werde versuchen dies zu beherzigen, auch wenn teilweise schon am Limit gearbeiten wird, wenn einem z.B. der Beruf mal viel Zeit abverlangt.
- Umsetzungsverantwortlich
- FrankW.
- Antragsteller
- Malte S.
- Text
- Grundsatzprogramm (auch Wahlprogramm)
Ich beantrage, auf der aktuellen Interpräsenz sowie im Wiki eine barrierefreie Volltextversion (= NICHT pdf, NICHT epub, sondern HTML oder Klartext) des Grundsatzprogramms sowie des Wahlprogrammes 2012 zur Verfügung zu stellen bzw. zu verlinken. - Begründung
- Es ist mehr als peinlich, dass das angefangene Grundsatzprogramm noch immer keinen Niederschlag in der Website und der Wikiseite des Landesverbandes gefunden hat. Ebenso peinlich ist es, dass wir unser Wahlprogramm auf der Website nur in Einzelabschnitten darstellen oder aber als downloadbare Datei. Gerade im Hinblick auf die Barrierefreiheit müssen wir diese Programme, ebenso wie die Satzung usw., in Klartext und ohne das Erfordernis einer clientseitigen Speicherung anbieten. Abschließend wiederhole ich nochmal, was ich seit Monaten sage: Solche Informationen (1. und 3.) gehören UNGEFRAGT in das Vorstandsportal. Ich höre mittlerweile mehr Witze über die Einführung einer neuen Website und LQFB als irgendwas anderes und so langsam wird es peinlich, sich als Internetpartei dafür rechtfertigen zu müssen, dass wir derartiges nicht schnell zustande bekommen.
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-11-28)
- Dafür
- Torsten
- Dagegen
- Heiko,Marcel,Stefan,Michael
- Enthaltung
- Arne,FrankW,FrankB.,Sven
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven77: Sven K. berichtete in der Sitzung, dass textbasierende PDF-Dateien sehr wohl barrierefrei sind und sogar sehr gut von den Screenreadern verarbeitet werden.
- Umsetzungsverantwortlich
- FrankW.
- Antragsteller
- Malte S.
- Text
- LQFB Ich beantrage, dass der Vorstand den Sachstand sowie die Planung und Erwartungen zur Einführung einer LiquidFeedbackInstanz für den Landesverband kompakt darstellt, um so den Piraten einen Einblick zu ermöglichen, ob das Projekt mit der erforderlichen Konsequenz vorangetrieben wird.
- Begründung
- Auch zu diesem Thema hört man aus jeder Ecke verschiedene Aussagen. Konkrete Angaben fehlen. Ich bitte um eine Antwort, die so auch auf einem Stammtisch den anwesenden Piraten zur Kenntnis gebracht werden kann. Abschließend wiederhole ich nochmal, was ich seit Monaten sage: Solche Informationen (1. und 3.) gehören UNGEFRAGT in das Vorstandsportal. Ich höre mittlerweile mehr Witze über die Einführung einer neuen Website und LQFB als irgendwas anderes und so langsam wird es peinlich, sich als Internetpartei dafür rechtfertigen zu müssen, dass wir derartiges nicht schnell zustande bekommen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-28)
- Dafür
- Heiko,Torsten,Marcel,Stefan,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Arne,FrankW,FrankB,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt 500 Grundsatzprogramme (inkl. Bochumer Beschlüsse und als Broschüre) für insgesamt 215,00€ zu bestellen.
- Begründung
- Diese werden u.a. auch für den Kommunalwahlkampf nötig sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-28)
- Dafür
- Heiko,FrankB,Torsten,Michael,Marcel,Stefan,Sven,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankW
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Wir werden noch eine Ankündigung rausgeben, ob jemand noch mehr Bedarf hat und dafür auch die Kosten tragen würde und dann die Bestellmenge entsprechend erweitern.
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
- Antragsteller
- Pasquale Moritz
- Text
- Ich beantrage die Kosten für den Hausdienst in Höhe von 9€ die Stunde (maximal 100€) zu übernehmen. Begruendung Warum an zu einem nicht geoeffneten Zeitpunkt? Da wir sonst Probleme mit dem Platz und der Zeit bekommen.
- Begründung
- Da diese veranstalltung außerhalb der regulaeren Öffnungszeiten stattfindet, wird für den Hausdienst 9€ pro Stunde veranschlagt.
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-28)
- Dafür
- Heiko,FrankB,Arne,FrankW,Torsten,Michael,Marcel,Stefan,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
TOP 5 Sonstiges
Sven Krumbecks Fragen zum Konzepttag Bildung
- Wie soll der Kompetenztag aussehen? Welche Themen sollen besprochen werden.
- Wahrscheinliche Themen: Bildung, Verkehr.
- Bildung: Fraktion steuert Fragen dazu. Inhalte sollen auf dem Tag / an diesem Wochenende entstehen.
Flyer für Jungpiraten/Verteilung an den Stammtischen
- Die Jupis wollen eigene Flyer drucken lassen und wollen geklärt haben, wo und zu welchen Kosten die Flyer produziert werden können.
- Einge Flyer sollen an den Stammtischen verteilt werden, um im Wahlkampf an den Infoständen für Interessierte zur Verfügung zu stehen.
Aufruf Kommunalpolitik
- Wo soll der Aufruf hingeschickt werden?
- Parallel zu den Briefen/E-Mails die eh verschickt werden.
Vorstandsprofile
- Die neuen, kurzen Profile der Vorstände wird auf das neue Landesportal gestellt
TOP 6 Anstehende Termine
- JuPi-Gründung 02.12.2012 um 13:00Uhr im KKI Laboratorium, Duburger Str. 14, 24939 Flensburg stattfinden. https://wiki.junge-piraten.de/wiki/SH:Hauptseite#Treffen
- Infostand RD Samstag 1.12 10:30 Uhr Nähe Karstadt / Deutsche BankInnenstadt
- Infostand Eckernförde 8.12 10:30 Uhr Innenstadt
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 07.12.2012 um 20:00 Uhr
TOP 8 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23:02 Uhr durch Sven St.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-26/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen
- Pirat #1058
- Pirat #1059
- Pirat #1060
- Pirat #1061
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-27)
- Dafür
- Heiko,Arne, Marcel, Michael,FrankW,Sven, FrankB,Stefan,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Protokolle/2012-12-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 07.12.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Stefan Bartels - ab 21.15 Uhr
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Torsten Krahn - entschuldigt
- Arne Wulf - entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Sven St.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Marcel L. mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-11-28 sind keine Bemerkungen oder Einwände.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
TOP wird aufgrund der kurzen Zeit seit der letzten Sitzung übersprungen.
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt 5.000 Briefumschläge (DIN lang, mit Fenster, selbstklebend, unbedruckt) zu bestellen. Die Kosten belaufen sich auf 14,99€ (inkl. MwSt und Versand) pro 1.000 Stück, also ingesamt auf 74,90€. Zusätzlich sollen noch 5.000 Blatt Papier für insgesamt 39,99€ bestellt werden.
- Begründung
- Ich habe bereits aus dem Firmeninventar 1.000 für die letzte LPT-Einladung verbraucht. Diese müssen wieder aufgefüllt werden und wir haben in der nächsten Zeit noch mehr Einladungen zu versenden. Ich könnte über diesen Betrag theoretisch zwar selber entscheiden, aber ich würde diese Bestellung bei meiner Firma (über den Post-Shop) tätigen. Ich habe vorher im Internet die Preise verglichen und keinen billigeren gefunden (inkl. MwSt und Versand). Der Preis ist auch nicht der übliche Verkauspreis, sondern schon ein Sonderpreis am Limit. Wenn jemand etwas billigeres findet, können wir auch gerne dort bestellen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-04)
- Dafür
- Sven, Marcel, FrankW, Stefan, Michael, Torsten,Heiko, FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
- Antragsteller
- Oliver Grube uvm.
- Text
- Es wird beantragt, dass der Vorstand beschließt auf Anfrage einer Piratengruppierung in Schleswig-Holstein eine entsprechende Domain in der Form: piratenpartei-[gruppierung].de zu reservieren und zunächst auf das Landesportal bzw. eine existierende Instanz der Gruppierung im Wordpress-MUI umzulenken.
- Begründung
- Die Domains sollten aus rechtlichen Gründen besser dem LV gehören. zus. Bemerkung F.W.: es sollen keine Domains auf "Halde" gekauft werden. Es werden nur Domains auf Nachfrage der Untergruppierung bestellt und verwaltet.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-05)
- Dafür
- FrankW, FrankB, Marcel, Sven,Arne;Heiko, Michael
- Dagegen
- Torsten
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Anm. Heiko: Es sollte eine sh-Domain sein. Anm. Torsten: via Mail
- Umsetzungsverantwortlich
- FrankW.
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt Georg Rasch als Landesdatenschutzbeauftragten zu bestellen.
- Begründung
- Georg hat die letzte Schulung absolviert und eine Bestellung steht schon lange an. Auf einem LPT wurde entschieden, dass er die Schulungen machen soll.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-07)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Stefan,Torsten, Arne
- Antragsteller
- michael5405
- Text
- Es wird beantragt, dass sich der Landesverband SH so bald wie möglich um einen Versammlungsleiter und um einen Wahlleiter für die BTW AV bemüht, wobei beide Funktionen mit Piraten besetzt werden sollen, die bereits Erfahrung mit einer BTW AV haben. Weiter wird beantragt Mittel bis zu einem Höchstbetrag von 500€ für die Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten dieser Personen zu bewilligen.
- Begründung
- Wir sind sehr spät dran mit unserer AV. Wir haben im LV niemanden mit Erfahrung beim Leiten einer BTW AV. Formale Fehler dürfen wir uns dabei gleichwohl nicht leisten, da die Gefahr einer Anfechtung analog zu der Zahl der formalen Fehler steigt. Externe Leute mit Erfahrung sind daher wichtig, um eine reibungslose und formal korrekte AV sicher zu stellen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-07)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Stefan,Torsten, Arne
- Antragsteller
- michael5405
- Text
- Es wird beantragt, einen Stand der Jupis auf der Northcon mit 200€ zu unterstützen.
- Begründung
- Im Gegensatz zu früheren Jahren ist der Stand dieses Jahr Kostenpflichtig. Kalzi gibt ebenfals 200€. Weiter 100 wollen die Jupis wohl selber stemmen. Die Northcon ist eine gute Gelegenheit, junge Menschen für die Ideen der Piraten zu interessieren, was die Jupis mit ihrem Stand dort erreichen wollen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-07)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Stefan,Torsten, Arne
- Antragsteller
- Stefan Hansen und Sven Seele
- Text
- Es wird beantragt, dass die Reisekosten für das Bundespressetreffen vom 30.11. bis 02.12.2012 für Stefan Hansen und Sven Seele erstattet werden. Die Reisekosten umfassen a) die Unterkunfts- und Veranstaltungskosten von ca. 105 EUR / Person und b) die Reisekosten H/R nach Düsseldorf, bei Stefan Hansen in Höhe von ca. 70 EUR, bei Sven Seele in Höhe von ca. 120 EUR c) der Verpflegungsmehraufwand Die Kosten zu (a) werden nicht durch die Antragsteller abgerechnet, und müssen an diese auch nicht erstattet werden, da die SG Presse dem LVSH Schleswig-Holstein diese Kosten noch in Rechnung stellen wird. Die Abrechnung erfolgt seperat zu diesem Antrag.
- Begründung
- Die beiden mit den Bereichen Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit betrauten Vertreter im Vorstand der Piratenpartei Schleswig-Holstein konnten aus Krankeitsgründen nicht am Bundespressetreffen teilnehmen. Stefan Hansen und Sven Seele haben als Ersatz- Ansprechpartner die Belange des LVSH vertreten. Ein Bericht ist vorbereitet (http://piratenpad.de/p/BPress-Bericht) und wird am Sonntag, 09.12.2012, ab 19:00 Uhr den anderen Mitgliedern des Team Presse im LVSH vorgestellt (NRW-Server, Schleswig-Holstein, Teams, Presse
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-12-15)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Stefan,FrankW,Marcel,Heiko,Sven,Michael,FrankB
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- 1. Anträge auf Kostenübernahme müssen vor dem Entstehen der Kosten gestellt werden.
2. Die Rechnung (Veranstaltung und Unterkunft) wird abgewartet und vermutlich übernommen werden können. - Vertagt am
- 2012-12-07 (noch zu klärende Punkte)
- Umsetzungsverantwortlich
- Marcel
- Antragsteller
- Cord B.
- Text
- Es wird beantragt die Verwaltungsgebühren für die Genehmigung von bis zu vier Infoständen in Neumünster in Höhe von 30,00 Euro zu genehmigen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-07)
- Dafür
- Sven, Marcel, FrankB, FrankW, Heiko, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Stefan, Torsten, Arne
TOP 5 Sonstiges
Wahlkampf
- Strategische Überlegungen zum Wahlkampf
- Hier wollen wir über Wahlkampfstrategien diskutieren und auch einen möglichen Ansatz durchgehen.
Vorstellung eines Konzepts zum Themenwahlkampf mit einer mobilen Komponente. http://landesportal.piratenpartei-sh.de/wp-content/uploads/2012/12/Themenwahlkampf-Idee.pdf
- Meinungsbild
- Wer kann den grundsätzlichen Positonen in dem Papier von Frank zustimmen?
- 15 Pro Stimmen, 3 Enthaltungen, keine Nein-Stimmen.
- Verfahrensweise
- Der Vorstand ruft dazu auf, dass mögliche schleswig-holsteinische Kandidaten für die Bundestagswahl rechtzeitig ihre Kandidatur bekanntgeben und ihre politischen Vorstellungen für eine mögliche Arbeit im Bundestag darlegen, damit sich alle Piraten frühzeitig ein Bild über die Bewerber machen können. Dazu regt der Vorstand an, dass ein Katalog mit Fragen an die Kandidaten erarbeitet wird.
Anmerkungen/Fragen/Themen von Nicht-Vorständlern
- Thematisches
- Europa integrieren
- Inklusion
- Die Kernthemen sind meiner Meinung nach nicht (nur) Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Piraten sind ursprünglich angetreten um z.B. "Freiheit für Wissen und Kultur", "Privatsphäre und Informationelle Selbstbestimmung in der Informationsgesellschaft" zu fordern. Ich versuche das mal zusammenzufassen: ... Ok, das was ich eben genannt hab kann man mit "Freiheit in der Informationsgesellschaft" zusammenfassen. Auch das Wort "Teilhabe" ist entscheidend.
- Ich würd den "Themenkreis" eher so aufbauen: Innen: Grundsätze der Piraten (siehe oben), außen: Einzelne Themen (siehe Kreis und Anmerkungen der anderen).
- Thema: Kultur, wir sind eine Kulturpartei! Man könnte zwar sagen, dass der Bereich Kultur sich auch in den Bereichen Bildung, Soziales oder auch Wirtschaft findet, jedoch steht der Bereich Kultur für sich. Auf Bundesebene gibt es Bestrebungen die Aussage: "Wir sind eine Kulturpartei" zu unterstreichen.
- Schnittpunkte sind in diesem Fall natürlich unsere Bestrebungen hinsichtlich des Urheberrechts, GEMA und auch der GEZ.
- Ich gehe davon aus, dass mit Umwelt alle damit verwandten Themen gemeint sind, wie z.B. Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Tierschutz -> kurzum Themen des Schulterschlusses.
- Anmerkungen/Fragen
- Müssen die MDL eine Sonderrolle bei diesen Veranstaltungen haben oder gibt man ihnen damit eine Bühne, die sie nochmal unnötig hervorhebt?
- Die Idee einen Fragebogen zu entwickeln, finde ich gut.
- Der Wunsch, die (potentiellen) Kandidaten (frühzeitig) zu kennen und (nutzbringend) im Kommunalwahlkampf einzusetzen, ist verständlich. Wir werden trotzdem damit leben müssen, dass so der eine oder andere sich noch nicht entscheiden kann oder mag. Das liegt u.a. daran, dass das 'Programm' noch nicht fertig ist (und auch die generelle Richtung der Partei im Unklaren liegt).
- Wenn wir jetzt Kandidaten zur Meldung auffordern und Leistungen erwarten, dann sind die bis zur BTW 9 Monate gefordert. (Man kann argumentieren, dass ein MdB noch mehr zu tun hat. Aber die haben auch nichts anderes mehr zu tun...)
Delegation von Aufgaben
- Welche Aufgaben können wir sinnvoll delegieren?
- Der Vorstand muss schnellstmöglich weitere Aufgabenfelder delegieren, um einer Überlastung in den heißen Wahlkampfphasen aus dem Weg zu gehen.
- Veranstaltungen (Organisation bzw. Unterstützung der Organisation lokaler Veranstaltungen)
- Ansprechpartner Plakatierung vor Ort (kreisweise)
- Materialbeschaffung (Giveaways, Programme, Infotischmaterial usw.) > VS
- Kandidatenschulung / Betreuung
- Fundraising
Termine LPT / AV
- Kurze Beschreibung
- Bisher gibt es "Gerüchte", dass Kiel sich für die AV und Husum für den LPT2013.1 (Marcel fragt in Kiel nach, Sven in Husum)
- Kreisverband RD-ECK möchte eher den LPT2012.2 im Juni ausrichten
- Marcel fragt beim Kiek'in und Kiel nach AV Termin.
5 Jahre LV SH
- Pressemitteilung vorbereiten
TOP 6 Anstehende Termine
- 15.12.2012 Real-Sitzung des Vorstandes in Kiel, LGSt, Ringstr. 58, 20.00 Uhr
- anschließend Treffen aus Anlass des 5jährigen Bestehens des LV SH in den Club 68, Ringstraße (noch offen) ab 22.00 Uhr.
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 15.12.2012 um 20:00 Uhr in der LGSt in Kiel, danach in den Club68.
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Ausschluß der Öffentlichkeit
- Der Vorstand zieht sich um 23:35 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.
Besprochene Themen
- Persönliche Situation eines Vorstandsmitglieds
Gefasste Beschlüsse
- keine
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
- Der Vorstand kehrt um 23:56 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23.57 Uhr durch Sven St..
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/01
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt 5.000 Briefumschläge (DIN lang, mit Fenster, selbstklebend, unbedruckt) zu bestellen. Die Kosten belaufen sich auf 14,99€ (inkl. MwSt und Versand) pro 1.000 Stück, also ingesamt auf 74,90€. Zusätzlich sollen noch 5.000 Blatt Papier für insgesamt 39,99€ bestellt werden.
- Begründung
- Ich habe bereits aus dem Firmeninventar 1.000 für die letzte LPT-Einladung verbraucht. Diese müssen wieder aufgefüllt werden und wir haben in der nächsten Zeit noch mehr Einladungen zu versenden. Ich könnte über diesen Betrag theoretisch zwar selber entscheiden, aber ich würde diese Bestellung bei meiner Firma (über den Post-Shop) tätigen. Ich habe vorher im Internet die Preise verglichen und keinen billigeren gefunden (inkl. MwSt und Versand). Der Preis ist auch nicht der übliche Verkauspreis, sondern schon ein Sonderpreis am Limit. Wenn jemand etwas billigeres findet, können wir auch gerne dort bestellen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-04)
- Dafür
- Sven, Marcel, FrankW, Stefan, Michael, Torsten,Heiko, FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/02
- Antragsteller
- Oliver Grube uvm.
- Text
- Es wird beantragt, dass der Vorstand beschließt auf Anfrage einer Piratengruppierung in Schleswig-Holstein eine entsprechende Domain in der Form: piratenpartei-[gruppierung].de zu reservieren und zunächst auf das Landesportal bzw. eine existierende Instanz der Gruppierung im Wordpress-MUI umzulenken.
- Begründung
- Die Domains sollten aus rechtlichen Gründen besser dem LV gehören. zus. Bemerkung F.W.: es sollen keine Domains auf "Halde" gekauft werden. Es werden nur Domains auf Nachfrage der Untergruppierung bestellt und verwaltet.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-05)
- Dafür
- FrankW, FrankB, Marcel, Sven,Arne;Heiko, Michael
- Dagegen
- Torsten
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Anm. Heiko: Es sollte eine sh-Domain sein. Anm. Torsten: via Mail
- Umsetzungsverantwortlich
- FrankW.
SH:Vorstand/Protokolle/2012-12-15 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 15.12.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- Landesgeschäftsstelle Kiel, Ringstr. 58, 24103 Kiel
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard per Mumble
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Torsten Krahn - entschuldigt
- Arne Wulf - entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 3 Gäste im Mumble zu Beginn.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Sven Stückelschweiger
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- michael kröger mit Unterstützung aller.
TOP 2 Rückblick auf das erste halbe Jahr Vorstandsarbeit
Der Vorsitzende stellt fest, dass wir aufgrund der verunglückten Beisitzerwahl und der daraus resultierenden Unsicherheiten einen schlechten Start hatten und das erste halbe Jahr recht ernüchternd ist, wenn man vergleicht was alles geschafft wurde und was man schaffe wollte. Außerdem hat das "Mitschnittgate" sehr viel Zeit gekostet. Es wurden aber auch ein paar Dinge auf den Weg gebracht. Das Team SH-IT und das Presseteam wurden neu "initialisiert" und das Landesportal steht nun endlich. Die Strukturdebatte wurde nach vielen Diskussion beendet und es wurden Möglichkeiten geschaffen sich auch außerhalb eines KVs zu organisieren. Es gibt aber noch viel zu tun...
Gensek bedauert, dass die Gründung von Untergliederungen, sein es KV´s oder Regionalverbände so lange dauert. Außerdem stellt er fest, dass das LQFB weiterhin fehlt. Außerdem wäre es aus Sicht des Gensek wünschenswert, Ansprechpartner für Themen nennen zu können, was zur Zeit überhaupt nicht gegeben ist. Vernetzung zwischen LV und Fraktion ist aus Sicht des Gensek ungenügend, wobei er die Schuld dafür nicht bei einer Person festmachen kann, sondern er sieht es als kollektives Versäumnis.
Positiv sieht der Gensek, dass wir zu zweitägigen LPT´s übergegangen sind und so mehr Raum für Inhalte habe. Außerdem begrüßt er die dauerhafte Antargsfabirk. Er begrüßt die zahlreichen Aktivitäten auf Kreis- bzw. Stammtischebene. Der Kieler Stammtisch nutzt sein Potential allerdings nicht, was der Gensek sehr bedauerlich findet. Piraten verkaufen ihre Aktivitäten zu schlecht. Beispiel Besichtiigung MFG5-Gelände, wo im Anschluß PM und weitere Öffentlichkeitsarbeit vernachlässigt wurde.
Gensek wünscht sich mehr Kontakte zu anderen Gruppen, Organisationen und Verbänden, um von diesen zu lernen
Der Schatzi berichtet von der Delegation des Mahnwesens und will aus das Spendeneinsammeln neu Aufstellen und deligieren.
Der Vorsitzende und der Gensek wünschen sich, dass die Treffen mit der Fraktion wieder regelmäßig stattfinden und betonen, dass es gleichwohl Kontakte und Treffen zwischen LaVo-Mitgliedern und Fraktionsmitgliedern laufend gibt.
Gensk regt an, dass die Fraktion mehr über ihren Alltag berichtet, um zu kommunizieren, was eigentlich alles geleistet wird und was man so gar nicht mitbekommt.
Der Schatzmeister merkt an, dass er eine erste Delegation bereits hat. Bettina Bielawa wurde mit dem Mahnwesen betraut. Es bestand die Hoffnung am letzten Wochenende (08./09.12) der erste Mahnlauf getätigt wird. Leider gibt es nach wie vor Probleme, mit dem SAGE Zugang von Bettina und darüberhinaus die Probleme mit dem Mailserver in der vergangenen Woche. Für die Parteienfinanzierung wäre es gut gewesen noch Zahlungen in diesem Jahr zu erhalten (damit diese noch in 2014 berücksichtigt werden können). Als nächste Delegation insbesondere im Hinblick der bevorstehenden Wahlkämpfen soll das Fundraising noch ausgeschrieben werden. Dieses soll nach Möglichkeit im Januar erfolgen.
Die Einführung des LQFB wird am Jahresanfang 2013 - also innerhalb der ersten 2 Monate - stattfinden. Die Bundesinstanz wird erst dann soweit sein die entsprechenden Untergliederungen abbilden zu können.
TOP 3 Umlaufbeschlüsse/Einzelbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt einen weiteren CRM-Zugang für den Schatzmeister zu bestellen. Kosten 38€ für die Lizenz
- Begründung
- 1. Besteht damit ein Backup für den GenSek, das wir seid der Trennung der OL vom CRM nicht mehr haben 2. Kann der Schatzmeister notwendige Änderungen (z.B. ermäßigter Beitrag; Erstbeitrag u.ä.) dann auch selbst erfassen. Der Sync läuft nur CRM -> OL aber leider nicht umgekehrt
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-11)
- Dafür
- Stefan, FrankB, Torsten, FrankW, Sven, Marcel,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstandstand möge Jörg Jungbluth als Verwaltungspiraten für den Kreis Herzogtum-Lauenburg beauftragen.
- Begründung
- Er wurde auf einer "Gebietsversammlung von den Piraten vor Ort gewählt.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-15)
- Dafür
- Stefan,FrankW,Marcel,Heiko,Sven,Michael,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Arne
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstandstand möge Karsten Kiehn als Pressepiraten für den Kreis Herzogtum-Lauenburg beauftragen.
- Begründung
- Er wurde auf einer "Gebietsversammlung von den Piraten vor Ort gewählt.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-15)
- Dafür
- Stefan,FrankW,Marcel,Heiko,Sven,Michael,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Arne
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstandstand möge Karsten Kiehn als Pressepiraten für den Kreis Herzogtum-Lauenburg beauftragen.
- Begründung
- Er wurde auf einer "Gebietsversammlung von den Piraten vor Ort gewählt.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-15)
- Dafür
- Stefan,FrankW,Marcel,Heiko,Sven,Michael,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Torsten,Arne
TOP 5 Sonstiges
Sprecher / Beauftragungen
- Benennung / Beauftragung von sogenannten Themensprechern
- Diskussion über die Einführung solcher Themensprecher zu der jeder herzlich eingeladen ist.
Sven ist gegen Einzelpersonen als Sprecher. Es wird der Stand der Diskussion zusammengefast. Frank W. gibt zu bedenken, dass sich niemend meldet, wenn wir Leute suchen, die zu bestimmten Veranstaltungen gehen. Ein Meinungsbild ergab, dass im Vorstand eine Mehrheit dafür da ist, feste Ansprechpartner für gewisse Themen zu haben. Die Diskussion wird ohne Ergebnis vertagt.
TOP 6 Anstehende Termine
- 02.01.2013 Vorstandssitzung
- 09.01.2013 Vorstandssitzung
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 02.01.2013 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Kein nicht öffentlicher Teil
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:28 Uhr durch Sven.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-09/01
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt einen weiteren CRM-Zugang für den Schatzmeister zu bestellen. Kosten 38€ für die Lizenz
- Begründung
- 1. Besteht damit ein Backup für den GenSek, das wir seid der Trennung der OL vom CRM nicht mehr haben 2. Kann der Schatzmeister notwendige Änderungen (z.B. ermäßigter Beitrag; Erstbeitrag u.ä.) dann auch selbst erfassen. Der Sync läuft nur CRM -> OL aber leider nicht umgekehrt
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-11)
- Dafür
- Stefan, FrankB, Torsten, FrankW, Sven, Marcel,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-16/01
- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt für den Kreis Dithmarschen Axel Siek und und Gunnar Frank als dessen Stellvertreter zum Pressepiraten zu beauftragen. Es wird beantragt, für den Kreis Dithmarschen Frank Burkhard und Gunnar Frank als dessen Stellvertreter zum Verwaltungspiraten zu beauftragen. Ich ziehe meinen Beschlussantrag zurück, hat sich erledigt. Gruß Frank
- Ergebnis
- zurückgezogen
- Dafür
- -
- Dagegen
- Sven
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-16/02
- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt Pirat#1062 für vier Wochen von der Liste zu sperren.
- Begründung
- Um die Identität zu schützen, können hier keine genauen Angaben gemacht werden. Es wurde allerdings wiederholt gegen folgende Regelen verstoßen:
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen bzw. Personengruppen
- Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
- Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-12-29)
- Dafür
- FrankB, Heiko
- Dagegen
- Arne, Stefan, Marcel, FrankW, Sven
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael,Torsten,
SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
| |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 02.01.2013
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Arne Wulf
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Frank Burkhard ist unentschuldigt
Gäste
- Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Sven Stückelschweiger
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Frank Walle mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 07.12.2012 und vom 15.12.2012 sind keine Bemerkungen.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Sven)
- Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung diverser Einladungen zu Gebiets- und Gründungsversammlungen
- Versand von Einladungen zu 4 Gebietsversammlungen (NF,DI,SE,HL), einer Gründungsversammlung (KV Kiel) und dem ersten Kreisparteitag RD-ECK (mit Unterstützung von Franc Meyn)
- Veranstaltung des Unternehmerverbandes besucht (Grünkohlessen im Kieler "Schloss")
- Vorstandssitzungen im Dezember
- Kreistammtisch Piraten Segeberg
- und was man sonst noch so machen muss (Emails, Telefonate...)
Stellv. Vorsitzender (FrankW)
- Erledigte Angelegenheiten
- Landesportal
- Visitenkarten RD ECK
- HU Stammtisch
- Kiel Stammtisch
- 15.12. RL Sitzung Kiel
- Installation verschied. Tools f. Wahlkampf zum Test
- ToDos
- Wahlkampf-Planung
- weiter Arbeiten Web / Wahlkampf, Tools
- Plakate Wahlkampf
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 10.594,97
- Erledigte Angelegenheiten
- wenig Schatzmeisterei
- Stammtisch Kiel
- Freitags Dienst LGST
- Kassenaufnahmeprotokoll LGST zusammen mit Heiko erstellt
- ToDos
- Jahrgang 2012 vervollständigen
Generalsekretär (Heiko)
- Aktuelle Mitgliederzahl: 5 neue MG / 3 Austritte seit der letzten VS
- Erledigte Angelegenheiten
- 03.12. MG-Versammlung Pumpe
- 07.12. AO-VS-Mumble
- 10.12. GenSek-Mumble
- 15.12. 5.Geb. gefeiert
- Mitgliederverwaltung (Exporte sind eingeschränkt nutzbar)
- Rundmails Lübeck / Steinburg
- Kontakt GenSek KV RD
- Kassenprüfung LGSt mit Schatzi
- Kieler Stammtische
- ToDos
- MG-Verwaltung nacharbeiten
- Vorbereitung AVs-KommWahl
- Stellungnahme zum Landesplanungsgesetz ausarbeiten
Pol. Geschäftsführer (Michael)
- Erledigte Angelegenheiten
- 28.11.2012 11. Vorstandssitzung
- 29.11.2012 Vorbereiten der Sitzung des Team LPT , E-Mails, Telefongespräche mit Piraten.
- 30.11.2012 Versuch einer Mumble-Sitzung zu regionalen Themen NMS, langes Telefongespräch mit dem Vorsitzenden über wichtige Dinge, Verfassen eines Beitrages über das Leistungsschutzrecht, der als Vorlage für eine PM genutzt wird, die auf Vorrat für die Veröffentlichung zu einem passenden Zeitpunkt gefertigt wird.
- 01.12.2012 Teilnahme am Infotisch in Rendsburg, Mumble-Sitzung des Team LPT, Verfassen und versenden eines Aufrufes zur Abgabe einer Bewerbung für den LPTSH131 und versenden über die Listen.
- 03.12.2012 Kommunalpolitisches Choaching im Kreis RD-ECK. Ich habe den Raum dafür zur Verfügung gestellt und daran teil genommen.
- 04.12.2012 Zuhören bei Team-Treffen PG Bundestagswahlkampf – Doodle zum finden des ersten Termins der AK gestartet. - Ekelhaftes Crossposting wegen Anträge zum LPT131 gestartet.
- 05.12.2012 Teilnahme am Themenabend des Piratentreffs Schleswig, zu dem ein Referent des BUND gekommen ist und über Umweltprojekte im Bereich Schleswig gesprochen hat.
- 06.12.2012 Dicker Engel mit der PolGF-Bund über Wege, wie das Wahlprogramm effizienter gefüllt werden kann (Schulterschlussanträge / Themenbündnisse verschiedener AG´s).
- 07.12.2012 Abklären von Terminen für LPT und AV sowie Thementag im Januar mit Bürgerhaus HU und Kiek In NMS
- 07.12.2012 12. Vorstandssitzung (außerordentlich)
- 09.12.2012 Verfassen eines Textes für MehrInhalt.de zum 5. Geburtstag des LV
- 10.12.2012 Mumble-Sitzung AG Kommunalpolitik-Kiel – Kommunalwahlprogramm
- 13.12.2012 Stammtisch-Kiel besucht
- 15.12.2012 13. Vorstandssitzung RL in der #R58
- 17.12.2012 Erste Sitzung der Antragskommission
- 20.12.2012 Ausschreibung für LPT133 erstellt und veröffentlicht | Kommentare der AK auf die Diskussionsseite der Anträge gestellt | Informationen für Arne zusammen getragen, aus denen ein How To LPT erstellt werden kann.
- 21.12.2012 Kommentare zu den Anträgen auf der Diskursliste veröffentlicht.
- 22.12.2012 Weitere Anträge mit Kommentaren der AK auf der Diskussionsseite versehen und diese auch auf der Diskursseite veröffentlicht. Allgemeine Hinweise zu den verschiedenen Antragsarten veröffentlicht.
- 23.12.2012 bis 06.01.2013 Piratenfrei.
- 02.01.2013 Auswerten der Ergebnisse von Doodle-Umfragen. Einladungen zu Treffen des Team LPT und der Antragskommission versendet. Versuch, der leider gescheitert ist, eine konstruktive Arbeit am Grundsatzprogramm zum Thema Wirtschaft- und Sozialpolitik zu starten.
- 02.01.2013 14. Vorstandssitzung (außerordentlich)
- ToDos
- AK
- Team LPT
- was sonst noch anfällt
Beisitzer (Torsten)
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtische Lübeck
- 08.12.2012 Mumble-Sitzung Bundespresse
- 09.12.2012 Mumble-Sitzung KoKoSH
- 12.12.2012 Treffen mit Hamburger Presseteam in HH
- 16.12.2012 Mumble-Sitzung Presseteam
- 16.12.2012 Mumble-Sitzung Piratinnen-Netzwerk
- 19.12.2012 Stammtisch Pinneberg
- Urlaub vom 22.12.2012 bis 09.01.2013
- Arbeit an Online-Lösung für Presseverteiler
- Twitterkonto bespielen
- Pressearbeit
- ToDos
- Newsletter
- Restarbeit an Online-Lösung für Presseverteiler
- Vorbereitung Landespressetreffen
- Kaperbrief für die Kommunalwahl
Beisitzer (Marcel)
- Erledigte Angelegenheiten
- 15.12. RL Sitzung Kiel
- Stammtisch Kiel 20.12.2012
- PG BTW
- Organisation AV
- Übliches Zeugs (E-Mails/Tel)
Beisitzer (FrankB)
- Nicht anwesend.
Beisitzer (Arne)
- Erledigte Angelegenheiten
- Besuch des Piratentreffs Ahrensburg
- Besuche beim Piratentreff Lübeck
- Teilnahme am Piratentreff Stormarn
- Teilnahme an der Vorstandssitzung des Kreisverbands RD
- AV Lübeck vorbereitet
- Einzelne Kreise nach Bestrebungen in der Kommunalpolitik abgefragt
- ToDos
- Vorbereitung diverser Aufstellungsversammlungen
- Neuauflage der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik in die Wege leiten
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt Pirat#1062 für vier Wochen von der Liste zu sperren.
- Begründung
- Um die Identität zu schützen, können hier keine genauen Angaben gemacht werden. Es wurde allerdings wiederholt gegen folgende Regelen verstoßen:
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen bzw. Personengruppen
- Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
- Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-12-29)
- Dafür
- FrankB, Heiko
- Dagegen
- Arne, Stefan, Marcel, FrankW, Sven
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael,Torsten,
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Die Kosten für den Versand des von den Segeberger Piraten entworfenen Anschreiben an alle Verwaltungen in Schleswig-Holstein. (Datei:SH Vorstand Anlagen Beschlussantrag 2012-12-20 01.pdf)
- Begründung
- Eine unterstützenswerte Aktion und die Kosten liegen unter 100,00 € (genaugenommen 66,64 €) und kann somit von einer Person im Vorstand freigegeben werden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-20)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen (Online-Anträge)
- Pirat #1063
- Pirat #1064
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko, Marcel, Stefan,Arne, FrankW, Michael, Torsten, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1065
- Pirat #1066
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko, Arne, Michael, FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 4 Anträge
{{SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-02/01}}
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen: Pirat #1067
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW Stefan,Michael,Torsten,Marcel,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen den Termin für den LPT2013.1 auf den 16/17.02.2013 zu verlegen und Michael damit zu beauftragen die Räumlichkeiten im KiekIn (Neumünster) verbindlich anzumieten.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko,Sven,FrankW Stefan,Michael,Torsten,Marcel,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- FrankB
TOP 5 Sonstiges
SG Gestaltung - Ausschreibung Design und Jury
- Es wird aus jedem LV ein Mitglied für die Jury gesucht.
- Ausschreibung wird von FrankW online gestellt und über die ML Ankündigung versendet
AV Bundestagswahl / Inhalt
- Team AV Bundestagswahl 2013
- Heiko (Kontakt Wahlleitung, Formularkram)
- Arne
- Michael
- Ausschreibung über Ankündigungsliste durch Heiko
AVs Kommunalwahl
- Formale Vorbereitung
- Wahlurnen, Wahlzettel, Bändchen usw. Marcel & FrankW bestellen entsprechende Materialien
Termine und Veranstaltungsorte
- Nächster LPT am 16.02.-17.02.2012 im KiekIn in Neumünster
- Einladung und Anschreiben raus bis Ende KW2
- Michael kündigt die Terminverschiebung über die ML Ankündigung an
AV Bundestagswahl / Orga
- Ort
- Kiel, Wissenschaftszentrum oder Haus des Sports (Termine sind geblockt)
- Datum 16./17. März 2013
- Kosten W-Zentrum 300,- pro Tag komplettes Erdgeschoss mit parl. Bestuhlung, Catering durch uns
- Kosten Haus des Sports. Catering muss vor Ort genommen werden inkl. Bestuhlung
- Michael sagt den geblockten Termin in HU ab.
Anschaffung kleine Beschallungsanlage
- Anschaffung zwecks Beschallung von kleineren Veranstaltungen
- ein bestehendes Angebot wurde diskutiert - Boxen/Mischpult Kompaktanlage + 4 Funkheadsets für knapp 1200,- Euro
- FrankW holt zwei weitere Angebote ein über die Firmen AVM und Vater in Kiel
Camper Zustand
- JensK regt eine Wiederherstellung des Campers an
- Es wird eine finanzielle Beteiligung mit den LV MeckPom vorgeschlagen
- Anscheinend ist der Zustand des Campers nicht auf die rein finanzielle Lage zurück zu führen. Eher auch ein personelles / Motivationsproblem.
- Torsten spricht das Thema in HL an und klärt wie verfahren werden kann und wo wirkliche Hilfe gebraucht wird.
TOP 6 Anstehende Termine
- Antragskommission: 07.01.2013; 21:00 Uhr | Mumble/Sonnendeck
- Treffen Team LPT 14.01.2013; 21:00 Uhr | Mumble/Sonnendeck
- RL Treffen AG Bildung 08.01.2013; 19:30 Uhr | Landtag, Treffen beim Pförtner
- NDS-Hilfsaktion vom 05.-06.01.
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 09.01.2013 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Ausschluß der Öffentlichkeit
- Der Vorstand zieht sich um 22:45 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.
Besprochene Themen
Ordnungsmaßnahmenverfahren
- Es wurde darüber beraten, ob gegen Pirat#1062 ein Ordnungsmaßnahmenverfahren eingeleitet werden soll.
Gefasste Beschlüsse
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, ein Ordnungsmaßnahmenverfahren gegen Pirat#1062 einzuleiten und ihm entsprechend der Satzung vor Beschluss der Ordnungsmaßnahme eine Anhörung zu gewähren.
- Ergebnis
- angenommen (2012-01-02)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- FrankB
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
- Der Vorstand kehrt um 23:23 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23:24 Uhr durch Sven Stückelschweiger
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-25/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen (Online-Anträge)
- Pirat #1063
- Pirat #1064
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko, Marcel, Stefan,Arne, FrankW, Michael, Torsten, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-01/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1065
- Pirat #1066
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko, Arne, Michael, FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-03/01
- Antragsteller
- st3fanhans3n
- Text
- Es wird beantragt, dass Frank Walle für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingsliste gesperrt wird, sodass er diese nur noch lesen kann, aber nicht mehr Beiträge schreiben kann.
- Begründung
- Frank Walle hat wiederholt und unstrittig gegen die alten als auch gegen die neu geschaffenen Regeln zu den Mailinglisten verstoßen. Am 03.01.2012 hat Frank Walle über den Antragsteller zudem gepostet: [Zitat] Man wird sich aber schon noch gegen solch dummen Behauptungen verwehren dürfen. Alles hat seine Grenzen..... Frank [/Zitat] Er hat damit zum wiederholten Mal gegen die Regeln zu den Mailinglisten verstossen. Die Phrase "Dumme Behauptungen" ist eine Aussage und eine Diskreditierung über einen anderen Piraten, die auf der pirateneigenen Mailingliste absolut nicht geduldet werden kann. Frank Walle ist entsprechend der neuen Regeln für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingliste in der Weise zu sperren, dass er nur noch Lesezugriff besitzt, aber keinen Beiträge mehr schreiben kann.
- Diskussionsseite
- https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=265910&page=3
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-07)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Michael, Torsten, FrankB, Sven
- Enthaltung
- Arne
- Nicht abgestimmt
- Stefan, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Torsten: Die Aussage "dumme Behauptungen" betrifft die Behauptungen, nicht den behauptenden Piraten als Person. Das ist meiner Ansicht nach ein nicht zulässiger Rückschluss des Antragstellers. Desweiteren sollten Verstöße auch belegt werden, wenn man sie zur Entscheidung anführt.
Sven: Wenn ich diesem Antrag zustimmen würde, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da dieser mit unvollständigen Behauptungen und falschen Andeutungen die Stimmung aufgeheizt (dies werde ich auf der Mailingliste gleich noch einmal erläutern) hat. Diese Behauptungen als "dumm" zu bezeichnen ist dann verständlich und wie Torsten schon sagte, geht es hier um die Behauptungen und nicht um den Antragsteller, der diese aufgestellt hat. Wie ich anfangs schrieb, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da diese falschen Andeutungen diskreditieren sind. ABER in diesem Fall, würde ich weder der einen noch der anderen Sperrung zustimmen, da hier Kritik am Vorstand geäußert wurde und dies durchaus möglich sein muss und wir uns diesen Behauptungen auch stellen müssen auch wenn es mal nur Vermutungen, Behauptungen oder Andeutungen sind, die so nicht zutreffend sind. Es muss dann aber auch dem Vorstand zugestanden werden entsprechend zu reagieren.
FrankW ist bei dieser Abstimmung aufgrund von Befangenheit nicht stimmberechtigt.
SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-09 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 09.01.2013
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Gäste
- Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13 (21:30Uhr).
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch Benutzer:Sven77
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Marcel L. mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.01.2013 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Sven)
- Erledigte Angelegenheiten
- Protokoll der letzten Sitzung
- OTRS vorbereitet für die Abwicklung von Mailinglistenbeschwerden
- Kontakte mit Mitglieder per Telefon und Email
- Emails und weiteren Formalfoo
- KoKoSH Mumble
- Stammtisch Segeberg
Stellv. Vorsitzender (FrankW)
- Erledigte Angelegenheiten
- OTRS
- Portal Portal Portal
- Kulturtankstelle Eckernförde
- Stammtisch Rendsburg
- der übliche Krams
- ToDos
- Portal Portal
- Brainstorming 12.01.
- div. AV´s, Konzepttag, LPT
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 11.100,91
- Erledigte Angelegenheiten
- Steuererklärung zum Finanzamt gebracht
- Infomail erstellt und versandt
- Stammtisch Kiel
- Freitag Dienst LGSt
- Schatzmeisterei
- ToDos
- unzähliges
Generalsekretär (Heiko)
- Aktuelle Mitgliederzahl: Derzeit nicht abrufbar, ca. 1050, diese Woche 4 Austritte
- Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederkram
- Ausarbeitung TO für AV BTW 2013
- Protokollrohfassungsentwürfe
- ToDos
- 11.01.2013 Vortrag auf der Neujahrtagung des Bundes der Nordschleswiger in Sankelmark
- 12.01.2013 VS-Treffen wg. Wahlkampfvorbereitung
- 15.01.2013 VS-Treffen mit Fraktion
- 19.01.2013 KV-Gründung in Kiel
- 20.01.2013 AV in Lübeck
- 22.01.2013 Finanzratssitzung Mumble
Pol. Geschäftsführer (Michael)
- Erledigte Angelegenheiten
- 02.01.2013 14. Vorstandssitzung
- 03.01.2013 Buchung für den LPT131 im Kiek In in NMS und Absage der Reservierung für Anfang April im Bürgerhaus HU.
- 06.01.2013 Teilnahme an der Sitzung KokoSH
- 07.01.2013 Sitzung der Antragskommission
- 08.01.2013 RL Treffen der AG Bildung im Landtag l Vorbereitungstreffen des Konzepttages Bildung am 27.01.13 in HU. Posten einer Ankündigung zum Konzepttag auf der Ankündigungsliste.
Beisitzer (Torsten)
- Erledigte Angelegenheiten
- 03.01.2013 Planung NDS-Flyer-Tour
- 04.01.2013 Lektorat diverser Texte
- 05.01.2013 Flyer-Tour Wahlkampf Niedersachsen
- 06.01.2013 Mumble Pirateninnen-Netzwerk
- 06.01.2013 Mumble KoKo SH
- 07.01.2013 Mumble BuBernd
- 08.01.2013 Mumble Bund-Länder-Presse
- Update Mitgliederentwicklung im Wiki
- alltägliche Vorstandsarbeit (Beschlüsse, Kommunikation...)
- alltägliche Pressearbeit (Kommunikation)
- ToDos
- Organisation Landespressetreffen
- Kaperbrief Kommunalwahl
- Newsletter
Beisitzer (Marcel)
- Erledigte Angelegenheiten
- Orga AV
- Aktenverzeichnis/Übersicht
- Besuch Stammtisch Kiel
- Fraktions-Vorstands-Sprechstunde
- ToDos
- Aktenverzeichnis
- Neupiraten
- AV
- 15.01.2013 VStrefen mit Fraktion
- 19.01.2013 KV-Gründung in Kiel
- Brainstorming 12.01.
Beisitzer (FrankB)
- Erledigte Angelegenheiten
- Mumble AV Westeküste
- Besuch der Ratssitzung in Heide
- Mumble NL Korrektur
- Gründungsversammlung Jupi in Flensburg
- Mumble Jupi
- Mumble AG Wifi
- Stammtisch Heide
- Podiumsdiskussion Heide zur Energiewende
- Mumble Sondersitzung LaVo
- Teilnahme am Arbeitskreis KJr in Kaltenkirchen
- Gespräch mit Herrn Grund zur Korruption in Dithmarschen
- Mumble LaVo
- Preesemumble
- Mumble Kollegium
- Mumble Jupi zur Gründung LO
- Arbeiten am Wahlprogramm Dithmarschen
- Vorbereitungen für die AV in Heide
- ToDos
- Teilnahme am Elternstammtisch zur Schulpolitik in Dithmarschen
- Arbeitskreis Kreisjugendring Segeberg
- Kreisstammtisch Itzehoe
- Gespräch zu den Arbeitsbedingungen der Berufskraftfahrer
- Gespräch in Burg zum Korruptionsverdacht in Dithmarschen
Beisitzer (Arne)
- Erledigte Angelegenheiten
- Kurzen Abriss zu den Aufgaben der Kommunapolitik auf der Kommunalpolitkseite im Wiki eingefügt
- Informationen zu Ortsbeiräten im Leitfaden zur Kommunalpolitik ergänzt
- Terminfindung zur AG Kommunalpolitik gestartet
- Mitarbeit in der Antragskommission
- Teilnahme an der KoKoSH
- Besuch des Stammtisch Elmshorn
- ToDos
- How-To GV/PT (Technik, Personal, etc.) ins Wiki schreiben
- Letzte Details zur AV Lübeck klären
- Versammlungsleitung auf der AV Lübeck
- Gespräch mit der Fraktion
- Brainstorming zum Wahlkampf
- Wahlkampfhilfe Niedersachsen
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- st3fanhans3n
- Text
- Es wird beantragt, dass Frank Walle für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingsliste gesperrt wird, sodass er diese nur noch lesen kann, aber nicht mehr Beiträge schreiben kann.
- Begründung
- Frank Walle hat wiederholt und unstrittig gegen die alten als auch gegen die neu geschaffenen Regeln zu den Mailinglisten verstoßen. Am 03.01.2012 hat Frank Walle über den Antragsteller zudem gepostet: [Zitat] Man wird sich aber schon noch gegen solch dummen Behauptungen verwehren dürfen. Alles hat seine Grenzen..... Frank [/Zitat] Er hat damit zum wiederholten Mal gegen die Regeln zu den Mailinglisten verstossen. Die Phrase "Dumme Behauptungen" ist eine Aussage und eine Diskreditierung über einen anderen Piraten, die auf der pirateneigenen Mailingliste absolut nicht geduldet werden kann. Frank Walle ist entsprechend der neuen Regeln für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingliste in der Weise zu sperren, dass er nur noch Lesezugriff besitzt, aber keinen Beiträge mehr schreiben kann.
- Diskussionsseite
- https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=265910&page=3
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-07)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Michael, Torsten, FrankB, Sven
- Enthaltung
- Arne
- Nicht abgestimmt
- Stefan, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Torsten: Die Aussage "dumme Behauptungen" betrifft die Behauptungen, nicht den behauptenden Piraten als Person. Das ist meiner Ansicht nach ein nicht zulässiger Rückschluss des Antragstellers. Desweiteren sollten Verstöße auch belegt werden, wenn man sie zur Entscheidung anführt.
Sven: Wenn ich diesem Antrag zustimmen würde, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da dieser mit unvollständigen Behauptungen und falschen Andeutungen die Stimmung aufgeheizt (dies werde ich auf der Mailingliste gleich noch einmal erläutern) hat. Diese Behauptungen als "dumm" zu bezeichnen ist dann verständlich und wie Torsten schon sagte, geht es hier um die Behauptungen und nicht um den Antragsteller, der diese aufgestellt hat. Wie ich anfangs schrieb, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da diese falschen Andeutungen diskreditieren sind. ABER in diesem Fall, würde ich weder der einen noch der anderen Sperrung zustimmen, da hier Kritik am Vorstand geäußert wurde und dies durchaus möglich sein muss und wir uns diesen Behauptungen auch stellen müssen auch wenn es mal nur Vermutungen, Behauptungen oder Andeutungen sind, die so nicht zutreffend sind. Es muss dann aber auch dem Vorstand zugestanden werden entsprechend zu reagieren.
FrankW ist bei dieser Abstimmung aufgrund von Befangenheit nicht stimmberechtigt.
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt folgendes Equipment für die Beschallung kleinerer Veranstaltungen zum Preis von 1259,40 inkl. MwSt. (exkl. Fracht) zu erwerben: Bestehend aus: Transportables Beschallungssystem DAP 668,- Eur inkl. MwSt. - 1. 10 Kanal Signal-Input, - (2 Drahtlos-Mikrofon, 4 MIC/LINE, ---> Stabmicros - 2 Stereo MP3 Input Verbindung (3.5mm) - 2. Unabhängige Tonsteuerung für High, - Mid und Low 3 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 3. System 7 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 4. DVD/CD Player, kompatibel - DVD/VCD/CD/HDCD/DVD-R/MP3/MPEG4/ - Video Out (Composite, RCA Anschluss) - 5. 99 Digital DSP Effekte - 6. USB Computer Port Anschluss, Record Output/Input - 7. FM/AM Digital Stereo Tuner - 8. Ausgangsleistung 2 x 150W/8 Ohm, Schutz bei Ausgangsverzerrung, - Überladung und Kurzschluss, Thermo-Schutz. - Power-Supply Schaltung, - Spannungsbereich: 115V/230V, 50/60Hz - 9. 2 Crossover Lautsprechersystem, 2 x 10" Woofer - + 2 x 1" Titan-Driver - 10. Anschlüsse: Line Send/Return, Analog Record Output, - REV/AUX Send/Return; Fußschalter-Steuerung, Video Output - 11. LED Anzeige: Signal Level, Power AN/AUS, - Protection und Clipping Kopf/Nackenbügelmicros / Funk Micro Pro WXM-N Headset 19,90,- pro Stück Taschensender WXM-B 65,- pro Stück Empfänger/Vorverstärker WXM-800 4 Kanal UHF Receiver 179,- 4x 19,90 4x 65,- 1x 179,- Total: 518,60 Eur Transportbox für Mikros: Accu Case ACF-SW/Tool - 7mm dicke Holzwände - stabile Aluminium Profile - Stahlkugelecken - Butterflyverschlüsse - rutschfeste Gummifüße - Farbe: schwarz - Abmessungen innen (B x H x T): 470 x 135 x 348 mm - Abmessungen aussen (B x H x T): 540 x 210 x 370 mm Kosten: 72,80 Eur
- Begründung
- Innerhalb des Jahres 2013 wird der LV immer wieder kleinere bis mittlere Veranstaltungen haben und je nach Standort eine Anlage benötigt, die dann entsprechend angemietet werden müsste. Allein die Mietkosten würden wahrscheinlich in ähnlicher Höhe liegen, betrachtet man nur die nächsten Veranstaltungen im Frühjahr 2013.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-06)
- Dafür
- FrankW, Michael,Arne, Stefan,Heiko,FrankB,Torsten, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle, Stefan Bartels
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Karsten Kiehn
- Text
- Hiermit beantrage ich folgendes: Eine neue Mailingliste für Shitstorm, belanglose Diskussionen und Beleidigungen. Alternativantrag: Eine Mailingliste für politisch inhaltliche und sachliche Arbeit
- Begründung
- Immer wieder wird die kreative, sachlich-politische Arbeit vieler Nutzer der Mailingliste durch belanglose Beiträge geprägt von personenbezogenen Kommentaren in den Hintergrund gedrängt. Die Masse an belanglosen Diskussionssträngen suggeriert eine Wichtigkeit dieser Beiträge (wie auch fllower und retweet). Dadurch wurde der Eindruck erweckt das die Piraten nicht arbeiten und nicht arbeitswillig und -fähig sind. Für eine Partei die aus einer Onlinebewegung kommt, im „online“ viel ihrer Arbeit macht ist eine halbwegs sachliche Darstellung online überlebenswichtig. Weitere Erklärung: Nicht nur gestern (erster Stammtisch im Kreis Herzogtum-Lauenburg 2013) wurden wir von einer Reporterin (Lauenburgische Landeszeitung) nach der Zerstrittenheit sowie schlechten Außendarstellung und somit Umfragetief der PIRATEN gefragt. Eine Empfehlung an alle die jetzt wieder einen Shitstorm starten wollen: Einfach mal 5 Minuten inne halten. Einen Schritt zurück treten und mal schauen wer da vor dem PeeCee sitzt. „Nanu das bin ja ich! Was mache ich denn da? Wie schaut das aus...“ Vielleicht ein probates Mittel für alle die z.B. zwei Zeilen einer der unzähligen Twitter-Meldungen für ebenso wichtig erachten wie in Stein gemeißelte Gebote. Oder meinen ein Threat mit über 200 Beiträgen würde noch irgendetwas neues fruchtbares bringen. ps: Ich musste mir beim Unterschriften Sammeln für NDS schon genügend Geschimpfe über den Hickhack zwischen Ponader und Schlömer anhören. Schaun mer mal wie es morgen beim Flyer verteilen wird. Ich hoffe sehr darauf bei UNSEREM Wahlkampf mehr zu Inhalten Stellung nehmen zu dürfen als zu dem Gezänk der PIRATEN.
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-09)
- Dafür
- Heiko
- Dagegen
- Sven, FrankW, Michael, Marcel, Stefan
- Enthaltung
- Torsten, Arne, FrankB
- Antragsteller
- MCS
- Text
- Ich beantrage, dass der Vorstand die Möglichkeit prüft einen (günstigen) Großformat-Digitaldrucker (A1 oder A0) für die Landesgeschäftstelle anzuschaffen, der den Landesverband unabhängig von externen Dienstleistern machen würde wenn es um den Druck von Kleinserien oder einzelnen Plakaten geht.
- Begründung
- Ich beantrage nur die Prüfung und noch nicht den Kauf eines Gerätes, da ich selber leider noch kein geeignetes Gerät gefunden habe, deshalb ist das bisher nur eine theoretische Überlegung. Es gibt zwar einige ältere Modelle, die recht günstig sind (HP Designjet 130),die in der Anschaffung ca. 1000 Euro kosten würden (Mit Papierrollen und Schneidewerkzeug) aber wo offenbar keine wetterfesten Ergebnisse zu erwarten sind. Der Hintergrund ist: Bei externen Dienstleistern sind immer nur große Druckserien günstig. Bei Einzelexemplaren steigen die Druckkosten obwohl die Materialkosten. Um spontane Aktionen zu machen oder Einzelexemplare zu drucken stelle ich mir das Vorhandensein eines Großformatdruckers langfristig sinnvoll vor. Aber wie gesagt: Man müsste erst nochmal prüfen ob es überhaupt ein Gerät gibt, dessen Betrieb für uns wirtschaftlich wäre und der wetterfeste Ergebnisse produzieren kann. Hauptproblemstellung wohl: Wasserbasierte Tinten verlaufen bei Regen oder brauchen Beschichtung (oder spezielles Papier?) um wetterfest zu sein, Drucker die lösemittelbasierte Tinten verwenden übersteigen wohl unsere Möglichkeiten. Aber nachforschen, ob es nicht doch eine Lösung gibt, kann man meiner Meinung nach mal machen. PS: Ich werd heute abend wohl nicht bei der Sitzung dabei sein, ich denke aber, der Antrag ist selbsterklärend.
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-09)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Heiko, Stefan, Marcel, FrankB, FrankW, Sven
- Enthaltung
- Torsten, Arne, Michael
TOP 5 Sonstiges
AV Kreis Segeberg
- Haben wir schon Versammlungs- und Wahlleiter für die Aufstellungsversammlung in HU am 20.01.2013? @offler76 hat mich mit Mail vom 31.12.12 angebsprochen und gesagt, dass noch niemand fest für die Versammlungsämter zugesagt hat und um Hilfe gebeten. https://hu.piratenpad.de/AVSE131
- Henry stellt sich für die Wahlleitung und Frank aus NO evtl. für die Versammlungsleitung zur Verfügung.
Piratencamper
- Jens Kramer stellt fragen zum Zustand des Campers und der Restauration. LV könnte finanziell zum Wiederaufbau beitragen. Torsten ist Anprechpartner für Hilfsbereite.
Beschwerdebearbeitung der Mailinglisten
- Wer soll darüber entscheiden?
- Ich sehe es nicht als Aufgabe des Vorstands diese Entscheidungen zu treffen, da es auch zeitlich schon problematisch werden würde. Es reicht schon, dass der Vorstand bei Streitfällen laut Regeln entscheiden soll. Ich würde gerne ein Team sehen, welches das entscheidet. Fraglich ist, wieviele, wie gewählt/bestimmt.
- Vorschlag: Aus jedem Landkreis 1 Mitglied (+ Stellvertreter/Nachrücker), vorgeschlagen und gewählt auf dem nächsten LPT (Sonntag)
- Option: Gesperrte Öffentlich machen Vorschlag eines sonstigen Antrags für den nächsten LPT mit dem Bestreben das oben beschriebene einzubringen.
- Nur Eingriff bei Beleidigungen und Verstößen gegen die Regeln, auf keinen Fall ein Abwürgen einer unliebsamen Diskussion.
- Möglicherweise auch ein deutlich kleineres Gremium (5 Leute)
Jens Frage zu einen Video
- Fortschritte der Fraktion/LV in einen kurzen Video
- Erfolge, Probleme und Ziele des Landesverbands
- Erstellung mehrerer Interview-Videos von Jens Kramer
- Arbeit der Fraktion, des Vorstandes, der AGs...
Termin der AV
- Verschiebung der AV, da parallel das bundesweite Treffen der Fraktionen stattfindet. Ausweichtermine sind entweder deutlich später oder deutlich teurer.
- Meinungsbild der anwesenden Piraten
- Soll die Veranstaltung wie geplant am 16./17,03.2013 stattfinden?
- Ja: 17
- Nein: 1
- Enthaltung: 1
OTRS
- OTRS als regelmäßigen Punkt in die LV-Sitzung einbringen
- Sven bringt eine Vorlage ins Pad ein.
Schlüsselsatz
- Schlüssel wurden von Marcel nachgemacht und werden dem Stefan R. übergeben.
- Einweisung duch u.a. Daniel wird vereinbart.
- Schlüssel befinden sich damit bei:
- StefanB
- Daniel
- Marcel
- Heiko (+ Neumünster / Lager)
- Fraktion (Patrick R.)
- Stefan R. - NEU
Alternative zum Treffen Bauen & Verkehr
- Aus Mangel an Beteiligung werden alternative Verwendungsmöglichkeiten für den gebuchten Raum in HU diskutiert. Ein Treffen der Piraten in Norddeutschland zur Planung BTW wird vorgeschlagen.
KV Gründung Kiel
- Was passiert wenn anstatt eines KVs ein GV gewählt wird, was passiert wenn ein Vorstand keine Mehrheit bekommt? Abwarten, was passiert, notfalls dann auf Gebietsversammlung umschwenken.
TOP 6 Anstehende Termine
- 12.01.2013: Brainstorming zum Wahlkampf in Sülfeld
- 15.01.2013: Treffen mit der Fraktion im Landtag
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 23.01.2013 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Ausschluß der Öffentlichkeit
- Der Vorstand zieht sich um 22:31 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.
Besprochene Themen
Vorstandsarbeit
- Ein Vorstandsmitglied muss bei der Vorstandsarbeit erstmal ein wenig kürzer treten und erläutert seine persönlichen Gründe. Dies geschah auf Wunsch des Mitglieds nicht öffentlich.
Gefasste Beschlüsse
- keine
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
- Der Vorstand kehrt um 23:09 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23:12 Uhr durch Benutzer:Sven77.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-05/02
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt folgendes Equipment für die Beschallung kleinerer Veranstaltungen zum Preis von 1259,40 inkl. MwSt. (exkl. Fracht) zu erwerben: Bestehend aus: Transportables Beschallungssystem DAP 668,- Eur inkl. MwSt. - 1. 10 Kanal Signal-Input, - (2 Drahtlos-Mikrofon, 4 MIC/LINE, ---> Stabmicros - 2 Stereo MP3 Input Verbindung (3.5mm) - 2. Unabhängige Tonsteuerung für High, - Mid und Low 3 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 3. System 7 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 4. DVD/CD Player, kompatibel - DVD/VCD/CD/HDCD/DVD-R/MP3/MPEG4/ - Video Out (Composite, RCA Anschluss) - 5. 99 Digital DSP Effekte - 6. USB Computer Port Anschluss, Record Output/Input - 7. FM/AM Digital Stereo Tuner - 8. Ausgangsleistung 2 x 150W/8 Ohm, Schutz bei Ausgangsverzerrung, - Überladung und Kurzschluss, Thermo-Schutz. - Power-Supply Schaltung, - Spannungsbereich: 115V/230V, 50/60Hz - 9. 2 Crossover Lautsprechersystem, 2 x 10" Woofer - + 2 x 1" Titan-Driver - 10. Anschlüsse: Line Send/Return, Analog Record Output, - REV/AUX Send/Return; Fußschalter-Steuerung, Video Output - 11. LED Anzeige: Signal Level, Power AN/AUS, - Protection und Clipping Kopf/Nackenbügelmicros / Funk Micro Pro WXM-N Headset 19,90,- pro Stück Taschensender WXM-B 65,- pro Stück Empfänger/Vorverstärker WXM-800 4 Kanal UHF Receiver 179,- 4x 19,90 4x 65,- 1x 179,- Total: 518,60 Eur Transportbox für Mikros: Accu Case ACF-SW/Tool - 7mm dicke Holzwände - stabile Aluminium Profile - Stahlkugelecken - Butterflyverschlüsse - rutschfeste Gummifüße - Farbe: schwarz - Abmessungen innen (B x H x T): 470 x 135 x 348 mm - Abmessungen aussen (B x H x T): 540 x 210 x 370 mm Kosten: 72,80 Eur
- Begründung
- Innerhalb des Jahres 2013 wird der LV immer wieder kleinere bis mittlere Veranstaltungen haben und je nach Standort eine Anlage benötigt, die dann entsprechend angemietet werden müsste. Allein die Mietkosten würden wahrscheinlich in ähnlicher Höhe liegen, betrachtet man nur die nächsten Veranstaltungen im Frühjahr 2013.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-06)
- Dafür
- FrankW, Michael,Arne, Stefan,Heiko,FrankB,Torsten, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle, Stefan Bartels
SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-23 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
| |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 23.01.2013
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Abwesende Vorstandsmitglieder
- -
Gäste
- Insgesamt 12 Gäste im Mumble.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:17 Uhr durch [[Benutzer:Sven77]Sven]]
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Michael Kröger mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 09.01.2013 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Sven)
- Erledigte Angelegenheiten
- Meeting Sülfeld
- Einladung LPT (Drucken, eintüten und versenden)
- Einladung Lübeck und Steinburg
- Meeting LaVo Fraktion / Meeting Presse Kiel
- Stammtisch Preetz
- Gründungsversammlung/Gebietsversammlung Kiel 19.01.13
- Gebietsversammlung Segeberg 20.01.13
Stellv. Vorsitzender (FrankW)
- Erledigte Angelegenheiten
- Meeting Sülfeld
- Meeting LaVo Fraktion / Meeting Presse Kiel
- Druckvorlagen erstellt - AV BTW Wahlkreise
- Drucker + Toner gekauft für LPT u.ä.
- Anlieferung Grundsatzprogramme
- Anlieferung Audio-Ausstattung - Aufbau/Test Reklamation Austausch
- Gebietsversammlung Kiel 19.01.13
- Gebietsversammlung Segeberg 20.01.13
- Mumble Kieler Piraten 21.01.13
- ToDos
- Stiftungsmumble 24.01. 19:30 Uhr
- Wordpress-Mumble 24.01. 20:00 Uhr
- Konzeptmeeting Wahlkampf 26.01.13
- Bildungstag Henstedt-Ulzburg 27.01.13
- SaferInternetDay 05.02.13 Landeshaus
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 13.953,22 (+Lastschriften in Ausführung 6.966,00)
- Erledigte Angelegenheiten
- Lastschrifteinzug
- 10.01. Stammtisch Kiel
- 12.01. Meeting Sülfeld
- 15.01 Fraktions/Vorstandssitzung
- 19.01. GV Kiel
- 22.01. Mumblesitzung Finanzrat
- Freitags LGSt
- übliche Schatzmeistertätigkeiten
- ToDos
- übliche Schatzmeistertätigkeiten
Generalsekretär (Heiko)
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1050
- Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederverwaltung
- Vorbereitung der GV und AVs
- Formularkram
- Stellungnahme zum Landesplanungsgesetz an die Fraktion geleitet
- 10.01. Stammtisch Kiel
- 11.01. Vortrag beim Bund der Nordschleswiger in Sankelmark
- 12.01. Treffen zur Wahlvorbereitung 2013
- 15.01. Treffen Vorstand-Fraktion
- 17.01. Stammtisch Kiel
- 19.01. Gebietsversammlung Kiel
- 20.01. Aufstellungsversammlung Lübeck / Wahlleitung
- 20.01. Gebietsversammlung Lübeck / Wahlleitung
- 22.01. Sitzung des Bundesfinanzrats (Mumble)
- ToDos
- Mitgliederverwaltung
- Vorbereitung versch. Aufstellungsversammlungen
- Verwaltungsseite Homepage
Pol. Geschäftsführer (Michael)
- 09.01.2013 15. Vorstandssitzung
- 10.01.2013 Stammtisch Kiel besucht
- 11.01.2013 Antrag zur Überwachung der Mailinglistenregeln durch ein Team in die Antragsfabrik gestellt
- 12.01.2013 Treffen in Sülfeld zum Thema Wahlvorbereitung | Danach Teilnahme am **Kreisstammtisch Steinburg
- 14.01.2013 Teamtreffen Team LPT im Mumble
- 15.01.2013 Teilnahme am Marina-Mumble
- 17.01.2013 AG Kommunalpolitik Kiel in der LGST
- 19.01.2013 Gebietsversammlung Kiel mit Wahl von Beauftragten
- 20.01.2013 PolGe Treffen Länder/Bund in Hannover / Anschließend Wahlparty NDS
- 21.01.2013 Treffen der Antragskommission im Mumble
- 22.01.2013 AG Bildung Treffen im Mumble – Vorbereitung des Konzepttages | Teilnahme am Treffen des Team PolGE Bund
Beisitzer (Torsten)
- Erledigte Angelegenheiten
- 12.01.2013 Treffen zum Thema Wahlvorbereitung in Sülfeld
- 15.01.2013 Fraktions-Vorstandssitzung in Kiel
- 20.01.2013 Protokollant Aufstellungsversammlung Lübeck
- Unterstützung kommunaler Pressepiraten bei diversen Pressemitteilungen
- Arbeit am Newsletter
- Pressearbeit
- Vorstandsarbeit
Beisitzer (Marcel)
- Erledigte Angelegenheiten
- 10.01 Kieler Stammtisch
- 12.01 Sülfeld Strategietreffen
- 15.01 Treffen von Fraktion und Vorstand
- 17.01 Kieler Stammtisch
- Besetzung LGS
- 19.01 Gründungsversammlung Kiel
- Orga AV
- 21.01 Mumbletreffen Gebietsversammlungspiraten
- 22.01 Antragskommission
- Übliches (E-Mail/Telefon)
- ToDos
- 26.01.2013 Treffen HU
- 27.01 Bildungstag in HU
Beisitzer (FrankB)
- Erledigte Angelegenheiten
- Mumble mit den Jupis zur Gründung Landesorganisation
- Teilnahme am Elternstammtisch wegen der geplanten Schließung der Eiderlandschule
- Mumble Westküste GV und Wahlprogramm
- GV Husum
- Arbeitskreis mit Kreisjugendring zum Projekt Stadt der Kinder
- Treffen mit dem Vorstand des Kreisjugendringes Segeberg
- Teilnahme am Kreisstammtisch Steinburg
- Teilnahme am Brainstorming in Sülfeld zur BTW
- Treffen von Fraktion und Vorstand
- Kontakt zum Antifaschistischen Bündnis hergestellt zum Filmprojekt Blut muss fließen
- Kontakherstellung/koordination zwischen Elternstammtisch Lunden und dem Netzwerk und Sven Krummbeck zur Rettung der Dorfschulen und der Teilnahme an der Demo am 25.01.2013 in Kiel
- Mumble Bildungstag in HU
- Einladung des Netzwerkes zur Rettung der Dorfschulen und des Elternstammtisches Lunden zum Bildungstag in HU
Beisitzer (Arne)
- Erledigte Angelegenheiten
- GO für Gebietsversammlungen ausgearbeitet
- AG Kommunalpolitik neu gestartet
- AV Lübeck als Versammlungsleiter durchgeführt
- Wahlkampfhilfe in Niedersachsen (Stade)
- Sprechstunde Fraktion/LaVo
- Brainstorming Wahlkampf 2013
- Treffen Fraktion/LaVo
- Stammtisch Elmshorn besucht
- Stammtisch Pinneberg besucht
- Teilnahme an der KoKoSH
- ToDos
- Erstwähleraktion (als Wahlkampfkickoff?) für den Kommunalwahlkampf organisieren
- Antragsfabrik für Lübeck anwerfen
- Kontakt mit der BundesAG Kommunalpolitik aufnehmen
- Kandidatengrillen BTW planen
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen (Online-Anträge):
- Pirat#1068
- Pirat#1069
- Pirat#1070
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-13)
- Dafür
- Heiko, Torsten, Michael, Marcel,Sven,FrankW,Stefan,Arne,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
Umlaufbeschluss - Ton auf Diskurs von Vorstandsmitgliedern (Nachtrrag zu 2013-01-03/01) |
NR: 2013-01-10/02 |
- Antragsteller
- Stefan Hansen
- Text
- Es wird beantragt, dass sich alle Vorstandsmitglieder von jüngst veröffentlichten, diskreditierenden Äußerungen von Vorstandsmitgliedern auf den Mailinglisten distanzieren, und in Zukunft es als eine freiwillige Selbstverpflichtung ansieht, Äußerungen zu vermeiden, die den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllen könnten. Folgendes Beispiel für die Distanzierung und von der Selbstverpflichtung sei hier genannt: "Für die Mitglieder des Landesvorstandes der Piratenpartei Schleswig-Holstein war die Art und Weise, wie 2 Vorstandsmitglieder sich jüngst gegenüber einem Basispiraten auf den Diskurs-Mailinglisten geäußert haben, nicht für den von uns gewünschten Diskurs geeignet. Der gesamte Vorstand wird Zukunft als Vorbild für die gewünschte Diskussionskultur vermeiden z.B. von "dummen Behauptungen" zu reden oder ähnliche Formulierungen zu verwenden wie z.B. "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf". Diese Formulierungen sind mit Sicherheit geeignet, in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich machen oder ihn in der öffentlichen Meinung innerhalb der Piratenpartei herabwürdigen können". Ähnliche Formulierungen mit gleichem Aussagewert können für die von mir beantragte Distanzierung und als Aussage selbstverständlich verwendet werden.
- Begründung
- Nach http://de.wikipedia.org/wiki/Beleidigung_%28Deutschland%29 und http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cble_Nachrede_%28Deutschland%29 stellt die üble Nachrede eine besondere Form der Beleidigung dar. Die üble Nachrede ist dabei definiert als "In Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist." Beide im Antragstext genannten, verwendeten Formulierungen von Vorstandsmitgliedern: - "dumme Behauptungen" - "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" sind als herabwürdigend zu bezeichnen. Insbesondere Vorstandsmitglieder müssen sich stets vor Augen halten, dass sie einen größeren Einfluss auf die öffentliche Meinung innerhalb der Piratenpartei haben. Sämtliche Aussagen von ihnen müssen daher vorher stets abgewogen werden und bei strittigen Gesprächen sind sie daneben sogar in der Pflicht, deeskalierend zu wirken und nicht den gewollten sachlichen Diskurs weiter zu beschädigen. Die grundsätzlich unsachliche Unterstellung von "Dummen Behauptungen" wird immer assoziiert mit demjenigen "Dummen", der die Behauptungen aufgestellt hat. Wenn ein Vorstandsmitglied in einem anderen Fall ausdrückt, gar "stolz" darauf zu sein, mit jemanden nicht klar zu kommen, disqualifiziert sich er in gewisser Form für die Vorstandsarbeit nicht nur in allgemeiner Form, sondern nutzt dabei seinen Einfluss (beabsichtigt oder nicht beabsichtigt), sodass damit eine schlechte Stimmung gegen ein anderes Mitglied provoziert werden könnte. Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird, äußerte sich aber niemand vom Vorstand, dass die monierten Äußerungen vom Stellvertretenden Vorsitzenden nicht i.O. waren, Ich habe entsprechend mit Mail vom 07.01.2013 den Vorstand der Piratenpartei in Schleswig Holstein aufgefordert, sich zumindest von den herabwürdigenden Äußerungen dieser Person zu distanzieren. Leider ist der Vorstand meiner Bitte jedoch nicht nachgekommen. Daher wurde der heutige Antrag notwendig.
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-11)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Torsten, Marcel, Sven, FrankW, Michael,Arne
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan,Heiko,FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven:Ich werde schon mal keinem Antrag zustimmen, der jemanden zwingt sich von seinen eigenen Aussagen distanzieren zu müssen und den Tatbestand der üblen Nachrede sehe ich hier absolut nicht als gegeben (Wikipedia "Üble Nachrede": Entscheidend ist, dass die (vorgeworfene) Tatsache nicht „erweislich wahr“ ist, d. h. kein Wahrheitsbeweis vorliegt.). Der erwähnte Basispirat sollte mal seine Beiträge durchlesen und überprüfen, ob die vorgeworfenen Punkte erweislich wahr sind. Wenn wir schon dabei sind: Die Aussage "Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird [...]" ist nachweislich falsch, da nach meinem Kommentar und der Abgabe meiner Stimme der Antrag als abgelehnt galt, da keine Mehrheit mehr erreicht werden konnte... Torsten: Das Zitat "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" stammt von mir. Die Aussage ist nicht freundlich, doch definitiv keine "üble Nachrede", sondern eine Meinungsäußerung. Diese bezieht sich auf eine Kette von diskreditierenden und häufig in einem pseudo-relativierenden Stil gehaltenen Aussagen des Antragstellers, die geeignet sind, dem Vorstand als Ganzes sowie einzelnen Piraten nachhaltig zu schaden, obwohl sie nicht wahr sind. Im Kontext der Nachricht, aus der das Zitat stammt, wird das ersichtlich. Zudem bezieht es sich das Zitat auf die anders formulierte, jedoch in der Bedeutung ähnliche Meinung des Antragstellers in Bezug auf unser zukünftiges Verhältnis zueinander. Auch das wird im Kontext deutlich. Direkt nachdem ich die Aussage getroffen hatte, tat sie mir schon wieder leid, weil sie so interpretiert werden kann, als würde ich mich jeder Schlichtung verweigern. Das ist nicht der Fall, was der Antragsteller auch bestätigen könnte. Stolz bin ich vielmehr darauf, dass ich den diskreditierenden Stil des Antragstellers, ob gegen mich oder andere gerichtet, für unvertretbar halte. Dieser übertrifft beide, aus ehrlicher Empörung heraus entstandenen "Entgleisungen" in seiner herabwürdigenden und schädigenden Wirkung um mehrere Größenordnungen, obwohl oder gerade weil er in Watte gepackt ist. Für mich klingt es, als solle eine Fliege dafür bestraft werden, dass sie einem Elefanten auf den Fuß getreten ist. Eigentlich müsste die ganze Palette der durch den Antragsteller getätigten Unterstellungen auf "üble Nachreden" geprüft werden, aber ich habe keine Lust auf diesen zeitfressenden und demotivierenden Mist. Ich bitte deshalb den Antragsteller, auf unsere vielfachen Angebote zu einer persönlichen Aussprache endlich einzugehen und damit die Ebene des verbalakrobatischen Hauen und Stechens zu verlassen.
Umlaufbeschluss - Ergänzung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes zur Regelung der Leitungen von Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013 |
NR: 2013-01-13/01 |
- Antragsteller
- Heiko Schulze
- Text
- Es wird beantragt, in der Geschäftsordnung des Landesvorstandes folgende Regelung zu treffen: "Der Vorsitzende des Landesvorstandes bzw. der zuständigen Gliederung leitet die Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013, bis diese eine Versammlungsleitung gewählt hat. Ist dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist der für die Kommunalwahlen 2013 zuständige Beisitzer sein Vertreter als Versammlungsleiter. Ist auch dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist jedes andere Vorstandsmitglied berechtigt und gilt als vom Vorstand beauftragt, die Vertretung zu übernehmen."
- Begründung
- Mit dieser Ergänzung der Geschäftsordnung soll sicher gestellt werden, dass die vom Landesvorstand (oder vom Vorstand der zuständigen Gliederung) einberufenen Aufstellungsversammlungen in vorgegebener Reihenfolge einen Verantwortlichen für die Versammlungsleitung genannt bekommen. Vertreter des Vorsitzenden des Landesvorstandes ist damit zunächst Arne als zuständiger Beisitzer.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-19)
- Dafür
- Heiko, Michael,FrankW, FrankB, Stefan, Marcel, Arne, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Umsetzungsverantwortlich
- Vorstand insgesamt
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Der Vorstand möge beschließen Pirat #1072 als Jurymitglied zur Auswahl von Designvorschlägen für den Bundestagswahlkampf 2013 zu beauftragen. Die Beauftragung endet mit dem Auswahlverfahren der Jury.
- Begründung
- Jeder Landesverband ist dazu aufgefordert ein Jurymitglied zu stellen. Nach Ausschreibung hat sich Pirat #1072 als qualifiziert dargestellt.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-15)
- Dafür
- FrankW,Torsten,Sven,Arne,Stefan, Marcel, Michael,Heiko,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1073
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-23)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Marcel,Arne,Heiko,Stefan,FrankW,FrankB,Sven,Torsten,Michael
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Marcel
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1071
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Marcel,Sven,Torsten,FrankW,Arne, Heiko,Stefan, Michael,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1074
- Pirat #1075
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Heiko,Stefan,Frank W,Arne,Torsten, Michael, Marcel,Sven,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Ich beantrage, dass der Vorstand Oliver Lichtfuß und Sven Seele als Pressepiraten für Kiel, Pasquale Moritz als Verwaltungspiraten für Kiel und Hilthart Pedersen als Finanzpiraten für Kiel zu beauftragen.
- Begründung
- Die stattgefundene Gebietsversammlung in Kiel vom 19.01.2013 unter Einbeziehung der Wahlergebnisse.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-19)
- Dafür
- FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Heiko, Michael, Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Arne
- Umsetzungsverantwortlich
- Vostand gesamt
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt, Pirat#1076 für sechs Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
- Begründung
- Pirat#1076 beleidigte und diskreditierte in einer einzigen Mail gleich mehrfach einen anderen Mailinglisten-Teilnehmer und den Verband der Reservisten der Bundeswehr. Zitate: "Du bist doch der Dümmste hier überhaupt." "Von dir ist doch noch kein Satz hier gelandet der überlegenswert wäre." "Ich will doch nicht auf dein Niveau absinken." "Das was von dir hier gelandet ist, dummes, krankes Gesülze." "Bundeswehr, klar auch noch im Reservistenverband, der im Rufe steht Rechtsradikal zu sein. Das stimmt mit deiner Einstellung überein." "Solche Spinner wie XXXXXX zeichen gerade den Zustand der Partei aus. Den haben sie doch das Gehirn weg geschossen!" "...dieser Kranke Typ macht mich nicht öffentlich an." "Warum ist dieser Spinner überhaupt noch in der Partei?"
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-19)
- Dafür
- Torsten, Michael,Arne, Stefan,FrankW, Marcel,Heiko,Sven,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt, Pirat#1077 für zwei Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
- Begründung
- Pirat#1077 hat mehrfach einen anderen Mailinglisten-Teilnehmer herabwürdigend beleidigt. Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren, habe ich eine kürzere Sperrzeit angesetzt, als bei vorhergehenden Antrag zu Pirat#1076, mit dem sich #Pirat#1077 auseinandersetzte. Zitate: "Jedes Mal, wenn ich was von dir lese, ist es entweder kompletter Müll, ein Flame oder unleserliches Geschreibsel mit der Rechtschreibung eines Kleinkindes." "Du hättest nun wirklich besser Nivea geschrieben, denn das ist das einzige, worauf du noch absinken kannst." "...und eh einfach nur mal wieder Scheisse erzählen wolltest..."
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-19)
- Dafür
- Torsten, Michael,Arne, Stefan,FrankW, Marcel,Heiko,Sven,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Marcel
- Text
- Es wird beantragt ein Set Lautsprecherständer, bestehend aus zwei Ständern und Transporthülle, für 44 € zu bestellen. http://www.thomann.de/de/millenium_bs2211b_boxenstaenderset.htm
- Begründung
- Die angeschaffte PA Anlage benötigt zwei Ständer für die beiden Lautsprecher.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-19)
- Dafür
- Marcel,Torsten,Arne, FrankW, Michael,Heiko,Stefan,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt, für Bettina Bielawa zusätzlich noch einen CRM-Zugang zu besorgen.
- Begründung
- Das CRM ist gegenüber der OL in SAGE das führende System, d.h. alle Änderungen an den Datensätzen können nur im CRM vorgenommen werden. Gleichzeitig wird auch über das CRM quasi per Knopfdruck die Liste der Aussenstände generiert, was das Mahnwesen erheblich vereinfacht (in der OL ist dieses nur über eine komplizierte Auswertung der Export-Liste möglich)
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Stefan, FrankW,Arne, Michael,Heiko, Marcel, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven,Torsten
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, Pirat #1078 als Mitglied aufzunehmen.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Michael, Heiko, Arne, FrankW, FrankB,Torsten, Marcel, Stefen, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Arne
- Text
- Es wird beantragt, Nina vom Ende und Detlev Stolzenberg als Pressepiraten, Werner Horstmann und Martin Federsel als Verwaltungspiraten sowie Yavuz Berrakkarasu und Oliver Dedow als Finanzpiraten für die Stadt Lübeck zu beauftragen.
- Begründung
- Empfehlung der entsprechenden Gebietsversammlung.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Marcel, FrankB, Michael, Sven, Arne, FrankW, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Arne
- Text
- Es wird beantragt, Oliver Grube und Markus Spiering als Verwaltungspiraten sowie Torsten Lang und Andreas Albrecht als Finanzpiraten für den Kreis Segeberg zu beauftragen.
- Begründung
- Empfehlung der entsprechenden Gebietsversammlung.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Stefan, Marcel, Heiko, Michael, FrankB, Sven, FrankW, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt, Timo Ploog als Verwaltungspiraten und Oliver Sippel als Pressepiraten für den Kreis Nordfriesland zu beauftragen.
- Begründung
- Empfehlung der entsprechenden Gebietsversammlung.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Stefan, Marcel, Michael,FrankB, Heiko, Sven, FrankW, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Ich beantrage die Antifaschistisches Bündnis Dithmarschen mit 100 € zu unterstützen.
- Begründung
- Das Antifaschistisches Bündnis Dithmarschen benötigt für einen Filmvortrag einen Restbetrag von 100 €.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Michael,FrankW,Marcel, FrankB, Arne, Stefan, Sven, Heiko, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
TOP 5 Sonstiges
- Es wird von den verschiedenen Gebiets- und Aufstellungsversammlungen (für die Kommunalwahl) berichtet.
- Gebietsversammlung Kiel am 19.01.2013. Es wurde kein Kreisverband gegründet, da das Quorum nicht erreicht wurde. Die Versammlung hat 4 Beauftragte gewählt. 2 Piraten für Presse, je ein Pirat für Verwaltung und Finanzen.
- Gebietsversammlung Lübeck: jeweils 2 Piraten für Presse, Verwaltung und Finanzen
- Aufstellungsversammlung in Lübeck: 14 von 25 Wahlkreisen und 12 Listenplätze besetzt (Wahlleitung Heiko)
- Gebietsversammlung Segeberg 20.01.2013
- Wahl der Verwaltungspiraten und Finanzpiraten - auf einen Pressepiraten konnte man sich im Moment nicht einigen, wird also nachgeholt.
- Kommunalwahl: alle 25 Wahlkreise sind mit Kandidaten besetzt, auf die Liste wurden 5 Personen gewählt. Einzelheiten findet man online auf der Kreisseite im Portal.
- Gebietsversammlung Husum 19.01.2013
- An der Gebiets- und Aufstellungsversammlung am 19.01.2013 wurden die Listen und Direktkandidaten für die Kommunalwahl Nordfriesland gewählt
- Auch für Sylt wurden die Kandidaten aufgestellt
- Die Versammlung wählte auch einen Presse- und einen Verwaltungspiraten so wie Vertrauenspiraten.
- Genauere Informationen findet ihr auf dem Portal.
- Für den nächsten LPT steht ein Laserdrucker zur Verfügung. Mehrfachstecker können gekauft werden.
- Michael hat angeregt, die Inventarliste der LGST um die Information zu erweitern, welche Gegenstände für Veranstaltungen wie z.B. LPT verwendet werden können.
- Cord bietet Lagerplatz in NMS an, um Dinge für den LPT bei ihm zwischen zu lagern.
- Für den Stammtisch Schleswig bittet Stefan Hansen um einen Pavilion und fragt, ob in NMS noch einer lagert.
- Dieses scheint nicht so zu sein. Torsten hat zwei Pavilions nach Lauenburg ausgeliehen. Einer solte dort bleiben, einer kann zurück kommen. Diesen konnte der Stammtisch Schleswig bekommen. Heiko regt an, für den Wahlkampf Standkits anzuschaffen und diese Anschaffung vorzuziehen. Sven möchte sich einen Überblick über die Materialen im LV verschaffen.
- Im Lager in NMS liegen noch 1000 Plakate, die noch auseinandergeknipst werden müssen.
- 1000 wurden gerade gemacht. Am 09.02. wollen einige Piraten aus RD nach NMS kommen, um beim Auseinanderknipsen zu helfen. Cord bittet darum, dass am 09.02. zu um 11:00 Uhr mindestens 8 Leute kommen. Franc Meyn koordiniert das Event - bitte an ihn wenden.
- Arne regt an, für die frisch gewählten Verwaltungs- und Geldpiraten einen Termin für eine Datenschutzschulung zu machen.
- Es kommt der Vorschlag, die Schulung am Rande des LPT zu machen. Alternativ sollten Termine gefunden werden. Arne kümmert sich darum. Cord bietet an, in NMS kostenlos einen Raum für 16-20 Leute bereit zu stellen.
- Versicherungen
- Die BGS hat angefragt (Moritz) ob unserer LGS versichert ist. Schatzi und Gensek sagen, dass wir eine Haftpflicht und eine Glasbruchversicherung haben. Sven regt an, dass die Versicherung gekündigt wird und der LV beim Bund versicherungstechnisch mit unterschlüpft. :Klären, ob die Bundesversicherung günstiger ist.
- Einberufung von Gebietsversammlungen
- Cord: Gebietsversammlungen werden vom Vorstand einberufen, es ist aber extrem schwierig, in NMS eine Beschlussfähigkeit zu erlangen (aus Gründen). Cord will daher eine Satzungsänderung ausarbeiten, um die "10 Mann Regelung" für Kiel und NMS zu umgehen. Frank B. erklärt das Vereinsrecht - aber leider hilft das bei dem Problem nicht.
- Anerkennung von Kreisverbänden
- Arne hat eine Frage hinsichtlich des Kunstgriffes, dass ein KV erst ab 50 Mitglieder gegründet werden kann. Er fragt, ob ein Satzungsantrag in Arbeit ist, um hier eine neue Regelung zu haben. Arne und Sven wollen versuchen, einen Antrag hierzu zu erarbeiten, der auf alten Anträgen vom letzten LPT aufsetzt.
- DSL Kosten auf dem LPT 123 in HU
- Frank: Thema DSL Kosten auf dem LPT 123 in HU. Wie wollen wir damit verfahren. OLGR hat vorgeschlagen, dass wir 500€ + MWST bezahlen und damit ist es dann gut. Es steht noch eine Gutschrift aus. Sven sagt, dass wir jetzt schriftlich weitermachen. Unser Auftrag war über 395,00€. Stefan ist dagegen darüber hinaus Zugeständnisse zu machen. Marcel will nicht über 500€ gehen. Veranschlagt waren mal 550€, sagt Sven. Heiko regt an, dass wir 395€ überweisen. Stefan überweist jetzt 395 netto - Frank W schreibt einen Brief, dass wir unter Hinweis auf das Angebot die Rechnung kürzen.
- Antifa - 50€ vom Landesverband als Spende.
- Sven beantragt, dass der LV 100€ spendet. Heiko sagt weiterhin zu, dass diese 100€ von ihm kommen. Stefan überweist 100€ an die Antifa. Frank B umreißt kurz, wofür das Geld benötigt wird. Es wird ein Filmprojekt vorgestellt, in dem ein Journalist 8 Jahre undercover in der NS-Szene ermittelt hat. Anschließend findet eine Diskusionsrunde mit dem Regisseur und Journalisten statt. Für die Veranstaltung ist das Geld.
- Ausschreibung Fundraising
- Arne hat den Entwurf für eine Ausschreibung zu einem Fundraising-Beauftragten gemacht und bittet um Feedback dazu (PAD 146).
- Konzept-Tag-Bildung
- Frank W fragt, ob alle die TO gesehen haben. Frank stellt die TO vor, nachdem zwei Leute nein gesagt haben. Frank sagt, dass es 5 Vorträge geben wird und stellt fest, dass es lustig wird.
- Interne Mailingliste der Kieler Verwaltungspiraten
- Frank W. fragt, wer für die Piraten mit Beauftargung in Kiel eine interne Mailingliste einrichtet. SH:IT kümmert sich (Henry oder Oliver oder Sven).
- Wahlzettel AV BTW
- Frank W: Was ist mir den Kandidatenzetteln? Heiko hatte Frank hierzu mal was geschickt. Da Frank die Wahlzettel drucken will, benötigt er frühzeitig Infos.
- http://hariolor.blogger.de/stories/2190572/
- Verwaltungs-Seite auf der Homepage
- Verwaltungs-Seite auf der Homepage muss noch bearbeitet werden. Schatzi und GenSek werden sich daran abarbeiten und FrankW die Inhalte liefern.
- Bundestagswahl Barcamp Leipzig
- FrankW: Strategie zur Bundestagswahl Barcamp Leipzig 02.-03.02.2013. Wer fährt hin. MCS, Stefan H. und Jens wollen hinfahren.
- Marina Kassel
- Marina Kassel am 2.-3.3.2013: Stefan, Marcel, Frank W. Sven und Michael fahren hin: Michael meldet die Leute an.
- Susanne - Wiederholung meiner Frage die ich schon an die Fraktion gestellt habe
- Wie steht der LaVo dazu, wenn eines ihrer Mitglieder zum Beispiel auf einer Diskursliste o.ä. ein grenzwertiges Verhalten an den Tag legt und das dann auch noch mit dem Titel seiner Position unterschreibt?! Gibt es einen Verhaltenskodex?
- Die Frage ist zu unkonkret (wenn soll hier was vorgeworfen werden), um darauf antworten zu können. Einen Verhaltenskodex gibt es nicht. Es wurde aber an alle Vorstandsmitlgieder appelliert, die namentlichen E-Mail-Adressen zu nutzen und nicht die Vorstandsadressen. Was aber auch wohl selten vorgekommen ist.
- Der Vorstand drückt seine Frustration darüber aus, dass sehr viel Zeitanteile der Vorstandsarbeit auf die Auswuchse auf den Listen verwendet werden müssen.
- Torsten hat eine Mail für die Ankündigungsliste vorbereitet, die zum Inhalt hat, dass keine privaten Äußerungen von Amts- und Funktionsträgern mit offiziellen Mailaccounts auf den Listen getätigt werden.
- Kandidatengrillen BTW
- Kandidatengrillen BTW soll forciert werden. Es soll mehrer Gillveranstaltungen geben. Kandidaten sollten sich nunmehr outen, um auch beim Kandidatengrillen dabei sein zu können. Marcel trägt die Fragen zusammen und veröffentlicht diese am Samstag. Jeder Pirat soll die Möglichkeiten bekommen, auf eigene Fragen stellen zu können.
- Wer Moderiert das Kandidatengrillen. Kein LaVo-Mitglied. Sven treibt jemanden auf.
- LPT
- Machen wir eine Diskussion zur Lage des Landesverbandes auf dem LPT? Frage: Am ersten oder am zweiten Tag. Diese Sache könnte für die Presse schlecht sein, wenn wir das vorführen. Wie wollen wir die Ergebnisse der Diskussion sammlen? Es gibt keine einheitliche Meinung hierzu im Vorstand, wird aber kritisch gesehen. Besser wäre nach Ansicht einiger, ein gesondertes Treffen zum Thema Entwicklung des LV geben.
- Der LPT kann sich auch mit den bevorstehenden Wahlkämpfen auseinandersetzen, z.B. auch in kleinen Arbeitsgruppe.
- RL-Sitzung
- Öffentliche Lavo-Sitzung wird für die Woche vom 28.01 - 01.02. in Pinneberg mit dem Schwerpunkt Kommunalpolitik angedacht, zu der dann alle kommen sollten, die Interesse an der Kommunalpolitik haben. Hekate15 sieht hierzu kein Erfordernis, da es in Pinnerberg aktuell nicht einen kommunalpolitisch aktiven Pirat gibt. Die wollen sich erst wählen lassen und dann loslegen, was Hekate15 für den falschen Weg hält.
- Landpirat: Lauenburg wird nicht zur Kommunalwahl antreten.
TOP 6 Anstehende Termine
- 24.01.2013 AG Kommunalpolitik
- 26.01.2013 Aufstellungsversammlung und Gebietsversammlung Dithmarschen
- 26./27.01.2013 Themenwochenende ....
- 02.02.2013 Aufstellungsversammlung Rendsburg-Eckernförde
- 02.02.2013 Presse-Piratentreffen
- 03.02.2013 Wahlkampflanung mit Fraktion / Landtag, ab 11:00 Uhr
- 06.02.2013 nächste Vorstandssitzung
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 06.02.2013 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
- kein nicht öffentlicher Teil
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23:27 Uhr durch Sven.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-10/01
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen (Online-Anträge):
- Pirat#1068
- Pirat#1069
- Pirat#1070
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-13)
- Dafür
- Heiko, Torsten, Michael, Marcel,Sven,FrankW,Stefan,Arne,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-10/02
Umlaufbeschluss - Ton auf Diskurs von Vorstandsmitgliedern (Nachtrrag zu 2013-01-03/01) |
NR: 2013-01-10/02 |
- Antragsteller
- Stefan Hansen
- Text
- Es wird beantragt, dass sich alle Vorstandsmitglieder von jüngst veröffentlichten, diskreditierenden Äußerungen von Vorstandsmitgliedern auf den Mailinglisten distanzieren, und in Zukunft es als eine freiwillige Selbstverpflichtung ansieht, Äußerungen zu vermeiden, die den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllen könnten. Folgendes Beispiel für die Distanzierung und von der Selbstverpflichtung sei hier genannt: "Für die Mitglieder des Landesvorstandes der Piratenpartei Schleswig-Holstein war die Art und Weise, wie 2 Vorstandsmitglieder sich jüngst gegenüber einem Basispiraten auf den Diskurs-Mailinglisten geäußert haben, nicht für den von uns gewünschten Diskurs geeignet. Der gesamte Vorstand wird Zukunft als Vorbild für die gewünschte Diskussionskultur vermeiden z.B. von "dummen Behauptungen" zu reden oder ähnliche Formulierungen zu verwenden wie z.B. "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf". Diese Formulierungen sind mit Sicherheit geeignet, in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich machen oder ihn in der öffentlichen Meinung innerhalb der Piratenpartei herabwürdigen können". Ähnliche Formulierungen mit gleichem Aussagewert können für die von mir beantragte Distanzierung und als Aussage selbstverständlich verwendet werden.
- Begründung
- Nach http://de.wikipedia.org/wiki/Beleidigung_%28Deutschland%29 und http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cble_Nachrede_%28Deutschland%29 stellt die üble Nachrede eine besondere Form der Beleidigung dar. Die üble Nachrede ist dabei definiert als "In Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist." Beide im Antragstext genannten, verwendeten Formulierungen von Vorstandsmitgliedern: - "dumme Behauptungen" - "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" sind als herabwürdigend zu bezeichnen. Insbesondere Vorstandsmitglieder müssen sich stets vor Augen halten, dass sie einen größeren Einfluss auf die öffentliche Meinung innerhalb der Piratenpartei haben. Sämtliche Aussagen von ihnen müssen daher vorher stets abgewogen werden und bei strittigen Gesprächen sind sie daneben sogar in der Pflicht, deeskalierend zu wirken und nicht den gewollten sachlichen Diskurs weiter zu beschädigen. Die grundsätzlich unsachliche Unterstellung von "Dummen Behauptungen" wird immer assoziiert mit demjenigen "Dummen", der die Behauptungen aufgestellt hat. Wenn ein Vorstandsmitglied in einem anderen Fall ausdrückt, gar "stolz" darauf zu sein, mit jemanden nicht klar zu kommen, disqualifiziert sich er in gewisser Form für die Vorstandsarbeit nicht nur in allgemeiner Form, sondern nutzt dabei seinen Einfluss (beabsichtigt oder nicht beabsichtigt), sodass damit eine schlechte Stimmung gegen ein anderes Mitglied provoziert werden könnte. Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird, äußerte sich aber niemand vom Vorstand, dass die monierten Äußerungen vom Stellvertretenden Vorsitzenden nicht i.O. waren, Ich habe entsprechend mit Mail vom 07.01.2013 den Vorstand der Piratenpartei in Schleswig Holstein aufgefordert, sich zumindest von den herabwürdigenden Äußerungen dieser Person zu distanzieren. Leider ist der Vorstand meiner Bitte jedoch nicht nachgekommen. Daher wurde der heutige Antrag notwendig.
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-11)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Torsten, Marcel, Sven, FrankW, Michael,Arne
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan,Heiko,FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven:Ich werde schon mal keinem Antrag zustimmen, der jemanden zwingt sich von seinen eigenen Aussagen distanzieren zu müssen und den Tatbestand der üblen Nachrede sehe ich hier absolut nicht als gegeben (Wikipedia "Üble Nachrede": Entscheidend ist, dass die (vorgeworfene) Tatsache nicht „erweislich wahr“ ist, d. h. kein Wahrheitsbeweis vorliegt.). Der erwähnte Basispirat sollte mal seine Beiträge durchlesen und überprüfen, ob die vorgeworfenen Punkte erweislich wahr sind. Wenn wir schon dabei sind: Die Aussage "Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird [...]" ist nachweislich falsch, da nach meinem Kommentar und der Abgabe meiner Stimme der Antrag als abgelehnt galt, da keine Mehrheit mehr erreicht werden konnte... Torsten: Das Zitat "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" stammt von mir. Die Aussage ist nicht freundlich, doch definitiv keine "üble Nachrede", sondern eine Meinungsäußerung. Diese bezieht sich auf eine Kette von diskreditierenden und häufig in einem pseudo-relativierenden Stil gehaltenen Aussagen des Antragstellers, die geeignet sind, dem Vorstand als Ganzes sowie einzelnen Piraten nachhaltig zu schaden, obwohl sie nicht wahr sind. Im Kontext der Nachricht, aus der das Zitat stammt, wird das ersichtlich. Zudem bezieht es sich das Zitat auf die anders formulierte, jedoch in der Bedeutung ähnliche Meinung des Antragstellers in Bezug auf unser zukünftiges Verhältnis zueinander. Auch das wird im Kontext deutlich. Direkt nachdem ich die Aussage getroffen hatte, tat sie mir schon wieder leid, weil sie so interpretiert werden kann, als würde ich mich jeder Schlichtung verweigern. Das ist nicht der Fall, was der Antragsteller auch bestätigen könnte. Stolz bin ich vielmehr darauf, dass ich den diskreditierenden Stil des Antragstellers, ob gegen mich oder andere gerichtet, für unvertretbar halte. Dieser übertrifft beide, aus ehrlicher Empörung heraus entstandenen "Entgleisungen" in seiner herabwürdigenden und schädigenden Wirkung um mehrere Größenordnungen, obwohl oder gerade weil er in Watte gepackt ist. Für mich klingt es, als solle eine Fliege dafür bestraft werden, dass sie einem Elefanten auf den Fuß getreten ist. Eigentlich müsste die ganze Palette der durch den Antragsteller getätigten Unterstellungen auf "üble Nachreden" geprüft werden, aber ich habe keine Lust auf diesen zeitfressenden und demotivierenden Mist. Ich bitte deshalb den Antragsteller, auf unsere vielfachen Angebote zu einer persönlichen Aussprache endlich einzugehen und damit die Ebene des verbalakrobatischen Hauen und Stechens zu verlassen.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-13/01
Umlaufbeschluss - Ergänzung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes zur Regelung der Leitungen von Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013 |
NR: 2013-01-13/01 |
- Antragsteller
- Heiko Schulze
- Text
- Es wird beantragt, in der Geschäftsordnung des Landesvorstandes folgende Regelung zu treffen: "Der Vorsitzende des Landesvorstandes bzw. der zuständigen Gliederung leitet die Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013, bis diese eine Versammlungsleitung gewählt hat. Ist dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist der für die Kommunalwahlen 2013 zuständige Beisitzer sein Vertreter als Versammlungsleiter. Ist auch dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist jedes andere Vorstandsmitglied berechtigt und gilt als vom Vorstand beauftragt, die Vertretung zu übernehmen."
- Begründung
- Mit dieser Ergänzung der Geschäftsordnung soll sicher gestellt werden, dass die vom Landesvorstand (oder vom Vorstand der zuständigen Gliederung) einberufenen Aufstellungsversammlungen in vorgegebener Reihenfolge einen Verantwortlichen für die Versammlungsleitung genannt bekommen. Vertreter des Vorsitzenden des Landesvorstandes ist damit zunächst Arne als zuständiger Beisitzer.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-19)
- Dafür
- Heiko, Michael,FrankW, FrankB, Stefan, Marcel, Arne, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Umsetzungsverantwortlich
- Vorstand insgesamt
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-15/01
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Der Vorstand möge beschließen Pirat #1072 als Jurymitglied zur Auswahl von Designvorschlägen für den Bundestagswahlkampf 2013 zu beauftragen. Die Beauftragung endet mit dem Auswahlverfahren der Jury.
- Begründung
- Jeder Landesverband ist dazu aufgefordert ein Jurymitglied zu stellen. Nach Ausschreibung hat sich Pirat #1072 als qualifiziert dargestellt.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-15)
- Dafür
- FrankW,Torsten,Sven,Arne,Stefan, Marcel, Michael,Heiko,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-16/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1073
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-23)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Marcel,Arne,Heiko,Stefan,FrankW,FrankB,Sven,Torsten,Michael
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-16/02
- Antragsteller
- Marcel
- Text
- Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1071
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-23)
- Dafür
- Marcel,Sven,Torsten,FrankW,Arne, Heiko,Stefan, Michael,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko