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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-06-24/01
Umlaufbeschluss - Beauftragung Pressesprecher |
NR: 2012-06-24/01 
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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-14/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme 5 neuer Mitglieder |
NR: 2012-07-14/01
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- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Hiermit beantrage ich, die in der Anlage vom 14.07.2012 aufgeführten 5 Anträge auf Mitgliedschaft (Pirat#1001-#1005) in der Partei positiv zu bescheiden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-07-15)
- Dafür
- Heiko, Sven, Stefan, FrankW, Michael, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB, Torsten
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-14/02
Umlaufbeschluss - Beauftragung Infostand Glückstadt |
NR: 2012-07-14/02
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- Antragsteller
- Sigi
- Text
- Die Beauftragung für einen Infostand in Glückstadt aus Gründen der Versicherung.
- Ergebnis
- angenommen (2012-07-16)
- Dafür
- Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Torsten
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-24/01
Umlaufbeschluss - Beauftragung Celle |
NR: 2012-07-24/01
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- Antragsteller
- FrankW
- Text
- Der Vorstand möge bitte beschließen: Die Beauftragung von Sven Stückelschweiger und Frank Walle zur Reise nach Celle - somit Reisekostenübernahme. Thema: Treffen der NDS AG Wahlkampf am 29.07.2012 und weitere Abstimmungen mit den NDS Piraten.
- Ergebnis
- angenommen (2012-07-24)
- Dafür
- Sven, FrankW, Stefan, Michael, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko, Torsten, FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-29/01
Umlaufbeschluss - Sperrung von Pirat#1000 auf der Diskursliste |
NR: 2012-07-29/01
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- Antragsteller
- Marcel
- Text
- Der Vostand möge beschließen, Pirat#1000 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
- Begründung
- Die Piraten stehen für eine politische Kultur der Fairness und Sachlichkeit, in der Argumente und Inhalte zählen. Das gilt sowohl für Auseinandersetzungen innerhalb der Partei als auch im Diskurs mit politisch Andersdenkenden. Seine Meinung auf der Diskursliste zu äußern ist gerne gesehen, auch wenn sie kontrovers oder unangenehm ist. Hierbei kann es durchaus auch mal etwas hitziger werden. Die Äußerungen, die in diesem Mailinglistenbeitrag verbreitet wurden, diffamieren und beleidigen ein Mitglied der Piratenpartei jedoch schwer. Wir sehen damit die Grenze des Akzeptierbaren im Umgang miteinander als überschritten an und verweigern dem Verfasser deshalb für vier Wochen den Zugang zur Diskursliste.
- Ergebnis
- angenommen (2012-07-29)
- Dafür
- Sven, FrankW, Michael, Torsten, Marcel, FrankB
- Dagegen
- Stefan
- Enthaltung
- Nicht abgestimmt
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-06/01
Umlaufbeschluss - Postalisches Mitgliederanschreiben |
NR: 2012-08-06/01
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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-06/02
Umlaufbeschluss - Klarstellung zum Konzepttag in Neumünster |
NR: 2012-08-06/02
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- Antragsteller
- Pirat#1013
- Text
- Der Vorstand möge unmissverständlich und öffentlich erklären, dass der Konzepttag in Neumünster ausschließlich für das Thema Untergliederungen / Unterstrukturen geplant ist und eine Nutzung der angemieteten Räume und Ressourcen durch andere AGs weder geplant noch überhaupt abgesprochen ist.
- Begründung
- Der Konzepttag wurde auf dem LPT 2012.2 angedacht, um die zu diesem Zeitpunkt vielen verschiedenen Modelle und Ideen zu Untergliederungen / Unterstrukturen konzentriert ausarbeiten zu können. Neben der Forderung aus dem Parteiengesetz setzt auch die von uns geforderte und geförderte Basispartizipation funktionierende und darauf ausgerichtete Strukturen voraus. Aus diesem Grund ist der Konzepttag von besonderer Bedeutung. Hierfür wurden Räume im Kiekin angemietet. Mit der Ankündigung der Sozialpiraten besteht die Gefahr, dass die unbedingt erforderliche Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen durch Piraten beeinträchtigt wird, die dort ausschließlich für das Treffen der Sozialpiraten erscheinen werden. Da das Kiekin keine allgemein nutzbaren Räume ohne Entgelt zur Verfügung stellt, sondern darauf ausgerichtet ist, diese zu vermieten steht auch zu erwarten, dass die Sozialpiraten versuchen werden, die für die Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen gemieteten Räume mit zu nutzen. Nach derzeitigem Informationsstand besteht eine über die Ankündigung des Treffens in Neumünster hinausgehende Planung nicht. Insbesondere haben die Sozialpiraten keine Planungen darüber angestellt, wie sie im Kiekin arbeiten wollen, ohne den Konzepttag zu stören.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-06)
- Dafür
- FrankW, Sven, Marcel, FrankB, Michael, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko (Urlaub)
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-07/01
Umlaufbeschluss - Wahlkampfmaterial für NDS |
NR: 2012-08-07/01
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- Antragsteller
- Sven
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die etwa 200 Plakatträger A1, welche sich derzeit im Lager in Neumünster befinden, für eine Abholung freizugeben.
- Begründung
- NDS braucht sie für den Wahlkampf, außerdem haben für unsere LTW etwa die gleiche Menge aus NDS bekommen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-08)
- Dafür
- Sven, FrankW, FrankB, Stefan, Heiko, Marcel, Michael, Torsten
- Dagegen
- Enthaltung
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-07/02
Umlaufbeschluss - Konto des LV für Spendenaktion |
NR: 2012-08-07/02
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- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, den Piraten aus dem Herzogtum Lauenburg die Genehmigung zu erteilen, eine Spendenaktion über das Konto des LV durchzuführen und die hieraus generierten Einnahmen für das Elbfest in Geesthacht zu verwenden.
- Begründung
- Es ist von Vorteil für die Partei, dieses offiziell laufen zu lassen (Stichwort: Parteienfinanzierung)
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-09)
- Dafür
- Stefan, Sven, Heiko, Marcel, Michael, FrankW, FrankB, Torsten
- Dagegen
- Enthaltung
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-16/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern |
NR: 2012-08-16/01
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- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgenden Bewerber als Mitglieder aufzunehmen: Pirat#1016 Pirat#1017
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-16)
- Dafür
- Heiko, Stefan, FrankW, Sven, Michael, Marcel, FrankB, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/01
Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1018 auf der Mailingliste |
NR: 2012-08-17/01
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- Antragsteller
- EDaddy
- Text
- Es wird beantragt den User Pirat#1018 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
- Begründung
- Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1018 entsprechend des Antrags sperren.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-17)
- Dafür
- FrankW, Marcel, Sven, Torsten, Heiko, Stefan Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- F.Walle
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/02
Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1020 auf der Mailingliste |
NR: 2012-08-17/02
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen den User Pirat#1020 aufgrund der Mail auf der Diskursliste vom 17.08.2012 für 4 Wochen die Schreibberechtigung auf dieser Mailingliste zu entziehen.
- Begründung
- Begründung: Persönliche Angriffe und Unterstellungen haben auf der Mailingliste des Landesverbandes nichts zu suchen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-17)
- Dafür
- Sven, Torsten, FrankW, Marcel, Michael, Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/03
Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern |
NR: 2012-08-17/03
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- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgenden zwei Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1021
- Pirat#1022
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-17)
- Dafür
- Heiko, Sven, Torsten, Michael, FrankW, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/04
Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1023 auf der Mailingliste |
NR: 2012-08-17/04
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- Antragsteller
- Landpirat
- Text
- Es wird beantragt den User Pirat#1023 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
- Begründung
- Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1023 entsprechend des Antrags sperren.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-18)
- Dafür
- Torsten, Sven, Michael, FrankW, Stefan, Marcel, Frank Burkhard
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Für mich war nicht die Nennung des Klarnamens ausschlaggebend, sondern auch die weiteren erwähnten Dinge. Ob diese stimmen oder nicht ist in diesem Fall nicht das Entscheidende, sondern eher der Punkt, dass private Anschuldigungen nichts auf dieser Liste zu suchen haben.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-20/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern |
NR: 2012-08-20/01
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- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgende 3 Antragsteller als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1024
- Pirat#1025
- Pirat#1026
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-21)
- Dafür
- Heiko , Marcel, Stefan, Michael, FrankW, Sven, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-23/01
Umlaufbeschluss - Beschaffung Bällebad zum LPT |
NR: 2012-08-23/01
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- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beraten und prüfen, ob für den LPT das Bällebad der AG Flausch organisiert werden soll. Falls ja, möge der Vorstand beschließen, hierfür die Mittel in Höhe von 160 EUR zur Verfügung zu stellen..
- Begründung
- Bei dem Bällebad handelt es sich um ein Gerät zur allgemeinen Bespaßung/Entspannung welches wir (Orga LPT) in die Kategorie "nice to have" einordnen. Zwar fallen für den LPT123 keine Mietkosten für den Raum an, trotzdem sind wir unschlüssig, ob, insbesondere aufgrund der aktuellen finanziellen Situation des LV, ein Bällebad angebracht ist/gewünscht wird. Die Kosten belaufen sich auf 60 EUR für die Miete (Aussage AG Flausch: "das ist weil immer was kaputt geht, die Fuß-Überzieher nachgekauft werden müssen und Bälle verschwinden") sowie 100 EUR Versandkosten, die entfallen, wenn wir das Bällebad selbst abholen (aus Bielefeld, so der aktuelle Stand).
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-08-24)
- Dafür
- -
- Dagegen
- FrankW, Torsten, Michael, Marcel, Sven77, Heiko
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan, FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Im Moment sollten wir keine unnötigen Ausgaben tätigen.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-30/01
Umlaufbeschluss - Teamweekend LaVo |
NR: 2012-08-30/01
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- Antragsteller
- EDaddy
- Text
- Das der Vorstand am Wochenende des 27.10. - 28.10.2012 sich für ein Teamwochenende im:
Theodor-Schwartz-Haus
Seminarhaus und Ferienzentrum
Wedenberg 2-4
23570 Lübeck-Travemünde
OT Brodten
einfindet.
Die Kosten und Leistungen splitten sich wie folgt auf -
Leistungen pro Person und Aufenthalt:
- 1 x Übernachtung
- 1 x Zwischenmahlzeiten am Vormittag
- 2 x Mittagessen vom Büffet
- 2 x Kaffee & Kuchen am Nachmittag
- 1 x Abendessen vom Büffet
- inkl. Seminargetränke und -‐raumnutzung
- Begründung
- Der Termin stand eigentlich schon für den Sommer fest bzw. war dort angedacht. Durch Urlaub und andere Umstände ist es bis dato leider nicht dazu gekommen. Somit ergibt sich jetzt die Möglichkeit, diesen Termin mit dem noch zu wählenden neuen Beisitzer stattfinden zu lassen. Angebot wird per Mail noch an die Mitglieder des Vorstands ergehen, das Angebot des Anbieters ist bis zum 6.9. zu entscheiden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-06)
- Dafür
- FrankB,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,Sven, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Torsten
- Nicht abgestimmt
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-02/01
Umlaufbeschluss - LPT Kinderbetreuung 13./14.10.2012 |
NR: 2012-09-02/01
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- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die nötigen Gelder für die geplante Kinderbetreuung während des LPT in Höhe von maximal 360 EUR zu bewilligen.
- Begründung
- Geplant ist, für die Dauer des LPT eine Kinderbetreuung anzubieten. Diese soll am Samstag von 10 Uhr bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 Uhr bis 18 Uhr (Zeiten können je nach Dauer der Veranstaltung variieren) zur Verfügung stehen. Insgesamt also 18 Stunden. Je nach Zahl der Anmeldungen werden bis zu 2 Aufsichtspersonen benötigt. Wir halten einen Stundenlohn von 10 EUR für angemessen. Dies ergibt die maximale Summe von 360 EUR. Sind nur wenige Kinder angemeldet wird eine betreuende Person ausreichend sein. Sollte bis kurz vor dem LPT noch kein Kind angemeldet worden sein, werden wir die Kinderbetreuung nicht anbieten und absagen. In diesem Falle möchten wir den Aufsichtspersonen (die z.Zt. noch gesucht werden) ein Ausfallhonorar in Höhe von 20 EUR p.P. erstatten, da sie sich am Wochenende für uns freigehalten haben.
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-09-10)
- Dafür
- Stefan, Torsten, Michael, FrankB
- Dagegen
- Sven
- Enthaltung
- FrankW, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Ich würde mir wünschen, dass der Antrag dahingehend angepasst wird, dass im Vorfeld mindestens drei Eltern/Paare Bedarf angekündigt haben müssen.
Antwort Markus (Antragsteller): Grundsätzlich gerne, nur besteht dann die Gefahr, dass wenn beispielsweise 1 Woche vor dem LPT 3 Kinder angemeldet werden, wir u.U. keine Aufsichtpersonen mehr finden, die an dem WE noch Zeit haben. Vielleicht wäre eine Möglichkeit nun asap über die Ankündigungsliste einen entsprechenden Aufruf zur Anmeldung zu tätigen. Wenn dann bis 30.09. noch keine Anmeldungen vorliegen, wird's gecancelt. Gebt mir einfach bescheid, wenn ich den Antrag entsprechend ändern bzw. neu einreichen soll.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-07/01
Umlaufbeschluss - Werbematerial für Komunalwahlkampf in Norderstedt |
NR: 2012-09-07/01
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- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen Torsten Lang zu gestatten, für bis zu 500,00 Euro Werbematerial für den Kommunalwahlkampf in Norderstedt zu beschaffen.
- Begründung
- Torsten Lang möchte eine zweckgebunde Spende in Höhe von 500,00 Euro für die Beschaffung von Werbematerial tätigen. Um die Spende korrekt bearbeiten zu können müssen wir hier den Beschluss für den Zweck (Werbematerial beschaffen) tätigen. Es wird mit der Auflage verbunden werden, hier nur die üblichen Streuartikel (give aways) als Werbematerial zu beschaffen, also z.B. Kugelschreiber, Feuerzeuge, Luftballons und Dinge dieser Art. Nicht zulässig werden Dinge wie z.B. T-Shirts sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-09)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Michael, Sven, Torsten,FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Es wird Zeit, sich Gedanken für eine landesweite Werbestrategie für den Kommunalwahlkampf zu machen und dem entsprechend Mitteleinsätze zu planen. Wenn jeder einzeln bestellt, wirds einfach teurer als wenn wir große Sammelbestellungen dieser Artikel machen. Ich habe dafür gestimmt, weil ich es eine tolle Sache finde, wenn ein Pirat dies spendet. Vom Prinzip her hätte ich mich eher enthalten oder wäre zum jetzigen Zeitpunkt. (HKLS)
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-08/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern |
NR: 2012-09-08/01
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- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vostand möge beschlieЯen, die vier in der Anlage genannten
Personen als neue Mitglieder aufzunehmen.
- Pirat#1029
- Pirat#1030
- Pirat#1031
- Pirat#1032
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-08)
- Dafür
- Heiko, FrankW, Michael, Torsten, Sven, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-14/01
Umlaufbeschluss - ESF Jahrestagung 2012 - Reisekostenübernahme |
NR: 2012-09-14/01
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- Antragsteller
- Ute Behrens
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, Ute Behrens mit der Teilnahme am ESF Jahrestag am 20.09.2012 im MWAVT Kiel zu beauftragen und als Landesverband die Reisekosten in Höhe von 60,- € zu übernehmen.
- Begründung
- Wie bereits per Mail vom 22.08.12 mitgeteilt, werden die neuen Rahmenbedingungen für den europäischen Struktur- und Kohäsionsfond 2014 -2020 vorgestellt und diskutiert.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-14)
- Dafür
- FrankW,Heiko,Stefan,Sven, Michael, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Marcel,FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-16/01
Umlaufbeschluss - Messe-DSL für den LPT 2012.3 |
NR: 2012-09-16/01
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- Antragsteller
- FrankW
- Text
- Der Vorstand möge beschließen für den kommenden LPT ein DSL Angebot der Telekom zu bestellen und mit der entsprechenden Durchführung der Planung Oliver Grube zu beauftragen. Hierfür wird ein Budget von 550,00 € veranschlagt.
- Begründung
- In Henstedt-Ulzburg ist keinerlei Möglichkeit vorhanden eine stabile Funkverbindung via UMTS/LTE für zwei Tage zu buchen. Somit müssen wir auf entsprechende feste Leitungen zurückgreifen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-16)
- Dafür
- FrankW, Michael, Sven, Heiko, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-29/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-09-29/01
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- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Folgende Personen haben einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Ich bitte um Zustimmung:
- Pirat#1036
- Pirat#1037
- Pirat#1038
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-01)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW,FrankB, Marcel, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-05/01
Umlaufbeschluss - Ordnungsmaßnahme für Pirat#1014 |
NR: 2012-10-05/01
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass gegen Pirat#1014 eine Verwarnung nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, in Verbindung mit § 6 der Bundessatzung ausgesprochen wird.
- Begründung
- Eine Begründung würde zwangsläufig die Anonymität der Person aushebel. Deshalb können wir keine detailiertere öffentliche Erklärung veröffentlichen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-05)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-09/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-10-09/01
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- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- # Pirat 1039
- # Pirat 1040
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-10)
- Dafür
- Heiko,Stefan,Marcel,FrankW,Michael,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-13/01
Umlaufbeschluss - Versorgung der Presse auf LPT (Schnittchen und Getränke) |
NR: 2012-10-13/01
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- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt für die Verpflegung der Presse auf dem LPT2012.3 ein Budget von 300,- € zu genehmigen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-13)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Torsten, Arne, FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven,Michael,Marcel,FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-15/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-10-15/01
|
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...
- Pirat #1041
- Pirat #1042
- Pirat #1043
- Pirat #1044
- Pirat #1045
- Pirat #1046
- Pirat #1047
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Heiko, Michael, Marcel, Sven,Stefan,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-22/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-10-22/01
|
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1048
- Pirat #1049
- Pirat #1050
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-25)
- Dafür
- Heiko, Sven, Stefan, FrankB,Torsten, FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael,Arne
- Umsetzungsverantwortlich
- GenSek
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-26/01
Umlaufbeschluss - Sperrung eines Users aus Diskursliste |
NR: 2012-10-26/01
|
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt den User Pirat#1051 auf den SH-Mailingliste dauerhaft zu sperren.
- Begründung
- Der User hat mehrfach eine bestimmte Äußerung ("S..g H..l") getätigt. In einem solchem Fall werden wir keine Toleranz zeigen. #keinfussbreit
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-26)
- Dafür
- Torsten,FrankB,Marcel,Heiko,Stefan,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/01
Umlaufbeschluss - TeamWochenende - Bestellung von Kaffee |
NR: 2012-10-27/01
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt im Laufe des 27.10.2012 Kaffee zum Erwecken und Beflügeln des Vorstands zu bestellen.
- Begründung
- Der Kaffee am Vormittag war nicht im Angebot enthalten und der am Nachmittag wurde nicht erwartungsgemäß im Seminarraum serviert, sondern nur in der "Kantine".
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-27)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/02
Umlaufbeschluss - Einrichtung eines Onlinemitgliedsantrages |
NR: 2012-10-27/02
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, ein Onlineformular zum Erwerb der Mitgliedschaft einzurichten. Die rechtlichen Gegebenheiten sind abzuklären und eine Rücksprache mit Landesverbänden, welche bereits ein Onlineformular nutzen wird empfohlen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-27)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank (technische Umsetzung), Heiko (liefert Texte und klärt rechtliches), Sven (prüft Satzungskonformität)
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-28/01
Umlaufbeschluss - Schulung für den zukünftigen Datenschutzbeauftragen |
NR: 2012-10-28/01
|
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt die Kosten für die letzte notwendige Schulung für den zukünftigen Datenschutzbeauftragten Georg Rasch in Höhe von etwa 255,00€ zu übernehmen.
- Begründung
- Ein Meinungsbild auf dem Teamwochenende zeigte einstimmig, dass wir Georg Rasch nach der erfolgreichen Teilnahme an dieser letzten notwendigen Schulung offziell als Datenschutzbeauftragen beauftragen wollen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-28)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-03/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-11-03/01
|
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1052
- Pirat #1053
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-06)
- Dafür
- Heiko,Arne, Stefan, Michael,FrankB, Marcel, FrankW,Torsten,Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-18/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-11-18/01
|
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen:
- Pirat #1055
- Pirat #1056
- Pirat #1057
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-23)
- Dafür
- Heiko,Arne,Sven,FrankW,Torsten, Marcel,FrankB,Michael,Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-19/01
Einzelbeschluss - Fotostudio am Bundesparteitag |
NR: 2012-11-19/01
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Übernahme der anteiligen Kosten von 13,00€ (LV SH) für ein Fotostudio auf dem BPT.
- Begründung
- Im Rahmen der vom Vorstand beschlossenen Enzelentscheidungsbefurnis bei finanziellen Entscheidungen bis 100,00€ habe ich diesen Betrag freigegeben.
Anlass hierzu gab mir folgende E-Mail:
Original-Nachricht --------Betreff: [P.SH Vorstand] Fotostudio am Bundesparteitag
Liebe Landesverbände,
seit einigen Monaten wird Bundesweit an einem Motivepool von Piratenparteimitgliedern fotografiert.
Die Fotos werden von @bartjez gemacht: http://bartjez.foliodrop.de
Ziel ist eine Homogene Mischung von Menschen aller Landesverbände zu schaffen, die die Gesellschaft abbildet. Diese Motive dienen der Innerparteilichen Kommunikation sowie PR Massnahmen Plakate/Flyer. Den Teilnehmenden steht im Anschluss eine kostenfreie Version der Motive unter cc-sa bzw. cc-nc Lizenz zu Verfügung je nach Wunsch.
Bundesparteitagen kommt hier eine besondere Bedeutung zu, da hier die Möglichkeit besteht, Leute aus allen Landesverbänden zu fotografieren.
Um dieses Projekt, welches ein Teil der SG Gestaltung ist, auch auf dem Parteitag in Bochum weiter zu führen benötigen wir finanzielle Unterstützung der Landesverbände zur Deckung der Raummiete von 235,- /Tag (um effektiv zu sein wären zwei Tage sinnvoll). Dieses Angebot wurde uns von der BPT-Orga unterbreitet. Das heißt wir brauchen etwa 470. Wenn jeder der 16 Landesverbände einen Beitrag leistet, ist das pro LV nicht viel Geld. Es können ca. 20 Personen/Tag fotografiert werden. Termin nach Absprache.
Wir als SG Gestaltung schlagen folgenden Schlüssel vor (wir haben einfach mal den Schlüssel vom aktuellem Wahlrecht genommen und pro Person, die bei 5% reinkommen würde, 13 veranschlagt) und hoffen, dass ihr das per Umlauf bis Dienstag Morgen beschließen könnt:
Schleswig-Holstein 13 Mecklenburg-Vorpommern 13 Hamburg 13 Niedersachsen 52 Bremen 13 Brandenburg 13 Sachsen-Anhalt 13 Berlin 13 Nordrhein-Westfalen 104 Sachsen 13 Hessen 39 Thüringen 13 Rheinland-Pfalz 26 Bayern 65 Baden-Württemberg 52 Saarland 13
Sagt mir bitte bis Dienstag Morgen an christophe.chanhin@gmail.combescheid, ob der Umlauf durchging, damit wir zusätzliche Finanzierungsquellen erschließen können. Die letztendliche Abrechnung bei Zusage erfolgt dann mit der BPT Orga.
Es wurden schon 180 Piraten aus fast allen Bundesländern fotografiert. Über sechszehn positive Entscheidungen würde ich mich sehr freuen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-19)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-26/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-11-26/01
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- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen
- Pirat #1058
- Pirat #1059
- Pirat #1060
- Pirat #1061
- Ergebnis
- angenommen (2012-11-27)
- Dafür
- Heiko,Arne, Marcel, Michael,FrankW,Sven, FrankB,Stefan,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/01
Umlaufbeschluss - Bestellung von Briefumschlägen und Papier |
NR: 2012-12-04/01
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt 5.000 Briefumschläge (DIN lang, mit Fenster, selbstklebend, unbedruckt) zu bestellen. Die Kosten belaufen sich auf 14,99€ (inkl. MwSt und Versand) pro 1.000 Stück, also ingesamt auf 74,90€. Zusätzlich sollen noch 5.000 Blatt Papier für insgesamt 39,99€ bestellt werden.
- Begründung
- Ich habe bereits aus dem Firmeninventar 1.000 für die letzte LPT-Einladung verbraucht. Diese müssen wieder aufgefüllt werden und wir haben in der nächsten Zeit noch mehr Einladungen zu versenden. Ich könnte über diesen Betrag theoretisch zwar selber entscheiden, aber ich würde diese Bestellung bei meiner Firma (über den Post-Shop) tätigen. Ich habe vorher im Internet die Preise verglichen und keinen billigeren gefunden (inkl. MwSt und Versand). Der Preis ist auch nicht der übliche Verkauspreis, sondern schon ein Sonderpreis am Limit. Wenn jemand etwas billigeres findet, können wir auch gerne dort bestellen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-04)
- Dafür
- Sven, Marcel, FrankW, Stefan, Michael, Torsten,Heiko, FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/02
Umlaufbeschluss - Piratendomains |
NR: 2012-12-04/02
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- Antragsteller
- Oliver Grube uvm.
- Text
- Es wird beantragt, dass der Vorstand beschließt auf Anfrage einer Piratengruppierung in Schleswig-Holstein eine entsprechende Domain in der Form: piratenpartei-[gruppierung].de zu reservieren und zunächst auf das Landesportal bzw. eine existierende Instanz der Gruppierung im Wordpress-MUI umzulenken.
- Begründung
- Die Domains sollten aus rechtlichen Gründen besser dem LV gehören. zus. Bemerkung F.W.: es sollen keine Domains auf "Halde" gekauft werden. Es werden nur Domains auf Nachfrage der Untergruppierung bestellt und verwaltet.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-05)
- Dafür
- FrankW, FrankB, Marcel, Sven,Arne;Heiko, Michael
- Dagegen
- Torsten
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Anm. Heiko: Es sollte eine sh-Domain sein. Anm. Torsten: via Mail
- Umsetzungsverantwortlich
- FrankW.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-09/01
Umlaufbeschluss - Zusätzliche CRM-Lizenz |
NR: 2012-12-09/01
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- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt einen weiteren CRM-Zugang für den Schatzmeister zu bestellen. Kosten 38€ für die Lizenz
- Begründung
- 1. Besteht damit ein Backup für den GenSek, das wir seid der Trennung der OL vom CRM nicht mehr haben 2. Kann der Schatzmeister notwendige Änderungen (z.B. ermäßigter Beitrag; Erstbeitrag u.ä.) dann auch selbst erfassen. Der Sync läuft nur CRM -> OL aber leider nicht umgekehrt
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-11)
- Dafür
- Stefan, FrankB, Torsten, FrankW, Sven, Marcel,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,Michael
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-16/01
Umlaufbeschluss - Beauftragungen für Dithmarschen |
NR: 2012-12-16/01
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- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt für den Kreis Dithmarschen Axel Siek und und Gunnar Frank als dessen Stellvertreter zum Pressepiraten zu beauftragen. Es wird beantragt, für den Kreis Dithmarschen Frank Burkhard und Gunnar Frank als dessen Stellvertreter zum Verwaltungspiraten zu beauftragen. Ich ziehe meinen Beschlussantrag zurück, hat sich erledigt. Gruß Frank
- Ergebnis
- zurückgezogen
- Dafür
- -
- Dagegen
- Sven
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-16/02
Umlaufbeschluss - Sperrung von Pirat#1062 auf einer Mailingliste |
NR: 2012-12-16/02
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- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt Pirat#1062 für vier Wochen von der Liste zu sperren.
- Begründung
- Um die Identität zu schützen, können hier keine genauen Angaben gemacht werden. Es wurde allerdings wiederholt gegen folgende Regelen verstoßen:
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen bzw. Personengruppen
- Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
- Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-12-29)
- Dafür
- FrankB, Heiko
- Dagegen
- Arne, Stefan, Marcel, FrankW, Sven
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Michael,Torsten,
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-20/01
Einzelbeschluss - Versand einer "Transparenzanfrage" an alle Verwaltungen in SH |
NR: 2012-12-20/01
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Die Kosten für den Versand des von den Segeberger Piraten entworfenen Anschreiben an alle Verwaltungen in Schleswig-Holstein. (Datei:SH Vorstand Anlagen Beschlussantrag 2012-12-20 01.pdf)
- Begründung
- Eine unterstützenswerte Aktion und die Kosten liegen unter 100,00 € (genaugenommen 66,64 €) und kann somit von einer Person im Vorstand freigegeben werden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-12-20)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-25/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2012-12-25/01
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- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen (Online-Anträge)
- Pirat #1063
- Pirat #1064
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko, Marcel, Stefan,Arne, FrankW, Michael, Torsten, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-01/01
Umlaufbeschluss - Antrag auf Mitgliedschaft (online) |
NR: 2013-01-01/01
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- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat #1065
- Pirat #1066
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-02)
- Dafür
- Heiko, Arne, Michael, FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-03/01
Umlaufbeschluss - Frank Walle - Sperrung von der Mailingliste (Schreibrechte) |
NR: 2013-01-03/01
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- Antragsteller
- st3fanhans3n
- Text
- Es wird beantragt, dass Frank Walle für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingsliste gesperrt wird, sodass er diese nur noch lesen kann, aber nicht mehr Beiträge schreiben kann.
- Begründung
- Frank Walle hat wiederholt und unstrittig gegen die alten als auch gegen die neu geschaffenen Regeln zu den Mailinglisten verstoßen. Am 03.01.2012 hat Frank Walle über den Antragsteller zudem gepostet: [Zitat] Man wird sich aber schon noch gegen solch dummen Behauptungen verwehren dürfen. Alles hat seine Grenzen..... Frank [/Zitat] Er hat damit zum wiederholten Mal gegen die Regeln zu den Mailinglisten verstossen. Die Phrase "Dumme Behauptungen" ist eine Aussage und eine Diskreditierung über einen anderen Piraten, die auf der pirateneigenen Mailingliste absolut nicht geduldet werden kann. Frank Walle ist entsprechend der neuen Regeln für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingliste in der Weise zu sperren, dass er nur noch Lesezugriff besitzt, aber keinen Beiträge mehr schreiben kann.
- Diskussionsseite
- https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=265910&page=3
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-07)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Michael, Torsten, FrankB, Sven
- Enthaltung
- Arne
- Nicht abgestimmt
- Stefan, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Torsten: Die Aussage "dumme Behauptungen" betrifft die Behauptungen, nicht den behauptenden Piraten als Person. Das ist meiner Ansicht nach ein nicht zulässiger Rückschluss des Antragstellers. Desweiteren sollten Verstöße auch belegt werden, wenn man sie zur Entscheidung anführt.
Sven: Wenn ich diesem Antrag zustimmen würde, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da dieser mit unvollständigen Behauptungen und falschen Andeutungen die Stimmung aufgeheizt (dies werde ich auf der Mailingliste gleich noch einmal erläutern) hat. Diese Behauptungen als "dumm" zu bezeichnen ist dann verständlich und wie Torsten schon sagte, geht es hier um die Behauptungen und nicht um den Antragsteller, der diese aufgestellt hat. Wie ich anfangs schrieb, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da diese falschen Andeutungen diskreditieren sind. ABER in diesem Fall, würde ich weder der einen noch der anderen Sperrung zustimmen, da hier Kritik am Vorstand geäußert wurde und dies durchaus möglich sein muss und wir uns diesen Behauptungen auch stellen müssen auch wenn es mal nur Vermutungen, Behauptungen oder Andeutungen sind, die so nicht zutreffend sind. Es muss dann aber auch dem Vorstand zugestanden werden entsprechend zu reagieren.
FrankW ist bei dieser Abstimmung aufgrund von Befangenheit nicht stimmberechtigt.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-05/02
Umlaufbeschluss - Anschaffung Beschallung |
NR: 2013-01-05/02
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- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt folgendes Equipment für die Beschallung kleinerer Veranstaltungen zum Preis von 1259,40 inkl. MwSt. (exkl. Fracht) zu erwerben: Bestehend aus: Transportables Beschallungssystem DAP 668,- Eur inkl. MwSt. - 1. 10 Kanal Signal-Input, - (2 Drahtlos-Mikrofon, 4 MIC/LINE, ---> Stabmicros - 2 Stereo MP3 Input Verbindung (3.5mm) - 2. Unabhängige Tonsteuerung für High, - Mid und Low 3 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 3. System 7 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 4. DVD/CD Player, kompatibel - DVD/VCD/CD/HDCD/DVD-R/MP3/MPEG4/ - Video Out (Composite, RCA Anschluss) - 5. 99 Digital DSP Effekte - 6. USB Computer Port Anschluss, Record Output/Input - 7. FM/AM Digital Stereo Tuner - 8. Ausgangsleistung 2 x 150W/8 Ohm, Schutz bei Ausgangsverzerrung, - Überladung und Kurzschluss, Thermo-Schutz. - Power-Supply Schaltung, - Spannungsbereich: 115V/230V, 50/60Hz - 9. 2 Crossover Lautsprechersystem, 2 x 10" Woofer - + 2 x 1" Titan-Driver - 10. Anschlüsse: Line Send/Return, Analog Record Output, - REV/AUX Send/Return; Fußschalter-Steuerung, Video Output - 11. LED Anzeige: Signal Level, Power AN/AUS, - Protection und Clipping Kopf/Nackenbügelmicros / Funk Micro Pro WXM-N Headset 19,90,- pro Stück Taschensender WXM-B 65,- pro Stück Empfänger/Vorverstärker WXM-800 4 Kanal UHF Receiver 179,- 4x 19,90 4x 65,- 1x 179,- Total: 518,60 Eur Transportbox für Mikros: Accu Case ACF-SW/Tool - 7mm dicke Holzwände - stabile Aluminium Profile - Stahlkugelecken - Butterflyverschlüsse - rutschfeste Gummifüße - Farbe: schwarz - Abmessungen innen (B x H x T): 470 x 135 x 348 mm - Abmessungen aussen (B x H x T): 540 x 210 x 370 mm Kosten: 72,80 Eur
- Begründung
- Innerhalb des Jahres 2013 wird der LV immer wieder kleinere bis mittlere Veranstaltungen haben und je nach Standort eine Anlage benötigt, die dann entsprechend angemietet werden müsste. Allein die Mietkosten würden wahrscheinlich in ähnlicher Höhe liegen, betrachtet man nur die nächsten Veranstaltungen im Frühjahr 2013.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-06)
- Dafür
- FrankW, Michael,Arne, Stefan,Heiko,FrankB,Torsten, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle, Stefan Bartels
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-10/01
Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder |
NR: 2013-01-10/01
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- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen (Online-Anträge):
- Pirat#1068
- Pirat#1069
- Pirat#1070
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-13)
- Dafür
- Heiko, Torsten, Michael, Marcel,Sven,FrankW,Stefan,Arne,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-10/02
Umlaufbeschluss - Ton auf Diskurs von Vorstandsmitgliedern (Nachtrrag zu 2013-01-03/01) |
NR: 2013-01-10/02
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- Antragsteller
- Stefan Hansen
- Text
- Es wird beantragt, dass sich alle Vorstandsmitglieder von jüngst veröffentlichten, diskreditierenden Äußerungen von Vorstandsmitgliedern auf den Mailinglisten distanzieren, und in Zukunft es als eine freiwillige Selbstverpflichtung ansieht, Äußerungen zu vermeiden, die den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllen könnten. Folgendes Beispiel für die Distanzierung und von der Selbstverpflichtung sei hier genannt: "Für die Mitglieder des Landesvorstandes der Piratenpartei Schleswig-Holstein war die Art und Weise, wie 2 Vorstandsmitglieder sich jüngst gegenüber einem Basispiraten auf den Diskurs-Mailinglisten geäußert haben, nicht für den von uns gewünschten Diskurs geeignet. Der gesamte Vorstand wird Zukunft als Vorbild für die gewünschte Diskussionskultur vermeiden z.B. von "dummen Behauptungen" zu reden oder ähnliche Formulierungen zu verwenden wie z.B. "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf". Diese Formulierungen sind mit Sicherheit geeignet, in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich machen oder ihn in der öffentlichen Meinung innerhalb der Piratenpartei herabwürdigen können". Ähnliche Formulierungen mit gleichem Aussagewert können für die von mir beantragte Distanzierung und als Aussage selbstverständlich verwendet werden.
- Begründung
- Nach http://de.wikipedia.org/wiki/Beleidigung_%28Deutschland%29 und http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cble_Nachrede_%28Deutschland%29 stellt die üble Nachrede eine besondere Form der Beleidigung dar. Die üble Nachrede ist dabei definiert als "In Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist." Beide im Antragstext genannten, verwendeten Formulierungen von Vorstandsmitgliedern: - "dumme Behauptungen" - "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" sind als herabwürdigend zu bezeichnen. Insbesondere Vorstandsmitglieder müssen sich stets vor Augen halten, dass sie einen größeren Einfluss auf die öffentliche Meinung innerhalb der Piratenpartei haben. Sämtliche Aussagen von ihnen müssen daher vorher stets abgewogen werden und bei strittigen Gesprächen sind sie daneben sogar in der Pflicht, deeskalierend zu wirken und nicht den gewollten sachlichen Diskurs weiter zu beschädigen. Die grundsätzlich unsachliche Unterstellung von "Dummen Behauptungen" wird immer assoziiert mit demjenigen "Dummen", der die Behauptungen aufgestellt hat. Wenn ein Vorstandsmitglied in einem anderen Fall ausdrückt, gar "stolz" darauf zu sein, mit jemanden nicht klar zu kommen, disqualifiziert sich er in gewisser Form für die Vorstandsarbeit nicht nur in allgemeiner Form, sondern nutzt dabei seinen Einfluss (beabsichtigt oder nicht beabsichtigt), sodass damit eine schlechte Stimmung gegen ein anderes Mitglied provoziert werden könnte. Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird, äußerte sich aber niemand vom Vorstand, dass die monierten Äußerungen vom Stellvertretenden Vorsitzenden nicht i.O. waren, Ich habe entsprechend mit Mail vom 07.01.2013 den Vorstand der Piratenpartei in Schleswig Holstein aufgefordert, sich zumindest von den herabwürdigenden Äußerungen dieser Person zu distanzieren. Leider ist der Vorstand meiner Bitte jedoch nicht nachgekommen. Daher wurde der heutige Antrag notwendig.
- Ergebnis
- abgelehnt (2013-01-11)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Torsten, Marcel, Sven, FrankW, Michael,Arne
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan,Heiko,FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven:Ich werde schon mal keinem Antrag zustimmen, der jemanden zwingt sich von seinen eigenen Aussagen distanzieren zu müssen und den Tatbestand der üblen Nachrede sehe ich hier absolut nicht als gegeben (Wikipedia "Üble Nachrede": Entscheidend ist, dass die (vorgeworfene) Tatsache nicht „erweislich wahr“ ist, d. h. kein Wahrheitsbeweis vorliegt.). Der erwähnte Basispirat sollte mal seine Beiträge durchlesen und überprüfen, ob die vorgeworfenen Punkte erweislich wahr sind. Wenn wir schon dabei sind: Die Aussage "Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird [...]" ist nachweislich falsch, da nach meinem Kommentar und der Abgabe meiner Stimme der Antrag als abgelehnt galt, da keine Mehrheit mehr erreicht werden konnte... Torsten: Das Zitat "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" stammt von mir. Die Aussage ist nicht freundlich, doch definitiv keine "üble Nachrede", sondern eine Meinungsäußerung. Diese bezieht sich auf eine Kette von diskreditierenden und häufig in einem pseudo-relativierenden Stil gehaltenen Aussagen des Antragstellers, die geeignet sind, dem Vorstand als Ganzes sowie einzelnen Piraten nachhaltig zu schaden, obwohl sie nicht wahr sind. Im Kontext der Nachricht, aus der das Zitat stammt, wird das ersichtlich. Zudem bezieht es sich das Zitat auf die anders formulierte, jedoch in der Bedeutung ähnliche Meinung des Antragstellers in Bezug auf unser zukünftiges Verhältnis zueinander. Auch das wird im Kontext deutlich. Direkt nachdem ich die Aussage getroffen hatte, tat sie mir schon wieder leid, weil sie so interpretiert werden kann, als würde ich mich jeder Schlichtung verweigern. Das ist nicht der Fall, was der Antragsteller auch bestätigen könnte. Stolz bin ich vielmehr darauf, dass ich den diskreditierenden Stil des Antragstellers, ob gegen mich oder andere gerichtet, für unvertretbar halte. Dieser übertrifft beide, aus ehrlicher Empörung heraus entstandenen "Entgleisungen" in seiner herabwürdigenden und schädigenden Wirkung um mehrere Größenordnungen, obwohl oder gerade weil er in Watte gepackt ist. Für mich klingt es, als solle eine Fliege dafür bestraft werden, dass sie einem Elefanten auf den Fuß getreten ist. Eigentlich müsste die ganze Palette der durch den Antragsteller getätigten Unterstellungen auf "üble Nachreden" geprüft werden, aber ich habe keine Lust auf diesen zeitfressenden und demotivierenden Mist. Ich bitte deshalb den Antragsteller, auf unsere vielfachen Angebote zu einer persönlichen Aussprache endlich einzugehen und damit die Ebene des verbalakrobatischen Hauen und Stechens zu verlassen.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-13/01
Umlaufbeschluss - Ergänzung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes zur Regelung der Leitungen von Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013 |
NR: 2013-01-13/01
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- Antragsteller
- Heiko Schulze
- Text
- Es wird beantragt, in der Geschäftsordnung des Landesvorstandes folgende Regelung zu treffen: "Der Vorsitzende des Landesvorstandes bzw. der zuständigen Gliederung leitet die Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013, bis diese eine Versammlungsleitung gewählt hat. Ist dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist der für die Kommunalwahlen 2013 zuständige Beisitzer sein Vertreter als Versammlungsleiter. Ist auch dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist jedes andere Vorstandsmitglied berechtigt und gilt als vom Vorstand beauftragt, die Vertretung zu übernehmen."
- Begründung
- Mit dieser Ergänzung der Geschäftsordnung soll sicher gestellt werden, dass die vom Landesvorstand (oder vom Vorstand der zuständigen Gliederung) einberufenen Aufstellungsversammlungen in vorgegebener Reihenfolge einen Verantwortlichen für die Versammlungsleitung genannt bekommen. Vertreter des Vorsitzenden des Landesvorstandes ist damit zunächst Arne als zuständiger Beisitzer.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-19)
- Dafür
- Heiko, Michael,FrankW, FrankB, Stefan, Marcel, Arne, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Umsetzungsverantwortlich
- Vorstand insgesamt
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-01-15/01
Umlaufbeschluss - Beauftragung Jurymitglied zur Auswahl von Designvorschlägen |
NR: 2013-01-15/01
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- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Der Vorstand möge beschließen Pirat #1072 als Jurymitglied zur Auswahl von Designvorschlägen für den Bundestagswahlkampf 2013 zu beauftragen. Die Beauftragung endet mit dem Auswahlverfahren der Jury.
- Begründung
- Jeder Landesverband ist dazu aufgefordert ein Jurymitglied zu stellen. Nach Ausschreibung hat sich Pirat #1072 als qualifiziert dargestellt.
- Ergebnis
- angenommen (2013-01-15)
- Dafür
- FrankW,Torsten,Sven,Arne,Stefan, Marcel, Michael,Heiko,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle
