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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-06-24/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-14/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-07-19 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

19.07.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

Torsten Krahn ist entschuldigt

Gäste

• Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

*Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Sven Stückelschweiger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 05.07.2012 sind keine Bemerkungen.

Dafür: Stefan, Michael, Sven, FrankW, Marcel, Heiko, FrankB, Torsten

Dagegen: -

Enthaltung: -

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

TOP 3 Neue Geschäftsordnung

• Vorschlag für neue Geschäftsordnung

Dafür: Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen:

Enthaltung: Torsten (abwesend)

TOP 4 Anträge

TOP 5 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Fraktionstreffen
  • Treffen der Vorstandsmitglieder
  • Geschäftsordnung
  • Vorstandsportal
    • http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge
    • http://wiki.piratenpartei.de/Spezial:FormEdit?form=Beschlussantrag%20SH
  • Aufarbeitung der Mitglieder (Zuordnung zu Kreisen)
  • Serienbrief inkl. Versand an die Mitglieder des Kreises Segeberg
  • Marina Mumble
• ToDos
  • Protokoll (immer noch)

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Meeting Fraktion/Vorstand
  • Meeting Vorstand Sülfeld
  • Gespräch/Planung Landesportal Webseite Technik FOO
  • Kontakt JU Workshop 11.-12.08. Thema "Liquid Democracy und Bürgerbeteiligung im Internet"
  • div. Mails abgearbeitet
• ToDos
  • Technik - Webseiten - Ausschreibung
  • Planung CI/CD im Zusammenhang mit Webseiten etc.

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 4.726,69 €
• Erledigte Angelegenheiten
  • Fraktionstreffen
  • Meeting Sülfeld
  • Zugang zum SAGE erhalten, derzeit bei der Einrichtung
  • Teambildung gestartet
    • Für das Mahnwesen abgeschlossen
    • Für das Fundraising in Arbeit
  • Besuch der Stammtische Kiel & Heide
• ToDos
  • Kontaktaufnahme zum alten Schatzmeister für die Übernahme der Unterlagen 2012
  • Nachbuchen des Jahres 2012 im SAGE
  • Bestätigung einer Interviewanfrage der Wirtschaftswoche (Handelsblatt)
  • Klärung der Fragen einiger Mitglieder
  • Abrechnung Getränkeverkauf des LPT2012.2

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1078
• Urlaubabwesenheit vom 19.07.-08.08.2012
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitgliederverwaltung
  • SAGE-Zugang für den Schatzi erlaubt
  • Gemeinsame Sitzung mit der Fraktion am 10.07.2012
  • Vorstandstreffen am 11.07.2012 in Sülfeld
  • Stammtisch Kiel am 12.07.2012
  • DE-BTW 2013-Mumble-Sitzungen am 06. und 16.07.2012
  • diverse Anfragen, u.a. Spiegel online
• ToDos
  • Laufende Bereinigung (Emailadressen) und Aktualisierung der MG-Listen (Kreis- und Gemeindezugehörigkeiten, Eintrittdaten)

Pol. Geschäftsführer

• Finale Klärung und Buchen des Kiek In in NMS für den Konzepttag am 12.08.12
• Wegen der möglichen Gründung einer AG Kultur mit einem Pirat aus Eckernförde in Kontakt getreten und den Kontakt kontinuierlich weiter geführt und mit einem anderen kulturinteressierten Piraten zusammengebracht - Die AG Kulturpiraten hat sich inzwischen gegründet.
• Schreiben an alle Stammtischleiter entworfen, mit der KoKoSH abgestimmt und als E-Mail versendet. Es enthielt die Einladung zur nächsten KoKoSH Sitzung.
• Teilnahme am erstem gemeinsamen Treffen von LaVo und Fraktion
• Teilnahme am RL-Treffen des Vorstandes, um über die GP zu sprechen uns sich besser kennenzulernen.
• Besuch des Stammtisch Kiel. Gründung der AG Kommunalpolitik/Kiel. Kontakt mit AG Piratendeerns wegen der LAG Veranstaltung im September.
• Mumblesitzung mit einem Pirat wegen der Aktivierung der AG Kommunalpolitik - Konstituierende Sitzung dieser AG ist nun am 22.07. um 18:30h im Mumble
• Ausschreibung für den LPT 2012.3 anhand des Lastenheftes ins Wiki gestellt und über ML und Twitter verbreitet.
• Schreibberechtigung für den Rollenaccount auf allen ML bei der SH:IT erbeten.
• Erstellen und versenden eines Schreibens an alle regionalen Listen und die Stammtischleiter zum Thema Kommunalpolitik
• Besuch des Stammtisch in Heide
• ToDos
• Teilnahme an der Konstituierenden Sitzung der AG Kommunalpolitik
• Begleiten der bestehenden AG´s und Teilnahme an der Mumblesitung der KoKoSH
• Erarbeiten einer Vorgehensweise zum Vernetzen des Landesverbandes zusammen mit einem Pirat aus der Schwertliste.
• Besuch von einem Stammtisch pro Woche im Land
• Pledge-Bank für Finanzierung der Buttons starten.
• Anfragen für alternativen Veranstaltungsort für den LPT.
• Gründungstreffen der Piratendeerns im LV bekannt machen.

Beisitzer - Torsten Krahn

• nicht anwesend

Beisitzer - Marcel Louwers

• Erledigte Angelegenheiten
  • Fraktionstreffen
  • Treffen der Vorstandsmitglieder
  • Kontakt zur RRP-SH und RRPlern die an Zusammenarbeit interessiert sind.
  • Sichtung von Ticketsystemen (Und Projektmanagement/Groupware mit Ticketsystem)
  • Sichtung der Neupiratenflyer/Konzepte
• ToDos
  • Neupiraten Konzept-final

Beisitzer - Frank Burkhard

• Erledigte Angelegenheiten
  • Gründungssitzung Team WiFi
  • Gründungdprotokoll Team WiFi erwstellt und an die LgSt gemailt.
  • Kontakt mit den JuPi´s HH aufgenommen
• ToDos
  • Gespräch mit den Jungpiraten HH
  • Wiki-Seite erstellen für das Team WiFi
  • IT-Schulung Kiel

TOP 6 Sonstiges

Anfrage der SPD OV Schellhorn

Information: Die SPD Schellhorn bietet an, dass auf deren Liste zur Gemeindewahl in Schellhorn auch Piraten kandidieren könnten, da die SPD ihre Liste nicht voll bekommt. Aufgabe für AG Kommunalpolitik und Stammtische

Anfrage Kiel-Marketing e.V.

Kiel-Marketing fragt an die Ausschreibung an ihre Partner weiterleiten zu dürfen. Kurze Besprechung - Ergebnis: die PP hat kein Interesse von kommerziellen Anbietern Angebote zu erhalten.

Briefpapier

In der LGSt liegen wohl noch 1000 Blatt. Benötigen wir noch Nachschub? Erledigt - Genug Bestand noch bei Sven.

Ausschreibung IT

Info zur Ausschreibung: http://vorstandsblog.piratenpartei-sh.de/

LV NDS

Der LV NDS fragt an, ob sie Werbematerialien von uns bekommen können. Sven schickt Inventurlisten an NDS und versucht Infos aus NRW zu unseren Restplakaten zu bekommen und ebenfalls weiterzuleiten.

TOP 7 Termine

Sommerakademie des ULD 2012

Veranstalter: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Thema: Sozialere Netzwerke im Internet − durch Datenschutz Termin: Montag, 27. August 2012 Ort: ATLANTIC Hotel Kiel - Raiffeisenstraße 2, 24103 Kiel https://www.datenschutzzentrum.de/sommerakademie/2012/ Heiko: Ich bin aus beruflichen Gründen dort anwesend Frank: Fahre hin. Michael: Ich werde dann im Urlaub sein und kann nicht teilnehmen :-(

Fraktions- und Vorstandsmumble

Montag 23.07.2012 Fraktions- und Vorstandsmumble ab 19:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Beschwerde

Beschwerde von Pirat#1006 über das Verhalten von Pirat#1007.

Die Beschwerde wurde aufgenommen und der beschwerende wurde befragt.

Pirat#1007 soll zu einer Stellungnahme aufgefordert werden.

TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Treffen:
• Nächste Online-Sitzung am 02.08.2012 um 20:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 22:26 Uhr durch Sven.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-14/02

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

02.08.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Heiko Schulze ist im Urlaub.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Frank Walle

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Sven Stückelschweiger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.07.2012 sind keine Bemerkungen.

Dafür: FrankW, FrankB, Michael, Marcel, Sven, Stefan, Torsten

Enthaltung: Heiko (abwesend)

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse im Beschlussarchiv eingesehen werden.  

TOP 3 Anträge

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Protokoll der letzten Vorstandssitzung
  • LPT-Protokoll: Dank Henry endlich fertig
  • Wahlprotokoll: Letzte Unterschrift in Kiel besorgt und an die Bank geschickt
  • Stammtische: Lübeck, Reinfeld
  • Treffen der NDS:AG Wahlkampf in Celle
  • Rundmail Stormarn und Einladung Konzepttag
  • 1. öffentliche Fraktionssitzung in Henstedt-Ulzburg besucht
  • Antragsfabrik weiter aufgearbeitet
• ToDos
  • Antragsfabrik fertigstellen und den Vorstandsbereich im Wiki überarbeiten

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung HU-Fraktionssitzung - Plakate, Abstimmung etc.
  • div. Grafikgeschichten für Land und Kreise
  • AG Wahlkampf Celle mit Nachwirkungen
  • Fraktionssitzung HU

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 4.173,21 €
• Erledigte Angelegenheiten
  • Zusammen mit Sven Kontozugang beantragt
  • Anfragen wegen Erstattung Wahlkampfhilfe vertröstet
  • Endlich Zugang zu SAGE erhalten
• ToDos
  • Buchen
  • Unterbliebene Zahlungen tätigen

Generalsekretär - Heiko

• Erledigte Angelegenheiten
  • Urlaub

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • Besuch des Occupy-Camp. Idee war zu erfahren, ob die Piraten wegen der Räumung helfen können. Möglichkeiten der Zusammenarbeit wegen Möbel Kraft besprchen. Die Aktivisten wollen aber nicht mit einer Partei zusammen arbeiten.
  • Korrespondenz mit einem Pirat wegen des Konzepttages Storman am 09.09 in Bad Oldesloe geführt. Korrespondenz mit einem Pirat wegen AG Kommunalpolitik/Kiel geführt. Schreiben an Ankündigungsliste und an Kiel-Liste verfasst und versendet, um auf die Kick-Off-Sitzung der AG-Kommunalpolitik/Kiel hinzuweisen. Schreiben an alle Stammtischleiter und regionalen Listen verfasst und versendet, um auf die AG Kulturpiraten und die AG Piratendeerns aufmerksam zu machen. Teilnahme an konstituierender Sitzung der AG Kommunalpolitik. Teilnahme an Sitzung der KoKoSH.
  • Entwurf eines Schreibens an alle AG-Koordinatoren wg. der AG-Vorstellung auf dem LPT und Abstimmung dieses Schreibens mit der KoKoSH. Teilnahme an der gemeinsamen Mumble-Sprechstunde von Vorstand und Fraktion.
  • Suche nach einem alternativen Veranstaltungsort für den LPT. Heraussuchen und Abspeichern der E-Mailadressen der AG-Koordinatoren. Besuch des Stammtisches in Rendsburg. Abschicken der E-Mail an alle AG-Koordinatoren.
  • Teilnahme an der Gründungssitzung der AG Kommunalpolitik/Kiel. Im Anschluss Besuch des Stammtisches in Kiel. Erledigen von etwas Piratenkorrospondenz.
  • Teilnahme an der Mumble-Sitzung der AG Kommunalpolitik. Korrospondenz mit einem Pirat, der sich als BTW-Koordinator angeboten hat.
  • Besuch des Neupiratentreffen in der Pumpe, Kiel. Gemeinsames Arbeiten an einem Text zum Thema Gender mit einer Piratin.
  • Versucht, die AG Bildung anzuschieben über Doodleumfrage, Rundmail und persönliche Ansprache von einigen Piraten. Beiwohnen der Gründung der AG Piratendeern. Verfassen einen Textes über die Ziele der AG Bildung, welchen ich auf das Pad der AG gestellt habe.
  • Versuch die Pledge zu der Buttonfinanzierung über die Liste anzuschieben. Mail an Liste Ankündigungen und Liste AG Bildung, um für die Sitzung der AG am 07.08.12 um 20:00h einzuladen.
• ToDos
  • Teilnahme Infotisch in RD
  • Teilnahme an der LPT Orga Gruppe
  • Teilnahme Konzepttag NMS
  • Durchführen einiger Recherchen für die AG Kommunalpolitik
  • Treffen mit der Fraktion im Landtag

Beisitzer - Torsten

• Erledigte Angelegenheiten
  • Pressetelefon (hauptsächlich wegen Fraktionssitzung HU)
  • 24.07. Teilnahme am Stammtisch HL mit Presse (LN)
  • 27.07. Treffen mit neuem Pressesprecher der Fraktion im Landtag
  • 27.07. Teilnahme am Workshop in Kiel mit Presse (RTL)
  • 01.08. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung HU mit Presse (diverse Medien)

Beisitzer - Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Evaluierung Ticketsysteme und Projektmanagentsysteme
  • Neupiratenkonzept/Neupiratenflyer
  • Rechtliche Klärung Ablauf PAV
• ToDos
  • Neupiratenkonzept-final

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Wegen fehlendem Rechner war ich mit der Abreit sehr eingeschränkt
• ToDos
  • Schulung Wiki LGST
  • Gründung Team WiFi-SH
  • JuPi-Kontakte knüpfen

TOP 5 Sonstiges

Kreditanfrage Niedersachsen

Es erfolgte nun die konkrete Anfrage aus Niedersachsen wegen des Kredites.

Ich habe Meinhart (Schatzmeister Nds.) darauf hingewiesen das wir derzeit kein Geld haben. Als möglichen Vorschlag habe ich unterbreitet, dass sich Niedersachsen bis Februar 2013 das Geld bei einem anderen Verband leiht (z.B. Bayern) und wir diesen nach der Zahlung durch den Bund (Nachzahlung Parteienfinanzierung 2012 + 1. Abschlag 2013) von ca. 54.000€ zurückzahlen.

TOP 6 Termine

• Treffen: 04.08.2012 IT - Webseiten Meeting in Sülfeld 11:00 Uhr
• Treffen mit der Fraktion: 14.08.2012 um 19:00 im Landtag

TOP 7 Nicht öffentlicher Teil

Aufforderung zur Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens

Pirat#1006, Pirat#1008, Pirat#1009, Pirat#1010, Pirat#1011 und Pirat#1012 haben den Vorstand aufgefordert gegen Pirat#1007 ein Parteiausschlusverfahren einzuleiten, da dieser auf dem Stammtisch durch massives Fehlverhalten aufgefallen ist.

Der Vorstand hat über den Fall beraten und wird Pirat#1007 zu einer Anhörung mit dem Vorstand einladen, um seine Sicht der Dinge anzuhören.

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 16.08.2012 um 20:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 22:45 Uhr durch Frank Walle.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-24/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-29/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-16 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

16.08.2012

Uhrzeit

20:07 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

-

Gäste

• Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 9.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch Sven.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• FrankW mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.08.2012 sind keine Bemerkungen.

Einstimmig genehmigt

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.  

TOP 3 Anträge

 

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • IT Meeting Sülfeld
  • außerordentliche Sitzung Vorstand
  • Meeting Ponader Kiel
  • Workshop SE
  • Workshop NMS
  • Meeting Fraktion Kiel
  • Politboxen in Bad Segeberg
  • Vorstandswikiseiten überarbeitet (Antragsfabrik/Protokolle)

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • IT Meeting Sülfeld
  • außerordentliche Sitzung Vorstand
  • Meeting Ponader Kiel
  • Mumble Fraktionsfragestunde
  • Workshop SE
  • Workshop NMS
  • Meeting Fraktion Kiel
  • div. Einträge Berichte auf Webseiten gepflegt
• ToDos
  • Meeting Fraktion
  • div. Gespräche JU zum gelaufenen Workshop am 11.-12.8. wg. LQFB
  • Veranstaltung Kiel ULD

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 6.517,69
• Erledigte Angelegenheiten
  • Endlich Zugang zu ALLEN Datenbanken erhalten
  • Meeting mit Johannes Ponader
  • Teilnahme Konzepttag Neumünster am 12.08.
  • Meeting mit der Fraktion
  • Klärung einiger Fragen mit Alex
  • Kündigung Manituserver - Bestätigung ausstehend
  • Beantwortung diverser Anfragen per Mail wg. Spendenbescheinigungen/Zahlungen
• ToDos
  • Buchen
  • Mitwirkung an einem Konzept Untergliederungen
  • Anfrage Swanhild Bund->LV
  • Anfrage Sachsen

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1071 (6 Austritte, 3 Eintritte)
  • bin am 25./26.08. nicht erreichbar
  • Erledigte Angelegenheiten
  • Versch. LGSt
  • versch. Korrespondenz mit Mitgliedern u.a.
  • MG-Listen mögl. Jupis an Frankophon
  • Grundinfos zur KommWahl 2013
  • Stammtisch Kiel 09.08.2012
  • Konzepttag in Neumünster am 12.08.2012
  • Treffen VS mit Fraktion am 14.08.2012
  • Treffen mit einem Fraktionsmitglied am 15.08.2012
• ToDos
  • Laufende Bereinigung (Emailadressen) und Aktualisierung der MG-Listen
  • AG DE-BTW 2013 am 17.08.2012
  • Infostand Kiel 18.08.2012
  • Treffen mit Sven MdL / Thema Kulturpolit
  • Treffen VS mit Fraktion 28.08.2012

Pol. Geschäftsführer - Michael

• 03.08.2012 Mailinglistenbeiträge zum Workshop am 12.08.2012 verfasst und gepostet. Teilnahme an dem ersten virtuellen Stammtisch in Storman.
• 04.08.2012 Teilnahme an einen Infotisch in Rendsburg. Verfassen eines Textes zur Novellierung des Tierzuchtgesetzes für den Blog „mehrinhalt.de“ oder die Diskursliste- Text zur Überprfung an einen Vertreter vom Holsteiner Schaufenster geschickt.
• 05.08.2012 Teilnahme an der Mumblesitzung der KoKoSH.
• 06.08.2012 Vorstandmumble wegen einer Sache, die aus Gründen des Schutzes der Persönlichkeitsrechte eines Piraten nicht Öffentlich war – außerordentliche Vorstandssitzung
• 07.08.2012 Treffen des Bundes PolGE mit dem LaVo SH in der Pumpe. Thema waren vorallem die Finanzen und der Ausgleich zwischen Ländern und Bund.
• 08.08.2012 Termin mit dem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Schleswig-Flensburg Manfred Küter. Den ich gemeinsam mit Stefan H. wahrgenommen habe. Neben Manfred Küter waren noch drei weitere Linke dabei. Wir haben uns in lockerer Runde über Kommunalpolitik ausgetauscht. Danach E-Mails an Piraten geschickt, die ich gebeten habe, in der LPT Orga- und Vorbereitungsgruppe mitzumachen.
• 09.08.2012 Schreibtischabend. Beantworten von E-Mails, lesen von E-Mails.
• 10.08.2012 LPT Team Mumblesitzung
• 11.08.2012 Verfassen und Absenden eines Briefes an die LAG der hauptamtlichen kommunalen Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten wg. der Teilnahme der Piraten an einem frauenpolitischen Frühstück.
• 12.08.2012 Teilnahme am Workshop Untergliederungen in NMS.
• 13.08.2012 Teilnahme an der Mumblesitzung der Ag Kommunalpolitik
• 14.08.2012 Treffen von KoKoSH, Vorstand und Fraktion im Landtag.
• 15.08.2012 Besuch des Stammtisches in Henstedt-Ulzburg.

Beisitzer - Torsten

• Erledigte Angelegenheiten
  • Pressetelefon
  • 06.08.2012 außerordentliche Sitzung Vorstand
  • 07.08.2012 Meeting Ponader Kiel
  • 14.08.2012 Meeting Fraktion Kiel
  • diverse Telefonabende mit Piraten zu verschiedenen aktuellen Themen (Presse, Vorstand)

Beisitzer - Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen LaVo-Fraktion
  • Teilnahme KoKoSH
  • Außerordentliche Lavositzung
  • Gespräch mit zwei Mitgliedern über Probleme im LV (speziell Kiel)
  • Gespräch mit einer Trainering/Coach über Mentorenprogramm (Angebot)
  • Einladung verschickt zur Piratenstrandparty in Kiel
  • Urlaub
• ToDos
  • Neupiratenkonzept-final

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen LaVo-Fraktion
  • Außerordentliche Lavositzung
  • Schulung Wiki
  • Wiki-Seite für AG-WiFi erstellt
  • Gründung AG-WiFi
  • Treffen Konzepttag Neumünster
  • Rechereche EEG
  • Momentan mit in der Gründung der AG Sozialpiraten SH

TOP 5 Sonstiges

Gründung einer AG KommWahl

GenSek

Ich beabsichtige, eine AG für die organisatorische Vorbreitung der Kommunalwahl zu gründen, wenigstens einen Piraten als Mitstreiter habe ich schon.

Angelika

Anwesenheit am 28.08.2012 Meeting mit der Fraktion

Angelika wird beim Meeting mit der Fraktion nicht anwesend sein können.

Michael wird ebenfalls nicht dabei sein können (urlaubsbedingt), würde aber gern per Telefon dabei sein.

Stammtisch Kiel

Stammtisch Kiel - kollidiert mit Vorstandssitzung am Donnerstag

Meinungsbild: Wer ist für einen regelmäßigen Termin (nicht rotierend)?

einstimming dafür

Künftig tagt der Vorstand am Mittwoch: einstimmig dafür.

E-Mail Adressen

kreis@piratenpartei-sh.de Adressen

Arne fragt, ob man diese bekommen kann.

Hat der Vorstand schon auf der Agenda und wartet derzeit auf eine Empfehlung/Diskussionsgrundlage von Timo.

TOP 6 Termine

• 28.08.2012 Treffen Vorstand/Fraktion
• 25/26.08.2012 LPT NDS Delmenhorst
• ULD Sommerakademie in Kiel 27.08.2012 (ganztags)

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 29.08.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Beschwerde und Forderung von Ordnungsmaßnahmen

Pirat#1013 und Pirat#1015 haben sich schriftlich über Pirat#1014

beschwert und fordern eine Beratung über Ordnungsmaßnahmen.

Der Vorstand wird Pirat#1014 zu einer Anhörung einladen, bevor in

diesem Fällen weiter beraten wird.

Beratungen über Ordnungsmaßnahmen gegen Pirat#1007

Die Beratungen in dem Verfahren gegen Pirat#1007 wurde ausgesetzt, da ein ähnlicher Fall vorliegt, welcher noch weniger fortgeschritten ist. Aus Gründen der Gleichbehandlung möchte der Vorstand möglichst in beiden Fällen zeitgleich entscheiden. Pirat#1007 wird darüber per Email informiert.

Beratungen über Fehlverhalten von Pirat#1027

Pirat#1028 schildert eigene Eindrücke und verläßt anschließend die Sitzung. Der Vorstand berät über die weitere Vorgehensweise und erarbeitet ein entsprechendes Schreiben.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 00:18 Uhr durch Sven.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-06/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-06/02

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-07/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-07/02

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-16/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-29 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

VORLÄUFIGES PROTOKOLL

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

29.08.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

-

Gäste

• Insgesamt 14 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 17.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Frank Walle mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 16.08.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

 

TOP 3 Anträge

 

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Anschreiben für die Piraten Stormarn und Lübeck gedruckt und eingetütet. Rundmail für die Piraten Pinneberg
  • Anschreiben Herzogtum Lauenburg
  • Protokoll der letzten Sitzung
  • Tagesordnung für den LPT finalisiert und Schreiben entworfen
  • Michaels Anschreiben (Beilage LPT Einladung) formatiert und aufbereitet
  • diverse Meetings

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • div. Meetings ++++
  • ULD Sommerakademie Kiel
  • Sitzung LaVo / Fraktion
  • Stammtisch HL
• ToDos
  • Stammtisch HL & Kiel
  • IT Meeting Samstag in Henstedt-Ulzburg
  • LPT - IT

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 5.097,82
• Erledigte Angelegenheiten
  • Buchen, Kontieren, SAGE einrichten
  • Treffen mit Fraktion am 28.08.2012
  • Rückmeldung an Niedersachsen
  • Klärung Zahlung Bundesanteil Wahlkampferstattung mit Swanhild
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • 20.08.2012 Stammtisch Eckernförde
  • 24.08.2012 V-Mumble
  • Klärung mit Sachsen wegen Rückzahlung Kredit (noch keine Rückmeldung)

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1083
• Erledigte Angelegenheiten
  • laufend: Pflege der Mitgliederdaten / Einpflegen von Kreis- und Gemeindedaten, Wahlkreisdaten, Bearbeiten von Kündigungen
  • Ca. 50 Piraten angeschrieben wegen falscher Email-Adressen
  • 17.08.2012 DE-BTW 2013-Mumble
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • 24.08.2012 VS-Mumble (Erarbeitung von Texten)
  • 27.08.2012 Sommerakademie der ULD
  • 28.08.2012 Treffen Fraktion-Vorstand
• ToDos
  • Weiterhin Pflege MG-Daten
  • Vorbereitung BTW-Wahl
  • 04.09.2012 Treffen mit Kulturbeauftragen der Fraktion
  • 06.09.2012 Stammtisch Kiel mit Kandidat OB-Kiel der Grünen (Klärung auf dem Stammtisch am 30.8.)
  • 07.09.2012 DE-BTW 2013-Mumble
  • 08.09.2012 Strandparty Kiel

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • Urlaub 18.08.12 bis 02.09.12
  • Verfassen des Anschreibens an alle Mitglieder in Zusammenarbeit mit zwei Piraten
  • Teilnahme an einer Sitzung der AG Struktur & Zusammenarbeit

Beisitzer - Torsten

• • nach drei Wochen Auszeit Mails abgearbeitet
  • SoNoPiCa 2012 in Stove/Elbe vom 18. bis 20.08.
  • diverse Meeting im Mumble mit Vorstand
  • Termin zur Neugründung des Presseteams in Doodle angestoßen
  • Pad für die Sitzung Presseteam vorbereitet
  • diverse Kontakte wegen Presseteam aufgenommen
  • Pressemitteilungen für Fraktionstreffen übernommen
  • Pressemitteilung und EInladung für LPT vorbereitet
  • Presse-Pad ausgemistet (Archivierung)
  • Pflege Presseverteiler (Aufteilung in Regionen begonnen)
  • Stammtisch Lübeck am 21.08. und 28.08.
  • Sitzung Vorstand/Fraktion im Landtag am 28.08.
  • Anmeldung zum Bundespressetreffen in Düsseldorf im Nov/Dez

Beisitzer - Frank B

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen mit der Fraktion
  • Kontaktaufnahme mit den Jungpiraten in Hamburg
  • Ausserordentliche LaVo-Treffen über Mumble
  • Kontaktaufnahme mit den Jungpiraten im Bund
  • Mails abgearbeitet
  • Projektarbeit über das EEG
  • ITeilnahme am Infostand in Heide
• ToDos
  • Teilnahme an der Mitgliederversammlung der Jungpiraten in HH am 09.09.2012
  • Gründung des LV der Jungpiraten in SH
  • Einarbeitung in die Pressearbeit mit Torsten

Beisitzer Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Normalkrams
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • Geschlossenes Textebasteln via Mumble am 24.08.
  • Fraktion-LaVo Treffen 28.08.2012
• ToDos
  • Stadtteilfest Wellingdorf 2.9

TOP 5 Sonstiges

Versicherung / Schlüsselverteilung LGSt

• Versicherung LGSt (Wieviel Schlüssel sind danach erlaubt?). Schlüsselinhaber müssen wohl gemeldet werden, dann ist die Menge die wir haben in Ordnung.
• Schlüsselverteilung noch nicht geregelt. Muss formal festgehalten werden, wer Schlüssel hat.

Stadtteilfest Wellingdorf 2.9 in Kiel

Aufruf von Marcel zur Teilnahme (auch Aufbau).

Angelika

Wünscht sich mehr Inhalt bei den Vorstandssitzungen

Der Teil sonstiges ist für Themen aller Art gedacht. Alle anderen Punkte sind größtenteils Formalitäten.

Fraktion

Es wurde ausführlich über die Pressemitteilung der Fraktion vom 28.08. diskutiert. Es soll am kommenden Sonntag, 2.9. eine moderierte Mumblekonferenz stattfinden.

TOP 6 Termine

• Stadtteilfest Wellingdorf 2.9.2012 (Stand gegenüber KiK) 10-18 Uhr Aufbau 8:30 Uhr
• Treffen: Öffentliche Fraktionssitzung am 03.09.2012, 18.00 Uhr in Eckernförde

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 12.09.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Besprochene Themen

Personalangelegenheit

GenSek: Betrifft Wechsel Landesverband eines Mitglieds (vertraulich)

Gefasste Beschlüsse

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 23:33 Uhr durch Sven.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/02

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/03

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/04

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-20/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-23/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-30/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-02/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

12.09.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Frank Burkhard
• Marcel Louwers - ab 21.46

Abwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

• Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 7.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:03 Uhr durch Benutzer: Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Heiko mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-08-29 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.  

TOP 3 Anträge

 

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Einladungen LPT
  • Stammtisch Lübeck und Mumble wegen Fraktion
  • Urlaub

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Meeting Team Technik
  • Stammtische Kiel, Lübeck, Kiel, Kiel
  • LaVo & Fraktion Mumble
  • div. Telefonate, Mails etc. LPT, BPT Bochum, Wahlkampf NDS
• ToDos
  • LPT Abstimmungen Technik, Telekom, Landesportal

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 3.057,24
• Erledigte Angelegenheiten
  • 'Kontoauszüge kontieren
  • Kontaktaufnahme zu LV Bayern wg. Kredit, Entscheidung folgt erst nach neuer Vorstandswahl in Bayern (16.09.2012)
  • Kontaktaufnahme zu Nds.; kurzfristiger Überbrückungskredit möglich
  • 02.09. Infostand Stadteilfest Wellingdorf
  • 02.09 Mumble Fraktion/VS
  • 06.09. Stammtisch Kiel - OB Kandidat der Grünen Kiel
  • 08.09. Strandparty Kiel
  • Zugang zum Grosskundenbesteller Bahn erhalten

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1092
• Erledigte Angelegenheiten
  • Allg. Mitgliederverwaltung / Kontakt zu Schatzi
  • Mails, Beschlüsse, Briefverkehr ..
  • 2.9. Kiel-Wellingdorf, Stadtteilfest
  • 2.9. Mumble-Fraktion-VS mit Basis
  • 4.9. Treffen mit Sven Krumbeck wg. Kulturpolitik SH
  • 6.9. Stammtisch Kiel - OB-Kandidat der Grünen
  • 7.9. DE-BTW 2013-Mumble
  • 8.9. Strandparty Kiel
• ToDos
  • Rücklauf von LPT-Einladungen bearbeitet (ca. 100)
  • Besprechungen mit Michael K wg. KommWahl-Planung
  • Stammtisch Kiel: Thema NOK mit Referenten
  • Arbeiten an Satzungsänderungsanträgen
  • 24.9. "Zukunft am Wasser" Workshop in Kiel

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • 29.08.2012 5. Vorstandssitzung
  • bis einschließlich 02.09.2012 Urlaub
  • 03.09.2012 Teilnahme an der 2. öffentlichen Fraktionssitzung in Eckernförde.
  • 04.09.2012 Teilnahme an der AG Struktur. Im Anschluss E-Mails beantwortet.
  • 06.09.2012 RL-Treffen der AG Kommunalpolitik/Kiel. Vorbereiten des Stammtisch-Besuches des Grünen OB Kandidaten Andreas Tietze. Im Anschluß daran Stammtisch Kiel mit Befragung von Andreas Tietze.
  • 08.09.2012 Vorbereitung und Durchführung der Piraten Beach Party am Falkensteiner Strand zusammen mit Marcel und Sven Seele.
  • 09.09.2012 Abarbeiten von aufgelaufenen E-Mails.
  • 10.09.2012 Besprechung mit einem Pirat (Sven S) wegen Aufteilung des Haushaltsplan der Stadt Kiel in verschiedene Häpchen, die die AG Mitglieder durcharbeien können/sollen. Teilnahme an der AG Kommunalpolitik im Mumble.
  • 12.09.2012 Verfassen eines Briefes an Dr. Gaschke, mit dem ich sie zur Teilnahme am Kandidatengrillen überreden wollte.
• ToDos
  • LPT Vorbereitung
  • OB Kandidaten-Grillen
  • Beginn Planung für Kommunalwahl und BTW Wahl

Beisitzer - Torsten

• Erledigte Angelegenheiten
  • Bearbeitung von Mails, Umlaufbeschlüssen und so weiter
  • diverse Telefonate innerhalb des Vorstands und des LVs
  • Einladung und Planung Treffen Presseteam
  • 31.08.2012 Fraktion-Basis-Treffen in Lübeck
  • 02.09.2012 Fraktion-Basis-Treffen im Mumble
  • 04.09.2012 Stammtisch Lübeck
  • Gespräch und Telefonat mit Bürger Fehmarns wegen Aktivitäten vor Ort
  • 09.09.2012 Treffen Presseteam
  • Weiterarbeit am Presseverteiler
  • Pressetelefon, Koordination von Interviews
  • Pressemitteilung Stammtisch Lübeck wegen Video-Überwachung öffentlicher Plätze
• ToDos
  • Aufbau Presseteam, Aufgaben siehe https://presse-sh.piratenpad.de/346

Beisitzer - Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Stammtisch Kiel
  • Mumble LaVo-Fraktion
  • OB-Kandidaten gegrillt
  • Orga-Wellingdorf Stadtteilfest
  • Strandparty Kiel
  • Telefonate mit Piraten
• ToDos
  • Stammtisch NOK-Kiel
  • Besuch Albanisches Zentrum
  • Teilnahme Podiumsdisk. zum Thema Gesundheitspolitik

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mumble-Sitzung mit der Fraktion und der Basis
  • Auszeit wegen Krankheit
  • Besuch der Jungpiraten in Hamburg
  • Infostand in Heide
  • Abarbeiten angefallener Mailverkehr
• ToDos
  • Weiterhin Organisation der Jungpiraten Schleswig-Holstein
  • Einarbeitung Pressearbeit

TOP 5 Sonstiges

Jungpiraten

Gespräch mit RaulT von den Jungpiraten Hamburg bezüglich der Unterstützung für SH

derzeit 27 Mitglieder der Jungpiraten in SH (etwa 80-90 Mitglieder der SH-Piraten sind in dem Alter)

Hamburger Piraten stellen ein Budget für die Jungpiraten zur Verfügung (100,- € pro Jahr)

RaulT hilft beim Verfassen des Anschreibens an die Mitglieder unter 28 mit

Flyer ausarbeiten (Hamburger haben Vorlage)

RaulT schickt uns die Vorlagen und Ausarbeitungen. Konzept einer "Landesorganisation" in HH als organisatorische Grundlage (abgedeckt durch Beschluss eines LPTs)

Angedacht ist später einen Jungendvertreter/in im Vorstand, wobei dafür die Satzung geändert werden muss.

Regelmäßige Stammtische angedacht in der LGSt (Vorschlag RaulT) - in HH leichter

Unterstüzung finanzieller Art in SH: Vorschlag RaulT: 300-500 Euro pro Jahr (Fahnen, Flyer)

Voicebox-Nachrichten

Abarbeitung eingehende Voicebox-Nachrichten

Wer arbeitet was ab? -> Heiko klärt mit Daniel ab, wie es mit dem Zugang zu TNG aussieht.

PostCards Vorstand

Mitteilung

Der Vorstand verfügt jetzt über insg. 3 PostCards (GenSek, Schatzi und LGSt)

Grußwort auf dem LPT

Einladung Bügermeisterin Henstedt-Ulzburg zum LPT 2012.3

Frage: Einladen oder nicht? - Torsten klärt das noch näher mit dem Stammtisch

DSL LPT

DSL Anschluss LPT in Henstedt-Ulzburg

Grundproblem: für künftige LPTs muss das geklärt sein

FrankW klärt das

100,- Spenden sind zugesagt

Anmerkung Stefan: Ich halte es für nicht tragbar, eine kommunale Veranstaltung mit 500 Euro zu unterstützen und gleichzeitig diese bei einem LPT einzusparen!!!

Kreistreffen der Herzogtum Lauenburger Piraten

Die Piraten Herzogtum Lauenburg haben zu einer Versammlung aller Piraten des Kreises geladen.

Es sollen hier auch zu beauftragende Personen gewählt werden (Pressearbeit/Verwaltungspirat)

Deshalb auch eine Akkreditierung notwendig (Grundlage: Mitglied bei den Piraten und im Kreisgebiet wohnend)

Stiftungstreffen

Sven Se. und Jens K. fahren dorthin. Keine offiziellen Beauftragten.

TOP 6 Anstehende Termine

• 13.09., 20.00 Uhr: Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal mit Referenten
• 24.09., 18.30 Uhr "Zukunft am Wasser" - Veranstaltung der Stadt Kiel in der Kieler Kunsthalle
• 15.09.2012 Infostand in Rendsburg
• 15.09.2012 Kreispiraten Treffen Herzogtum Lauenburg

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 26.09.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Kein nicht öffentlicher Teil.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 22:06 Uhr durch Sven77

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-07/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-08/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 26.09.2012 um 20:00 Uhr

Datum

26.09.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Frank Burkhard ist entschuldigt

Gäste

• Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:01 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12_-_Protokoll_Vorstand_Schleswig-Holstein

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 12.09.2012 sind keine Bemerkungen und es wurde bereits nach der Sitzung einstimmig angenommen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Urlaub

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Stammtischbesuche
  • Meeting LPT Team in HU
  • NOK Veranstaltung + Nachbereitung
  • Homepage Neumünster
  • OptOutDay
  • Gespr. St.Appellius
  • div. Gespräche
• ToDos
  • LPT Vorbereitung
  • Landesportal
  • CI Erstellung

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 3.630,79
• Erledigte Angelegenheiten
  • restl. Kontierungen
  • Kontoauszüge buchen
  • Beantwortung diverser Anfragen wg. Mitgliedsbeiträge
  • Mail-Adresse für Bettina beantragt
  • 13.09. Gema-Podiumsdiskussion in der Pumpe anschl. Stammtisch
  • 20.09. Stammtisch Kiel
  • Freitags anwesend in der LGSt
• ToDos
  • Kontoauszüge buchen
  • Klärung wg. Wirtschaftskonferenz
  • Kredit / Bayern?

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1090
• Erledigte Angelegenheiten
  • 13.09. Treffen mit PolG, Absprachen wegen Wahlkämpfe
  • 13.09. Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal
  • 14.09. Nachschulung durch Marcel in der LGSt
  • 24.09. Kiel, "Zukunft am Wasser"-Veranstaltung
  • Zur Mitglieder-Revision
    • In den letzten Wochen wurden 187 Mitgliedsdaten überprüft (per Email, per Post), als Ergebnis muss festgehalten werden, dass bei weitem nicht alles aufgeklärt werden konnte, weil Mitglieder nicht auf Post oder Email reagiert haben.
      Das Ergebnis:
      • 62 MG haben eine falsche Postanschrift
      • 25 MG haben eine falsche Email-Anschrift
      • 12 MG haben eine falsche Post- und Email-Anschrift (sind also gar nicht mehr erreichbar)
      • 18 MG haben keine Email-Anschrift, sind aber per Post zu erreichen
      • 3 MG haben keine Postanschrift, sind aber per Email zu erreichen
      • 8 MG sind die Daten noch unklar
• ToDos
  • Verwaltungskram / Mitgliederverwaltung
  • Vorbereitung Wahlen
  • 28.09. und 08.10. DE-BTW-Mumble
  • 28.09. Finanzrat-Mumble
  • 20./21.10. Verwaltungsrat in Frankfurt

Pol. Geschäftsführer

• erledigte Angelegenheiten
  • 12.09.2012 6. Vorstandssitzung
  • 13.09.2012 Treffen mit Heiko, um über Aufgaben für Kommunalwahl und BTW zu sprechen. Kieler Stammtisch mit Veranstaltung zu NOK.
  • 15.09.2012 Teilnahme am Infotisch in Rendsburg. Teilnahme am bundesweiten Vorstände-treffen Marinamumble. Ausarbeiten eines Textes zur Initiierung einer BTW Gruppe SH, welcher mit der Bitte um Feedback vor der Veröffentlichung an die übrigen Vorstände geschickt wurde.
  • 16.09.2012 Treffen des LPT Team im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg. Treffen mit Sven Seele wg. OB Kandidaten Grillen (Besprechen der aktuellen Situation – Verfassen einer PM).
  • 17.09.2012 Teilnahme am DE-BTW Mumble als Vertreteung für Heiko (Sebastian hat das Wahlverfahren bei der Aufstellungsversammlung BaWü erklärt. Details siehe PAD. Dauer der Aufstellung bei 65 Kandidaten: Samstag 12-22Uhr und Sonntag von 10:00h bis ca. 18:00h) Das BaWü Wahlverfahren finde sich sehr gut. Hier ist es beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Vorschlag_LAV-Ablauf_und_Wahl
  • Einladung zum ersten Mumble-Treffen der BTW Projektgruppe SH auf Ankündigungs- und Diskursliste gepostet.
  • 18.09.2012 Besuch eines RL-Treffen der AG Bildung in der R58. Bei der Gelegenehit habe ich auch die Post in meinem Fach an mich gerissen.
  • 19.09.2012 Mumble-Sitzung der AK. Anschließend Telefonat mit SCS über die Veranstaltung mit den OB Kandidaten.
  • 20.09.2012 Kieler Stammtisch mit dem Kandidaten der CDU für die OB Wahl.
  • 21.09.2012 Antragskommission. Es wurden die Programmanträge bearbeitet sowie Veränderungen bei den SÄA nachgearbeitet.
  • 23.09.2012 Aufruf über die Listen gestartet, mit dem unter anderen Protokollführer für den LPT123 gesucht werden.
  • 24.09.2012 Besuch einer Veranstaltung der FDP, auf der die OB Kandidaten von Grüne, CDU und SPD befragt wurden (die unabhängigen Kandidaten waren nicht eingeladen).
  • 25.09.2012 Erstes Treffen der SH-BTW12 Projektgruppe im Mumble
• ToDos
  • LPT, OB-Veranstaltung

Beisitzer 1 ML

• Erledigte Angelegenheiten
  • Abarbeitung Vorstandsmails
  • Stammtisch Kiel
  • Telefonate mit Piraten
  • Besuch TK-Empfang (25.09)
• ToDos
  • Vorstand-Datenbank

Beisitzer 2 TK

• Erledigte Angelegenheiten
  • allgemeine Pressearbeit via Telefon, Mail, Twitter
  • Mitarbeit an verschiedenen Texten im Landesverband
  • Neuaufbau der Mailingliste des Presseteams
  • Neuaufbau des Pad-Bereichs des Presseteams
  • Twitterkonto für Oliver Grube und Daniel Gerhardt
  • verschiedene Organisationspads eingeführt
  • 15.09. Gründung virtueller Kreisverband Herzogtum Lauenburg
  • 18. und 25.09. Stammtisch Lübeck
  • 22.09. Mitarbeit an zwei Pressemitteilungen der Bundespartei
  • 23.09. Treffen des Presseteams
  • 23.09. Artikel zu den Vorgängen im Landtag (Ältestenrat, Notebooks)
• ToDos
  • Aufbau Presseteam - in Arbeit
  • Treffen mit Stefan Appelius und Patrick Ratzmann

Beisitzer 3 FB

Beurlaubt (s.o.)

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

TOP 4 Anträge

TOP 5 Sonstiges

• Anreise BPT - Bahn oder individuell

Statistik der Mitgliederverteilung

Für die Satzungsänderungsanträge auf dem LPT2012.3 sollen die Mitgliederzahlen in den Kreisen möglichst aktuell sein und auch mit Angabe der stimmberechtigten Mitglieder.

Aktuelles MG-Verzeichnis wäre beim GenSek abzurufen

Akreditierungsbändchen für den LPT

Da der LPT 2-tätgig ist, wäre es zu empfehlen Bändchen zu verwenden um eine vollständige zweite Akreditierung zu umgehen.

FrankW klärt Bändchen und Karten ab

Zeitplan für die nächsten LPTs

Die groben Zeiträume werden demnächst veröffentlicht.

SIMkarten

Verteilung der SIM-Karten die zum TNG Anschluß der LGS gehören. Torsten und Daniel dürfen behalten, der Rest gibt ab. Marcel schreibt die SIMinhaber an.

Schlüsselverteilung

Nach welchen Kriterien sollen die Schlüssel verteilt werden.

Heiko: Ist mit Daniel angesprochen, aber noch nicht erledigt.

Wird mit Daniel am Donnerstag geklärt.

BTW 2013

• März 2013: Aufstellungsversammlung für BTW 2013:

Nur in Kreisen und kreisfreien Städten, die mehrere Wahlkreise umfassen, kann für die Wahlkreise, deren Gebiet die Grenze des Landkreises/der kreisfreien Stadt nicht durchschneidet, eine gemeinsame Aufstellungsversammlung durchgeführt werden. Dort sind dann alle Anwesenden für alle Wahlkreise Stimm- und Vorschlagsberechtigt (einziges Beispiel in SH: Kreis Schleswig-Flensburg und Stadt Flensburg). Die Wahlkreise, die sich über die Landkreisgrenzen hinaus erstrecken, also Teile von zwei oder mehr Landkreisen umfassen, bedürfen aber einer separaten Aufstellungsversammlung. Diese mehreren Versammlungen können am gleichen Ort (wenn der nicht zu weit entfernt liegt) und am gleichen Tag stattfinden, sollten aber zeitlich (Einladung zur Akkreditierung) weit genug auseinander liegen und es muss auf jeden Fall getrennt akkreditiert werden. Näheres unter: http://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag#Gemeinsame_Aufstellungsversammlung_mehrerer_Wahlkreise

TOP 6 Anstehende Termine

29.09.2012 Öffentliche BuVo Sitzung in Hamburg (LGS) um 17 Uhr

11.10.2012 OB Grillen der Kieler Kandidaten

13/14.10.2012 LPT 2012.3 im Bürgerhaus in Henstedt

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 17.10.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:47 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Beratung über laufendes PAV

siehe "gefasste Beschlüsse"

Anhörung eines Piraten

Formulieren eines Anschreibens an Pirat#1014 mit dem erneuten Angebot an einer Anhörung teilzunehmen.

Gefasste Beschlüsse

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:26 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 23:26 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-14/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-16/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *  

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

17.10.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels bis 22.20 Uhr
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Gäste

• Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:14 Uhr durch Sven und Begrüßung des neuen Vorstandsmitglieds Arne Wulf

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Michael Kröger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-09-26 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Übliche Arbeiten wie Protokollerstellung und Bearbeitung von E-Mails
  • BuVO-Sitzung in Hamburg
  • Kreisstammtisch Herzogtum Lauenburg
  • Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
  • Fraktions- und Vorstandssprechstunde
  • Stammtisch Neumünster
  • Empfang des Generaldirektors der Taipeh Vertretung in HH
  • OB-Grillen in Kiel
  • Aufbau in HU und Vorstandssitzung BV Oberbayern wegen Kredit
  • LPT2012.3
    • Vor- und Nacharbeiten zum LPT (Anträge vorher, Presse nachher)
  • Marina Mumble

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Übliche Arbeiten
  • Datenschutzbelehrung
  • Vortrag Rotary Club Hamburg Mitte "Quo Vadis Piraten"
  • Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
  • Kiel Vorbereitung LPT
  • OB-Grillen in Kiel
  • Aufbau in HU
  • LPT2012.3
    • Vor- und Nacharbeiten zum LPT Technik Foo
  • Marina Mumble
• ToDos
  • Videoschnitt LPT
  • Veröffentlichen von Teilen des Videos - Rede J.Ponader
  • Landesportal

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 2.911,04
• Erledigte Angelegenheiten
  • alles durchgebucht bis auf LGSt-Kasse
  • 26.09. Datenschutzbelehrung
  • 27.09./04.10 Stammtisch Kiel
  • 11.10. Veranstaltung OB-Grillen in Kiel
  • 12.10. Aufbau LPT
  • 13./14.10. LPT2012.3
  • e-mail Abarbeitung
  • Freitags ... Anwesend in LGSt
• ToDos
  • Finanzstatus für BV Oberbayern erstellen
  • Unterlagen zusammenstellen für Verwaltungstreffen am 20./21.10.
  • Datenbankpflege für BPT
  • aktuell weiterbuchen

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1062
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitgliederverwaltung
  • 27.09. / 4.10. Stammtisch Kiel
  • 28.09. DE-BTW 2013-Mumble
  • 05.10. Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
  • 08.10. DE-BTW 2013-Mumble
  • 11.10. OB-Kandidatenbefragung Kiel
  • 13./14.10. LPT 2012.3
• ToDos
  • laufend: MG-Verwaltung
  • Vorbereitungen für Gründungsversammlungen Kreisverbände
  • Vorbereitung Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl
  • 20./21.10. Verwaltungsratsreffen in Frankfurt
  • 22.10. Treffen mit der Kulturreferentin der Fraktion
  • 27./28.10. Vorstandsklausur
  • 01.11. Besuch des Eid-al Adha-Festes der Schura in Kiel

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • 26.09.2012 7. Vorstandssitzung
  • 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung des Bundesdatenschutzbeauftragten im anschluß an die Vorstandssitzung.
  • 27.09.2012 Stammtisch Kiel
  • 28.09.2012 Mumble-Sitzung des Team LPT
  • 29.09.2012 Infotische in Kiel am Exer und am Dreiecksplatz, um Flyer für das OB-Kandidatengrillen zu verteilen. Einstellen eines Antrages in die Antragsfabrik. Schreibtischarbeit / Abarbeiten von einigen ToDos.
  • 30.09.2012 Habe mit der Technik gekämpft und deshalb konnte ich die Mumble-Sitzung AK und KoKoSH nicht voll mitmachen. Aber immerhin habe ich das Problem gelöst, weshalb ich häufig beim Senden im Mumbel nur verzerrt rüber kam.
  • 01.10.2012 Plakate auf Plakatträger geklebt.
  • 03.10.2012 Antragskommission – Nummerierung der SÄA – Nacharbeiten neu eingereichter Programm- und sonsige Anträge.
  • 04.10.2012 Treffen der AG Kommunalpolitik-Kiel in der Pumpe. Anschließend Stammtisch Kiel.
  • 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung.
  • 07.10.2012 Antragskommission – Behandeln der Programmanträge
  • 08.10.2012 AG Kommunalpolitik
  • 09.10.2012 Antragskommission
  • 11.10.2012 Grillen der OB-Kandidaten in Kiel
  • 12.10.2012 Antragskommission / PM zu Nebeneinkünften von Mandatsträgern verfasst und an Team Presse geschickt.
  • 13.10.2012 LPT 2012.3
  • 14.10.2012 LPT 2012.3
  • 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
  • 16.10.2012 Mumble-Sitzung mit ca. 9 Piraten über die Erarbeitung eines Positionspapieres zur Spzialpolitik.
• ToDos
  • Will wieder mehr Stammtische besuchen. Dies ist in letzter Zeit etwas kurz gekommen.
  • Team-Wochenende
  • Nachbesprechung des LPT auf dem Stammtisch in HU am 24.10. in HU

Beisitzer - Torsten

• Erledigte Angelegenheiten
  • PMs Land siehe http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/Team_Presse
  • Organisation der Arbeit in der Landespresse
  • Mitarbeit an diversen lokalen PMs und Artikeln (GEMA-Demo, OB-Grillen, PITs)
  • Mitarbeit an mehreren Pressemitteilungen der Bundespresse
  • Teilnahme an diversen Mumble-Sitzungen verschiedener Gruppen und AGs
  • 26.09.2012 Datenschutzbelehrung
  • 27.09.2012 Stammtisch Kiel
  • 30.09.2012 BuVO-Sitzung in Hamburg
  • 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung
  • Einrichtung des neuen Presseverteilers
  • 07.10.2012 Treffen Presseteam http://presse-sh.piratenpad.de/346
  • Vorbereitung LPT: viele Telefonate und Mailverkehr mit Presse
  • Vorbereitung LPT: Hintergrundinformationen an Presseverteiler
  • 13.10.2012 LPT 2012.3
  • 14.10.2012 LPT 2012.3
  • 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
  • 16.10.2012 Stammtisch Lübeck (Nachbesprechung LPT)

Beisitzer - Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung
  • 04.10.2012 Wahlzettel Layout und Druck
  • 05.10.2012 Nichtöffentliche Vorstandssitzung
  • 10.10.2012 LPT-Vorbereitung "Stempel"
  • 11.10.2012 OB-Grillen Kiel Moderation
  • 13/14.10.2012 LPT 12.3 in HU
  • 15.10.2012 Gespräch mit Fraktionsreferenten
  • 15.10.2012 Virtuelle Marina (Mumble)
• ToDos
  • Treffen mit Datenschutzbeauftragten

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Auszeit wegen Krankheit
    • Stammtisch Heide
  • diverse Mails und Telefonate Jupi
  • Pressemumble
• ToDos
  • Gründungsmumble Jupi
  • Arbeitstreffen mit der Fraktion in Kiel zum Thema Ernegiewende
  • Teamtreffen
  • Bundespressetreffen

Beisitzer ArneW

• Erledigte Angelegenheiten
  • Besuch von zwei Piratentreffen
  • Wikigärtnerei für Stormarn
• ToDos
  • Team WE
  • Landesportal
  • Kommunalpolitik Ahrensburg

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

TOP 4 Anträge

TOP 5 Sonstiges

Ankündigungsliste

Was soll über die Liste gehen und wer darf auf dieser Liste schreiben?

Anlaß um dieses Thema aufzuwerfen und mal eine Art Leitlinie hierfür zu entwickeln, war eine Anfrage der gewählten Büropiraten aus Herzogtum-Lauenburg.

Wir wollen einen Newsletter einrichten, der über mehrinhalt.de läuft, und auf dem Ankündigungen auf Kreisebene einmal pro Woche veröffentlicht werden.

Verantwortlicher ist bis auf weiteres Frank W. Es sollen aber Basispiraten eingebunden werden und letztlich die Aufgabe übernehmen.

Es gibt verschiedene Meinungen zum Ort der Veröffentluichung eines Newsletters - es muß nicht zwingend mehrinhalt.de sein.

Der Mailversand und die An- und Abmeldung werden in den Händen des Presseverteilers liegen. Parallel kann es auch auf mehrinhalt. de laufen.

Team Presse will einen Newsletter aufleben lassen. Initiator ist @DerDanGer. Kommt eine Umsetzung? Hut auf haben aktuelle Michael Mette und Daniel, wobei Daniel führend ist. Frank W. wird eingebunden, wenn möglich.

Hamburger Kaperbrief auf dem LPT weckte Wünsche, so etwas auch zu haben.

Es gibt eine Druckerei, die soetwas günstig herstellen kann. 40.000 Exemplare für 2300 €. 10.000 Exemplare kosten etwa 1100 €.

Der KV, der sich als erster gründet, bekommt zuerst einen Kaperbrief gewidmet *Scherz* :-)

FrankW arbeitet am Layout und bringt dann einen Probedruck mit zu einem RL Treffen

Marcel hat sich mit den Referenten der Fraktion getroffen und über das noch zu entwickelnde Kommunikationsmodell gesprochen. Es muß darüber geredet werden, was wir machen. Pressereferent hat an dem Treffen nicht Teil genommen, da er die Twitterwall eingerichtet hat.

Frank regt an, das Thema Kommunikation mit der Fraktion erneut zu erörtern.

Bildung von Kreisverbänden

RD-Eck hat Bildungswillen bekundet.

Es soll eine Gründungsversammlung einberufen werden.

Es wird für den 10.11.2012 für die Gründungsversammlung geladen.

GEMA-Demo Kiel - Stand der Dinge

Dank der Lübecker werden die Piraten mit einem Camper auf die GEMA-Demo kommen. Es müssen noch Details zu Musik und der Gleichen geklärt werden. Life-Mukke aus dem Camper? Oder doch aus der Konserve? Wohin mit den Boxen? In die Fenster oder doch auf das Dach. Jens stellt CC-Musik bereit. Der Vorstand braucht nichts zu machen, da die Kieler Piraten alles regeln. Jens K. bringt Flyer mit zu Kieler Stammtisch und hofft Leute zu finden, die die Flyer verteilen. Solange wir noch keinen Kredit aus Bayern haben, ist Schmalhans Küchenchef.

Details werden auf dem Stammtisch geklärt - es war Frank W. nur wichtig zu erfahren, dass es überhaupt läuft.

Bildung und Verkehr

Wollen wir vom LV etwas tun in Richtung Planung einer Fachtagung zu diesen Themen?

Sven ist dafür.

Stefan wird nach den Mitteln gefragt.

Marcel sagt, dass wir es im Bürgerhaus HU für lau kriegen können. Stefan gibt unsere Kassenlage zu bedenken.

Fachtagungen in HU

Terminplanung

BPT, Weihnachtsfeier, LPT im Januar, usw. Wie ordnen wir die Fachtagungen da ein.

Meinungsbild

Besteht der Wille, Fachtagungen zu initiieren?

Der LaVo hat den Willen einstimmig bekundet, dieses zu tun.

Arne spricht die AG Bildung an, um eine Fachtagung zu initiiren. Frank W. tut das selbe für das Thema Verkehr. Heiko schließt sich bei dem Thema Verkehr an.

Heiko wird gefragt, ob er ein Team Gemeindeordnung bilden will. Stichwort: Verwaltungsstrukturreform (Neubildung von Kreisen, uws.) Heiko bekundet grundsätzliche Bereitschaft hierzu.

Kommunalwahlen

Heiko regt die Gründung einer AG Kommunalwahlkampf an, die sich um die Organisation kümmert.

Ist das nicht die Aufgabe der Kreise, die antreten?

Was ist mit der Bestellung von Wahlkampfmitteln?

Es ist wünschenswert, alle Kandidaten auf eine zentrale Wikiseite zu stellen, auf der auch weitere Infos rund um die Kommunalwahl zu finden sind.

Bardiok regt an, die alten Plakate aus dem Wahlkampf für den Landtag in den Kreisen aufzuhängen, in denen wir nicht antreten, um dort auch Präsenz zu zeigen.

Heiko gibt zu bedenken, dass es ggf. nicht erlaubt ist, Plakate aufzuhängen, wenn man nicht antritt und das die Wähler uns nicht wählen können, obwohl sie die Plakate sehen.

Ziel sollte sein, so Heiko, das wir in den Kreisen, in denen wir antreten, flächendeckend antreten, so dass das Stimmenpotential voll ausgeschöpft werden kann.

Der LaVo sollte einen Aufruf starten, dass sich Piraten zu erkennen geben, die Interesse haben, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. Solche Piraten, die sich erst dann "outen" wollen, wenn es eine Aufstellungsversammlung gibt, könnten erleben, dass es gar keine geben wird.

Startpunkt für den Aufruf

So früh wie möglich - noch im Oktober schlägt Arne vor.

Meldefrist für die Kandidaten läuft am 08.04.2013 ab. Heiko bemerkt, dass daher Hektik nicht nötig ist.

Arne und Michael starten diesen Aufruf, da sie sowieso in der AG Kommunalpolitik aktiv sind. Heiko steuert Wissen über Formalien bei.

Videoaufzeichnung vom LPT

Frank schneidet die Rede von J. Ponnader.

Wollen wir den gesamten Videomitschnitt veröffentlichen?

Sven hat Zweifel, ob es wirklich gewollt ist, dass die Aufzeichnung dauerhaft verügbar ist.

Marcel stimmt Sven zu.

Begründung

Einmal Internet - immer Internet. Parteitagsbesucher sind für lange Zeit im Internet sichtbar.

Meinungsbild unter allen anwesenden der LaVo-Sitzung

Wer ist für eine Veröffentlichung eines Videos?

Mehrheitlich sind die Anwesenden im Vorstandsraum dagegen.

Stiftung

Sven Seele wird etwas vorbereiten. Wenn das fertig ist, wird er es vorstellen.

Vorab schon mal das:

Es waren ca. 50 Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet auf dem Stiftungstreffen in Frankfurt. Mehrheitlich wurde sich unter den Besuchern des Treffens für die Gründung einer Stiftung ausgesprochen. Eine Abschlußerklärung wird noch veröffentlicht. Zweck der Stiftung ist die politische Bildung.

TOP 6 Termine

27.10.2012 GEMA-Demo in Kiel

Parteigeburtstag (5 Jahre) am 16.12.2012 - Idee: In der Gründungskneipe auf Fehmarn. Sven klärt das mit dem Piratennest ab.

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 31.10.2012 um 20:00 Uhr

entschuldigt am 31.10.: Heiko

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Kein nicht öffentlicher Teil.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 22:30 Uhr durch Sven Stückelschweiger

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-29/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-05/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-09/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-13/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-15/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-22/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-31 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *  

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

31.10.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger

• Frank Walle

• Stefan Bartels

• Michael Kröger

• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Heiko Schulze ist entschuldigt (siehe Protokoll vom 17.10.2012)

• Torsten Krahn ist entschuldigt.

• Marcel Louwers ist entschuldigt.

Gäste

• Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Frank Burkhard mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.10.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mails, Telefongespräche, Aufbereitung Protokoll
  • Treffen mit potenziellen Neumitgliedern
  • Besuch Stammtisch in Lübeck – Anschließend Besuch mit Michael bei MCD.
  • Teamwochenende in Brodten

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Der übliche Kram
  • Nachsorge LPT
  • Vorsorge Team-Weekend
  • Landesportal
  • Formularkrams
  • Grafikkrams
• ToDos
  • Landesportal
  • Formularkrams

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 3.411,24
• Erledigte Angelegenheiten
  • Unterlagen sortieren
  • Stammtisch Kiel 18.10. + 25.10.
  • Freitags LGSt
  • 27.+28.10 Teamwochenende Vorstand
  • Telefonate und Mails zu Mitgliedsbeiträgen beantwortet
  • weitere Anfragen (Stammtische+KV) beantwortet
• ToDos
  • Vorbereitungsarbeiten für BPT Bochum
  • Mahnwesen ... erster Lauf sollte im November noch klappen

Generalsekretär - Heiko

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitgliederdatenpflege
  • Nachtrag von Eintrittsdaten für 610 Mitglieder
  • Entwurf Text Aufstellungsversammlung
  • Entwurf Struktur Homepage
  • 18.10.2012 Stammtisch Kiel
  • 19.-20.10.2012 Verwaltungsratstreffen in Frankfurt/Main
  • 25.10.2012 Stammtisch Kiel
  • 27.-28.10.2012 Vorstandswochenende Timmendorfer Strand
  • 29.10.2012 1. Sitzung des Landesplanungsrats im Landtag

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • 17.10.2012 | 8. Vorstandssitzung
  • 20.10.2012 PM zum Thema einheitliches Abitur verfasst und an das Team Presse zur weiteren Bearbeitung übergeben.
  • 21.10.2012 Einladung zum 2. Treffen der SH-BTW Gruppe verfasst und auf Ankündigungen gestellt. Schreibtischarbeit. Verfolgen der Sitzung der Kommunalgruppe RD-ECK, die an einem Kommunalwahlprogramm arbeitet. Verfolgen der Sitzung des Team-Presse.
  • 22.10.2012 AG Bildung im Mumble – Analysiert wurden die Anträge, die auf dem LPT durchgefallen sind – woran lag es, was kann man anders machen.
  • 23.10.2012 Besuch Stammtisch in Lübeck – Anschließend Besuch mit Sven bei MCD.
  • 24.10.2012 Besuch Stammtisch in Hennstedt-Ulzburg
  • 25.10.2012 Besuch Stammtisch Kiel
  • 26.10.2012 Treffen mit dem Bündnis für mehr Demokratie in Schleswig-Holstein in der LGST R58. Die Zusammenfassung des Treffens von Patrik sowie ein Protokoll kann in diesem Text nachgelesen werden http://piratenpad.de/L4Vj4SeEQm. Und siehe auch http://sh.mehr-demokratie.de/6791.html
  • 27.10.2012 Team-Wochende des LaVo 1. Tag
  • 28.10.2012 Team-Wochende des LaVo 2. Tag. Rundschreiben an das Team LPT verfasst und abgeschickt, um einen Termin für das Sprechen über die Aufgaben für die kommenden LPT´s vorzuschlagen.
  • 30.10.2012 Besuch des Stammtisch Rendsburg.

Beisitzer - Torsten

nicht anwesend

Beisitzer - Marcel

nicht anwesend

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Arbeitstreffen im Landtag zur piratigen Energiewende
  • Gründungsmumble Jungpiraten
  • Organisation Projekt Stadt der Kinder
  • Teilnahme Teamwochenende
  • Sammlung piratiger Themen für die Zukunft

Beisitzer Arne

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teamwochenende in Brodten
  • Besuch des Piratentreffs Lübeck
  • Besuch des Stammtisches Reinfeld
  • Ausarbeitung der Wikiseite für die Bundestagswahl 2013

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

 

TOP 4 Anträge

 

TOP 5 Sonstiges

Teamwochenende LaVo

Kurzer Bericht über das Teamwochenende

Kurzer Abriss der behandelten Themen (ausführlicher Bericht wird noch im Vorstandsportal veröffentlicht).

TOP 6 Anstehende Termine

• 10.11.2012 Gründungsversammlung Rendsburg-Eckernförde

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 14.11.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Kein nicht öffentlicher Teil.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 21:45 Uhr durch Sven

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-26/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-27/02

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-10-28/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-03/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-14 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

VORLÄUFIGES PROTOKOLL

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

14.11.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Torsten Krahn kommt später (20:39 Uhr)

Gäste

Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:06 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Heiko Schulze mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-10-31 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Arbeiten
  • die Tätigkeiten für die Partei müssten in den letzten 1,5 - 2 Wochen etwas zurückstecken, da ich beruflich sehr eingebunden war.
  • Emails bearbeitet
  • Kreisstammtisch Segeberg
  • Vorbereitung für die Versammlungsleitung auf der Gründungsversammlung des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde und dann natürlich auch Anwesenheit dort.
  • Koordinatorenkonferenz SH
  • Erste Abstimmungen und Vorbereitungen für unseren neuen Kreisverband
• ToDos
  • Bericht zum Vorstandswochenende fertig machen
  • Antragsportal für gemeinsame Nutzung Landesvorstand und Vorstand KV RD-ECK aufbereiten und Abläufe dokumentieren
  • Einspruch und Weiterleitung von Informationen zum anstehenden Ordnungsmaßnahmenverfahren
  • nach Ankunft der ersten Datenschutzerklärungen in der BGS die entsprechenden Schritte einleiten (Moderator SyncForum)
  • Langfristig: Geeignete Tools für die Vorstandsarbeit/Koordination und die Wahlkampfzeiten evaluieren und einführen (zusammen mit Marcel)
  • LimeSurvey Umfrage zu den Landeskompetenztagen

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Landesportal
  • Grafikkrams - Visitenkarten - Plakate Bilder etc.
  • div. IT Sachen... kaum möglich aufzuzählen
• ToDos
  • Immer noch Landesportal
  • RD Vorstand
  • BPT

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 11.555,63
• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung & Akkreditierung Gründungsversammlung RD-ECK 10.11.
  • Vorbereitung Akkreditierung BPT
  • Einweisung Bettina Bielawa in SAGE
  • Stammtisch Kiel 08.11.
• ToDos
  • Treffen mit Schatzmeister RD-ECK am 15.11.
  • Buchen
  • Vorliegende Unterlagen aufarbeiten

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1050
• Erledigte Angelegenheiten
  • 01.11.2012 Opferfest der SCHURA in Kiel
  • 08.11.2012 Stammtisch Kiel
  • 10.11.2012 Kreisverbandsgründung in Rendsburg
  • Mitgliederverwaltung für BPT
  • Mitgliederverwaltung Ein-und Austritte
  • Aufstellungsversammlungstexte
  • Kontakt Landeswahlleitung wg. Formulare BTW 2013
  • viele Kontakte wg. SAGE-Umstellung
• ToDos
  • Mitgliederverwaltung, Einarbeitung KV-RD-Daten
  • 24./25.11.2012 BPT Bochum
  • DE-BTW-Mumble, versch. Termine
  • Vorbereitung Aufstellungsversammlungen

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 31.10.2012 9. Vorstandssitzung
  • 01.11.2012 Besuch Stammtisch in Flensburg
  • 03.11.2012 Besuch im Landtag, wo das Landesschülerparlament getagt hat. Der TOP 10 behandete die drohende Abschiebung der Familie Chafi aus Elmshorn, die aus dem Libanon stammt, seit 18 Jahren hier lebt und deren Kinder nur Deutschland kennen.
  • 04.11.2012 Mumble-Sitzung wegen der Gründung eines KV in Kiel.
  • 05.11.2012 Besuch des Kreisstammtisches Bad Segeberg, bei dem es um die Kommunalwahl und die Struktur einer Untergliederung ging. Der Kreisstammtisch hat sich für eine weiche Struktur entschieden.
  • 06.11.2012 Teilnahme an der Mumble-Sitzung Team PolGE Bund.
  • 07.11.2012 Besuch des Stammtisches in Schleswig.
  • 09.11.2012 RL-Treffen in der LGST R58, bei dem Anträge zum BPT122 gegrillt wurden (PA002 und PA444)
  • 10.11.2012 Gründungssitzung des KV RD-ECK, bei dem als Wahlleiter fungiert habe.
  • 11.11.2012 Erstellen des Wahlprotokolls von der Vorstandwahl KV RD-ECK. Treffen im Mumble, um weitere Anträge für BPT 122 im Hinblick auf die Lime-Survey zu besprechen. Danach KoKoSH. Danach Vorbereitungsgruppe KV-Gründung Kiel.
  • 12.11.2012 Teilnahme an einer Mumble-Sitzung zur Vorbereitung einer KV-Gründung in Kiel.
  • 13.11.2012 Treffen Team polGF-Bund im Mumble. Anschließend einladen aller polGF´s aus den Ländern zu einer Mumble-Sitzung am 19.11.2012, um ein RL-Treffen am Rande des BPT vorzubereiten.

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Pressearbeit
  • Vorstandsarbeit
  • 04.11.2012 Mumble Presseteam
  • 06.11.2012 Treffen mit Stefan Appelius und Patrick Ratzmann im Landtag
  • 09.11.2012 Mumble Bundespresse BPT Bochum
  • 13.11.2012 Infoveranstaltung der CDU zum Windpark Stockelsdorf
• ToDos
  • Presseverteiler auf Basis PHP-Lists aufbauen
  • Newsletter auf Basis PHP-Lists wiederbeleben
  • Landes- und Kommunalpressepiraten zum Team machen

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kieler Stammtisch
  • Neuordnung UKSH Konzept
  • Organisation Schulung für Stammtischleiter & Vorstand
  • Übliche Telefon&Emails

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mumble Jungpiraten
  • Mumble Anträge AG WiFi
  • Vorbereitungsgespräch mit KJR
  • Öffentlichkeitsarbeit Orga Jupis
  • Pm´s geschrieben
  • Recherche Pm´s
  • Gespräche mit Kraftfahrern/Kraftfahrergewerkschaft
  • Pressemumble BPT Bochum
• ToDos
  • Kreisstammtisch Itzehoe

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • IT-Schulung in Lübeck
  • Kreisstammtisch Segeberg zum Thema Kommunalwahl besucht
  • Koordinatorenkonferenz SH
  • Piratentreff Lübeck zum Thema Kommunalwahlen besucht
  • Wikiseite zur Kommunalpolitik auf den neusten Stand gebracht
  • Pflegung der Beschlüsse des letzten LPT's zu GO und Satzung geprüft
• ToDos
  • Das Grundsatzprogramm zusammenschreiben
  • Ausschreibungen für die künftigen LPT's fertigstellen
  • How-To's zu Untergliederungen und Gebietsversammlungen

 

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

TOP 4 Anträge

 

 

TOP 5 Sonstiges

Mitgliedsanträge

Online-Anträge

Der Online-Antrag funktioniert, aber der Ablauf muss eventuell optimiert werden

Hinweis, dass man nach dem Ausfüllen eine Mail erhält, hätte Heiko gerne mit aufgenommen. Text in der Bestätigungsmail sollte noch etwas "freundlicher" gestaltet werden..

Vorstand RD-ECK

Termin für ein Treffen mit dem neuen Vorstand

Terminabstimmung für die Woche nach dem BPT und Vorschlag an den Vorstand RD-ECK

Treffen am 27.11.2012 um 19:00 Uhr in Eckernförde (Utgard)

Termin AV

Termin der Aufstellungsversammlung

Kurze Überlegung und Diskussion mit Zuhörenden, ob der Termin LPT 2012.1 (23./24.2.2013) und der Termin der Aufstellungsversammlung (16./17.3.2013) doch getauscht werden sollen. Argumente für und wider wurden ausgetauscht (Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl, die Möglichkeit die Kandidaten kennenzulernen, erst die Inhalte auf dem LPT schaffen, Fenster zur Wiederholung einer AV event. zu eng).

Meinungsbild

8 gegen einen Tausch, eine Enthaltung

AV Nordfriesland

Es war mal die Rede von einer AV im Dezember

Wir haben davon nichts weiter gehört. Es haben aber Gespräche und Informationsaustausch stattgefunden, wie eine Aufstellung durchgeführt werden kann.

Kompetenztage

Bisher relativ wenig Resonanz

Umfrage zum Thema Bildung, Verkehr... eigene Vorschläge der Befragten um beide Fachtage entprechend auch zu pushen. Gleichzeitig Anfrage noch mal an Sven Krumbeck. Reanimation der AG Bildung?

Pad der Bildungs AG: https://bildung-sh.piratenpad.de/18?

Uwe Gäthje

Der ehemalige Vorsitzende der RRP ist kürzlich verstorben. Marcel schickt Gesteck und Karte bis 100 Euro. Marcel, Torsten und FrankB schreiben Text.

Meinungsbild - Stiftungen

Frage

Erachtet ihr das Thema Stiftung für so wichtig, dass dies, in welcher Form auch immer, ausführlich behandelt werden sollte?

Meinungsbild

Überwältigende Mehrheit für Ja (15 Ja, 5 Nein, 1 Enth.)

TOP 6 Anstehende Termine

• 15.11.2012 Marina-Mumble 20:00 Uhr (Landesvorständetreffen)
• 23.11.2012 im Jahrhunderthaus um 19 Uhr ist BuVo-Ausssprache Bochum (http://wiki.piratenpartei.de/BuVo_Aussprache_Bochum)
• 24/25.11.2012 BPT Bochum

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 28.11.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Es gab keinen nicht öffentlichen Teil.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:54 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-28 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *=VORLÄUFIGES PROTOKOLL=

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

28.11.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• keine

Gäste

Insgesamt 8 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Sven St.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.11.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 14.11.2012: Protokoll der letzten Sitzung; OTRS aufgeräumt
  • 15.11.2012: ein "paar" Ermahnngsmail (Mailinglistenregeln), und sonstige E-Mails und Verwaltungskram; Mariana Mumble
  • 16.11.2012: Verwaltungskram; mit SH:IT Zugängen beschäftigt und Überlegungen zu den Abläufen gemacht; Einrichtung einer verschlüsselten Dateiablage für den Vorstand
  • 19.11.2012: Stammtisch Segeberg
  • 23.11.2012-25.11.2012: BPT in Bochum
  • 26.11.2012: Treffen der Regionalinitiative in Flensburg
  • 27.11.2012: Treffen mit dem Vorstand Rendsburg-Eckernförde
  • 28.11.2012: Klärung mit Sysprovide

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Stammtischbesuche
  • BPT
  • Landesportal
  • den üblichen Kram
• ToDos
  • Landesportal
  • WK Vorbereitung

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 15.361,50
• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung Akkreditierung BPT z.T. gem. mit Heiko
  • Mitwirkung am Rechenschaftsbericht 2011
  • Stammtische Kiel
  • lfd. Buchungen
  • BPT Bochum 23.-25.11.
• ToDos
  • lfd. Buchungen
  • Mahnwesen
  • Haushaltsplan2013

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: ~1057
• Erledigte Angelegenheiten
  • Stammtische in Kiel
  • Themenabende Kiel
  • Mitgliederverwaltung
  • Umstellung der Mitgliederverwaltung
  • Vorbereitung Akkreditierung
  • 23.-25.11.2012 BPT 12.2 in Bochum
  • 27.11.2012 Gem. VS mit KV-RD in Eckernförde
• ToDos
  • Einpflegen der KV-RD-Daten
  • Datenübergabe an KV-RD

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 14.11.2012 10. Vorstandssitzung
  • 15.11.2012 Besuch des Piratentreffen Kiel.
  • 20.11.2012 Team PolGE-Treffen im Mumble
  • 22.11.2012 Besuch des Piratentreffen Kiel
  • 23.11. - 25.11.2012 BPT122
  • 26.11.2012 Besuch eines Treffens der Regionalinitiative Flensburg zusammen mit Sven und Marcel.

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 15.11.2012 Marina Mumble
  • 18.11.2012 Mumble-Treffen Presseteam
  • 21.11.2012 Mumble-Fragestunde Fraktion und Vorstand
  • 23.11.2012 Treffen BPT-Presseteam in Bochum
  • 23.11.2012 BuVo-Aussprache in Bochum
  • 24.-25.11.2012 Bundesparteitag in Bochum (Einsatz im Content-Team)
  • Stammtische in Lübeck
  • Landespressearbeit

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Stammtisch Kiel
  • 26.11.2012 Stammtisch-Crew-Regionalinitiative Treffen Flensburg
  • 27.11.2012 Treffen KV-RD Vorstand mit LaVo

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Marina Mumble
  • Mumble AG WiFi, Anträge für Bochum besprochen
  • Teilnahme Kreisstammtisch Itzehoe
  • Mumble Bundespresse
  • Pressemumble/ Newsletter
  • Mumble mit den JungpiratenCrew-Bildung, Pressearbeit, Budget, Flyer
  • Mumble AG Europa, Anträge für Bochum
  • Stammtisch Husum
  • Übliches Gedöns, Mails, Telefonate
  • BPT Bochum

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme an Jugend im Landtag
  • Aufruf zur Kommunalpolitik formuliert
  • Positionspapiere zusammengetragen
  • Landesportal mit Inhalten gefüllt
  • HP für Lübeck aufgebaut
  • AG Kommunalpolitik organisisert
  • Piratentreff Stormarn organisiert
  • Kontakt mit der Fraktion wegen der öffentlichen Fraktionssitzungen
  • Kontakt mit Sven wegen der Bildungstagung aufgenommen
• ToDos
  • Grundsatzprogramm zusammentragen
  • Landesportal
  • Planungen zur Kommunalwahl

TOP 3 Umlaufbeschlüsse/Einzelbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

TOP 4 Anträge

 

 

TOP 5 Sonstiges

Sven Krumbecks Fragen zum Konzepttag Bildung

Wie soll der Kompetenztag aussehen? Welche Themen sollen besprochen werden.

Wahrscheinliche Themen: Bildung, Verkehr.

Bildung: Fraktion steuert Fragen dazu. Inhalte sollen auf dem Tag / an diesem Wochenende entstehen.

Flyer für Jungpiraten/Verteilung an den Stammtischen

Die Jupis wollen eigene Flyer drucken lassen und wollen geklärt haben, wo und zu welchen Kosten die Flyer produziert werden können.

Einge Flyer sollen an den Stammtischen verteilt werden, um im Wahlkampf an den Infoständen für Interessierte zur Verfügung zu stehen.

Aufruf Kommunalpolitik

Wo soll der Aufruf hingeschickt werden?

Parallel zu den Briefen/E-Mails die eh verschickt werden.

Vorstandsprofile

Die neuen, kurzen Profile der Vorstände wird auf das neue Landesportal gestellt

TOP 6 Anstehende Termine

• JuPi-Gründung 02.12.2012 um 13:00Uhr im KKI Laboratorium, Duburger Str. 14, 24939 Flensburg stattfinden. https://wiki.junge-piraten.de/wiki/SH:Hauptseite#Treffen
• Infostand RD Samstag 1.12 10:30 Uhr Nähe Karstadt / Deutsche BankInnenstadt
• Infostand Eckernförde 8.12 10:30 Uhr Innenstadt

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 07.12.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:02 Uhr durch Sven St.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-18/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-11-26/01

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/01

SH:Vorstand/Protokolle/2012-12-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

07.12.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Stefan Bartels - ab 21.15 Uhr

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Torsten Krahn - entschuldigt
• Arne Wulf - entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Sven St.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-11-28 sind keine Bemerkungen oder Einwände.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

TOP wird aufgrund der kurzen Zeit seit der letzten Sitzung übersprungen.

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

 

TOP 4 Anträge

 

 

TOP 5 Sonstiges

Wahlkampf

Strategische Überlegungen zum Wahlkampf

Hier wollen wir über Wahlkampfstrategien diskutieren und auch einen möglichen Ansatz durchgehen.

Vorstellung eines Konzepts zum Themenwahlkampf mit einer mobilen Komponente. http://landesportal.piratenpartei-sh.de/wp-content/uploads/2012/12/Themenwahlkampf-Idee.pdf

Meinungsbild

Wer kann den grundsätzlichen Positonen in dem Papier von Frank zustimmen?

15 Pro Stimmen, 3 Enthaltungen, keine Nein-Stimmen.

Verfahrensweise

Der Vorstand ruft dazu auf, dass mögliche schleswig-holsteinische Kandidaten für die Bundestagswahl rechtzeitig ihre Kandidatur bekanntgeben und ihre politischen Vorstellungen für eine mögliche Arbeit im Bundestag darlegen, damit sich alle Piraten frühzeitig ein Bild über die Bewerber machen können. Dazu regt der Vorstand an, dass ein Katalog mit Fragen an die Kandidaten erarbeitet wird.

Anmerkungen/Fragen/Themen von Nicht-Vorständlern

Thematisches

Europa integrieren

Inklusion

Die Kernthemen sind meiner Meinung nach nicht (nur) Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Piraten sind ursprünglich angetreten um z.B. "Freiheit für Wissen und Kultur", "Privatsphäre und Informationelle Selbstbestimmung in der Informationsgesellschaft" zu fordern. Ich versuche das mal zusammenzufassen: ... Ok, das was ich eben genannt hab kann man mit "Freiheit in der Informationsgesellschaft" zusammenfassen. Auch das Wort "Teilhabe" ist entscheidend.

Ich würd den "Themenkreis" eher so aufbauen: Innen: Grundsätze der Piraten (siehe oben), außen: Einzelne Themen (siehe Kreis und Anmerkungen der anderen).

Thema: Kultur, wir sind eine Kulturpartei! Man könnte zwar sagen, dass der Bereich Kultur sich auch in den Bereichen Bildung, Soziales oder auch Wirtschaft findet, jedoch steht der Bereich Kultur für sich. Auf Bundesebene gibt es Bestrebungen die Aussage: "Wir sind eine Kulturpartei" zu unterstreichen.

Schnittpunkte sind in diesem Fall natürlich unsere Bestrebungen hinsichtlich des Urheberrechts, GEMA und auch der GEZ.

Ich gehe davon aus, dass mit Umwelt alle damit verwandten Themen gemeint sind, wie z.B. Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Tierschutz -> kurzum Themen des Schulterschlusses.

Anmerkungen/Fragen

Müssen die MDL eine Sonderrolle bei diesen Veranstaltungen haben oder gibt man ihnen damit eine Bühne, die sie nochmal unnötig hervorhebt?

Die Idee einen Fragebogen zu entwickeln, finde ich gut.

Der Wunsch, die (potentiellen) Kandidaten (frühzeitig) zu kennen und (nutzbringend) im Kommunalwahlkampf einzusetzen, ist verständlich. Wir werden trotzdem damit leben müssen, dass so der eine oder andere sich noch nicht entscheiden kann oder mag. Das liegt u.a. daran, dass das 'Programm' noch nicht fertig ist (und auch die generelle Richtung der Partei im Unklaren liegt).

Wenn wir jetzt Kandidaten zur Meldung auffordern und Leistungen erwarten, dann sind die bis zur BTW 9 Monate gefordert. (Man kann argumentieren, dass ein MdB noch mehr zu tun hat. Aber die haben auch nichts anderes mehr zu tun...)

Delegation von Aufgaben

Welche Aufgaben können wir sinnvoll delegieren?

Der Vorstand muss schnellstmöglich weitere Aufgabenfelder delegieren, um einer Überlastung in den heißen Wahlkampfphasen aus dem Weg zu gehen.

Veranstaltungen (Organisation bzw. Unterstützung der Organisation lokaler Veranstaltungen)

Ansprechpartner Plakatierung vor Ort (kreisweise)

Materialbeschaffung (Giveaways, Programme, Infotischmaterial usw.) > VS

Kandidatenschulung / Betreuung

Fundraising

Termine LPT / AV

Kurze Beschreibung

Bisher gibt es "Gerüchte", dass Kiel sich für die AV und Husum für den LPT2013.1 (Marcel fragt in Kiel nach, Sven in Husum)

Kreisverband RD-ECK möchte eher den LPT2012.2 im Juni ausrichten

Marcel fragt beim Kiek'in und Kiel nach AV Termin.

5 Jahre LV SH

Pressemitteilung vorbereiten

TOP 6 Anstehende Termine

• 15.12.2012 Real-Sitzung des Vorstandes in Kiel, LGSt, Ringstr. 58, 20.00 Uhr
  • anschließend Treffen aus Anlass des 5jährigen Bestehens des LV SH in den Club 68, Ringstraße (noch offen) ab 22.00 Uhr.

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Sitzung am 15.12.2012 um 20:00 Uhr in der LGSt in Kiel, danach in den Club68.

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 23:35 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Persönliche Situation eines Vorstandsmitglieds

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:56 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23.57 Uhr durch Sven St..

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-04/02

SH:Vorstand/Protokolle/2012-12-15 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *  

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

15.12.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

Landesgeschäftsstelle Kiel, Ringstr. 58, 24103 Kiel

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard per Mumble

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Torsten Krahn - entschuldigt
• Arne Wulf - entschuldigt

Gäste

Insgesamt 3 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

michael kröger mit Unterstützung aller.

TOP 2 Rückblick auf das erste halbe Jahr Vorstandsarbeit

Der Vorsitzende stellt fest, dass wir aufgrund der verunglückten Beisitzerwahl und der daraus resultierenden Unsicherheiten einen schlechten Start hatten und das erste halbe Jahr recht ernüchternd ist, wenn man vergleicht was alles geschafft wurde und was man schaffe wollte. Außerdem hat das "Mitschnittgate" sehr viel Zeit gekostet. Es wurden aber auch ein paar Dinge auf den Weg gebracht. Das Team SH-IT und das Presseteam wurden neu "initialisiert" und das Landesportal steht nun endlich. Die Strukturdebatte wurde nach vielen Diskussion beendet und es wurden Möglichkeiten geschaffen sich auch außerhalb eines KVs zu organisieren. Es gibt aber noch viel zu tun...

Gensek bedauert, dass die Gründung von Untergliederungen, sein es KV´s oder Regionalverbände so lange dauert. Außerdem stellt er fest, dass das LQFB weiterhin fehlt. Außerdem wäre es aus Sicht des Gensek wünschenswert, Ansprechpartner für Themen nennen zu können, was zur Zeit überhaupt nicht gegeben ist. Vernetzung zwischen LV und Fraktion ist aus Sicht des Gensek ungenügend, wobei er die Schuld dafür nicht bei einer Person festmachen kann, sondern er sieht es als kollektives Versäumnis.

Positiv sieht der Gensek, dass wir zu zweitägigen LPT´s übergegangen sind und so mehr Raum für Inhalte habe. Außerdem begrüßt er die dauerhafte Antargsfabirk. Er begrüßt die zahlreichen Aktivitäten auf Kreis- bzw. Stammtischebene. Der Kieler Stammtisch nutzt sein Potential allerdings nicht, was der Gensek sehr bedauerlich findet. Piraten verkaufen ihre Aktivitäten zu schlecht. Beispiel Besichtiigung MFG5-Gelände, wo im Anschluß PM und weitere Öffentlichkeitsarbeit vernachlässigt wurde.

Gensek wünscht sich mehr Kontakte zu anderen Gruppen, Organisationen und Verbänden, um von diesen zu lernen

Der Schatzi berichtet von der Delegation des Mahnwesens und will aus das Spendeneinsammeln neu Aufstellen und deligieren.

Der Vorsitzende und der Gensek wünschen sich, dass die Treffen mit der Fraktion wieder regelmäßig stattfinden und betonen, dass es gleichwohl Kontakte und Treffen zwischen LaVo-Mitgliedern und Fraktionsmitgliedern laufend gibt.

Gensk regt an, dass die Fraktion mehr über ihren Alltag berichtet, um zu kommunizieren, was eigentlich alles geleistet wird und was man so gar nicht mitbekommt.

Der Schatzmeister merkt an, dass er eine erste Delegation bereits hat. Bettina Bielawa wurde mit dem Mahnwesen betraut. Es bestand die Hoffnung am letzten Wochenende (08./09.12) der erste Mahnlauf getätigt wird. Leider gibt es nach wie vor Probleme, mit dem SAGE Zugang von Bettina und darüberhinaus die Probleme mit dem Mailserver in der vergangenen Woche. Für die Parteienfinanzierung wäre es gut gewesen noch Zahlungen in diesem Jahr zu erhalten (damit diese noch in 2014 berücksichtigt werden können). Als nächste Delegation insbesondere im Hinblick der bevorstehenden Wahlkämpfen soll das Fundraising noch ausgeschrieben werden. Dieses soll nach Möglichkeit im Januar erfolgen.

Die Einführung des LQFB wird am Jahresanfang 2013 - also innerhalb der ersten 2 Monate - stattfinden. Die Bundesinstanz wird erst dann soweit sein die entsprechenden Untergliederungen abbilden zu können.

TOP 3 Umlaufbeschlüsse/Einzelbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

TOP 4 Anträge

 

 

TOP 5 Sonstiges

Sprecher / Beauftragungen

Benennung / Beauftragung von sogenannten Themensprechern

Diskussion über die Einführung solcher Themensprecher zu der jeder herzlich eingeladen ist.

Sven ist gegen Einzelpersonen als Sprecher. Es wird der Stand der Diskussion zusammengefast. Frank W. gibt zu bedenken, dass sich niemend meldet, wenn wir Leute suchen, die zu bestimmten Veranstaltungen gehen. Ein Meinungsbild ergab, dass im Vorstand eine Mehrheit dafür da ist, feste Ansprechpartner für gewisse Themen zu haben. Die Diskussion wird ohne Ergebnis vertagt.

TOP 6 Anstehende Termine

• 02.01.2013 Vorstandssitzung
• 09.01.2013 Vorstandssitzung

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 02.01.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Kein nicht öffentlicher Teil

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:28 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-12-09/01