| Antragsteller
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[[Benutzer:Friedel|Friedel]] +
, [[Benutzer:Elex|Elex]] 08:22, 11. Apr. 2010 (CEST) +
, Friedel +
, Julia Reda +
, [[Benutzer:Unglow|Unglow]] +
, [[Benutzer:Elex|Elex]] 18:44, 18. Apr. 2010 (CEST) Antrag anonym über Vorstandsadresse eingegangen +
, -- +
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| Antragstext
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Ich würde gerne folgende Tätigkeiten übern … Ich würde gerne folgende Tätigkeiten übernehmen:
* Planung und Koordination von landesweiten Aktionen,
* Vertretung der Mitglieder gegenüber dem LVOR,
* Koordination eines Landes-Newsletters,
* Verwaltung und Zuteilung von Werbematerial und sonstigen Materialien,
* Ansprechpartner bei Fragen zur Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen und Landeslisten zur Landtagswahl 2011.en und Landeslisten zur Landtagswahl 2011. +
, Der Beschluss "Virtuelle Vorstandssitzunge … Der Beschluss "Virtuelle Vorstandssitzungen" in Mumble möge bitte in der GO den ersten Satz des Abschnittes "Virtuelle und fernmündliche Vorstandssitzungen":
"Der Landesvorstand hält seine Vorstandssitzungen mittels Mumble oder einer vergleichbaren kostenneutralen Technologie ab. Auf Antrag eines Vorstandsmitgliedes kann die Vorstandssitzung auf einen Telkoserver verlegt werden. Persönliche Vorstandssitzungen bleiben möglich."liche Vorstandssitzungen bleiben möglich." +
, Neue GO unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung-Entwurf +
, Der Vorstand möge seinen Beschluss vom 11. … Der Vorstand möge seinen Beschluss vom 11.04.2010 über Nutzungsbedingungen für LiquidFeedback widerrufen und folgende Nutzungsbedingungen für die Testinstanz von LiquidFeedback für Rheinland-Pfalz beschließen:
"Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de/rp gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.
1. Jeder Pirat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.
2. Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.
3. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.
4. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.
5. Die Weitergabe jeglicher datenschutzrelevanter Daten ist nur unter Vorraussetzung der Zustimmung aller betroffenen Nutzer gestattet. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist die Veröffentlichung personenbezogener Daten untersagt.
6. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen."
'''Begründung:'''
Ich reiche diesen Antrag erneut ein, da der Vorstand des LV Berlin [[2010-04-11_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Bereitstellung_und_Betrieb_einer_LF-Instanz_f.C3.BCr_den_LV_RLP|beschlossen hat]], die Testinstanz von LF unter den am 11.04. vom Vorstand beschlossenen Nutzungsbedingungen nicht zur Verfügung zu stellen. Durch den Parteitagsbeschluss ist der Vorstand aber daran gebunden, LiquidFeedback in Rheinland-Pfalz zu betreiben. Das Bereitstellen einer Testinstanz auf eigener Infrastruktur bedürfte eines unverhältnismäßigen personellen und finanziellen Aufwands, da eigene Server zur Verfügung gestellt, das System zur Umsetzung der Nutzungsbedingungen umprogrammiert und gelöschte Umfragen archiviert werden müssten. Dieser Aufwand bietet für die Mitglieder des LV Rheinland-Pfalz keinen Mehrwert, sondern schränkt die Möglichkeiten von LiquidFeedback ein und verschwendet Ressourcen des Landesverbands. Da die von mir vorgeschlagenen Nutzungsbedingungen sich in Berlin bewährt haben und den Datenschutzgesetzen genügen, bitte ich den Vorstand, seine Entscheidung in diesem Punkt zu revidieren.
Es handelt sich bei meinem Vorschlag um die Nutzungsbedingungen des Landesverbands Berlin mit Ausnahme des Punktes:
"5. Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum
Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche
Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich."
Der Datenbankdump kann durch die Betreiber von LiquidFeedback problemlos deaktiviert werden und muss von uns deshalb nicht angeboten werden.ss von uns deshalb nicht angeboten werden. +
, Der Vorstand möge folgende Nutzungsbedingu … Der Vorstand möge folgende Nutzungsbedingungen für die
Testinstanz von LiquidFeedback für Rheinland-Pfalz beschließen:
"Nutzungsbedingungen für das "Liquid Feedback"-System der PIRATEN RLP
Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter
der Domain lqpp.de/rp gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes
Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das
System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das
System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.
0. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verwendet Liquid Feedback zur
Erprobung für eine spätere verbindliche, innerparteiliche
Entscheidungsfindung. Es wird als basisdemokratisches Werkzeug
eingesetzt zur Einholung von dynamischen Meinungsbildern. Die mit dieser
Testinstanz von Liquid Feedback kanalisierten Meinungsbilder haben keine
satzungsgemäße Verbindlichkeit.
1. Jeder Pirat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Nutzer genannt, erhält
einen Zugang zum System. Zuständig für die Zuteilung des Zugangs ist der
Landesvorstand des LV Rheinland-Pfalz. Betreiber des Liquid Feedback-Systems ist der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN Berlin),
Andreasstr. 66, 10243 Berlin. Dieser übernimmt auch die technische
Administration.
2. Jeder Nutzer ist berechtigt, jederzeit die vollständige Löschung seiner personenbezogenen Daten zu erwirken. Noch laufende Abstimmungen, an denen der Nutzer vor der Löschung seines Accounts teilgenommen hat, werden so behandelt, als hätte er nicht teilgenommen. Bei bereits abgeschlossenen Abstimmungen bleibt die Stimmabgabe des gelöschten Accounts in pseudonymisierter Form im System einsehbar.
3. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch
Verwendung eines Pseudonyms erreichen. Das Pseudonym ist jederzeit durch
den Nutzer selbst änderbar. Jedes Mitglied kann auf Antrag beim Vorstand
die Schließung seines Accounts und Eröffnung eines neuen Accounts unter
anderem Pseudonym erwirken. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.
4. Dem Nutzer ist bekannt, dass andere Nutzer die Möglichkeit besitzen
Daten herunterzuladen und lokal zu speichern. Alle angebotenen Daten
dürfen nur für die persönliche Verifikation des Abstimmungsergebnisses
verwendet werden. Die Weitergabe jeglicher Daten ist nur mit der
Zustimmung aller betroffenen Nutzer und des Betreibers gestattet. Ohne
ausdrückliche Genehmigung ist die Veröffentlichung oder sonstige Nutzung
von personenbezogenen oder personenbeziehbaren Daten aus dem System
untersagt. Zuwiderhandlungen können Ordnungsmaßnahmen der Partei nach
sich ziehen.
5. Dem Nutzer ist bekannt, dass es sich bei allen Abstimmungen im System
um pseudonymisierte, offene Abstimmungen handelt und alle getätigten
Abstimmungen nach deren Ablauf für die anderen Nutzer des Systems
einsehbar sind. Eine Löschung erfolgt erst nach Ende des Testbetriebs.
6. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an
andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich
nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern
über die vorhandene Funktion der "Delegation" erfolgen. Nutzer die aus
persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können,
können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen.
7. Bei Beendigung des Testbetriebs werden alle personenbezogenen Daten
und Abstimmungen aus dem System gelöscht. Eine Dokumentation der
Ergebnisse ohne Nennung von Abstimmungsverhalten ist zulässig."ng von Abstimmungsverhalten ist zulässig." +
, Der Landesvorstand möge beschließen:
Es soll schnellst möglich ermöglicht werden, online Mitglied der Piratenpartei
Rheinland-Pfalz zu werden. Ein Landespirat wird mit der Umsetzung und
Einbindung der entsprechende Skripte auf der Homepage beauftragt. +
, Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bewirbt auf ihrer Webseite die
Möglichkeit der Mitgliedschaft bei den Jungen Piraten sowie die
Möglichkeit der kostenfreien Doppelmitgliedschaft für
Piratenparteimitglieder. +
, Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesvorstand prüft die Möglichkeit eines gemeinsamen
Beitrittsformulars der PIRATEN und Jungen Piraten. +
, Sync der Koordinationsliste im Rahmen des Syncomprojektes mit einer Vorhaltezeit 4 Wochen
und Ausschluss von Bots +
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| Begründung
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, Die Skripte für die Online-Mitglieschaft s … Die Skripte für die Online-Mitglieschaft sind alle fertig. Die
rechtlichen Fragen geklärt. Wir könnten schon längst online Mitglieder
akquirieren, andere Landesverbände tun dies seit mehr als einem Jahr. Es
ist dringend nötig, dass das auch in RLP endlich umgesetzt wird, daher
soll sich der LVOR jetzt dahinter klemmen und jemanden mit der
kurzfristigen Umsetzung beauftragen.t der
kurzfristigen Umsetzung beauftragen. +
, Hinweis: die Jupis sollen Texte und Werbematerial selbst erstellen +
, Die Mitgliedschaft bei den Jungen Piraten … Die Mitgliedschaft bei den Jungen Piraten wird noch zu wenig beworben.
Viele neue Parteimitglieder würden sicher auch gerne auch bei den JuPis
Mitglied werden, wissen aber nicht um die Möglichkeiten. Auch viele
junge Leute würden sicher gerne Parteimitglied werden, dürfen aber wegen
der noch geltenden Altersbeschränkung nicht. Diese könnten dann JuPis
werden und blieben uns mit ihrem Engagement erhalten.blieben uns mit ihrem Engagement erhalten. +
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