| Antragsergebnis
|
angenommen +
|
| Antragsteller
|
[[Benutzer:Enavigo|Jürgen]] +
|
| Antragstext
|
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurtei … Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt den Begriff „CO2Steuer“ als falschen Ansatz für ein großes Problem, welches Deutschland und die Welt mit dem CO2 Ausstoß hat.
Es geht nicht darum dem Staat durch einen CO2 Betrag mehr Steuern zu zu führen, sondern das Ziel lautete, die CO2 Emission zu verringern. Deshalb darf es nur CO2Abgabe heißen und im Gesetzt muss klar und deutlich, also zweckgebunden, geregelt werden was mit dem eingenommenen Geld geschieht. was mit dem eingenommenen Geld geschieht. +
|
| Antragstyp
|
Sonstiger Antrag +
|
| Anzahl Enthaltungen
|
0 +
|
| Anzahl Ja-Stimmen
|
0 +
|
| Anzahl Nein-Stimmen
|
0 +
|
| Bearbeitungsvermerk
|
Eingereicht mit PP#100526375 am 2019-07-13 +
|
| Begründung
|
Steuern dürfen laut dem Steuerrecht nicht zweckgebunden verwendet werden, also könnte der Staat die CO2 Einnahmen auch dazu nutzen, um neue Autobahnen für immer größere und schnellere KFZ zu bauen. +
|
| Kurzbeschreibung
|
CO2 Abgaben statt Steuern, da Steuern nicht zweckgebunden genutzt werden dürfen. +
|
| Veranstaltung
|
LMV2019.1 +
|
| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
|
13 Juli 2019 18:19:40 +
|
| Kategorien |
Liste:Sonstiger Antrag RLP angenommen +
|
| Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
|
Benutzer:Enavigo +
|
| Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
|
16 Juli 2019 15:18:47 +
|
| Ist eine neue SeiteDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
|
falsch +
|
