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| Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/AblehnungDistanzwaffen |
| Abschnittskennung | Videoüberwachung + |
|---|---|
| Antragsergebnis | abgelehnt + |
| Antragsteller | anonym + |
| Antragstext | Der LPT möge beschließen, im RP-Wahlprogra … Der LPT möge beschließen, im RP-Wahlprogramm nach dem Abschnitt "Videoüberwachung" einen neuen Abschnitt "Ablehnung des Einsatzes von Distanzwaffen" mit dem folgenden Text einzufügen: "Wir lehnen den Einsatz von neuen, sogenannten "nicht-tödlichen" Waffen, die auf Distanzen von über einen Meter wirksam eingesetzt werden können (Elektroschocker, Reizgase, Laser, Lichteffekte, Schallkanonen, Gummigeschosse, etc.), bei Polizei und sonstigen Sicherheitsdiensten ab. "Distanz-Elektroimpulsgeräte" (Taser) sollen aus der Liste der gesetzlich erlaubten Polizeiwaffen gestrichen werden."rlaubten Polizeiwaffen gestrichen werden." + |
| Antragstyp | Wahlprogramm + |
| Anzahl Enthaltungen | 0 + |
| Anzahl Ja-Stimmen | 0 + |
| Anzahl Nein-Stimmen | 0 + |
| Bearbeitungsvermerk | Eingereicht mit PP#100525772 am 2019-07-09 + |
| Begründung | Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochp … Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochproblematisch und wird gerne verharmlost. So haben sich Taser bereits mehrfach als tödlich erwiesen, während ihr Einsatz mit geringerer Hemmschwelle praktiziert werden soll. Daher ist auf diese besser ganz zu verzichten.r ist auf diese besser ganz zu verzichten. + |
| Kurzbeschreibung | Ablehnung des Einsatzes von Distanzwaffen bei Polizei und sonstigen Sicherheitsdiensten + |
| Veranstaltung | LMV2019.1 + |
| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 28 Januar 2019 14:46:12 + |
| Kategorien | Liste:Wahlprogrammantrag RLP abgelehnt + |
| Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | Benutzer:Enavigo + |
| Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 16 Juli 2019 15:11:33 + |
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