Sozialpiraten/SoesterErklaerung

Soester Erklärung der Sozialpiraten:

Auf ihrem Arbeitstreffen in Soest [1] fordern die Sozialpiraten einen neuen europäischen Gesellschaftsvertrag. Dieser Gesellschaftsvertrag muss sowohl einen fairen Generationenvertrag als auch eine gerechte Vermögens- und Einkommensverteilung in unserer Gesellschaft umfassen.

Unsere Gesellschaft wird von uns allen täglich gestaltet und getragen. Bezahlung und Mehrwert für die Gesellschaft stehen dabei oft in keinem Zusammenhang. Teils werden diese Tätigkeiten finanziell gut honoriert, ohne dass sie die Gesellschaft als Ganzes voranbringen, teils werden sie schlecht oder gar nicht bezahlt, sind aber um nichts weniger wichtig als andere gut bezahlte Tätigkeiten.

Eine moderne Gesellschaft des 21. Jahrhunderts, die sich von der Industrie- zur Wissens- und Informationsgesellschaft wandelt, muss sich dieser Realität stellen und neue, faire Lösungen vorschlagen. Diese Lösungen müssen die Gemeinschaft stärken und dazu beitragen, gemeinsam die gesellschaftlichen Herausforderungen zu lösen.

Gleichzeitig können wir diese Herausforderungen nur lösen, wenn wir über nationale Grenzen hinweg denken und handeln. Aus diesem Grund müssen wir einen neuen Gesellschaftsvertrag in Europa und weltweit diskutieren und umsetzen.

Zwei Formen der Umverteilung müssen dabei zusammen gedacht werden: Die horizontale Umverteilung zwischen Menschen mit großen und kleinen Einkommen und die Solidarität zwischen den Generationen im klassischen Generationenvertrag.

Kern dieses neuen weltweiten Gesellschaftsvertrags ist ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Hinzu kommt ein Leistungseinkommen sowie ein entsprechender Rentenanspruch für all jene, die ihre Arbeitskraft gegen Bezahlung in die Gesellschaft einbringen. Gemeingüter (Commons) stehen in Form von Infrastruktur kostenfrei der Gemeinschaft zur Verfügung, um allen Menschen eine umfassende Teilhabe zu garantieren.

Zielgrößen dieses neuen gesellschaftlichen Konsens sind nicht mehr Vollbeschäftigung oder eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit, sondern Nachhaltigkeit im Wirtschaften, der gemeinsame Wohlstand und die individuelle Zufriedenheit aller.

Nur so ist eine Loslösung von der fixen Idee des Wachstums möglich, und nur so können die wirklichen Herausforderungen unserer Generation erreicht werden: Ökologische, ökonomische und soziale Stabilität für uns und unsere Nachkommen.

[1] Am 14.07.2013 in Soest: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/Soest-2013-07-14

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