Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/Essen-2012-07-21/Protokoll

HINWEIS: Dieses Protokoll ist noch nicht vollständig, es wird in den nächsten Tagen erweitert

Tag 1

Nach einer kurzen Begrüßung durch Thomas und Johannes und kären einiger Formalitäten geht es sofort mit dem ersten Vortrag los.

Keynote - Auszug aus BGE für Bürger (Thomas Küppers)

Demografischer Wandel bis 2060

Demografischer Wandel

Zuerst skizziert Thomas das große dProblem, welches durch den demographischen Wandel erzeugt wird. Anhand von Folien zu der Zu- und Abwanderung sowie die Bevölkerungsentwicklung (Quelle: Statistisches Bundesamt) erläutert er die Auswirkungen einer Erhöhung des Renteneintrittsalters und einer erhöhten Lebenserwartung.

Außerdem erläutert er die finanziellen Probleme der privaten Krankenversicherungen. Zum Schluss skizziert er die Idee eines "Europäischen Generationenvertrages", wo die Renten europaweit getragen werden.

Lohnentwicklung in Europa

Reallohnentwicklung und Arm / Reich Schere

Anhand einer Folie stellt er anschließend den Unterschied in der Entwicklung der europäischen Arbeitnehmerentgelte dar. Dabei gab es besonders in Deutschland einen hohen Bruttolohnrealverlust.

Dabei stiegen die Unternehmens- und Vermögenseinkommen, während die Entwicklung des realen Nettoeinkommens in Deutschland stagniert.

Zudem gibt es eine Entwicklung der Abgabenlast, tendenziell ist eine leichte Senkung zu beobachten, die jedoch Stark von der Einkommensgruppe abhängt.

Insgesammt ergibt sich eine Tendenz, dass die sogenannte deutsche "Mittelschicht" verschwindet, denn Die Zahl der niedrigen und hohen Einkommen steigt. Gründe hierfür sind:

• Globalisierung: Durch verbesserte Transportmöglichkeiten und Kommunikationsnetze ist der internationale Wettbewerbsdruck stark gestiegen. Um mitzuhalten, müssen deutsche Unternehmen ihre Waren immer günstiger produzieren. Sie lagern zahlreiche Produktionsschritte in Billiglohnländer aus und erhöhen die Löhne in Deutschland kaum noch.

• Technologisierung: Der technische Fortschritt erfordert immer höher qualifizierte Arbeitskräfte. Für weniger produktive Arbeiten sinken die Löhne.

Probleme des Deutschen Steuer- und Sozialsystems

Anhand mehrerer Folien macht Thomas nun die Probleme unseres Sozialsystemes und vor allem die Auswirkungen durch den Arbeits- und Verrechnungszwang der Hartz 4 Reformen klar. Hierbei wird auffällig, dass ein einfaches Anheben der Regelsätze das Problem eher verschlimmert denn verbessert, weil so mehr Menschen stigmatisiert werden.

TODO: Bilder eifügen

Steuereinnahmen des Staates und Belastung der Haushalte

• 
• 
• 
• 

TODO: Text

Quellen

• Folien zum herunterladen
• Mitschnitt aus dem Livestream

Tag 2

Arbeitsgruppen

Rentenversicherung (Protokoll: Wolfgang Heimann) =

Protokoll zum Thema RENTENVERSICHERUNG auf dem Treffen der Sozialpiraten am 22.7.2012 in Essen Unperfekthaus

Wir haben uns mit 7 Personen zu einem Austausch über die Rentenversicherung getroffen.

Allen ist deutlich, dass dieses System grundsätzlich nicht mehr zukunftsfähig ist.

Beim Hinweis auf die Rücklagenbildung für Mitarbeiter, auch für den öffentlichen Bereich, für eine spätere Rente zeigte nochmal deutlich, dass diese Gelder in den Kapitalmarkt fließen würden. ( Stichwort Betriebsrente muß Kapitalgedeckt sein) also hochproblematisch in der derzeitigen Situation.

Frage des Protokollanten: Kann eine kapitalgedeckte Vorsorge auch ohne den derzeitig Problematischen Aspekt der zerstörenden Wirkung der Kapitalströme stattfinden. Wenn ja, kann Jemand dazu eine Übersicht zur Verfügung stellen?

Ein Hinweis : Die Bezeichnung Rentenkasse ist irreführend. Es ist nicht so, dass wir in eine Kasse einzahlen, aus der wir die Gelder für die Rente später erhalten. Die Staatliche Rente ist ein Umlageverfahren, dass heißt: die aktuell gezahlten Rentenbeiträge der Beitragszahler werden direkt an die Rentner ausgezahlt. Fehlbeträge werden aus dem allgemeinen Steueraufkommen beglichen.

Der größte Wunsch in der Runde bestand darinnen, die Altersarmut so schnell wie möglich zu beheben, am besten sofort. Es ist eine Schande, dass unsere Gesellschaft, Menschen, die ein leben Lang Aktiv waren im Alter in Armut leben lassen, daher soll die Piratenpartei sich dafür einsetzen, dass an dieser Stelle sofort Abhilfe geschaffen wird. Eine Verbindung zum Grundeinkommen soll es zunächst nicht geben, da hier die Einführung absehbar noch dauern wird. (Wunder ausgenommen ;-) ) Das bedingungslose Grundeinkommen ist allen Teilnehmern ein großes Anliegen. Bei der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens können diese Teile der, ich nenne es hier einmal Grundrente vom Grundeinkommen abgelöst werden.

Wichtig soll bei einer Ausarbeitung eines Vorschlages für diese sofortige Änderung die handwerkliche Sauberkeit sein. Dies ist Wichtig um in den entsprechenden Fachkreisen auch ernst genommen zu werden.

Dies gilt auch für Vorschläge einer möglichen, zukünftigen Rente. Diese sollte schon mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zusammen gedacht werden. Allerdings waren wir uns darinnen uneins ob das sinnvoll ist. Dennoch sollten die Begriffe Substitutiv, das heißt ersetzend, oder additiv, dass heißt auf die bestehende Rente aufschlagen, mit dargestellt werden, um die unterschiedlichen Möglichkeiten der sich daran anschließenden Fragen Gemeinsam entwickeln zu können.

Konkrete weitere Schritte haben wir nicht vereinbart.