Sozialpiraten/Konzepte
Erläuterung
Auf dieser Seite sollen die einzelnen Konzepte, die zur Disposition stehen, vorgestellt werden. Beachte, das dieses Konzept den bereits abgestimmten Vorgaben unter Anforderungen entsprechen sollte.
Hier sind stichpunktartig ein paar Begriffe und Varianten zusammengefasst, die - mit Ausnahme der "Piratenskala" - beim Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/Nürnberg-2011-09-24 zur Sprache gekommen sind.
Grundbedarf
Damit sind die anfallenden Kosten für Grundbedürfnisse wie Essen, Kleidung, sowie für soziale Teilhabe gemeint, ohne Krankenkassenbeiträge und ohne Wohngeld. Zur Berechnung des Grundbedarfs pro Haushalt wird meist eine Äquivalenzskala aus drei Zahlen benutzt, wobei die einem Haushalt zugeordneten Personen in drei Kategorien eingeteilt werden:
- die erste erwachsenen Person im Haushalt,
- jede weiter erwachsene Person im Haushalt,
- die im Haushalt lebenden Kinder.
Beispiele
- OECD-Skala (alt): (1 , 0.7 , 0.5)
- OECD-Skala (neu): (1 , 0.5 , 0.3)
Der Unterschied der neuen OECD-Skala zur alten ist, dass die relative Armutsschwelle bei der neuen Skala höher liegt als bei der alten, wodurch bei der neuen weniger Personen rechnerisch als "relativ arm" bezeichnet werden. Anders ausgedrückt: die neue Skala verstärkt die "Schönrechnerei".
- Hartz IV: (1 , etwas weniger , viel weniger) -- Das Verfassungsgericht hat gefordert, dass die Berechnung der Hartz4-Regelsätze transparent sein soll. Bei einer angemessenen empirischen Basis würden sich daraus dann auch empirisch begründete Gewichtsfaktoren ergeben.
- Althaus-Modell: (1 , 1 , 5/8 ) ?
- (Vorschlag:) Piratenskala: (1 , 1 , 1 = E + G ), wobei bei Kindern der Betrag in einen "Eltern-Anteil" E und einen "Gemeinde-Anteil" G aufgeteilt wird. Der Elternanteil könnte etwa nach der Düsseldorfer Tabelle bestimmt werden; der Gemeindeanteil müsste zweckgebunden für KiTa's und andere Infrastrukturbestandteile für Kinder verwendet werden.
Krankenversicherung
Ein paar Varianten:
- Basic: möglichst wenig Änderungen, etwa wie beim Althaus-Modell.
- alle: alle zahlen einen einkommensabhängigen Beitrag in eine gesetzliche Krankenkasse, die Auszahlung der Grundsicherung wird entsprechend aufgestockt.
- Steuer: eine Grundversorgung (Leistungen entsprechen etwa gesetzliche Krankenkasse) für alle ist steuerfinanziert.
Wohngeld
- Basic: wie im BundesSozialHilfeGesetz vor Hartz IV.
- Althaus II: Einkommensabhängige Auszahlung auf Antrag mit Nachweis der benötigten Höhe.
- Luxus: wird steuerfinanziert pauschal in ausreichender Höhe zur Grundsicherung gezahlt.
Finanzierung
- Basic: möglichst wenig Änderungen am aktuellen Steuersystem
- Neu: Flatrate, am besten mit mehreren Stufen á la Paul Kirchhof
Auszahlungsmodalitäten
Eine Möglichkeit ist, die Grundsicherung als "negative Einkommensteuer" bei er Bearbeitung der Einkommensteuererklärung beim Finanzamt zu berücksichtigen, auf Antrag in 13 Monatsraten auszuzahlen. Die 13. Rate kann auch flexibel in Abhängigkeit von Wirtschaftsdaten gestaltet sein.
