Schiedsgerichte/Verfahrensweisen der Schiedsgerichte
Initiale Mail vom BSG an alle LSGs
Ahoi liebe Mitschiedsgerichte,
ich wende mich an euch mit einem Problem: Zur Zeit kocht jedes SG (incl. dem BSG) sein eigenes Süppchen. Piraten aus verschiedenen LVs können im Moment nicht sicher sein, dass jedes SG gleich verfährt und gleich dokumentiert. Das ist in meinen Augen ein Problem. Ich möchte gerne mit euch zusammen ergebnisoffen über solche Dinge diskutieren.
Es ist meines Erachtens nach unsere Aufgabe, die Verfahren bei der innerparteilichen Rechtsprechung zu vereinheitlichen: Von der Art des Aktenzeichens bis hin zur Dokumentaton der Urteile. Genauso brauchen wir meines erachtens nach Prozesse, wie Berufungen beim BSG dem LSG angezeigt werden, damit klar ist, dass Rechtsmittel eingelegt wurden.
Mein Idee, wie wir, wenn mein Vorschlag auf positive Resonanz stößt, vorgehen können:
- ein Vertreter aus jedem SG treffen sich im Mumble/Telko um ein initiales Gespräch zu führen (protokolliert) - Einrichtugn einer "Verfahrensmailingliste", um offen über die Probleme, die bei der initialen Telko adressiert wurden, zu diskutieren. Die Mailingliste soll ein offenes Archiv haben. bei der Art, wie wir solche Dinge tun wollen, haben wir nichts zu verbergen ;) - Nach ein paar Woche wieder Treffen im Mumble/Telko - wenn adressierte Probleme gelöst --> super, wenn nicht, wieder auf der ML weiter diskutieren.
Ich hoffe, mein Vorschlag stößt auf Gegenliebe. Ich möchte ganz klar sagen: Ich kann euch nur einladen, die von mir angesprochenen Dinge veruchen zu lösen. Ich kann, darf und werde keinem SG vorschreiben, wie es zu arbeiten, dokumenteiren oder sonstwas hat. Die Schiedsgerichte sind frei und nicht an Weisungen gebunden.
Mit kollegialen Grüßen Stephan Urbach
Zu besprechende Punkte
- Aktenzeichen
- Das LSGNRW verwendet AZ nach dem Muster LSGNRW2010/1, LSGNRW2010/8, LSGNRW2010/10. usw. Damit ist eine Verwechslungsgefahr mit anderen Urteilen und Urteilen anderer LSG/des BSG ausgeschlossen.
-- Michele Marsching 04:11, 4. Jul. 2010 (CEST)
- Das LSGNRW verwendet AZ nach dem Muster LSGNRW2010/1, LSGNRW2010/8, LSGNRW2010/10. usw. Damit ist eine Verwechslungsgefahr mit anderen Urteilen und Urteilen anderer LSG/des BSG ausgeschlossen.
- Workflow Anzeige Berufung an das jeweilige LSG
- Wichtig wäre mir vor allem überhaupt davon zu erfahren. Evtl. sollte das BSG als Berufungsinstanz sich selbst auferlegen, eine Info an die LSG zu schicken. Bei der Berufung zu LSGNRW2010/1 ist das nicht passiert, wir haben erst vom Urteil erfahren.
-- Michele Marsching 04:11, 4. Jul. 2010 (CEST)
- Wichtig wäre mir vor allem überhaupt davon zu erfahren. Evtl. sollte das BSG als Berufungsinstanz sich selbst auferlegen, eine Info an die LSG zu schicken. Bei der Berufung zu LSGNRW2010/1 ist das nicht passiert, wir haben erst vom Urteil erfahren.
- Dokumentation
- Schwieriger Punkt, da die meisten Dinge sich "entwickeln". Das können Gespräche sein oder Chats oder Email-Ping-Pong. Dazu sollen die LSG unabhängig sein und ein Urteil in jedem einzelnen Schritt seiner Entstehung zu dokumentieren macht jeden Richter persönlich angreifbar. Zudem ist Meinungsbildung oft nicht dokumentierbar, da sie sich im Kopf eines Richters abspielt.
-- Michele Marsching 04:11, 4. Jul. 2010 (CEST)
- Schwieriger Punkt, da die meisten Dinge sich "entwickeln". Das können Gespräche sein oder Chats oder Email-Ping-Pong. Dazu sollen die LSG unabhängig sein und ein Urteil in jedem einzelnen Schritt seiner Entstehung zu dokumentieren macht jeden Richter persönlich angreifbar. Zudem ist Meinungsbildung oft nicht dokumentierbar, da sie sich im Kopf eines Richters abspielt.
- Gemeinsames Auftreten nach aussen
- Das LSGNRW hat eine .odf-Vorlage in das die Urteile eingefügt und dann als .pdf veröffentlicht werden. Bei Interesse kann ich diese Datei ins Wiki laden. Sie ist mit wenigen Handgriffen auf andere Bundesländer umgeschrieben.
-- Michele Marsching 04:11, 4. Jul. 2010 (CEST)
- Das LSGNRW hat eine .odf-Vorlage in das die Urteile eingefügt und dann als .pdf veröffentlicht werden. Bei Interesse kann ich diese Datei ins Wiki laden. Sie ist mit wenigen Handgriffen auf andere Bundesländer umgeschrieben.
- Dein Punkt?
