Schiedsgerichte

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Abkürzung: sg

Das Bundesschiedsgericht

Kontakt

Kontaktadresse (Anträge): schiedsgericht(a)piratenpartei.de

Für kurze Anfragen (nicht Anträge!): IRC Channel: #piraten-bsg

Mitglieder

Auf dem Bundesparteitag 2010.1 wurden folgende Piraten ins Bundesschiedsgericht gewählt:

Zu Ersatzrichtern wurden gewählt:

Sonstige Aufträge

Der Bundesparteitag 2007 hat folgenden Arbeitsauftrag an das Bundesschiedsgericht beschlossen:

Das Schiedsgericht wird beauftragt einen Satzungskommentar zu verfassen, im besonderen Hinblick auf Mehrdeutigkeiten.

Die Richter des Bundesschiedsgerichts werden keinen umfassenden Satzungskommentar abgeben, sondern nur die Teile der Satzung kommentieren, zu denen sie in ihren Urteilen Stellung beziehen.
Diese Vorgehensweise ist auch deswegen gut begründet, weil im Vorfeld einer kommentierten Satzung eben nicht alle Eventualitäten der Satzungsdiskussion berücksichtigt werden können, sprich: die Schiedsgerichte fallen Einzelfallentscheidungen. Eine kommentierte Satzung durch das Bundesschiedsgericht vorzulegen, ohne daß diese mit Einzelfallentscheidungen hinterfüttert ist, wäre auch anmaßend, zumal die Richter sich in ihrer Auffassung durch Pro- und Contra weiterentwickeln. Nichtzuletzt aus diesem Grund werden im Allgemeinen Anhörungen und verschiedene betroffene Personen in Schiedsgerichtsverfahren zum Erkenntnisgewinn hinzugezogen.

(PS.: Bitte Kommentare etc. auf die Diskussionsseite eintragen...) --AndreasRomeyke 23:24, 9. Apr. 2010 (CEST)


Go-next.svg Siehe auch: KommentierteSatzung, Schiedsgericht/Antrag_B

Archivierte Urteile:

  • AZ BSG_2008-05-18_1
  • AZ BSG_2009-03-18
  • AZ BSG 2009-08-02

Landesschiedsgerichte

Landesverband Baden-Württemberg

Kontaktadresse: schiedsgericht(a)piratenpartei-bw.de

Beim LPT 2010.1 wurden am 17.4.2010 gewählt:

Landesverband Bayern

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Landesverband Bayern
Der Verband: Gliederung | Finanzen | Spenden | Formulare | Archiv
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Landesschiedsgerichtsportal Bayern
Willkommen im Wiki-Portal des Landesschiedsgerichtes des LV Bayern
Anrufung
Die Anrufung des Schiedsgerichts kann sowohl per E-Mail als auch schriftlich geschehen. Kontaktmöglichkeiten sind im Kasten rechts zu finden.
Landesschiedsgericht

Richter:

Stefan Lorenz
Claudia Koller
Günther Meyer
Thomas Knoblich
Auf der konstituierenden Sitzung am 11.09.2020 wurde Stefan Lorenz zum Vorsitzenden Richter gewählt.

Ersatzrichter: -

E-Mail:

schiedsgericht(a)piratenpartei(minus)bayern(punkt)de
PGP/GPG-Schlüssel

Anschrift:

Landesschiedsgericht
c/o Piratenpartei Bayern
Schopenhauerstr. 71
80807 München
Bei schriftlicher Einreichung bitte den Schriftsatz per E-Mail ankündigen


Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung.


Schiedsgerichte

Landesverband Berlin

Richter*innen

Vorsitzender Georg v. Boroviczeny

Ferdinand Perssen

Andreas Schramm

Dominique Reinoß

Wolfgang Thiele



Landesverband Brandenburg

  • Vorsitz: Sebastian Krone
  • Richter: Michael von Gradolewski
  • Richter: Frank Jegzentis 
schiedsgericht (at) piratenbrandenburg.de

Landesverband Hamburg

Das Hamburger Landesschiedsgericht wurde auf der 7. Landesmitgliederversammlung am 17. Oktober 2009 gewählt und hat sich am 20.Oktober 2009 konstituiert (Protokoll). Die Richter sind:

Ersatzrichter:

  • Ulrich Schack

Mail: hamburg-schiedsgericht(ät)lists.piratenpartei.de

Landesverband Hessen

  • Vorsitzender Richter: Wird bei der nächsten Sitzung gewählt.
  • Weitere Richter: Peter Dambier, Simon Klages, Sebastian Schierenbeck, H.-Norbert Ulbrich, Raphael Warzecha
  • Ersatzrichter: Beide Ersatzrichter sind bereits nachgerückt, nachdem Robert Lange (Auslandsaufenthalt) und Bernd Fachinger (Vorstand Wiesbaden) zurückgetreten sind.


Anschrift: 

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Hessen
Landesschiedsgericht

Simon Klages
Nördliche Ringstraße 69
63225 Langen

landesschiedsgericht at piratenpartei-hessen.de

Weitere Quellen

Landesverband Niedersachsen

Das Schiedsgericht des Landesverbands Niedersachsen besteht seit dem 03.11.2019 aus:

Richter:

Kontakt: lsg-nds@piraten-nds.de

Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung.


Landesverband Nordrhein-Westfalen

Richter:

Das LSG NRW ist damit mit nur zwei gewählten Richtern noch nicht handlungsfähig und die Kompetenz geht bis auf weiteres an das SGdL über, § 3 Abs. 10a 2. Halbsatz SGO.


Alternativ können Schreiben auch an eine Geschäftsstelle des Landesverbandes gerichtet werden.

E-Mail:

schiedsgericht (ät) piratenpartei-nrw (punkt) de
Der Schlüssel des RequestTrackers des Schiedsgerichtes hat den Fingerabdruck B835 59F2 E5B4 7433 16FB 760A 9C44 492F 5D25 FD75.

Twitter: @LSG-NRW


Archivierte Urteile:

  • AZ: Landesschiedsgericht NRW2010/1

Landesverband Rheinland-Pfalz

Aktuell nicht besetzt.

Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder]



Siehe RP:Schiedsgericht.

Landesverband Sachsen

Landesverband Sachsen-Anhalt

Landesverband Saarland

  • Vorsitzender Richter:
  • 1. Richter:
  • 2. Richter:
  • Ersatzrichter:

Landesverband Schleswig-Holstein

  • Vorsitzender Richter: Michael Kruse
  • 1. Richter: Torge S.
  • 2. Richter: Thomas W.
  • Ersatzrichter: Dennis S.

Kontakt: EMail: schiedsgericht (ät) piratenpartei-sh (PUNKT) de

Landesverband Thüringen

Landesschiedsgericht im Piratenwiki-Thüringen

Hilfestellungen

Urteile

Urteile werden im Archiv veröffentlicht.

Siehe auch

Externe Links

Gesetzliche Regelungen

  • Parteiengesetz
  • (Für Schiedsgerichte von Parteien nicht bindend: [ZPO, Buch 10] Durchführung von Schiedsgerichtsverfahren, Gültigkeit von Schiedsgerichtsurteilen)

Informationen über andere Schiedsgerichte
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