Quelltext der Seite Schatzmeisterclub/Protokolle/2022-01-21

21.01.2022 20.30 Uhr / Mumble NRW / Bund / Vorstandsitzung

TO

- Begin: 20.30 Uhr<br>
- Begrüssung<br>
- Ernennung Versammlungsleiter und Protokollanten<br>
- Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder<br>
- Feststellung der stimmberechtigten Vertreter Stimmberechtigung<br>
- Feststellung der Beschlussfähigkeit 12 Teilnehmer = 2/3<br> 
- Anträge lt. Geschäftsordnung<br>
- Umlaufbeschlüsse lt. Geschäftsordnung<br>
- Sonstiges<br>
- Ende der Sitzung 23:00<br>
- Aufzeichnung: ?<br><br>

Teilnehmer:

- Bundesverband							: NetterPc<br>
- LV Baden-Württemberg			: Borys Sobieski, https://redmine.piratenpartei.de/issues/125057<br>
- LV Bayern									: i.V. Martin Kollien-Glaser<br>
- LV Berlin									: GBW<br>
- LV Brandenburg						: Tinka<br>
- LV Bremen									: Andreas ab 21:00 Uhr<br>
- LV Hamburg								:<br>
- LV Hessen									: Jutta<br>
- LV Mecklenburg-Vorpommern	:<br>
- LV Niedersachsen					: Stephan Franzelius<br>
- LV Nordrhein-Westfalen		: Carsten Nyga<br>
- LV Rheinland-Pfalz				: i.V. Jürgen Grothof<br>
- LV Saarland								: Thorsten A. Rieger<br>
- LV Sachsen                : AnRo333<br>
- LV Sachsen-Anhalt					:<br>
- LV Schleswig-Holstein			: Joachim Rotermund<br>
- LV Thüringen							: Christian Horn<br>

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Versammlungsleitung: Pawel ( Vorschlag )<br>
Protokoll: alle<br>
Aufnahme:Vincent, Borys, ThomasG (PiratsOnAir), Tyg<br>
Feststellung der stimmberechtigten Mitglieder:<br>
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Feststellung der Beschlussfähigkeit:<br><br>

* Haushalt 2022 / Vorläufig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/118197#change-187022
** Diskussion über Haushaltspositionen die über den SM-Club zur Abstimmung vorgelegt werden.
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* Personal
** Grundversorgung 20.000.--
*** Abstimmung der Buchungsposten für Untergliederungen (Nicht die Zeit für Buchungen und Beratung - diese werden den Gliederungen gegenüber direkt abgerechnet)
** keine  Nachfragen/Anmerkungen
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* Verwaltung
** 17.500.--
* Warum bezahlen die Länder für den DSB des Bundes? (EUR 5.000)
** Weil beim Bund besonders viele Datenschutz-Anfragen aufgrund der zentralen Tätigkeiten des Bundes für die Gesamtpartei auflaufen.
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* Öffentlichkeitsarbeit
* 64.100.--
** Marktforschung**
* Wozu dient die Marktforschung und Standortanalyse? 
** Wo haben wir Chancen? Wo haben potentielle Wähler:innen Bedarf? Wo werden wir verortet?+
* Was soll konkret gemacht werden und welches Ergebnis wird erwartet?
** Qualitative Befragung eines Panels, Welche Wertegruppen analog zu Sinus-Milieus
* Wie sollen die Landesverbände mit einbezogen werden?
* Wer soll das durchführen? Evtl. Rheingold (NRW)
* Wann soll das Projekt durchgeführt werden?
** Lieber Früher als später - nicht zu nahe an den vergangenen Bundestagswahlen -- so ab Jahresmitte
* Welche finanziellen Möglichkeiten bestehen zur Umsetzung von Ergebnissen und Empfehlungen?
** Umsetzung wird im Wesentlichen in Marketingaufwand liegen - Entscheidung nach Ergebnissen
*** Enavigo schlägt eine Arbeitsgruppe vor die Vorstellungen zum Projekt erfassen und die Fragen und Zielsetzungen auszuarbeiten
** Öffentlichkeitsarbeit**
* Was steckt hinter dem Posten Unterstützung Presse?
** 2 x 450€ Kräfte zur Bearbeitung der SM Kanäle, sowie Schulung, etc.
* Was ist mit Übertrag Reisekosten gemeint?
** Reisekosten zur ÖA
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* Politischer Arbeitsbereich
** 2.200.--
* Was ist mit technischer Ausstattung gemeint? häufig ist technisches Equipment notwendig für vernünftige Video-Arbeit. Es soll Equipment angeschafft werden, was nach Bedarf versandt wird und dieses soll auch den Landesverbänden zur Verfügung gestellt werden, wo dies notwendig ist.
* Warum sollen die LV´s die Ausstattung eines BuVo finanzieren? Es wird nix für den BuVo finanziert
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* Bundesgeschäftsstelle
** 1.200.-  -
* Was kann durch die Länder in der BGS eingelagert werden? Bundesarchiv (Unterlagen des Bundes) und für die Länder das Archiv im Bund (Auch Gliederungen können Ordner oder Kartons übergeben). Hier werden auch die Rechenschaftsberichte zum Beispiel unter Verschluss eingelagert
* wie groß ist das lager, was kann da alles hingebracht werden? Es ist ein externes Lager mit etwa 5m2. Dort steht ein Schrank, in dem Dokumente brandsicher eingelagert werden können. der Rest steht in Kartons dort, aktuell etwa 40 Kartons. Aktuell wäre der Raum aber voll, ein Folgeantrag zur Vergrößerung wird folgen.
* 1.200 EUR decken die aktuelle Miete ab. Dies wird dann vermutlich steigen, beispielsweise auf 1.600 EUR.
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* Buchhaltung
** 36.000.--
* WP für ReBe inkl. Testat
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* Verwaltung-IT
* 60.272.--
* MG-Software
** Der Kauf einer Software ist natürlich immer auch mit der weiteren Laufzeit und Pflege durch den Hersteller zu sehen. (Siehe Sage) Wie sieht es da mit Garantien aus?
** Wäre es auch möglich diese Software zu mieten, wenn ja welche Konditionen?
*** ja, aber passt nicht zu unserer snderer Software, Anfprderungspro
** Gibt es am Markt Mietsoftware?
** Vorgaben aus Landessicht (RLP)
*** https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/9WGjsPieHsUb56RHq7w5ON6V/
** Sollte alles machbar sein lt. Borys
** Auf das „theoretische“ Lastenheft folgt das „praktische“ Pflichtenheft - wird beides erarbeitet? Ja, es gibt ein Lastenheft, dieses ist Teil des Angebotes.

* Wie lange kann die neue MV-Software genutzt werden bis ein Update gekauft werden muss?  
** Es muss kein Update gekauft werden. Eine neue Version gibt es alle vier Jahre. Stände (etwa alle 8 Wochen), Releases (etwa alle 8-12 Monate) sind dabei.
* Was kostet uns das Update dann? 6000 - 7000€
* Welchen Anforderungen an die MV-Software gibt es? Wiki Link:
* Wer übernimmt die Wartung und Instandhaltung der MV-Software? Grün IT
* Wo wird die MV-Software gehostet? Auf eigenen Servern
* Welche weiteren Kosten sind zu erwarten?
* Wie ist der Zeitplan für die Einführung der neuen Software?
* Welche Entscheidungen stehen noch aus?
* Ab welchem Zeitpunkt ist mit dem Einsatz der neuen Software zu rechnen und daraus resultierend, wann wird es wieder eine aus technischer Sicht funktionsfähige und aktuelle MV geben? Ca. 4 (6) Monate nach Entscheidung des SMC
* Welche anderen Angebote gab es? Salesforce (online) - Installation (Sage-Schnittstelle) 38.400 EUR, 25 Lizenzen ca. 25.000 EUR p.a.
* Gab es eine Wirtschaftlichkeitsprüfung? Nicht im eigentlichen Sinne, da MV-Software dringend nötig
* Wie hoch sind die zukünftigen mntl. Unterhaltskosten? 135€ mtl.
* Wie viele Arbeitsplätze stehen dann zur Verfügung?
** 5 gleichzeitige Zugriffe, weitere Zugriffe: 10 Zugriffe = 1000€
   
* Eine bessere Aufschlüsselung der -  Kosten?
** Sebulino wird noch etwas posten. Event. link an die LVorstände.
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* Bundes-IT
** 34.280.--
** Wie kommen die 10.000€ für Videokonferenz und Cloud zustande? Budget aus dem letzten Jahr. 
** Kann man das BEO Budget herunterschrauben auf 5000€ um weiter ein Budget zu haben, aber nicht mehr in diesem 
*** Umfang? Per Antrag möglich.
* "Cloud und VK-Software": Im letzten Jahr war das Projekt so geplant das alle Mitglieder Zugänge zu den unterschiedlichen Services bekommen also Cloud, BBB, Mail etc. Gibt es dazu Pläne? 2 Cloudinfrastrukturen. 1x Vorstand etc. und 1x Massencloud
* Wie lange schleppen wir das BEO-Budget schon unangetastet rum? 3 Jahre / zuerst waren es 15.000.--
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* Internationales
** 1.550.--
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Abschnitt F der Bundesfinanzierung:
§ 23 Aufgaben und Kompetenzen des Schatzmeisterclubs
Zu den Aufgaben des Schatzmeisterclubs gehört die Festlegung von Art und Umfang der Grundversorgung der Gesamtpartei. Der Schatzmeisterclub hat das Recht Beauftragte zu benennen, die die jeweils infrage kommenden Tätigkeitsfelder zu analysieren haben. Sie untersuchen Kostenstrukturen, Arbeitsprozesse und Rentabilität und erarbeiten gegebenenfalls Alternativmodelle. Die Ergebnisse ihrer Untersuchungen legen sie dem Schatzmeisterclub vor, der diese zur Grundlage seiner Entscheidungen macht. Den Beauftragten ist von den beteiligten Personen voller Zugang zu allen erforderlichen Informationen und Ressourcen zu gewähren. 
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* Wahlkampf-Budget BTW21
** Diskussion zur Auszahlung
** Diskussion zur Verrechnung/Zahlung von bestellten, aber nicht abgenommenen Plakaten von Gliederungen
** Hilfe beim Budget Martin, Balli, Stefan / Herzlichen Dank / 
*** ich komme auf euch zu nächste Woche wenn ihr wollt

* Ausgleichszahlungen / Finanzausgleich 2021
** https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Finanzausgleich_2021.ods
* Rebe2020
** https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f4/ReBe2020.pdf
* SM-Club GO
** https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/GO

- Hinweis: Satzung der PP / 
- Abschnitt B: Finanzordnung /A: Rechenschaftsbericht §2 §3 §4

* Ende der Sitzung
* 23:00 Uhr 

* Anmerkungen und Fragen der Länder.
** Fragen werden einzeln abgearbeitet und Zug um Zug beantwortet.
** d.h. Wenn ein Land 10x Fragen einstellt wird die 1 Frage diskutiert, dann die 1 Frage eines anderen Landeverbandes usw.