SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/SOA
Brauhof in FreibergSOA 001 - Teilnahme an der Landtagswahl 2019
Antragsteller: Toni Rotter
Antragstext: Die Versammlung möge beschließen, dass
Variante 1: der Landesverband Sachsen der Piratenpartei nicht an der Landtagswahl 2019 teilnimmt.
Variante 2: Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei zwar an der Landtagswahl 2019 teilnimmt, aber kein Budget für traditionelle Wahlkampfaktionen wie Plakatieren, Anzeigen oder sonstige Werbemittel zur Verfügung stellt.
Variante 3: Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei vollumfänglich an der Landtagswahl 2019 teilnimmt.
Begründung: Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen ist - freundlich ausgedrückt - nicht in der Fläche kampagnenfähig. Die Parteienfinanzierungshürde scheint nach dem Bundestagswahlkampf unerwartet hoch und eine Veränderung durch unsere Hände allein kaum zu realisieren. Ganz pragmatisch würde eine vollumfängliche Teilnahme am Landtagswahlkampf kaum den finanziellen und personellen Einsatz vergelten und den Landesverband nur vor noch größere Herausforderungen stellen. Mein Standpunkt ist, dass wir zurückgelegte Mittel in einem größeren Anteil in kommunale Wahlkämpfe und evtl. auch die Europawahl stecken sollten, um Grundlagenarbeit und Vernetzung voran zu treiben und unsere Positionen zu festigen. Dabei bin ich ein Freund der Variante 2, da ein Stehen auf dem Wahlzettel unsere Wähler nicht im Stich lässt und unerwartete Effekte durch die anderen Wahlen eintreten können. Der Antrag an sich ist dabei als Handlungsempfehlung an den Landesvorstand zu verstehen, auch da die Entscheidung zu jedem Landesparteitag widerrufen werden kann. Jetzt ist aber der Zeitpunkt, zu dem wir diese Wahlkämpfe anfangen müssen vorzubereiten.
SOA 002 XXX
Antragsteller: XXX
Antragstext: XXX
