SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/SÄA

1. Landesparteitag Sachsen 2017 im Brauhof in Freiberg

Startseite
· Anmeldung · Anfahrt · Unterkunft
Ordnungen · Kandidaturen · Versammlungsämter · Antragsportal

Satzungsänderungsanträge

SÄA 001 Unterstützer zur Kandidatur für den Landesvorstand und Landesschiedsgericht

Antrag konkurriert mit SÄA 004 + SÄA 005

Antragsteller: Toni Rotter

Antragstext:

Modul 1: Unter dem "§7 - Der Landesvorstand" möge folgender Absatz hinzugefügt werden:

(1e) Kandidaten für die Ämter im Landesvorstand müssen vor der Einreichung ihrer Kandidatur die Unterstützung von 10% der akkreditierten Mitglieder, jedoch mindestens 5, vorweisen.

Modul 2: Unter dem "§9 - Das Landesschiedsgericht" möge folgender Absatz hinzugefügt werden:

(4) Kandidaten für die Ämter im Landesschiedsgericht müssen vor der Einreichung ihrer Kandidatur die Unterstützung von 10% der akkreditierten Mitglieder, jedoch mindestens 5, vorweisen.

Begründung: Wenn Mitglieder nicht zumindest diese Anzahl an Unterstützern auf einem Landesparteitag vorweisen können, würden sie nur unser aller Zeit verschwenden. Diese Anträge bieten einen integrierten Trollschutz fürs Kandidatenpodium. Dieser ist durchaus beabsichtigt.

SÄA 002 Umbenennung Landesmitgliederversammlung

Antragsteller: Toni Rotter

Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge an allen Punkten in der Satzung wieder in Landesparteitag umbenannt werden.

Begründung: Der gewünschte Effekt eines basisdemokratischeren und damit inklusiveren Anstriches blieb aus. Stattdessen wird das Gremium durch den Begriff vor Presse und Öffentlichkeit eher entwertet und wirkt wie eine umständliche Umschreibung und ein Zungenbrecher. Lasst uns lieber wieder sagen "bei den Piraten darf jeder auf den Parteitagen mitwirken" statt "bei den Piraten heißt das Mitgliederversammlung."

SÄA 003 Ombudspiraten

Antragsteller: Robert Lutz

Antragstext: Die Versammlung möge beschließen, den in der Satzung unter §7 Abs. 12 verankerten Ombudspiraten ersatzlos zu streichen.

Begründung: Sämtliche Ombudspiraten und Stellvertreter sind in den letzten zwei Jahren "abhanden" gekommen. Wir sind zudem in der ganzen Partei der einzige LV, der einen Ombudspiraten überhaupt noch in der Satzung stehen hat, den letzten gäbe es nach Recherche des Landesvorstandes(2015-2017) noch im KV Bielefeld in NRW. Überhaupt gab es in zwei Jahren nur einen Vorfall, welcher aktuell vor einem Schiedsgericht verhandelt wird und die Kompetenzen eines Ombudspiraten weit überschritten hätte.

SÄA 004 Unterstützer zur Kandidatur für den Landesvorstand und Landesschiedsgericht

Antrag konkurriert mit SÄA 001 + SÄA 005

Antragsteller: Piratux

Antragstext:

Modul 1: Unter dem "§7 - Der Landesvorstand" möge folgender Absatz hinzugefügt werden:

(1e) Kandidaten für die Ämter im Landesvorstand müssen vor der Einreichung ihrer Kandidatur die Unterstützung von 30% der akkreditierten Mitglieder, jedoch mindestens 10, vorweisen.

Modul 2: Unter dem "§9 - Das Landesschiedsgericht" möge folgender Absatz hinzugefügt werden:

(4) Kandidaten für die Ämter im Landesschiedsgericht müssen vor der Einreichung ihrer Kandidatur die Unterstützung von 30% der akkreditierten Mitglieder, jedoch mindestens 10, vorweisen.

Begründung: Wenn Mitglieder nicht zumindest diese Anzahl an Unterstützern auf einem Landesparteitag vorweisen können, würden sie nur unser aller Zeit verschwenden. Diese Anträge bieten einen integrierten Trollschutz fürs Kandidatenpodium. Dieser ist durchaus beabsichtigt. Nun auch mit verbessertem Trollschutz statt nur schwer wirksamem Schlangenöl.

SÄA 005 Unterstützer zur Kandidatur für den Landesvorstand und Landesschiedsgericht

Antrag konkurriert mit SÄA 001 + SÄA 004

Antragsteller: Piratux

Antragstext:

Modul 1: Unter dem "§7 - Der Landesvorstand" möge folgender Absatz hinzugefügt werden:

(1e) Kandidaten für die Ämter im Landesvorstand müssen vor der Einreichung ihrer Kandidatur die Unterstützung von 100% der akkreditierten Mitglieder, jedoch mindestens 100, vorweisen.

Modul 2: Unter dem "§9 - Das Landesschiedsgericht" möge folgender Absatz hinzugefügt werden:

(4) Kandidaten für die Ämter im Landesschiedsgericht müssen vor der Einreichung ihrer Kandidatur die Unterstützung von 1000% der akkreditierten Mitglieder, jedoch mindestens 1000, vorweisen.

Begründung: Wenn Mitglieder nicht zumindest diese Anzahl an Unterstützern auf einem Landesparteitag vorweisen können, würden sie nur unser aller Zeit verschwenden. Diese Anträge bieten einen integrierten Trollschutz fürs Kandidatenpodium. Dieser ist durchaus beabsichtigt. Nun auch mit verbessertem Trollschutz statt nur schwer wirksamem Schlangenöl. Nun mit 100% wirksamem Schutz. 1000%-ig!

SÄA 006 Fristen für Anträge

Antragsteller: Piratux

Antragstext: Als § 14 Abs. 15 (oder ggf. höher) Satzung wird zusätzlich eingefügt:

Wenn Mitglieder Anträge an den Vorstand stellen, sind diese binnen drei Monaten zu behandeln und entscheiden. Angestrebt werden sollte eine Bearbeitungsdauer von einem Monat, üblicherweise zur nächsten oder übernächsten regulären Vorstandssitzung.

Begründung: Wir sind eine Partei der Basisdemokratie. Die GO ist weniger rechtsverbindlich und kann leicht vom Vorstand selbst geändert werden - die Satzung nicht. Dieser Antrag schließt eine Lücke in der Brücke zwischen Vorstand und Basis. Die Fristen sind wirklich sehr weiträumig ausgelegt - dennoch bisher sehr oft sehr weit überschritten bis hin zur dauerhaften Nichtbearbeitung worden. Das muss viel besser werden. Für alle verbindlich. Hat nur Vorteile. Auch im Wahlkampf locker zu schaffen.

SÄA 00X XXX

Antragsteller: XXX

Antragstext:

Begründung: