SN:Treffen/Landesparteitag/2016.1/Protokoll

Landesmitgliederversammlung 2016.1

TOP 1 Eröffnung

• 10:27 Uhr: Robert Lutz, Stv. LaVo eröffnet die Versammlung

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

• 10:31 Uhr: Marcel Ritschel wird vorgeschlagen.
• Die Versammlung wählt Marcel zum Versammlungsleiter.

TOP 3 Wahl des Protokollanten

• 10:32 Uhr: Thomas Marc Göbel meldet sich als Protokollant.
• Die Versammlung wählt Thomas als Protokollanten.
• Die Versammlung unterstützt die Protokollführung

TOP 4 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

• 10:33 Uhr: Mark Neis meldet sich als Wahlleiter.
• Die Versammlung wählt Mark zum Wahlleiter.

TOP 5 Abstimmung Zulassung Presse/Bilder/Streams

• Presse, Bilder und Stream werden von der Versammlung gestattet.

TOP 6 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung der LMV

• Die vorgeschlagene Geschäfts- und Wahlordnung für die Landesmitgliederversammlung wird durch die Versammlung angenommen.

TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

• Die vorgeschlagene Tagesordnung für die Landesmitgliederversammlung wird durch die Versammlung angenommen.

TOP 8 Satzungsänderungsanträge der AV und Vorstandswahl betreffend

• SÄA 001 WahlO/GO als Anlage zur Satzung § 11
  • Andreas zieht den Antrag zurück.
  • Niemand möchte den Antrag stattdessen selbst übernehmen.
• SÄA 002 § 7 - Der Landesvorstand Absatz 10
• Andreas stellt den Antrag vor.
• Der Antrag hat die notwendige 2/3-Mehrheit erreicht und ist damit angenommen.

• • 10:38 Uhr: Die Landesmitgliederversammlung wird für die Dauer der Aufstellungsversammlung unterbrochen.
  • weiter für die Landesmitgliederversammlung um 13:30

TOP 9 Bericht Landesschatzmeister

• Vor dem Bericht des LSM wird der Bericht der Kassenprüfer vorgelegt
• Vor dem Bericht des LSM wird der Datenschutzbeauftrragte der Piraten Sachsen gehört
• Einzeldaten werden dabei nicht aufgeführt, weil sie wegen der Regelungen des BDSG vertraulich sind.
• Link zu dem Bericht des Landesschatzmeisters
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:ReBe_2009-2018/Finanzen
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1380737275
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1loNkLGFvN0HRttugDq71nLhGPcrMCgOAbdiEVVXQe1k/edit#gid=12
  • http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=13&jahr=2016
• Aussprache über den Bericht
• Bitte um Meinungsbild zur Planung und Bedenkzeig für die Versammlung

TOP 10 Tätigkeitsbericht Landesgeneralsekretär

• • Link zum Bericht des GenSek

TOP 11 Nachwahl Landesgeneralsekretär

• Liste wird eröffnet
• Vorstellung Kandidaten
• Moritz Grosch
• Kandidat stellt sich vor
  • 21 abgegebene Stimmzettel, davon 0 ungültig
  • Nein: 1, Ja: 20
• wurde gewählt!

TOP 12 Nachwahl Beisitzer

• GO Antrag auf Vorziehen TOP 13 und TOP14

TOP 14 Neuwahl des Schiedsgerichtes

• Kandidaten stellen sich vor:
  • Mike Stummvoll
  • Werner Willeke
  • Martin Michel
• abgegebene Stimmzettel: 22, davon 3 ungültig
  • Ja-Stimmen:
  • Mike Stummvoll - 18
  • Werner Willeke - 18
  • Martin Michel - 16
• alle drei gewählt
• Nachwahl Ersatzrichter
  • Kandidat Michael Röhrig stellt sich vor
• abgbegebene Stimmzettel: 22, 0 ungültig
  • Ja: 18, Nein: 3, Enthaltung: 1
• Michael Röhrig wurde gewählt

TOP 12 Nachwahl Beisitzer

• Jörg Stefan Smuda stellt sich vor
• Stefanie Hänel stellt sich vor
• abgegebene Stimmen: 22
  • Jörg Stefan Smuda: 17 Ja-Stimmen
  • Stefanie Hänel: 18 Ja-Stimmen

• Kristos hält einen Redebeitrag

• Meinungsbild Unterstützung Bundesverband durch Schatzmeisterclub mit wie viel Geld soll der Schatzmeisterclub den Bundesvorstand maximal unterstützen ** a 103.000 EUR 1 Stimme
  • b 157.000 EUR 12 Stimmen
  • c 220.000 EUR 1 Stimme

Unterbrechung der Versammlung bis Sonntag 10:00 Uhr

06.11.2016 10:40 Uhr weiter mit der LMV161

TOP 15 Satzungsänderungsanträge SÄA 003 § 6 der Finanzordnung AnRo stellt den Antrag vor bis jetzt 14 Akkr. anwesend -> 2/3 bei 10 Ja Stimmen erreicht Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen. SÄA 004 § 1 Absatz 2 Satz 2 AnRo stellt den Antrag vor Keine Fragen 14 Akkreditierte, Quorum 10 Stimmen Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen SÄA 005 Regelungen zur Ständigen Mitgliederversammlung AnRo stellt den Antrag vor Konkuriert mit SÄA 006 14 Akkreditierte, Quorum 7 Stimmen Aussprache über Antrag AnRo zieht den Antrag zurück SÄA 006 § 8 - Die Landesmitgliederversammlung - Absätze 1 und 8, Streichung der Anbsätze 9 - 12 Marcel stellt den Antrag vor Der Antrag konkuriert mit SÄA 005 10 Akkreditierte, Quorum 7 Stimmen Aussprache über Antrag Der Antrag wird mit 7 dafür bei 3 Gegenstimmen angenommen. SÄA 007 § 13 - Satzungs- und Programmänderungen Marcel stellt den Antrag vor Der Anrag ist ein Folgeantrag zu dem angenommenen SÄA 006 11 Akkreditierte, Quorum 8 Stimmen Der antrag wird mit 8 Stimmen bei 3 Gegenstimmen angenommen.

Die Sitzung wird um 11:37 für voraussichtlich 10 min unterbrochen

TOP 16 Programmanträge TOP 17 sonstige Anträge Die Anträge SOA 01. 02. 03 wurden im ersten Sitzungsabschnitt der TO verabschiedet. SOA 001 - Junge Piraten Robert stellt den Antrag vor Für den Antrag wird eine einfache Mehrheit benötigt Fragen aus der Versammlung Derzeitiger Mitgliedsbeitrag 150.00 Euro Der Antrag wird bei 2 gegenstimmen angenommen SOA 002 - SMV Mark stellt den Antrag vor Für den Antrag wird eine einfache Mehrheit benötigt Der Antrag wird einstimmig angenommen SOA 003 - SMV Mark stellt den Antrag vor Für den Antrag wird eine einfache Mehrheit benötigt Der Antrag wird bei einigen Enthaltungen angenommen, keine Gegenstimme TOP 18 sonstiges SOA 004 - Auflösung eines Verbandes im LV Sachsen Der Regionalverband Leipziger Umland wird aufgelöst und in virtuelle KV's umgewandelt Die Urabstimmung war 2 dafür bei 2 abgegebenen Stimmen Die LMV bestätigt die Auflösung ohne Gegenstimme SOA 005 Auflösung des KV Bautzen durch OM des LaVo Sachsen Die LMV beschliest die Auflösung des KV Bautzen der OM des LaVo folgend einstimmig Ende der Versammlung 12:00 Uhr