SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschlüsse
Inhaltsverzeichnis
Laufende Umlaufbeschlüsse
- Text:
- Zur Verbesserung der Beteiligung im KV Leipzig und Verbesserung der Vorstandsarbeit wird eine Umfrage an die Mitglieder des KV LE verschickt.
: 4staradmiral (Diskussion) 21:26, 30. Jun. 2015 (CEST), Alchymist (Diskussion) 18:06, 1. Jul. 2015 (CEST)
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Ergebnis:
Zusatzinfos: Der Fragebogen wurde den Vorstandsmitgliedern am 2015-06-27 vorgestellt, Anregungen wurden eingearbeitet.
- Text:
- Zur besseren Beteiligung an den CSD-Aktivitäten wird der Vorstand das Paßwort zum Account https://twitter.com/CSD_PiratenLE und den am CSD Beteiligten für die Laufzeit der CSD_Saison 2015 überlassen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:38, 5. Jun. 2015 (CEST), Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:55, 16. Jun. 2015 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die CSD-Aktivitäten können besser vermarktet werden, wenn sie wie in den vergangenen Jahren auch über Twitter verteilt werden. Da es dafür einen Extra-Account bereits gibt, sollte dieser auch genutzt werden. Die dort aktuell eingetragenen Personen haben signalisiert, in diesem Jahr nicht zur Verfügung zu stehen, weswegen der Account durch andere bespielt werden sollte.
Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
Teilnahme/Beauftragung CSD 18.7.2015
Übernommen aus Pad zur Vorstandssitzung vom 31.5.2015
Bis zur heutigen Vorstandssitzung (31.5.2015) sollte von Interessierten ein Konzept an Vorstand@ eingereicht werden, damit der Vorstand die Beauftragung ordentlich entscheiden kann.
Es wurde kein Konzept eingereicht.
- Text:
- Es wurde kein Konzept eingereicht, eine Reaktion seitens der Basis aus Leipzig war nicht erkennbar, wenngleich Chemnitzer Unterstützung signalisiert hatten.
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:36, 5. Jun. 2015 (CEST) --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:52, 16. Jun. 2015 (CEST)
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- : Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anmerkungen "Gast" im Pad:
Wie bereits von der Basis mitgeteilt, ist der Stand gebucht, Equipment vorhanden und wenn der Vorstand sich jetzt den Termin zur Beteiligung freihalten würde, dann hätten wir auch schon fünf Leute Personal allein aus Leipzig... Ich sehe aktuell das Problem nicht, da einen Infostand hochzuziehen. Termin ist hinlänglich bekannt, wir kriegen von allen Seiten Unterstützung etc. Außerdem gilt piratiges Mandat, von daher sehe ich nicht, daß ein Vorstandsbeschluß möglich ist.
Anmerkung Andreas im Pad:
Stand ist durch Vorstand *nicht* gebucht. Der Vorstand hat signalisiert, daß er mindestens einen Verantwortlichen haben möchte, der sich um die Organisation zum CSD kümmert. Der Vorstand wird diesen Punkt nicht übernehmen und kann allenfalls unterstützend tätig werden. Davon ab, Piratiges Mandat heißt, es gibt eine klar erkennbare Gruppe mit mindestens einem Mitglied, welches sich den Hut aufsetzt. Piratiges Mandat heißt nicht: Vorstand, mach mal.
FSA Tour
Ebenfalls aus Sitzung 31.5.2015 übernommen.
- Text:
- Der Kreisverband Leipzig der Piratenpartei wird die am 19.09.2015 stattfindende Demo "Freiheit statt Angst" vollumfänglich unterstützen.
- : Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:37, 5. Jun. 2015 (CEST) --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:55, 16. Jun. 2015 (CEST)
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Punkte wurde ja bereits mehrfach besprochen, der Beschluß sollte formal noch nachgeholt werden. Unterstützung wird vor allem im Kontakt zu anderen Gruppen gebraucht, ebenso soll ein Infostand zur Demo durchgeführt werden und ggf. ein Redebeitrag geleistet.
- Text:
- Der Kreisverband Leipzig der Piratenpartei wird die am 19.09.2015 stattfindende Demo "Freiheit statt Angst" nach Kräften unterstützen. Eine finanzielle Beteiligung ist nicht vorgesehen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 08:37, 5. Jun. 2015 (CEST) --AndreasRomeyke (Diskussion) 21:55, 16. Jun. 2015 (CEST)
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- : Alchymist (Diskussion) 11:20, 7. Jun. 2015 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alternativantrag zu KV_LE_2015_05_31_04
- Text:
- Andreas hat eine Einladung zum Stammtisch der Piraten des Leipziger Umlands am Montag, 2.2.2015, 19:00 Uhr Torgau erhalten. Das Treffen dient der Vernetzung des Kreisverbandes Leipzig mit seinem Umland und der Verständigung über gemeinsame politische Arbeit. Der Vorstand beschliesst die Reisekosten für Mitglieder des Kreisvorstandes zu übernehmen. Die Abrechnung erfolgt, wie üblich, nach den Grundsätzen der Piratenpartei.
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Ergebnis:
Zusatzinfos: Siehe §15 Bundessatzung, http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung
- Text:
- Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig beschliesst den ff. Punkt aus dem Antrag nach KV_LE_2015_01_25_01 an den
Landesvorstand herauszunehmen:
- Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
- Begründung: Der Landesverband sollte vorrangig in der Landespolitik aktiv sein und nicht eine Leuchtturmpolitik verfolgen. Die Kreisverbände wären bei vernünftiger und gerechter Ausfinanzierung in der Lage vor Ort angemessen auf kommunalpolitische Herausforderungen zu reagieren. Öffentlichkeitsarbeit sollte vor allem dahingehend ausgerichtet sein, die Piratenpartei in allen Belangen landesweit positiv in den Köpfen zu verankern.
- Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
- : --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET); 4staradmiral (Diskussion) 23:14, 26. Jan. 2015 (CET), Raidrion (Diskussion) 23:28, 26. Jan. 2015 (CET)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig beschliesst an den
Landesvorstand ff. Antrag zu stellen:
Im Zuge der vorläufigen Finanzplanung des Landesverbandes sind dem
Kreisvorstand Leipzig der Piratenpartei Deutschland Landesverband
Sachsen Punkte aufgefallen, die der aktuellen innerparteilichen
Situation und Mitgliederentwicklung nicht genügen.
Im einzelnen wird beantragt:
- Der Landesvorstand möchte die Mitgliederzahlen und die Zahlerquoten für das kommende Jahr deutlich konservativer auslegen. Für eine vernünftige Finanzplanung sollte er eine vorsichtige Abschätzung vorlegen, wieviele Mitglieder in den kommenden Monaten ihren Mitgliedsbeitrag überweisen würden. Dazu sind die nicht mehr arbeitsfähigen KVs gesondert auszuweisen.
- Begründung: Im Zuge der schlechten Wahlergebnisse und sonstiger Einflussfaktoren ist ein Rückgang an aktiven Mitgliedern spürbar. Wenn eine vorsichtige Schätzung der Mitgliederzahlen und -Beitragszahlungen vorliegt, kann in zB. 3 Monaten eine Überprüfung des Ist-Zustandes mit dem geschätzten Wert vorgenommen und die Finanzplanung aktualisiert werden. Dies ist insofern notwendig, da der Landesverband und die noch leistungsfähigen KVs ihre Mitgliederbasis stabilisieren und wieder aufbauen sollten.
- Der Landesvorstand sollte die finanzielle Belastung (knapp 10,8% der Ausgaben) durch die Landesgeschäftsstelle prüfen und einen geordneten Rückbau anvisieren. Nach aktueller Kenntnislage erlaubt die Laufzeit des Mietvertrages keine kurzfristige Kündigung.
- Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Größe und Lage der Landesgeschäftsstelle der aktuellen Bedeutung der Partei und der Nutzung durch den Landesverband angemessen ist.
- Der Landesvorstand sollte ebenso prüfen, ob die Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle mit der tatsächlichen Nutzung übereinstimmt. Der Landesvorstand sollte dazu darlegen, wie hoch die Nutzungsanteile zwischen reinem Landesgeschäftsstellenbetrieb, Veranstaltungen auf Landesebene auf der einen und Nutzung der Geschäftsstelle für die Zwecke des Kreisverbandes Dresden und Dritter (zB. Stadträte. andere Vereinigungen) aussehen. Der Landesvorstand sollte darlegen, inwieweit Einsparpotentiale (zB. Nebenkosten) vorhanden sind und wie diese stärker genutzt werden könnten.
- Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Vereinbarung zwischen Kreisverband Dresden und Landesverband noch ausgewogen ist und der Kreisverband Dresden stärker an der Finanzierung beteiligt werden sollte oder Kosten gesenkt werden können.
- Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
- Begründung: Der Landesverband sollte vorrangig in der Landespolitik aktiv sein und nicht eine Leuchtturmpolitik verfolgen. Die Kreisverbände wären bei vernünftiger und gerechter Ausfinanzierung in der Lage vor Ort angemessen auf kommunalpolitische Herausforderungen zu reagieren. Öffentlichkeitsarbeit sollte vor allem dahingehend ausgerichtet sein, die Piratenpartei in allen Belangen landesweit positiv in den Köpfen zu verankern.
- Unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuschüße für die einzelnen KVs vermerkt. Die Höhe der Zuschüße sollte für die KV auf mindestens 1000€ erhöht werden. Die Finanzlage des KV Leipzig ist derzeit so prekär, daß ein (Wieder-)Aufbau unter den derzeitigen Umständen sehr schwierig wird. Ähnlich sieht es in anderen KVs aus, deren Mitgliederbasis nicht nur auf dem Papier gebröckelt hat. Der Landesvorstand sollte sich dabei auf die KVs konzentrieren, die nicht nur noch auf dem Papier bestehen.
- Begründung: Am Beispiel Leipzig sollte deutlich werden, wie wichtig funktionierende KVs für das Überleben des Landesverbandes der Piratenpartei ist. Als mit 535000 Einwohnern größte Stadt Sachsens spiegelt Leipzig mit derzeit 8-10 aktiven Piraten nicht das eigentlich vorhandene Piratenpotential wieder, das Leipzig haben könnte. Wenn es dem KV Leipzig nicht gelingt, seine Mitgliederbasis zu festigen (von auszubauen ganz zu schweigen), so wird dem Landesverband mit den nächsten Wahlen die Vor-Ort-Infrastruktur fehlen, >500.000 potentielle Wähler zu mobilisieren. Für eine stabile Mitgliederbasis müssen wir aber in Vorschußleistungen gehen, die wir mangels Masse zur Zeit nicht finanzieren können. Die Lage läßt sich von Leipzig auf andere KVs abstrahieren.
- Ebenfalls unter dem Punkt "Zuschuß" ist ein Zuschuß in Höhe von 150€ an den Ortsverband Dresden-Neustadt aufgeführt. Dieser ist nicht zu begründen, da für den Ortsverband nach dem Subsidaritätsprinzip der KV Dresden zuständig ist. Anders gelesen würde dies bedeuten, daß der Gesamtkreisverband Dresden statt zur Zeit 400€ insgesamt 400+150=550€ Zuschuß bekommt. Dies verletzt das Gleichheitsprinzip, der Betrag sollte daher gestrichen werden.
- Begründung: Der Ortsverband Dresden-Neustadt ist eine Untergliederung des Kreisverbandes Dresden. Mit den Zuschüssen für den Kreisverband ist die Finanzierung des Ortsverbandes aus den Mitteln des Landes abgegolten.
- Auch unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuwendungen an die Jugendorganisationen JuPis und Grüne in Höhe von je 150€ aufgeführt. Diese sind zu streichen.
- Begründung: Angesichts der schlechten finanziellen Lage und der aktuellen Mitgliederentwicklung wäre es sinnvoller die genannten Gelder subsidar vor Ort einzusetzen. Wenn dadurch mehr junge Piraten gewonnen werden, profitierten dann auch die Jugendorganisationen. Umgekehrt ist dies nicht zu erwarten, da Jupis und Grüne in den letzten Monaten ihren Mitgliedern die Piratenpartei eher nicht empfehlen wollten.
- Unter dem Punkt "SaxnIt" sind für den Betrieb der SMV zwei Punkte aufgeführt. Auch hier ist näher darzulegen, wie sich die Kosten in Höhe von 4320€ dafür zusammensetzen. Insbesondere sollte der Landesvorstand offenlegen, welche Vereinbarungen für den Fall des Nichtbetriebes, des Betriebsausfalls und im Fall von Rechtsverletzungen getroffen wurden.
- Begründung: Für die Mitglieder ist nicht ersichtlich, worin die Leistungen bestehen, die über das Budget "SMV" abgerechnet werden. Der Betrieb der Server dürfte allein die hohen Kosten nicht rechtfertigen. Die Entwicklung der Software darf mittlerweile als abgeschlossen gelten. Wenn es sich um zu erfüllende vertragliche Vereinbarungen handelt, so sind die Bedingungen im Zuge der Nachvollziehbarkeit offenzulegen. Auch hier gilt, jeder eingesparte Euro sollte dem Erhalt und Ausbau der Mitgliederbasis in ganz Sachsen zu gute kommen.
- Das Thema "Veranstaltungen" kommt unseres Erachtens zu kurz. Zum einen ist dort die Häkelcon aufgeführt, die inhaltlich aber dem Bund zuzurechnen ist. Zum anderen wird dort für politische Veranstaltungen, wie Podiumsdiskussionen, Plenen, Barcamps so gut wie kein Geld reserviert. Da aber gerade thematische Veranstaltungen zur Landespolitik, insbesondere zu Bildungspolitik, zu kulturellen Förderung, zu Infrastukturaufgaben, zu Innen- und Sicherheitspolitik besonders geeignet sind, die Piraten ins Gespräch zu bringen, sollte hier eine Korrektur vorgenommen werden, die es ermöglicht 6 größere Veranstaltungen im Jahr zu organisieren (gesamt ca. 10.000€).
- Begründung: Veranstaltungen, die von Piraten für Menschen in Sachsen organisiert werden sind eine der Möglichkeiten Landespolitik aktiv zu gestalten. Da der Landesvorstand es ermöglichen sollte, in der Landespolitik mitzumischen, sollte er auch die Rahmenbedingungen entsprechend setzen.
- Im Haushaltsplan wird nicht ersichtlich, wo der Unterschied zwischen dem Topf SGÖ und dem der Öffentlichkeitsarbeit besteht. Dem sollte Abhilfe geschehen.
- Begründung: Unter SGÖ wird wohl "Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit" verstanden. Da der Topf Öffentlichkeitsarbeit bereits 8,6% der Ausgaben umfasst sollte dieser Teil angemessen umgeschichtet werden.
- Für den Haushaltsplan sollte zum besseren Verständnis eine Tortengrafik veröffentlicht werden, in dem je die erwarteten Ausgaben und die Einnahmen dargestellt werden.
- Begründung: In der textuellen Darstellungen sind die Relationen der verschiedenen Töpfe nicht gleich ersichtlich. Im Sinne der Nachvollziehbarkeit ist eine Visualisierung besser geeignet die Schwerpunkte des Finanzplanes zu erkennen.
- Der Landesvorstand möchte die Mitgliederzahlen und die Zahlerquoten für das kommende Jahr deutlich konservativer auslegen. Für eine vernünftige Finanzplanung sollte er eine vorsichtige Abschätzung vorlegen, wieviele Mitglieder in den kommenden Monaten ihren Mitgliedsbeitrag überweisen würden. Dazu sind die nicht mehr arbeitsfähigen KVs gesondert auszuweisen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 12:21, 26. Jan. 2015 (CET), Raidrion (Diskussion) 22:16, 26. Jan. 2015 (CET) --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschlusstext wurde aus einem Vorschlag von mir verwendet, der eigentlich erst zur Diskussion stand. Antragsteller ist daher Hartmut Thomas. Da die Zeit drängt, gibt es einen Abänderungsantrag, der die missverständliche Passage entfernt. --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET)
- Text:
- Die Piratenpartei Leipzig unterstützt die Aktion "AufRECHT bestehen" der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V., inklusive ihrer Protestveranstaltung am 2.10.2014.
- : Alchymist (Diskussion) 17:16, 26. Sep. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 17:34, 26. Sep. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:06, 26. Sep. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:27, 27. Sep. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beauftragt Ute Elisabeth Gabelmann in ihrer Eigenschaft als Wahlkampfkoordinatorin und designierte Stadträtin damit, zum Zwecke der Unterstützerunterschriftensammlung alle aktuell im Wahlkreis 9 wohnenden Mitglieder telefonisch zu kontaktieren.
- : Alchymist (Diskussion) 10:32, 3. Aug. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 22:28, 3. Aug. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 00:16, 4. Aug. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laut Stand März 2014 sind 18 Mitglieder des Kreisverbandes im Wahlkreis 9 gemeldet. Dies würde nach aktuellem Stand bequem ausreichen, um uns solide einen Platz auf dem Wahlzettel zu sichern. Da wir es nicht mehr schaffen, diese Menschen anzuschreiben und es nur für ein allgemeines Mailing reichen wird, verspreche ich mir von einer moderaten persönlichen Ansprache einen gewissen Schub. Zudem können in solchen Telefonaten gleich Akzente gesetzt werden und ggf. die Mitglieder reaktiviert werden.
- Text:
- Die Piratenpartei Leipzig unterstützt die Protestaktion "Besetzung des Rektorats der Universität Leipzig" gegen die Schließung der Theaterwissenschaften, und unterstützt die Forderungen der Studierenden.
- : Martyschka (Diskussion) 12:36, 14. Jul. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 13:09, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 13:12, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:40, 14. Jul. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Forderungen hier (Text nicht Teil des Antrages:
1. Nehmen Sie die Stellenstreichungen zurück, die das Institut für Theaterwissenschaft Leipzig in seiner Existenz gefährden!
2. Treten Sie in einen konstruktiven, offenen Dialog über die Zukunft unserer Universität, mit VertreterInnen der Institute, der Studierendenschaft, der universitären Gremien und der Politik!
3. Wir fordern eine studentische Mitbestimmung über die Zukunft unserer Universität! Untergraben Sie nicht die demokratischen Studierenden-Gremien der Universität!
4. Es ist schädlich und undurchdacht den Zufall entscheiden zu lassen! Diskutieren Sie öffentlich die Kriterien für etwaige strukturelle Entscheidungen und universitäre Profilbildung!
5. Das Rektorat sollte auch die Interessen der Studierenden vertreten. Nehmen Sie die Verantwortung ihres Amtes wahr und stellen Sie sich hinter die Studierendenschaft!
6. “Geist” ist nicht zählbar, wiegbar oder messbar! Legen Sie an die Geisteswissenschaften andere Maßstäbe an, als sie etwa für Naturwissenschaften gelten!
7. Schaffen Sie langfristige Stellen! Nur so kann die traditionsreiche Geisteswissenschaft an der Universität Leipzig bestehen bleiben!
8. Erhalten Sie die Fächervielfalt an der Universität Leipzig!
- Text:
- Der KV Leipzig lehnt eine finazielle Unterstützung des Katholikentages durch die Stadt Leipzig und/oder den Freistaat Sachsen und/oder sonstige öffentliche Mittel strikt ab. Staat und Religion sollten gemäß unserem Verständnis und des Programms der Piratenpartei strikt getrennt sein. Schon die bestehenden Staatsleistungen an die christlichen Kirchen (ca. 200 Mio. € p.a. alleine an die katholische Kirche) sind nicht mehr zu rechtfertigen. Daher unterstützt der KV Leipzig alle Aktionen, die sich gegen die finanzielle Unterstützung des Katholikentages durch staatliche Stellen wendet. Er ruft seine Mitglieder und die Öffentlichkeit zu finanzieller und ideeller Unterstützung solcher Aktionen auf. Er fordert außerdem alle Stadträte auf, eine finanziellen Unterstützung des Katholikentages 2016, insbesondere vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Leipzig, abzulehnen.
- : Alchymist (Diskussion) 00:01, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 05:39, 14. Jul. 2014 (CEST) , Martyschka (Diskussion) 08:05, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:44, 14. Jul. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: In der nächsten Woche soll der Leipziger Stadtrat einen Zuschuß von einer
Million Euro für den Katholikentag 2016 (zusätzlich zu den
erwarteten 3 Millionen, die der Freistaat Sachsen geben soll) genehmigen.
Die Giordano-Bruno-Stiftung möchte am nächsten Mittwoch (wenn die Abstimmung im Stadtrat ansteht), eine größere Aktion fahren: „Daher haben wir vor, am Mittwoch vor dem Rathaus unseren Protest gegen diese Privilegierung zum Ausdruck zu bringen. Hierbei möchten wir anknüpfen an eine entsprechende Aktion während des Regensburger Katholikentages im Mai 2014: Wir habe eine knapp drei Meter hohe Moses-Skulptur anfertigen lassen. Diese hält eine 3. Steintafel in der Hand, auf der geschrieben steht: "11. Gebot: Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!" Die Skulptur steht auf einem Wagen und wird von uns am Mittwoch (ggf. auch schon am Dienstag, die Planung läuft gerade) vor das Rathaus gefahren. Dazu möchten wir Flyer verteilen und einen Öffentlichen Brief an alle Ratsmitglieder verschicken.“
- Text:
- Der Vorstand beschließt, die Postanschrift des Kreisverbandes auf die Adresse des Vorstandsmitgliedes Hartmut Thomas (Brockhausstraße 59, 04229 Leipzig) festzulegen.
- : Alchymist (Diskussion) 21:31, 8. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 21:33, 8. Jul. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 21:34, 8. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, juristisch prüfen zu lassen, ob die Bedingungen der Neuwahl des Wahlkreises 9, wie sie von der Stadt Leipzig mitgeteilt wurden, korrekt sind. Des weiteren wird die Prüfung einer Haftung der Stadt Leipzig für die der Partei entstehenden Wahlkampfkosten der Neuwahl in Auftrag gegeben.
- : Alchymist (Diskussion) 23:20, 19. Jun. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 23:24, 19. Jun. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 23:29, 19. Jun. 2014 (CEST)
Georg (Diskussion) 23:44, 19. Jun. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 10:05, 20. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, am 19.07.2014 ab 16:30 Uhr die Aufstellungsversammlung zur Aufstellung von Kandidaten für die Neuwahl des Wahlkreises 9 für den Leipziger Stadtrat durchzuführen. Parallel bzw. anschließend wird ein Kreisparteitag durchgeführt. Für den Versand der Einladungen wird ein Budget von maximal 150 € bereitgestellt.
- : Alchymist (Diskussion) 23:20, 19. Jun. 2014 (CEST, 4staradmiral (Diskussion) 23:26, 19. Jun. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 23:31, 19. Jun. 2014 (CEST), Voltaire07 (Diskussion), Ostpirat (Diskussion) 10:05, 20. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Bildungsdemo: "Kürzer geht´s nicht! Bildung braucht Zukunft", am 25.06.2014 um 13:00 Uhr auf dem Augustusplatz mit maximal 150 Euro zu unterstützen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 22:17, 26. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 22:44, 26. Mai 2014 (CEST), Voltaire07 (per Twitter zugestimmt), Ostpirat (Diskussion) 20:32, 27. Mai 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt Kabelbinder für die Stadtrats-, Europa- und Landtagswahl im Wert von max. 60,00 Euro inkl. MwSt. zu beschaffen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 18:32, 19. Mai 2014 (CEST)Voltaire07, Ostpirat (Diskussion) 06:33, 20. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 09:51, 20. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 16:49, 20. Mai 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kabelbinderangebot 7,5*450mm(42€/500)
- Text:
- Der Vorstand beschließt Reisekosten der Versammlungs- und Wahlleitung in Höhe von 100 Euro für die An- und Abfahrt zum KPT bzw. der AV zu übernehmen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 19:25, 9. Mai 2014 (CEST); Alchymist (Diskussion) 22:23, 9. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 00:50, 10. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 07:43, 10. Mai 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt im Rahmen des Kommunal- und Europawahlkampfs 10.000 Flyer in der Zeitung "Student!" verteilen zu lassen. Hierfür wird ein Betrag von max. 450 Euro bewilligt.
- : 4staradmiral (Diskussion) 18:22, 2. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 19:32, 2. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hierfür sind Gesamtkosten von 390 Euro kalkuliert.
Wenn der Schatzi weiß woher er das Geld nimmt, bin ich dafür (Alchymist).
- Text:
- Der Vorstand beschließt im Rahmen des Kommunalwahlkampfs für den Plakatdruck max. 550 Euro für die Plakate von Maren Müller auszugeben.
- : 4staradmiral (Diskussion) 18:22, 2. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 19:32, 2. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Betrag wurde bzw. wird zweckgebunden gespendet.
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Reisekosten des Kreisvorsitzenden zum 2. Landesparteitag der Piratenpartei in Sachsen am 3. Mai in Dresden im Gewerkschaftshaus, Schützenplatz 14, 01067 Dresden für die Fahrt Leipzig - Dresden - Leipzig bis zu einer Höhe von 40.- € zu erstatten. Der Kreisvorsitzende wird als Vertreter des KV Vorstandes am Landesparteitages teilnehmen, Unterlagen vom Landesvorstand abholen sowie übergeben und Gespräche mit dem Landesvorstand führen.
- : Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST) , Alchymist (Diskussion) 21:41, 2. Mai 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 21:46, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Betrag wird zweckgebunden gespendet.
- Text:
- Hiermit beantrage ich beim Kreisvorstand, für den Infostand zum Thema Streetart am 26.4. 100 € für die Beschaffung von weißer Wandfarbe und bunter Sprühfarbe bereitzustellen.
- : Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 09:56, 24. Apr. 2014 (CEST)Voltaire07 14:19, 4staradmiral (Diskussion) 23:23, 24. Apr. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, zusätzlich zu 500 bereits beschlossenen, weitere 272 Einkaufswagenchips im Shop der Piratenpartei zu bestellen.
- : 4staradmiral (Diskussion) 23:27, 22. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 23:34, 22. Apr. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 14:55, 23. Apr. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine Zusage auf eine zweckgebundene Spende liegt vor.
- Text:
- Der Vorstand beschließt, die Bestellung von 100 Exemplaren des Kompass:2014.2 (http://wiki.piratenzeitung.de/index.php?title=Kompass:2014.2) zu 30 Euro.
- : 4staradmiral (Diskussion) 23:27, 22. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 23:34, 22. Apr. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 14:55, 23. Apr. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine Zusage auf eine zweckgebundene Spende liegt vor.
- Text:
- Der Vorstand beschließt das Budget von 380 € für Flyer, Give-aways inkl. Zubehör sowie dazugehöriges Porto um 500 € zu erhöhen.
- : Martyschka 18:56, 1. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat 21:43, 1. Apr. 2014 (CEST), 4staradmiral 21:52, 1. Apr. 2014 (CEST), Alchymist 06:44, 2. Apr. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einen großen Teil (ca. 40%) der Ausgaben haben wir bereits vom LV zurück bekommen. Das muss reichen bis zur Landtagswahl. (!)
- Text:
- Der Vorstand beschließt, Zwecks Wahlwerbung, eine Anzeige (B 185 mm x H 68 mm) im Schönefelder Boten für Ende April 2014 (Nr. 18 für Mai / Juni) mit max. 120 € Kosten zu schalten.
- : 4staradmiral 10:19, 11. Mär. 2014 (CET)
Voltaire07 10:29, 11. Mär. 2014 (CET), Ostpirat 18:49, 11. Mär. 2014 (CET), Martyschka 08:36, 13. Mär. 2014 (CET)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt, Ute Elisabeth Gabelmann damit zu beauftragen Briefe, in Bezug auf die Unterstützungsunterschriftensammlung im Auftrag des Vorstandes an die Leipziger Piraten zu versenden. Sie wird die ihr zur Verfügung gestellten Daten nur für diesen Zweck verwenden.
- : Voltaire07 21:26, 12. Mär. 2014 (CET), 4staradmiral 22:57, 12. Mär. 2014 (CET), Alchymist 07:08, 13. Mär. 2014 (CET), Martyschka 08:36, 13. Mär. 2014 (CET)
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ute Elisabeth Gabelmann erhält vom, Schatzmeister mit GenSek Aufgaben (Sebastian Czich) eine entsprechende Unterweisung.
- Text:
- Der Vorstand beschließt für die Unterschriftenaktion, die ab 18.02.2014 durchgeführt werden wird folgende weitere Aktion: Es wird ein Bus für den Transport von Unterschriftsleistungswilligen für die Unterschriften zur Kommunalwahl im Neuen Rathaus (Amt Statistik & Wahlen) angemietet. Kosten: ca. 450 € - 600 €
- : Ostpirat 01:02, 9. Mär. 2014 (CET), Georg Dehn 9:47, 9. Mär. 2014 (CET), 4staradmiral 12:05, 9. Mär. 2014 (CET), Martyschka 19:59, 9. Mär. 2014 (CET), Alchymist 14:06, 10. Mär. 2014 (CET)
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand beschließt an der am 6. April 2014 stattfindenden alljährliche Veranstaltung „Rein in den Frühling“ vor der Oper teilzunehmen und einen Infostand zu betreiben.
- : 4staradmiral 21:10, 26. Feb. 2014 (CET), Alchymist 21:53, 26. Feb. 2014 (CET), Martyschka 23:42, 26. Feb. 2014 (CET), Ostpirat 06:01, 27. Feb. 2014 (CET)
Georg 10:15, 27. Feb. 2014 (CET)
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir müssen uns rasch bei Herrn Reech, Tel. 0341 492 1719 melden, da die Planung wohl schon abgeschlossen ist. Der Hinweis kam von der LVB.
Seit wann brauchen wir für einen Infostand einen Vorstandsbeschluss? - da reicht piratiges Mandat (Alchymist) - aber nicht wenn es was kostet (Sebastian)
- Text:
- Der Vorstand beauftragt Sebastian Czich eine Mailingliste für den Leipziger Kommunalwahlkampf zu erstellen.
- : Alchymist 19:20, 18. Feb. 2014 (CET), Ostpirat 19:21, 18. Feb. 2014 (CET), Martyschka 19:43, 18. Feb. 2014 (CET)
- :
- : 4staradmiral 20:35, 18. Feb. 2014 (CET)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lily möchte diese weitestgehend verwalten.
- Text:
- Die bis zum 31.01.2014 23:59 Uhr über www.offenesleipzig.de eingegangenen Anträge gelten als eingereicht für den Kreisparteitag am 15.2.2014, sofern von einem Mitglied der Piratenpartei eingereicht. Anträge die von Nichtpiraten eingereicht wurden, werden von Sven Windisch übernommen und zum Kreisparteitag vorgestellt.
- : Voltaire07, 4staradmiral 15:15, 29. Jan. 2014 (CET), Ostpirat 17:24, 29. Jan. 2014 (CET), Alchymist 18:11, 29. Jan. 2014 (CET), Martyschka 21:51, 29. Jan. 2014 (CET)
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- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sven hat seine Bereitschaft alle Anträge zu übernehmen dem Vorstand pauschal schriftlich mitgeteilt.
- Text:
- Der Vorstand ändert den in der Vorstandssitzung gefassten Beschluss eines Kreisparteitags mit Aufstellungsversammlung Nr. KV-LE_2013_12_17_01 ab. Neues Datum des Kreisparteitages und der Aufstellungsversammlung ist: 15.02.2014 9:00 Uhr wie gehabt in der Villa, Lessingstr. 17, Leipzig.
- : Ostpirat 21:09, 18. Dez. 2013 (CET), Alchymist 17:25, 20. Dez. 2013 (CET), Georg 19:25, 20. Dez. 2013 (CET), 4staradmiral 19:41, 20. Dez. 2013 (CET), Martyschka 00:01, 21. Dez. 2013 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Villa frei. Einladung bis 2.1.2014 abschicken.
- Text:
- Der Vorstand ändert den in der Vorstandssitzung gefassten Beschluss eines Kreisparteitags mit Aufstellungsversammlung Nr. KV-LE_2013_12_17_01 ab. Neues Datum des Kreisparteitages und der Aufstellungsversammlung ist: 22.02.2014 9:00 Uhr.
- :
- : Ostpirat, Alchymist 17:25, 20. Dez. 2013 (CET), Georg 19:25, 20. Dez. 2013 (CET, 4staradmiral 19:41, 20. Dez. 2013 (CET), Martyschka 00:01, 21. Dez. 2013 (CET)
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Kein Ort. Einladungen bis 8.1.14 abschicken.
- Text:
- Es wird beantragt im Namen der Piratenpartei Kreisverband Leipzig die im Pad https://piratenleipzig.piratenpad.de/Einwohneranfragen unter dem Thema Haushaltstransparenz erstellte Einwohneranfrage an die nächste Ratsversammlung zu stellen.
- : 4staradmiral 13:32, 25. Nov. 2013 (CET), Martyschka 13:43, 25. Nov. 2013 (CET), Ostpirat 14:13, 25. Nov. 2013 (CET), Alchymist 15:01, 25. Nov. 2013 (CET)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss muss erfolgen, weil der KV die Anfrage in eigenem Namen stellen soll. Das Einreichen der Einwohneranfrage übernimmt der Antragsteller. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, weil die Frist für die Einreichung vor der nächsten Vorstandssitzung endet.
- Text:
- Es wird beantragt für die Wahlparty zur Bundestagswahl am 22.09.2013 50€ für die Verpflegung (Nahrung und Getränke) und notwendige Dinge für die Zubereitung und Einnahme (z.B. Holzkohle und Pappteller) bereitzustellen.
- : 4staradmiral 00:01, 20. Sep. 2013 (CEST)Alchymist 08:48, 20. Sep. 2013 (CEST), Ostpirat 09:36, 20. Sep. 2013 (CEST), thctutnichtweh 10:58, 20. Sep. 2013 (CEST)
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Um jeden Menschen unabhängig vom sozialen Stand eine angenehme Atmosphäre mitzugeben, sollte ein Teil der Versorgung durch die Gemeinschaft erfolgen. Es muss sich auch noch jemand finden, der es holt/einkauft.
- Text:
- Es wird beantragt die angebotenen Flaggen eines Parteimitglieds für 95,00 € für die Nutzung im KV zu kaufen.
- : Voltaire07* 4staradmiral 21:14, 11. Sep. 2013 (CEST), Ostpirat 21:40, 11. Sep. 2013 (CEST), Martyschka 22:18, 11. Sep. 2013 (CEST)
- : Alchymist 08:05, 12. Sep. 2013 (CEST)
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es handelt sich um folgende Flaggen:
2 x Großflaggen
3 x Normalflaggen
1 x JuPi-Flagge
1 x Autoflagge mit Befestigungsteil
- Versehentlich ins falsche Feld eingetragen. Beim Stammtisch am 12.09.13 besprochen.
- Text:
- Es wird beantragt Anti-NPD-Aufkleber bei Flyer Alarm zu bestellen in einer Auflage von 2500 Stück zu einem Preis von ca 35€ (plus evtl. Versandkosten). Weiteres hier: http://688i.blogspot.de/2013/08/anti-npd-aufkleber.html
- : Martin Pistorius 11:00, 4. Sep. 2013 (CEST) 4staradmiral 12:32, 4. Sep. 2013 (CEST) Alchymist 12:33, 4. Sep. 2013 (CEST), Martyschka 13:25, 4. Sep. 2013 (CEST)
Ostpirat
- :
- : Voltaire07
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Betrag (35€) wird von Frank&Frei gespendet (siehe ML Leipzig). Ich mach das heut abend, oder schreibe euch nochmal an, falls der Beschluss bis heute abend noch nicht steht - denn morgen bin ich weg. (thctutnichtweh)
- Text:
- Es werden 100 Exemplare (2 Pakete a 50 Stk) der aktuellen Flaschenpost-Printausgabe für max. 100 € bestellt. Diese sollen an Infoständen und anderen Veranstaltungen gegen Spende abgegeben werden, so dass letztendlich nur geringe Kosten entstehen und ggf. sogar ein Überschuss verbleibt.
- : Martyschka 16:17, 18. Aug. 2013 (CEST) Alchymist 17:21, 18. Aug. 2013 (CEST) 4staradmiral 20:07, 18. Aug. 2013 (CEST)
Voltaire07 9:56, 19. Aug. 2013 (CEST)
Ostpirat 11:05, 26. Aug. 2013 (CEST)
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Muss heute vom thctutnichtweh im Pshop bestellt werden.
- Text:
- Der Vorstand möge beschliessen eine Behelfsschaufensterscheibe für die #GS21 in Höhe von max. 100 € zu besorgen und einzusetzen.
- : 4staradmiral 21:20, 23. Jul. 2013 (CEST), Ostpirat 21:52, 23. Jul. 2013 (CEST), Martyschka 22:31, 23. Jul. 2013 (CEST),
thctutnichtweh 23:30, 23. Jul. 2013 (CEST)
Voltaire07 9:28, 24. Jul. 2013 (CEST) Alchymist 10:32, 24. Jul. 2013 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der @stellwerk besorgt, setzt ein und spendet.
- Text:
- Es wird beschlossen, dass der KV Leipzig 5000 Flyerpostkarten mit dem Motiv: http://pub.alexkid.de/files/piraten/Postkarte-Nie_Wieder/ für je 0,01 € zzgl. eventueller Versandkosten bestellt.
- : 4staradmiral 00:49, 21. Jul. 2013 (CEST), thctutnichtweh 10:39, 21. Jul. 2013 (CEST), Martyschka 11:05, 21. Jul. 2013 (CEST),Ostpirat 11:31, 21. Jul. 2013 (CEST), Alchymist 14:41, 21. Jul. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Es wird beantragt die evtl. anfallenden Fahrtkosten für Hin- und Rückfahrt zur Marina Sachsen in Meißen am 30.06.2013 in Höhe von ca. 25€ zu übernehmen.
- : thctutnichtweh 17:47, 25. Jun. 2013 (CEST), 4staradmiral 17:49, 25. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 17:50, 25. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 18:29, 25. Jun. 2013 (CEST), ostpirat
Voltaire07 16:58, 25. Jun. 2013 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vom Kreisvorstand Leipzig sind nach bisherigen Erwägungen nur Maxi und Martin evtl bereit hinzufahren. Beide haben wir (insbesondere am Ende des Monats) keine finanziellen Möglichkeiten zur Realisierung. Es wäre aber durchaus notwendig, dass jemensch vom Vorstand anwesend ist. Deshalb erwägen Maxi und ich evtl. mit Sachsenticket hinzufahren.
- Text:
- Am 27.06. wird Mehr Demokratie e.V. in Borna eine Aktion machen bei der es sich anbietet Präsenz zu zeigen und Wahlkampfmaterial zu verteilen. Da sie nix haben wollen sie Material vom KV Leipzig nutzen. Wir haben zwar auch nichts aktuelles, aber das was wir haben stellen wir zur Verfügung. Die Lumpis sollen sich bei raidrion melden und selbsttätig auswählen was sie uU gebrauchen können.
- : thctutnichtweh 17:44, 25. Jun. 2013 (CEST), 4staradmiral 17:49, 25. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 17:50, 25. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 18:29, 25. Jun. 2013 (CEST)
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der zur Zeit für die PR zuständige Pirat sieht sich ausser stande seine Aufgaben derzeit auszuführen. PR ist ein wichtiger Bestandteil der Arbeit des KV Leipzig und darf daher auf KEINEN Fall verwaist werden. Der KV Leipzig beauftragt daher seinen Vorsitzenden die PR Aufgaben bis auf Weiteres wahrzunehmen.
- : Ostpirat, 4staradmiral 09:16, 9. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 14:56, 9. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 16:57, 9. Jun. 2013 (CEST), thctutnichtweh 17:45, 9. Jun. 2013 (CEST)
Voltaire07 9:16, 10. Jun. 2013 (CEST)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wäre toll wenn das endlich mal irgendwer langfristig und kontinuierlich machen könnte.
- Text:
- Der KV Leipzig stellt ein gemeinsames Budget von bis zu 50 Euro für die Erstattung von Wahlkampfkosten der beiden Bundestagsdirektkandidaten zur Verfügung.
- : Ostpirat 02:42, 13. Mai 2013 (CEST), Alchymist 09:50, 13. Mai 2013 (CEST), thctutnichtweh 18:05, 15. Mai 2013 (CEST)Voltaire07
- : Matthias Jung
- : Martyschka 11:11, 14. Mai 2013 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: sprachlich leicht überarbeitet Alchymist Wie kann im nachhinein ein Budget verabschiedet werden, das geht nicht!Matthias Jung
09:50, 13. Mai 2013 (CEST)
- Text:
- Es wird beschlossen: Der KV Leipzig bittet den LV des Landesverbandes Sachsen die Einladung zur Aufstellungsversammlung der Bundestagsdirektkandidaten für die Leipziger Stimmbezirke die am 8. Juni 2013 in Leipzig stattfindet durchzuführen.
- : W.Willeke Martyschka GgDehn14:00, 14. Apr. 2013 (CEST) Alchymist 14:07, 14. Apr. 2013 (CEST) 4staradmiral 15:09, 14. Apr. 2013 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: dient der Rechtssicherheit der AV
- Text:
- Es wird beschlossen, die seit Aug. 2012 "hängenden" Mitgliedsanträge umgehend, spätestens bis zum Ende März 2013 abzuschliessen. Die für Mitgliederbetreuung zuständigen KV Vorstandsmitglieder schreiben die Betreffenden dazu umgehend an. Dazu wird der im Piratenpad https://piratenleipzig.piratenpad.de/30 vorgestellte Entwurf (Brief Nummer 2) verwendet.
- : W.Willeke; thctutnichtweh; Alchymist 16:42, 14. Mär. 2013 (CET); 4staradmiral 18:39, 14. Mär. 2013 (CET); Voltaire07
- :
- : Matthias Jung; Maxi Kraft
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Termin Ende März 2013
- Text:
- Es wird beschlossen, die seit Aug. 2012 "hängenden" Mitgliedsanträge umgehend, spätestens bis zum Ende März 2013 nach folgender Vorgehensweise abzuschliessen: Die für Mitgliederbetreuung zuständigen KV Vorstandsmitglieder schreiben die betreffenden um Aufnahme seinerzeit bittenden Personen umgehend an und fragen ob der Wunsch Parteimitglied der Piratenpartei sein zu wollen fortbesteht. Zwecks Rückantwort wird jeweils ein frankierter Rückumschlag beigefügt. Zugleich werden diese Personen auch telefonisch kontaktiert. Sie werden zu Veranstaltungen der Piraten Leipzig eingeladen. Bis Ende März 2013 entscheidet der KV Vorstand auf der Grundlage der Rückantworten sowie der Gespräche mit den Betreffenden über den endgültigen Status der "hängenden" Anträge. Termin :Ende März 2013
- : W.Willeke; S.Czich
- : Max Mustermann
- :
Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, den außerordentlichen Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl im Großen Saal der Villa durchzuführen. Begründung: Wie beschlossen habe ich mich um verschiedene Räume bemüht (siehe Orgapad). Die zentrumsnahen Räume haben aber entweder einen zu hohen Preis oder sind bereits ausgebucht. Lediglich die Villa und die alte Handelsbörse sind frei. Da die Villa viel preiswerter ist und wir uns dort auch bereits auskennen, schlage ich sie als Veranstaltungsort vor.
- : Semantosoph 12:48, 22. Jan. 2013 (CET), Alchymist 13:29, 22. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 22. Jan. 2013 (CET)
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, die Kosten für den Versand der Einladungen zum außerordentlichen Kreisparteitag bis zu einer Höhe von 125 Euro zu übernehmen. Begründung: Die Papiereinladungen für den außerordentlichen Kreisparteitag müssen spätestens am 25. Januar in die Post. Für die 194 Einladungen benötigen wir Briefumschläge und Porto, da der KV im Moment beides nicht vorrätig hat.
- : Semantosoph 15:48, 23. Jan. 2013 (CET) Alchymist 16:56, 23. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 18:10, 23. Jan. 2013 (CET)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlicher: Semantosoph
- Text:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, die für heute geplante Vorstandssitzung auf Dienstag, 29.01.2013, 18.00 Uhr zu verschieben. Begründung: Es gibt keinen akuten Beratungsbedarf, aber dafür werden dringend Leute an den Wahlkampfständen gebraucht.
- : Semantosoph 11:59, 24. Jan. 2013 (CET), Alchymist 12:04, 24. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 13:45, 24. Jan. 2013 (CET)
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
