SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschlüsse

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Laufende Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 02.08.2014 #KV_LE_2014_08_02_01: Telefonaktion WK 9
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Text:
Der Vorstand beauftragt Ute Elisabeth Gabelmann in ihrer Eigenschaft als Wahlkampfkoordinatorin und designierte Stadträtin damit, zum Zwecke der Unterstützerunterschriftensammlung alle aktuell im Wahlkreis 9 wohnenden Mitglieder telefonisch zu kontaktieren.
  1. 15yes.png: Alchymist (Diskussion) 10:32, 3. Aug. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos: Laut Stand März 2014 sind 18 Mitglieder des Kreisverbandes im Wahlkreis 9 gemeldet. Dies würde nach aktuellem Stand bequem ausreichen, um uns solide einen Platz auf dem Wahlzettel zu sichern. Da wir es nicht mehr schaffen, diese Menschen anzuschreiben und es nur für ein allgemeines Mailing reichen wird, verspreche ich mir von einer moderaten persönlichen Ansprache einen gewissen Schub. Zudem können in solchen Telefonaten gleich Akzente gesetzt werden und ggf. die Mitglieder reaktiviert werden.


Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 14.07.2014 #KV_LE_2014_07_14_01: Unterstützung des Protests der Theaterissenschaftler der Uni Leipzig
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Text:
Die Piratenpartei Leipzig unterstützt die Protestaktion "Besetzung des Rektorats der Universität Leipzig" gegen die Schließung der Theaterwissenschaften, und unterstützt die Forderungen der Studierenden.
  1. 15yes.png: Martyschka (Diskussion) 12:36, 14. Jul. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 13:09, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 13:12, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:40, 14. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Forderungen hier (Text nicht Teil des Antrages:

1. Nehmen Sie die Stellenstreichungen zurück, die das Institut für Theaterwissenschaft Leipzig in seiner Existenz gefährden!

2. Treten Sie in einen konstruktiven, offenen Dialog über die Zukunft unserer Universität, mit VertreterInnen der Institute, der Studierendenschaft, der universitären Gremien und der Politik!

3. Wir fordern eine studentische Mitbestimmung über die Zukunft unserer Universität! Untergraben Sie nicht die demokratischen Studierenden-Gremien der Universität!

4. Es ist schädlich und undurchdacht den Zufall entscheiden zu lassen! Diskutieren Sie öffentlich die Kriterien für etwaige strukturelle Entscheidungen und universitäre Profilbildung!

5. Das Rektorat sollte auch die Interessen der Studierenden vertreten. Nehmen Sie die Verantwortung ihres Amtes wahr und stellen Sie sich hinter die Studierendenschaft!

6. “Geist” ist nicht zählbar, wiegbar oder messbar! Legen Sie an die Geisteswissenschaften andere Maßstäbe an, als sie etwa für Naturwissenschaften gelten!

7. Schaffen Sie langfristige Stellen! Nur so kann die traditionsreiche Geisteswissenschaft an der Universität Leipzig bestehen bleiben!

8. Erhalten Sie die Fächervielfalt an der Universität Leipzig!

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 13.07.2014 #KV_LE_2014_07_13_01: Eure Party zahlen wir nicht
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Text:
Der KV Leipzig lehnt eine finazielle Unterstützung des Katholikentages durch die Stadt Leipzig und/oder den Freistaat Sachsen und/oder sonstige öffentliche Mittel strikt ab. Staat und Religion sollten gemäß unserem Verständnis und des Programms der Piratenpartei strikt getrennt sein. Schon die bestehenden Staatsleistungen an die christlichen Kirchen (ca. 200 Mio. € p.a. alleine an die katholische Kirche) sind nicht mehr zu rechtfertigen. Daher unterstützt der KV Leipzig alle Aktionen, die sich gegen die finanzielle Unterstützung des Katholikentages durch staatliche Stellen wendet. Er ruft seine Mitglieder und die Öffentlichkeit zu finanzieller und ideeller Unterstützung solcher Aktionen auf. Er fordert außerdem alle Stadträte auf, eine finanziellen Unterstützung des Katholikentages 2016, insbesondere vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Leipzig, abzulehnen.
  1. 15yes.png: Alchymist (Diskussion) 00:01, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 05:39, 14. Jul. 2014 (CEST) , Martyschka (Diskussion) 08:05, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:44, 14. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: In der nächsten Woche soll der Leipziger Stadtrat einen Zuschuß von einer Million Euro für den Katholikentag 2016 (zusätzlich zu den erwarteten 3 Millionen, die der Freistaat Sachsen geben soll) genehmigen.

Die Giordano-Bruno-Stiftung möchte am nächsten Mittwoch (wenn die Abstimmung im Stadtrat ansteht), eine größere Aktion fahren: „Daher haben wir vor, am Mittwoch vor dem Rathaus unseren Protest gegen diese Privilegierung zum Ausdruck zu bringen. Hierbei möchten wir anknüpfen an eine entsprechende Aktion während des Regensburger Katholikentages im Mai 2014: Wir habe eine knapp drei Meter hohe Moses-Skulptur anfertigen lassen. Diese hält eine 3. Steintafel in der Hand, auf der geschrieben steht: "11. Gebot: Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!" Die Skulptur steht auf einem Wagen und wird von uns am Mittwoch (ggf. auch schon am Dienstag, die Planung läuft gerade) vor das Rathaus gefahren. Dazu möchten wir Flyer verteilen und einen Öffentlichen Brief an alle Ratsmitglieder verschicken.“

Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 08.07.2014 #KV_LE_2014_07_08_01: Regelung der Postanschrift
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Text:
Der Vorstand beschließt, die Postanschrift des Kreisverbandes auf die Adresse des Vorstandsmitgliedes Hartmut Thomas (Brockhausstraße 59, 04229 Leipzig) festzulegen.
  1. 15yes.png: Alchymist (Diskussion) 21:31, 8. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 21:33, 8. Jul. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 21:34, 8. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 19.06.2014 #KV_LE_2014_06_19_02: Juristische Prüfung der Neuwahl im Wahlkreis 9
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Text:
Der Vorstand beschließt, juristisch prüfen zu lassen, ob die Bedingungen der Neuwahl des Wahlkreises 9, wie sie von der Stadt Leipzig mitgeteilt wurden, korrekt sind. Des weiteren wird die Prüfung einer Haftung der Stadt Leipzig für die der Partei entstehenden Wahlkampfkosten der Neuwahl in Auftrag gegeben.
  1. 15yes.png: Alchymist (Diskussion) 23:20, 19. Jun. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 23:24, 19. Jun. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 23:29, 19. Jun. 2014 (CEST) Georg (Diskussion) 23:44, 19. Jun. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 10:05, 20. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 19.06.2014 #KV_LE_2014_06_19_01: Einladung zu einer Aufstellungsversammlung und einem Kreisparteitag
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Text:
Der Vorstand beschließt, am 19.07.2014 ab 16:30 Uhr die Aufstellungsversammlung zur Aufstellung von Kandidaten für die Neuwahl des Wahlkreises 9 für den Leipziger Stadtrat durchzuführen. Parallel bzw. anschließend wird ein Kreisparteitag durchgeführt. Für den Versand der Einladungen wird ein Budget von maximal 150 € bereitgestellt.
  1. 15yes.png: Alchymist (Diskussion) 23:20, 19. Jun. 2014 (CEST, 4staradmiral (Diskussion) 23:26, 19. Jun. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 23:31, 19. Jun. 2014 (CEST), Voltaire07 (Diskussion), Ostpirat (Diskussion) 10:05, 20. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 26.05.2014 #KV_LE_2014_05_26_01: Unterstützung Bildungsdemo
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Text:
Der Vorstand beschließt die Bildungsdemo: "Kürzer geht´s nicht! Bildung braucht Zukunft", am 25.06.2014 um 13:00 Uhr auf dem Augustusplatz mit maximal 150 Euro zu unterstützen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 22:17, 26. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 22:44, 26. Mai 2014 (CEST), Voltaire07 (per Twitter zugestimmt), Ostpirat (Diskussion) 20:32, 27. Mai 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 19.05.2014 #KV_LE_2014_05_19_01: Einkauf Kabelbinder
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Text:
Der Vorstand beschließt Kabelbinder für die Stadtrats-, Europa- und Landtagswahl im Wert von max. 60,00 Euro inkl. MwSt. zu beschaffen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 18:32, 19. Mai 2014 (CEST)Voltaire07, Ostpirat (Diskussion) 06:33, 20. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 09:51, 20. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 16:49, 20. Mai 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kabelbinderangebot 7,5*450mm(42€/500)

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 09.05.2014 #KV_LE_2014_05_09_01: Reisekosten VL/WL KPT und AV am 10.05.2014
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Text:
Der Vorstand beschließt Reisekosten der Versammlungs- und Wahlleitung in Höhe von 100 Euro für die An- und Abfahrt zum KPT bzw. der AV zu übernehmen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 19:25, 9. Mai 2014 (CEST); Alchymist (Diskussion) 22:23, 9. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 00:50, 10. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 07:43, 10. Mai 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 02.05.2014 #KV_LE_2014_05_02_01: Flyer und Verteilung in der Student!
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Text:
Der Vorstand beschließt im Rahmen des Kommunal- und Europawahlkampfs 10.000 Flyer in der Zeitung "Student!" verteilen zu lassen. Hierfür wird ein Betrag von max. 450 Euro bewilligt.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 18:22, 2. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 19:32, 2. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hierfür sind Gesamtkosten von 390 Euro kalkuliert. Wenn der Schatzi weiß woher er das Geld nimmt, bin ich dafür (Alchymist).

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 02.05.2014 #KV_LE_2014_05_02_02: Plakate - Maren Müller
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Text:
Der Vorstand beschließt im Rahmen des Kommunalwahlkampfs für den Plakatdruck max. 550 Euro für die Plakate von Maren Müller auszugeben.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 18:22, 2. Mai 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 19:32, 2. Mai 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Betrag wurde bzw. wird zweckgebunden gespendet.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 02.05.2014 #KV_LE_2014_05_02_03: Beauftragung und Reisekostenerstattung für die Fahrt des Kreisverbandsvorsitzenden des KV Leipzig zum LPT 2014.2 Dresden am 3.Mai 2014
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Text:
Der Vorstand beschließt die Reisekosten des Kreisvorsitzenden zum 2. Landesparteitag der Piratenpartei in Sachsen am 3. Mai in Dresden im Gewerkschaftshaus, Schützenplatz 14, 01067 Dresden für die Fahrt Leipzig - Dresden - Leipzig bis zu einer Höhe von 40.- € zu erstatten. Der Kreisvorsitzende wird als Vertreter des KV Vorstandes am Landesparteitages teilnehmen, Unterlagen vom Landesvorstand abholen sowie übergeben und Gespräche mit dem Landesvorstand führen.
  1. 15yes.png: Ostpirat (Diskussion) 21:24, 2. Mai 2014 (CEST) , Alchymist (Diskussion) 21:41, 2. Mai 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 21:46, 2. Mai 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 18:06, 5. Mai 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Betrag wird zweckgebunden gespendet.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 22.04.2014 #KV_LE_2014_04_23_01: Infostand Streetart Augustusplatz
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Text:
Hiermit beantrage ich beim Kreisvorstand, für den Infostand zum Thema Streetart am 26.4. 100 € für die Beschaffung von weißer Wandfarbe und bunter Sprühfarbe bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 09:56, 24. Apr. 2014 (CEST)Voltaire07 14:19, 4staradmiral (Diskussion) 23:23, 24. Apr. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 22.04.2014 #KV_LE_2014_04_22_01: Bestellung von 272 zusätzlichen Einkaufswagenchips
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Text:
Der Vorstand beschließt, zusätzlich zu 500 bereits beschlossenen, weitere 272 Einkaufswagenchips im Shop der Piratenpartei zu bestellen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 23:27, 22. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 23:34, 22. Apr. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 14:55, 23. Apr. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine Zusage auf eine zweckgebundene Spende liegt vor.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 22.04.2014 #KV_LE_2014_04_22_02: Bestellung von 100 Exemplaren des Kompass:2014.2
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Text:
Der Vorstand beschließt, die Bestellung von 100 Exemplaren des Kompass:2014.2 (http://wiki.piratenzeitung.de/index.php?title=Kompass:2014.2) zu 30 Euro.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 23:27, 22. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 23:34, 22. Apr. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 14:55, 23. Apr. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 19:25, 23. Apr. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine Zusage auf eine zweckgebundene Spende liegt vor.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 01.04.2014 #KV_LE_2014_04_01_01: Erweiterung Budget für Flyer #KV-LE_2014_02_11_07
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Text:
Der Vorstand beschließt das Budget von 380 € für Flyer, Give-aways inkl. Zubehör sowie dazugehöriges Porto um 500 € zu erhöhen.
  1. 15yes.png: Martyschka 18:56, 1. Apr. 2014 (CEST), Ostpirat 21:43, 1. Apr. 2014 (CEST), 4staradmiral 21:52, 1. Apr. 2014 (CEST), Alchymist 06:44, 2. Apr. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einen großen Teil (ca. 40%) der Ausgaben haben wir bereits vom LV zurück bekommen. Das muss reichen bis zur Landtagswahl. (!)

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 11.03.2014 #KV_LE_2014_03_11_01: Anzeige im Schönefelder Boten
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Text:
Der Vorstand beschließt, Zwecks Wahlwerbung, eine Anzeige (B 185 mm x H 68 mm) im Schönefelder Boten für Ende April 2014 (Nr. 18 für Mai / Juni) mit max. 120 € Kosten zu schalten.
  1. 15yes.png: 4staradmiral 10:19, 11. Mär. 2014 (CET) Voltaire07 10:29, 11. Mär. 2014 (CET), Ostpirat 18:49, 11. Mär. 2014 (CET), Martyschka 08:36, 13. Mär. 2014 (CET)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 12.03.2014 #KV_LE_2014_03_12_01: Beauftragung
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Text:
Der Vorstand beschließt, Ute Elisabeth Gabelmann damit zu beauftragen Briefe, in Bezug auf die Unterstützungsunterschriftensammlung im Auftrag des Vorstandes an die Leipziger Piraten zu versenden. Sie wird die ihr zur Verfügung gestellten Daten nur für diesen Zweck verwenden.
  1. 15yes.png: Voltaire07 21:26, 12. Mär. 2014 (CET), 4staradmiral 22:57, 12. Mär. 2014 (CET), Alchymist 07:08, 13. Mär. 2014 (CET), Martyschka 08:36, 13. Mär. 2014 (CET)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ute Elisabeth Gabelmann erhält vom, Schatzmeister mit GenSek Aufgaben (Sebastian Czich) eine entsprechende Unterweisung.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 08.03.2014 #KV_LE_2014_03_08_01: 2. fahrscheinlose ÖPNV Fahrt
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Text:
Der Vorstand beschließt für die Unterschriftenaktion, die ab 18.02.2014 durchgeführt werden wird folgende weitere Aktion: Es wird ein Bus für den Transport von Unterschriftsleistungswilligen für die Unterschriften zur Kommunalwahl im Neuen Rathaus (Amt Statistik & Wahlen) angemietet. Kosten: ca. 450 € - 600 €
  1. 15yes.png: Ostpirat 01:02, 9. Mär. 2014 (CET), Georg Dehn 9:47, 9. Mär. 2014 (CET), 4staradmiral 12:05, 9. Mär. 2014 (CET), Martyschka 19:59, 9. Mär. 2014 (CET), Alchymist 14:06, 10. Mär. 2014 (CET)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 26.02.2014 #KV_LE_2014_02_26_01: Teilnahme am „Rein in den Frühling“ Event der LVB
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Text:
Der Vorstand beschließt an der am 6. April 2014 stattfindenden alljährliche Veranstaltung „Rein in den Frühling“ vor der Oper teilzunehmen und einen Infostand zu betreiben.
  1. 15yes.png: 4staradmiral 21:10, 26. Feb. 2014 (CET), Alchymist 21:53, 26. Feb. 2014 (CET), Martyschka 23:42, 26. Feb. 2014 (CET), Ostpirat 06:01, 27. Feb. 2014 (CET) Georg 10:15, 27. Feb. 2014 (CET)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir müssen uns rasch bei Herrn Reech, Tel. 0341 492 1719 melden, da die Planung wohl schon abgeschlossen ist. Der Hinweis kam von der LVB.

Seit wann brauchen wir für einen Infostand einen Vorstandsbeschluss? - da reicht piratiges Mandat (Alchymist) - aber nicht wenn es was kostet (Sebastian)

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 18.02.2014 #KV_LE_2014_02_18_01: Beauftragung zur Erstellung einer Leipziger Mailingliste
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Text:
Der Vorstand beauftragt Sebastian Czich eine Mailingliste für den Leipziger Kommunalwahlkampf zu erstellen.
  1. 15yes.png: Alchymist 19:20, 18. Feb. 2014 (CET), Ostpirat 19:21, 18. Feb. 2014 (CET), Martyschka 19:43, 18. Feb. 2014 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4staradmiral 20:35, 18. Feb. 2014 (CET)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lily möchte diese weitestgehend verwalten.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 29.01.2014 #KV_LE_2014_01_29_01: Übernahme der Anträge von www.offenesleipzig.de
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Text:
Die bis zum 31.01.2014 23:59 Uhr über www.offenesleipzig.de eingegangenen Anträge gelten als eingereicht für den Kreisparteitag am 15.2.2014, sofern von einem Mitglied der Piratenpartei eingereicht. Anträge die von Nichtpiraten eingereicht wurden, werden von Sven Windisch übernommen und zum Kreisparteitag vorgestellt.
  1. 15yes.png: Voltaire07, 4staradmiral 15:15, 29. Jan. 2014 (CET), Ostpirat 17:24, 29. Jan. 2014 (CET), Alchymist 18:11, 29. Jan. 2014 (CET), Martyschka 21:51, 29. Jan. 2014 (CET)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sven hat seine Bereitschaft alle Anträge zu übernehmen dem Vorstand pauschal schriftlich mitgeteilt.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 18.12.2013 #KV_LE_2013_12_18_01: Abänderung des Beschlusses: KV-LE_2013_12_17_01
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Text:
Der Vorstand ändert den in der Vorstandssitzung gefassten Beschluss eines Kreisparteitags mit Aufstellungsversammlung Nr. KV-LE_2013_12_17_01 ab. Neues Datum des Kreisparteitages und der Aufstellungsversammlung ist: 15.02.2014 9:00 Uhr wie gehabt in der Villa, Lessingstr. 17, Leipzig.
  1. 15yes.png: Ostpirat 21:09, 18. Dez. 2013 (CET), Alchymist 17:25, 20. Dez. 2013 (CET), Georg 19:25, 20. Dez. 2013 (CET), 4staradmiral 19:41, 20. Dez. 2013 (CET), Martyschka 00:01, 21. Dez. 2013 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Villa frei. Einladung bis 2.1.2014 abschicken.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 18.12.2013 #KV_LE_2013_12_18_02: Abänderung des Beschlusses: KV-LE_2013_12_17_01
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Text:
Der Vorstand ändert den in der Vorstandssitzung gefassten Beschluss eines Kreisparteitags mit Aufstellungsversammlung Nr. KV-LE_2013_12_17_01 ab. Neues Datum des Kreisparteitages und der Aufstellungsversammlung ist: 22.02.2014 9:00 Uhr.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Ostpirat, Alchymist 17:25, 20. Dez. 2013 (CET), Georg 19:25, 20. Dez. 2013 (CET, 4staradmiral 19:41, 20. Dez. 2013 (CET), Martyschka 00:01, 21. Dez. 2013 (CET)
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Kein Ort. Einladungen bis 8.1.14 abschicken.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 25.11.2013 #KV_LE_2013_11_25_01: Stellen einer Einwohneranfrage zum Thema Haushaltstransparenz
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Text:
Es wird beantragt im Namen der Piratenpartei Kreisverband Leipzig die im Pad https://piratenleipzig.piratenpad.de/Einwohneranfragen unter dem Thema Haushaltstransparenz erstellte Einwohneranfrage an die nächste Ratsversammlung zu stellen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral 13:32, 25. Nov. 2013 (CET), Martyschka 13:43, 25. Nov. 2013 (CET), Ostpirat 14:13, 25. Nov. 2013 (CET), Alchymist 15:01, 25. Nov. 2013 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss muss erfolgen, weil der KV die Anfrage in eigenem Namen stellen soll. Das Einreichen der Einwohneranfrage übernimmt der Antragsteller. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, weil die Frist für die Einreichung vor der nächsten Vorstandssitzung endet.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 19.09.2013 #KV_LE_2013_09_19_01: Bereitstellung von 50€ für Verpflegung für die Wahlparty
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Text:
Es wird beantragt für die Wahlparty zur Bundestagswahl am 22.09.2013 50€ für die Verpflegung (Nahrung und Getränke) und notwendige Dinge für die Zubereitung und Einnahme (z.B. Holzkohle und Pappteller) bereitzustellen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral 00:01, 20. Sep. 2013 (CEST)Alchymist 08:48, 20. Sep. 2013 (CEST), Ostpirat 09:36, 20. Sep. 2013 (CEST), thctutnichtweh 10:58, 20. Sep. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Um jeden Menschen unabhängig vom sozialen Stand eine angenehme Atmosphäre mitzugeben, sollte ein Teil der Versorgung durch die Gemeinschaft erfolgen. Es muss sich auch noch jemand finden, der es holt/einkauft.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 11.09.2013 #KV_LE_2013_09_11_01: Piratenflaggen
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Text:
Es wird beantragt die angebotenen Flaggen eines Parteimitglieds für 95,00 € für die Nutzung im KV zu kaufen.
  1. 15yes.png: Voltaire07* 4staradmiral 21:14, 11. Sep. 2013 (CEST), Ostpirat 21:40, 11. Sep. 2013 (CEST), Martyschka 22:18, 11. Sep. 2013 (CEST)
  2. 15no.png: Alchymist 08:05, 12. Sep. 2013 (CEST)
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es handelt sich um folgende Flaggen: 2 x Großflaggen 3 x Normalflaggen 1 x JuPi-Flagge 1 x Autoflagge mit Befestigungsteil

  • Versehentlich ins falsche Feld eingetragen. Beim Stammtisch am 12.09.13 besprochen.
Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 04.09.2013 #KV_LE_2013_09_04_01: Anti-NPD-Aufkleber
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Text:
Es wird beantragt Anti-NPD-Aufkleber bei Flyer Alarm zu bestellen in einer Auflage von 2500 Stück zu einem Preis von ca 35€ (plus evtl. Versandkosten). Weiteres hier: http://688i.blogspot.de/2013/08/anti-npd-aufkleber.html
  1. 15yes.png: Martin Pistorius 11:00, 4. Sep. 2013 (CEST) 4staradmiral 12:32, 4. Sep. 2013 (CEST) Alchymist 12:33, 4. Sep. 2013 (CEST), Martyschka 13:25, 4. Sep. 2013 (CEST) Ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Voltaire07

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Betrag (35€) wird von Frank&Frei gespendet (siehe ML Leipzig). Ich mach das heut abend, oder schreibe euch nochmal an, falls der Beschluss bis heute abend noch nicht steht - denn morgen bin ich weg. (thctutnichtweh)

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 18.08.2013 #KV_LE_2013_08_18_01: Flaschenpoost Printausgabe
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Text:
Es werden 100 Exemplare (2 Pakete a 50 Stk) der aktuellen Flaschenpost-Printausgabe für max. 100 € bestellt. Diese sollen an Infoständen und anderen Veranstaltungen gegen Spende abgegeben werden, so dass letztendlich nur geringe Kosten entstehen und ggf. sogar ein Überschuss verbleibt.
  1. 15yes.png: Martyschka 16:17, 18. Aug. 2013 (CEST) Alchymist 17:21, 18. Aug. 2013 (CEST) 4staradmiral 20:07, 18. Aug. 2013 (CEST) Voltaire07 9:56, 19. Aug. 2013 (CEST) Ostpirat 11:05, 26. Aug. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Muss heute vom thctutnichtweh im Pshop bestellt werden.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 23.07.2013 #KV_LE_2013_07_23_01: Einsetzen einer behelfsmäßigen Schaufensterscheibe
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Text:
Der Vorstand möge beschliessen eine Behelfsschaufensterscheibe für die #GS21 in Höhe von max. 100 € zu besorgen und einzusetzen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral 21:20, 23. Jul. 2013 (CEST), Ostpirat 21:52, 23. Jul. 2013 (CEST), Martyschka 22:31, 23. Jul. 2013 (CEST), thctutnichtweh 23:30, 23. Jul. 2013 (CEST) Voltaire07 9:28, 24. Jul. 2013 (CEST) Alchymist 10:32, 24. Jul. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der @stellwerk besorgt, setzt ein und spendet.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 21.07.2013 #KV_LE_2013_07_21_01: Kostenübernahme für Flyerpostkarten
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Text:
Es wird beschlossen, dass der KV Leipzig 5000 Flyerpostkarten mit dem Motiv: http://pub.alexkid.de/files/piraten/Postkarte-Nie_Wieder/ für je 0,01 € zzgl. eventueller Versandkosten bestellt.
  1. 15yes.png: 4staradmiral 00:49, 21. Jul. 2013 (CEST), thctutnichtweh 10:39, 21. Jul. 2013 (CEST), Martyschka 11:05, 21. Jul. 2013 (CEST),Ostpirat 11:31, 21. Jul. 2013 (CEST), Alchymist 14:41, 21. Jul. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 25.06.2013 #KV_LE_2013_06_25_01: Fahrtkostenunterstützung für Marina Sachsen "Meißen" am 30.06.2013
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Text:
Es wird beantragt die evtl. anfallenden Fahrtkosten für Hin- und Rückfahrt zur Marina Sachsen in Meißen am 30.06.2013 in Höhe von ca. 25€ zu übernehmen.
  1. 15yes.png: thctutnichtweh 17:47, 25. Jun. 2013 (CEST), 4staradmiral 17:49, 25. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 17:50, 25. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 18:29, 25. Jun. 2013 (CEST), ostpirat Voltaire07 16:58, 25. Jun. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vom Kreisvorstand Leipzig sind nach bisherigen Erwägungen nur Maxi und Martin evtl bereit hinzufahren. Beide haben wir (insbesondere am Ende des Monats) keine finanziellen Möglichkeiten zur Realisierung. Es wäre aber durchaus notwendig, dass jemensch vom Vorstand anwesend ist. Deshalb erwägen Maxi und ich evtl. mit Sachsenticket hinzufahren.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 25.06.2013 #KV_LE_2013_06_25_02: Wahlkampfmaterial - Hilfe für Lumpis
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Text:
Am 27.06. wird Mehr Demokratie e.V. in Borna eine Aktion machen bei der es sich anbietet Präsenz zu zeigen und Wahlkampfmaterial zu verteilen. Da sie nix haben wollen sie Material vom KV Leipzig nutzen. Wir haben zwar auch nichts aktuelles, aber das was wir haben stellen wir zur Verfügung. Die Lumpis sollen sich bei raidrion melden und selbsttätig auswählen was sie uU gebrauchen können.
  1. 15yes.png: thctutnichtweh 17:44, 25. Jun. 2013 (CEST), 4staradmiral 17:49, 25. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 17:50, 25. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 18:29, 25. Jun. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 07.06.2013 #KV_LE_2013_06_07_01: Kommissarische Beauftragung PR
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Text:
Der zur Zeit für die PR zuständige Pirat sieht sich ausser stande seine Aufgaben derzeit auszuführen. PR ist ein wichtiger Bestandteil der Arbeit des KV Leipzig und darf daher auf KEINEN Fall verwaist werden. Der KV Leipzig beauftragt daher seinen Vorsitzenden die PR Aufgaben bis auf Weiteres wahrzunehmen.
  1. 15yes.png: Ostpirat, 4staradmiral 09:16, 9. Jun. 2013 (CEST), Alchymist 14:56, 9. Jun. 2013 (CEST), Martyschka 16:57, 9. Jun. 2013 (CEST), thctutnichtweh 17:45, 9. Jun. 2013 (CEST) Voltaire07 9:16, 10. Jun. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wäre toll wenn das endlich mal irgendwer langfristig und kontinuierlich machen könnte.

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 12.5.2013 #KV_LE_2013_05_12_01: Erstattung für Wahlkampfkosten der Bundestagsdirektkandidaten, gewählt am 16.12.2013
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Text:
Der KV Leipzig stellt ein gemeinsames Budget von bis zu 50 Euro für die Erstattung von Wahlkampfkosten der beiden Bundestagsdirektkandidaten zur Verfügung.
  1. 15yes.png: Ostpirat 02:42, 13. Mai 2013 (CEST), Alchymist 09:50, 13. Mai 2013 (CEST), thctutnichtweh 18:05, 15. Mai 2013 (CEST)Voltaire07
  2. 15no.png: Matthias Jung
  3. Pictogram voting neutral.svg: Martyschka 11:11, 14. Mai 2013 (CEST)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: sprachlich leicht überarbeitet Alchymist Wie kann im nachhinein ein Budget verabschiedet werden, das geht nicht!Matthias Jung 09:50, 13. Mai 2013 (CEST)

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 14.04.2013 #KV_LE_2013_04_14_01: Einladung zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten für Leipzig am 8. Juni 2013 durch den Landesvorstand des LV Sachsen
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Text:
Es wird beschlossen: Der KV Leipzig bittet den LV des Landesverbandes Sachsen die Einladung zur Aufstellungsversammlung der Bundestagsdirektkandidaten für die Leipziger Stimmbezirke die am 8. Juni 2013 in Leipzig stattfindet durchzuführen.
  1. 15yes.png: W.Willeke Martyschka GgDehn14:00, 14. Apr. 2013 (CEST) Alchymist 14:07, 14. Apr. 2013 (CEST) 4staradmiral 15:09, 14. Apr. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: dient der Rechtssicherheit der AV

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 14.03.2013 #KV_LE_2013_03_14_01: Abschluss "hängender Mitgliedschaften"
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Text:
Es wird beschlossen, die seit Aug. 2012 "hängenden" Mitgliedsanträge umgehend, spätestens bis zum Ende März 2013 abzuschliessen. Die für Mitgliederbetreuung zuständigen KV Vorstandsmitglieder schreiben die Betreffenden dazu umgehend an. Dazu wird der im Piratenpad https://piratenleipzig.piratenpad.de/30 vorgestellte Entwurf (Brief Nummer 2) verwendet.
  1. 15yes.png: W.Willeke; thctutnichtweh; Alchymist 16:42, 14. Mär. 2013 (CET); 4staradmiral 18:39, 14. Mär. 2013 (CET); Voltaire07
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Matthias Jung; Maxi Kraft

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Termin Ende März 2013

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 05.03.2013 #KV_LE_2013_03_05_01: Abschluss "hängender Mitgliedschaften"
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Text:
Es wird beschlossen, die seit Aug. 2012 "hängenden" Mitgliedsanträge umgehend, spätestens bis zum Ende März 2013 nach folgender Vorgehensweise abzuschliessen: Die für Mitgliederbetreuung zuständigen KV Vorstandsmitglieder schreiben die betreffenden um Aufnahme seinerzeit bittenden Personen umgehend an und fragen ob der Wunsch Parteimitglied der Piratenpartei sein zu wollen fortbesteht. Zwecks Rückantwort wird jeweils ein frankierter Rückumschlag beigefügt. Zugleich werden diese Personen auch telefonisch kontaktiert. Sie werden zu Veranstaltungen der Piraten Leipzig eingeladen. Bis Ende März 2013 entscheidet der KV Vorstand auf der Grundlage der Rückantworten sowie der Gespräche mit den Betreffenden über den endgültigen Status der "hängenden" Anträge. Termin :Ende März 2013
  1. 15yes.png: W.Willeke; S.Czich
  2. 15no.png: Max Mustermann
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 22.01.2013 #KV_LE_2013_01_22_01: Durchführungsort ao. KPT
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Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen, den außerordentlichen Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl im Großen Saal der Villa durchzuführen. Begründung: Wie beschlossen habe ich mich um verschiedene Räume bemüht (siehe Orgapad). Die zentrumsnahen Räume haben aber entweder einen zu hohen Preis oder sind bereits ausgebucht. Lediglich die Villa und die alte Handelsbörse sind frei. Da die Villa viel preiswerter ist und wir uns dort auch bereits auskennen, schlage ich sie als Veranstaltungsort vor.
  1. 15yes.png: Semantosoph 12:48, 22. Jan. 2013 (CET), Alchymist 13:29, 22. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 22. Jan. 2013 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 23.01.2013 #KV_LE_2013_01_23_01: Kostenübernahme für den Versand der KPT-Einladungen
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Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die Kosten für den Versand der Einladungen zum außerordentlichen Kreisparteitag bis zu einer Höhe von 125 Euro zu übernehmen. Begründung: Die Papiereinladungen für den außerordentlichen Kreisparteitag müssen spätestens am 25. Januar in die Post. Für die 194 Einladungen benötigen wir Briefumschläge und Porto, da der KV im Moment beides nicht vorrätig hat.
  1. 15yes.png: Semantosoph 15:48, 23. Jan. 2013 (CET) Alchymist 16:56, 23. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 18:10, 23. Jan. 2013 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlicher: Semantosoph

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 24.01.2013 #KV_LE_2013_01_24_01: Verschiebung der heutigen Vorstandssitzung
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Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die für heute geplante Vorstandssitzung auf Dienstag, 29.01.2013, 18.00 Uhr zu verschieben. Begründung: Es gibt keinen akuten Beratungsbedarf, aber dafür werden dringend Leute an den Wahlkampfständen gebraucht.
  1. 15yes.png: Semantosoph 11:59, 24. Jan. 2013 (CET), Alchymist 12:04, 24. Jan. 2013 (CET), Ostpirat 13:45, 24. Jan. 2013 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beispiel

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 11.1.2013 #KV_LE_2013_01_1_00: Titel des Beschlusses
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Es wird beschlossen, dass ...
  1. 15yes.png: Maria Musterfrau
  2. 15no.png: Max Mustermann
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:

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