SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-03-25

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Freitag, 18. März 2011
	Zeit: Freitag, 25. März 2011, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 31. März 2011
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Eröffnung

• Anmerkung von Fidel: Ich habe das Protokoll der vorherigen Sitzung zunächst einmal ein zu eins ins heutige Protokoll übertragen, da zuletzt "nur" ein Spielestammtisch (mit fünf Piraten) stattfand
• Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
• Versammlungsleitung:
• Protokollant:

TOP Organisatorisches

• Regelung der (Teller-)Spenden/Aufwandsspenden
• Hilfe bei der Vorbereitung der kommenden #staDDrat-Sitzung
• Unterstützung/Teilnahme an meiner nächsten Radiosendung (Interviewpartner/Studiogast)
• Unterschriftenliste (pdf) zur ePetition „Atomkraftwerke sofort abschalten!“ (ID 17122) der Petentin Franziska Heine

TOP Dresden

• Öfter mal etwas abgucken: Bei der AG Kommunalpolitik der Piraten in Jena
• Vergangene Veranstaltungen:
  1. Pressegespräch mit Peter Lames und Christian Avenarius (beide SPD) über deren Thesen- bzw. [1]
• Gerichtsverhandlung und Freispruch fürMorphium
  1. 21.03.2011 Einwohnerversammlung zum Umbau des Kulturpalastes (Pressemitteilung)
  2. Aufruf zum bundesweiten Aktionstag am 22. März 2011 gegen Asylbewerberleistungsgesetz, »Residenzpflicht«, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung“
  3. Sitzung des Dresdner Stadtrates
  4. Anti-Atom-Demo am Wiener Platz (Podcast)
  5. Veranstaltung der Grünen in der Schauburg: Ausbau der Königsbrücker Straße?

TOP Sachsen

• Vergangene Veranstaltungen:
  1. Nicht-öffentliche Sitzung des Innenausschusses am 17. März: Antrag der Grünen-Fraktion "Ergebnis"? --> Johannes Lichdi/Julia Bonk
  • Landtag
    1. 32. Sitzung des Plenums vom 23.03.2011
    2. 33. Sitzung des Plenums vom 24.03.2011
  • 19./20.03. Chemnitzer Linuxtage

TOP Bund

• Vergangene Veranstaltungen:
  1. Telko des Bundesvorstandes am 17. März
  2. Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Bundestages diese Woche
  3. Telko des Landesvorstandes am 21. März
• Diskussion über den "Austieg"vomAustieg vom [2]... aus der Atomenergie

TOP Welt

• Vergangene Veranstaltungen:
  1. Drei Berichtevon der PPI-Konferenz in Friedrichshafen

Links

• Demokratie & Rechtsstaatlichkeit:
  • Fernsehtipp: 18.-25.03.2011 3sat-Themenwoche zur Zukunft des Kapitalismus
  • Das Gauselmänner-System: Der unterschätzte Parteispendenskandal (carta)
  • Techniken der Macht: Warum das Netz bei uns keine Revolution macht (carta)
  • Die Kriegserklärung
  • Wählen? Wen denn? (ruhrbarone)
  • Iudex non calculat – Die Verfassungsrichter in NRW als Oberökonomen (NachDenkSeiten)
  • Haben die Verfassungsrichter in NRW ihre Kompetenzen überschritten? (ruhrbarone)
  • Finanzfund im NRW-Haushalt - Das Geldwunder von Düsseldorf... zudem dürfe das zusätzlich aufgenommene Geld nur gezielt zur Stimulierung der Wirtschaft eingesetzt werden.
  • Auftritt der Berliner Volksinitiative "Schule in Freiheit" auf der Bühne des Abgeordnetenhauses
  • „Postdemokratie“ und die zunehmende Entpolitisierung
  • Spannendes Großexperiment zur Frage, ob die demokratische Sanktion, also die Bestrafung für Fehlverhalten, noch funktioniert (NachDenkSeiten)
• Kernenergie:
  • GAU in Japan - Quarks & Co. 15.03.11 WDR (youtube)
  • Angela Merkel auf der Jubliäumsfeier “50 Jahre Deutsches Atomforum” im Jahr 2009
  • Martin Haase: Merkel zu Fukushima (Netzpolitik)
  • Durchregiert (Feynsinn)
  • Ein Hauch von Japan (Sprengsatz)
  • Ein Hauch von Weimar (Internet-Law)
• Piratensender:
  • Medienanstalten: Der Bundestag sendet im “rechtsfreien Raum” (carta)
  • Piratensender auf Steuerzahlerkosten (taz)
• Transparenz, Datenschutz, Post-Privacy:
  • Internet-Exhibitionisten "Spackeria" - "Privatsphäre ist sowas von Eighties (SPON)
  • Privatsphäre - Wenn der Browser twittert, was er weiß (Zeit)
  • Zu viel Transparenz ist auch nicht gut (ftd)
  • Filesharing: Provider müssen nicht auf Zuruf IP-Adressen speichern (Internet-Law)
  • Google darf Häuser für Street View fotografieren (Internet-Law)
  • Die veröffentlichte Identität
  • Freedom of Speech (ruhrbarone)
  • Wie frei ist die Meinung? (tagesspiegel)
  • Von der informationellen Selbstbestimmung zur informationellen Fremdbestimmung? (Internet-Law)
  • Swift-Abkommen: Unkontrollierte Datenübermittlung an die USA (Internet-Law)
• Naher Osten & Europa, Menschenrechte & Menschenfeindlichkeit
  • Ein Gespräch mit Karim El-Gawhary über Kriegsjournalismus...
  • Studie zu Intoleranz - "Menschenfeindlichkeit in Europa weit verbreitet" (tagesspiegel)
  • Wie arabische Despoten Japans GAU ausnutzen (ftd)
• Zensus 2011:
  • Ankündigung: 08. April in Berluin: Möglichkeiten und Grenzen des Zensus 2011 - Gesellschaft mit beschränkter Information? (DAGStat)
  • Vertraute Ämter - Volkszählung 2.0 mit dem „registergestützten“ Zensus
  • Piratencast Sachsen zum Zensus 2011
• Urheber-/Leistungsschutzrecht:
  • Gesetzesentwurf zur Zweitverwertung wissenschaftlicher Werke (Internet-Law)
  • Googles Think Tank stößt Debatte um neues Urheberrecht an (heise)
  • Offener Brief von Mario Sixtus: "„Liebe Verleger,... Euch hat niemand gerufen!”
  • Leistungsschutzrecht: Publizistische Vielfaltsförderung geht anders (carta)
• Verschuldung der USA und Dollarkrise(?):
  • Zeit für das einst Unvorstellbare - etliche US-Bundesstaaten stehen finanziell vor dem Bankrott
  • Weltkrieg der Währungen - China greift den Dollar an - Die chinesische Zentralbank will ihren Aussenhandel künftig in Yuan abwickeln, denn der Wirtschaftsgigant bastelt an der neuen Weltwährung.
• Beständigkeit liegt nur im Wandel (telepolis) - Turnover-Rate des kulturellen Wandels liegt einer interdisziplinären Studie zufolge bei 5,6%
• Netzsperren adé (Internet-Law)
• Studenten: Gehetzt, aber zufrieden? (telepolis)