SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-02-04

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Freitag, 28. Januar 2011
	Zeit: Freitag, 04. Februar 2011, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 10. Februar 2011
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Eröffnung

Ankündigungen:
- Dresden: 04.02.11, 18-22 Uhr Zivilgesellschaft unerwünscht? - Diskussion über verschärftes Versammlungsrecht, „Lex 13. Februar“ und den „Gesinnungs-TÜV“ der Staatsregierung; Ort: Sächs. Landtag, Raum A 600
- Dresden: 09.02.11, ? Uhr „Widerstand gegen Neonazis: Was ist legitim?“, Ort: Staatsschauspiel Dresden
- weltweit: 10.02.11 "Was will denn der?" am 10. Februar 2011 im "Dicker Engel" Thema: Von Faulpelzen und Pantoffeldemokraten

Kommunalpolitik (Haushalt, Streaming, Niederschrift, Meldedaten...)
Videoüberwachung
Vorstellung Projekt Sonnenstein am 13.02.2011 durch Thomas Lischke
- 13 Februar: Führung zur Gedenkstätte Pirna Sonnenstein. Das Bildungswerk der Piraten bietet, mit Unterstützung des Piraten Kreisverbandes Dresden, am 13.02.2011 eine Führung in der Gedenkstätte Pirna Sonnenstein an. Die Führung und die Fahrt dorthin sind kostenlos, Treffpunkt ist 11:45 Uhr im Foyer des Dresdner Hauptbahnhofs unter der Glaskuppel (unterm Strick). Die Rückfahrt nach Dresden erfolgt gegen 16:30 Uhr von Pirna aus. Zur Planung bitten wir um eine unverbindliche Anmeldung per Mail an Veranstaltungen@piraten-dresden.de, Betreff: Gedenkstätte Sonnenstein

Arbeit des KV-Vorstandes: In Vorbereitung der nächsten öffentlichen KV-Vorstandssitzung am 11.02.2011 bitten wir um Kritiken und Anregungen. Thomas Lischke*
Allgemeine freie Diskussion, zum 13 Februar. Es wird kritisch gesehen, dass die Formulierung hierzu auf der Piraten-Sachsen Seite scharf an der Grenze der Straftat ist. Es wurde durch einen Piraten ein Antrag an den LV-Sachsen gestellt, mit der Aufforderung dies zu ändern.

Mammografie-Screening und Datenschutz
Sächsische Landesinitiative für [Lohndumping],kurze Vorstellung der Sachlage. Besteht Interesse an der Ausarbeitung einer Pressemitteilung für den LV-Sachens? Thomas Lischke*
- Die aktuelle Lage ist so, dass sich die Industrie in Deutschland eine goldene Nase verdient. Die Börsenkurse und Ausschüttungen steigen annähernt auf das Niveau von 2007/2008. Allerdings haben immer mehr Leute keine Lust für einen Hungerlohn zu arbeiten. Die Arbeitgeber in Sachsen sind teilweise nicht bereit, 8€/h brutto für einen Ingenieur zu zahlen. Es gibt genug arbeitslose (weibliche) Fachkräfte, die keine Einstellung bekommen, die ohne Harz4 Aufstockung auskommt. Daher ist der Vorstoß der Sächsichen Minister aufs schärfste abzulehnen, da er die Wirtschaft einseitig auf Kosten der Berufstätigen bevorzugt.
neues zur Orga des Piratencamp 2011: als Austragungsort ist in der Diskussion: Tschechien - Úštěk wahrscheinlich im Juni/Juli. Wenn genaueres feststeht, wird es gepostet.